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HAMBURG, 10.07.2015

Kurzprotokoll zur

Mittwoch, 8. Juli 2015, 15.00 Uhr Donnerstag, 9. Juli 2015, 15.00 Uhr

(21. Wahlperiode / 10. und 11. Sitzung)

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

Mittwoch, 8. Juli 2015

I. Aktuelle Stunde Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition

(angemeldet von der SPD-Fraktion)

debattiert

BLATT 2 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

II. Wahlen

2 631 Wahl eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Härtefallkommission – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion

nicht gewählt: Dr. Alexander Wolf Dr. Bernd Baumann

3 632 Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion

nicht gewählt: Dr. Ludwig Flocken

4 782 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Elisabeth Chowaniec Ilona Schulz-Müller Sören Tomasek Barbara Nitruch Marc Buttler Ali Simsek Petra Heese Can Abut Christian Könecke Bettina Machaczek Stefanie Wolpert Michael Gwosdz Andreas Müller – Goldenstedt Amadeus Hempel Daryuch Bahramsoltani

5 783 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Jan Ole Werner Antje Mohr Martin Schäfer Renate Janssen Rüdiger Reese Birger Kirstein Katharina Ries-Heidtke Christine Neumann- Grutzeck Dr. Petra Sellenschlo Anna-Elisabeth Weßling Henning Schweer Dennis Paustian- Döscher Christine Detamble-Voss Dr. Torsten Hemker Dr. Gerald Müller

BLATT 3 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

6 784 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Inneres und Sport – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Anika Klafki Dominik Vogeler Henrik Strate Heike Lucas Marcel Steinhäuser Bilata Suleiman Henning Sämisch Christoph de Vries Dieter Grützmacher Sebastian Kothanikkel Linda Heitmann Oliver Camp Marc Meyer Thomas Zöllner

7 785 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Schule und Berufsbildung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Jürgen Näther Petra Löning Astrid Juster Wolfgang Griesing Ulrike Hanneken-Deckert Werner Omniczinski Horst Hopmann Marino Freistedt Hans-Joachim Wagner Birgit Zeidler Gerrit Petrich Corinna Lovens Henning Feige Finn Ole Ritter Dietmar Wagner

8 786 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Dirk Sielmann Mark Classen Sabine Steppat Daniela Kerkow Karin Timmermann Renate Kraul-Behrens Lutz Tillack Christoph Günther Dr. Natalie Hochheim Hans-Detlef Roock Stephan Heymann Karin Aßmus Peter Heim Lothar Hänsch Heiko Peters

BLATT 4 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

9 787 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Umwelt und Energie – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Manfred Körner André Schneider Doreen Kerinnis Wolfgang Kaeser Andrea Hein Frank Rieken Anja Keuchel Martin Herkenrath Dr. Hanno Hintze Jörg Meyer Julia Pösl Bernd Quellmalz Gilbert Siegler Steffen Langenberg Christoph Barthe

10 788 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Jürgen Schüssler Boyke Christensen Gesine Dräger Stefanie Blank Max Schommartz Frank Wiesner Ina Morgenroth Dr. Sven-Carsten Bergmann Bernd Capeletti Gerald Neubauer Luise Rosemeier Joachim Binder Hinrich Feddersen Lorenz Flemming Heiko Peters

BLATT 5 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

11 789 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Philipp-Sebastian Kühn Vanessa Mohnke Jürgen Lüthje Meike Jensen Rolf-Dieter Klooß Ruth Helmdach Dietmar Stretz Dr. Hauke Kloust Tobias Lücke Marita Meyer-Kainer Selina Storm Miriam Block Sebastian Naujoks Prof. Dr. Günter Reiner

12 790 Wahl von 15 Deputierten der Finanzbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Achim Adams Jürgen Schmidt Elisabeth Kiausch Petra Ackmann Carmen Hansch Henning Reh Wolf-Rüdiger Felsch Dieter Dreyer Dr. Roland Heintze Johann-Heinrich Riekers Dominik Lorenzen Volker Bulla Rainer Volkmann Rose Pauly Dr. Klaus Wieser

13 791 Wahl von 15 Deputierten der Justizbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Arne Platzbecker Arnim Karthaus Katrin Behrmann Steffen Jänicke Tina Winter Patricia Hauto Justin Grapentin Dr. Michael Fromm Viviane Kühne Ursula Wiedemann Ernst Medecke Dr. Sabine Kramer Arne Timmermann Petra Wichmann-Reiss

BLATT 6 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

Nummer der Tages-

ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

14 792 Wahl von 15 Deputierten der Kulturbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

gewählt: Susanne Kilgast Ernst-Christian Schütt Rudolf Herbers Timo Hempel Renate Schade Clara Lenné Hilke Stein Karl-Heinz Ehlers Brigitta Martens Andreas Stonus Stefanie Könnecke Christina Prasch Siri Keil Kirsten Gräfin von Hardenberg

15 864 Wahl von drei Mitgliedern für den Hamburger Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: zwei Mitglieder CDU-Fraktion: eine Mitglied

gewählt: Dr. Monika Schaal Annegret Krischok Stephan Gamm

III. Zur Debatte angemeldete Punkte

36 a

mit

957 Bericht des Ausschusses für Sport und Olympia über die Drucksache 21/793: Bürgerschaftsreferendum zur Bewerbung um

Olympische und Paralympische Spiele – Senatsantrag –

mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD gegen die Stimmen der LINKEN angenommen Ziffern 1 und 2: mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD gegen die Stimmen der LINKEN angenommen

51 889 Neuf.

Faire Ausgestaltung des Bürgerschaftsreferendums zu Olympia 2024 – Antrag der Fraktion DIE LINKE – (angemeldet von der SPD-Fraktion)

überwiesen an Verfassungs- und Bezirksausschuss (auf Antrag der SPD und GRÜNEN)

https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/48948

BLATT 7 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM