Mittwoch, 8. Juli 2015 - ... Marcel Steinhäuser . Bilata Suleiman . Henning Sämisch ....

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Transcript of Mittwoch, 8. Juli 2015 - ... Marcel Steinhäuser . Bilata Suleiman . Henning Sämisch ....

  • BÜRGERSCHAFTSKANZLEI

    PLENARANGELEGENHEITEN

    BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT Tel.: 040 42831-1305 Fax.: 040 42731-2296

    E-Mail: [email protected]

    HAMBURG, 10.07.2015

    Kurzprotokoll zur

    Mittwoch, 8. Juli 2015, 15.00 Uhr Donnerstag, 9. Juli 2015, 15.00 Uhr

    (21. Wahlperiode / 10. und 11. Sitzung)

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    Mittwoch, 8. Juli 2015

    I. Aktuelle Stunde Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition

    (angemeldet von der SPD-Fraktion)

    debattiert

  • BLATT 2 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    II. Wahlen

    2 631 Wahl eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Härtefallkommission – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion

    nicht gewählt: Dr. Alexander Wolf Dr. Bernd Baumann

    3 632 Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion

    nicht gewählt: Dr. Ludwig Flocken

    4 782 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Elisabeth Chowaniec Ilona Schulz-Müller Sören Tomasek Barbara Nitruch Marc Buttler Ali Simsek Petra Heese Can Abut Christian Könecke Bettina Machaczek Stefanie Wolpert Michael Gwosdz Andreas Müller – Goldenstedt Amadeus Hempel Daryuch Bahramsoltani

    5 783 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Jan Ole Werner Antje Mohr Martin Schäfer Renate Janssen Rüdiger Reese Birger Kirstein Katharina Ries-Heidtke Christine Neumann- Grutzeck Dr. Petra Sellenschlo Anna-Elisabeth Weßling Henning Schweer Dennis Paustian- Döscher Christine Detamble-Voss Dr. Torsten Hemker Dr. Gerald Müller

  • BLATT 3 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    6 784 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Inneres und Sport – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Anika Klafki Dominik Vogeler Henrik Strate Heike Lucas Marcel Steinhäuser Bilata Suleiman Henning Sämisch Christoph de Vries Dieter Grützmacher Sebastian Kothanikkel Linda Heitmann Oliver Camp Marc Meyer Thomas Zöllner

    7 785 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Schule und Berufsbildung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Jürgen Näther Petra Löning Astrid Juster Wolfgang Griesing Ulrike Hanneken-Deckert Werner Omniczinski Horst Hopmann Marino Freistedt Hans-Joachim Wagner Birgit Zeidler Gerrit Petrich Corinna Lovens Henning Feige Finn Ole Ritter Dietmar Wagner

    8 786 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Dirk Sielmann Mark Classen Sabine Steppat Daniela Kerkow Karin Timmermann Renate Kraul-Behrens Lutz Tillack Christoph Günther Dr. Natalie Hochheim Hans-Detlef Roock Stephan Heymann Karin Aßmus Peter Heim Lothar Hänsch Heiko Peters

  • BLATT 4 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    9 787 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Umwelt und Energie – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Manfred Körner André Schneider Doreen Kerinnis Wolfgang Kaeser Andrea Hein Frank Rieken Anja Keuchel Martin Herkenrath Dr. Hanno Hintze Jörg Meyer Julia Pösl Bernd Quellmalz Gilbert Siegler Steffen Langenberg Christoph Barthe

    10 788 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Jürgen Schüssler Boyke Christensen Gesine Dräger Stefanie Blank Max Schommartz Frank Wiesner Ina Morgenroth Dr. Sven-Carsten Bergmann Bernd Capeletti Gerald Neubauer Luise Rosemeier Joachim Binder Hinrich Feddersen Lorenz Flemming Heiko Peters

  • BLATT 5 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    11 789 Wahl von 15 Deputierten der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Philipp-Sebastian Kühn Vanessa Mohnke Jürgen Lüthje Meike Jensen Rolf-Dieter Klooß Ruth Helmdach Dietmar Stretz Dr. Hauke Kloust Tobias Lücke Marita Meyer-Kainer Selina Storm Miriam Block Sebastian Naujoks Prof. Dr. Günter Reiner

    12 790 Wahl von 15 Deputierten der Finanzbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Achim Adams Jürgen Schmidt Elisabeth Kiausch Petra Ackmann Carmen Hansch Henning Reh Wolf-Rüdiger Felsch Dieter Dreyer Dr. Roland Heintze Johann-Heinrich Riekers Dominik Lorenzen Volker Bulla Rainer Volkmann Rose Pauly Dr. Klaus Wieser

    13 791 Wahl von 15 Deputierten der Justizbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Arne Platzbecker Arnim Karthaus Katrin Behrmann Steffen Jänicke Tina Winter Patricia Hauto Justin Grapentin Dr. Michael Fromm Viviane Kühne Ursula Wiedemann Ernst Medecke Dr. Sabine Kramer Arne Timmermann Petra Wichmann-Reiss

  • BLATT 6 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 8. UND 9. JULI 2015

    Nummer der Tages-

    ordnung Drucksache Inhalt Ergebnis

    14 792 Wahl von 15 Deputierten der Kulturbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: sieben Deputierte CDU-Fraktion: drei Deputierte GRÜNE-Fraktion: zwei Deputierte übrige Fraktionen: je eine Deputierte o. einen Deputierten

    gewählt: Susanne Kilgast Ernst-Christian Schütt Rudolf Herbers Timo Hempel Renate Schade Clara Lenné Hilke Stein Karl-Heinz Ehlers Brigitta Martens Andreas Stonus Stefanie Könnecke Christina Prasch Siri Keil Kirsten Gräfin von Hardenberg

    15 864 Wahl von drei Mitgliedern für den Hamburger Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: zwei Mitglieder CDU-Fraktion: eine Mitglied

    gewählt: Dr. Monika Schaal Annegret Krischok Stephan Gamm

    III. Zur Debatte angemeldete Punkte

    36 a

    mit

    957 Bericht des Ausschusses für Sport und Olympia über die Drucksache 21/793: Bürgerschaftsreferendum zur Bewerbung um

    Olympische und Paralympische Spiele – Senatsantrag –

    mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD gegen die Stimmen der LINKEN angenommen Ziffern 1 und 2: mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD gegen die Stimmen der LINKEN angenommen

    51 889 Neuf.

    Faire Ausgestaltung des Bürgerschaftsreferendums zu Olympia 2024 – Antrag der Fraktion DIE LINKE – (angemeldet von der SPD-Fraktion)

    überwiesen an Verfassungs- und Bezirksausschuss (auf Antrag der SPD und GRÜNEN)

    https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/48948

  • BLATT 7 DES KURZPROTOKOLLS ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM