Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007-2013Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

Modellvorhaben zur innovativen Kommunalentwicklung EU-Leuchtturmprojekte

Modellprojekt EULE

am 29. Juli 2009

2. Strategiesitzung

Vorsitz Ministerialdirigent Hartmut AlkerMinisterium für Ernährung und Ländlichen Raum

2Modellprojekt EULE

TOP 1 Begrüßung

3Modellprojekt EULE

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Aktuelles zum Modellprojekt EULE

TOP 3 Präsentationen zur NIKE durch die Modellkommunen

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

TOP 5 Weitere Schritte

TOP 6 Verschiedenes

4Modellprojekt EULE

TOP 2 Aktuelles zum Modellprojekt EULE

Beratungsprozess zwischen Kommunen und wissenschaftlicher Begleitforschung

- Verlauf der Gespräche

- Projektthemen, Vorgehensweise NIKE, Projektstände

- Zentrale Diskussionspunkte

- Weiteres Vorgehen der wissenschaftlichen Begleitforschung

5Modellprojekt EULE

TOP 3 Präsentationen zur NIKE durch die Modellkommunen

Innovations-, Kompetenz- und Gründerzentren

– Innovationszentrum Aalen, Kommunalverbund Aalen

– Umwelt-, Technologie- und Innovationspark - Umwelt–TIP, Siegelsbach / Bad Rappenau

– Textile Technologien Tailfingen, Albstadt

– Innovationscluster im Kommunalverbund Bönnigheim - InnoClust

– Interkommunales Gründer- und Innovationszentrum „Bau- und Baumaschinen“, GVV Illertal

– Beuren als Kompetenzzentrum für regionaltypisches Bauen und energetisches Sanieren

6Modellprojekt EULE

TOP 3 Präsentationen zur NIKE durch die Modellkommunen

Qualifizierungsmaßnahmen

– Malteserstadt Heitersheim

– Grüner Kamin Weissach im Tal

– FQ - Forschungs- und Qualifizierungszentrum, Kommunalverbund Schwäbisch Gmünd

Mobilität und regenerative Energien

– M A X I – Mobil Attraktiv XGemeinden Integriert - EULE Aktionsgebiet Hohenlohe

– Voralb EULE „GENIAL“ – Gemeinsam ENergieeffizIent und nAchhaltig mobiL

– PO:WER – Pilotprojekt in Oberschwaben: Wärme und Energie für Regionale Gewerbeflächen, Zweckverband Bad Wurzach

– Rio Energie Export 2025, Zweckverband RIO

7Modellprojekt EULE

PräsentationenZweckverband RIO

Hohenlohe

Aalen

GVV Illertal

WurzachHeitersheim

Albstadt

Beuren

Voralb

Schwäbisch Gmünd

WeissachBönnigheim

Siegelsbach

TOP 3 Präsentationen zur NIKE durch die Modellkommunen

8Modellprojekt EULE

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

Website zum Modellprojekt EULE

www.EULE-bw.eu

- Präsentation der neuen Website

- Einführung in die Navigation der Website

9Modellprojekt EULE

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

Pressemitteilung des MLR zur Auftaktveranstaltung

Interview SWR4 Heilbronn

Lokale Öffentlichkeitsarbeit in den Modellkommunen

- Informationsveranstaltungen

- Bürgerversammlungen

- Pressemeldungen

- Hinweise auf Homepage

- regionale und überregionale Zeitungsartikel- (seit Mai mehr als 28 Artikel)

10Modellprojekt EULE

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

Große Informationsveranstaltung zu RWB-EFRE

mit kommunalem Schwerpunkt

- Beiträge aus den Bereichen:- innovativer ländlicher Raum (MLR)

- zukunftsgerichtete Stadtentwicklung (WM)

- Nachhaltigkeit in der Kommunalentwicklung (UM)

- Fortschritt durch lokale Aktionen (SM)

- Zukunft der EU-Strukturpolitik (KOM)

- praktische Beispiele aus zwei Kommunen des ländlichen Raums (EULE)

- praktische Beispiele aus zwei Oberzentren

- Termin 20.10.2009

- Veranstaltungsort Stuttgart GENO-Haus

11Modellprojekt EULE

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

Adressaten der großen Informationsveranstaltung sind:- Oberbürgermeister / Bürgermeister, Ortsvorsteher

(Einladung an alle 1101 Kommunen des Landes)- Gemeinderäte, - Städteplaner, Planungsbüros- Vertreter aus dem Bereich der Wissenschaft- Begleitausschuss EFRE- Begleitausschuss ESF (teilweise)- Projektbeirat für das Modellprojekt EULE- Abgeordnete- Multiplikatoren- Öffentlichkeit

12Modellprojekt EULE

ELR – Antrag

- Die Zuwendungen für die NIKE werden im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) gewährt.

- der ELR-Antrag sollte mit einer konkreten Kostenkalkulation beim zuständigen Regierungspräsidium bis zum 31.08.2009 gestellt werden

TOP 5 Weitere Schritte

13Modellprojekt EULE

Investitionsvolumen

– Gesamtinvestitionsvolumen von mindestens 3 Mio. €

– kommunale Vorhaben von mindestes 2 Mio. €

– EFRE Anteil von mindestens 1 Mio. €

Förderung

– Zeitraum 2007-2015

– 12,4 Mio. € EFRE Mittel der EU

– 12 Mio. € Landesmittel

TOP 5 Weitere Schritte

14Modellprojekt EULE

Musterrechnung

– Für das Modellprojekt EULE stehen 12,4 Mio. EU-Mittel zur Förderung bereit.

– Hiervon gehen Fördermittel für die 13 Konzeptionen, die wissenschaftlichen Begleitforschung und das Projektmanagement ab.

– Für die investiv geförderten EU-Leuchtturmprojekte stehen daher ca. 10 Mio. EU-Mittel zur Förderung zur Verfügung.

– Dabei wird jedes Leuchtturmprojekt mit mindestens 1 Mio. EU-Mitteln gefördert.

TOP 5 Weitere Schritte

15Modellprojekt EULE

80 % Zuschuss aus EU- und Landesmittel für förderfähiges kommunales Investitionsvolumen

Förderung

förderfähiges kommunales

Investitionsvolumen ohne MWST

Eigenanteil und MWST

kommunales Gesamtinvestitions-

volumen incl. MWST

kommunales Investitionsvolumen 2.000.00050 % EFRE Anteil - mindestens 1 Mio. € 1.000.00030 % Landesmittel aus dem ELR 600.00020 % Eigenanteil 400.000MWST 380.000Zwischensumme für das EU-kofinanziertes Investitionsvolumen 2.380.000

50 % Zuschuss aus Landesmitteln für Ergänzung zum Mindestinvestitionsvolumen

Förderung

förderfähiges kommunales

Investitionsvolumen ohne MWST

Eigenanteil und MWST

kommunales Gesamtinvestitions-

volumen incl. MWST

Differenz zum mindest Gesamtinvestitionsvolumen von 3 MIO. € 521.008 620.00050 % weitere Förderung aus Landesmitteln ELR für kommunale Vorhaben 260.50450 % Eigenanteil 260.504MWST 98.992

Summen: 1.860.504 2.521.008 1.139.496 3.000.000

Mindestanforderungen für rein kommunales Projekt

Musterrechnung

TOP 5 Weitere Schritte

16Modellprojekt EULE

Musterrechnung

TOP 5 Weitere Schritte

80 % Zuschuss aus EU- und Landesmittel für förderfähiges kommunales Investitionsvolumen

Förderung

förderfähiges kommunales

Investitionsvolumen ohne MWST

kommunaler Eigenanteil und

MWST

kommunales Gesamtinvestitions-

volumen incl. MWST

kommunales Investitionsvolumen 2.000.00050 % EFRE Anteil - mindestens 1 Mio. € 1.000.00030 % Landesmittel aus dem ELR 600.00020 % Eigenanteil 400.000MWST 380.000Zwischensumme für das EU-kofinanziertes Investitionsvolumen 2.380.000Ergänzung des kommunalen Investitionsvolumens durch privat-gewerbliches Investitionsvolumen für Vorhaben, die in die integrierte nachhaltige Entwicklungsstrategie eingebunden sind, die Kriterien der Förderschwerpunktes 1 oder 3 des Operationellen Programms erfüllen und entsprechend umgesetzt werden können.

Förderungförderfähiges privat-

gewerbliches Investitionsvolumen

privat-gewerblicher Eigenanteil und

MWST

privat-gewerbliches Gesamtinvestitions-

volumen incl. MWST

Differenz zum mindest Gesamtinvestitionsvolumen von 3 MIO. € 521.008 620.000Förderung aus EFRE und Landesmitteln nach den Fördersätzen des ELR fördersatzabhängigEigenanteil fördersatzabhängigMWST 98.992

Summen: 2.521.008 3.000.000

Mindestanforderungen für kommunales Projekt ergänzt durch privat-gewerbliche Investition

17Modellprojekt EULE

Nachhaltige Integrierte kommunale Entwicklungsstrategie

TOP 5 Weitere Schritte

... auf dem Weg zum EU-Leuchtturm

18Modellprojekt EULE

Zeitplan

29.09.09 Abgabetermin des Statusberichts (Merkblatt folgt)

20.10.09 Große Informationsveranstaltung für RWB-EFRE

im Anschluss Statuspräsentation und

Beratung des Projektbeirats

12.12.09 Abgabetermin NIKE

April 2010 Projektbeiratssitzung

Mai 2010 Entscheidung über die EU-Leuchtturmprojekte

TOP 5 Weitere Schritte

19Modellprojekt EULE

Aussprache

TOP 6 Verschiedenes

20Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007-2013

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

Für EULE keine Sommerpause