Moderner Staat und organisierte Gewalt

Philipps-Universität MarburgFachbereich 03 – Institut für PolitikwissenschaftSE: Moderne und GewaltLeitung: Prof. Dr. Wilfried von BredowReferenten: Michael Stenschke, Hagen SchallerSoSe: 2008Datum: 02.06. 2008

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Gliederung

1. Vorbemerkungen I./ II.

2. Gewaltmonopol im Feudalismus

3. Zäsur des Dreißigjährigen Krieges –

Westfälischer Frieden 1648

4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

5. Definition von Staatsversagen

6. Staatsversagen in Afrika

7. Die Privatisierung der Gewalt

8. Fazit – Diskussionsthese

9. Bibliographie

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1.Vorbemerkung I.

Europa als Beispiel für die Etablierung vom „modernen Staat“

Afrika als Beispiel für Privatisierung von Gewalt

Epochenwandel des Gewaltmonopols im Staat anstelle einer rein chronologischen Behandlung von Staat und Gewalt

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1.Vorbemerkung II.

Horizontale Ebene: Internationale Ebene, oder Staat zu Staat

Vertikale Ebene: Soziale Ebene, oder Staat zu Individuum

Ziel: Wechselbeziehungen von Gewalt und Staat zeigen

Staat 1 Staat 2

Individuum

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2. Gewaltmonopol im Feudalismus

Ständische Gesellschafts-ordnung

→ siehe Lehnwesen im Mittelalter

Vorkapitalistische Wirtschafts-ordnung

Gewaltmonopol beim König/ Kaiser

→ Ritter u. Söldnerheere als ausübende „Exekutive“

http://www.werbeka.com/ffha/ritter.jpg

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2. Gewaltmonopol im Feudalismus

Folgen der ständischen Gesellschaftsordnung:

Land und Privilegien vom König/ Kaiser an Vasallen (Adlige/ Ritterklasse)

Basis der Gesellschaft bildeten unfreie Bauern Gesellschaftspyramide mit klaren Trennlinien

von Herrschenden u. Unterworfenen

Vasallen mit Treueid an König/ Kaiser gebunden → Kriegsfall

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2. Gewaltmonopol im Feudalismus

„Gewaltmonopol“ beim König/ Kaiser Ritterklasse hatte das „Gewaltmonopol“ auf

physische Gewaltanwendung in selektiver Anwendung

Ritter bildeten die Elite, die durch Kriegsknechte ergänzt wurden

Ambivalenz der Söldnerheere: kostengünstige Alternative zu einem „Stehenden Heer“ schwer zu kontrollieren

„Der Krieg ernährt sich selbst.“

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2. Gewaltmonopol im Feudalismus

Ein „gerechter Krieg“ nach Thomas v. Aquin (1224-1274):

1. „Die Vollmacht der Regierenden, auf dessen Befehl hin der Krieg geführt werden muss […]“

2. „Ein gerechter Grund […]“3. „ […], daß die Kriegsführenden die rechte Absicht

haben.“

„Aus militärischer Überlegenheit erwuchs die Notwendigkeit politischer Herrschaft.“

Horward zit. n. Krippendorff, 1985, S. 219

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2. Gewaltmonopol im FeudalismusBegünstigende Bedingungen für Gewalt:

Waffenbesitz verschaffte ein „Gewaltmonopol“ → Minderheit in Waffenbesitz (Ritter, Söldner)

Kriege legitimierten „Gewaltmonopol“ der Ritter → sichern von Land und Privilegien

Söldnerheere die Kriege ausweiteten, oder verlängerten → Frieden bedeutete kein Sold

Erbstreitigkeiten zwischen den Herrscherfamilien

geringe politische Kompetenz unter den Herrschern → Waffenhandwerk vor Diplomatie

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3. Zäsur des Dreißigjährigen Krieges-Westfälischer Frieden 1648

Beginn als Konfessions-

krieg 1618 europaweiter Streit um

die Hegemonie zwischen

den Häusern: Habsburg, Frankreich u. Schweden dynastische Rivalitäten deutscher Fürsten Konflikte zwischen Ständen und Monarchen

http://www.baden-chronik.de/fenstersturz.gif

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3. Zäsur des Dreißigjährigen Krieges-Westfälischer Frieden 1648

Westfälischer Frieden 1648 Münster u. Osnabrück

Folgen: Ende von Religionskriegen souveräne Territorialstaaten

„moderner Staat“ Etablierung der Staatsraison Legitimierung der Herrschaft durch

Stabilität nach innen und außen → Politik des Machterwerbs, Machterhalts

http://www.willy-horsch.de/images/Westfaelischer_friede.jpg

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

„Staaten sind souverän, sofern sie in der Lage sind, sich gegeneinander und innergesellschaftlich militärisch zu behaupten.“ Krippendorff, 1986, S. 165

Welche Institutionen braucht somit ein „moderner Staat“?

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Bedingungen für den „modernen Staat“:

modernes Verwaltungs- u. Beamtenwesen

Beförderung des Bürgertums

Handelsorientierte Wirtschaft

Innovationsfähige Manufakturwesen

Errichtung eines „Stehenden Heeres“

→ Schaffung des Gewaltmonopols bei Staat

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“ Wandel von ungerichteter Wirtschaft zu einem

effektiven Wirtschaftsystem Merkantilismus:

Förderung von Manufakturen z. B. Waffen Hemmung von Importen z.B. Zölle Verstärkter Export

Fertigprodukten hemmen des Exports von Rohstoffen

Zunehmendes Interesse an Kolonien

Ziel: Ein Handelsüberschuss

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Vom Söldnerherr zum stehenden Herr: Heere im Mittelalter kostspieliges Übel Dauerzustand des Krieges machte „Stehende Heere“

erforderlich 17. Jh. „Stehendes Heer“ als Notwendigkeit zum bestehen

im Europa der Nationalstaaten

→ „Stehende Heer“ verschaffte die völkerrechtliche Anerkennung als souveräner Staat

→ Stärkung der Zentralgewalt des Herrschers

Disziplinierung der eignen Bevölkerung: Vermeidung von Bauernaufständen Kontrolle wirtschaftlich starker Städte

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“ Heeresgröße und Kriegstote für 9 europäische

Staaten

Periode Heeresgröße Kriegstote

1401-1500 6.910.000 364.220

1501-1600 16.707.300 896.185

1601-1700 25.796.000 3.711.090

1701-1800 31.055.500 4.505.990

1801-1900 24.233.800 3.625.627

Quelle: Krippendorff, 1986, S. 160

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

„Eine Krankheit hat sich in Europa ausgebreitet. Sie hat unsere Fürsten befallen und veranlasst sie, unangemessene Truppenzahlen zu unterhalten […].

Sobald der eine Staat die Zahl der zu den Fahnen Gerufenen erhöht, tuen die anderen sofort dasselbe, mit dem Ergebnis, daß nichts dabei gewonnen wird als der gemeinsame Ruin.“ Montesquieu (1689-1755)

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Begünstigende Bedingungen für Gewalt:

Gewaltmonopol des Staates wurde in Kriegen legitimiert Monopol auf physische Gewalt legitimierter Anspruch auf politische Repräsentanz

Allianzen wurden durch Kriege gefestigt, oder neu geschlossen

Erbfolgestreitigkeiten zwischen den Staaten Wirtschaftspolitik ging in Staatswesen über

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Hobbes (1588-1679) Verständnis vom Staat:

Machtvertikale; Die Menschen sollen sich zu ihrem Wohl der Macht des Staates unterwerfen

„Ich autorisiere diesen Menschen oder diese Versammlung von Menschen und übertrage ihnen mein Recht mich zu regieren […].“ Hobbes zit. n. Förster, 1969, S.134

http://www.urbanhonking.com/usingglobalmedia/leviathan.jpg

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Hegel (1770-1831) Verständnis vom Staat:

Bezeichnet den Staat als „sittliche Idee“, die die Freiheit erst ermöglicht

Das Individuum hat den Staat schon immer vorausgesetzt

§ 258 „Der Staat ist als die Wirklichkeit des substantiellen Willens, die er in dem zu seiner Allgemeinheit erhoben besonderen Selbstbewußtsein hat, das an und für sich

Vernünftige.“ Hegel zit. n. Bülow, 1939, S.314

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4. Wandel vom Herrschersystem zum „modernen Staat“

Max Webers (1864-1920) Verständnis vom Staat:

Der Staat soll das einzige legitime Gewaltmonopol innehaben. Es soll nicht in Frage gestellt werden

„[…], daß der moderne Staat ein anstaltsmäßiger Herrschaftsverband ist, der innerhalb eines Gebietes die legitime physische Gewaltsamkeit als Mittel der Herrschaft zu monopolisieren mit Erfolg getrachtet hat und zu diesem Zweck die Sachlichen Betriebsmittel in der Hand seiner Leiter vereinigt […].“ Weber, 2006, S. 570

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Zwischenfazit

Thesen: Der Staat hat den Untertan zum Bürger

aufgewertet, spannt ihn (den Bürger) aber wieder in sein Gewaltmonopol ein

Der Staat hat durch seine Professionalisierung die Gewalt nicht abgeschafft, sondern nur neu kanalisiert

auf einer höheren Ebene

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5. Definition von Staatsversagen

Pendant zum Marktversagen

Mängel möglich in: Design Koordination Implementierung politischer Maßnahmen

Bereitstellung öffentlicher Güter nicht optimal

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5. Definition von Staatsversagen

Beispiele öffentlicher Güter (1): Bildung Sicherheit Rechtstaatlichkeit Freiheit Information

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5. Definition von Staatsversagen

Beispiele öffentlicher Güter (2):

Aber auch „weltliche“ Güter: Trinkwasser Obdach

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6.Staatsversagen in Afrika

Mögliche Gründe (1): Kolonialzeit

„Balkanisierung Afrikas“

Ausbeutung durch Kolonialherrscher

Wirtschaftliche Degradierung

Quelle: www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11124

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6.Staatsversagen in Afrika

Mögliche Gründe (2):

Internationale Abhängigkeiten

„bad governance“

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6. Staatsversagen in Afrika

Folgen (1): Mangel an fast allen öffentlichen

Gütern: z. B. Alphabetisierungsraten Wirtschaftswachstum Sterblichkeitsrate

Aber: Oft ein hohes Maß an „Sicherheit“ Gefahr, so negativ auf andere

öffentliche Güter einzuwirken

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6. Staatsversagen in Afrika

Folgen (2): Staaten, Unternehmen oder Privatleute

streben nach verbesserter Bereitstellung

Private Anbieter übernehmen bestimmt Bereiche Beispiele: NGO- Hilfsprojekte, Privatschulen

Auch Gewalt ist „privatisierbar“!

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7. Die Privatisierung der Gewalt

„…little did I realize when I first proposed a quarter century ago that the military was shifting from an institution to an occupation that private profit making companies would one day actuelly do military jobs.“ Charles Mosko, 2003

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7. Die Privatisierung der Gewalt

A) Definition „PMC“: „Private Military Company“

„Experten der Gewalt“ Informationsbeschaffung Politikberatung Lobbyarbeit

„Geschäftsgebaren“ umstritten!

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7. Die Privatisierung der Gewalt

B) Regulierungsprobleme: Vertragswerk „PMC – Klient“ vergleichbar mit

Staatsverträgen

Nur „legitimate clients“ erlaubt

Offiziell völkerrechtliche Verantwortlichkeit der PMC‘s und ihrer Mitglieder

Allerdings schwer durchsetzbar

Verflechtung PMC – Politik und PMC – Wirtschaft oft unklar

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7. Die Privatisierung der Gewalt

C) Beispiel: Executive Outcomes (EO) „Großmutter aller PMCs“ Erste Einsätze in Angola (1994)

und Sierra Leone (1995) Bedenkliche Verflechtungen mit

Wirtschaftsunternehmen (Branch Energy, Diamond Works)

Regimewechsel als Rekrutierungsmöglichkeit

Heutige PMC‘s distanzieren sich

Quelle: www.executive-outcome.com

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8. Fazit – Diskussionsthese „Um den Krieg abzuschaffen, müßte man dann

eigentlich den Staat abschaffen,

oder aber müßte man auf den Pluralismus verzichten und den Weltstaat einrichten.

Preis des Friedens aber wären dann Anarchie oder Despotie.“ Narr zit. n. Krippendorff, 1985, S. 513

„War made the state and the state made war.“ Tilly, 1975, S.42

Ist der Staat mit seinem alleinigen Gewaltmonopol „nur“ das geringere Übel?

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Europa zwischen Krieg und Frieden

Krippendorff: Staat und Krieg, S. 56

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Europa zwischen Krieg und Frieden

„Die Anfänge [der ‚modernen Staaten‘ in] Europa sind auf dem Amboß des Krieges zurechtgehämmert worden.“ Harword zit. Krippendorff, 1985, S. 219

Eine Staatengemeinschaft bildet anscheinend den besten Schutz die Gewalt einzuhegen!

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9. Bibliographie Burkhart, Johannis (1997): Die Friedlosigkeit der Frühen Neuzeit, Grundlegung einer Theorie der

Bellizität Europas. In Zeitschrift für historische Forschung, Band 24, Heft 4, Ducker Humbolt, Berlin. Bülow, Friedrich (1939): Hegel eine Auswahl seiner Werke, Volk Staat, Geschichte, Körners

Taschenbuchausgabe 39, Stuttgart. Chesterman, Simon (2007): Lehnhardt, Chia (Hrsg.): From Mercenaries to Market – The Rise and

Regulation of Private Military Companies. Oxford University Press, Oxford. Förster, von Winfried (1969): Thomas Hobbes und der Puritanismus : Grundlagen und Grundfragen

seiner Staatslehre, Beiträge zur politischen Wissenschaft 8, Berlin. Krippendorff, Ekkehart (1985): Staat und Krieg, Die historische Logik politischer Unvernunft, Band 305,

Surkamp, Frankfurt am Main. Krippendorff, Ekkehart (1986): Internationale Politik, Geschichte und Theorie, Campus Studie, Frankfurt

am Main. Tetzlaff, Rainer (1995): Engel, Ulf; Mehler, Andreas (Hrsg.): Afrika zwischen Dekolonisation,

Staatsversagen und Demokratisierung. Institut für Afrikakunde, Verbund Stiftung deutsches Übersee-Institut, Hamburg.

Tilly, Charles (1975): The Formation of National States in Western Europe, Princeton University Press, New Jersey.

Weber, Max (2006): Politik und Gesellschaft, Zweitausendundeins, Melzer Verlag, Frankfurt am Main. Wieviorka, Michel (2006): Die Gewalt, Hamburger Ed., Hamburg.

Abbildungen: http://www.werbeka.com/ffha/ritter.jpg Letzter Zugriff: (30.05.2008) http://www.ibl.uni-bremen.de/lehre/lui/user/ag20/kroenung54k.jpg Letzter Zugriff: (30.05.2008) http://www.urbanhonking.com/usingglobalmedia/leviathan.jpg Letzter Zugriff: (30.05.2008) http://www.willy-horsch.de/images/Westfaelischer_friede.jpg Letzter Zugriff: (30.05.2008) http://www.baden-chronik.de/fenstersturz.gif Letzter Zugriff: (30.05.2008) http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11124 Letzter Zugriff: (30.05.2008)