Nachhaltige Stadtentwicklung in Deutschland: Rolle und ... · Kommunale Leitbilder im...

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Deutsches Institut für Urbanistik Nachhaltige Stadtentwicklung in Deutschland: Rolle und Position im europäischen Kontext Seminar „Stadtentwicklung und Tourismus – Was macht die EU? Ein Wegweiser für Journalisten und Öffentlichkeitsarbeiter“ (aktion europa / bcsd) 4. Juni 2012, Braunschweig Dr. Busso Grabow Deutsches Institut für Urbanistik

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Nachhaltige Stadtentwicklung in Deutschland:Rolle und Position im europäischen Kontext

Seminar „Stadtentwicklung und Tourismus – Was macht die EU? Ein Wegweiser für Journalisten und Öffentlichkeitsarbeiter“ (aktion europa / bcsd)

4. Juni 2012, Braunschweig

Dr. Busso Grabow

Deutsches Institut für Urbanistik

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Nachhaltige Stadtentwicklung – Bedeutung, Begriff, GeschichteLeitbilder und Dimensionen einer nachhaltigen StadtentwicklungManagement einer nachhaltigen StadtentwicklungDeutsche Städte im europäischen KontextEU-Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Gliederung

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Relevanz des Nachhaltigkeitsthemas für die Städte

Finanzkrise

Demografischer Wandel

Krise öffentlicher Haushalte

GlobalisierungRessourcen-krise

Klimawandel/Klimaanpassung

Wachsende soziale

Ungleichheit

Krise der Sozialsysteme

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Nachhaltige Entwicklung – was heißt das?

„Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generationen entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden,

ihre Bedürfnisse zu befriedigen.“ (Brundtland-Bericht)

Nachhaltige Entwicklung heißt, Umweltgesichtspunkte gleichberechtigt mit

sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu berücksichtigen. (Rat für Nachhaltigkeit)

Staaten, Länder, Kommunen dürfen weder auf Kosten der Natur, anderer Regionen, anderer

Menschen und zukünftiger Generationen leben

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Von der Lokalen Agenda 21zur Nachhaltigen Stadtentwicklung

„Nachhaltige Entwicklung“ – Brundtland-Bericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen (1987)Aktionsprogramm Agenda 21 der Rio-Konferenz (1992)

Lokale Agenda 21 als eigenständiger Beitrag der KommunenLokale Agenda 21 Prozesse in vielen Städten und Gemeinden (1995 –heute) mit abnehmender BedeutungNachhaltige Stadtentwicklung (kein neues Thema!) wird als breiterer Ansatz zunehmend zum Thema

Lokale Agenda 21 Nachhaltige StadtentwicklungImpulse „von unten“ Initiative „von oben“Schwerpunkt: Umweltthemen Alle NachhaltigkeitsdimensionenStark partizipativer Ansatz Partizipation als ein BestandteilVielzahl kleinteiliger Projekte Übergreifendes LeitbildBegrenztes Monitoring Nutzung von Indikatoren

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Fünf Typen von LA21 Bewegungen weltweitKommunale Strategie (z.B. Malmö, Växjö)Zivilgesellschaftliche Initiative (Deutschland)Konzertierte Aktion (z.B. Schweden, Italien)Nationales Programm (z.B. Frankreich, Großbritannien)Internationale Partnerschaft

In Deutschland im Wesentlichen „missverstanden“ als Graswurzelbewegung, da wenig Impulse durch Staat oder Verbände, dann aber auch Widerstand gegen „Vereinnahmung“

Lokale Agenda 21 im internationalen Kontext

Quelle: Stefan Kuhn und Ania Rok: Rio+20 vor Ort. Überblick über die Ausprägungen lokaler Nachhaltigkeitsprozesse weltweit, im Rahmen der Studie 'Rio+20 vor Ort', gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, Freiburg, Dezember 2011, noch unveröffentlicht

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Ökonomie

Ökologie

Soziales

WIRT

HAN

KLI

KOM

SOZ

RESMOBIL

KOOP

KLI Klimagerechte Stadt

RES Ressourceneffiziente Stadt

MOB Nachhaltig mobile Stadt

KOM Kompakte Stadt

KOOP Kooperative Stadt

WIRT Nachhaltige Wirtschaft in der Stadt

HAN Handlungsfähige Stadt

SOZ Soziale und integrative Stadt

Kommunale Leitbilder im Nachhaltigkeitsdreieck

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Beispiel: Leitbild „Klimagerechte Stadt“

Herausforderung: Trendwende in den THG-Emissionen und Anpassung an unvermeidliche Folgen des Klimawandels

Trends:- keine Trendwende der

Verkehrsemissionen- Urbaner Energiever-

brauch nimmt zu- Anteil der erneuerbaren

Energien steigt- Klimafolgen rücken ins

BlickfeldPolitischer Rahmen- EU 20-20-20 Ziele- IEKP- EEWärmeG- Energiekonzept- NKI- KfW Programme- E-Energy (BMWi)- Anpassungsstrategie- BauGB- ExWoSt + Moro (BMVBS)

- Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“- Etablierung einer Marke für Klimaschutz- Lokale Kooperation- Nachhaltige Mobilität: Pedelec, teilAuto, Klimapass- Solardächer und Ausbau der EE durch Stadtwerke

Kommunen agieren als Verbraucher, Vorbild, Planer und Regulierer z.B. durch:

- Bauleitplanung- Energieeinsparcontracting- Öffentliche Beschaffung- Lokale Anreizprogramme- Über die Stadtwerke

Tübingen

Quelle: FFU, Difu, IZT, Workshop im Rahmen des UBA-Projekts „Szenarien Szenarien für eine nachhaltige Stadtentwicklung – am Beispiel „Die nachhaltige Stadt 2030, 28.09.2010

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Beispiel: Leitbild „Nachhaltige Wirtschaft in der Stadt“

Herausforderungen: Ressourcensparen, Konkurrenzfähigkeit der lokalen Wirtschaft, soziale Kohärenz, CSR, Stärkung der Green Economy

Trends- Globalisierungseffekte- Innovationszyklen- Rohstoffverknappung- Fachkräftemangel- Finanzierungsdilemmader Kommunen

Politischer Rahmen- EEG- IEKP- Emissionshandel- Ökosteuer- EMAS / Ökoaudit- ETAP- Masterplan Umwelttechn.- Div. Förderprogramme

- Netzwerk BenE München e.V.- Unterstützung Migrantenökonomie- Ökoprofit- Nachhaltige Wasserwirtschaft- Betriebliches Mobilitätsmanagement- Münchner Nachhaltigkeitskonferenz- CSR-Aktivitäten- Ökologische Gewerbegebiete- Gewerbehofprogramm

Kommunen agieren u.a. als Initiatoren, Moderatoren, Berater, Regulierer und durch eigene wirtschaftliche Betätigung z.B. durch:

- Networking- Information und Kommunikation- Öffentliche Beschaffung- Förderung- kommunale Unternehmen München

Quelle: FFU, Difu, IZT, Workshop im Rahmen des UBA-Projekts „Szenarien Szenarien für eine nachhaltige Stadtentwicklung – am Beispiel „Die nachhaltige Stadt 2030, 28.09.2010

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HandlungsoptionenLeitbild „Nachhaltige Wirtschaft in der Stadt“ als Beispiel

Handlungsoptionen für Bund, Länder (EU)• Änderung des normativen Rahmens• Unterstützung, Förderung• Information, Bewusstseinsbildung• Schaffung von Netzwerken• …

Handlungsoptionen für Kommunen• Initiierung• Moderation• Information, Bewusstseinsbildung• Eigenes Handeln/Vorbildfunktion• Standortprofilierung• Kooperation• …

Politischer RahmenEEG IEKP Emissionshandel

Ökosteuer EMAS / Ökoaudit ETAP Masterplan Umwelttechnik Div.

Förderprogramme

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Dimensionen nachhaltiger Stadtentwicklung

Ressourcen-sparende,

umweltgerechte Stadtentwicklung

Stadtverträg-liche, sozial-,

umweltgerechte Mobilität

Sozialverant-wortliche,

umweltgerechte Versorgung

Zukunftsfähige Stadtgestalt,

BaukulturSoziale,

integrative, gesunde und sichere Stadt

Zukunftsfähiges Verwaltungs-handeln, local Governance

Zukunftsfähiger Wirtschafts-standort und

ArbeitsortVerantwortungs-volle und genera-

tionengerechteHaushaltsführung

Identitäts-stiftende und

innovative Kultur

Übernahme globaler

Verantwortung

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Stimmungsbild: Bedeutung von Dimensionen nachhaltiger Stadtentwicklung und Situation

KritischeSituation

Noch kritischeSituation, positive

Ansätze

Kaum kritischeSituation, viele positive

Ansätze

HoheBedeutung

MittlereBedeutung

GeringeBedeutung

1) Ressourcensparende und umwelt-gerechte Stadtentwicklung

2) Stadtverträgliche, sozial- und umwelt-gerechte Mobilität

3) Sozialverantwortliche und umweltge-rechte Versorgung

4) Zukunftsfähige Stadtgestalt - Baukultur5) Identitätsstiftende und innovative Kultur6) Soziale, integrative, gesunde und

sichere Stadt7) Zukunftsfähiges Verwaltungshandeln

und Local/Regional Governance8) Zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort und

Arbeitsort9) Verantwortungsvolle und

generationengerechte Haushaltsführung10) Globale Verantwortung

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Management nachhaltiger Stadtentwicklung

Nachhaltigkeit als kommunale Quer-schnittsaufgabe und politische LeitlinieNachhaltige FinanzierungPartizipation als Voraussetzung nachhaltiger StadtentwicklungMonitoring und Abstimmungen der Nachhaltigkeitsaktivitäten

Quelle: Nachhaltigkeit Kommunal; vgl. http://www.nachhaltigkeit-kommunal.eu/

Managementzyklus

1. Bestandsaufnahme2. Zieldefinition3. Ratsbeschluss4. Umsetzung und Monitoring5. Berichterstattung und Evaluierung

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Beispiel: HeidelbergZieldefinition

ZielbereicheQuerschnittsanliegen (Schuldenstand, Partizipation, Geschlechtergleichheit)Städtebauliches Leitbild (Vielfalt in der Einheit, Stadt am Fluß)Regionale Kooperation, Regionalentwicklung (Metropolregion Rhein Neckar)Arbeiten (Vollbeschäftigung anstreben)Wohnen (Günstigen Wohnraum sichern)Umwelt (Verbesserung und Schutz der Umweltsituation)Mobilität (Förderung umweltfreundlicher Mobilität)Soziales (Stadt des sozialen Ausgleichs)Kultur (Stadt der kulturellen Vielfalt)Demografischer Wandel (Chancen nutzen)

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Beispiel: AugsburgMessung der Zielerreichung

Quellle: Handlungsprogramm Nachhaltigkeit (Augsburg)

Zu den drei Nachhaltigskeitssäulen Ökologie, Ökonomie, Soziales jeweils 7-8 Leitlinien und jeweils mehrere Ziele formuliert und diese mit Indikatoren gemessenMaßnahmenbeispieleBreite Erfassung fast aller Nachhaltigkeitsfelder

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Beispiel: LudwigsburgOrganisation der Nachhaltigkeit und der Beteiligung

Organisatorische Ausrichtung, u.a. Referat für nachhaltige Stadtentwicklung beim OberbürgermeisterFachbereich „Bürgerschaftliches Engagement“ (u.a. LA 21)ZukunftskonferenzenGemeine Erarbeitung eines umfassenden Stadtentwicklungskonzepts

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1994 haben europäische Kommunen sich auf die Nachhaltigkeitsprinzipien der „Charta der Europäischen Städte und Gemeinden auf dem Weg zur Zukunftsbeständigkeit“ („AalborgCharta“) verständigt, die auf den Ergebnissen der Rio-Konferenz 1992 basieren.

Aalborg+10 Konferenz: Unterzeichnung der Aalborg Committments: Zehn deutsche Städte (Ascha, Freiburg, Hannover, Heidelberg, Husum, Kaiserslautern, Neu-Ulm, Gemeinde Nordhausen, Kreis Nordhausen, Hamburg) – 662 in Europa

Deutsche Städte in europäischen NachhaltigkeitsnetzwerkenBeispiele

Energy Cities setzen sich intensiv damit auseinander, wie eine zukunftsfähige Energieerzeugung und -nutzung aussehen kann. Etwa 1000 Mitglieder in Europa, darunter sieben deutsche Städte (Frankfurt-am-Main, Freiburg, Heidelberg, München, Rathenow, Stuttgart, Ulm)

Covenant of MayorsEine europäische Initiative von

Städten und Regionen, die sich für den Klimaschutz engagieren und die

die europäischen CO2-Reduktions-ziele deutlich übertreffen wollen.

64 Unterzeichner aus Deutschland von knapp 4000 in Europa

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Zurückhaltend in europäischen Netzwerken – mit Ausnahme einer überschaubaren Zahl engagierter StädteVerbreitete Passivität und (manchmal begründete) kritische Positionen, u.a. hinsichtlich bürokratischem Aufwand und notwendiger KompetenzenGeringe Professionalisierung des EU-Themas vor allem in kreisangehörigen GemeindenVergleichsweise geringe Nutzung von Programmen - Ausnahmen etwa in der Nutzung der Gemeinschaftsinitiativen URBAN I + II

=> EU-Förderung für nachhaltige Entwicklung spielt in Deutschland eine vergleichsweise geringere Rolle als in anderen europäischen Ländern

Deutsche Städte in Europa

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1) Gemeinsamer strategischer Rahmen der EU

2) Partnerschaftsvertrag: Einsatz der Fördermittel in den Mitgliedsstaaten, Benennung von Förderschwerpunkten, Beschreibung der Einbindung u.a. auch der lokalen und regionalen Akteure

3) Operationelle Programme für den EFRE und den ESF: in Deutschland Aufstellung durch die Bundesländer, Beschreibung der Umsetzung der strategischen Vorgaben des Partnerschaftsvertrags, Genehmigung durch die Kommission

EU-Förderung einer nachhaltigen StadtentwicklungFörderarchitektur

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Gemeinschaftsinitiative URBAN (1994 – 2006): Erprobte integrierte, sektorübergreifende und partizipative StadtentwicklungsansätzeAb 2007: Verankerung der „städtischen Dimension“ in den EU-StrukturfondsLeipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt (2007) mit zwei Schlüsselbotschaften:

Europaweite Verbreitung Integrierter Stadtentwicklungspolitik - und Schaffung der dafür geeigneten Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer EbeneFokussierung der Politik auf benachteiligte Stadtquartiere im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungspolitik

Laufende Förderperiode: Eigene Prioritätsachsen in den operationellen Programmen für (nachhaltige) Stadtentwicklung in zwölf BundesländernVoraussetzung: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) mit breiter Beteiligung

Programmatische Verankerung einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Europa

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EFRE-OP Brandenburg “Kleinräumige Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung (NSE)“, Hintergrund: Landesstrategie „Stärken stärken“15 Städte in der Programmkulisse mit Ø 8 Mio. Euro pro Stadt; jeder vier-te Euro für die Förderung der Stadtentwicklung kommt aus dem EFRE-OPPositives Zwischenresümee, aber:

Noch Defizite in der BeteiligungIntegrierte Wirkungsperspektive noch zu gering ausgeprägtDiskrepanzen zwischen strategischem Anspruch und UmsetzungswirklichkeitFehlende Möglichkeiten zur Einbindung externen Sachverstands

Folgerungen: Verstetigung wichtig, integrierte Ansätze weiter stärken, starken Gebietsbezug beibehalten, Ausrichtung der Investitionen stärker auf die städtischen Zukunftsfelder, bessere analytische Fundierung, Individualisierung der Konzepte, professionelleres Projektmanagement

Nachhaltige Stadtentwicklung in den operationellen Programmen 2007 - 2013

Beispiel: Brandenburg

Quelle: MR, BTU (Hrsg.), Europäischer Mehrwert in der Städtischen Dimension, Bremen/Cottbus

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Vorgabe von elf Förderschwerpunkten1) F+E, Innovation2) IKT3) Wettbewerbsfähigkeit KMU4) CO2-Reduktion5) Klimaanpassung6) Umweltschutz und Ressourceneffizienz7) Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung kritischer Infrastrukturengpässe8) Beschäftigungsförderung und Arbeitskräftemobilität9) Inklusion und Bekämpfung der Armut10) Bildung, lebenslanges Lernen11) Stärkung Verwaltung

In den operationellen Programmen Auswahl notwendigBeispiel: Wettbewerbs- und Übergangsregionen müssen 80% der EFRE-Investitionen für 1), 3) und 4) vorsehen, 20% der ESF-Mittel für 9)

Strukturfondsperiode 2014 – 2020Thematische Schwerpunkte

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Vorschläge zur Kohäsionspolitik der neuen Strukturfondsperiode 2014 –2020 sind gemachtKein völliges Herausfallen der ostdeutscher Städte aus der Kategorie „Konvergenzregionen“ (Ziel 1), sondern Aufnahme in die neue Kategorie „Übergangsregionen“Stärkere Berücksichtigung wirkungsorientierter Indikatoren bei der Kontrolle des MitteleinsatzesForderung der Kommunen: Stärkere Einbeziehung z.B. bei der Festlegung von Indikatoren, bei der Erstellung des Partnerschafts-vertrags und der operationellen Programme (insbesondere bei der „städtischen Dimension“

Strukturfondsperiode 2014 – 2020EU-Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung (1)

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Noch stärkere Verankerung der „nachhaltigen Stadtentwicklung“ und damit der „städtischen Dimension“ in den operationellen Programmen und PartnerschaftsverträgenEntwurf der EFRE-VO: Der EFRE unterstützt „…die nachhaltige Stadtentwicklung durch Strategien mit umfassenden Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen, ökologischen, klimatischen und sozialen Herausforderungen, mit denen städtische Gebiete konfrontiert sind. (…) Mindestens 5 % der auf nationaler Ebene zugewiesenen EFRE-Mittel werden für integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtent-wicklung verwendet, mit deren Durchführung die Städte (…) beauftragt werden.Dazu neues Instrument der „Integrierten Territorialen Investitionen“ (ITI): Die Förderung integrierter Ansätze (Mittelbündelung) soll erleichtert werdenMöglichkeit der Unterstützung durch ESF-Mittel

Strukturfondsperiode 2014 – 2020EU-Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung (2)

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Informationen und Kontakt

Dr. Busso GrabowTel. 030/39001-248Email: [email protected]

… und unter www.difu.de