Neues Eichrecht / Taxi-Tag in Pirna 2015 · Definition Konformitätserklärung (§3 Nr. 10 MessEG)...

Geeicht auf Sachsen!

Neues EichrechtTaxi-Tag 2015

16 0115

| 04. November 2015 | Lehmann, Jörg2 Neues Eichrecht

Inhalt

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Verwenderanzeige

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Anzeigemöglichkeiten und Stand

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Kennzeichnung

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Instandsetzer / Instandsetzermeldung / Eichantrag

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Instandsetzer werden Hersteller / Konformitätsbewertung

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§ 38 MessEG (Verspätete Eichung)


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www.agme.de -> Fachinformation -> Allgemeine Fachinformationen


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www.eichamt.sachsen.de


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Facebook Nutzung auch ohne Anmeldung möglich!


Rechtliche Grundlage der Verwenderanzeige❙

Anzeigepflicht (§32 Abs. 1 MessEG)

Wer neue oder erneuerte Messgeräte verwendet, hat diese der nach Landesrecht zuständigen Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen (gilt nicht für Zusatzeinrichtungen).

Anzugeben sind

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1. die Geräteart,

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2. der Hersteller,

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3. die Typbezeichnung,

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4. das Jahr der Kennzeichnung des Messgeräts sowie

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5. die Anschrift desjenigen, der das Messgerät verwendet.


Rechtliche Grundlage der VerwenderanzeigeAnzeigepflicht (§32 Abs. 2)

Verwendung neuer oder erneuerter Messgeräte Verpflichteter hat der zuständigen Landesbehörde 6 Wochen nach

Inbetriebnahme des ersten Messgerätes einer Messgeräteart

❙ die Messgeräteart(en)

❙ die Anschrift des Verpflichteten

zu melden

+ Übersicht der verwendeten Messgeräte (Angaben wie in Abs. 1) der zuständigen Behörde auf Anforderung unverzüglich zur Verfügung zu stellen.



Die nach Landesrecht zuständigen Behörden stellen sicher, dass eine zentrale, benutzerfreundliche Möglichkeit zur Erfüllung der Anzeigepflicht auf

❙ elektronischem Weg oder

❙ per Telefax

❙ sowie eine einheitliche Postadresse zur Verfügung stehen.

❙ Die Behörden bestätigen den Eingang der Anzeigen.



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Telefax sowie eine einheitliche Postadresse

Geschäftsstelle der AGME c/o Deutsche Akademie für Metrologie beim Bayerischen Landesamt für Maß und Gewicht Franz-Schrank-Str. 9 80638 München

Fax: +49 (0) 89 17901-386


Rechtliche Grundlage der Verwenderanzeige


Rechtliche Grundlage der Verwenderanzeige❙

Infoblätter siehe www.eichamt.de


Verwenderanzeige gemäß §32 MessEG❙

www.eichamt.de


Aktueller Stand der Anzeigen❙

ca. 166 000 elektronisch erfasste Anzeigen

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davon ca. 200 Taxameter und Wegstreckenzähler

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zusätzlich sind mehrere zehntausend Mails und Faxe von Versorgungsmessgeräten an zentraler Stelle eingegangen


Kennzeichnung


Kennzeichnung❙

Wegfall der Ersteichung, Konformitätsbewertung f. alle Messgeräte

EU-Taxameter als Gerät

Taxameter + AutoWegstreckenzähler


Instandsetzermeldung❙

Neue Kennung für Instandsetzer

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Umstellung der Kennzeichnung innerhalb von zwei Jahren

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Kürzel sollte aus drei Buchstaben bestehen (AG Instandsetzer)

SN007


Instandsetzermeldung❙

Aufbewahrungsfrist für den Verwender (alle Messgerätearten)

MessEG§ 31 Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten

(2) Wer ein Messgerät verwendet, hat sicherzustellen, dass

4. Nachweise über erfolgte Wartungen, Reparaturen oder sonstige Eingriffe am Messgerät, einschließlich solcher durch elektronisch vorgenommene Maßnahmen, für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten nach Ablauf der nach §41 Nummer 6 bestimmten Eichfrist,

längstens für fünf Jahre, aufbewahrt werden.


Instandsetzer

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Öffentliche Übersicht der Instandsetzungsbetriebe in SN

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www.eichamt.sachsen.de ->Partner -> Instandsetzerverzeichnis


Instandsetzer

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Öffentliche Übersicht der Instandsetzungsbetriebe in SN


Instandsetzer werden Hersteller

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Die Ersteichung wird durch die Konformitätsbewertung ersetzt.

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Die Instandsetzer werden (wenn sie wollen) Hersteller und übernehmen mehr Verantwortung.

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Privatrechtliche Angelegenheit, welche einen Vertragsabschluss erfordert.

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Voraussichtlich kein Einbau von CAN-Busadaptern ohne Autoherstellergenehmigung mehr möglich.

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Das Auto wird mit dem Taxameter ein neues Messgerät und erhält ein eigenes Typenschild.



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Definition Konformitätserklärung (§ 3 Nr. 10 MessEG) Konformitätserklärung ist die Erklärung des Herstellers, dass ein Messgerät nachweislich die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

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Pflichten des Herstellers (§ 23 Abs. 3 MessEG) […] Er (der Hersteller) hat die Konformitätsbewertung durchführen zu lassen und die Konformitätserklärung auszustellen. Mit der Ausstellung der Konformitätserklärung übernimmt er die Verantwortung für die Konformität des Messgeräts. […]

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Die Konformitätsbewertung muss nicht das Eichamt durchführen. Im Eichamt ist eine Konformitätsbewertungsstelle angesiedelt. Diese zieht sich zurück, wenn private Anbieter in Sachsen tätig werden.



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Eine Entscheidungshilfe „Eichung oder Konformitätsbewertung“ wird zur Verfügung gestellt.

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Unterschiede Vertragsabschluss mit dem Hersteller (Instandsetzer) Tiefenprüfung bei neuen Kombinationen (Autotyp/Messgerät) andere Kennzeichnung Konformitätserklärung Rechung mit MwSt. und Berechnung nach Arbeitszeit

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Ohne Konformitätserklärung (stellt Hersteller aus) keine Verwendung!

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Einführung des Verfahrens in Sachsen voraussichtlich zum 01.04.2016.



Rechtzeitig einen Eichantrag stellen! 10 Wochen vor Ablauf der Eichfrist

2015: Donnerstag, 22. Oktober2016: Freitag, 21. Oktober2017: Freitag, 20. Oktober2018: Montag, 22. Oktober

Falls der Eichantrag in der 10 Wochenfrist liegt und die Behörde die Eichung nicht mehr durchführen kann (Eichamt Dresden vergibt momentan Termine ab Mitte Januar), so kann die Behörde das weitere Verwenden des Messgerätes nach Ablauf der Eichfrist gestatten.

Gestattungsbescheid pro Messgerät 25,20 €.


Ungeeichte MessgeräteMessgeräte müssen konformitätsbewertet oder geeicht sein.

Die Eichfrist darf nicht abgelaufen sein. Ein fristgerechter Eichantrag „verlängert“ die Eichfrist und ein Gestattungsbescheid ebenfalls.

Sicherungsmarken dürfen nicht verletzt sein.

Ordnungswidrigkeit

Geeicht auf Sachsen!

Neues EichrechtTaxi-Tag 2015

Wir sind nicht nur für die Eichung von Taxametern zuständig!

DANKE

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