Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016

INHALT

Saatgut 1

Breitband 2

DRK Jugendhof 2

St. Norbert 3

Kinderspielzeug 3

ARGE Borken 4

ASF Steinfurt 4

Einwanderung 5

Flüchtlingshelfer 5

11.11. 6

Einladung 6

Impressum……………6

1

Wahlkreis 126, Borken II

Saatgutverkehrsgesetz

Saatgutverkehrsgesetz — das hört sich erst

einmal sehr technokratisch an. Wenn man

es genau nimmt, ist das Thema lediglich ein

formaler Akt. Schließlich müssen wir eine

EU-Richtlinie in deutsches Recht umsetzen.

Dennoch habe ich die Debatte zum Anlass

genommen und mich intensiver mit der

Frage „Saatgut und biologische Viel-

falt“ auseinandergesetzt. Dabei ist mir aufgefallen, dass viele Obst- und

Gemüsesorten gar nicht mehr im Handel erhältlich sind.

Wer kennt noch Tomaten in den unterschiedlichsten Formen, Farben

und Aromen? Wer kennt noch Kartoffeln mit rosa oder violetter Schale?

Bekannt sind nur noch mehlig oder fest-kochende Kartoffeln. Damit wir

wieder eine Vielfalt auf den Mittagstisch bekommen, benötigen wir mehr

Sortenvielfalt. Ich möchte wieder mehr buntes Obst und Gemüse auf den

Märkten und in den Läden. Die Ernährungs- und Landwirtschafts-

organisation der Vereinten Nationen FAO gibt zum Beispiel an, dass seit

dem 19. Jahrhundert mehr als drei Viertel der Gemüsesorten verloren

gegangen sind. Wir haben immer mehr den Blick auf die Produktivität

gelegt. Das muss sich ändern! Wir müssen die Raritäten und damit die

alten Sorten wiederentdecken.

Liebe Leserinnen und Leser,

Amerika hat gewählt! Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinig-

ten Staaten. Das müssen wir respektieren. Wir müssen es aber nicht gut

finden. Der Wahlkampf hat tiefe Gräben aufgerissen und hinterlässt eine

zutiefst gespaltene Gesellschaft. Die Aufgabe des neuen Präsidenten wird

nicht einfach sein. Er muss den Keil, den er zwischen die Bevölkerung ge-

trieben hat, wieder herausziehen. Er muss sein Land einen.

Donald Trump wird sich an seinen Worten messen lassen müssen. Er

versprach Wirtschaftswachstum, einen Abbau der Arbeitslosigkeit und ein

besseres Amerika. Ich denke, dass Trump schnell von der Realität einge-

holt wird. Auch der neue US-Präsident braucht Handels- und vor allem

Bündnispartner. Das Zeitalter der nationalstaatlichen Alleingänge ist vor-

bei, obwohl es auch in Europa Fans davon gibt.

Für mich war der Wahlsieg des Republikaners — das gebe ich offen zu —

eine große Überraschung. Vielmehr hat mich aber überrascht, dass die

vielen Meinungsforschungsinstitute wieder einmal falsch lagen. Nach dem

Brexit war es das zweite Mal, dass sich die großen Institute irrten.

Können wir etwas aus diesem Wahlkampf lernen? Wenn dann nur eins:

Dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ehrlich und

beharrlich für unsere Werte eintreten müssen. Auch wenn die Demoskopie

uns schlechte Umfragewerte vorhersagt, müssen wir für unsere Ideen und

unseren Sieg kämpfen!

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Informationen zur

Digitalen Agenda

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Förderbescheide

Damit Landkreise und Kom-

munen schnell förderfähige

Projekte entwickeln können,

finanziert der Bund auch

Beraterleistungen, die die

Planung und Durchführung

solcher Vorhaben und damit

die Beantragung von Förder-

mitteln erleichtern.

Auch aus meinem Wahlkreis

wurden Anträge positiv be-

antwortet. Der Parlamenta-

rische Staatssekretär Enak

Ferlemann, MdB, aus dem

Bundesministerium für

Verkehr und digitaler Infra-

struktur übergab die Beschei-

de an Vertreter aus Gescher,

Borken, Reken, Velen und

Heiden.

Hans-Jürgen Benson hat es

sich nicht nehmen lassen und

den Bescheid für seine Ge-

meinde Heiden persönlich in

Empfang genommen. Eine

moderne digitale Infrastruk-

tur ist ein wichtiger Standort-

faktor für die Wirtschaft. Ziel

ist es, die Grund-versorgung

von mindestens 50 Mbit/s zu

steigern. Unser Ziel sind leis-

tungsfähigere Netze im Kreis

und in den Gemeinden.

Richtfest am DRK Jugendhof in Borken

Gemeinsam mit vielen anderen Politikern und Vertretern aus den

kommunalen Verwaltungen habe ich in meiner Wahlkreiswoche am

Richtfest des Deutschen Roten Kreuzes teilgenommen. Im Erweite-

rungsbau des Jugendhof Borken (DRK) werden für junge Flüchtlinge

18 neue Wohnmöglichkeiten geschaffen. In wahrscheinlich gut sechs

Monaten werden die jungen Flüchtlinge in die neuen Wohnungen im

DRK-Jugendhof umziehen können.

v.l.n.r. Ursula Schulte

Kurt Kindermann, SPD Fraktionsvor-

sitzender mit Evegret Kindermann,

SPD Ratsmitglied und Vorsitzende im

Jugendhilfeausschuss Borken

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Informationen auf

der Internetseite des

Bundesamtes für Risikobewertung.

Kita St. Norbert

Die Einladung der Leiterin der

Kindertagesstätte St. Norbert

in Bocholt, Frau Karin

Stawski, habe ich gerne ange-

nommen. Nach einem Rund-

gang durch die Einrichtung

hatte ich gemeinsam mit Ruth

Rümping, Erzieherinnen und

Erziehern und Vertretern des Elternbeirates eine interessante Dis-

kussionsrunde. Großes Thema sind die flexiblen Stundenbuchungen

der Erzieher, die für viele Eltern von Vorteil sind damit sie ihre Be-

rufstätigkeit ausüben können. Aus Sicht der Pädagogen ergeben sich

allerdings bei dieser Regelung Probleme, da sie selbst keine Pla-

nungssicherheit haben. In den letzten Wochen war ich in einigen

Kitas und ich habe festgestellt, dass im Kreis Borken sehr gute Arbeit

in den Kitas geleistet wird. Aber wir müssen auch die Arbeit der Er-

zieherinnen und Erzieher stärker wertschätzen und besser bezahlen.

v.l. Ruth Rümping, Ursula Schulte, Karin Stawski

http://www.kitastnorbert.de/

Blei in Kinderspielzeug

Die EU-Kommission hat reagiert. Schon lange war klar, dass die

Grenzwerte für den Bleigehalt in Kinderspielzeug nicht mehr länger

angemessen waren. 2014 hatte Deutschland gegen die höheren Grenz-

werte der Europäischen Union (EU) vor dem Europäischen

Gerichtshof (EuGH) geklagt. Der EuGH hat der Klage nur teilweise

stattgegeben. Zwar dürfe ein Mitgliedsstaat bessere Grenzwerte

festlegen, er müsse aber nachweisen, dass eine Gefährdung der öffent-

lichen Gesundheit durch die höheren Richtwerte gegeben sei.

Diesen Nachweis hat das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium

aber nicht erbringen können.

Nun liegt der EU-Kommission ein neuer Vorschlag vor. Er bringt we-

sentliche Verbesserungen gegenüber der alten Regelungen. Mit den

neuen Werten kann auch Deutschland leben.

Dennoch sage ich: Schwermetalle gehören nicht ins Kinderspielzeug!

Die Gesundheit unserer Kinder muss im Vordergrund stehen. Augen

auf beim Spielzeugkauf!

Kinderspielzeug „kann“

giftig sein

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Arbeitsagentur Borken — Arbeiten im Alter

Die Arbeitsagentur Borken/Coesfeld hatte mich als Referentin zu einem

spannenden Thema eingeladen: „Arbeiten im Alter“. Die Zahl der älteren

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wird in den kommenden Jahren

weiter ansteigen. Auf der Veranstaltung, zu der mehr als 100 Mitarbeiter

der Agentur gekommen waren, habe ich betont, dass der demografische

Wandel durchaus Chancen für Wachstum, Beschäftigung, und gesell-

schaftliche Entwicklung birgt.

Es müssen allerdings einige

Punkte erfüllt sein: Wir brau-

chen eine Gefährdungsbeur-

teilung an allen Arbeitsplät-

zen, wir benötigen eine Mini-

mierung monotoner und kör-

perlich belastender Arbeit,

wir brauchen die Möglichkeit

des Tätigkeitswechsels, wir benötigen Angebote für Qualifizierung und

Weiterbildung. Wir brauchen eine flexible Arbeitszeitpolitik. Vor allem

aber müssen die Entscheider in den Betrieben sensibilisieren, dass ältere

Arbeitnehmer leistungsfähig und vor allem leistungswillig sind. Die Glei-

chung „alt = krank“ war gestern. Heute sind die meisten älteren

Menschen flexibel und mobil.

„Ältere Menschen sind durchaus

leistungsfähig und gehören noch

lange nicht zum alten Eisen. Sie

verfügen über Erfahrungen, die

für das Arbeitsleben wichtig sind.“

ASF Ibbenbüren – Armut im Alter

Vergangenen Donnerstag

war ich beim Diskussions-

abend zum Thema „Alters-

armut“ der ASF in Ibbenbü-

ren eingeladen. Dort disku-

tierten wir über alle Facet-

ten der Armut im Alter, u.a.

mit meiner Parteifreundin

Sonja von Gostomski und

dem Rentenberater Frank Golfels. (im Bild von links nach rechts ) Ge-

meinsam mit dem Publikum suchten wir nach möglichen Lösungsan-

sätzen.

Selbstbestimmtes Leben, das muss klar sein, ist ohne ein entsprechen-

des Einkommen in keiner Phase des Lebens denkbar. Nur ein guter

Lohn garantiert eine gute Rente. Deswegen setzt sich die SPD weiter-

hin für gute Arbeit und anständige Löhne ein. Das gilt gerade auch für

die typischen Frauenberufe, denn von Altersarmut betroffen sind

bislang in erster Linie Frauen.

http://www.spdfraktion.de/system/

files/documents/

gutearbeit_05_2016.pdf

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ASF Ibbenbüren

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen

Vorschlag für ein neues Einwanderungs-

gesetz vorgestellt. Deutschland ist ein Ein-

wanderungsland. 20% unserer Bevölke-

rung sind Menschen mit Migrationshin-

tergrund. In den 60er Jahren haben sie

am deutschen Wirtschaftwunder mitgear-

beitet und tragen seither zum Wohlstand

unserer Gesellschaft bei. Auch in Zukunft

sind wir auf Einwanderung angewiesen,

denn wir werden älter und weniger. Den-

noch müssen wir die Renten sichern. Auch

unsere Betriebe brauchen Nachwuchs.

Eine klare Gesetzgebung und eine effekti-

ve Steuerung von Einwanderung nach

transparenten Kriterien sind eine wichtige

Voraussetzung. Die Regelungen zum Asylrecht

bleiben von unserem Vorschlag eines Einwanderungsgesetzes unbe-

rührt: Politisch Verfolgte haben auch weiterhin einen Anspruch auf

Asyl. Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen erfüllen.

Denjenigen, die nicht auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach

Deutschland kommen, sondern Arbeit und ein besseres Leben suchen,

steht das Asylverfahren nicht zur Verfügung. Wir müssen Klarheit

schaffen, wer nach Deutschland einwandern darf und wer nicht. Die

SPD-Bundestagsfraktion hat einen Entwurf für ein modernes und

transparentes Einwanderungsgesetz vorgelegt.

Entwurf Einwanderungsgesetz

http://www.spdfraktion.de/einwanderungsgesetz

Zu den Zielen der SPD Bundestags-fraktion gibt es einen „Erklärfilm“ der das Punktesystem plastisch und dabei anschaulich erläutert:

https://youtube/Aba2jKoy_CU

https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion/videos/1190145284357169/

Frühstück mit Flüchtlingshelfern

Zu einem kleinen Frühstück hatte ich 35 ehrenamtliche Flüchtlingshel-

fer eingeladen, um mit ihnen über das Thema Integration zu sprechen.

Mit dabei war auch Hans-Juergen Benson, Bürgermeister von Heiden

sowie die Fraktionsvorsitzende im Kreistag Elisabeth Lindenhahn. Es

war ein sehr interessanter und informativer Vormittag. In intensiven

Gesprächen rund ums Thema Flüchtlingshilfe wurden Erfahrungen

ausgetauscht und Anregungen für ein gutes Miteinander gegeben. Zum

Beispiel wünschen sich die Ehrenamtlichen mehr Information zum

Konzept und zu den Aufgaben des kommunalen Integrationszentrums

(KIZ). Wir haben vereinbart, dass wir uns von nun an regelmäßig zu-

sammensetzen werden, um die Ergebnisse der Flüchtlingsintegration

zu besprechen. Dabei ist es unser Ziel, gemeinsam neue Ansätze zu

aktuellen Problemlösungen zu finden, die wir in den jeweiligen Ge-

meinden und Kommunen umsetzen können.

Mir persönlich war es wichtig, auf diesem Wege ein kleines

Dankeschön an die vielen Ehrenamtlichen auszusprechen.

Newsletter Ursula Schulte, MdB Ausgabe 18/11. November 2016

Impressum:

V.i.S.d.P.:

Ursula Schulte, MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: 030 227 7 44 55

Fax: 030 227 7 64 56

ursula.schulte@bundestag.de

Web: www.ulla-schulte.de

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Am 11. 11. wird bei uns im Kreis Borken

St. Martin gefeiert. Es ist ein Fest für die

Kinder, sie ziehen mit ihren Laternen

singend durch die Straßen. Früher haben sie

an den Haustüren gesungen und mit den

Gaben einen schönen Nachmittag finanziert.

Die Erinnerung an den heiligen St. Martin

macht auch heutzutage noch Sinn. Denn Tei-

len und Mitleid empfinden mit notleidenden Menschen kommen nie-

mals aus der Mode.

Am 11. 11. beginnt auch die sogenannte fünfte Jahreszeit, der

Karneval. Auch bei uns gibt es eingefleischte Karnevalsfans und Karne-

valhochburgen. Allen die Freude daran haben wünsche ich viel Spaß.

Der November ist für mich eher der dunkle, trübe Monat. Aber er ist

auch die Zeit, in der man es sich gemütlich machen kann. Kerzen gehö-

ren für mich unbedingt dazu. Und ganz langsam kommt die Freude auf

die Adventszeit und auf Weihnachten. Darauf freue ich mich jedes Jahr

aufs Neue.

Einladung zur Podiumsdiskussion:

„Gleiche Arbeit - ungleicher Lohn? Lohngerechtigkeit in Deutschland“

am Mittwoch, den 16.11.2016 ab 18:00 Uhr im Rheder Ei, Rathausplatz 9, 46414 Rhede

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist die Entgeltgleichheit für Frauen und

Männer rechtlich geboten. Doch noch immer sieht die Realität anders aus.

Nach wie vor klafft eine erhebliche Lohnlücke zwischen den Geschlechtern -

aktuell liegt sie bei 21 Prozent. Die Gründe dafür sind vielfältig: Frauen und

Männer entscheiden sich bei der Berufswahl für unterschiedliche Branchen,

Frauen stehen häufiger vor beruflichen Hindernissen beim Aufstieg, müssen

öfter als ihre männlichen Kollegen Brüche im Lebenslauf beispielsweise

durch familienbedingte Auszeiten in Kauf nehmen und arbeiten häufiger in

Teilzeit. Das hat nicht allein Einfluss auf den aktuellen Lohn, sondern noch

deutlichere Folgen für die Renten und Pensionen von Frauen: Die

geschlechterspezifische Rentenlücke beträgt in Deutschland rund 57 %.

Ziel des Lohngerechtigkeitsgesetzes ist es, durch mehr Transparenz die

Voraussetzung für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern

zu schaffen.

- Durch welche Faktoren entstehen Lohn- und Rentenlücke?

- Ist das Lohngerechtigkeitsgesetz geeignet, die Lücken zu schließen?

Wer mit diskutieren möchte ist herzlich willkommen.