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STANDPUNKT MINISTER CHRISTIAN CARIUS SPRICHT ÜBER DIE CDU JU AKTIV DER 22. LANDESTAG IN ERFURT IM GESPRÄCH MEDAILLENGEWINNER UND JULER DAVID MÖLLER nJUspaper News - Politik - Standpunkte Frühling 2010 Magazin der Jungen Union Thüringen Breitband für Thüringen INVESTITION IN DIE ZUKUNFT

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Die neue Ausgabe der nJUspaper, dem besten JU-Magazin Deutschlands

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Standpunkt

MiniSter ChriStian CariuS SpriCht über die CduJu aktiv

der 22. LandeStag in erfurt

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MedaiLLengewinner und JuLer david MöLLer

nJUspaperNews - Politik - Standpunkte Frühling 2010

Magaz in der Jungen Union Thür ingen

Breitband für ThüringenInvestItIon In dIe Zukunft

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210x297_AS_RZ.indd 1 16.02.2009 19:39:53 Uhr

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Inhalt

Liebe Leserinnen und Leser,wer hat nicht schon mal vom „Stau auf der Datenautobahn“ gehört. Sowohl im Verkehr als auch im Internet wird Stau häu-fig durch Baustellen ausgelöst. Ob man in Thüringen im Stau steht oder aber freie Fahrt hat, hängt oft genug vom Glück ab. Wenn man im falschen Ortsteil oder in der falschen Straße wohnt, muss das gute alte Modem helfen, um überhaupt etwas Fahrt aufzuneh-men. Doch Baustellen sind kein Dauerzustand. Sie sind irgend-wann vorbei und danach geht es umso schneller voran. Genau dies muss auch für die Breitband-Bau-

stellen in Thüringen gelten - denn zu Thüringen gehören Tradition und Moderne, Wartburg und W-Lan, Bratwurst und Breitband. Die Junge Union Thüringen wird sich diesem Thema in den näch-sten Wochen annehmen, um al-len Thüringern den Zugang zur Datenautobahn zu ermöglichen. Denn die „JU bringts!“ und da-mit ist nicht nur das Internet ge-meint.Weiterhin könnt ihr in dieser Aus-gabe die Sicht von unserem JU-Mitglied und Minister Christian Carius auf die Situation der CDU nachlesen. Außerdem diskutieren wir über die Frage „Wählen ab 16?“ und zeigen euch wie neun JUler die russische Seele entdecken. Zu-dem berichten wir über einen JU-ler bei den olympischen Spielen in Vancouver und eine JUlerin, die im Bikini an der Copacabana Wahlkampf machte.Viel Spaß beim Lesen!Euer

Dr. Mario Voigt

JU InternationalNischni Nowgorod?

19Die JU Thüringen ist welt-weit unterwegs, unter an-derem in Russland.

Lifestyle InternationalWahlkampf unterm Zuckerhut

20Da meint man, man hat im letzten Jahr genug Wahl-kampf gemacht, schon ist

man wieder mitten drin...in Rio!

Schüler Union/RCDSNeuigkeiten

22Was macht eigentlich die Schüler Union und was hat der RCDS vor? Hier gibt es

Antworten.

KreisverbändeNeues Personal und alt-bewährte Kräfte

24Es wurde gewählt! Und zwar in vielen Kreisverbänden. Wir zeigen Euch, wer neu

dabei ist und auch was sonst noch so passiert ist.

TitelBreitbandinternet

4Tabea Gies erklärt, wie die In-ternet-Situation in Thüringen aussieht und gibt Vorschläge

zur Verbesserung.

JU AktivLandestag in Erfurt

6 Daniel Schmücking blickt zu-rück auf den 22. Landestag in Erfurt. Außerdem gibt‘s viele

Fotos.

StandpunkteAlle mitnehmen!

8JU-Mitglied und Minister Chri-stian Carius blickt auf die Ent-wicklungen in der CDU.

AusblickDie Neue CDU

10Michael Hose und der AK Moderne Volkspartei legen Ideen vor, wie die

CDU modernisiert werden kann.

StandpunkteBologna 2.0

12Das Modell der Thürin-ger Gemeinschaftsschule wird hinterfragt und der

Bologna-Prozess wird bejaht.

Wählen ab 16?

14Pro und Contra einer Ab-senkung des Wahlalters werden besprochen. Wie

ist Eure Meinung?

Im InterviewJUler bei Olympia

16Rennrodler und JU-Mitglied David Möller erzählt von Vancouver und dass er

Wintersport auch im Sommer macht.

JU AktivModerne im Mittelalter

18Die JU Thüringen traf sich im alten Mühlhausen zur Winter-JUniversity_und

sprach mit interessanten Gesprächs-partnern über moderne Kommunikati-on und das Web 2.0.

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Titel

Gut ausgebaute und leistungsstarke Breitbandnetze für schnelle In-ternetzugänge sind in unserer

Gesellschaft zu einer Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum geworden.Eine schnelle Internetverbindung ist für jedes Unternehmen ein wichtiger Stand-ortfaktor, was für die Schaffung und Si-cherung von Arbeitsplätzen unerlässlich ist und die Attraktivität unserer Thürin-ger Kommunen besonders in ländlichen Räumen noch enorm steigern kann. Teilweise ist eine Weiterführung eines Unternehmens heutzutage nur an Stand-orten mit Breitband möglich. Deswegen ist die Dringlichkeit des The-mas nicht zu unterschätzen. Schließlich brauchen wir jeden Arbeitsplatz. Zudem ist auch für private Nutzer ein Breitbandanschluss unerlässlich, um die Vielfalt des Internets und die Anwen-dungen des Web 2.0 vollends nutzen

zu können. Dies ist vor allem für junge Menschen ein enorm wichtiges Anlie-gen. Deswegen kämpft die Junge Union Thüringen für eine schnellstmögliche und flächendeckende Breitbandversor-gung im Freistaat.Zwar hat der „Breitbandatlas 2009“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie dem Freistaat zwischen Ja-nuar und Juli 2009 eine Steigerung der Breitbandversorgung von 87,47 % auf 91,97 % bescheinigt. Dies nützt den vie-len Menschen und Unternehmen, die in den weißen Flecken wohnen, aber nichts. Zu viele Gemeinden bzw. Ortschaften von kreisfreien Städten haben noch kei-nen schnellen Internet-Zugang obwohl die Nachfrage besteht. Diesem Zustand muss mit Nachdruck begegnet werden. Der Thüringer Land-tag hat im Sommer 2009 die Landesre-gierung beauftragt, gemeinsam mit der

EU und der Bundesregierung alle Vo-raussetzungen zu schaffen, um bis 2012 in jeder Thüringer Gemeinde einen In-ternetanschluss mit mindestens 2 MBit/s anbieten zu können.Daraufhin wurde das Breitbandkom-petenzzentrum bei der Landesentwick-lungsgesellschaft Thüringen errichtet, um insbesondere den kleineren Kom-munen durch fachliche Beratung bei der Schaffung einer Breitband-Infrastruktur zur Seite zu stehen. Wir als Junge Union Thüringen möchten uns selbst davon überzeugen, was vor Ort getan wird und noch verbessert werden kann und werden deshalb im Frühsom-mer eine Breitbandtour durch den Frei-staat machen. Es geht uns darum direkt mit den Betroffenen zu reden und ihnen zahlreiche Alternativen aufzuzeigen, mög-lichst schnell zur Breitbandversorgung zu kommen. Denn eine für alle spezifischen

Viele Orte sind schon versorgt, doch es gibt noch zu viele weiße Flecken auf der Landkarte Thüringens

schnelles Internet Breitband für Thüringen!

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Titel

Situationen passende Lösung gibt es bei den unterschiedlichen Anbietern, tech-nischen Voraussetzungen und Förderungs-möglichkeiten nicht. Uns ist es vor allem wichtig die passenden Gesprächspartner der entsprechenden Firmen und die Fach-leute der Landesentwicklungsgesellschaft ins Gespräch mit den Unternehmern und Privatleuten zu bringen, um konkrete, maßgeschneiderte und schnellstmögliche Lösungen zu finden. Wir als Junge Union haben schon lange erkannt, dass keine neuen „Täler der Ah-nungslosen“ entstehen dürfen. So haben wir bereits 2008 auf unserem Kommu-nalkongress und auf unserem Landestag entsprechende Initiativen verabschiedet. Nun wollen wir unsere Forderungen mit konkretem Handeln untersetzen. Dabei geht es uns auch um die Ausbreitung von öffentlichen W-LAN Netzen, die z.B. ent-lang der Autobahnen entstehen könnten. Unser Ziel ist es, Thüringen zum Innova-tions- und Technologieland Nummer eins zu machen. Dazu gehört eine schnellst-mögliche und flächendeckende Breitband-versorgung ebenso wie innovative Ideen von öffentlichen W-LAN Netzen, die z.B. in den Städten von den bereits bestehen-

den Hochschulnetzen ausgehen könnten.Vor den Verantwortungsträgern in Thü-ringen liegt eine zentrale Aufgabe um die Attraktivität des ländlichen Raums zu erhalten, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern und die Kreati-vität und Innovationskraft des Freistaates zu belegen. Die Junge Union Thüringen will ihren Beitrag leisten, um im Sinne der Menschen optimale Lösungen für ein

dringendes Problem zu finden. Wenn auch Du in Deiner Region Probleme mit der Breitbandversorgung hast, dann melde Dich beim Arbeitskreis Wirtschaft der Jungen Union.

tabea gieSstellvertretende landesvorsItZende leIterIn ak WIrtschaft

kontakt: [email protected]

Schnelles Internet für alle ist das Ziel der Jungen Union Thüringen

Sehr geehrter Ministerpräsident a.D., lieber Dieter Althaus,

nach über 20 Jahren scheidest Du aus der Thüringer Politik aus. Als junger Abgeordneter, bildungspolitischer Spre-cher, Fraktionsvorsitzender, Kultusmi-nister und Ministerpräsident hast Du den Freistaat geprägt wie kaum ein anderer Politiker in Thüringen. Durch Dein Wirken wurde der Grundstein für eine erfolgreiche und solide Bildungs-,

Familien und Haushaltpolitik gelegt, bei der vor allem die Perspektive für zukünftige Generationen im Vorder-grund stand. Bei vielen Themen hattest Du stets ein offenes Ohr für die Anlie-gen der Junge Union wie auch die Junge Union weit über das Team Thüringen hinaus für Dich gekämpft hat. So haben wir gemeinsam für eine Verbesserung der Bildungschancen und für eine soli-de Finanzpolitik gestritten.Als Politiker der ersten Stunde hast

Du Dich immer für Freiheit, Verant-wortung und Demokratie eingesetzt, die politischen Institutionen und die politische Kultur mit aufgebaut. Auch durch Deinen unermüdlichen Einsatz konnte sich der Freistaat an die Spitze der neuen Bundesländer setzen und es geschafft, in einigen Bereichen gleich- auf oder sogar besser als manch altes Bundesland zu sein. Um das zu errei-chen, hast Du in manch schwerer Stun-de die richtige Entscheidung – auch ge-gen Widerstand – getroffen. Für dieses große Engagement für Thüringen möch-te ich Dir im Namen der Jungen Union Thüringen, aber auch ganz persönlich, recht herzlich danken.Ich hoffe, Du wirst in Deiner neuen Aufgabe der Thüringer Politik weiter-hin mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wir freuen uns, Dich als Freund der Jungen Union weiterhin an unserer Sei-te zu wissen. Von ganzem Herzen wün-schen wir Dir gutes Gelingen in Deinem neuen Aufgabenbereich.

Dr. Mario VoigtLandesvorsitzender

Dieter Althaus und Dr. Mario Voigt beim Landestag in Sömmerda

Zum abschIed aus der aktIven PolItIk

Die JU Thüringen dankt Dieter Althaus

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JU Aktiv

Der 22. Landestag der Jungen Union Thüringen hatte einiges zu bieten. Interessante Redner,

spannende Diskussionen und eine tol-le Party. Im Mittelpunkt in Erfurt stand allerdings die Neuwahl des Landesvor-stands. Das Wochenende ist noch heu-te präsent und in positiver Erinnerung. Hier ein Überblick.

Starke Debattenkultur – die Diskussion zur Neuen CDU

Das Thema auf dem Landestag war „Die Neue CDU“. Unter diesem Motto for-derte die Junge Union Thüringen die Mutterpartei zur kritischen Analyse des Wahlergebnisses auf. Als Gesprächspart-ner standen uns am Samstag die neue Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring zur Seite. Beide betonten, dass ihnen sehr daran gelegen ist, die CDU zu erneuern, damit sie die Volks-partei Thüringens bleibe. Besonders be-eindruckend war, wie die Delegierten auf dem Landestag diskutierten: stets sachlich und oft tiefgründig, offen und ehrlich und mit Respekt vor der anderen Meinung.Mit dem Landestag wurde der Start-schuss zur Erneuerung der Mutterpartei gegeben. Ein Prozess der bis heute anhält und noch längst nicht abgeschlossen ist.

Ein Prozess, bei dem die Junge Union bis heute die treibende Kraft ist.

Große Geschlossenheit – die Vorstandswahl

Neben der inhaltlichen Debatte stand vor allen die Neuwahl des Landesvorstands auf dem Programm. Alter und neuer Landesvorsitzender wurde Mario Voigt mit 94 Prozent der abgegebenen Stim-men. Ebenso in das Präsidium gewählt wurden als stellvertretende Landesvor-sitzende Stefan Gruhner aus Schleiz mit 82 Prozent, Thadäus König aus Heiligenstadt mit 81 Prozent und Tabea Gies aus Erfurt mit 76 Prozent. Landes-schatzmeister wurde Sebastian Lenk aus Arnstadt mit 79 Prozent der Stimmen. Als Beisitzer vervollständigen den Lan-desvorstand Lydia Leibe aus Ilmenau, Sebastian Klopfleisch aus Eisenach, Ste-phan Weiland aus Sömmerda, Christian Klein aus Gera, Kristina Scherer aus Er-furt, Guntram Wothly aus Jena, Stepha-nie Heß aus Gotha und Christian Stützer aus Heiligenstadt. Die guten Ergebnisse sind auch Ausdruck der erfolgreichen Arbeit der JU Thüringen in den letzten Jahren. Die Anwesenden waren sich si-cher, dass es ein außerordentlich gutes Ergebnis für das JU-Präsidium war. Die 94 Prozent der Stimmen für Mario Voigt sind wohl einzigartig in der nun fast 20-jährigen Geschichte der Jungen Union Thüringen.

Ausgelassene Stimmung – die Party

Doch an diesem Wochenende standen nicht nur Wahlen und spannende Diskus-sionen im Mittelpunkt. Die Junge Union Thüringen zeigte, dass sie auch noch eine weitere große Stärke hat: das Feiern. Im angesagten Erfurter „Club eins“ ging die Party bis in die frühen Morgenstunden. Der DJ heizte die Stimmung mit einem Mix aus alten und neuen Klassikern an. In besonderer Partylaune waren die frisch gewählten Mitglieder des Lan-desvorstands. Vor allem ein ehemaliger Landesgeschäftsführer verwirklichte sich kreativ auf der Tanzfläche. Nach der anstrengenden Party war es deshalb auch kein Wunder, dass die De-legierten und Gäste am morgen danach, nicht den frischsten Eindruck machten. Doch ein weiterer hochkarätiger Redner sorgte am Sonntagmorgen für gute Stim-mung. Der ehemalige Thüringer Mini-sterpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel beteiligte sich an der Debatte über die Reform der Thüringer CDU. Nach wie vor ist Bernhard Vogel in der Lage mit seinen Worten zu bewegen, so auch an diesem Sonntag. Er machte den Delegierten und Gästen deutlich, wie wichtig die Junge Union in der schwie-rigen Zeit nach der enttäuschenden Landtagswahl ist und wie sehr die Union sie braucht.

Die JU Thüringen – 50 Pro-zent Politik und 50 Prozent Spaß

In Erfurt hat die Junge Union Thüringen wieder einmal gezeigt, dass sie ihr Mot-to „50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß“ lebt. In großer Geschlossenheit wurde ein neuer Vorstand gewählt und diese Verbundenheit zeigte sich dann auch auf der anschließenden Party. Die Junge Union Thüringen ist und bleibt weit mehr als eine politische Jugendor-ganisation. Sie ist der Stachel im Fleisch der Union, Antreiber und Ideengeber. Eine Union ohne JU wäre wohl ein ganzes Stück langsamer und ideenloser.

danieL SChMüCkinglandesgeschäftsführer der jungen unIon thürIngen

dIe neue cdu22. Landestag der JU Thüringen

Das ComCenter Brühl in Erfurt bot ideale Bedingungen für das große JU-Event

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von Christian Carius, MdL

Die CDU Thüringen versteht sich als Volkspartei. In den größeren Städten allerdings läuft sie Gefahr, diesen An-spruch nicht mehr einlösen zu können. Wir sollten die Wahlergebnisse des ver-gangenen Jahres nicht als Ausrutscher abtun. In den Wahlgängen des Jahres 2009 hat sich ein langer Abwärtstrend beschleunigt und in keiner einzigen größeren Stadt Thüringens konnte die CDU Direktmandate für den Landtag erringen. Zur Erinnerung: 2004 hatten CDU-Kandidaten noch sechs der 11 in größeren Städten gelegenen Wahlkreise gewinnen können.

Die richtigen Schlussfolge-rungen ziehen

Wir müssen uns der bitteren Realität stel-len und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Nach 20 Jahren Regierungsver-antwortung erreichen wir als Volkspar-tei in einem Viertel der Wahlkreise des Freistaats – in Eisenach, Suhl, Erfurt, Weimar, Jena und Gera – nicht einmal mehr jeden dritten Wähler. Schlimmer noch: wir müssen um Augenhöhe mit der Linkspartei ringen. Beziehen wir die Nichtwähler mit in die Betrachtung ein, wählt uns in den Städten gerade noch jeder sechste Erwachsene. Außerdem sollte uns zu denken geben, dass in vie-len städtischen Wahlkreisen die Kan-didaten der Linken stärkere Ergebnisse hatten als ihre Partei. Das gilt auch für viele erfolgreiche CDU-Wahlkreiskandi-daten im ländlichen Raum. Wir müssen alles dafür tun, dass auch in den Städ-ten CDU-Kandidaten antreten, die mit kommunalpolitischer Erfahrung und als Persönlichkeiten überzeugen – auch und gerade außerhalb der Partei.

Die Junge Union in besonde-rer Verantwortung

Vor allem die Mitglieder der Jungen Uni-on sind aufgefordert, intensiv darüber zu diskutieren, wie unsere Partei in den größeren Städten wieder attraktiv und strukturell mehrheitsfähig werden kann. Viele Mitglieder der Jungen Union leben

oder arbeiten dort. Deshalb sehe ich uns in besonderer Verantwortung. Zunächst einmal müssen wir unsere Altersgenos-sen wieder stärker von der Union über-zeugen. Potential nach oben besteht bei Erstwählern und jungen Menschen jedenfalls reichlich, denn diese Wähler-gruppen tun sich mit dem Politik- und Personalangebot der Union offenbar be-sonders schwer. Dies zu ändern, sind wir gefordert – durch Mut, für unsere Über-zeugungen und Inhalte öffentlich einzu-stehen und zu werben. Unsere erfolgreiche Mitgliederwerbung ist eine gute Basis, um wieder zur ur-banen Volkspartei werden zu können. Nur eine breite und repräsentative Mit-gliederbasis öffnet uns für die Lebens-wirklichkeit aller jungen Menschen. Al-leinerziehende Mütter, Studenten oder Lehrlinge und Azubis müssen in der Jungen Union ebenso vertreten sein wie Jungunternehmer, Juristen, Angestellte oder Handwerker. Mitglieder zu wer-ben und interessante Veranstaltungen

zu organisieren, reicht aber nicht aus. Selbstvergewisserung und geschlossene Diskussionszirkel bringen uns nicht ins Gespräch mit potentiellen Wählern. Des-halb sollten wir eventuell bestehende Be-rührungsängste ablegen, Kontakte nicht nur pflegen, sondern auch neu knüpfen – gerade auch in den Stadtvierteln, in de-nen wir uns besonders schwertun.

CDU als Partei des sozialen Aufstiegs

Wir müssen aber auch intensiv über neue programmatische Angebote nachdenken, die unideologischen und pragmatischen jungen Menschen in den Städten hel-fen, ihre scheinbar bestehenden Schwel-lenängste gegenüber der CDU abzubau-en. Dabei müssen wir uns eingestehen, dass bestimmte Leitthemen der CDU Thüringen in den letzten Jahren in den Städten kaum zur Wählermobilisierung taugten. Wir sollten diskutieren, wie es besser gelingen kann, die Anliegen mo-

StandpunkteStandpunkte

Christian Carius, JU-Mitglied und jüngster Minister der Thüringer Landesregierung

moderne volksParteI

Alle erreichen, aber nicht allen hinterher laufen

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derner, leistungsbereiter und aufstiegso-rientierter Stadtbewohner aufzunehmen und zu vertreten. Ausdrücklich möchte ich mich dem Vorschlag anschließen, die CDU stärker als Partei des sozialen Auf-stiegs zu positionieren. Alle Bürger mit programmatischen Ange-boten erreichen zu wollen, heißt aber nicht, allen Moden und Themen hinterherzulau-fen. Vielmehr müssen wir an unserer Au-ßendarstellung arbeiten und zeigen, dass die CDU sich intensiv mit den drängenden Fragen der Zeit auseinandersetzt, beispiels-weise der Verschuldung der öffentlichen Haushalte, dem demografischen Wandel oder der Versöhnung von ökonomischen Wachstum und ökologischer Vernunft. Nachhaltigkeit ist geradezu ein Synonym für Konservatismus. Die CDU beschränkt sich dabei allerdings nicht auf einen Diskus-sionsprozess, sondern stellt sich der Aufga-be, dieses Land politisch mit zu gestalten. Im Gegensatz zur Linkspartei fordern wir nichts Unrealistisches – Ehrlichkeit und verantwortungsvoller Pragmatismus sind Markenzeichen unserer Politik. Dies gilt es, stärker zu betonen.

Politik besser kommunizieren

Offenkundig genießen wir als Regie-rungspartei bei vielen Jungwählern kei-nen Bonus, vielmehr wird CDU-Politik mit kritischen Vorurteilen und Argwohn beobachtet. Gegen diese Haltung kön-nen wir nicht mit einer Wagenburgmen-talität ankämpfen. Vielmehr muss sich die Kommunikation unseres Handelns und unserer Programmatik erheblich verbessern. Ein erster Schritt wäre, uns stärker als Erklärerpartei zu verstehen. Politik, die nur gestaltet, aber unzurei-chend begründet und schlecht kommu-niziert wird, wirkt wenig überzeugend. Deshalb sollten wir – gerade auch im Hinblick auf die künftigen finanziellen Handlungsspielräume der Kommunen und des Freistaats – intensiv diskutieren, was wir tun können, klar sagen, was wir tun wollen und später dann auch tun, was wir angekündigt haben.20 Jahre überwiegend erfolgreiche Arbeit für Thüringen sichern uns nicht automa-tisch Mehrheiten. Junge Menschen und

Familien interessieren die Perspektiven, die wir ihnen eröffnen können. Dazu brauchen wir überzeugendere Argu-mente und zukunftsweisende Gedanken. Ein „Weiter so“ wirkt auf junge Thüringer wenig attraktiv. Ich hoffe sehr, dass die Junge Union in den nächsten Jahren ihre Themen und Anliegen stärker in die in-nerparteiliche Diskussionen einbringen kann. Darüber hinaus muss es für Mit-glieder der Jungen Union selbstverständ-lich sein, eigene Personalvorschläge zu machen und um Mandate zu ringen. Es ist an uns, durch Engagement und Über-zeugung zu zeigen, dass urbane Milieus für eine moderne CDU erreichbar sind. Gelingt uns das nicht, werden wir als Landespartei über kurz oder lang „alt“ aussehen.

Christian Carius, 33, ist seit 1999 Mitglied des Thüringer Landtages und seit dem vergangenen Jahr Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.

StandpunkteStandpunkte

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Standpunkte

Wir als CDU Thüringen stehen am Scheideweg.Nach vielen Jahren der erfolg-

reichen Arbeit für unseren Freistaat ha-ben wir bei den letzten Wahlen schmerz-liche Verluste hinnehmen müssen. Eine gehörige Portion Glück hat zur erneuten Regierungsbeteiligung geführt. Die näch-sten Jahre werden für uns als Partei, wie für Thüringen entscheidend sein. Gelingt es den Freistaat auf Kurs zu halten und die Partei zu alter Stärke zurückzuführen? Zwischen erfolgreicher Regierungsfüh-rung und Erfolg der Partei besteht ein großer Zusammenhang. Aber nur wenn wir es zusätzlich gemeinsam schaffen, die Partei zu modernisieren, wird es gelingen verlorengegangenes Vertrauen bei den Mitgliedern und den Bürgern zurückzu-gewinnen. Gelingt dies nicht, wird es in Zukunft zwangsläufig eine rot-rot(-grü-ne) Landesregierung geben. Es bedarf der Anstrengung von jedem von uns. Schließ-lich ist es unsere Partei. Der Arbeitskreis „Moderne Volkspartei“ macht sich des-wegen bereits seit letztem Jahr Gedanken über eine „neue“ CDU. Hier sind einige Ansichten. Ein Papier mit konkreten Vor-schlägen ist fertig und soll nun in den Kreisverbänden diskutiert werden.

Die Organisation der Partei umdrehen

Die CDU wird sowohl von ihrer Führung als auch von den Mitglieder noch viel zu sehr von oben nach unten gedacht. Er-folgreiche Parteien und Organisationen motivieren ihre Mitglieder und gewin-nen neue hinzu, indem sie die Mög-lichkeit schaffen mitzugestalten. Kritik muss offen geäußert werden dürfen und akzeptiert werden. Geschlossenheit ist nicht mit Eintönigkeit zu verwechseln. Ein Veränderungsvorschlag ist die Aus-weitung von Mitgliederentscheiden in Personal- und Sachfragen. Diese sind in unserer Partei zwar bereits möglich, aber die Basis kann sie nicht einfordern. Än-dern wir das! Mitglieder und die Partei-führung sollten nach Themen Ausschau halten, die sich für diese Art von Mit-gliederbeteiligung eignen. Und warum sollen nicht auch Spitzenkandidaten zu Landtagswahlen und Bundestagskan-didaten von allen Mitgliedern gewählt werden? Mitbestimmung erhöht die Motivation mitzumachen. Dies gilt auch für Parteitage bei denen man zu wenig „Basis“ sieht. Der Delegiertenschlüssel führt dazu, dass sich bei den wichtigsten

Versammlungen fast nur Funktionsträ-ger treffen. Ändern wir den Delegier-tenschlüssel, um auch dem einfachen Mitglied eine Chance zu geben. Auch die Landes- und Kreisfachausschüsse müssen mehr Bedeutung erlangen. Hier muss interner und externer Sachverstand zusammenkommen, um zukünftige Ent-scheidungen im Landtag, Kreistag oder Stadtrat vorzubereiten. Gute Politik schmort nicht nur im eigenen Saft. Dazu gehört es vermeintliche Interna preis zu geben, Mut zu haben auf die Experten zu hören und eine langfristige Themenset-zung zu betreiben. Um noch mehr Mitglieder in unsere Par-tei zu locken, sollten wir, nachdem wir diese und andere Neuerungen in der Par-tei umgesetzt haben, eine großangelegte Mitgliederwerbekampagne durchführen: „Willkommen in der Mitgliederpartei!“.

Raus aus den Hinterhöfen, hinein in die Fußgängerzo-nen

Unsere zahlreichen Parteibüros sollen Anlauf- und Servicepunkt für die Bür-ger und Mitglieder sein. Ist das wirklich so? Lasst uns die notwendige Strukturre-

ansIchten aus dem arbeItskreIs „moderne volksParteI“Willkommen in der Mitgliederpartei

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form der Geschäftsstellen nutzen, um sie in die Fußgängerzonen der Städte und Gemeinden zu bringen. „Die Linke“ ist vielerorts schon da. Die hauptamtlichen Mitarbeiter müssen besser vernetzt und intelligenter eingesetzt werden, um mit insgesamt weniger finanziellen Mitteln mehr Leistung zu erbringen.Immer mehr Menschen wollen sich nur kurzfristig für konkrete Projekte enga-gieren. Wir müssen mehr Kampagnen anbieten, um diese Menschen mitzuneh-men. Sei es vor Ort eine Unterschriften-sammlung für die Sanierung der Schu-le, der Straße oder des Parks oder im ganzen Land für den Erhalt der Gymna-sien. Niedrigschwellig und überschaubar müssen die Angebote sein, so bleiben bestimmt auch viele länger bei uns hän-gen.

Politik als Kontaktsport

Motivierte Mitglieder helfen der Partei ungemein. Denn sie treten in ihrem so-zialen Umfeld für die CDU ein. Unsere ganze Partei muss im sozialen Leben der Menschen wieder mehr präsent sein. Sprechstunden unter freiem Himmel, Präsenz bei Volksfesten oder auch öf-fentliche Veranstaltungen zu Reizthe-men müssen wieder selbstverständlicher werden. Die Mandatsträger müssen hier mit gutem Beispiel voran gehen. Politik ist Kontaktsport am Bürger.

2012. Wir holen uns die Städte zurück.

Am wenigsten sind wir noch in den Städ-ten Volkspartei. Ergebnisse um die 20% gefährden unsere gesamte Mehrheits-fähigkeit. Uns ist das Lebensgefühl der Städte abhanden gekommen. Dort gelten zum Teil andere Lebenseinstellungen und andere Problemlagen. Auch die An-sprache der Menschen dort muss sich vom bisherigen Standard unterscheiden.Potenzial in den Städten ist durchaus da. In vielen Fällen wählt ‚sie‘ grün, ‚er‘ FDP und beide hoffen auf einen Erfolg der CDU. Mit einer modernen Stadtpo-litik können wir dort sicher punkten. Aber dafür braucht es den Mut der Mit-glieder vor Ort, neue Wege zu gehen und städtische Antworten zu finden. Auch die Landespartei muss einen Fokus auf die Städte legen und für die notwendige Infrastruktur Sorge tragen. Bis zu den

Oberbürgermeisterwahlen 2012 müssen wir es schaffen, wieder siegfähig zu wer-den.

Thematisch und personell breit aufstellen

Als Volkspartei dürfen wir uns thematisch nicht verengen. Wir müssen in der Um-weltpolitik als ebenso kompetent gelten wie in der Wirtschaftspolitik und in der Sozialpolitik ebenso wie in Sicherheits-fragen. Das kann gelingen, wenn wir es schaffen, Themen auch mit authentischen Köpfen zu besetzen. Diese sind alle in der Partei vorhanden. Man muss sie nur las-sen und sie müssen sich trauen.

Leistungsträger des Alltags stärken – Sozialer Aufstieg als unser Versprechen

In der Mitte der Gesellschaft liegt eine unserer Hauptklientel. Die Menschen, die früh aufstehen, hart arbeiten und ihre Steuern zahlen, müssen die Gewissheit haben, dass wir uns um sie kümmern. Diese Menschen wollen, dass sich ihre Leistung auszahlt, sie wollen eine best-mögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder, sowie Sicherheit auf den Straßen. Zudem muss es unsere Leitidee sein für alle Menschen ideale Bedingungen für einen sozialen Aufstieg zu schaffen. Egal, wo jemand herkommt, oder was für El-tern man hat, mit Leistung muss man an die Spitze gelangen können. Für diese Chance eines jeden muss unsere Politik Sorge tragen.

Neues Personal. Für eine zukunftsgewandte Partei.

Für den notwendigen Veränderungspro-zess müssen wir ständig nach frischem Personal Ausschau halten. Nur eine aus-gewogene Mischung aus jung und alt, sowie aus Frauen und Männern kann unseren nachhaltigen Erfolg garantie-ren. Lasst uns deswegen eine verbesserte Zukunftsakademie für hoffnungsvolle Nachwuchskräfte und Seiteneinstei-ger auf den Weg bringen. Es sollte eine Selbstverständlichkeit werden, dass auf jeder unserer Kandidatenliste auf den ersten Plätzen auch ein junger Kandi-dat bzw. ein Quereinsteiger steht. Wie gut uns das bekommt, haben die letzten Wahlen gezeigt.

Viel zu tun, viel zu gewinnen. Packen wir es an.

Wie man sieht, es gibt eine Menge zu tun. Aber nicht „Die da oben“ entschei-den maßgeblich über den Erfolg unserer Partei. Wir sind es alle gemeinsam. Lasst uns deswegen die Modernisierung un-serer Partei auch gemeinsam angehen. Jeder von Euch kann seinen Beitrag lei-sten. Packen wir es an. Willkommen in der Mitgliederpartei.

MiChaeL hoSe

leIter ak „moderne volksParteI“kontakt: [email protected]

Standpunkte

Gerade junge Familien müssen wieder mehr Vertrauen zur CDU entwickeln

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StandpunkteStandpunkte

Vor wenigen Wochen titelten die Thüringer Zeitungen nach der Veröffentlichung einer Studie des

Direktors des Instituts für Schulentwick-lungsforschung (IFS) in Dortmund, Prof. Dr. Wilfried Bos: „Bestnoten für Durchläs-sigkeit“ (TLZ), „Viel Chancengleichheit in Thüringen“ (Freies Wort) oder „Chancen-Gleichheit für Kinder“ (Bild). Hintergrund der Medienberichterstattung war eine Stu-die des Dortmunder Bildungswissenschaft-lers, die feststellte, dass es in Thüringen im Vergleich aller Bundesländer praktisch keinen Zusammenhang zwischen dem so-zialen Status und dem Bildungserfolg von Schülern gibt. Gleichzeitig touren seit Wo-chen SPD-Bildungsminister Matschie und sein Staatssekretär Prof. Merten durch den Freistaat, um den auf Regionalkonferenzen einbestellten Thüringer Schulleitern und Lehrern hochoffiziös zu erklären, dass das bisherige differenzierte Schulsystem in Thü-ringen hochgradig sozial ungerecht sei. Of-fenbar ignorieren sie aber, dass genau dieses Argument keine Relevanz für den Freistaat hat. Wenn also das Hauptargument der SPD für die Einheitsschule nun wiederum wis-senschaftlich entkräftet wurde, muss sich die SPD fragen lassen, welchen Sinn und welchen Mehrwert die Einheitsschule für den Freistaat überhaupt hat? Hinzu kommt, dass bereits heute im §4 des Thüringer Schulgesetzes die Gesamtschule verankert ist. In Jena oder Erfurt sind Gesamtschulen bereits Realität. Welcher Unterschied hier zur SPD-Einheitsschule besteht ist eigent-lich niemanden klar. Fest steht aber, dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD die Etablierung der sogenannten Gemeinschaftsschule als „gleichberechtigtes Angebot in der Thü-ringer Schullandschaft“ vorsieht und die Gemeinschaftsschule mit der Änderung des Schulgesetzes zum Jahresende deshalb kommen wird. Daher wird es jetzt zum ei-nen darum gehen, eigene Vorschläge zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule einzubringen, die eine Bevorteilung der Gemeinschaftsschule gegenüber anderen Schulformen verhindert. Zum anderen wird aber auch entscheidend sein, dass die Uni-on vor Ort die Verantwortung entsprechend wahrnimmt und dafür sorge trägt, dass die Gemeinschaftsschule keine inflationäre Ent-wicklung in der Fläche wird. Schließlich sagt

der Koalitionsvertrag auch, dass vor Ort ent-schieden wird. Das SPD-geführte Bildungsministerium hat zur Konkretisierung dessen, was die Sozi-aldemokraten unter Gemeinschaftsschule verstehen, erste Eckpunkte vorgelegt. Be-sonders kritikwürdig daran ist die Tatsache, dass aus Sicht der SPD künftig auch das Abi-tur an der Gemeinschaftsschule erworben werden kann. Genau dies jedoch wird die Gymnasien deutlich schwächen. Im Koaliti-onsvertrag kann man lesen: „Es besteht auf beiden Seiten Übereinstimmung, auf der Ba-sis des in Thüringen bisher Erreichten und Bewährten das Thüringer Schulsystem für längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 zu öffnen.“ In der Konsequenz bedeutet ge-nau diese Formulierung, dass eine Gemein-schaftsschule kein Abitur anbieten muss, dies lediglich ein Wunsch sozialdemokra-tischer Bildungsideologie ist. Ziel der Union muss es daher sein, zwar entsprechend des Koalitionsvertrages gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse zuzulassen, das Erreichen des Abiturs über die Gemeinschaftsschule jedoch auszuklammern. Ein weiteres Problem der Eckpunkte des Ministeriums ist darin zu sehen, dass die SPD alles unternimmt, um die Gemein-schaftsschule gegenüber den anderen Schul-arten zu privilegieren. Zum einen wird ein teures Zweipädagogen- und Tutorensystem versprochen, welches es in anderen Schul-arten nicht gibt, zum anderen wird bei den Übertrittsbedingungen von der Ge-meinschaftsschule zum Gymnasium, die Gemeinschaftsschule gegenüber der Regel-schule privilegiert. Bisher muss ein Schüler, der nach der 10. Klasse der Regelschule auf das Gymnasium wechselt, die 10. Klassen-stufe am Gymnasium nochmals wiederho-len. Laut SPD-Eckpunkten soll künftig der Schüler, der von der Gemeinschaftsschule nach der 10. Klasse auf das Gymnasium wechselt, diese 10. Klassenstufe am Gym-nasium nicht wiederholen müssen. Damit wird die Regelschule als Kernstück unseres Schulsystems deutlich benachteiligt. Ins-gesamt könnte die Regelschule der große Verlierer der SPD-Schulreform werden. Von einer gleichberechtigten Schulform „Gemeinschaftsschule“ kann daher nach den bisherigen Vorstellungen des Matschie-Ministeriums keine Rede sein. Insofern wi-derspricht dies dem Koalitionsvertrag.

Neben diesen Beispielen bleiben aber auch viele Fragen offen, die die SPD bisher offen-bar nicht beantworten kann. Nach welchen Lehrplänen wird in der Gemeinschaftsschu-le unterrichtet? Wie will man die unter-schiedlichen Stundentafeln und Fächeran-gebote von Regelschulen und Gymnasien in der Gemeinschaftsschule zusammenbrin-gen? Sollte es in beiden Fällen wiederum neue Lehrpläne und Stundentafeln geben, erreicht die SPD genau das Gegenteil von dem was ihr eigentliches Ziel ist. Die Durch-lässigkeit des Schulsystems würde durch die SPD-Einheitsschule deutlich eingeschränkt werden, weil ein Wechsel auf andere Schul-arten unmöglich werden würde.Auch in dienstrechtlichen Fragen ist ein Chaos zu erwarten. Nach Ansicht des SPD-Staatssekretärs Merten soll es für die Lehrer in der Einheitsschule keine einheitliche Be-soldung geben, d.h. bisherige Regelschulleh-rer und Gymnasiallehrer werden zwar an der Gemeinschaftsschule zusammen unterrich-ten, aber unterschiedlich bezahlt werden. Willkommen im Zweiklassenlehrerzimmer!Letztlich bleibt bei vielen Problemen im De-tail die SPD-Einheitsschule auch grundsätz-lich problematisch. Die SPD suggeriert, mit der Einheitsschule würden die Probleme von Bildung und Schule völlig beseitigt werden können. Tatsächlich geht es doch aber nur um eine neue Schulform. Kein Lehrer wird dadurch besser, keine Unterrichtsqualität erhöht. Leistung wird auf ein Mittelmaß ni-velliert statt zu fördern und zu fordern. Wer mit der Förderung von Leistungsstarken erst in der 9. Klasse beginnt, verschenkt wichtige Entwicklungsjahre eines Jugend-lichen. Eine ganze Schülergeneration wird zum schulpolitischen Experimentierfeld. Schule braucht jedoch keine Experimente, sondern Kontinuität und ein ruhiges Klima. Am Ende geht es Herrn Matschie offenbar nicht um gute Bildungspolitik, sondern um ein sozialdemokratisches Prestigeobjekt, um die Partei bei Laune zu halten. Schade, dass einem Bildungsminister seine Parteiinteres-sen wichtiger sind als die Zukunft der Schü-ler im Freistaat.

Stefan GruhnerStellvertr. Landesvorsitzender Leiter AK Bildung und Medien

bIldungsPolItIk

Gemeinschaftsschule - ein Prestigeobjekt der SPD

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StandpunkteStandpunkte

JU-Landesvorstandsmitglied und Bundes-tagsabgeordneter Tankred Schipanski, Mit-glied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, begleitet für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag den Bologna-Prozess. Für die nJUspaper zieht er gut zehn Jahre nach Be-ginn der Reform eine kritische Bilanz.

Die Bologna-Reform vereinheit-licht den europäischen Hoch-schulraum und schafft vergleich-

bare Studienstrukturen in den mittlerweile 46 beteiligten Ländern. In Deutschland sind wir seitdem schon weit gekommen: Etwa 80 Prozent aller Studiengänge sind inzwischen auf die zweistufigen Studien-abschlüsse Bachelor und Master um-gestellt. Seit 1999 hat sich die Zahl der Studierenden, die einen Abschnitt des Studiums im Ausland verbringt, nahezu verdoppelt. Die Abbrecherquote hat sich besonders in den Geisteswissenschaften stark verringert, die reale Studienzeit hat sich verkürzt und auch eine wachsende Akzeptanz des Bachelors auf dem Ar-beitsmarkt ist festzustellen. 75 Prozent der deutschen Studierenden halten die neue Studienstruktur für sinnvoll und bewer-ten zudem die inhaltliche Qualität ihres Studiums mindestens mit ‚gut‘.All das zeigt deutlich, dass wir schon wichtige Meilensteine erreicht haben; am Ziel sind wir aber noch nicht angekom-men. Allerdings hat es bisher noch keines der beteiligten Länder geschafft, sämt-liche Vorgaben der Reform umzusetzen.

Tiefgreifende Umstrukturierungsprozesse wie die Angleichung des europäischen Hochschulraumes brauchen nun mal ihre Zeit und können nicht völlig reibungs-los verlaufen. Deshalb ist nicht etwa die Bologna-Reform an sich zu verdammen, sondern wir müssen weiter an ihrer Um-setzung, gewissermaßen am Feinschliff ar-beiten. Dazu gehören für unsere nationale Hochschullandschaft im Wesentlichen drei verschiedene Handlungsfelder: Mit einem Qualitätspaket für gute Lehre setzt sich die christlich-liberale Koalition für die deutliche Verbesserung der Lehre ein. In den nächsten zehn Jahren fließen insgesamt 2 Milliarden Euro zusätzlich in die deutschen Hochschulen, womit einerseits die Betreuung der Studieren-den durch mehr Dozenten, Tutoren und Beratungsangebote ausgebaut wird. An-dererseits ist geplant, zehn Zentren für Hochschuldidaktik zu bilden, in denen Lehrstandards entwickelt und Schulungen für Dozenten angeboten werden sollen. Unser zweites großes Ziel ist es, die noch immer bestehenden Mobilitätshinder-nisse abzubauen, um Studierenden einen Hochschulwechsel sowohl im innerdeut-schen als auch im europäischen Raum zu erleichtern. Wesentliche Voraussetzung dafür ist die stärkere Vergleichbarkeit von Studieninhalten und Prüfungsleistungen, wofür aber keineswegs ausschließlich die Politik sorgen kann, sondern auch die Hochschulen gefordert sind. Auch die Form der Akkreditierung von Studiengängen ist grundsätzlich zu über-

denken, was unser drittes Handlungsfeld ist. Gegenwärtig überprüfen die Akkre-ditierungsagenturen vor allem den Ist-Zustand der Hochschulen, begleiten diese aber nicht langfristig. Eine kontinuierliche Überprüfung auch bereits zugelassener Studiengänge auf der Grundlage bun-desweiter Standards ist notwendig. Denn durch eine verstärkte Kultur der externen Evaluierungen und die sich daran an-schließenden Beratungsprozesse, könnte nicht nur die äußere Form, sondern vor allem die Qualität der einzelnen Studien-gänge sukzessive verbessert werden. Auch die Bedenken der ingenieurwissenschaft-lichen Studiengänge werden wir überprü-fen und bei allen noch folgenden Maß-nahmen besonders berücksichtigen. Die Bundesregierung unterstützt die kor-rigierenden Maßnahmen finanziell und politisch, aber auch die anderen Akteure, also die Kultusministerkonferenz, die Hochschulrektorenkonferenz und die Hochschulen, müssen handeln. Die na-tionale Bologna-Konferenz, die am 17. Mai 2010 stattfindet, bietet die Chance, dass alle Beteiligten nach einer kritischen Bestandsaufnahme gemeinsam festlegen, wie wir die Bologna-Reform erfolgreich zum Abschluss bringen. Bund, Länder und Kommunen einerseits und Hoch-schulleitungen, Lehrende und Studieren-de andererseits sind Bildungspartner, die das gemeinsame Ziel eint, das Studium in Deutschland noch attraktiver zu gestalten und damit die Bundesrepublik zur Bil-dungsrepublik weiterzuentwickeln.

Tankred Schipanski MdB war einige Jahre als Dozent tätig. Er unterrichtete Medienrecht an der Technischen Universität Ilmenau.

hochschulPolItIk

Bologna-Prozess vollenden

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Standpunkte

Bereits seit Beginn der 1990er Jah-re wird das Thema „Senkung des

Wahlalters auf 16 Jahre“ in der Bundes-republik bisweilen kontrovers diskutiert. Als Konsequenz dieser Diskussionen haben – vorrangig auf Initiative von Grünen, SPD und der Linken – mit Nie-dersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklen-burg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Bremen sechs Bundesländer das Wahlalter bei Wahl-en auf kommunaler Ebene auf 16 Jah-re abgesenkt. Mit dem Wiedereinzug

der Grünen in den Landtag und ihrem eingebrachten Gesetzentwurf zur Än-derung des Thüringer Kommunalwahl-gesetzes steht dieses Thema nun auch in Thüringen auf der Tagesordnung. Dabei verfolgen die Grünen offiziell das Ziel, mehr Interesse unter den Jugendlichen für politische Entscheidungsprozesse zu wecken. Dieses Anliegen ist natürlich zu unterstützen. Doch führt der Weg dort-hin nur über eine Absenkung des Wahlal-ters? Gibt es nicht andere demokratische Partizipationsmöglichkeiten, die Politik

attraktiver für junge Menschen machen? Wollen Jugendliche überhaupt mit 16 wählen oder empfinden sie dies als Be-lastung, da sie sich nicht ausreichend auf die Wahlentscheidung vorbereitet fühlen? Viele Fragen bleiben also offen. Dies zeigt, dass das Thema nicht so leicht abzuhandeln ist, wie die Grünen es sich vorstellen. Dass gerade die Grünen an einer Absen-kung des Wahlalters Interesse haben, ist übrigens verständlich. Erreichen sie doch gerade bei Erstwählern und den unter-

Mit 16 wählen? Warum nicht auch in Thüringen? Sind die Thüringer

Jugendlichen etwa schlechter auf den Wahlakt vorbereitet als Gleichaltrige in Niedersachsen oder Mecklenburg-Vor-pommern? Ich denke nicht. Auch 16- und 17-jährigen Thüringern ist zuzutrauen, eine gewissenhafte Wahlentscheidung zu treffen. Erst Recht bei der Mitbestimmung auf der kommunalen Ebene, die direkten Einfluss auf ihr Lebensumfeld nimmt und mit der sie vertraut sind. Indes sind Ab-senkungen des Wahlalters nicht neu, auch wenn die letzte große Änderung auf Bun-desebene bereits 40 Jahre zurückliegt und eine Herabsetzung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre beinhaltete. Sicher gibt es viele Kritiker, die einer Absenkung des Wahlalters entschieden entgegentreten und immer wieder die fehlende Reife und das fehlende Interes-se der Jugendlichen an Politik anführen. Doch widerlegen einige Studien solche Annahmen. So kommt eine Studie der KAS aus dem Jahre 1996 zu dem Ergeb-nis, dass zwar das Politikinteresse bei 16-17-jährigen etwas geringer als bei 18-24-jährigen ist, es aber in Sachen Demo-kratiezufriedenheit keine nennenswerten Unterschiede gibt. Die Identifikation mit der Gesellschaftsform der Bundesrepu-blik ist somit gleichermaßen vorhanden: Ganze 87% der befragten 16-17-jährigen zeigten sich zumindest „zufrieden“ mit der freiheitlichen Demokratie.Neben dieser Erkenntnis, dass eine starke Demokratietreue zu verzeichnen ist, be-weisen vergangene Studien, dass eine ten-denzielle Präferenz für extreme Parteien unter den 16-17-jährigen Hirngespinste

sind (u.a. 12. Shell-Jugendstudie von 1997; DIE WOCHE/Forsa 1999). Auch die Parteipräferenz unterscheidet sich zwischen den 16-17-jährigen und den 18-24-jährigen nicht wesentlich. Die Union schneidet dabei in der Regel gut ab und hätte Umfragen zufolge bei einer Einfüh-rung des Wahlrechts ab 16 sogar nicht unwesentliche Vorteile gegenüber der SPD und anderen Parteien (u.a. DIE WO-CHE/Forsa 1999. 1000 Befragte zwischen

15 und 20: CDU – 36%; SPD – 23%).Das fehlende politische Gedächtnis bei 16-17-jährigen Wählern hat zwar zur Fol-ge, dass brandaktuelle politische Themen spontane Veränderungen in der Wähler-gunst bringen können und langfristige Entwicklungen tendenziell eher wenig Beachtung finden, doch ist dies bei 18-19-jährigen wohl nicht viel anders. Zumal hinsichtlich der Sozialisation und sozialer Kompetenz zwischen 14- und 18-jährigen keine gravierenden Unterschiede auszu-machen sind (Hurrelmann 1997).

Jugendliche wollen ernst genommen werden. Mit 16 sind sie durchaus dazu in der Lage, eine reflektierte Entscheidung darüber zu fällen, welcher Partei sie ihre Stimme geben. Dazu sind allerdings ne-ben der Einführung des Wahlrechts ab 16 flankierende Maßnahmen nötig: Ein Ausbau der Erstwählerkampagnen ist dabei ebenso vonnöten wie eine verbes-serte Zusammenarbeit mit den Schulen. In Wahlsimulationen und anschaulicher Darstellung der politischen Landschaft mit ihren verschiedenen Ausprägungen lassen sich die Schüler durchaus für Po-litik interessieren, Ort dafür wäre der Sozialkundeunterricht. Dazu braucht es motivierte Lehrer sowie Politiker, die be-reit sind, sich auf diese Wählerschaft ein-zustellen und einzulassen. Es lassen sich viele Beispiele finden, die im Kontrast zur Vorenthaltung des Wahlrechts für 16-17-jährige stehen. Der Führerschein kann schon mit 17 Jahren erworben werden, Moped gar mit 16. Eine Ausbildung wird in der Regel auch im Alter von 16 Jahren begonnen, und nicht selten werden die Jugendlichen nicht zuletzt aus Arbeitskräftemangel als volle Kraft eingeplant. Es wird ihnen also volle Verantwortung übertragen, ob im Straßenverkehr oder im Beruf. Dieser Vertrauensvorschuss den 16-17-jährigen gegenüber, der diese Regelungen erst er-möglicht, sollte sich nun auch konsequent im Wahlrecht niederschlagen.

Martin bieSenbaCh

junge unIon norhausen

mItglIed ak gesellschaftsPolItIk

theMenSeite

Wählen ab 16? Pro und Contra.

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Standpunkte

Die Reife, eine politische Entschei-dung zu treffen ist zwar nicht

zwangsläufig mit dem Alter verbunden, aber abhängig von der poltischen Auf-klärung. Wir müssen zugeben: Beson-ders Jugendliche sind aufgrund ihrer Naivität gegenüber Populisten und Ex-tremisten sehr anfällig. Dies birgt eine große Gefahr. Wir müssen verhindern, dass „extremistische Rattenfänger“ die Jugend für ihre wahren Ziele missbrau-chen und verblenden. In Sachen poli-tischer Aufklärung gibt es seitens der Eltern, der Schule und vor allem der Politik enormen Nachholbedarf. Wer entscheidet überhaupt, dass ein 16-jähriger politisch reifer ist, als ein 15-jähriger? Es ist ein Teufelskreis: Immer wird es Menschen geben, die noch nicht wählen dürfen, obwohl sie dafür bereits geistig mündig sind – und umgekehrt. Aus diesem Grund ist es schwierig die Vergabe des Wahlrechtes am Alter fest-zumachen. Wir haben mit dem 18. Ge-burtstag eine magische Grenze in den Köpfen, in der Biologie und im Recht überschritten – es war in der Vergan-genheit auch ein guter Zeitpunkt einem Heranwachsenden das Wahlrecht ein-zuräumen. Jugendstudien haben ergeben, dass sich das Politikinteresse erst im Alter von 18-24 Jahren voll entfaltet. Während sich 16-17-jährige zu 21 % für Politik interessieren, ist es in der Altersgrup-pe der 18-24-jährigen bereits ein Anteil von 32 %. Dies macht das Ausmaß der Ungewissheit in den diskutieren Alters-

gruppen besonders deutlich Eine Herabsetzung des Wahlalters macht auch rechtlich keinen Sinn. Die Ungleichbehandlung zwischen Kom-munen und Land / Bund / Europa be-züglich des Wahlalters ist wegen des Begriffs „allgemeine Wahlen“ in Artikel 20 GG nicht gerechtfertigt. Die Vergabe

des Wahlrechtes korrespondiert nicht mit den entsprechenden Pflichten. Ein Minderjähriger ist weder voll strafmün-dig noch geschäftsfähig. Doch was würde eine Herabsetzung des Wahlalters für die Politik bedeuten?Zur Bundestagswahl 2009 wurden deutschlandweit „Juniorwahlen“ durch-geführt u.a. auch an zahlreichen Thü-ringer Schulen. Nur 19 % der Thüringer Schüler wählten CDU, 22 % der Stim-men entfielen auf die Grünen und 12 % auf die Piratenpartei. An dieser Entwicklung wird deutlich,

dass wir als Volkspartei nicht mehr alle Wählerschichten erreichen. Eine inhalt-liche Orientierung an der jungen Ge-neration als Zielgruppe ist in den kom-menden Jahren unerlässlich. Besonders als Junge Union sind wir verantwortlich ein Umdenken in unserer Mutterpartei anzustoßen. Offenere Anspracheformen, glaubwürdige Interessensvertretung und Chancen zur allgemeinen Beteiligung werden uns als Volkspartei wesentlich weiter bringen. Wir dürfen jedoch nicht nur über junge Menschen reden, son-dern auch mit ihnen. Wir müssen als CDU unsere gut ausgebaute Infrastruk-tur und unser Know-how nutzen, um die Chance, der Beteiligung der Jugend, zu nutzen. In allen Kreisverbänden ste-hen wir aufgrund des demographischen Wandels und einer unzureichenden Förderung der jungen Generation in der Union vor gewaltigen Herausfor-derungen. Es ist nicht nur dringend er-forderlich, dass wir junge Menschen zu Wahlzeiten mobilisieren, sondern auch für direkte Beteiligung in unserer Partei begeistern. Dafür muss das Engagement in der CDU attraktiver gestaltet werden und ein Mehrwert für die Parteiarbeit deutlich werden. Ich glaube, dass haben viele noch nicht verstanden – doch es muss Auftrag der JU sein, zu kämpfen bis es auch der letzte Verantwortliche verstanden hat!

feLix eLfLein

kreIsvorsItZender ju gotha

dreißigjährigen Ergebnisse, die weit über ihrem Gesamtergebnis liegen. Anderes als in öffentlichen Verlautbarungen steckt somit auch ein gehöriges Maß an partei-politischem Kalkül hinter der Initiative der Grünen. Nichtsdestotrotz ist die Absenkung des Wahlalters für die Junge Union ein wich-tiges Thema, weil es direkt in die Be-reiche hineinfällt in denen wir uns als politischer Jugendverband bewegen. Wir sprechen hier schließlich über viele un-serer Mitglieder und von einem poten-

tiellen Anteil der Wahlbevölkerung von ca. drei bis vier Prozent, der den Anteil der Erstwähler erhöht und damit auch zu einer stärkeren Zuwendung der Parteien hin zu dieser Zielgruppe führen kann. Allerdings ist eine sachliche Debatte und kein parteipolitisches Kalkül bei der Dis-kussion dieses Themas vonnöten. Es gilt, die Forderung zur Senkung des Wahlal-ters daran zu messen, was wirklich für die Jugendlichen damit erreicht werden kann. Weiterhin muss die Frage beant-wortet werden, ob die Belange Jugend-

licher damit stärker berücksichtigt wer-den. Dieser Herausforderung stellen wir uns als Junge Union Thüringen und wer-den auf Grundlage einer sachlichen Ab-wägung aller Argumente für und wider die Einführung des aktiven Wahlrechts im Arbeitskreis Gesellschaftspolitik eine klare Position erarbeiten.

thadäuS königStellvertretender Landesvorsitzender Leiter AK Gesellschaftspolitik

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Im Interview

Er ist dreimaliger Deutscher Meister, dreifacher Juniorenweltmeister, vierma-liger Weltmeister und Silbermedaillen-gewinner im Rennrodeln bei den Olym-pischen Spielen von Vancouver. Eines ist er aber auch: Mitglied der Jun-gen Union Thüringen. Im Gespräch mit der nJUspaper spricht David Möller (28) über seinen Sport, Familie, Freunde, Heimat und seine Erwartungen an die Junge Union.

David, die Mai-Sonne stimmt eher auf den Sommer ein. Das Eis auf den Bob- und Rodel-bahnen ist dem grauen Beto-nuntergrund gewichen. Wie blickst Du mit etwas Abstand auf den Sportwinter 2009/2010 zurück?

David: Die Wintermonate waren etwas Besonderes, das ist eine olym-pische Saison ja immer. Der gesamte Verlauf der Vorbereitung ist auf dieses Ereignis ausgerichtet. Im deutschen Team gibt es viele starke Rodler und es waren nur drei Startplätze zu vergeben. Allein die Qualifikation war ein hartes Stück Arbeit und vor allem sehr tak-tisch geprägt. Ich wollte meine Form

von Rennen zu Rennen steigern, um dann auf den Punkt genau so gut wie möglich zu sein.

Die olympischen Spiele in Van-couver waren ja bereits Deine zweiten nach Turin. Das olym-pische Motto lautet immer „Da-bei sein ist alles“. Wie sieht Deine Bilanz nach den Wett-kämpfen in Whistler aus?

David: Die zwei Weltcuprennen in Oberhof und Turin liefen alles andere als optimal. Da gab es den einen oder anderen „Experten“, der mich für die Spiele schon abgeschrieben hatte. Die-sen Kritikern habe ich mit meiner Sil-bermedaille das Gegenteil gezeigt. Ich wollte einen guten Wettkampf abliefern und alle Faktoren, die ich beeinflussen kann, bestmöglich gestalten. Ich bin ein gutes Rennen gefahren und habe mein Ziel, das Feeling eines Olympia-podiums zu genießen, erreicht. Edel-metall ist für einen Sportler ein großer Erfolg und Lohn für die Arbeit der ver-gangenen Jahre. Zum ersten Platz muss man dann noch das nötige Quäntchen Glück haben. Sich Gold vornehmen oder es planen, kann man definitiv nicht.

Überschattet wurden die Spiele vom Tod Deines georgischen Rodelkollegen. War die Bahn wirklich so schwer zu fahren oder zu gefährlich?

David: Die Bahn war schnell, sehr schnell sogar. 140 km/h sind eine Menge Holz. Aber Rennrodeln ist ein Rennsport und in diesem Bereich gibt es nun mal Risiken und ein gewisses Gefahrenpotenzial. Dessen muss sich jeder Sportler bewusst sein. Klar ist, dass es für schwächere Fahrer schwer war, die Ideallinie auf der Bahn zu halten. Die hohe Geschwindigkeit be-straft konditionelle Schwächen und Konzentrationsfehler sofort. In diesem Fall leider mit schlimmen Folgen, die auch mich zum Nachdenken gebracht haben.

Dennoch hast Du deine Welt-klasse bewiesen. Mit einer Me-daille um den Hals ging es zu-rück nach Thüringen. War nun erst einmal Urlaub angesagt?

David: Leider nein, nach einem Zwi-schenstopp in München, ging es nach Oberhof und in den letzten Wochen folgten unzählige öffentliche Termin.

rennrodler davId möller Im gesPräch

„Olympisches Gold kann man nicht planen“

David Möller im Eiskanal von Whistler bei den olympischen Winterspielen in Kanada

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Im Interview

Erfurt, Sonneberg, Schalkau, Ober-hof, Coburg, ich war ständig auf Ach-se. Mehr als ein paar Tage Urlaub über Ostern mit meiner Freundin waren da leider nicht drin. Zumal das Training ja schon Anfang April wieder begon-nen hat.

...trainieren denn Wintersport-ler schon so früh?

David: Ich schon! Im Ernst, das wird immer unterschätzt. Wichtig ist es, so früh wie möglich die Grundlagen zu legen. Deshalb bin ich zurzeit auch in Berchtesgaden in einem Sport- und Rehazentrum und arbeite mit Medi-zinern und Sportwissenschaftlern am optimalen Trainingsprogramm für die nächsten Monate. Dabei stehen vor allem Kondition und Athletik im Mit-telpunkt. Nur wenn das passt, kann ich im Eiskanal wirklich optimale Leistungen bringen.

Du sprichst es gerade an, nur wer körperlich fit ist, kann gei-stig gute Leistungen bringen. Leider gibt es ja immer mehr Kinder und Jugendliche, die lieber das Sportspiel auf der Konsole bevorzugen und die wirkliche Aktivität scheuen. Wie wichtig ist Sport und Be-wegung im Kindesalter deiner Meinung nach?

David: Beides ist sehr wichtig, da es gleich mehrere Funktionen erfüllt, die für eine erfolgreiche Sozialisation wich-tig sind. Sport ist Gesundheitspräven-tion, Bewegung belebt und hält fit. Zu-dem ist es wichtig, die Koordination in allen Wachstumsphasen zu trainieren. Mitunter kommen viele Kinder und Ju-gendliche heute nur schwer mit ihrem Körper zurecht, weil ihnen das Ver-ständnis für ihn fehlt. Jeder kann mit etwas Bewegung auch spielerisch etwas dagegen tun. Zudem hat Sport auch eine wichtige soziale Komponente. Tu-genden wie Teamfähigkeit, Leistungs-bereitschaft und Motivation sind nur einige Beispiele der positiven Wirkung von Sport.

Deine sportlichen Wurzeln lie-gen ja bekanntlich auch schon in Deiner Kindheit. Beim dama-ligen SRV Sonneberg Neufang

(heute RSV Sonneberg/Schal-kau) hast Du das Rodel-ABC gelernt. Wie wichtig ist Dir der Bezug zu diesem Verein heute?

David: Der Verein ist mir sehr wichtig. Deshalb bin ich 2005 auch sehr bewusst von Oberhof wieder zurück zum RSV gewechselt. Ich möchte damit vor allem etwas zurückgeben und mich auch aktiv in die Nachwuchsarbeit einbringen. Ich finde es toll, was viele Vereine und Eh-renamtliche leisten. Das verdient Aner-kennung und Respekt. Zudem ist mein Verein auch immer die richtige Basis für meine sportlichen Erfolge gewesen. Die Mischung aus Pragmatismus und Idea-lismus passt einfach.

Mit dem Weltcup-Zirkus und zu anderen Wettkämpfen bist du weltweit unterwegs. Wie wich-tig ist Dir deine Thüringer Hei-mat? Wie fühlt es sich an, wenn Du nach Wettkämpfen wie im fernen Kanada zurück in die Rennsteigregion kommst?

David: So unterschiedlich, sind Whistler und Oberhof gar nicht. Aber selbstverständlich ist es für mich immer schön wieder zu Hause in Thüringen zu sein. Hier sind meine Familie, mei-ne Freunde und mein Verein. Nur hier kann ich Kraft und Motivation tanken, die mir zu Höchstleistungen bei Wett-kämpfen in der ganzen Welt verhel-fen. Zudem bietet Thüringen für mich ideale Bedingungen. Meine Wahlhei-mat Erfurt, die Wurzeln und die Fami-lie in Schalkau und die Sportstätten in Oberhof sind optimal zu erreichen. Der Freistaat ist gerade durch A71 und A73 super angebunden und vor allem die Bedingungen im Wintersportzentrum Oberhof sind deutschland- und europa-weit einzigartig.

Vom Sport kurz zur Politik. Du hast Dich vor gut vier Jahren bewusst für die JU entschieden. Seitdem ist die JU personell und inhaltlich stark gewach-sen. Was wünscht Du der JU für das kommende Jahr und was wünscht Du Dir von ihr?

David: Ich habe in der Zeitung gele-sen, dass der Verband mittlerweile 1934 Anhänger hat. Das ist wirklich toll. Trotzdem wünsche ich mir, dass wir nun

recht schnell die 2000 Marke knacken und dann weiter kontinuierlich wach-sen. Das heißt für mich aber nicht nur personell, sondern auch inhaltlich. Ich finde, die JU hat einen Anspruch darauf, bei der Gestaltung der politischen und gesellschaftlichen Zukunft des Landes mitzureden. Wir sind die Experten für unsere eigene Zukunft. Und irgendwie ist das wie im Sport. Durch ihre har-te Arbeit im Training hat die JU die Qualifikation längst erreicht, sodass es nun Zeit ist, sie auch im Wettkampf der großen Politik an den Start zu lassen. So wie ich die Mitstreiter kennen gelernt habe, sind sie motiviert und leistungs-stark um diese Aufgabe zu meistern.

David vor welchen Herausfor-derungen siehst Du Dich denn? Was sind Deine Ziele für die kommenden Jahre?

David: Sportlich habe ich fast alles er-reicht, was man in dieser Disziplin errei-chen kann. Nur der Gesamtweltcup und Olympiagold fehlen mir noch. Aber ich habe auch gelernt, dass man seine Ziele zwar verfolgen sollte, sich aber nicht von ihnen abhängig machen darf. Ich werde zwar weiter für Rodeln und den Erfolg arbeiten, mich aber nun auch auf meine Studium der Betriebswirtschaft, auf meine Freundin und Familie kon-zentrieren, ohne dabei das Ziel aus den Augen zu verlieren, wohl aber mit der Gewissheit, dass ich mir nichts mehr beweisen muss und es auch ein Leben nach der aktiven Sportlerlaufbahn gibt.

daS interview führte SebaStian Lenkchefredakteur der njusPaPer und schatZmeIster der ju thürIngen

David Möller und JU-Abgeordnete Beate Meißner

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Der größte politische Jugendver-band der Neuen Bundesländer die Junge Union Thüringen traf

sich am 06. und 07. Januar 2010 zur all-jährlichen Winter-JUniversity - diesmal in Mühlhausen. Mit über 60 Teilnehmern wurde über den Erneuerungsprozess der CDU Thüringen geredet. Im Mittelpunkt stand die Frage wie interne und externe Kommunikation von Parteien funktio-niert und welche Neuerungen es gibt. Zu diesem Thema konnten eine Reihe hoch-karätiger Gäste gewonnen werden. Den Auftakt machte der Leiter der politischen Kommunikation der Konrad-Adenauer-Stiftung Ralf Güldenzopf, der mit den Teilnehmern über das Thema „Moderne Parteienkommunikation“ sprach. Dabei ging es insbesondere um die Nutzung von Web 2.0 Angeboten. Speziell die stärkere Fokussierung auf Elemente wie Twitter oder Facebook wurde hier kräf-tig diskutiert. Ralf Güldenzopf stellte die These auf, dass in Zukunft Parteien ihre Homepages nur noch über Facebook be-treiben, um so noch näher an die Ziel-gruppen zu rücken. Dass manche Zukunftsvision schnell zur Realität werden kann, bewies der Kreis-verband Jena. Der Internetauftritt der JU-Jena ist wohl die erste Parteihomepage Deutschlands die inzwischen komplett auf Facebook läuft. Nach dem Wahlkampf- und Kommu-nikationsexperten wechselte die Per-

spektive auf die Macher von Politik. Die stellvertretende Generalsekretärin der CSU und stellvertretende JU Bundes-vorsitzende Dorothee Bär weihte uns in die Erfahrungen Bayerns in Fragen der Parteierneuerung ein. So konnten wir einmal den „Elfenbeinturm“ Thüringen verlassen und den Blick auf unseren süd-lichen Nachbarn richten. Dabei haben wir interessante Einblicke in einen ande-ren Erneuerungsprozess gewonnen, der viele neue Ideen geliefert hat.Zum Abschluss des politischen Teils des Tages wurde mit dem Vorsitzenden des AK Moderne Volkspartei Michael Hose und Sebastian Klopfleisch ein gemein-sames Papier zur Modernisierung der Partei erarbeitet in dem die Ideen der Mitglieder einflossen. Die Teilnehmer der JUniversity waren engagiert bei der Sache, so dass dem Arbeitskreis zahl-reiche neue Ansätze mit auf den Weg ge-geben wurden.Nach den langen Stunden der Vorträ-ge und Diskussionen konnten wir nun endlich auf das zweite Steckenpferd der Jungen Union Thüringen umsatteln. Am Abend stand der Spaß im Mittelpunkt. Nicht umsonst lautet unser Motto 50% Politik und 50% Spaß. Los ging es mit ei-ner Nachtstadtführung durch die mittel-alterliche Innenstadt von Mühlhausen. Bewaffnet mit Fackeln zogen wir durch die eisige Stadt. Doch die wunderbare Atmosphäre des mittelalterlichen Mühl-

hausens ließ die kalten Finger, Hände und Ohren schnell vergessen. Nach der lauffreudigen Stadtführung konnte eine etwas „ruhigere Kugel“ auf der Bowling-bahn geschoben werden. Zum Abschluss des Abends ging es dann in die Disco „Leo“. Man munkelt bis heute, dass sogar noch in den frühen Morgenstunden nach dem Discobesuch Bierkästen an der Hotelbar geordert wurden. Natürlich wusste am nächsten morgen niemand mehr davon.Trotz des langen und für einige doch sehr feucht-fröhlichen Samstagabends, konnten alle am Sonntag fit und munter zum politischen Teil zurückkehren. Das lag nicht zuletzt daran, dass zum Thema Kommunikation in der modernen Medi-engesellschaft einige „Hochkaräter“ auf dem Podium saßen. Neben dem Jour-nalisten und Redakteur Pierre Lück von Antenne Thüringen, dem Herausgeber der Wochenzeitschrift „Hallos“ Martin Schiffner nahm auch der neue Medien-staatssekretär und Regierungssprecher Thüringens Peter Zimmermann an der Diskussion teil. Dabei wurde deutlich wie wichtig es ist, die Kommunikation von Parteien immer wieder anzupassen und nicht nur am Bewährten festzuhal-ten.

Sebastian LollPraktIkant In der landesgeschäftsstelle

moderne kommunIkatIon In alter stadt

Winter JUniversity 2010 in Mühlhausen

Die diesjährige Winter-JUniversity fand im Sporthotel in Mühlhausen statt

Auch Zeca Semente Schall war zu Gast (r.) Dorothee Bär vom JU-Bundesvorstand Party auf der Bowlingbahn

Ralf Güldenzopf von der KAS

JU Aktiv

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Zum zweiten Mal reiste eine De-legation von Thüringer JUlern nach Russland. Im Fokus der Rei-

se Anfang April standen eine Vertiefung der Beziehungen zwischen russischen und Thüringer Jungpolitikern sowie der bilaterale Austausch mit Experten und Partnern der JU in Russland. Die zehn-köpfige Delegation, der auch die beiden JU-Abgeordneten Christian Hirte, MdB und Dr. Mario Voigt, MdL angehörten, führte zunächst zahlreiche Gespräche in Moskau. So besuchten wir die Menschen-rechtsorganisation MEMORIAL, welche jüngst mit dem Sacharow-Preis für gei-stige Freiheit des Europäischen Parla-ments ausgezeichnet wurde, sprachen mit Russlandexperten und verschafften uns einen ersten Eindruck von einem durch politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichem Wandel gekennzeich-neten Land.

Eindrücke gezeichnet von Terror

Montag, der 29.März. Wir haben vormit-tags den ersten Termin in der Innenstadt. Kurze Zeit hintereinander finden zwei Terroranschläge in Stationen der Mos-kauer Metro statt. Ob weitere Anschläge bevorstehen bleibt lange Zeit unklar. Wir schalten die Fernsehgeräte ein und sehen eine von Schock, Leid, Chaos und Trauer gezeichnete Berichterstattung. Mit dem Hotel in unmittelbarer Nähe und der Ge-wissheit nur wenige Stunden zuvor in di-rekter räumlicher Umgebung des ersten

Anschlages gewesen zu sein, meißeln sich die Eindrücke der Betroffenheit bis zum Ende der Fahrt in unsere Köpfe und Herzen. 40 Menschen wurden grundlos in den Tod gerissen. An den Folgetagen gedachten wir immer wieder in Schwei-geminuten den Getöteten, Verletzten und Ihren Angehörigen.

Russlands wahres Gesicht liegt außerhalb Moskaus

Nach der Stippvisite in der Hauptstadt brachen wir mit dem Nachtzug in das rund 450km östlich gelegene Nischni Nowgorod auf. Von der Größe und Ein-wohnerzahl vergleichbar mit unserem Heimatfreistaat, führten wir hier zahl-reiche offizielle Gespräche z.B. mit dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten der Region Nischni Nowgorod, Alexan-der Weinberg, sowie Abgeordneten und Vertretern unserer JU-Partnerorganisa-tion, der „Jungen Garde“. Da die Region Nischni Nowgorod eine der wirtschaft-lich stärksten Regionen Russlands ist, warben wir bewusst in dieser Region für den Freistaat Thüringen und zogen mögliche bilaterale Kooperationspart-nerschaften zwischen den beiden Regi-onen und den politischen Akteuren in Betracht. Diese Vorstellung wurde gera-de von russischer Seite begrüßt und mit Interesse aufgenommen.

JU unterstützt russischen Jugendparlamentarismus

Neben offiziellen Gesprächen beteiligte sich unsere Gruppe aktiv an einer bedeu-tenden Tagung des russischen Jugend-parlamentarismus. Neben der Eröffnung der Tagung durch Christian Hirte, MdB und der stellvertretenden Vorsitzen-den der russischen Staatsduma, Swetla-na Schurowa, hielten Vertreter unserer Gruppe verschiedene inhaltliche Vorträ-ge und man tauschte sich über den Auf-bau landesweiter Jugendparlamente aus, welche in Russland als demokratisches Forum junger Politiker zunehmend an politischer Bedeutung gewinnen.

Thüringer Löwe trifft auf Russischen Bär

Zurück in der Millionenmetropole Moskau stand zum Abschluss der ein-wöchigen Delegationsfahrt noch die Teilnahme an einer internationalen Konferenz an der russischen Außenpo-litischen Kaderschmiede, dem MGIMO, auf dem Programm. Mit der Teilnahme

an Foren zur Energiesicherheit und der Wirtschaftsordnung nach der Finanzkri-se konnten wir nicht nur für einer Ver-tiefung der gegenseitigen Partnerschaft, das Modell der sozialen Marktwirtschaft und die offene und ehrliche Diskussions-kultur werben, sondern gleichzeitig auch auf die besondere Situation einer rein „ostdeutsch“ geprägten Delegation im ehemaligen „Bruderland“ aufmerksam machen. Dieses Interesse an Russland ist nicht nur politisch und wirtschaftlich längst überfällig, sondern wird auch der starken Betrachtung Deutschlands aus russischer Perspektive gerecht. Dass sich Thüringer Löwen und Russische Bären gegenseitig wertschätzen, war somit eine wunderbare Randerscheinung dieses un-vergesslichen Austausches.

Mark HauptmannJu-deutschlandrat leIter ak euroPa und InternatIonales

thürInger ju delegatIon In russland Austausch schafft Einsichten

JU International

Die Delegation der JU Thüringen auf dem Roten Platz in Moskau

Internationale Konferenz in Moskau

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Lifestyle International

Das deutsche Superwahljahr 2009 lag nun endlich hinter mir und wenn ich ein Wort

nicht mehr hören konnte, dann war es definitiv „Wahlkampf “. Die meisten Wochenenden des vergangenen Jahres hatte ich auf Volksfesten und bei zahl-reichen Vereinen verbracht. Jetzt hat-te ich mir nach meinem ersten Hoch-schulabschluss eine Auszeit verdient und wollte die obligatorischen Aus-landserfahrungen sammeln, um mei-nen Horizont zu erweitern. Mich zog es für drei Monate, für längere Zeit bekam ich leider kein Visum, nach Brasilien. Dort absolvierte ich ein Praktikum bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rio de Janeiro.Irgendwie hatte ich im vergangenen Jahr mein Informationsinteresse auf die rest-liche Welt ganz vernachlässigt und setzte mich in den Flieger ohne überhaupt nur zu ahnen, was auf mich zukommen würde. Als ich an meinem ersten Tag – fix und fertig von dem Temperaturun-terschied von 50 Grad – mit Blick auf dem Zuckerhut im Büro meines Chefs saß, blieb mir für kurze Zeit das Herz stehen, als er sagte: „Im Oktober diesen Jahres sind in Brasilien wieder Wahlen, wie Sie sicherlich wissen.“ Nein, dass wusste ich nicht. Ich sah mich schon im Bikini an der Copacabana wochenlang Informationsbroschüren verteilen. Doch zum Glück durfte ich mich dies-

mal aus wissenschaftlicher Perspektive mit dem Wahlkampf beschäftigen. Mei-ne Aufgabe sollte es nun für die näch-sten Wochen sein den brasilianischen Wahlkampf zu beobachten. Nichts lie-ber als das – ich fühlte mich wieder wie zu Hause.

Ich musste mich natürlich erst ein-mal in die Gesetzgebung, Formalitäten und Strukturen einlesen, um mir einen Überblick zu verschaffen. Dabei half mir die überregionale Tageszeitung „O Estado de São Paulo“, die sich schon ein Jahr vorher nahezu jeden Tag mit der „sucessão“ – der Nachfolge Lulas – be-schäftigt. Hier ein kurzer Überblick über die Kan-didaten, ihren Hintergrund und ihre Chancen für die Präsidentschaftswahl.Die aussichtsreichsten Kandidaten sind der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, José Serra, von der Oppositions-

partei „Partido da Social Democracia Brasileira“ (PSDB) und die amtieren-de Ministerin mit Zuständigkeit für die Koordination der Regierungsarbeit (Ministra da Casa Civil), Dilma Rous-seff, vom Partido Trabalhadores (PT). Rousseff ist die Wunschkandidatin Lulas (ebenfalls PT), die er trotz Widerstände in der eigenen Partei und der Regie-rungsallianz, die etwa aus 11 Parteien besteht, durchgesetzt hat. Jetzt versucht er mit allen Mitteln Rousseff bekannt zu machen. Sie begleitet den amtierenden Präsidenten bei jedem Termin und ver-sucht die Aufmerksamkeit der Medien für sich zu nutzen. Doch das gelingt ihr nicht immer und oftmals steht sie nur im Schatten des populären Präsidenten. Einige Kritiker gehen bei der Wahl Rousseff von einer indirekten dritten Amtszeit Lulas aus. Ihr großer Vorteil ist dabei, dass Sie neben Lula auch große internationale Unterstützung aus dem linken Lager erhält, wie zum Beispiel von dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Ob ihr das wirklich hilft, bleibt fraglich. Im Gegenzug dazu wird José Serra von einer Wahlkoalition aus PSDB, DEM und PPS unterstützt. Die Opposition wird versuchen die Ge-sundheits- und Sicherheitspolitik der Regierung Lula anzugreifen. Doch Lulas Erfolge im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik gestalten den politischen Wechsel schwierig. Eine weitere Kandidatin ist Marina Sil-va, die unter Lula von 2003 bis 2008 Umweltministerin war und freiwillig zurück trat, da die Regierung nicht ge-nügend ihrer Umweltziele durchsetzte. Sie wurde Mitglied im der Umweltpar-tei Partido Verde (PV) und gilt als nicht korrumpierbar – eine Ausnahme in der politischen Klasse Brasiliens. Bei der Wählerschaft (städtische Mittelschicht), die sich für den Umwelt – und Kli-maschutz interessiert, könnte Rousseff einige Stimmen an sie verlieren. Des Weiteren wird Ciro Gomes vom Partido Socialista Brasileiro (PSB) als möglicher Präsidentschaftskandidat gehandelt. Doch Gomes macht es bisher noch sehr spannend, ob er kandidiert oder nicht.Es wird auf jeden Fall ein sehr span-nender Wahlkampf im größten Land Südamerikas.

Stefanie LaSChinSki

junge unIon erfurt

WahlkamPf In brasIlIen

Auszüge aus dem Wahlkampftagebuch

Man kennt sich eben: Stefanie Laschinski und der Bürgermeister von Rio, Eduardo Paes

Die Copacabana in Rio de Janeiro

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Ende April war es so weit. Sie waren bezwungen. Alle. Von einer Frau. Die Südkoreanerin Oh Eun Sun erklomm den An-napurna in Nepal. Den zehnt-

höchsten Berg der Erde. Damit hatte sie es als erste Frau geschafft, alle Achttausender zu besteigen. Da-mit, so hieß es, sei der letzte große alpine Titel ver-geben. Berge üben eine große Faszination aus. Irgendwann in den 1920er Jahren begann diese Schwärmerei von Höhe, Himmelsnähe und Almauftrieb. Luis Trenker, das Edelweiß, Romy Schneider und Karlheinz Böhm als Kaiserpaar auf der Berghütte. Die familiäre Alpin-tragik des Reinhold Messner, die Eiger-Nordwand, Heidi, Brad Pitt in Tibet. Unser Thüringen macht es, wie immer, eine Nummer kleiner, dafür umso pathe-tischer. Inselsberg, Herbert Roth und Oberhof sind unser Spin-Off und so etwas wie die gesellschaftliche Klammer des Freistaates. Wir haben sogar versucht, dem Himmel ein Stück näher zu kommen. Der Schnee-kopf sollte unser Großglockner sein. Stattdessen hat es nur zum Turmbau gereicht – aber immerhin. Mittlerweile aber hat die Naturgewalt etwas an An-ziehungskraft verloren. Wenn sich jeder einen Scher-pa mieten kann, um den Mount Everest zu bezwin-gen, sinkt – von Oh Eun Sun einmal abgesehen – das mögliche Prestige, dass am Gipfelkreuz wartet. Doch einen Berg gibt es, der von uns allen nicht zu bezwin-gen scheint. Er wächst seit ca. 50 Jahren unentwegt. Der Schuldenberg. Die aktuelle Hellas-Apokalypse könnte eigentlich Warnung genug sein, dass so etwas nicht lange gut geht. 100 Milliarden legt der Bund drauf, 800 Millionen das Land. Sicher, es ist Krise, wir müssen gegensteuern. Aber deshalb den Bezug zur Mathematik verlieren. Wer weiß denn überhaupt, wie viele Nullen die Staatsschuld mittlerweile hat? Die SPD will eine neue Schule? Machen wir. Mehr Er-zieherinnen? Machen wir. Mehr Geld für Kommunen - in einem 2 Millionen-Ländchen, in dem der

kommunale Finanzausgleich fast so groß ist wie in Niedersachsen? Machen wir. Hier schreit eine Grup-pe, dort ein Unternehmen, das 20 Jahre lang be-schissene Autos baut. Hier die klammen Kreise oder Städte, dort die Solarunternehmen, die wollen, dass der Handwerker aus Weimar mit seiner Stromrech-nung die zweistelligen Renditen des Zahnarztes aus Freiburg bezahlt – Renditen, die wir bei Banken und Konzernen als unanständig bezeichnen würden. Wir machen am Ende alles mit. Politik läßt sich vor je-den Karren spannen. Vielleicht kann man es als eine Hartz-IV-Mentalität bezeichnen, die dieses Land bis in alle Bereiche im Griff hat. „Ich will dies und jenes, mir steht folgendes zu, und Du, lieber Staat, sorge mal dafür, dass ich so leben kann.“ Natürlich gibt es in jeder Gesellschaft Verteilungskämpfe, Umver-teilungen, auch Ungerechtigkeiten. Doch was beim Schneekopf noch als alberne Hybris am Ende verwor-fen wurde, wird beim Schuldenberg recht kommen-tarlos weiterbetrieben: Immer noch eine Schippe drauf. Die DDR sei 1989 zu Grunde gegangen, weil sie am Ende auch Pleite gewesen sei, heißt es. Die Stadt Berlin hat heute so viele Schulden, wie die DDR. Vielleicht ist der Vergleich mehr schief als eben. Viel-leicht ist aber was ganz anderes schief. Nämlich die Wahrnehmung in diesem Land. Das alles geht eine Weile gut, ein paar Jahrzehnte vielleicht. Noch baden wir alle in etwas Selbstherrlichkeit – schließlich leben wir in Deutschland, nicht in GriechenlandPortugalI-talien. Aber irgendwann trifft es auch Deutschland. Und Thüringen. Bis dahin haben wir eine Lösung für die ganze Malaise, mag man denken. Vielleicht haben wir dann eine Thüringische Oh Eun Sun, die weiß, wie Berge zu bezwingen sind. Denn, anders als Griechen-land, haben wir nicht mal Inseln, die wir verkaufen könnten,finden Jung und John.

Der unbezwungene Berg

Jung und John

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Unter dieser Überschrift tagte der Bundes-koordinationsausschuss der Schüler Uni-on, der größten politischen Schülerorgani-sation Deutschlands, am 6. Und 7. März in Erfurt .

„Mehr Sicherheit muss das oberste Gebot der näch-sten Jahre an deutschen

Schulen sein! Deshalb fordert die Schüler Union Deutschlands neben mehr Psy-chologen und Sozialarbeitern Videoka-meras auf Schulhöfen, Polizeibesuche an den Schulen und einen Schülerausweis mit Chipkarte. Natürlich brauchen wir nicht nur technische Neuheiten“, meint Stephanie Heß, Landesvorsitzende der Schüler Union Thüringen, „auch muss das Verhältnis von Schülern und Leh-rern verbessert werden. Dies allerdings ist nur möglich, wenn Schulen offen und freundlich gestaltet sind und Lehrer ver-stehen, dass sie nicht nur Lernstoff, son- dern auch soziale Werte und Normen vermitteln müssen. Nur durch all diese Änderungen kann Gewalt, Hass und Zer-

störung bekämpft werden“ so Heß weit- er. Über all diese Neuerungen wurde am Samstag konstruktiv diskutiert, unter an-derem mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und dem JU Landesvorsit-zenden Mario Voigt, der gleichzeitig Vor-sitzender des Ausschusses für Bildung im Thüringer Landtag ist. Beide lobten den Antrag und machten der Schüler Union Mut sich weiterhin so aktiv und effektiv am Bildungswesen in Deutschland zu beteiligen. Am Ende stand ein Leitantrag (Vorbeu-gen.Eingreifen.Schützen), der ohne Ge-genstimme verabschiedet wurde. Dafür gab es auch viel Lob vom Staatssekretär des Bundesministerium für Bau Verkehr

und Stadtentwicklung Rainer Bomba, der den Anwesenden zugleich span-nende Informationen zur Entwicklung der deutschen Jugend am Arbeitsmarkt näher brachte. Auf Einladung der CDU Fraktion im Thüringer Landtag diskutierten alle Teil-nehmer der verschiedenen Regionen in Deutschland am Abend im Landtag mit dem jüngsten Fraktionsvorsitzenden der CDU, Mike Mohring. Dabei spielten ak-tuelle Bildungsfragen und natürlich das Thema Sicherheit an deutschen Schulen eine prägende Rolle. Stephanie Heß abschließend: „Der Bun-deskoordinationsausschuss war ein voller Erfolg für die Schüler Union Thüringen, aber auch für die Sicherheit an deutschen Schulen. So etwas wie am Gutenberg-Gymnasium 2002 darf sich nicht wieder-holen und dafür sollten alle möglichen Maßnahmen ergriffen werden.“

JonaS eberhardtschüler unIon thürIngen

Die SU Deutschlands im Thüringer Landtag

waS bieten wir?

Wir organisieren Seminare, z.B. für Rhe-torik oder SV-Arbeit, vor Ort unterstüt-zen wir die Schülervertretung:Wir werden aktiv. In jedem Schuljahr bieten wir spannende Veranstaltungen an: Firmenbesichtigungen, sportliche Aktivitäten oder gemeinsame Fahrten gehören zum Programm. Außerdem fei-ern wir natürlich gerne zusammen - so verbinden wir Politik mit Spaß.Wir sagen unsere Meinung. Wir disku-tieren mit Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern unterschiedlicher Inte-ressengruppen über Themen, die Schü-ler betreffen und interessieren. Dabei entwickeln wir unsere eigenen schulpo-litischen Ideen. Wir haben Spaß. Natürlich ist die SU aber auch eine Freizeitorganisation, denn: Wo Schüler gemeinsam etwas bewegen, wo sie sich gemeinsam für eine bessere Schullandschaft einsetzen, da verbringen sie auch ihre Freizeit miteinander. Sie feiern, unternehmen etwas und haben Spaß.

waS fordern wir?

Mehr und besser ausgebildete Leh-•rer und kleinere Klassen, um die in-dividuelle Betreuung der Schüler zu gewährleisten

Bessere Ausstattung der Schulen, •um die bestmöglichen Rahmenbe-dingungen für ein erfolgreiches Ler-nen zu schaffen

Mehr Mitspracherecht für Schüler •u.a. in der Schülervertretung. Schü-ler sollten das Recht haben bei Ent-scheidungen an ihrer Schule Einfluss zu nehmen

Einführung eines Eignungstests, •Abschaffung des Elternwillens

waS iSt die SChüLer union?

Die Schüler Union Thüringen ist die größte politische Schülerorganisation in Thüringen und ein Landesverband der Schüler Union Deutschlands. Un-ser Verband gliedert sich in einzelne Kreisverbände und unsere Mitglieder sind Schüler, die sich für eine bessere Bildungspolitik stark machen. Wir be-kennen uns zu christlichen, sozialen und demokratischen Grundsätzen. Wir sind eine Arbeitsgruppe der Jungen Union und dankbar für deren Unterstützung, welche unsere Arbeitsgrundlage darstellt. Wir wollen bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler in Thüringen und Deutschland erreichen, um so den „einzigen Rohstoff Deutschlands“, die Bildung, auch wirklich zu nutzen.

schüler unIon deutschlands Zu gast In thürIngen

Vorbeugen.Eingreifen.Schützen

Schüler Union

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rIng chrIstlIch demokratIscher studenten thürIngen:Viel zu tun in 2010

Nachdem das Campus-Thürin-gen-Ticket in Zusammenarbeit mit der JU Thüringen einge-

führt, die Wiederbesetzung wichtiger Hochschulgremien durch Studenten er-reicht und das Wartburgtreffen 2009 er-folgreich durchgeführt worden ist, stellt sich der RCDS Thüringen im Jahr 2010 neuen Herausforderungen.

Kahlschlag im Bahnnetz verhindern

Die Deutsche Bahn plant massive Fahr-planausdünnungen in Mitteldeutsch-land. Der drohende Kahlschlag im Stre-ckennetz betrifft auch von Studenten stark frequentierte Verbindungen, etwa die Trasse Jena-Weimar-Erfurt. Der RCDS sieht hier die Mobilität der Kom-militonen deutlich gefährdet. „Die Ver-bindungen zwischen den Hochschul-städten Jena, Weimar und Erfurt werden von einer Vielzahl Thüringer Studenten täglich, mindestens aber wöchentlich genutzt und tragen somit zu einem er-heblichen Teil zur Studienplatzattrakti-vität im Freistaat bei“, so der Landesvor-sitzende des RCDS Thüringen, Thomas Hindelang. „Sollte es tatsächlich zu einer Ausdünnung der Fahrpläne kommen, so schadet das nicht nur den Städten, sondern vor allem den pendelnden Stu-

denten“, so Hindelang weiter. Der RCDS und die JU Thüringen werden sich konstruktiv mit der Bahn auseinan-dersetzen müssen, um eine studenten-freundliche Lösung zu finden, die un-sere gemeinsame Vision eines „Campus Thüringen“ stärkt. RCDS-Aktionen an den Hochschulen werden das Bewusst-sein der Studenten für diese Thematik schärfen und zur aktiven Unterstützung unsrer Forderung ermuntern.

Bologna 2.0 – kritische Mit-arbeit

In 2009 hat die Bologna-Reform in er-heblichem Maße die hochschul- und bil-dungspolitische Agenda bestimmt. Aber in 2010 kommt es darauf an, die aufge-deckten Fehler, die bei der Umsetzung der Bologna-Reform in Deutschland zutage gefördert worden sind, kritisch und konstruktiv mitzubegleiten und ge-meinsam Lösungen zu erarbeiten, heißt es im Landesvorstand des RCDS Thürin-gen. Studenten sollen sich angesprochen fühlen, sollen mitgestalten, konzipieren und vor allem eines: ihrer Stimme ge-hör verschaffen. Das sei nur möglich, wenn sich viele Studenten einbringen, in Hochschulgremien zum Thema Bologna und Akkreditierung mitarbeiten sowie Schwachstellen aufdecken.

Generationengerechte Politik einfordern

Die Koalition mit der SPD fordert in Thü-ringen ihren Tribut: mit einer Nettoneu-verschuldung von rund 800 Millionen Euro übernimmt der Freistaat in 2010 die rote Laterne in der Vergleichsgruppe der jungen Länder. Selbst Mecklenburg-Vorpommern kommt ohne neue Kre-dite aus. Auch wenn die gegenwärtigen politischen Konstellationen wohl kaum eine andere Politik zulassen, ist nach Auffassung des RCDS spätestens ab dem nächsten Jahr eine strenge Haushaltsdis-ziplin zu üben. Gelder müssen auf den Zukunftsbereich „Bildung, Wissenschaft und Innovation“ konzentriert werden; wenn notwendig auch auf Kosten ande-rer Fachressorts. „Der RCDS Thüringen wird kontinuierlich darauf achten, dass das süße Gift der Staatsverschuldung die mittelfristige Handlungsfähigkeit des Freistaates nicht noch weiter lähmt und die junge Generation weiterhin eine gute Perspektive in ’Deutschlands starker Mitte’ hat“, so Hindelang. Das Einfor-dern einer generationengerechten Poli-tik hat für den RCDS in Zeiten der Krise und tiefgreifender Wandlungsprozesse oberste Priorität.

patriCk SChneider stellv. rcds landesvorsItZender

RCDS

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Kreisverbände

Bei der Neuwahl des Kreisvor-standes der JU Eichsfeld in

Gernrode wurde Thadäus König einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt. Dem 27-jährigen Politik-wissenschaftler aus Heilbad Hei-ligenstadt stehen als Stellvertreter Stefanie Kellner und Peter Schnei-der zur Seite. Um die Finanzen kümmert sich in Zukunft Mandy Diete. Komplettiert wird der Vor-stand durch die Beisitzer Johanna Gaßmann, Jessica Fischer, Martin Röhrig, Thomas Dramburg, Pe-ter Bode, Martin Wiederholdt und René Riemekasten.Für die kommende Amtszeit haben sich Thadäus König und sein neues Vorstandsteam viel vorgenommen. Unter anderem wollen sich die Nachwuchspolitiker weiterhin für den Ausbau des Breitbandinternets stark machen und die Kampagne „Pro Hauptwohnsitz Eichsfeld“ starten. Auch neue Wege wird die Junge Union beschreiten. So kün-digte König an, dass die Kreisvor-standssitzungen in Zukunft für alle Mitglieder offen sind. Dies solle die Attraktivität des Verbandes steigern und möglichst viele Juler in die Auf-gaben und Entscheidungen einbin-den. Als Ehrengast wohnte Minister-präsident a.D. Dieter Althaus der Veranstaltung bei. Er bedankte sich bei der JU für die geleistete Arbeit und äußerte den Wunsch, dass die JU auch zukünftig ihre Themen so bestimmt und nachdrücklich in der Öffentlichkeit und innerhalb der CDU artikuliert, wie sie es in der Vergangenheit getan hat. Ebenfalls konnten in Gernrode der Vize-JU-Landeschef Stefan Gruhner und die Vorsitzenden der JU Göttingen, Unstrut-Hainich-Kreis und Nord-hausen begrüßt werden.

katrin heSSe ju eIchsfeld

Thadäus König wieder gewählt

Die JU Jena ist mit zwei thematischen Veranstaltungen ins Jahr 2010 ge-

startet. Am 13.01.2010 hatten wir zu un-serem JU Jena-Talk den Bundestagsab-geordneten Christian Hirte zu Gast. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicher-heit konnten wir kontrovers über die Vereinbarkeit von Ökologie und Ökono-mie diskutieren. Während der zweistün-digen Debatte kristallisierte sich heraus: Ökologie und Ökonomie sind zwei Sei-ten der gleichen Medaille. Einerseits gibt es zu einem Energiemix mit Blick auf die Energiesicherheit keine praktische Alter-native. Andererseits schützen vor allem erneuerbare Energien das Klima, sichern die Energieversorgung der Zukunft und schaffen Arbeitsplätze am Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland und nicht zuletzt auch in Jena. Am 28.02.2010 diskutierten wir ge-meinsam mit dem CDU Ortsverband Jena-Ost, dem JU-Landesvorsitzenden Dr. Mario Voigt, MdL und dem Stadt-rat Prof. Dr. Dietmar Schuchardt und 30 JU’lern über Bedeutung und Zukunft Jenas als Hochschul-, Technologie- und Wissenschaftsstandort. Dr. Mario Voigt machte in seinem Einführungsvortrag deutlich, dass Jena ein wichtiger Leucht-turm in den neuen Bundesländern sei, in dem heute jeder Vierte einen Hoch-schulabschluss besäße. Die hohe Dichte an Fachkräften zu halten, ist die zentrale Zukunftsaufgabe der Stadt und der Re-gion. Wir brauchen eine gemeinsame

Wachstumsstrategie, damit die Arbeits-plätze im Umland bleiben. Wenn Stadt und Landkreis als gleichberechtigte Partner über die Entwicklung der Regi-on nachdenken würden, dann könnten Themen wie Wohnungssituation, Fach-kräfteentwicklung oder Wirtschaftsan-siedlung besser geklärt werden. Die CDU müsse Treiber eines solchen Nachdenkprozesses sein und auch dem innovativen Mittelstand in der Stadt ein Gesicht geben. Besonders die Beteiligung der Bürger sei wichtig, um eine gute Mi-schung aus wirtschaftlichen und sozi-alen Interessen zu organisieren. Stadtrat Prof. Dr. Dietmar Schuchardt betonte, dass gerade in Jena neue Impulse für die Bildungslandschaft notwendig sind. Jena ist ein Juwel, bei der Veredelung ist aber der Schliff der wichtigste und auf-wendigste Prozess. Ben Koppe und Gun-tram Wothly unterstrichen, dass gerade der wichtige Dialog mit dem Mittelstand und den Jenaer Unternehmen nicht nur ein Lippenbekenntnis sein und das feh-lende Wohnraumangebot vor allem in den unteren Preisbereichen nicht zum Standortnachteil werden darf. In den nächsten Jahren sind wirklich kreative Köpfe und Querdenker gefragt. Nach dem offiziellen Teil, konnten wir den Abend bei einem Schluck Bier und guter Laune ausklingen lassen.

benJaMin koppe

vors. ju jena

ju jena

Diskussionen mit MdB Hirte und MdL Dr. Voigt

Prof. Dr. Dietmar Schuchardt, Dr. Mario Voigt und Benjamin Koppe in der Diskussion

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LifestyleKreisverbände

Die Junge Union Weimar hat bei ihrer Mitgliederversamm-

lung am 5. März im Lounge-Hotel Weimar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Sebastian Gawron, jüngster Weimarer Stadtrat, gewählt. Neue Stellvertreterin ist Isabell Feldhu-sen, neue Schatzmeisterin Babett Fichtel. Als Beisitzer gehören Chri-stoph Gehrmann, Rebecca Ratz, Jan Töpfer und Sebastian Zock dem neuen JU-Kreisvorstand an.Ein großes Dankeschön ging an den bisherigen JU-Vorsitzenden Michél Vogel, der in den vergangenen Jah-ren die Jungen Union Weimar zu ei-ner kampagnenfähigen Vereinigung entwickelt hat.Sebastian Gawron freut sich über das Vertrauen: „Wir wollen die Jun-ge Union Weimar weiter nach vorn bringen und mit der Kombination aus Politik und Spaß dafür sorgen, dass das politische Desinteresse junger Leute überhaupt abnimmt. Mit dem neuen Kreisvorstand sind wir dafür sehr gut aufgestellt und werden die JU Weimar nicht nur programmatisch, sondern auch durch öffentlichkeitswirksame Ak-tionen in der Stadt noch bekannter machen.“

Bei der Wahl war der Vorsitzende der CDU Weimar, Dr. Peter Krau-se, zu Gast. Er lobte besonders das kreative Engagement der JU in den Wahlkämpfen des vergangenen Jah-res, das auch die starke Präsenz der Jungen in der Politik der CDU Wei-mar niederschlage.

SebaStian gawron vors. ju WeImar

Bei ihrer Mitgliederversammlung wählte die JU Saale-Holzland-Kreis

in Eisenberg einen weitgehend unver-änderten Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Im Amt des Vorsitzenden des größten politischen Jugendverbandes des Landkreises wurde Johann Waschnewski aus Bürgel einstimmig bestätigt.„Trotz altersbedingter Verluste verlief die Mitgliederentwicklung sehr erfreulich. Dazu hat eine gute Mischung aus Diskus-sionsabenden und Bildungsreisen, Fir-menbesichtigungen und Sportturnieren beigetragen. Mit zahlreichen Aktionen waren wir flächendeckend präsent, in-formierten über politische Themen und setzten inhaltliche Akzente“, zog Wasch-newski ein positives Resümee. „Außer-dem haben wir uns als anerkannte Größe innerhalb der CDU etabliert. Das Super-wahljahr lebte maßgeblich von unserem Einsatz, der sich auch in den guten Er-gebnissen der jungen Kandidaten für die Gemeinde- und Stadträte widerspiegel-te.“ Nicht zuletzt ist es erfolgreich ge-lungen, mit dem JU-Landesvorsitzenden Dr. Mario Voigt, der die Sitzung als Ta-gungspräsident leitete, das Direktmandat für den Thüringer Landtag zu erringen, wofür sich der Abgeordnete bedankte.Als Stellvertreter wurden Carl Krumb-

holz und Andre Härtel wiedergewählt. Das Amt der Schatzmeisterin über-nimmt weiterhin Nicole Jacob. Kom-plettiert wird der neue Vorstand durch die sieben Beisitzer: Nick Heilborn und Stephan Heller, Johannes Kühn, Corina Müller, Stefan Möller und Steve Ring-mayer sowie Oskar Trübner. „Von den Schülern bis zu den Berufstätigen sind die Themengebiete sehr vielfältig, ob Bildung oder Wirtschaft, Familie oder innere Sicherheit. Unsere Hauptaufgabe liegt darin, die unterschiedlichen Inte-ressen zusammenzuführen, sodass für jeden etwas dabei ist, aber auch das Ge-meinschaftsgefühl nicht zu kurz kommt“, brachte Waschnewski die zukünftige Ar-beit auf den Punkt.Zu den Themen „Breitband“ und „SHK 2020“ wurden Anträge gefasst, mit de-nen Gedanken des Kommunalkon-gresses in der Stadthalle Eisenberg und der Breibandkonferenz in Crossen wei-terverfolgen werden sollen. So wird im Rahmen der kreislichen Leitbilddiskussi-on eine Internetplattform entstehen, um nach 20 Jahren mit einer Zukunftsvision ins Jahr 2020 zu starten.

Johann waSChnewSki

vors. ju saale-holZland-kreIs

ju saale-holZland-kreIs

Bewährtes fortsetzen und Neues ergänzen Neuer Kreisvorstand der Jungen Union Weimar gewählt.

Der neue Kreisvorstand der Jungen Union Saale-Holzland-Kreis

Der neue Weimarer Vorstand

europa zuM greifen nah:Brüsselfahrt der JU Thüringen vom 09.-13. Juni 2010Nähere Informationen und Anmeldung unter www.ju-thueringen.de

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Kreisverbände

ju gotha

Mut zur Veränderung

ju nordhausen

Gedenkstätte Mittelbau-Dora besichtigt

Die Mitglieder des Kreisverbandes der JU Rhön-Rennsteig trafen sich am 27.03.2010 zur Klausurtagung in Mittelstille. Ziel der Tagung war die Erarbeitung neuer Themen-schwerpunkte für die Jahre 2010 und 2011. Im Mittelpunkt stan-den hierbei Diskussionen um eine mögliche Gebietsreform, die um-fangreichere Zusammenarbeit mit Verbänden und Vereinen in der Region sowie erste Vorbereitungen für die Festveranstaltung zum 15-jährigen Jubiläum der Jungen Union Rhön-Rennsteig in diesem Jahr. Darüber hinaus haben sich die Mitglieder über Möglichkeiten einer verstärkten Einmischung in die öffentliche Diskussion, beson-ders bei Themen die Jugendliche und junge Erwachsene der Region betreffen, beraten. Ziel für dieses und die kommenden Jahre ist neben einer verstärkten öffentlichen Positionierung auch die inhaltliche Gestaltung dieser Themen und die Erarbeitung von Lösungsansätzen und entspre-chenden Konzepten. „Zu aktuellen Themen wird es in Zukunft häu-figer und deutlicher Äußerungen unseres Kreisverbandes geben“ so der Kreisvorsitzende Marcus Reh-wald. Den aktuellen Schwerpunkt stellt die von Innenminister Huber angeregte Diskussion um eine Ge-bietsreform dar.Abgerundet wurde die Veranstal-tung in geselliger Runde durch ein gemeinsames Grillen auf dem Grillplatz in Mittelstille.

MarCuS rehwaLd

vors. ju-rüöhn-rennsteIg

Im vergangenen Jahr legte die JU Gotha mit ihrer Mitgliederversammlung unter dem Motto „Mut zur Veränderung“ den Grundstein für einen Wandlungspro-zess im Kreisverband. Auf Intention der JU hat der CDU Kreisvorstand drei Ar-beitsgruppen gegründet. Sie analysieren intensiv die Problemfelder des Kreisver-bandes, welche sich in den Wahlkämpfen offenbart haben. JU Kreisvorsitzender Felix Elflein leitet in Gotha die Arbeits-gruppe „Moderne Volkspartei“: „Bei der Problemanalyse soll es mitunter auch vorkommen, dass man auf gewisse Feh-ler oder Missstände aufmerksam wird. Dabei gilt es diese Punkte offen mitei-nander auszuwerten. Es geht nicht da-rum Verantwortliche vorzuführen, son-dern gemeinsam aus Fehlern zu lernen und diese Erfahrung für die Zukunft zu

nutzen. Wenn man ernsthaft nach zu-kunftsfähigen Konzepten sucht und sich der Verantwortung bewusst ist, dann sind drei Voraussetzungen unabdingbar: Selbstkritik, Vertrauen und Mut - Mut zur Veränderung!“. Insgesamt ist die JU mit 7 Mitgliedern in den Arbeitsgruppen vertreten. Im Januar wurde für die Jahresplanung 2010 eine Klausurtagung in Neudieten-dorf einberufen. Im Februar veranstaltete der Kreisverband eine Fackelwanderung mit dem „Herrn über die Thüringer Wäl-der“ Minister Jürgen Reinholz. Im März wurde zur traditionellen Wanderung der Besinnung weiter durch die Wälder gezo-gen. In diesem Jahr wurden die JUler von Landrat Konrad Gießmann begleitet. Vieles hat man wieder im Kreis Gotha geplant, u.a. die Fortführung der regel-mäßigen Stammtische, ein Freizeittur-nier sowie inhaltliche Diskussionsveran-staltungen. Das größte Augenmerk liegt jedoch bei der Vorbereitung des Landes-tags in Gotha. Aktuelle Infos zur JU Go-tha gibt es im Netz unter: www.ju-gotha.de.

feLix eLfLeinvors. ju gotha

Anlässlich des 65. Jahrestages der Be-freiung des Konzentrationslagers

Mittelbau-Dora besichtigten Mitglieder des JU Kreisverbandes Nordhausen ge-meinsam mit Mitgliedern der benach-barten JU-Kyffhäuserkreis die KZ-Ge-denkstätte Mittelbau-Dora. Bei der dreistündigen Führung erfuhren die Teilnehmer viele Fakten über das ehemalige Konzentrationslager und des-sen Geschichte. Anhand der erhaltenen oder rekonstruierten Gebäude sowie der Fotos und Aufzeichnungen von Häftlin-

gen wurde für die Teilnehmer nachvoll-ziehbar, welches Leid und welche Qualen die KZ-Häftlinge ertragen mussten.Für den Kreisverband der Jungen Uni-on Nordhausen ist die Auseinanderset-zung mit diesem dunklen Kapitel der Geschichte im Landkreis ein wichtiges Anliegen. Gerade auch bei den jüngeren Menschen darf diese Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten.

CLaudia kruMbein vors. ju kreIsverband nordhausen

JU Röhn-Rennsteig trifft sich zur

Klausurtagung

JU-Mitglieder in der KZ-Gedenkstätte

Die JU Gotha organisierte u.a. 2 Wanderungen

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ju unstrut-haInIch

Kreisvorstand neu aufgestellt

Der Kreisverband der Jungen Union Unstrut-Hainich hat einen neuen Kreis-vorstand gewählt. Mit 87,5 Prozent wur-de Kreistagsmitglied Jonas Urbach aus Bickenriede zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er bedankte sich anschließend für das Vertrauen: „Mein Ziel für die nächsten zwei Jahre ist es, dass die Jun-ge Union-Unstrut-Hainich als starke ju-gendpolitische Stimme im Landkreis ge-hört wird. Dafür setze ich auf das Motto ‚50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß‘. Mit dieser Mischung wollen wir noch mehr junge Menschen für Politik be-geistern und uns aktiv in die Politik im Landkreis einmischen.“Der scheidende Kreisvorsitzende Tobias Rödig aus Schlotheim wird dem Verband

als Stellvertreter erhalten bleiben. Jonas Urbach dankte ihm für die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre. Weiterhin in den Kreisvorstand gewählt wurden Thomas Geburtig als stellver-tretender Kreisvorsitzender, Marcel Hentrich als Schatzmeister und Theres Lehmann, Patricia Lange und Julia Ha-berzettel als Beisitzerinnen. „Mit diesem Team aus frischen Ideen und politischer Erfahrung wollen wir in den nächsten Jahren viel erreichen und weiter wach-sen. Jeder, der sein Umfeld gern mit ge-stalten möchte anstatt nur zu zusehen, ist herzlich willkommen“.

JonaS urbaChvors. ju unstrut-haInIch

Kreisverbände

Mitte April wählte die JU Ilmenau einen neuen Vorstand: Einstim-

mig wurde der 23-jährige Student Mar-tin Porsche zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreterin steht ihm die 22-jährige Franziska Runge zur Sei-te. Als Beisitzer wurden André Hauei-sen, Andreas Bühl, Dominik Jung, Lisa Polster und Marco Fastner gewählt. Die bisherige Vorsitzende und Landesvor-standsmitglied Lydia Leibe übergab nach einer zweijährigen Amtszeit einen gut aufgestellten Stadtverband. Aktionen wie „Weihnachten im Schuhkarton“, „Erstse-mestergrillen“, „JU-Plätzchen als Weih-nachtsgruß“ sorgten neben vielen kom-munalpolitischen Themen für eine gute Verbandsarbeit. Auch wurden aufgrund der guten Wahlkampfunterstützung in ihrer Amtszeit zwei JUler in den Stadtrat und ein JUler in den Bundestag gewählt. JU-Kreisvorsitzender Tankred Schipan-

ski dankte dem scheidenden Vorstand für sein großes Engagement und wünschte den frisch Gewählten viel Erfolg für ihre Arbeit. Das erste große Projekt des neuen Vorstandes ist es, die Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirates der Stadt Ilmenau aktiv zu unterstützen. Aktuell treffen sich regelmäßig zehn Jugendliche im Alter von 12 bis 23 Jahren zur über-parteilichen Planung und Organisation des Beirates . Ziel des Beirates ist es, den Jugendlichen möglichst viel Gestaltungs-freiraum in ihrer Gemeinde zu geben, um in Zeiten von Politikverdrossenheit für politisches Engagement und kom-munalpolitische Themen zu begeistern. Die JU Ilmenau hatte sich auch schon bei der Einrichtung eines Studentenbeirates erfolgreich eingebracht.

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JU Ilmenau mit neuem Vorstand

Impressum

Herausgeber:Junge Union ThüringenFriedrich-Ebert-Straße 6399096 Erfurt

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Chefredakteur:Sebastian Lenk

Idee und Konzept:Daniel Schmücking, Sebastian Lenk, Jonas Urbach

Satz, Titelgestaltung:Jonas Urbach

Grundlayout:Ralf Güldenzopf

Redaktion:Dr. Mario Voigt, Sebastian Lenk, Daniel Schmücking, Stefan Gruhner, Sebastian Loll, Jonas Urbach, Tankred Schipanski, Olena Neumann, Thomas Glassl

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Herstellung: Löwe Werbung Erfurt

Titelfoto: ari. Michael Reichel

Bildnachweis:

Christian Carius, S.1, S..8: TMBLV

Tankred Schipanski, S.13: ari. Michael Reichel

David Möller mit B. Meißner, S.17:www.camera900.de Stefan Thomas

Studenten, S.23: [email protected]

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Der neue Kreisvorstand er Jungen Union Unstrut-Hainich will sich aktiv einmischen

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