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Westricher Natursteinvertrieb GmbH & CO. KG

Zusammenlegung der Tagebaue Niederberg und Pfeffelbach zum „Feldspattagebau Niederberg-Pfeffelbach“

Tischvorlage zur Durchführung eines Scoping-Termins

für die Umweltverträglichkeitsprüfung

gemäß UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010,

zuletzt geändert am 6. Oktober 2011

L.A.U.B. - Gesellschaft für Landschaftsanalyse und Umweltbewertung mbH Europaallee 6 67657 Kaiserslautern Tel.: 0631 / 303-3000 Fax: 0631 / 303-3033 Kaiserslautern, den 22. Mai 2012

L.A.U.B.-GmbH, Proj.-Nr. 69/11B: Scoping-Termin UVP zum Feldspattagebau Niederberg-Pfeffelbach

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Inhalt

1 Einleitung ........................................................................................................................ 3

1.1 Anlass und Zielsetzung des Vorhabens ................................................................... 3

1.2 Lage des Vorhabens ................................................................................................ 4

2 Merkmale des Vorhabens ............................................................................................... 5

2.1 Größe des Vorhabens ............................................................................................. 5

2.2 Nutzung und Gestaltung von Wasser, Boden, Natur und Landschaft ....................... 5

2.3 Abfallerzeugung ....................................................................................................... 6

2.4 Umweltverschmutzung und Belästigungen .............................................................. 6

2.5 Unfallrisiko, insbesondere mit Blick auf verwendete Stoffe und Technologien ......... 6

3 Standort des Vorhabens ................................................................................................. 7

3.1 Bestehende Nutzung des Gebietes, insbesondere als Fläche für Siedlung ............... und Erholung, für land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Nutzungen, für sonstige ... wirtschaftliche und öffentliche Nutzungen, Verkehr, Ver- und Entsorgungen ............. (Nutzungskriterien) .................................................................................................. 7

3.2 Reichtum, Qualität und Regenerationsfähigkeit von Wasser, Boden, Natur und ........ Landschaft des Gebietes (Qualitätskriterien) ........................................................... 7

3.2.1 Wasser ............................................................................................................. 7

3.2.2 Boden ............................................................................................................... 8

3.2.3 Natur und Landschaft ....................................................................................... 8

3.3 Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender............. Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes ............ (Schutzkriterien) .................................................................................................... 10

3.3.1 Schutzgebiete gemäß §§ 23 bis 29 Bundesnaturschutzgesetz ....................... 10

3.3.2 Gesetzlich geschützte Biotope gemäß § 30 Bundesnaturschutzgesetz .......... 10

3.3.3 Wasserschutzgebiete oder nach Landeswasserrecht festgesetzte Heilquellen- .. schutzgebiete sowie Überschwemmungsgebiete ............................................ 11

3.3.4 Gebiete, in denen die in den Gemeinschaftsvorschriften festgelegten Umwelt- .. qualitätsnormen bereits überschritten sind ...................................................... 11

3.3.5 Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesondere zentrale Orte und Sied- ... lungsschwerpunkte in verdichteten Räumen in Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 ......... und 5 des Raumordnungsgesetzes ................................................................ 11

3.3.6 In amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmale, Denkmalensembles, ... Bodendenkmale oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten .......... Denkmalschutzbehörde als archäologisch bedeutende Landschaften einge- ..... stuft worden sind ............................................................................................ 12

4 Merkmale der möglichen Auswirkungen ....................................................................... 13

4.1 Ausmaß der Auswirkungen .................................................................................... 13

4.2 Etwaiger grenzüberschreitender Charakter der Auswirkungen .............................. 13

4.3 Schwere und Komplexität der Auswirkungen ......................................................... 13

4.4 Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen .......................................... 14

5 Nichttechnische Zusammenfassung / Fazit ................................................................... 15

6 Quellen / Literatur ......................................................................................................... 17

Aufstellungsvermerk ............................................................................................................ 18

Anhang: Übersichtslageplan (DIN A3-Format, unmaßstäblich)


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1 Einleitung

1.1 Anlass und Zielsetzung des Vorhabens

Die Westricher Natursteinvertrieb (WENA) GmbH & Co. KG plant, ihre Betriebe Pfeffelbach (Pfeffelbacher Natursteinwerke GmbH & Co. KG) und Niederberg (Heinrich Decker GmbH) zusammenzuschließen und räumlich durch eine Erweiterung der Abbaufläche miteinander zu verbinden. Der Erweiterungsbereich befindet sich außerhalb der genehmigten Abbaugrenzen und größtenteils außerhalb der bestehenden Rahmen- und Hauptbetriebspläne der Tage-baue.

Ziel ist, die Kuselitlagerstätte am Niederberg auf der Gemarkung Pfeffelbach in einem Tage-baubetrieb abzubauen. Zukünftig soll es daher einen gemeinsamen Rahmen- und Hauptbe-triebsplan „Feldspattagebau Niederberg-Pfeffelbach“ geben.

1.2 Vorbesprechungen und Rahmenbedingungen

Bereits im Oktober 2011 gab es eine gemeinsame Besprechung mit Oberer und Unterer Na-turschutzbehörde, der WENA und L.A.U.B. in Pfeffelbach, um die Vorgehensweise für die zunächst als ausreichend angesehene Allgemeine Vorprüfung der Umweltverträglichkeit zu besprechen. Wie sich im weiteren Projektverlauf zeigte, ergibt sich aktuell die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung:

Analog zu den Vorhaben, die vor 1988 durchgeführt wurden und somit gemäß § 3b Abs. 3 Satz 3 UVPG hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungs-werte unberücksichtigt bleiben, sind im Umkehrschluss die Vorhaben zu berücksichtigen, die nach 1988 den UVP-pflichtigen Schwellen- bzw. Größenwert erreichen.

Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung sind daher folgende mit der Zusammenle-gung der beiden Tagebaubetriebe verbundenen Vorhaben:

• Da im Bereich des geplanten „Feldspattagebaus Niederberg-Pfeffelbach“ nach 1988 unter Einbeziehung der geplanten Rodungsflächen mehr als 10 ha Wald durch Rodungsmaßnahmen betroffen sind, besteht gemäß § 1 Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Anlage 1 Nr. 17.2.1 UVPG; §§ 3 ff. UVPG die Notwendigkeit einer Umweltverträg-lichkeitsprüfung.

• Für die zukünftige Abbaufläche in einer Größenordnung von rund 20 ha besteht gemäß § 1 Nr. 1 b) dd) UVP-V Bergbau; §§ 3 ff. UVPG die Notwendigkeit einer All-gemeinen Vorprüfung des Einzelfalls.

Hierzu wird folgende Flächen-Herleitung aufzeigt:

Die Größe der zukünftigen Betriebsfläche beträgt insgesamt rund 20 ha. Sie ergibt sich aus folgenden, nach 1988 genehmigten, Abbauflächen der Tagebaue Nie-derberg und Pfeffelbach sowie der geplanten Abbauerweiterung im Umfang von 6,9 ha, abzüglich zweier Altabbauflächen, die vor 1988 genehmigt wurden:

• Genehmigte Abbaufläche Niederberg: ca. 7,1 ha


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• Genehmigte Abbaufläche Pfeffelbach: ca. 12,5 ha zusammen: ca. 19,6 ha

Gemäß § 3c Satz 5 i.V. mit § 3b Abs. 3 Satz 3 UVPG sind die Altabbauflächen, die vor 1988 genehmigt wurden, ohne Relevanz für die Entscheidung über das erforderliche Zulassungsverfahren nach BBergG und die Verpflichtung zur Durchführung einer UVP und somit von der Gesamtabbaufläche auszunehmen. Zu den Altabbauflächen gehören folgende Flurgrundstücke:

• Gemarkung Pfeffelbach, Flur 4, Flurgrundstück 151: ca. 5,7 ha

• Gemarkung Pfeffelbach, Flur 4, Flurgrundstück 71: ca. 0,5 ha

zusammen: ca. 6,2 ha

Daraus ergibt sich:

Genehmigte Abbaufläche - Altabbaufläche + geplante Abbauerweiterung = in der UVP zu berücksichtigende Abbaufläche („Schwellenwert“)

19,6 ha - 6,2 ha + 6,9 ha = 20,3 ha (~ 20 ha)

Die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt sich somit nicht aus der Größe der Abbaufläche, sondern durch die Waldrodung ≥ 10 ha.

1.3 Lage des Vorhabens

Die Tagebaubetriebe Pfeffelbach und Niederberg liegen östlich der Landesstraße L 349 zwi-schen Pfeffelbach und Thallichtenberg im Landkreis Kusel. Abbildung 1 zeigt die Lage der zusammenzulegenden Tagebaubetriebe.

Tagebau Niederberg

Tagebau Pfeffelbach

Abb. 1: Lage des Vorhabens, unmaßstäblich (Quelle: Landschaftsinformationssystem des MULEWF Rheinland-Pfalz 2011, verändert)


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2 Merkmale des Vorhabens

2.1 Größe des Vorhabens

Zur Zusammenlegung der beiden Betriebe ist nach derzeitigem Planungsstand eine Erweite-rung von ca. 6,9 ha erforderlich. Hierfür ist auf dem Niederberg die Rodung von Wald bis zur 340 m-Höhenlinie erforderlich.

2.2 Nutzung und Gestaltung von Wasser, Boden, Natur und Landschaft

Zwischen den Tagebaubetrieben Pfeffelbach im Süden und Niederberg im Norden ist ein neuer Abbau geplant. Hierzu soll eine Zusammenlegung der Betriebe und somit ein gemein-samer Abbau erfolgen. Für den Abbau müssen im Vorfeld die bestehenden Flächen von Ge-hölzen freigeräumt werden. Dies betrifft insbesondere einen Buchen-Eichenmischwald sowie kleinflächig einen Nadelbaum-Fichtenmischwald als vorkommende Biotoptypen.

Nach der Rodung erfolgt der Bodenabtrag, bevor der Abbau beginnen kann. Dieser erfolgt im Hangabbau bis zur 340 m-Höhenlinie. Die Gewinnung des Wertminerals wird mittels Sprengarbeit im Bohrloch- bzw. Großbohrlochsprengverfahren durchgeführt. Der Abbau des Minerals wird von den oberen Gewinnungssohlen nach unten geführt. Die Lade- und Trans-portvorgänge erfolgen auf den jeweiligen Gewinnungssohlen.

Innerhalb des Naturhaushaltes nehmen die Schutzgüter Boden (einschließlich des geologi-schen Untergrundes) und Wasser eine zentrale Stellung ein: Sie werden von nahezu allen Umweltbereichen beeinflusst und wirken wiederum auf andere ein. Ganz abgesehen davon, dass die Beschaffenheit des geologischen Untergrundes die Abbauwürdigkeit – und damit das Vorhaben an sich – begründet, ist die Erweiterung mit nachhaltigen Auswirkungen auf Wasser, Boden und Geologie verbunden, so z.B.:

• Verlust von natürlichen, biotisch aktiven Böden,

• Veränderung des Wasserhaushaltes der Flächen des Erweiterungsbereiches und an-grenzender Flächen, z.B. durch den Verlust von Versickerungsfläche und Eingriffe in das Boden- und/ oder das Grundwasser und

• Veränderung der Grundwasserbeschaffenheit durch die abbaubedingte Reduzierung der Filterschicht.

Die Eingriffe in den Naturhaushalt werden durch externe Kompensationsmaßnahmen wie der Aufforstung von Waldflächen kompensiert. Nicht ausgleichbare Eingriffe wie z.B. die Ände-rung der Topografie und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Landschaftsbild werden durch geeignete Maßnahmen minimiert. Somit können auch zusätzliche Wirkungen auf die Erlebbarkeit der Natur in Bezug auf die Erholungsnutzung reduziert werden.


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2.3 Abfallerzeugung

Das Sammeln und die Entsorgung der auf dem Betriebsgelände des geplanten „Feldspatta-gebaus Niederberg-Pfeffelbach“ anfallenden Hausmüllabfälle erfolgt in handelsüblichen Reststoffbehältern und wird über den für den Landkreis Kusel zuständigen Abfallentsor-gungsbetrieb entsorgt.

Kunststoff- und recyclingfähige Reststoffe werden sortengetrennt erfasst und an das Sam-melsystem des dualen Systems abgegeben. Altpapier und Altglas werden innerhalb des Be-triebes getrennt erfasst und der Papier- bzw. der Altglassammlung des Landkreises Kusel zugeführt.

Altöl und ölhaltige Abfälle, die bei den Wartungsvorgängen der maschinellen Anlagenteile bzw. der Betriebsfahrzeuge entstehen, sowie ölhaltige und staubhaltige Filter aus den Vor-gängen der Fahrzeugwartung werden fachgerecht entsorgt.

Der vor dem Abbau abzutragende Boden wird nach Ober- und Unterboden getrennt abge-fahren und fachgerecht entsorgt.

2.4 Umweltverschmutzung und Belästigungen

Diesbezüglich ist mit keiner Änderung zu den bestehenden Tagebaubetrieben zu rechnen:

Die Abwässer der sanitären Anlagen des Betriebes Pfeffelbach werden aufgefangen und in regelmäßigen Abständen durch den für die Verbandsgemeinde Kusel zuständigen Entsor-gungsunternehmer abgepumpt und der kommunalen Kläranlage zugeführt. Der Betrieb Nie-derberg ist an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.

Auf dem Betriebsgelände wird, wie aktuell auch, keine Lagerung von brennbaren Flüssigkei-ten erfolgen. Die Betankung der Betriebsfahrzeuge erfolgt nach Bedarf durch einen Fremd-unternehmer mittels Tankfahrzeuge.

Die Aufbewahrung von erforderlichen wassergefährdenden Betriebsstoffe und Flüssigkei-ten wie Öle und Schmierstoffe erfolgt in extra dafür vorgesehenen Containern in geschlosse-nen Gebinden.

Durch den Abbau sind Belästigungen von Mensch und Tier durch visuelle Störungen und Geräuschimmissionen möglich. Hierzu wird jedoch darauf hingewiesen, dass diese Art der Belästigung durch die Erweiterung nicht neu auftritt, sondern bereits existiert und sich mit der Zusammenlegung auf die Fläche zwischen den Tagebaubetrieben verschiebt.

2.5 Unfallrisiko, insbesondere mit Blick auf verwendete Stoffe und Technologien

Zur Vermeidung von Unfällen werden entsprechende Maßnahmen des Arbeits- und Ge-sundheitsschutzes sowie entsprechend ggf. neuer bzw. erweiterter Unfallverhütungsvor-schriften und DIN-Normen zu Schutzeinrichtungen getroffen. Dies ist in den bestehenden Hauptbetriebsplänen der beiden Betriebe der Fall und wird auch in dem gemeinsam aufzu-stellenden Betriebsplan für die Zusammenlegung Gegenstand sein.

Ein erhöhtes Unfallrisiko mit Blick auf verwendete Stoffe und Technologien besteht unter diesen Voraussetzungen im Vergleich zu anderen Vorhaben nicht.


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3 Standort des Vorhabens

3.1 Bestehende Nutzung des Gebietes, insbesondere als Fläche für Siedlung und Erholung, für land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Nutzungen, für sonstige wirtschaftliche und öffentliche Nutzungen, Verkehr, Ver- und Entsorgungen (Nutzungskriterien)

Die zusammenzulegenden Tagebaubetriebe liegen im Kuseler Bergland. Dieses ist durch den häufigen Wechsel von relativ hartem Vulkan- und Konglomeratgestein einerseits und weichen Sand- und Tonsteinen andererseits gekennzeichnet. Der Niederberg liegt ca. 2 km im Südosten der Preußischen Berge, einer charakteristisch bewaldeten Bergkette an der Nordwestgrenze des Landkreises. Der größte Teil der direkten Umgebung der Steinbrüche wird landwirtschaftlich, allerdings nicht sehr intensiv genutzt. Die bewaldeten subvulkani-schen Erhebungen des Niederberges und des Lichtenberges mit der gleichnamigen Burg, einer touristischen Attraktion des Kuseler Berglandes, stellen ebenfalls markante Gelände-punkte dar. Das Hauptgewässer des Bereiches ist der Pfeffelbach, der zwischen dem Nie-derberg und dem Lichtenberg durchfließt.

Der geplante abzubauende Bereich befindet sich zwischen den bestehenden Tagebaube-trieben Pfeffelbach im Süden und Niederberg im Norden. Der Abbau betrifft insbesondere einen Buchen-Eichenmischwald.

Etwa 700 m südwestlich des Tagebaus Pfeffelbach liegt die gleichnamige Gemeinde und etwa 350 m nördlich des Tagebaus Niederberg die Gemeinde Thallichtenberg. Westlich der beiden Betriebe verläuft die Landesstraße L 349, über die auch die Zufahrt zu den Betrieben erfolgt.

3.2 Reichtum, Qualität und Regenerationsfähigkeit von Wasser, Boden, Natur und Landschaft des Gebietes (Qualitätskriterien)

3.2.1 Wasser

Südlich des Tagebaus Niederberg existieren zwei Gewässer entlang des dort verlaufenden Wirtschaftsweges. Dabei handelt es sich neben einem temporär wasserführenden Graben um einen ebenfalls temporär wasserführenden Quellbach (FM4). Nach Angaben der Unteren Naturschutzbehörde am 20.01.2010 (Rücksprache im Rahmen des Fachbeitrags Natur-schutz zur Ertüchtigung eines bestehenden Waldweges als Verbindungsweg zwischen den beiden Tagebaubetrieben) bestehen hier keine Quellaustritte mehr. Darüber hinaus besteht bereits eine Befreiung vom Schutz des § 28 LNatSchG (aktuell: § 30 BNatSchG) von der Oberen Naturschutzbehörde. Der Quellbach existiert somit rechtlich nicht mehr. Da die für den Biotopverlust erforderliche Kompensation nach Angaben der WENA GmbH & Co. KG bereits realisiert wurde, wird der Wegfall des Gewässers nicht weiter berücksichtigt.

Die sonstigen im unmittelbaren Umfeld vorkommenden Oberflächengewässer wie der Gra-ben sowie der auf der anderen Straßenseite verlaufende Pfeffelbach bleiben von dem Vor-haben unberührt.


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3.2.2 Boden

Bei dem im Feldspattagebau abgebauten Gestein handelt es sich um ein magmatisches Hartgestein, das aus geologischer Sicht in die Gruppe der Kuselite einzuordnen ist. Bergbe-hördlicherseits wurde der abgebaute Kuselit als Feldspat und somit als grundeigener Boden-schatz im Sinne des § 3 Abs. 4 Nr. 1 BBergG eingestuft.

Gemäß einem Gutachten vom Januar 1994 kann allerdings der größte Teil des anstehenden Gesteins im Tagebau Niederberg wissenschaftlich nicht mehr als Kuselit bezeichnet werden, sondern stellt ein Übergangsgestein zwischen Kuselit und reinem Vulkanit dar (Dr. H. Marx GmbH 1994, vgl. S. 9 der Abbau- und Rekultivierungsplanung von 1995).

3.2.3 Natur und Landschaft

Biotoptypen (Beschreibung gemäß Erfassung aus dem Jahr 2008)

Der Erweiterungsbereich für die Zusammenlegung liegt größtenteils im Bereich eines Bu-chen-Eichenmischwaldes. Vorkommende Baumarten sind neben Eiche (Quercus petraea, Q. robur) und Rot-Buche (Fagus sylvatica) auch Robinie (Robinia pseudoacacia), Vogelkir-sche (Prunus avium), Europäische Lärche (Larix decidua), Waldkiefer (Pinus sylvestris) und Fichte (Picea abies). Erfasste Sträucher sind Besenginster (Cytisus scoparius) und Weiß-dorn (Crataegus spec.).

Kleinflächig kommt neben dem Buchen-Eichenmischwald auch ein Nadelbaum-Fichtenmischwald vor. Neben Fichten sind auch Lärchen vertreten.

Am Südrand des Buchen-Eichenmischwaldes erstreckt sich ein Vorwaldstreifen aus Robinie, Eiche, Vogelkirsche, Schwarz-Erle (Alnus glutinosa), Schlehe (Prunus spinosa) und Ge-wöhnlicher Brombeere (Rubus fruticosus).

Bei einer Ortsbegehung im Oktober 2011 zeigte sich, dass der Waldbestand z.T. einen rela-tiv lückigen Charakter aufweist. Dies trifft vor allem auf den Nadelwald-Fichtenmischwald im Nordosten des Erweiterungsbereiches zu.

Westlich des Waldstreifens im Erweiterungsbereich erstrecken sich bis zur Landesstraße vor allem Fettwiesen und landwirtschaftlich genutzte Ackerflächen. Entlang eines Quellbaches, dessen Verlauf in Richtung Steinbruch neu angelegt wurde, erstreckt sich abschnittsweise ein Gehölzstreifen aus Eiche, Silberweide (Salix alba), Zitter-Pappel (Populus tremula), Vo-gelkirsche und Schwarz-Erle. Im Osten des Bachlaufes wurden während der Kartierungen kleinflächige Schilfröhricht- und Kleinseggenriedbestände erfasst, die aber aufgrund ihrer Größe nicht zu den nach § 30 BNatschG gesetzlich geschützten Biotopen gehören. Die im Jahr 2008 erfasste Grünlandbrache ist zwischenzeitlich größtenteils durch eine neu angeleg-te Füllerhalde, zu der ein Fachbeitrag Naturschutz erstellt wurde (L.A.U.B. GmbH, 20. No-vember 2009), überdeckt.

Eine erneute flächendeckende Biotoptypenkartierung ist für die Umweltverträglich-keitsprüfung nicht vorgesehen. Es erfolgt allenfalls eine Kontrollbegehung im Eingriffs-bereich.


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Tierwelt

Zur Überprüfung der artenschutzrechtlichen Relevanz des Waldbestands wird in Abstim-mung mit der Oberen Naturschutzbehörde folgendes Untersuchungsprogramm vorgeschla-gen:

Zur Erfassung des aktuellen Bestandes und zur Überprüfung der artenschutzrechtlichen Re-levanz des Waldbestandes wird von Seiten der Oberen Naturschutzbehörde (Vorabstim-mung am 13.03.2012) folgende zoologische Erfassung mit unterschiedlichen Untersu-chungstiefen empfohlen:

1) Betroffene Waldfläche (Eingriffsbereich)

Die Waldfläche soll hinsichtlich

• Avifauna (v.a. Spechte)

• Fledermäuse: Strukturerfassung Höhlen-/ Biotopbäume, ggf. zusätzlich Detektorer-fassung

untersucht werden. Um die Bereiche auf das mögliche Vorkommen von Spechten zu kontrol-lieren, werden die Erfassungen kurzfristig bis Mitte April durchgeführt.

Dabei soll der gesamte zu rodende Waldbestand zwischen den Tagebaubetrieben ein-schließlich des im Westen verbleibenden Waldstreifens erfasst werden. Vorgesehen sind 6 Begehungen zwischen März/April bis Juni/Juli.

2) Umfeld

Neben der Kontrolle der eigentlichen Vorhabensfläche wird das gesamte bestehende Be-triebsgelände des geplanten „Feldspattagebaus Niederberg-Pfeffelbach“ bis zur Rahmenbe-triebsplangrenze durch 3 geplante orientierende Querschnittsbegehungen neben den o.g. Aspekten auf potenzielle Vorkommen anderer Tiergruppen, insbesondere von Amphi-bien (v.a. Gelbbauchunke) und Reptilien (v.a. Schlingnatter) hin überprüft. Mit der Erfas-sung soll kontrolliert werden, ob sich evt. die Notwendigkeit zur Anpassung der Abbaurich-tung und -zeit ergibt, sofern gefährdete bzw. geschützte Tiere z.B. in temporären Kleinge-wässern vorkommen. Ebenfalls wäre eine solche Besiedlung im Hinblick auf Uhu-Vorkommen zu überprüfen. Derzeit bestehen aber keine Hinweise und Kenntnisse über ein solches Vorkommen. Eine systematische Erfassung wird nicht durchgeführt und wird auch nicht als erforderlich angesehen, da es sich um bereits genehmigte Betriebsflächen handelt und hier keine Erweiterung vorgesehen ist.

Landschaftsbild und Erholung

Die bestehenden Steinbrüche und die geplante Erweiterungsfläche liegen in einer reich ge-gliederten Kulturlandschaft, die aufgrund des Reliefs und der Ausstattung des Raumes einen abwechslungsreichen und interessanten landschaftlichen Eindruck bietet. Die Preußischen Berge und die Burg Lichtenberg besitzen eine besondere Bedeutung aufgrund ihrer expo-nierten Lage und ihrer wichtigen Erholungsfunktionen. Der Abbau von Hartsteinen wird im


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Kuseler Land seit dem letzten Jahrhundert betrieben und stellt ein traditionelles und für die Gegend typisches Nutzungselement in der Landschaft dar.

Die geplante Erweiterung ist mit einem Verlust von landschaftsbildprägenden Strukturen, z.B. Laubwald, und einer abbaubedingten Veränderung der natürlichen Geländegestalt ver-bunden.

Auswirkungen können sich für die direkte Umgebung des Steinbruches und über Fernwir-kungen auch für entferntere Bereiche ergeben. Sichtbeziehungen von der Burg Lichtenberg, die aufgrund der Erholungseignung zu den empfindlicheren Bereichen gehören, bestehen nicht. Durch den im Norden und Nordosten verbleibenden Waldbestand, vor allem durch die verbleibende Kuppe des Niederbergs sind die derzeit bestehenden Tagebaubetriebe nicht einsehbar. Somit ist auch anzunehmen, dass der Erweiterungsbereich nicht sichtbar sein wird.

Die Änderungen auf das Landschaftsbild lassen sich jedoch durch die Zusammenlegung der Tagebaubetriebe und den damit verbundenen Auswirkungen nicht vollständig vermeiden. Dennoch lassen sich die Sichtbeziehungen durch den im Westen verbleibenden, ca. 50 m breiten Waldstreifen, minimieren.

Auch, wenn am westlichen Rand der auf der ehemaligen Bahntrasse sich befindende und überregional bedeutsame Fritz-Wunderlich-Rad- und Wanderweg verläuft, spielen Erholung, Freizeit und Sport im Abbaugebiet der Tagebaue Niederberg und Pfeffelbach eine eher un-tergeordnete Bedeutung. Auch der Waldkomplex am Niederberg selbst wird entsprechend den Beobachtungen im Rahmen der damaligen Abbau- und Rekultivierungsplanung für den Tagebau Niederberg in eher geringem Maße genutzt, was vermutlich auf die Topografie zu-rückzuführen ist.

Insgesamt muss bei der Bewertung berücksichtigt werden, dass der Wohnbevölkerung das Nutzungselement Steinbruch im Kuseler Land vertraut ist, auch großflächige und moderne Betriebsflächen. Dennoch sollte die gezielte Entwicklung zur Einbindung der Abbauflächen in die Landschaft nach einem abschnittsweise umzusetzenden Rekultivierungskonzept erfol-gen.

3.3 Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes (Schutzkriterien)

3.3.1 Schutzgebiete gemäß §§ 23 bis 29 Bundesnaturschutzgesetz

Sind im Planungsgebiet nicht ausgewiesen.

3.3.2 Gesetzlich geschützte Biotope gemäß § 30 Bundesnaturschutzgesetz

Im Untersuchungsgebiet bestehen keine nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz geschützten Biotope. Auch der Schilfröhrichtbestand im Süden des Waldbestandes gehört aufgrund sei-ner geringen Größe nicht zu den geschützten Flächen. Darüber hinaus wird dieser durch das Erweiterungsvorhaben nicht in Anspruch genommen.


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3.3.3 Wasserschutzgebiete oder nach Landeswasserrecht festgesetzte Heilquellen- schutzgebiete sowie Überschwemmungsgebiete

Sind im Planungsgebiet nicht ausgewiesen.

3.3.4 Gebiete, in denen die in den Gemeinschaftsvorschriften festgelegten Umwelt- qualitätsnormen bereits überschritten sind

Das Vorhaben liegt in einem Bereich ohne besondere Belastungen und lässt keine Über-schreitungen festgelegter Umweltqualitätsnormen erwarten.

3.3.5 Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesondere zentrale Orte und Sied- lungsschwerpunkte in verdichteten Räumen in Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 und 5 des Raumordnungsgesetzes

Gemäß LEP IV vom 14.10.2008 ist die ca. 3,5 km entfernte Stadt Kusel ein Mittelzentrum (kooperierendes Zentrum (verpflichtend)). Mittelzentren haben u. a. die Funktion zur Bereit-stellung von Sport- und Freizeitangeboten. So soll den Ansprüchen der Bevölkerung an Frei-zeit, Erholung und Sport durch eine bedarfsgerechte Ausweisung und Gestaltung geeigneter Flächen Rechnung getragen werden.

Die beiden bestehenden Tagebaubetriebe und auch der zu erweiternde Bereich sind groß-flächig als landesweit bedeutsamer Bereich für die Rohstoffgewinnung dargestellt.

Der Bereich zwischen der Fläche für die Rohstoffgewinnung und dem landesweit bedeutsa-men Bereich für die Landwirtschaft im Westen der Landesstraße L 349 ist als landesweit bedeutsamer Teil für den Grundwasserschutz ausgewiesen.

Generell ist lt. LEP IV zu beachten, dass der Rohstoffgewinnung und -verarbeitung in Teil-räumen des Landes eine wichtige Funktion für die wirtschaftliche Entwicklung zukommt. Die landesweit bedeutsamen Bereiche für die Rohstoffsicherung sind durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in den regionalen Raumordnungsplänen ausgewiesen.

Das Gebiet am Tagebau Pfeffelbach/ Niederberg ist im Entwurf zu Genehmigung des Regi-onalen Raumordnungsplans Westpfalz als „Vorranggebiet Rohstoffabbau“ (vgl. Abbildung 2) ausgewiesen. Darüber hinaus sind Rohstofflagerstätten standortgebunden. Die Rohstoff-gewinnung in vorhandenen Tagebauen und deren Erweiterung soll möglichst einem Auf-schluss neuer gleichwertiger Vorkommen vorgezogen werden.

Abb. 2: Auszug aus dem Regionalen Raumordnungsplan Westpfalz, unmaßstäblich (Entwurf zur Genehmigung, Dezember 2011)


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3.3.6 In amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmale, Denkmalensembles, Bodendenkmale oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten Denkmalschutzbehörde als archäologisch bedeutende Landschaften eingestuft worden sind

Gemäß Hauptbetriebsplan zum Feldspattagebau Pfeffelbach vom 4. Oktober 1999 liegt nach den Erkenntnissen des Landesamtes für Denkmalpflege Amt Speyer am Nordostrand der Erweiterungsfläche, die Gegenstand des Rahmenbetriebsplans Feldspattagebau „Pfeffel-bach“ ist, eine mittelalterliche Wüstungsstelle. Im Geltungszeitraum des vorliegenden Haupt-betriebsplanes ist es nicht geplant, im Bereich der vermuteten Wüstungsstelle Rodungs- und Abraumarbeiten durchzuführen. Auch im Zuge der Zusammenlegung beider Betriebe wird dieser Bereich nach derzeitigem Kenntnisstand unberührt bleiben.

Sonstige Hinweise auch für ggf. im Boden verborgene Denkmale gibt es nicht. Auch aus den Unterlagen der Umweltverträglichkeitsstudie zum Rahmenbetriebsplan des Tagebaus Nie-derberg können keine Hinweise zu Vorkommen entnommen werden.

Sollten bei dem Vorhaben entsprechende Funde zu Tage treten, wird auf die gesetzliche Verpflichtung zur Meldung an die Denkmalschutzbehörde verwiesen.


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4 Merkmale der möglichen Auswirkungen

4.1 Ausmaß der Auswirkungen

Die geplante Zusammenlegung der Betriebe Pfeffelbach und Niederberg führt nach derzeit-gem Planungsstand zu einer „neuen“ Waldrodung von insgesamt ca. 5,7 ha.

Die anfänglichen Überlegungen, den Waldbestand in einem Zuge zu roden, wurden zu Gunsten des Naturschutzes verworfen. Es wird angestrebt, den Bestand in mindestens zwei Etappen zu roden. Dies wird jedoch letztlich vom Betriebsablauf abhängig sein. Der Abbau soll dann ausgehend vom derzeitigen Tagebaurand in Richtung Tal erfolgen. Nach der Ro-dung wird der Oberboden und dann in Folge der Abraum abgebaut.

Die Verwertung der anfallenden Abraummassen erfolgt innerhalb des aufgeschlossenen Tagebaubereichs. Die Anlage einer externen Halde ist nicht geplant (telefonische Auskunft der WENA GmbH & Co. KG am 16. November 2011).

Die Auswirkungen des Vorhabens sind mit einer Fernwirkung verbunden, die jedoch durch den beschränkten Abbau bis zu der 340 m-Höhenlinie und den Verbleib eines Waldstreifens im Westen und Süden, reduziert wird (Vermeidungsmaßnahme). Der verbleibende Wald-streifen ist i.d.R. etwa 40-50 m breit, an der schmalsten Stelle sind es auf einer Länge von 150 m etwa 20 m Breite.

Die Betriebsgebäude verbleiben dort, wo sie bereits heute in den bestehenden Betrieben stehen. Eine zusätzliche Beeinträchtigung durch große, fest installierte Anlagen wie z.B. zu-sätzliche Brech- und Klassieranlagen, die auch in der Ferne als negatives Element in die Landschaft wirken, sind auf der Erweiterungsfläche nicht vorgesehen. Mit der Erweiterung verändert sich somit lediglich die Abbaufläche, nicht jedoch die Kapazitäten und die Produk-tionsmenge der Anlagen.

Neben den Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes kommt es durch die Rodung des Waldstreifens zum Verlust von Vegetation und Lebensstätten für die Tierwelt. Durch den verbleibenden Waldstreifen im Westen und Süden ist jedoch davon auszugehen, dass auch nach Inanspruchnahme Ausweichlebensräume für die dort vorkommende Fauna bestehen.

4.2 Etwaiger grenzüberschreitender Charakter der Auswirkungen

Aufgrund der Art des Vorhabens können die Auswirkungen über die lokalen Beeinträchtigun-gen hinausgehen und so im Landkreis Birkenfeld bspw. von dem erhöht liegenden Spitzen-berg und Schweisberg wahrgenommen werden.

Vor dem Hintergrund der bestehenden Betriebe sind diese Auswirkungen jedoch von unter-geordneter Bedeutung.

4.3 Schwere und Komplexität der Auswirkungen

Die Planung stellt einen Eingriff in Natur und Landschaft dar. Dieser ist entsprechend den naturschutz- und landschaftsrechtlichen Erfordernissen auszugleichen. So ist bspw. geplant, den Waldverlust auf Flächen des derzeit in Bearbeitung befindlichen Ökokontos der Pfeffel-


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bacher Natursteinwerke, Gebr. Gihl GmbH oder über zur Verfügung stehende Aufforstungs-flächen des Forstamtes Kusel auszugleichen.

Die Auswirkungen treten ein, wenn die Planung umgesetzt wird. Sie werden jedoch bewusst in einem vorbelasteten Gebiet in Kauf genommen, um die Ziele und Grundsätze des Regio-nalen Raumordnungsplans zu verfolgen (vgl. Kapitel 3.3.5).

4.4 Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen

Die beschriebenen Umweltauswirkungen sind vor allem mit Beeinträchtigungen des Land-schaftsbildes verbunden.

Die Lärmimmissionen beschränken sich im Wesentlichen auf den Tageszeitraum (6 bis 22 Uhr) der Werktage und orientieren sich somit an den im Hauptbetriebsplan Tagebau Pfeffel-bach genannten Zeiten. Diese entsprechen denen des Tagebaus Niederberg. Da die Lärm-immissionen ausschließlich unmittelbar wirken, stellen sie keine irreversiblen Auswirkungen dar. Sie treten daher nur so lange auf, wie die Verkehrsbelastung (LKW-Transporte) vorhan-den ist. Während der Spreng- und Bohrarbeiten treten diese kurzzeitig verstärkt auf.


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5 Nichttechnische Zusammenfassung / Fazit

Die Zusammenlegung der beiden Tagebaue Pfeffelbach und Niederberg zum „Feldspattage-bau Niederberg-Pfeffelbach“ ist durch die Umgestaltung von Flächen und des mit dem Ab-bau verbundenen Geländeabtrages mit der Inanspruchnahme der derzeit vorhandenen Le-bensgemeinschaften (Vegetation, Fauna) verbunden. Durch den verbleibenden Waldstreifen und die im Umfeld, z.B. im Osten und Norden des Tagebaus Niederberg, bestehenden Waldbestände, lässt sich die Schwere der Inanspruchnahme reduzieren. Eine vollständige Vermeidung ist jedoch nicht möglich. Durch Rekultivierungsmaßnahmen kann das Gelände nach Abschluss der Abbautätigkeiten standortangepasst rekultiviert werden, sodass neue hochwertige Biotope in der verbleiben-den Grube entstehen können. Auf Wiederbewaldungsmaßnahmen in den Abbauflächen wird verzichtet, da eine waldorientierte Rekultivierung ausgebeuteter Tagebauflächen erfah-rungsgemäß und gemäß den aktuellen Rekultivierungsplanungen wenig erfolgsversprechend und sehr kostenintensiv sind. Auch bei einem Auftrag von ca. 0,50 m Oberboden über der Felssohle kann es vor allem auch angesichts der geringen Niederschläge in der Vegetati-onsperiode und den damit verbundenen möglicherweise hohen Ausfällen der Vegetation problematisch werden, dauerhaft Wald zu etablieren. Aus diesen Gründen erfolgt die Ver-pflichtung des forstrechtlichen Ausgleichs auf anderen Flächen außerhalb des Tagebaus. Insgesamt entstehen mit dem Vorhaben nicht reversible Beeinträchtigungen, die vor allem mit Auswirkungen auf das Landschaftsbild verbunden sind. Durch den verbleibenden Wald-streifen im Westen und Süden um den Tagebau besteht aber auch nach der Erweiterung ein „Schutzstreifen“, der die Fernwirkungen reduziert. Auch die weiträumig umgebenden Wald-bestände des Niederbergs mit seiner bewaldeten Kuppe verhindern größere Sichtbeziehun-gen und vermeiden eine Einsehbarkeit von dem etwa einen Kilometer entfernten Touristen-magnet Burg Lichtenberg. Darüber hinaus ist anzumerken, dass sich der Abbau in dem Plangebiet nicht als völlig neues Element in der Landschaft entwickelt. Für das gesamte Ku-seler Bergland sind Tagebaubetriebe typisch. Auch im Plangebiet wird die Erweiterung durch die Existenz der beiden Betriebe Pfeffelbach im Süden und Niederberg im Norden mit keiner völlig neuen Beeinträchtigung verbunden sein. Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass das Vorhaben, das zu einer Erweiterung bestehender Betriebe und zu keinem Neuaufschluss führt, sowohl den Vor-kommen und Leitlinien des LEP IV als auch des Regionalen Raumordnungsplans Westpfalz entspricht.

Eventuelle genauere Auflagen zum Abbaubetrieb, Maßnahmen zur späteren Rekultivierung und den mit dem Vorhaben in Verbindung stehenden Wirkungen werden im weiteren Verfah-ren detailliert erfasst und bilanziert. Dabei wird auch den artenschutzrechtlichen Belangen und Erfordernissen Rechnung getragen (vgl. Kapitel 3.2.3 „Natur und Landschaft“). Schwer-punkte werden weiterhin die Betrachtung des Landschaftsbildes (z.B. Fotosimulation) und die Suche externer Kompensationsflächen sein.

Insgesamt ist nach dem heutigen Kenntnisstand und unter Berücksichtigung der vorhande-nen Auswirkungen, die in den bestehenden Genehmigungsunterlagen abgehandelt wurden, nicht mit wesentlich neuen Änderungen zu rechnen. Das Abbaugebiet wird sich zwar vergrö-


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ßern, die Betriebseinrichtungen, die z.T. negativ ins Erscheinungsbild des Betrachters fallen, werden jedoch nicht vergrößert.

Dennoch besteht aufgrund der nach 1988 bereits erfolgten und geplanten Waldrodung mit einer Flächengröße ≥ 10 ha eine UVP-Pflicht gemäß § 1 Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Anla-ge 1 Nr. 17.2.1 UVPG; §§ 3 ff. UVPG.

Gemäß § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BbergG) vom 13.08.1980, zuletzt geändert im Juli 2009, ist für Vorhaben, für die es einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, von der zu-ständigen Behörde die Aufstellung eines Rahmenbetriebsplans (obligatorischer Rahmen-betriebsplan) zu verlangen.

Für die Zulassung dieses obligatorischen Rahmenbetriebsplans ist ein Planfeststellungs-verfahren durchzuführen. Hierzu werden neben dem Rahmenbetriebsplan mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag sowie ein landschafts-pflegerischer Begleitplan erstellt.

Im Mittelpunkt der naturschutzfachlichen Betrachtung steht bei beiden Betriebsplänen die zwischen den bestehenden Tagebauen Niederberg und Pfeffelbach geplante Erweiterung.

In die Betrachtung potenzieller Beeinträchtigungen auf Natur und Landschaft fließt daher lediglich die mit dem Erweiterungsvorhaben in Verbindung stehenden Wirkungen ein. Die restlichen Bereiche innerhalb der Betriebsplangrenzen können aufgrund vorhandener Ge-nehmigungen unverändert und ohne weitere Betrachtung übernommen werden.

Bei der Aufstellung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans sind die Vorbelastungen und Auswirkungen der bestehenden Tagebaue (Grundvorhaben) Niederberg und Pfeffelbach zu berücksichtigen.


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6 Quellen / Literatur

Hauptbetriebsplan „Feldspattagebau Pfeffelbach“ (Oktober 1999), Ingenieurbüro Juchem u. Linn GmbH Niederwörresbach und L.A.U.B. GmbH Kaiserslautern

Landesentwicklungsprogramm (LEP IV, 2008): Ministerium des Innern und für Sport, Obers te Landesplanungsbehörde

Landschaftsinformationssystem des MULEWF Rheinland-Pfalz (2011): Ministerium für Um welt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (Hrsg.), URL: http://map1. naturschutz.rlp.de/mapserver_lanis/index.php

Regionaler Raumordnungsplan Westpfalz (Dez. 2011): Entwurf zur Genehmigung, Planungsgemeinschaft Westpfalz

Risswerk Feldspattagebau Niederberg/ Pfeffelbach (2010): Betriebszustand Juni 2010, M 1 : 2.000, Mining Technology Consulting (Stand: 19.07.2010)

Schröer, Walter (1995): Erläuterungsbericht zum Abbau- und Rekultivierungsplan des Rah- menbetriebsplans des Steinbruchs „Am Niederberg“

Schröer, Walter (1995): Erläuterungsbericht zur Umweltverträglichkeitsstudie des Rahmen- betriebsplans des Steinbruchs „Am Niederberg“


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Westricher Natursteinvertrieb GmbH & CO. KG

Zusammenlegung der Tagebaue Niederberg und Pfeffelbach zum „Feldspattagebau Niederberg-Pfeffelbach“

Tischvorlage zur Durchführung eines Scoping-Termins

für die Umweltverträglichkeitsprüfung

gemäß UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010,

zuletzt geändert am 6. Oktober 2011

Aufstellungsvermerk

Der Auftraggeber

Westricher Natursteinvertrieb GmbH & Co. KG Bahnhofstraße 1

66871 Thallichtenberg

Bearbeitung:

Dipl.-Ing. (FH) Cathrin Konrad

Thallichtenberg, den 15. August 2012

Kaiserslautern, den 22. Mai 2012

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i.A. C. Wild

Westricher Natursteinvertrieb GmbH & Co. KG

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i.A. C. Konrad

Gesellschaft für Landschaftsanalyse und Umweltbewertung mbH

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