Nr. 10 Mittwoch, 5. Oktober 2011 Jahrgang 107 - Graz...Oktober 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt...

Nr. 10 Mittwoch, 5. Oktober 2011 Jahrgang 107

Inhaltsverzeichnis (durch Klicken auf einen Unterpunkt des Inhaltsverzeichnisses gelangen Sie an die entsprechende Stelle im

Amtsblatt)

Nebengebührenordnung 1991, Änderung …………………………………………………….. 2

14.07.1 Bebauungsplan Lilienthalgasse/Vinzenzgasse/Bodenfeldgasse/

Alte Poststraße, Beschluss ………………………………………………………………………….. 3

04.15.0 Bebauungsplan Waagner-Biro-Straße/Alte Poststraße ENW-ÖWGes,

Entwurf …………………………………………………………………………………………………………. 5

15.06.0 Bebauungsplan Peter-Rosegger-Straße Hummel-Kaserne, Entwurf …. 6

Händlermarkt Lendplatz, Vergabe Marktstandplatz Nr. 10 …………………………… 7

Händlermarkt Lendplatz, Vergabe Marktstandplatz Nr. 42 a/b …………………….. 8

Verlust- und Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises …………………………. 9

Aus der GR-Sitzung vom 9. Juni 2011 …………………………………………………………… 10

Aus der GR-Sitzung vom 7. Juli 2011 …………………………………………………………….. 27

Impressum ……………………………………………………………………………………………………. 42

A 1 – 1705/2003 – 50

VERORDNUNG des Stadtsenates, mit der die Nebengebührenordnung 1991 – NGO abgeändert wird

Der Stadtsenat der Landeshauptstadt Graz hat am 29.7.2011 gemäß § 31 der Dienst- und

Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956, LGBl. Nr. 30/1957, zuletzt

geändert mit LGBL. Nr. 81/2010, beschlossen:

Die Verordnung des Stadtsenates vom 7.2.1992 betreffend die Nebengebühren der Beamten

der Landeshauptstadt Graz (Nebengebührenordnung 1991), zuletzt in der Fassung des

Stadtsenatsbeschlusses vom 10.12.2010, wird wie folgt geändert:

Artikel I

Änderung im „BESONDEREN TEIL“

Im Abschnitt „§ 31e DO – Bereitschaftsentschädigung“ wird die Überschrift des Unterabschnitts „Feuerwehr der Stadt Graz“ durch die Überschrift „Abteilung für Katastrophenschutz und Feuerwehr“ ersetzt und folgende Wortfolge angefügt:

„Referent/in für Katastrophen- und Zivilschutz bzw. seinem/r/ihrem/r Vertreter/in für

den Rufbereitschaftsdienst

an Wochentagen ....................................................................................... € 18,69 pro Tag

an Sonn- und Feiertagen ........................................................................... € 29,29 pro Tag“

Artikel II

Artikel I tritt mit 1.8.2011 in Kraft.

Der Bürgermeister:

Mag. Siegfried Nagl

Nr. 10 vom 5. Oktober 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 2 von 42

A 14_37712_2007_26

14.07.1 Bebauungsplan „Lilienthalgasse/Vinzenzgasse/Bodenfeldgasse/Alte Poststraße“ 1. Änderung

XIV. Bez., KG Algersdorf

Beschluss

VERORDNUNG

des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom 22.09.2011, mit der in Vollziehung der

Aufgaben der örtlichen Raumordnung der 14.07.1 Bebauungsplan „Lilienthalgasse/Vinzenz-

gasse/Bodenfeldgasse/Alte Poststraße“, 1. Änderung, beschlossen wird.

Aufgrund der §§ 40, 41 und 63 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 i.d.F.

LGBl. 49/2010, in Verbindung mit § 8 und § 71 (4) des Steiermärkischen Baugesetzes 1995

i.d.g.F. wird verordnet:

§ 1 ÄNDERUNG Dem bestehenden § 5 (PKW-Abstellplätze) wird folgender fett hervorgehobene

Satz eingefügt:

(1) Die Kfz-Abstellplätze sind in Form von Tiefgaragen oder in den Haupt-

gebäuden integriert herzustellen – ausgenommen Besucherstellplätze.

(2) Pro Wohneinheit sind inklusive der Besucherstellplätze mindestens 1,2

Stellplätze anzuordnen. Pro Wohneinheit, welche als „betreute Wohnung“

errichtet wird (maximal 16 Wohneinheiten auf dem Bauplatz der GWS), ist

auch ein Parkierungsschlüssel von 1,0 zulässig. Der Stellplatzschlüssel gilt nicht für Bauplätze, wo auf Grund des baulichen Bestandes oder der Grundstücksfläche sowie Grundstückskonfiguration die Umsetzung des Stellplatzschlüssels technisch nicht möglich bzw. mittels ortsüblicher Maßnahmen nicht möglich ist.

(3) Bauplatzüberschreitende Tiefgaragen sind zulässig.

(4) Kfz-Stellplätze im Inneren der Höfe sind nicht zulässig.

§ 2 INKRAFTTRETEN

(1) Die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplanes, 1.Änderung, beginnt gemäß

§ 101 des Statutes der Landeshauptstadt Graz mit dem Ablauf des Tages der

Kundmachung (Herausgabe des Amtsblattes).

(2) Alle übrigen Festlegungen des Bebauungsplanes bleiben aufrecht.


(3) Der Bebauungsplan liegt im Magistrat Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz

20, 6. Stock, während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf.

Der Bürgermeister:

Mag. Siegfried Nagl


A 14_ 027767/2011

04.15.0 Bebauungsplan Waagner!Biro!Straße/Alte Poststraße „ENW!ÖWGes“ IV. Bez., KG Lend

Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Anhörung gem. § 40 Abs 6 Z 1 Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010

KUNDMACHUNG

Der Entwurf des 04.15.0 Bebauungsplanes Waagner!Biro!Straße, Alte Poststraße „ENW!ÖWGes“

wird gemäß § 40 Abs 6 Z 1 StROG 2010 über 8 Wochen, in der Zeit

von Donnerstag, dem 06.10.2011 bis Mittwoch, dem 30.11.2011

zur allgemeinen Einsicht und zur Anhörung für die grundbücherlichen Eigentümer der im

Planungsgebiet liegenden Grundstücke aufgelegt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus dem Wortlaut (Verordnungsentwurf), der

zeichnerischen Darstellung samt Planzeichenerklärung sowie dem beigefügten

Erläuterungsbericht, liegt gemäß § 101 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz im

Stadtplanungsamt des Magistrates Graz, Europaplatz 20, 6.Stock, während der Amtsstunden

(Montag bis Freitag, 8 h bis 15 h), innerhalb des Auflagezeitraumes zur allgemeinen Einsicht

auf.

Der Entwurf des Bebauungsplanes ist auch auf der Homepage der Stadt Graz zu finden:

http://www.graz.at/bebauungsplanung

Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet beim Magistrat

Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, 6. Stock, stempelgebührenfrei bekanntgegeben

werden. Zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag und Freitag, 8 h bis 12 h) wird im

Stadtplanungsamt eine Auskunfts- und Beratungstätigkeit angeboten.

Die betroffenen grundbücherlichen Eigentümer werden von dieser Kundmachung zudem

schriftlich benachrichtigt.

Der Bürgermeister:

Mag. Siegfried Nagl


A 14_026315_2011_2

15.06.0 Bebauungsplan Peter!Rosegger!Straße „Hummel Kaserne“ XVII. Bez., KG Wetzelsdorf

Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Anhörung gem. § 40 Abs 6 Z 1 Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010

KUNDMACHUNG

Der Entwurf des 15.06.0 Bebauungsplanes Peter-Rosegger-Straße „Hummel Kaserne“

wird gemäß § 40 Abs 6 Z 1 StROG 2010 über 8 Wochen, in der Zeit

von Donnerstag, dem 6. Oktober 2011 bis Mittwoch, dem 30. November 2011

zur allgemeinen Einsicht und zur Anhörung für die grundbücherlichen Eigentümer der im

Planungsgebiet liegenden Grundstücke aufgelegt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus dem Wortlaut (Verordnungsentwurf), der

zeichnerischen Darstellung samt Planzeichenerklärung sowie dem beigefügten

Erläuterungsbericht, liegt gemäß § 101 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz im

Stadtplanungsamt des Magistrates Graz, Europaplatz 20, 6.Stock, während der Amtsstunden

(Montag bis Freitag, 8 h bis 15 h), innerhalb des Auflagezeitraumes zur allgemeinen Einsicht

auf.

Der Entwurf des Bebauungsplanes ist auch auf der Homepage der Stadt Graz zu finden:

http://www.graz.at/bebauungsplanung

Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet beim Magistrat

Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, 6. Stock, stempelgebührenfrei (einlangend bis zum

Fristende) bekanntgegeben werden. Zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag und Freitag,

8 h bis 12 h) wird im Stadtplanungsamt eine Auskunfts- und Beratungstätigkeit angeboten.

Die betroffenen grundbücherlichen Eigentümer werden von dieser Kundmachung zudem

schriftlich benachrichtigt.

Der Bürgermeister:

Mag. Siegfried Nagl


A 2/6 -K 5/2007-2

MITTEILUNG

Auf dem Händlermarkt Lendplatz in Graz ist der Marktstandplatz Nr. 10 im Ausmaß von 13 m2 zu vergeben.

Der Berechtigungsumfang beruht auf § 5 Abs. 1 Z 1 der Marktordnung 1988 der

Landeshauptstadt Graz:

„Auf den täglichen Lebensmittelmärkten sind als Marktgegenstände, soweit nach Z 2 nicht

anders bestimmt, zugelassen:

a) Hauptgegenstände: Lebensmittel aller Art

b) Nebengegenstände: Blumen, Topf- und Jungpflanzen, Artikel des Blumenbindergewerbes

sowie Blumenerde, Sämereien und Vogelfutter

c) Geschenkartikel, Andenken- und Souvenirartikel, Haus- und Küchengeräte mit Ausnahme

von Elektro- und Gasgeräten, Bijouteriewaren, Kurwaren, Papier- und Schreibwaren,

Korbwaren, Töpfereiwaren, Kerzen, Christbaumschmuck, Neujahrsartikel mit Ausnahme

pyrotechnischer Artikel, Artikel zur Kosmetik und Körperpflege und Naturkosmetikartikel

d) Verkauf von Lebensmitteln aller Art sowie die Ausübung der im Rahmen der

Gewerbeordnung zustehenden Nebenrechte.“

An den/die VorbetreiberIn ist entsprechend einem Schätzgutachten eine Ablöse für

Investitionen in das standfeste Bauwerk und den Innenausbau in Höhe von € 45.096,-- sowie

die Kosten für das Schätzgutachten in Höhe von € 420,-- jeweils inkl. Ust. zu bezahlen.

Inventargegenstände können optional dem/der VorbetreiberIn abgelöst werden

(VB € 10.000,-- inkl. Ust.).

Interessierte Bewerber, die die gewerberechtlichen Voraussetzungen erbringen, werden

eingeladen bis 31. Oktober 2011 beim Magistrat Graz, BürgerInnenamt – Referat Marktwesen, 8010 Graz, Schmiedgasse 26, um Zuweisung dieses Marktstandplatzes

anzusuchen (Verwaltungsabgabe lt. geltendem Tarif).

Für den Stadtsenat:

der Stadtsenatsreferent:

Detlev Eisel-Eiselsberg


A 2/6 -K 2/2011-5

MITTEILUNG

Auf dem Händlermarkt Lendplatz in Graz ist der Marktstandplatz Nr. 42 a/b im Ausmaß von 12 m2 zu vergeben.

Der Berechtigungsumfang beruht auf § 5 Abs. 1 Z 1 der Marktordnung 1988 der

Landeshauptstadt Graz:

„Auf den täglichen Lebensmittelmärkten sind als Marktgegenstände, soweit nach Z 2 nicht

anders bestimmt, zugelassen:

a) Hauptgegenstände: Lebensmittel aller Art

b) Nebengegenstände: Blumen, Topf- und Jungpflanzen, Artikel des Blumenbindergewerbes

sowie Blumenerde, Sämereien und Vogelfutter

c) Geschenkartikel, Andenken- und Souvenirartikel, Haus- und Küchengeräte mit Ausnahme

von Elektro- und Gasgeräten, Bijouteriewaren, Kurwaren, Papier- und Schreibwaren,

Korbwaren, Töpfereiwaren, Kerzen, Christbaumschmuck, Neujahrsartikel mit Ausnahme

pyrotechnischer Artikel, Artikel zur Kosmetik und Körperpflege und Naturkosmetikartikel

d) Verkauf von Lebensmitteln aller Art sowie die Ausübung der im Rahmen der

Gewerbeordnung zustehenden Nebenrechte.“

An den/die VorbetreiberIn ist entsprechend einem Schätzgutachten eine Ablöse für

Investitionen in das standfeste Bauwerk und den Innenausbau in Höhe von € 5.096,-- sowie

für das Schätzgutachten in Höhe von € 289,17 zuzügl. Ust. zu bezahlen. Inventargegenstände

können optional dem/der VorbetreiberIn abgelöst werden (VB € 8.310,-- zuzügl. Ust.).

Interessierte Bewerber, die die gewerberechtlichen Voraussetzungen erbringen, werden

eingeladen bis 31. Oktober 2011 beim Magistrat Graz, BürgerInnenamt – Referat Marktwesen, 8010 Graz, Schmiedgasse 26, um Zuweisung dieses Marktstandplatzes

anzusuchen (Verwaltungsabgabe lt. geltendem Tarif).

Für den Stadtsenat:

der Stadtsenatsreferent:

Detlev Eisel-Eiselsberg


Präs-VL-2011/00930

Verlust! und Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Der auf Herrn Manfred Scherer, Magistratsabteilung 10/1, ausgestellte Dienstausweis ist in

Verlust geraten und wird hiermit für ungültig erklärt.

Der Bürgermeister:

Mag. Siegfried Nagl


Aus der GR!Sitzung vom 9. Juni 2011 (klicken, um dem Link zu folgen)

Vorsitzende:

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl,

Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker,

Stadtrat Detlev Eisel-Eiselsberg,

Stadträtin Mag.a Drin. Martina Schröck

Anwesende:

die Mitglieder der Stadtregierung Mag. (FH) Mario Eustacchio, Mag.a (FH) Sonja Grabner,

Elke Kahr, Mag. Edmund Müller, Dipl.-Ing. Dr. Gerhard Rüsch (sämtliche nicht dem

Gemeinderat angehörend) und 52 Mitglieder des Gemeinderates

Entschuldigt:

die GemeinderätInnen Mag.a Susanne Bauer, Waltraud Haas-Wippel, Dagmar Krampl,

Mag. René Schönberger

Schriftführer: Wolfgang Polz

Schriftprüfer: GR Stefan Schneider

Beginn: 12.50 Uhr

Ende der Sitzung: 23.10 Uhr


Fragestunde des Gemeinderates 1) Aktionsprogramm gegen Armut (GRin. Meißlitzer, SPÖ an StRin. Mag.a (FH) Grabner,

ÖVP)

2) Rettenbachklamm (GRin. Jahn, Grüne an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP)

3) Unterstützung des ÖH-Kindergartens in der Hochsteingasse 16

(GRin. Mag.a Taberhofer, KPÖ an StR. Eisel-Eiselsberg, ÖVP)

4) Ankauf von 4 HLF für die Grazer Berufsfeuerwehr (GR. Mag. Korschelt, FPÖ

an StRin. Mag.a (FH) Grabner, ÖVP)

5) Umsetzung des dringlichen Antrages des BZÖ für umfangreiche Initiativen für das

Tierschutzhaus Arche Noah in Graz (GR. Grosz, BZÖ an StR. Mag. Müller, SPÖ)

6) Videoüberwachung in Straßenbahnen und Bussen der Linien Graz zur Erhöhung des

Schutzes von Fahrgästen und Mitarbeitern (GR. Mag. Mariacher, parteilos

an Bgm.-Stvin. Rücker, Grüne)

7) Drogenproblematik in Graz (GRin. Mag.a Ennemoser, ÖVP an StR. Müller, SPÖ)

8) ÖV-Anbindung des Grieskais (GR. Eichberger, SPÖ an Bgm.-Stvin. Rücker, Grüne)

9) Konzepte im Bereich Suchtprävention und Arbeit mit DrogenkonsumentInnen

(GR. Baumann, Grüne an StR. Müller, SPÖ)

10) Klettergarten Weinzödl (GR. Eber, KPÖ an StR. Eisel-Eiselsberg, ÖVP)


Tagesordnung

1

Präs. 38056/2009!1 Auftragsvergabe nach sozialen Kriterien;

Informationsbericht

2

A 2!6!K 32/1995!40 Richtlinien für Landwirtschaftliche ProduzentInnenmärkte in der Landeshauptstadt Graz

3

A 8 ! 19179/2011!1 Diverse Kanalbauabschnitte

Annahme der Förderungsverträge des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung für

Förderungen in der Höhe von ges. € 419.948,--

4

A 8 ! 46340/2010!16 Stadtbaudirektion

Bauabschnitt 72 - Zentraler Speicherkanal

Abschnitt Murkraftwerk Graz, Planungsleistungen

1. Projektgenehmigung über € 970.000,-- in der AOG 2011-2012

2. Kreditansatzverschiebung über € 160.000,-- in der AOG 2011


5


Kanalisierungsprogramm 03, BA 106



6


Kanalisierungsprogramm 04, BA 107



7

A 8 ! 46340/2010!21 Straßenamt,

Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen und Gegenständen,

Projektgenehmigung über € 220.000,-- in der OG 2012-2014

8

A 8 ! 024699/2006!19 FH Standort Graz GmbH

1. Ermächtigung des Vertreters der Stadt Graz gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der

Landeshauptstadt Graz 1967; Umlaufbeschluss

2. Ergebnisabführungs- und Finanzierungsvereinbarung


10

A 8 ! 21515/2006!111 GBG Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH

Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der

Landeshauptstadt Graz 1967;

Umlaufbeschluss

11

A 8 ! 30034/06!26 A 16 ! 30591/2005!34 HLH- Hallenverwaltung GmbH

1. Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz in der Generalversammlung

gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967

2. Genehmigung der finanziellen Vorsorge für den laufenden Betrieb der HLH

Hallenverwaltung GmbH für die Jahre 2011 und 2012; Abschluss eines

Finanzierungsvertrages

12

A 8/2 ! 037979/2006!13 Parkgebühren-Verordnung 2006

Novelle

13

A 8/4 ! 7389/2007 Wolkensteingasse

aufgrund des Bescheides GZ.: 07881/2007/0012

Auflassung vom öffentlichen Gut und kostenlose Rückübereignung des Gdst. Nr. 1217/6, EZ

50000, KG Lend, mit einer Fläche von 476 m²


14

A 8/4 ! 2798/2011 Göstinger Straße - Seitenweg

Übernahme des Gdst. Nr. 529/2, EZ 643, KG Gösting, mit einer Fläche von 673 m² aus dem

Privatbesitz der Stadt Graz in das öffentliche Gut

15

A 8/4 ! 19766/2005 Neufeldweg

Übernahme einer ca. 119 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 919, EZ 401, KG Graz Stadt -

Messendorf aus dem Privatbesitz der Stadt Graz in das öffentliche Gut

16

A 8/4 ! 3575/2008 Bärlauchweg - Straßenregulierung

a) Auflassung aus dem öffentlichen Gut der Stadt Graz der Tfl. Nr. 1,2 u. 3 des Gdst. Nr. 258,

EZ 50000, KG Rudersdorf, im Gesamtausmaß von 120 m²

b) Verkauf zweier Teilflächen (Nr. 1 u. 2) des Gdst. Nr. 258, EZ 50000, KG Rudersdorf, im

Gesamtausmaß von 83 m²

c) Wertgleicher Grundtausch zwischen den Eigentümern der Tfl. Nr. 4 (39 m²) des Gdst. Nr.

103/2, EZ 95, KG Rudersdorf, und der Stadt Graz als Eigentümerin der Tfl. Nr. 3 (37 m²) des

Gdst. Nr. 258, EZ 50000, KG Rudersdorf

d) Unentgeltliche Abtretung der Tfl. Nr. 5 (79 m²) des Gdst. Nr. 103/2, EZ 95, KG Rudersdorf

in das öffentliche Gut

e) Übernahme in das öffentliche Gut der Stadt Graz der Tfl. Nr. 4 u. 5 des Gdst. Nr. 103/2, EZ

95, KG Rudersdorf, im Gesamtausmaß von 118 m²


17

A 8/4 ! 45049/2008 Laubgasse - Grenzberichtigung

Wert- und flächengleicher Grundtausch zwischen dem Eigentümer der Gdst. Nr. 1990/15

und Nr. 1992/3, je EZ 2664, KG Gries und der Stadt Graz als Eigentümerin des Gdst. Nr.

2255/1,

EZ 50000, alle KG Gries, sowie Übernahme der von der Stadt Graz eingetauschten

Grundstücksfläche in das öffentliche Gut

18

A 8/4 ! 19148/2011 Verkauf einer Teilfläche von 774 m² des Gdst. Nr. 187/7, KG 63109 Baierdorf am Hangweg

Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechtes

19

A 8/4 ! 10271/2011 Immobilientransaktion Stadt Graz - GBG Verkauf einer Teilfläche von 49 m² des Gdst. Nr.

.896, KG 63125 Webling, Kapellenstraße 100, 8053 Graz

Verzicht auf Ausübung des Vorkaufs- und Wiederkaufsrechtes

20

A 10/BD!14179/2004!4 A 14!042998/2010!2 Geschäftsordnung Fachbeirat Graz


21

A 10/BD!20214/2011!1 Bauabschnitt 72 - Zentraler Speicherkanal Abschnitt Murkraftwerk Graz, Planungsleistungen

Projektgenehmigung über € 970.000,-- excl. MwSt.

22

A 10/BD!20214/2011!2 Bauabschnitt 106 - Kanalsanierungsprogramm 03


23

A 10/BD!20214/2011!3 Bauabschnitt 107 - Kanalsanierungsprogramm 04


24

A 10/BD!70809/2004!18 A 10/8!12421/2011!5 A 8!46340/2010!22 Mobilitätsvertrag Med Campus

Grundsatzbeschluss


25

A 10/8 ! 12421/2011 !4 A 10/1P ! 047911/2008 !18 Parkkonzept - Änderungsmaßnahmen

Abänderung der bestehenden Projektgenehmigung durch Evaluierung und Maßnahmen

2010/2011

Abänderungsantrag

26

A 14 K_930_2006_10 14.06.0 Bebauungsplan

Eggenberger Allee - Gaswerkstraße - Eckertstraße


Beschluss

27

A 14_042216_2010_7 3.11 Stadtentwicklungskonzept d. Landeshauptstadt Graz; 11. Änderung 2011

Beschluss

28

A 14_042215_2010_11 3.18 Flächenwidmungsplan 2002 d. Landeshauptstadt Graz; 18. Änderung 2011

Beschluss


29

A 23!023047/2009!26 A 8!46340/2010!12 Kommunales Energie- und Klimaschutzkonzept - KEK 2020,

1.1 Förderung der Anschaffung von Fahrradanhängern

a.) Genehmigung der Richtlinie

b.) Projektgenehmigung und Mittelbereitstellung

1.2 Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

a.) Genehmigung der Richtlinie

b.) Projektgenehmigung und Mittelbereitstellung

1.3 Verlängerung der Förderungen zur Errichtung von Radabstellanlagen und zur

Anschaffung von Fahrrad-Serviceboxen

Genehmigung der Richtlinien

Punkt 1.1

Punkte 1.2 und 1.3

30

A 23!026063/2009!3 Ökologisch Bauen - Nachhaltig Leben:

Handbuch für die Stadt Graz

31

GGZ!21796/2008 Geprüfter Jahresabschluss 2010


32

GGZ!75145/2004 Projektgenehmigung

Neugestaltung der Speisenversorgung der Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz

33

SSA!22650/2003!16 A 8!46304/2010!19 Ausbau der VS Schönau;

Projektgenehmigung über netto € 1.389.000,-- exkl. Einrichtung;

Projektjahre 2011 und 2012;

Realisierung durch die GBG Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH


Nachtrag

34

Präs. 12511/2003!17 Statut Wirtschaftsbetriebe

Aufhebung

35

A 6 !5917/2002!54 Jugendschutzgesetz -

Petition an Bundes- und Landesgesetzgeber

36

A 8 ! 18561/06!36 Kunsthaus Graz GmbH

Ermächtigung des Vertreters der Stadt Graz gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der


Umlaufbeschluss

37

A 8!021777/2006!171 Verkehrsverbund Steiermark;

Genehmigung einer Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung über die Studienkarte für

den Zeitraum vom 1.7.2011 bis. 30.6.2012 in Höhe von € 362.700,--


38

A 8! 41041/2010/56 und A 8!6458/2007/10 Immobilientransaktion Stadt Graz - GBG Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH;

Rückkauf diverser Leasingobjekte

1. Verzicht auf Ausübung des Vorkaufsrechtes

2. Anbot zum Abschluss eines Mietvertrages

3. Haftungsübernahme der Stadt Graz für eine Finanzmittelaufnahme der GBG in Höhe von

€ 11.232.825,90

4. Haushaltsplanmäßige Vorsorge in der OG des Voranschlages 2011 in Höhe von

€ 951.000,--

39

A 8!30180/2006!16 Beteiligungscontrolling;

Richtlinien für GeschäftsführerInnen-Dienstverträge (Aktualisierung)

40

A 10/BD ! 23828/2009 ! 9 Murkraftwerk Graz - Puntigam

Grundsatzbeschluss

41

StRH!27200/2010 Prüfbericht betreffend Effizienz, Nutzen und Zukunftspotenzial von Fernwärmeanschlüssen

sowie Prüfung der Verwendung von Mitteln aus der Feinstaubrücklage


42

A8!46340/2010!15 Geriatrische Gesundheitszentren,

Neugestaltung der Speisenversorgung;

Projektgenehmigung


Dringlichkeitsanträge

1) Petition an die Österreichische Bundesregierung: Kinder und Jugendliche künftig als

Lärmquelle gesetzlich herauszunehmen (GRin. Potzinger, ÖVP) Antrag einstimmig angenommen

2) Fernwärmebetrieb während der Sommermonate (GR. Dipl.-Ing. Linhart, ÖVP) Antrag einstimmig angenommen

3) Einkommensberichte in den städtischen Unternehmungen und freiwillige Erstellung

von Einkommensberichten für den Magistrat Graz (GR. Mag. Gerald Haßler, SPÖ) Dringlichkeit und Antrag mit Mehrheit angenommen

4) Schaffung einer Stadtpolizei/einer Gemeindesicherheitswache (GR. Eichberger, SPÖ) Dringlichkeit abgelehnt

5) Verbot des „Kleinen Glückspiels“ in der Steiermark (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) Dringlichkeit einstimmig angenommen, Abänderungsantrag mit Mehrheit angenommen

6) Emissionsoptimierte Ampelschaltungen und Modellversuch Rechtsabbiegen bei rotem

Ampellicht (GR. Ing. Lohr, FPÖ) Dringlichkeit abgelehnt

7) Änderung der Straßenmusikverordnung 1999 (GR. Grosz, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt

8) Maßnahmenpaket gegen Fahrrad-Rowdys in Graz (GR. Schöck, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt

9) Initiative zu Erhalt und Forbestand baulicher Denkmäler in Graz (GR. Mag. Mariacher,

parteilos) Dringlichkeit mit Mehrheit angenommen, Antragspunkt 1 abgelehnt,

Antragspunkt 2 mit Mehrheit angenommen

10) Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Bau der Staustufe Puntigam

(GRin. Mag.a Pavlovec-Meixner, Grüne) Dringlichkeit einstimmig angenommen, Antrag abgelehnt

11) Durchführung einer BürgerInnen-Umfrage zum Bau der Staustufe Puntigam

(GRin. Jahn, Grüne) Dringlichkeit einstimmig angenommen, Antrag abgelehnt


Anfragen an den Bürgermeister

1) Freiwilligenarbeit (GRin. Gesek, ÖVP)

2) Open Government Data-Initiative für die Grazer Stadtverwaltung (GR. Mayr, ÖVP)

3) Murpotenzial-Projekte von „Zeit für Graz“ (GRin. Mag.a Pavlovec-Meixner, Grüne)

4) Altlastenkataster (GR. Schneider, Grüne)

5) Gedenkzeichen im Leechwald für NS-Opfer (GR. Mag. Fabisch, KPÖ)

6) Errichtung von Buswartehäuschen (GR. Sikora, KPÖ)

7) Entschärfung Gefahrenstellen Hauptradweg R 2 linkes Murufer – Erzherzog-Johann-

Brücke (GR. Sikora, KPÖ)

8) Schloss Eggenberg – Eintrittspreise (GRin. Benedik, FPÖ)

9) Bauabgabe – Erhebung der Gesamteinnahmen (GR. Hötzl, FPÖ)

10) Veröffentlichung der Checklisten über die Vorratshaltung in zivilen Haushalten

(GR. Mag. Korschelt, FPÖ)

11) Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers in den Bezirken Gries, Puntigam und

Liebenau (GR. Grosz, BZÖ)

12) Themenspaziergang in den Bezirken Gries und Lend mit dem Titel „Sucht in der

Fremde“ (GR. Grosz, BZÖ)

13) Nein zum Fernwärme-Anschlusszwang (GR. Mag. Mariacher, parteilos)


Anträge

1) Reptilien in Graz (GRin. Mag.a Ennemoser, ÖVP)

2) Kleines Glücksspiel (GR. Hohensinner, ÖVP)

3) Event- und Gastro-Area, Entlastung des Uni-Viertels durch die Entwicklung eines

Eventareals am Stadtrand – Prüfung möglicher Flächen durch die

Liegenschaftsabteilung der Stadt (GR. Hohensinner, ÖVP)

4) Evaluierung der Behinderten-Wohnungen (GR. Mag. Kowald, ÖVP)

5) Tonnagenbeschränkung für den Mühlfelderweg (GR. Mag. Haßler, SPÖ)

6) Imagekampagne für heimisches Obst und Gemüse (GR. Herper, SPÖ)

7) Transparenz als Signal für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Baumbestand

und eine fortschrittliche Grünraumpolitik (GRin. Mag.a Pavlovec-Meixner, Grüne)

8) Erhaltung und Entwicklung des öffentlichen Erholungs- und Freizeitangebots im

Großraum Graz (GR. Schneider, Grüne)

9) Stopp der Erhöhung der Fernwärmetarife in Graz (GRin. Bergmann, KPÖ)

10) Sicherheitsmaßnahmen für Fußgänger im Kreuzungsbereich Plabutscher Straße –

Anton-Gerstl-Straße – Mainersbergstraße (GRin. Bergmann, KPÖ)

11) Einrichtung der Studienzweige „Theaterwissenschaft“ und „Politikwissenschaft“ an der

Grazer Universität (GR. Mag. Fabisch, KPÖ)

12) Altstadtschutz Erhaltungspflicht schützenswerter Bäume (GR. Mag. Fabisch, KPÖ)

13) Feinstaubreduzierung – Bau von Kreisverkehren in Graz (GR. Sikora, KPÖ)

14) Instandsetzung des Denkmals für den Literataten Franz Nabl im Grazer Stadtpark

(GR. Mag. Korschelt, FPÖ)

15) Errichtung einer Druckknopfampel auf Höhe der Grottenhofstraße 2

(GR. Ing. Lohr, FPÖ)

16) Änderung der Geschäftsordnung des Grazer Gemeinderates und des

Stadtrechnungshofes sowie Änderung der Objektivierungsrichtlinien der Stadt Graz

(GR. Grosz, BZÖ)


Aus der GR!Sitzung vom 7. Juli 2011 (klicken, um dem Link zu folgen)

Vorsitzende:

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl,

Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker,

Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner, Stadtrat Dipl.-Ing. Dr. Gerhard Rüsch

Anwesende:

die Mitglieder der Stadtregierung Detlev Eisel-Eiselsberg, Mag. (FH) Mario Eustacchio, Elke

Kahr, Mag. Edmund Müller, Mag.a Dr.in Martina Schröck (sämtliche nicht dem Gemeinderat

angehörend) und 54 Mitglieder des Gemeinderates

Entschuldigt:

die Gemeinderäte Mag. Gerald Haßler und Karl-Heinz Herper

Schriftführer: Wolfgang Polz

Schriftprüferin: GRin Waltraud Haas-Wippel

Beginn: 12.15 Uhr

Ende der Sitzung: 19.10 Uhr


Fragestunde des Gemeinderates

1) Verzögerter Baubeginn Thalia (GR. Ing. Lohr, FPÖ an StR. Dipl.-Ing. Dr. Rüsch, ÖVP)

2) Gesamtheit der Kosten der Freiwilligen Feuerwehr Graz

(GR. Schröck, BZÖ an StR. Dipl.-Ing. Dr. Rüsch, ÖVP)

3) Unzumutbare Zustände auf Grazer Flohmärkten

(GR. Mag. Mariacher, parteilos an StR. Eisel-Eiselsberg, ÖVP)

4) Bunte Menschen im Stadtpark-Pavillon (GR. Rajakovics, ÖVP an

StRin. Mag.a Drin. Schröck, SPÖ)

5) Nachmittagsbetreuung (GRin. Meißlitzer, SPÖ an StRin. Mag.a (FH) Grabner, ÖVP)

6) Fehlerhafte Berechnungen Mindestsicherungsrechner (GR. Baumann, Grüne

an StRin. Mag.a Drin. Schröck, SPÖ)

7) Zukunft des Künstlerhauses (GRin. Bergmann, KPÖ an StR. Mag. Müller, SPÖ)

8) Kooperationsprobleme zwischen Polizei und Ordnungswache (GR. Mag. Korschelt, FPÖ

an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP)

9) Derzeitiger Verhandlungsstand in der Entwicklung der Reininghausgründe

(GR. Grosz, BZÖ an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP)

10) Logo des Kulturamtes auf sexistischen Plakaten (GR. Mag. Molnar, ÖVP

an StR. Müller, SPÖ)

11) Reininghausgründe (GRin. Krampl, SPÖ an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP)


Tagesordnung

1

Präs. 1231/2006!5 HLH Hallenverwaltung GmbH,

Vertretung der Stadt Graz im Aufsichtsrat

2

A 1!55/2011!8 A 8!41296/2009!12 StRH!548/2011!1 Dienstpostenplan 2011;

Anpassungen zum 1.8.2011

3

A 2/6!K!32/1995!40 Landwirtschaftliche ProduzentInnenmärkte in der Landeshauptstadt Graz;

Richtlinien

Zusatzantrag Grüne

4

A 8! 31806/06!28 Stadion Graz-Liebenau Vermögensverwertungs- und Verwaltungs GmbH;

Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs 2 des Statutes der



Umlaufbeschluss

5

A 8!19047/06!20 Steiermärkische Landesdruckerei GmbH;

Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz in der o. Generalversammlung

gemäß § 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967

6

A 8! 46340/2010!24 Geriatrische Gesundheitszentren,

PH Rosenhain - Umbau bzw. Neubau;

Projektgenehmigung für max. € 8,8 Mio.

7

A 8! 19695/2011!3 Budgetvorschau 2012/2013 (Meldung gemäß Stabilitätspakt)

8

A 8! 8679/2010!26 ITG Informationstechnik Graz GmbH,

Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs 2 des Statutes der

Landeshauptstadt Graz 1967; Stimmrechtsermächtigung;

Umlaufbeschluss


9

A 8/4 ! 19509/2011 Messendorfgrund 15

Verkauf des Gdst. Nr. 898/1, EZ 959, KG Graz Stadt - Messendorf, im Ausmaß von 12.504 m²

10

A 8/4 ! 19806/2011 Baiernstraße 92 a, 8020 Graz

Verkauf des Gdst. Nr. 154/3, EZ 1583, KG 63109 Baierdorf, im Ausmaß von 1.199 m², durch

die Stadt Graz

11

A 8/4 ! 12728/2011 Argenotstraße 27, 8047 Graz

Verkauf des Gdst. Nr. 774/4, EZ 1704, KG 63124 Waltendorf, im Ausmaß von 1.711 m², durch

die Stadt Graz

12

A 8/4 ! 22910/2011 Messendorfgrund 25

Verkauf des Gdst. Nr. 898/14, EZ 955, KG Graz Stadt - Messendorf, im Ausmaß von 6.210 m²,

gelegen im Industrie- und Gewerbepark Messendorf, durch die Stadt Graz


13

A 8/4 ! 19814/2011 Körösistraße

Auflassung vom öffentlichen Gut der Stadt Graz und Verkauf einer 259 m² großen Teilfläche

des Gdst. Nr. 686, EZ 50000, KG Geidorf

14

A 8/4 ! 23535/2011 Alte Poststraße

Verkauf des GBG-Gdst. Nr. 256/17, EZ 276, KG 63125 Webling;

Verzicht aufs Vorkaufsrecht durch die Stadt Graz

15

A 14_ 021056_2009 08.13.0 Bebauungsplan „Neue Welt Höhe"

VIII. Bez., KG St. Peter

Beschluss

16

A 14_37712_2007 14.07.1 Bebauungsplan „Lilienthalgasse/Vinzenzgasse/Bodenfeldgasse/Alte Poststraße"

1. Änderung


Beschluss


17

A 14_K!822_2003!27 12.13.1 Bebauungsplan

„Am Pfangberg/Rotmoosweg"

1. Änderung

XVII. Bez., KG Andritz

Beschluss

18

A 14_038224_2010!13 10.07.0 Bebauungsplan

Stiftingtalstraße

„Medizinische Universität Graz - MED CAMPUS"

X. Bez., KG Stifting

Beschluss

19

A 23!18922/2004!42 Förderung von Hausanlagen für Heizungsumstellungen zur Verringerung der

Feinstaubbelastung - Zuschuss des Landes in der Höhe von € 1.000.000;

Verwaltungsübereinkommen

20

A 23!18922/2004!43 Grazer Feinstaub-Förderungspaket;

Aktualisierung der Richtlinien für Heizungsumstellung bei Wohnhausanlagen


21

A 23 ! 2627/2011!49 Laufzeit Atomkraftwerk Krsko

22

StRH ! 3584/2011 Stellungnahme betreffend Aufsichtsratsvergütungen in Unternehmen der Stadt Graz -

Empfehlungen für eine Neuregelung

23

StRH ! 2378/2011 Prüfbericht betreffend HLH Hallenverwaltung GmbH

Gebarung und Jahresabschluss 31. Dezember 2010

24

StRH ! 10945/2010 Prüfbericht betreffend Förderung an den Verein „ZEIGER"


Nachtrag

25

MD!22243/2011 Tätigkeitsbericht des Grazer Büros für Frieden und Entwicklung 2008 bis 2011

26

Präs. 11636/2003!10 Gemeinsamer Schulausschuss;

Änderung der Zusammensetzung

27

A 8!30180/2006!17 Beteiligungscontrolling;

Richtlinien für Aufsichtsratsmandate im Haus Graz

28

A 8! 40945/08!19 Creative Industries Styria GmbH;

Richtlinien für die o. Generalversammlung gem § 87 Abs 2 des Statutes der


Stimmrechtsermächtigung


29

A 8! 18345/06!51 Universalmuseum Joanneum GmbH

Richtlinien für die o. Generalversammlung gem § 87 Abs 2 des Statutes der


Stimmrechtsermächtigung

30

A 8! 46340/2010!20 Stadtbaudirektion

Südgürtel- Grundeinlösen

Grundsatzbeschluss für die Kostenübernahme von € 25,0 Mio. in der AOG 2011-2015

31

A 10 BD!16294/2007!48 A 8/4!27328/2007 Südgürtel

Errichtungs-, Erhaltungs- und Finanzierungsvertrag zwischen Land Steiermark und Stadt Graz

Grundeinlöse

Projektgenehmigung über € 25,0 Mio.

32

A 8!46340/2010!23 SSA!18279/2003!33 Erweiterungsbau der VS St. Peter;

Projektgenehmigung über netto € 5.740.000,-- inkl. Einrichtung;

Projektjahre 2011 und 2012;

Realisierung durch die GBG - Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH


33

A 14_033539_2010!20 17.16.0 Bebauungsplan

„Alte Poststr. - Plachelhofstraße - Zeppelinstraße"

XVII. Bez., KG Gries

Beschluss

34

A 14_024494_2011!1 A 23_018424_2004!12 Kommunales Energiekonzept 2011

Sachbereichskonzept zum 4.0 STEK gem § 21 (3) lit 5 StROG 2010

35

Präs. 11226/2003!34 Präs. 10564/2003!9 Österreichischer Städtebund und Landesgruppe Steiermark;

Bestellung der Vertretung der Stadt Graz in verschiedenen Ausschüssen des

Österreichischen Städtebundes und Entsendung in die Geschäftsleitung der Landesgruppe

Steiermark

36

A 8!30034/06!30 HLH Hallenverwaltung GmbH

Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz in der Generalversammlung gem

§ 8 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967;

Wahl in den Aufsichtsrat


Dringlichkeitsanträge

1) Jobticket für den Verbund Steiermark (GR. Hohensinner, GR. Pogner,

GR. Neumann, GR. Mayr, GR. de Montmorency, ÖVP) Dringlichkeit einstimmig angenommen, Antrag mit Mehrheit angenommen

2) Unterstützung für Schulen an „benachteiligten“ Standorten (GRin. Meißlitzer, SPÖ) Dringlichkeit und Antrag mit Mehrheit angenommen

3) Einführung der Bestellung der Stadtregierung nach dem Mehrheitsprinzip

(GR. Schneider, Grüne) Antrag mit Mehrheit angenommen

4) Erweiterung des Angebotes der Schulsozialarbeit in Graz (GRin. Binder, Grüne) Antrag mit Mehrheit angenommen

5) Bürger zahlen für Behördenfehler (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen

6) Sicherung von Gemeindewohnungen auf den Reininghausgründen (GR. Eber, KPÖ) Dringlichkeit abgelehnt

7) Verantwortungsvolles Handeln der Politik in der Causa Reininghausgründe

(GR. Grosz, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt

8) Moscheenbau der bosnisch-muslimischen Gemeinde in Graz (GR. Mag. Sippel, FPÖ) Dringlichkeit abgelehnt

9) Höhere Fahrfrequenz der öffentlichen Verkehrsmittel am Sonntag (GR. Schröck, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt

10) Verankerung von Anhalte- plus Festhalterecht als erweiterte Ermächtigung der Organe

der Grazer Ordnungswache in Steiermärkischen Landesgesetzen – insbesondere im

Landessicherheitsgesetz (StLSG) und im Aufsichtsorgangesetz (St AOG)

(GR. Mag. Mariacher, parteilos) Dringlichkeit abgelehnt

11) Ferialermächtigung 2011 (GR. Dr. Piffl-Percevic, ÖVP) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen


Anfragen an den Bürgermeister

1) Einrichtung einer Ombudsstelle für Bauangelegenheiten

(GR. Pogner, GR. Mayr, GR. Dipl.-Ing. Topf, ÖVP)

2) Organisationsform für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen

(GRin. Haas-Wippel, SPÖ)

3) Britischer Ruderkult auf der Mur (GRin. Mag.a Pavlovec-Meixner, Grüne)

4) Baubewilligungen ohne Bauvollendung (GR. Eber, KPÖ)

5) Innenhöfe (GR. Eber, KPÖ)

6) Glücksspielautomaten in Graz (GR. Mag. Fabisch, KPÖ)

7) Grabungen in der Heinrichstraße (GR. Mag. Fabisch, KPÖ)

8) Haus Albert-Schweitzer-Gasse 33 (GRin. Schloffer, KPÖ)

9) Beschilderung der Parkgarage APCOA am Mariahilferplatz (GRin. Mag.a Taberhofer, KPÖ)

10) Welcome-Haus (GRin. Mag.a Taberhofer, KPÖ)

11) Getrenntes Turnen von Mädchen muslimischen Glaubens (GR. Benedik, FPÖ)

12) Straßenreinigung Universitätsviertel (GR. Mag. Korschelt, FPÖ)

13) Live-Übertragung der Sitzungen des Grazer Gemeinderates

(GR. Mag. Mariacher, parteilos)


Anträge

1) Dauerbeschallung mit klassischer Musik in öffentlichen Toiletten

(GR. Mag.a Ennemoser, ÖVP)

2) GKK Beiträge für Ehrenamtliche in Vereinen (GR. Hohensinner, GR. Rajakovics,

GR. de Montmorency, ÖVP)

3) Präventiver Kennenlerntag von Selbsthilfegruppierungen und Interessensvertretungen

des Behindertenwesens (GR. Mag. Kowald, GR. Hohensinner, ÖVP)

4) Verwaltungsbehördliche Aufforderung an einen privaten Grundeigentümer bzw.

Grundbesitzer gemäß § 91 StVO (GR. Mag. Kvas, GR. Kraxner, ÖVP)

5) Straßenverkehrszeichen-Hinweiszeichen (Wegweiser) „Andere Richtungen“

(GR. Mag. Kvas, ÖVP)

6) Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Schmiedgasse

(GR. Dipl.-Ing. Linhart, ÖVP)

7) Ordentliche Ableitung der Oberflächenwässer im Bereich Radegunder

Straße/Russenweg (GR. Mayr, ÖVP)

8) Mehr Müllsammelbehälter bei Haltestellen und in von Fußgängern stark frequentierten

Straßen (GRin. Potzinger, ÖVP)

9) Mehr Sicherheit für Passanten, insbesondere für Schulkinder, durch effiziente

Maßnahmen bei den in den Straßenraum wachsenden Hecken und Stauden

(GRin. Potzinger, GR. Koroschetz, GR. Mayr, ÖVP)

10) „Graz-Tragekorb“ (GR. Eichberger, SPÖ)

11) Beiräte der Stadt Graz (GRin. Binder, Grüne)

12) Sicherung von Gemeindewohnungen auf den Reininghausgründen

(GR. Hagenauer, Grüne)

13) Besitzungen des Landes Steiermark in Graz (GR. Eber, KPÖ)

14) Grazer Holding Schwimmbäder – Vereinheitlichung der Eintrittspreise angepasst an das

niedrigste Tarifsystem (GR. Sikora, KPÖ)

15) Bundesversicherungsanstalt (BVA) und Physio Mur am Grieskai 104/106 – Errichtung

von Parkplätzen für KundInnen und PatientInnen vor den beiden Einrichtungen

(GR. Sikora, KPÖ)


16) Erkenntnisse der Rinke-Studie für das Feuerwehrwesen (GR. Mag. Korschelt, FPÖ)

17) Radwege als Schleichwege und Parkplätze (GR. Ing. Lohr, FPÖ)

18) Bauplatz am Reinbacherweg, 8051 Graz, Fa. Steiner (GR. Ing. Lohr, FPÖ)

19) Verunreinigung Murpromenade (GR. Mag. Sippel, FPÖ)

20) Umzäunung und Absperrung der Parks im Stadtgebiet (GR. Schröck, BZÖ)

21) Seriöse und auf Sachargumenten basierende Information zur Sinnhaftigkeit,

Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des geplanten Murkraftwerkes in Graz-Puntigam

in allen öffentlichen Grazer Pflichtschulen (GR. Mag. Mariacher, parteilos)

22) Substantiell dargelegte Verantwortung und Veranlassungen von Vizebürgermeisterin

Rücker beim Rumpel-Variobahn-Beschaffungsvorgang (GR. Mag. Mariacher, parteilos)


Impressum

AMTSBLATT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ Medieninhaber und Herausgeber: Magistrat Graz – Präsidialamt

DVR 0051853

Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Dr. Ursula Hammerl, Rathaus 2. Stock, Tür 216.

Redaktion: Wolfgang Polz, Rathaus, 3. Stock, Tür 310,

Telefon 0316/872-2316, Telefax 0316/872-12316; E-Mail: [email protected]

Ausdrucke des Amtsblattes sind gegen Kostenersatz erhältlich in der Präsidialkanzlei, Rathaus,

2. Stock, Tür 224, Telefon 0316/872-2302.

Erscheint jeweils am zweiten Mittwoch nach den Gemeinderatssitzungen bzw. nach Bedarf.


Signiert von Hammerl Ursula

ZertifikatCN=Hammerl Ursula,OU=Präsidialabteilung,O=Stadt Graz, L=Graz,ST=Styria,C=AT

Datum/Zeit 2011-10-07T10:14:39+02:00

HinweisDieses Dokument wurde digital signiert und kann unter:http://egov2.graz.gv.at/pdf-as verifiziert werden.

Nr. 10 Mittwoch, 5. Oktober 2011 Jahrgang 107 - Graz...Oktober 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt...

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