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Nutzungsrechte an Geobasisdaten wer darf was zu welchen Bedingungen nutzen

Martina Braune Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg

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22.11.2013 Referentin: Martina Braune

Überblick

Rechtsgrundlagen

Schutzrechte an Produkten

Datenbereitstellung und AGNB

Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte

Beispiele

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Überblick

Rechtsgrundlagen




Beispiele

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Rechtsgrundlagen

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

Brandenburgisches

Vermessungsgesetz (BbgVermG)

Vermessungsentgeltverzeichnis

(VermEVz)

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UrhG

Was ist geschützt?

Wie entsteht der Schutz?

Ist der Schutz übertragbar?

Welchen Umfang hat der Schutz?

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vervielfältigen

verbreiten

vorführen, senden

öffentlich zugänglich machen

umgestalteten

Der Rechteinhaber darf:

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Dritte dürfen nutzen für:

privater und sonstiger eigener Gebrauch

Informationsinteresse der Öffentlichkeit

Rechtspflege/ öffentliche Sicherheit

Zitatrecht

Gesetze, Verordnungen

nach Ablauf der Schutzfristen

Zeitung

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Überblick

Rechtsgrundlagen




Beispiele

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Schutzrechte an Produkten der

Vermessungsverwaltung

Werk Datenbank Lichtbild

AFIS

ALKIS

DOP

DGM

DLM

DTK

Luftbilder +

+

+

+ + + + + + +

Rechteinhaber: Land Brandenburg Der Landesbetrieb LGB nimmt die Rechte des Landes wahr.

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Überblick

Rechtsgrundlagen




Beispiele

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Datenbereitstellung und Nutzungsrechte

Mit der Bereitstellung von Geobasisdaten in analoger oder

digitaler Form als Karte, Daten, über Dienste oder als sonstige

Produkte erhält der Nutzer bestimmte Nutzungsrechte.

Werden ihm keine besonderen Nutzungsrechte eingeräumt,

gelten:

UrhG

AGNB

Darüber hinausgehende Nutzungsrechte können durch

Abschluss einer Lizenzvereinbarung gewährt werden.

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VermEVZ

Für die Nutzung von Geobasisinformationen werden Nutzungsentgelte erhoben.

Interne Nutzung:

Externe Nutzung:

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Nutzung AGNB

Gemeinde

Präsentation auf

Ausstellungen

Veröffentlichung eines

einzelnen Ausschnittes

auf der Internetseite

unentgeltlich Weitergabe von

insgesamt bis zu 100 analogen

Vervielfältigungen bzw. 500 bis A4

Weitergabe an

Auftragnehmer

Vervielfältigung und

Umarbeitung zum

eigenen internen

Gebrauch

Einstellung in ein

internes Netzwerk Nutzung digitaler Daten

und Dienste an der

vereinbarten Anzahl von

Arbeitsplätzen

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Die Weitergabe von Produkten, Daten und

Diensten an einen Auftragnehmer des

Lizenznehmers ist zulässig, soweit und

solange dies zur Erfüllung eines Auftrages

erforderlich ist.

Beauftragung eines Auftragnehmers

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Überblick

Rechtsgrundlagen




Beispiele

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1. genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung

2. genehmigungspflichtige, aber entgeltfreie Nutzung

3. genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung

Externe Nutzung

Lizenz

€

Lizenz

€

Lizenz

€

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formloser schriftlicher Antrag:

[email protected]

Lizenznehmer

Art und Umfang der Geobasisdaten

Nutzungszweck

Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages

Vertragsparteien,Vertragsgegenstand

Umfang des Nutzungsrechts

Vertragslaufzeit/ Kündigung

Finanzielle Regelungen

Verfahren zur Einräumung von Nutzungsrechten

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Copyright

AdV-Beschluss 2009:

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Überblick

Rechtsgrundlagen


Rechteinhaber



Beispiele

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Beispiel 1: DOP – Vervielfältigen in Flyer

Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal

Beispiele

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Faltblatt

Der Kartenhintergrund dieses

Ausdrucks beinhaltet

Geobasisinformationen der

Landesvermessung und

Geobasisinformation Brandenburg.

Dieser Ausdruck stellt keine

rechtsverbindliche Auskunft dar und

darf nicht als amtlicher Auszug

verwendet werden. Dieser Auszug ist

urheberrechtlich geschützt. Er kann zur

behördeninternen Verwendung oder

zum eigenen, nicht gewerblichen

Gebrauch genehmigungs- und

kostenfrei

Nutzungshinweise:

Der Kartenhintergrund dieses Ausdrucks

beinhaltet Geobasisinformationen der

Landesvermessung und

Geobasisinformation Brandenburg. Dieser

Ausdruck stellt keine TEXT TEXT


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Kauf des Produktes DOP

Vervielfältigung eines Ausschnittes in einem Flyer

A4 200 Exemplare mit Standortinformation

AGNB erlauben geringfügige externe Nutzung:

bis A4 in max 500 Exemplaren vervielfältigen und außerhalb des

eigenen Unternehmens verbreiten in Verbindung mit

thematischen Informationen

© GeoBasis-DE/LGB (Jahr)

=> genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung!


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= Veröffentlichung

Abschluss einer Lizenzvereinbarung

Entgelte nach VermEVZ

Beachtung der Vorgaben des Rechteinhabers

(Anlage Verwertung)

=> genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung

Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal

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Fragen zu Nutzungsrechten:

E-Mail: [email protected]

Telefon: 0331/8844 123

Post: Landesvermessung und

Geobasisinformation Brandenburg

Kundenservice

Heinrich-Mann-Allee 103

14473 Potsdam

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Martina Braune

Fachbereich – GeoServiceCenter

Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam

[email protected]

Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg

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