Ein Nilpferd mit GewichtDer ÖGB ist ein fossiles Nilpferd, das mit alten Dogmen herum-rennt. Sagt Bauernbund-Chef Fritz Grillitsch. Nun wird man von jemandem, der ein fossiles, also vermutlich versteinertes Tier des Herumrennens für fähig hält, nicht unbedingt vernünftige Gedanken-gänge erwarten. Aber Grillitschs Forderung, dass alle anderen für die Wirtschaftskrise zahlen sollen, den Bauern aber weiterhin das Steuergeld in den Stall getraktort werden soll, ist dann doch sehr ab-surd. Man muss natürlich anerken-nen, dass die Bauern für unser Es-sen sorgen und unsere Landschaft pflegen, aber erwähnen wird man auch dürfen: Die Bauern lassen sich ihre Pensionen zu zwei Drit-teln vom Staat bezahlen (anderen werden schon zwölf Prozent Zu-schuss vorgeworfen). Sie erhalten fast die Hälfte vom EU-Budget. Und sie zahlen niedrige Steuern. Auch wenn es den Bauern nicht passt: Für ein gerechteres Steuersystem wird sich der ÖGB auch künftig einsetzen. Und zwar mit ganzem Gewicht. Das ist bei einem Nilpferd ziemlich hoch.

Florian Kräftner

Winkerl

Mindestsicherung:Start am 1. SeptemberFragen und Antworten, zur neuen Mindestsicherung. Seite 2

VerteilungSchieflage muss wegÖGB verlangt mehr Gerechtigkeit bei den Steuern. Seite 3

Gewerkschaftlicher Nachrichtendienst www.oegb.at Nr. 3373 / 6. August 2010

Viele Unternehmen haben ihren Beschäftigten wäh-rend der Krise Wiederein-stellungszusagen gegeben, anstatt auf Kurzarbeit zu setzen, um die Jobs zu si-chern – ÖGB und Gewerk-schaften hatten das damals heftig kritisiert. Nun zeigt sich, was von diesen Ver-sprechen zu halten ist:

Nach Berechnungen der GPA-djp dürften rund 7.500 bis 10.000 Arbeit-nehmerInnen im Indus-triebereich auf ihren Wie-dereinstellungszusagen sitzen bleiben. Selbst schriftliche Wie-dereinstellungszusagen rund um Aussetzverträ-ge sind das Papier nicht

wert, auf dem sie stehen. Die Betriebe beschäftigen stattdessen Zeitarbeitneh-merInnen. „Die Einstellung von Ar-beitnehmerInnen mit Wiedereinstellungszusa-gen muss vor der Aufnah-me von Zeitarbeitneh-merInnen stehen“, fordert die GPA-djp.

Krise: Wiedereinstellungszusagen

Nur leere VersprechenBis zu 10.000 ArbeitnehmerInnen bleiben auf Versprechen sitzen.

EinkommenWer kriegt wie vielAktion und Plakat der ÖGB-Frauen zu Einkommen. Seite 4

Bei der 18. Weltaidskonferenz im Juli in Wien setzten GewerkschafterInnen aus aller Welt starke Zeichen gegen Diskriminierung. Seite 7

2 ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

Service: Argumente zur Einführung der Mindestsicherung

Fit für den Wirtshaustisch Die Mindestsicherung ist kein Abstellgleis, sondern ein Sprungbrett.

FaktenDie Mindestsicherung ersetzt ab September die Sozialhilfe, deren Höhe bisher von Bundesland zu Bundesland unter-schiedlich war. Sie kann auch beim AMS beantragt werden, zusätzlich zu den Stellen, die bisher für die Sozialhilfe zuständig wa-ren. Die Höhe ist an jene der Mindestpension ge-koppelt und beträgt 744 Euro monatlich, für Paare 1.116 Euro. Im gleichen Haushalt lebende Kinder erhalten mindestens 134 Euro, ab dem vierten Kind wird der Satz auf 112 Euro gesenkt. Integriert ist ein 25-prozentiger Wohnkos-ten-Anteil, der wegfällt, wenn die BezieherInnen über eine eigene Woh-nung verfügen bzw. etwa bei Verwandten kostenlos leben.

Es ist nicht leicht, schwer arbei-tenden Menschen, die viel-leicht auch noch schlecht bezahlt sind, am soge-nannten Wirtshaustisch zu erklären, dass andere nun auch fürs „Nichtstun Geld bekommen“ sollen. Auch Betriebsräte können in Argumentationsnotstand kommen bei der bedarfs-orientierten Mindestsiche-rung, die ab September ös-terreichweit an die Ärmsten der Armen ausbezahlt wird. Hier die Fakten:

Kein Missbrauch: Die Min-destsicherung macht das Sozialsystem missbrauchs-

fester. Die Arbeitswillig-keit und -fähigkeit wird überprüft, ebenso, ob noch Vermögen vorhanden ist.

Kein Wahlrecht: Niemand kann sich aussuchen, ob er lieber kassiert oder arbeitet. Wer nicht arbeitsbereit ist, dem wird die Mindestsi-cherung gekürzt oder ganz gestrichen.

Kein Abstellgleis: Der Wie-dereinstieg in die Arbeits-welt wird gefördert, weil die Mindestsicherung mit gezielten Beschäftigungs- und Weiterbildungsinitia-tiven gekoppelt wird. Für

die große Mehrheit ist die Sozialhilfe eine kurzfristige Überbrückungshilfe. Die durchschnittliche Bezugs-dauer beträgt rund sieben Monate.

Kein Sozialhilfe-Tourismus: Anspruch auf Mindestsi-cherung hat nur, wer zum dauernden Aufenthalt in Österreich ist. Gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil, beziehen nur sehr wenige Menschen ohne österrei-chische Staatsbürgerschaft Sozialhilfe.Weitere Infos gibts auf der Website des Sozialministe-riums unter www.bmask.gv.at

UNFAIR

Die Welt ist ungerecht … Mehr Millionäre, steigende Aktienkurse – und Sparideen bei den Menschen.

Alles wie bisher? Die Ban-ken haben wieder allen Grund zum Lachen: Die Gewinne steigen wieder, und ein neues Regelwerk, das verhindern soll, dass die Banken in der nächsten Krise wieder auf die Hilfe der Regierungen angewie-sen sind, fällt auch weniger scharf aus. Die Einführung einer Finanztransaktions-steuer zur Finanzierung der Krisenfolgen ebenso wie zur Eindämmung von Spekulationen ist jetzt erst recht ein Muss!

Leistung muss sich lohnen?Richard Fuld, Ex-Chef der Pleitebank Lehman Bro-thers, strich große Summen ein, obwohl er die Bank so lange zu immer spekula-tiveren Finanzgeschäften trieb, bis sie schließlich zu-sammenbrach. Die weltweite Finanzkrise hat das massiv verschärft. Fuld verdiente im ver-gangenen Jahrzehnt rund 457 Mio. Dollar (350 Mil-lionen Euro) und zählt da-mit zu den bestbezahlten US-Managern.

Mehr unter www.fairteilen.at

Schicken auch SieUNFAIRE Fakten: fairteilen@oegb.at

Es war einmal…„Es war einmal ein Land, in dem wurde jede und jeder nach ihrem/seinem Vermögen und Einkommen besteuert.“ Ja, Experten versuchen wirklich gern, uns allerhand Märchen aufzutischen. In einem neuen Büchlein werden daher Aussa-gen wie „Steuersenkungen bringen für alle mehr Geld!“ oder „Menschen mit niedrigem Einkommen zahlen gar keine Steu-ern!“ kurz und leicht verständlich entkräftet.Zu bestellen ist das „Märchenbuch“ zum Thema Steuern im ÖGB-Servicecenter, servicecenter@oegb.at und telefonisch unter 01/534 44-39100

3ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

Service: Mythen und Wahrheit zu Steuern

MärchenstundeWenn man Blödsinn wiederholt, wird er noch lange nicht wahr.

Der Finanzminister, die Wirt-schaftskammer … viele predigen: Man muss das von der Wirtschaftskrise angeschlagene Budget mit strengem Sparen sanieren, denn höhere Steuern wären den Menschen nicht mehr zumutbar.Der ÖGB sagt: Sparen ja, aber nicht in Form von wilden Sozialkürzungen. Und es gibt schon noch Möglichkeiten für den Fi-nanzminister, an neue Ein-nahmen zu kommen, ohne dass die kleinen Arbeitneh-merInnen, PensionistInnen usw. bluten müssen. ÖGB aktuell stellt ein paar Totschlagargumente rich-tig, die auch nicht wahr werden, nur weil sie dau-ernd wiederholt werden.

FALSCH: Erbschaftssteuern sind ungerecht, weil sie Geld besteuern, das der Verstorbene ohnehin schon als Einkommen versteuert hat. RICHTIG: Dann müsste man aber alle Steuern abschaf-fen, denn jedes Geld ist schon einmal versteuert worden. Wenn ein/e Arbeitneh-merIn in den Supermarkt geht, bezahlt er/sie auch mit dem Geld aus dem be-reits versteuerten Erwerbs-einkommen, und trotzdem fällt Mehrwertsteuer an.

FALSCH: Die Leistungsträge-rInnen müssen ohnehin die Hälfte ihres Einkommens an den Finanzminister ab-geben.RICHTIG: Der Höchststeuer-satz von 50 Prozent gilt nur für den Anteil vom Gehalt, der 60.000 Euro im Jahr überschreitet. Für den Teil des Einkommens, der da-runter liegt, zahlen sie so viel oder wenig Steuern wie alle anderen unselbststän-dig Beschäftigten auch. Be-schäftigte mit einem monat-lichen Brutto-Einkommen unter 4.110 Euro müssen allerdings einen bedeutend größeren Anteil ihres Ein-kommens in die Sozialversi-cherung einzahlen, als jene die mehr verdienen.Dazu kommt: Wer mehr verdient, hat auch mehr Geld zum Anlegen. Und das, was er dann daraus ver-dient, ist kaum besteuert.Und je mehr Geld man ein-mal hat, desto eher kann man sich’s richten – durch steuerschonende Absetz-regelungen, durch Steuer-privilegien für Stiftungen, usw. …FALSCH: Die Bauern dürfen nicht belastet werden, erst müssen alle anderen sparen.RICHTIG: Das Steuersystem in der Landwirtschaft ist ungerecht. Die Abgaben eines Bauern werden auf Basis der Einheitswerte sei-

ner Grundstücke bemessen. Das gilt für die Grundsteu-er, die Sozialversicherungs-beiträge, und auch die Pau-schalierung der Einkom-mensteuer orientiert sich an diesen Einheitswerten. Die Hauptfeststellung der Einheitswerte ist allerdings zum letzen Mal 1989 in Kraft getreten. Seitdem sind die Einkommen der Bauern deutlich stärker gestiegen als deren Einkommensteuern.

Service: Aktuelle Artikel für die Betriebsratsarbeit

Der ÖGB bietet Betriebsrätinnen und Betriebsräten einen Arti-kelservice: Für Betriebszeitungen, Flugblätter, Veranstaltungen etc. stellen wir Artikel zur Verfügung, die aktuelle Themen behandeln. Argumente für die Mindestsicherung, die ÖGB-Positionen zur Budgetdebatte, Informationen zum Jahres-schwerpunkt FAIR TEILEN – das und mehr wird regelmäßig in handlichen Portionen per E-Mail an alle interessierten Be-triebsrätInnen geschickt. Bei Interesse Mail an betriebsarbeit@oegb.at, Kennwort: Artikelservice

In der Landwirtschaft wird die Einkommensteuer über den Weg der Pauschalierung dabei de facto ausgeschaltet.Auch in der Sozialversiche-rung sind die Bauern alles andere als benachteiligt. 77 Prozent der Bauernpensi-onen muss der Staat zuschie-ßen, bei den ASVG-Pensio-nistInnen sind es nur zwölf Prozent. Der Beitragssatz bei den Bauern beträgt nur 15 Prozent (ASVG: 22,8).

Der Finanzminister sollte sich ruhig mal Gedanken machen, wo er zu Geld kommen kann – und nicht an den Sozialleistun-gen sparen. Im Steuersystem ist noch einiges drin!

4 ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 20104

So wie Jo leiden in Österreich immer mehr Menschen an psychischen Krankheiten wie Burn-out. Sie sind die Folge von chronischem Stress durch immer knappere Personalressourcen und höheres Arbeitstempo . Fair wäre, wenn die Betriebe für mehr gesunde Arbeitsplätze sorgen und vorhandene Arbeit gerecht verteilen .

DU? Wie vielverdienst

„Bei uns gibt es keine Einkommensunterschiede.“... Oder doch?

Mach hier zum Vergleich einen Punkt bei deinem

Bruttoeinkommen!

bis 1.000 €

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www.oegb.at/ichwillsfair

AKTUELL_Equalpayday2010_Last Stand.indd 1 03.08.2010 14:47:59Gleiches Einkommen?Kurz gesagt: Plakat aufhängen, Punkt bei eigenem Brut-toeinkommen machen, KollegInnen dazu motivieren, das auch zu tun, und wenn das Plakat dann voll ist, bitte an die Bundesfrauenabteilung des ÖGB, Johann-Böhm-Platz 1,

1020 Wien, schicken. Oder das Ergebnis unter www.oegb.at/ichwillsfair eintragen. Warum das Ganze? Weil in Ös-terreich Frauen für die gleiche Arbeit noch immer durch-schnittlich um 25,6 Prozent weniger verdienen als Männer.

5ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

„Kein bisschen leise sein!“

AK durchführen, beginnt be-reits am 6. September 2010 mit WIFO-Experten Stephan Schulmeister – weitere Ter-mine folgen. Besonders stolz sind wir auf unsere „Aktions-woche FAIR TEILEN“ von 4. bis 10. Oktober 2010, in der wir uns jeden Tag einer spe-ziellen Verteilungs-Thematik widmen. Wir beginnen an diesen Tagen um 6 Uhr mor-gens mit groß angelegten Verteilaktionen, setzen fort mit einer jeweils spektaku-lären aktionistischen Präsen-tation zum jeweiligen Thema und enden schließlich mit einer Pressekonferenz, wo wir unsere Forderungen arti-kulieren. Den Abschluss dieser Akti-onswoche bildet unser „FEST ZUSAMMENHALT(en)“: ein Tag der offenen Tür, an dem sich eine starke Gewerk-schaftsbewegung der Salz-burger Öffentlichkeit präsen-tiert und auch gleichzeitig ihren 65. Geburtstag feiert.

Hirschbichler: Ja, denn es war deutlich spürbar, wie groß der Informationsbedarf bei den Menschen ist. Sie spüren die Ungerechtigkeit und sind überrascht und verärgert, wenn ihnen bewusst wird, wie Reiche ihr Schäfchen ins Trockene bringen können, während auf der anderen Seite Menschen, die von der Mindestsicherung leben müssen, als Sozialschmarot-zer beschimpft werden. Sehr gut war auch die interne Zu-sammenarbeit innerhalb der Gewerkschaften, Betriebs-rätInnen, Abteilungen und Regionen. Ein großartiges Gemeinschaftsgefühl hat uns alle beflügelt und zu neuen kreativen Höchstleistungen angespornt. ÖGB-aktuell: Was plant ihr für den Herbst?Hirschbichler: Natürlich wer-den wir im Herbst kein biss-chen leise sein. Unsere Dis-kussions-Konferenz-Reihe, die wir gemeinsam mit der

jahr jede Menge Aktivitäten geplant. Die Palette reichte von Aktivitäten rund um die Armutskonferenz, wurde fortgesetzt über Aktionismus zu FAIR TEILEN-Themen in Schigebieten, vor Betrieben, vor Schulen, in Einkaufszen-tren und gipfelte schließlich in monatlichen Diskussions-konferenzen mit hochkarä-tigen Wirtschaftsexperten, Filmvorführungen und Ka-barettveranstaltungen. Als Schlusspunkt vor der Som-merpause sperrten wir mit unserem UNFAIR-Band sogar die Hypo Alpe Adria Filiale ab. Für uns war es bei all diesen Veranstaltungen wichtig, die Menschen für die Schiefla-ge in der Verteilungs- und Steuerpolitik zu sensibili-sieren und ihnen zu sagen: „Wer, wenn nicht eine starke Gewerkschaftsbewegung schaut auf eure Interessen.“ÖGB-aktuell: Und gelingt die-se Sensibilisierung?

ÖGB-aktuell: Was habt ihr in Salzburg bisher im Rahmen von fairer teilen gemacht?Hirschbichler: Wir hatten uns vorgenommen, gerade im heurigen Jahr, in dem alle schon wieder darüber nach-denken wie man Arbeitneh-merInnen am geschicktesten zur Ader lassen kann, den Schwerpunkt auf das Thema „Verteilungsgerechtigkeit“ zu legen und bereits im Vor-

Im Gespräch:

Heidi Hirschbichler, Landessekretärin des ÖGB Salzburg

Salzburg ist im Rahmen von FAIR TEILEN höchst aktiv.

6 ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3361 – 14. August 2009

Der ÖGB und die AK Wien su-chen die besten digitalen Kommunikationsideen in kleinen, mittleren und großen Betrieben und Or-ganisationen. Neben klas-sischen Medien wie Pla-kat am Schwarzen Brett, Flugblatt und Betriebs-

zeitung sind Österreichs BetriebsrätInnen vielfach schon sehr modern in der digitalen Welt unterwegs: Es gibt viele Websites, Blogs, Foren und Wikis,

Newsletter, SMS-Services und vieles mehr. Für das Engagement, das dahin-ter steckt, gebühren allen BetriebsrätInnen Preise – einige werden vor den Vorhang geholt. Die Auszeichnung soll aber mehr sein als die

Überreichung von Preisen – darüber hinaus ist Nach-machen der besten Ideen dringend erwünscht! Denn gute Beispiele für beste betriebsrät-liche Kommuni-kation helfen uns allen weiter. Mitmachen, für die Betriebsratskör-

perschaft gewinnen:Die genauen Teilnahme-bedingungen gibt es unter: www.bestkom.at Einsendeschluss ist der 17. Oktober 2010

ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3367 – 12. Februar 20106

6

Zuwanderung, Migration, In-tegration – Schlagworte, die für heftige (und selten logische) Emo-tionen sorgen. In diese (Ende Juli höchstaktu-elle) Diskussion über Zuwanderung passt der Herbstschwerpunkt der „Arbeit&Wirtschaft“ Mi-gration und Integration. Was heißt Migration und Integration für die Menschen konkret? An-dreas Gjecaj, Mitglied im ÖGB-Bundesvorstand, versucht, anhand seiner eigenen Geschichte diese Frage zu beantworten. Er stammt aus dem Kosovo und kam in die Steier-mark. Auch das Beispiel eines Ägypters wird ge-schildert: In Ägypten ein Akademiker – Agra-ringenieur, in Österreich

Herbstausgabe: Migration & Integration

Heißes ThemaWer kommt warum, wer bleibt, was heißt das für Menschen und Arbeitsmarkt.

Modern: Kommunikation im Betrieb

Mitmachen – gewinnen!ÖGB und AK Wien vergeben heuer zum zweiten Mal einen Kommunikationspreis.

„Arbeit&Wirtschaft“ für Betriebsräte und Betriebsrätinnen gratis!

Information erhaltenSie bei Karin Stieber,1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1,Tel.: 01/534 44-39738 E-Mail: karin.stieber@oegbverlag.at

Die „A&W“ im Internet:www.arbeit-wirtschaft.at

Textilarbeiter, weil sein Bildungsabschluss nicht anerkannt wird. Was läuft gut, was läuft schief beim Thema In-tegration, und was tun ÖGB und AK konkret – das und mehr Ende Sep-tember im Postkasten.

Cartoon aus Solidarität Mai 1958: Schon damals wurde Arbeitszeitverkürzung diskutiert.

Zeitarbeit im VormarschIn einem Weblog vernetzen sich BetriebsrätInnen 38

Wirtschaft&Arbeitsmarkt:

Stress tötet LiebeWenn zu viel Arbeitsdruck zum Lustverlust führt 24

Schwerpunkt:

Arbeit&WirtschaftDie Sexualität enttabuisierenÖGS-Präsident Johannes Wahala über die Postmoderne der Erotik 8

Interview:

Herausgegeben von AK und ÖGB

No 7–8 ı 2010 ı 64. Jahrgang ı € 2,– www.arbeit-wirtschaft.at

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Laster, Lust und Liebe ab Seite 8

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7ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

„Von HIV Betroffene dürfen auch am Ar-beitsplatz nicht diskriminiert werden“, fordert die Leitende Sekretärin des ÖGB, Monika Kemperle. Mit der Broschüre „HIV und Aids in der Welt der Arbeit“ leisten ÖGB und AK einen Beitrag für ein verständnisvolles Miteinander al-ler ArbeitnehmerInnen.Die Broschüre kann im ÖGB-Service-center bestellt werden: 01/534 44-39100 oder servicecenter@oegb.at

Menschenrechte: Konferenz in Wien

Diskriminierung stoppenIm Juli fand in Wien die 18. Weltaidskonferenz statt, für den ÖGB Anlass, sich gegen Diskriminierung zu wenden.

STARKSOZIAL

GERECHT

DEIN PARTNER IN DER ARBEITSWELT.

STARK SOZIALSOZIAL

MISSION STATEMENT

WIR STEHEN FÜR SOZIALE GERECHTIGKEIT.

Wir arbeiten mit aller Kraft dafür,

dass ALLE MENSCHEN auf soziale Sicherheit vertrauen können;

dass der vorhandene WOHLSTAND GERECHT VERTEILT wird;

und dass alle Menschen – alt oder jung, Männer oder Frauen, be-

schäftigt oder arbeitslos, krank oder gesund, in Österreich gebo-

ren oder nicht – DIE GLEICHEN CHANCEN HABEN.

Wir wenden uns kompromisslos gegen jede Art von Diskriminie-

rung, Rassismus, Faschismus und Diktatur.

UNSERE MITGLIEDER MACHEN UNS STARK.

Mit ihnen gemeinsam kämpfen wir für eine GERECHTE ARBEITSWELT

mit GUTEN ARBEITSBEDINGUNGEN und FAIREN EINKOMMEN;

für gesetzlich und kollektivvertraglich geregelte und rechtlich

VERBINDLICHE ARBEITSBEZIEHUNGEN und für starke Mitbestimmung;

und für eine nachhaltig POSITIVE WIRTSCHAFTLICHE UND GESELL-

SCHAFTLICHE ENTWICKLUNG.

Wir sorgen in den Betrieben und Dienststellen, in den Branchen,

in der Sozialpartnerschaft, der Sozialversicherung und gegenü-

ber der Politik dafür, dass die INTERESSEN DER ARBEITNEHMERINNEN

EINE STARKE VERTRETUNG HABEN.

Österreichischer Gewerkschaftsbund

1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1

E-Mail: oegb@oegb.at

www.OEGB.at

StarkSOzial

GErEcht

Stark Sozial

wir StEhEN FÜr SOzialE GErEchtiGkEit.

Wir arbeiten mit aller Kraft dafür,

dass allE MENSchEN auf soziale Sicherheit vertrauen können;

dass der vorhandene wOhlStaND GErEcht VErtEilt wird;

und dass alle Menschen – alt oder jung, Männer oder Frauen,

beschäftigt oder arbeitslos, krank oder gesund, in Österreich

geboren oder nicht – DiE GlEichEN chaNcEN haBEN.

Wir wenden uns kompromisslos gegen jede Art von Diskriminie-

rung, Rassismus, Faschismus und Diktatur.

UNSErE MitGliEDEr MachEN UNS Stark.

Mit ihnen gemeinsam kämpfen wir für eine GErEchtE arBEitSwElt

mit GUtEN arBEitSBEDiNGUNGEN und FairEN EiNkOMMEN;

für gesetzlich und kollektivvertraglich geregelte und rechtlich

VErBiNDlichE arBEitSBEziEhUNGEN und für starke Mitbestimmung;

und für eine nachhaltig pOSitiVE wirtSchaFtlichE UND GESEll-

SchaFtlichE ENtwicklUNG.

Wir sorgen in den Betrieben und Dienststellen, in den Branchen,

in der Sozialpartnerschaft, der Sozialversicherung und gegen-

über der Politik dafür, dass die iNtErESSEN DEr arBEitNEhMEriNNEN

EiNE StarkE VErtrEtUNG haBEN.

DEiN partNEr iN DEr arBEitSwElt.

hiV UND aiDS iN DEr wElt DEr arBEit

häUFiG GEStElltE FraGEN

www.OEGB.at

www.aK-wiEn.at

„Aufgabe der Gewerkschaften wird es nun sein, die erst kürzlich beschlossenen Standards der Internatio-nalen Arbeitsorganisation (ILO) in die Betriebe zu tra-gen“, so Zuzanna Muskat-Gorska, die Koordinatorin aller HIV/Aids-Programme des Internationalen Ge-werkschaftsbundes (IGB) zum Abschluss der Welt-aidskonferenz in Wien. Die neuen ILO-Standards wenden sich entschieden gegen jede Diskriminie-rung von HIV/Aids-Be-troffenen und gegen HIV-Tests auf Wunsch von Ar-beitgebern. 90 Prozent aller von HIV/Aids Betroffenen sind ArbeitnehmerInnen, hauptsächlich betroffen sind Angestellte/Arbeite-rInnen zwischen 15 und 49 Jahren.

Beschäftigt bleiben„Von HIV Betroffene müs-sen so lange wie möglich in Beschäftigung bleiben und dürfen auch am Ar-beitsplatz nicht diskrimi-niert werden“, forderte die Leitende Sekretärin des ÖGB, Monika Kemperle. ÖGB und AK haben ge-meinsam eine Broschüre „HIV und Aids in der Welt der Arbeit“ herausgegeben (siehe Kasten). Kemperle: „Damit leisten wir einen Beitrag zur Verhinderung

Zuzanna Muskat-Gorska (links) bei der täglichen Morgenbe-sprechung der Gewerkschaftsdelegierten.

Rola Reyes von den philippinischen Gewerkschaften. Sie koor-diniert die zahlreichen Aidsprojekte.

von Diskriminierung der Betroffenen in der Arbeits-welt.“ Die Broschüre bie-tet einen Überblick über die häufigsten arbeits- und sozial-rechtlichen Fragen, die in der Arbeitswelt auftauchen können.

Zu viel Rhetorik„In dieser globalisier-ten Welt müssen wir aufeinander aufpassen. Zu viele gebrochene Ver-

sprechen, zu wenig Aner-kennung, zu viel Rhetorik.

Es ist Zeit, mit Aktionen zu beginnen. Aktionen, die sich steigern, die auf-einander abgestimmt und koordiniert sind, mit Res-sourcen ausgestattet und intelligent. In solchen Aktionen liegt Hoffnung“, brachte es die Vorsitzende des Global Trade Union HIV/Aids Programm (GUAP) in-nerhalb des Internationa-len Gewerkschaftsbundes (IGB), Jan Eastmen, auf den Punkt.

ÖGB-Präsident Foglar vor dem Menschenrechtsmarsch.

8 ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

Alte Hasen. Im Juni 2010 trafen sich die Absolventen der ersten Jahresabgän-ge (bis 1960) des ÖGB-Ausbildungszentrums für Maschinenbautechnik in Krumpendorf – Werksbesichtigung und Erinnerungen inklusive.

SplitterSenden auch Sie uns interessante Fotos mit Text aus Ihrem Betrieb: redaktion@oegb.at.

Gewinnexplosion in vielen Unternehmen trotz Krise – das und mehr be-

richtete Georg Kovarik vom ÖGB rund 40 BetriebsrätInnen bei einer FAIR

TEILEN-Veranstaltung in Bregenz.

Grenzüberschreitend. ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhau-

ser bespricht mit der Vizepräsidentin des slowakischen

Gewerkschaftsverbandes, Daniela Zuffova, das Projekt

Zukunftsraum Wien–NÖ–Bratislava–Trnava.

Feierlaune herrschte beim Sommercamp der ÖGJ Ober-österreich in Lavamünd unter ca. 200 TeilnehmerInnen trotz unsommerlichen Wetters.

54 Jahre dauert es beim derzeitigen Tempo noch, bis die Einkom-

mensschere geschlossen ist. Das ist den ÖGB-Frauen zu lang,

beim Treffen der ÖGB-Landesfrauenvorsitzenden in Linz war das

ein Hauptthema.

9ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August2010

tion gemeinsamer regionaler gewerkschaftlicher Veranstal-tungen und die gegenseitige Teilnahme an Aktionen stell-ten einen wichtigen Bestand-teil der Zusammenarbeit dar. „Rückblickend können wir sagen, dass wir durch den IGR sehr vieles erreichen konnten. Im Hinblick auf die Öffnung des Arbeitsmarktes 2011 ist zu hoffen, dass die Zusammenar-beit auch in Zukunft in dieser Qualität weitergeführt wird“, so Krakolinig abschließend.

men erfolgreich umsetzen. Unser Ziel war es, allfällige arbeitsmarktpolitische An-passungsschwierigkeiten im Zusammenhang mit einem slowenischen EU-Beitritt be-wältigen zu können“, erinnert sich Krakolinig.

Grenzraum aktivNachdem der EU-Beitritt Slo-weniens erfolgte, wurde das Projekt „Grenzraum aktiv“ gestartet. Inhaltliche Schwer-punkte bildeten gemeinsame Ausbildungsmaßnahmen für Gewerkschaftsfunktio-närInnen und Betriebsrä-

Im März 2002 haben die ÖGB Landesorganisation Kärnten und die Regionalorganisati-onen des Bundes der Freien Gewerkschaften Sloweniens (Zveza Svobodnih Sindika-tov Slovenije/ZSSS) den IGR Kärnten–Gorenjska–Koroška ins Leben gerufen. Schon Jah-re zuvor gab es zwischen den Organisationen – insbeson-dere in den Grenzgebieten – enge Zusammenarbeit. Diese sollte nicht nur den Interes-sen der ArbeitnehmerInnen in beiden Ländern entsprechen, sondern auch einen Beitrag zur weiteren Entwicklung gutnachbarschaftlicher Be-ziehungen zwischen Kärnten und Slowenien leisten.

Gemeinsam erweiternAls es zu den Beitrittsverhand-lungen zwischen der Republik Slowenien und der Europä-ischen Union kam, wurde der grenzüberschreitenden gewerkschaftlichen Zusam-menarbeit ein neuer organi-satorischer Rahmen verliehen und dadurch die Intensität und Qualität der Koopera-tion noch weiter verbessert. „Es erschien uns sinnvoll, den regionalen Erfahrungs-austausch über EU-Themen zu vertiefen“, so Othmar Krakolinig, der zu dieser Zeit als Bildungssekretär des ÖGB Kärnten aktiv war. „Mit dem Projekt ‚gemeinsam erwei-tern‘ konnten wir im Rahmen des IGR zahlreiche Maßnah-

Gewerkschaften: Grenzüberschreitend

Europa: „Gorenjska – Koroška“Beziehungen der GewerkschafterInnen nachhaltig verstärken und weiterentwickeln.

tInnen und die schrittweise Ausarbeitung einer grenz-überschreitenden KV-Politik. „Zwischen den regionalen Vertretungen der Gewerk-schaften wurden die Bezie-hungen nachhaltig verstärkt und weiterentwickelt“, so der ehemalige Bildungssekretär. Ganz besonders gefördert wurde die gewerkschaftliche Zusammenarbeit auf Be-triebsebene zwischen Unter-nehmensstandorten dersel- ben Firmen in beiden Län-dern. Aber auch die Organisa-

**** EU-Telegram

m: **** EU-Teleg

ramm: ****

EU-Strategie für d

en Donauraum. ÖGB

kritisiert fehlend

e soziale Dimensio

n

im Aktionsplan der

EU-Kommission ***

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EU-Kommission will

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nsaktionssteuer au

s. Klare Mehrheit

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gen Finanzlobbyist

en **** Europäisch

e Aktionstage. EGB

-Demonstration geg

en

die derzeitigen Sp

armaßnahmen **** M

ehr unter: www.oeg

b-eu.at

Abschlussveranstaltung des Projektes „Gemeinsam erweitern“ am 17. April 2005 in Radovljica.

10 ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

Ihre ChanceIhr Engagement im Betrieb bzw.

in der Dienststelle ist das Rückgrat unserer Gewerkschaftsbewegung. Die In-

formation im ÖGB-Nachrichtendienst soll dabei eine Unterstützung bei der täglichen Arbeit sein. Als Redaktions-

team ist es uns daher wichtig, dass Sie auch jene Information bekommen, die Sie brauchen. Ihre Anregungen und Ihre Mei-nung sind uns daher sehr wichtig. Ihre Beiträge senden Sie uns bitte an: redaktion@oegb.at oder per Fax an: 01/534 44-100222. Als Dankeschön erhalten die ersten drei EinsenderInnen eines der vorgestellten Bücher kostenlos.

Ihre Meinung

gewinnt!

Universitäten im WettbewerbHg.: Bernd-Christian Funk

ÖGB-Verlag 2010, 194 Seiten, EUR 29,80Die Schriften zum österreichischen und internationalen Universitäts- und Hoch-schulrecht verstehen sich als publizistische Plattform für Untersuchungen zum Recht

der höheren Bildung und seiner Praxis in allen maßge-benden Facetten.

ÖGB-Verlag: Buchtipps

Ihr gutes RechtSozialpläne zur KrisenbewältigungMichael Reiner, Robert Hauser, Johannes Heinrich

ÖGB-Verlag 2010, 90 Seiten, EUR 19,80Das 1974 in Kraft getretene Arbeitsver-fassungsgesetz ermöglicht den Abschluss von Sozialplänen. Gerade in der Wirt-

schaftskrise ist das ein wichtiges Instrument, um betroffene ArbeitnehmerInnen zu unterstützen.

Arbeitsrecht in Türkisch Kadim Ülker, Thomas Kallab

ÖGB-Verlag 2010, 244 Seiten, EUR 19,80Das Buch enthält eine Aufarbeitung arbeitsrechtlicher Themen. Damit soll eine Erstinformation auch in Türkisch gegeben werden. Es enthält auch ein türkisch-deutsches Wörterbuch, das wich-

tige arbeitsrechtliche Begriffe übersetzt und erklärt.

Bestellmöglichkeit:Internet: www.oegbverlag.atE-Mail: fachbuchhandlung@oegbverlag.atTelefon: 01/405 49 98-132, Fax: 01/405 49 98-136

ÖGB-KartenstelleACHTUNG: neue Adresse! Die ÖGB-Kartenstelle befindet sich seit Anfang Jänner am Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien!Das umfangreiche Angebot der Kartenstelle wird im Mo-natsmagazin „cult&card“ präsentiert, das auf unserer Website www.oegb.at abrufbar ist. Sie können sich die Zeitschrift aber auch gratis zusenden lassen.Öffnungszeiten: Montag und Mittwoch 9 bis 16 Uhr;Dienstag und Donnerstag 9 bis 18 Uhr; Freitag 9 bis 13 Uhr.Tel.: 01/534 44-39673, 39675, 39677, 39679, 39681E-Mail: ticketservice@oegb.atBei der Kartenbestellung bitte Ihre Gewerkschaftsmitglieds-nummer angeben.

Wiener KonzerthausGalakonzert von Iosif Davydovich Kobzon und den Bolschoi Don Kosaken

3. Oktober 2010 um 19.30 UhrDas 50-jährige Bühnenjubiläum von Russlands leben-der Legende Iosif Davydovich Kobzon und der 30. Jah-restag des Bestehens der Bolschoi Don Kosaken wird bei einem Galakonzert gefeiert. Auf dem Programm stehen ein Soloblock von I. D. Kobzon begleitet vom Pianisten A. Evsyukov und russische Sakral- und Volkslieder mit dem Chor der Bolschoi Don Kosaken.

Ermäßigte Karten zum Preis von 43 und 34 €

Kulturfestival Herbstklang Wolkersdorf

Schlosshof WolkersdorfDie Comedian Harmonists

11. und 25. September 2010 um 19 Uhr, 18. September um 18 Uhr12., 19. und 26. September 2010 um 17 UhrDas Musical über eines der berühmtesten Männer-Ge-sangsensembles der Welt. Unter den Kastanienbäumen im Schlosshof werden sie „Die Comedian Harmonists“, bestehend aus Sängern der Wiener Volksoper, mit ihren bekannten und beliebten Melodien begeistern.Wer kennt nicht die berühmten Lieder wie „Mein klei-ner grüner Kaktus“, „Ein Freund, ein guter Freund“, „Veronika, der Lenz ist da“, „Irgendwo auf der Welt“ und viele mehr.

10 % Ermäßigung

11ÖGB-Nachrichtendienst Nr. 3373 – 6. August 2010

Internationale Konferenz in Linz

Weltweit solidarischKolonialismus ist auch heute noch ein Thema.

ÖGB und AK in Oberösterreich veranstalten im Rahmen der 46. Linzer „Internationa-len Konferenz der Geschichte der Arbeiter-bewegung“ am 8. und 9. September einen Workshop zum Thema „Antikolonialis-mus“. Zum Thema Antikolonialbewegung geht es um historische Bezugspunkte, in-ternationale Solidarität und gewerkschaft-liche Perspektiven.

Gegen den neuen Kolonialismus In einer Zeitreihe unter dem Titel „Kampf gegen den Kolonialismus im 20. Jahrhun-dert“ werden antikoloniale Politiken bis in die Gegenwart vorgestellt und in Bezug zur Arbeiterbewegung gesetzt.Referenten: Dr. Berthold Molden und DDr. Amadou Lamine Sarr (beide Uni-versität Wien)Mittwoch, 8.9.2010, 9.30 bis 12.30 Uhr und 13.30 bis17.00 Uhr

Weltumspannend arbeiten„weltumspannend arbeiten“ ist ein ent-wicklungspolitisches Bildungsprojekt im ÖGB, welches sich mit internationalen Zusammenhängen der globalen Wirtschaft auseinandersetzt.Referent: Mag. Sepp Wall-Strasser (Bil-dungssekretär, ÖGB Oberösterreich)Donnerstag, 9.9.2010, 9.00 bis 12.00 UhrAK-Bildungshaus Jägermayrhof; Römer-straße 98, 4020 Linz

Die Teilnahme ist kostenlos, teilnehmen können ÖGB-Mitglieder, die Teilneh-merInnenzahl ist begrenzt. Anmeldung (Name, Adresse, Gewerkschaftszugehörig-keit, Telefonnummer, Einzel- oder Dop-pelzimmerwunsch) per E-Mail an: barbara.weber@oegb.at bis 27. August 2010Weitere Informationen: Mag. Barbara We-ber (ÖGB-Bildung) Tel.: 01/534 44-39246

Service-CenterExpertInnen-Tipps

Das ÖGB-Servicecenter hat seit Anfang 2010 ein neues Angebot: Zu verschiedenen Themen gibt es Informati-onsabende mit Tipps von Ex-pertInnen. Im Herbst/Win-ter 2010 geht es um folgende Themen:

Arbeitsrecht: Was muss ich beim Dienstvertrag beachten, welche Rechte und Pflichten habe ich? Welche Ansprüche ent-stehen, wenn das Dienst-verhältnis beendet wird.

Dienstag, 31. August 2010

Bist du a-tüpisch?: Habe ich ein geringfügiges Beschäftigungs-verhältnis oder einen Werkver-trag? Was kann ich tun, wenn ich mir nicht sicher bin? Hier werden Fragen zum Vertrags- und Steuerrecht sowie zur Sozialversicherung beantwortet.

Dienstag, 28. September 2010

Mobbing am Arbeitsplatz: Was ist Mobbing? Was ist ein Konflikt? Welche Möglichkeiten haben Betroffene? Im Rahmen dieser Veranstaltung wird auch das Thema Gewalt am Arbeitsplatz angesprochen.

Dienstag, 30. November 2010

Die Informationsabende finden am letzten Dienstag im Mo-nat statt, Beginn ist jeweils 19.00 Uhr, Ende ca. 21.00 Uhr

ÖGB-Zentrale, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien, Raum „Grete Rehor“ im Erdgeschoß.

Um Anmeldung unter servicecenter@oegb.at oder Tel.: 01/534 44-39100 wird ersucht!

S E R V I C E

SEMINARTIPPS:BetriebsrätInnen-EinstiegsseminarGrundkurs Teil 2Teilnahmevoraussetzung: BetriebsrätInnen und ErsatzbetriebsrätInnen, die keine Ge-legenheit haben, bei ihrer Gewerkschaft einen Grundkurs zu besuchen; Absolvie-rung des BetriebsrätInnen-Einstiegssemi-nars Teil 15. bis 10. September 2010Haus Krumpendorf, Krumpendorf, Kärnten

Überzeugend argumentierenArgumentationstrainingTeilnahmevoraussetzung: Seminare „Kommunizieren“ und „Frei reden“1. bis 3. September 2010Bildungszentrum der AK Wien, Wien

Information und Anmeldung: www.voegb.at

02Z031767M P.b.b.Erscheinungsort Wien

Verlagspostamt 1230 Wien 23

NachrichtendienstZVR-Nummer: 576439352

Herausgeber: ÖGB, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Leitung: Nani Kauer, Christoph HöllrieglRedaktion: Katja Dämmrich, Franz Fischill, Florian Kräftner, Amela Muratović, Anneliese Rothleitner-Reinisch, Johanna Wagner Alle: 1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1Tel.: 01/534 44–39263, Fax: 01/534 44–39916, E-Mail: redaktion@oegb.atMedieninhaber und Hersteller:Verlag des ÖGB GmbH, 1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1 Layout: Stephanie Guberner, Isabelle Carhoun Fotos: Walter Schreiner, BuenasDias/photos.com, ÖGB/Archiv, GBHMoritz Schell, Erich ReismannJahres-Abo: € 21,80 (Einzelnummer € 1,05 + Versand). Zu bestellen unter Tel. 01/534 44–39738 (Fr. Stieber)Verlags- und Herstellungsort: Wien

Ozon schützt in zirka 15 bis 50 Kilometern Höhe die Erde vor ultravioletter Strahlung. Ozon in Bodennähe kann für Pflanzen, Tiere und Menschen ge-fährlich werden. Im Sommer besonders betroffen: Beschäftigte im Freien, vor allem am Bau. Das Gesundheitsrisiko für Bauarbei-terInnen durch bodennahes Ozon kann seriös nur durch Einstel-len der Arbeit bei Ozonbelastung verringert werden.Mehr Infos: www.gbh.at

Ozon: Belastungen hoch

Schlechte LuftHohes Gesundheitsrisiko am Bau.

Belegschaftsvertreterin am Wort

„Eierlegendes Wollmilchschwein“Waltraud Rohrer ist seit zehn Jahren stellvertretende Betriebsratsvorsitzende im Landeskrankenhaus Villach

Ich bin sehr gerne Betriebsrätin, weil es meiner Haltung entspricht.

Als Betriebsrätin ist Multifunktionalität oberste Prä-misse. Man ist ein ‚eierlegendes Wollmilchschwein’. Neben rechtlicher Kompetenz muss man soziale Kompetenz, Mut, Engagement und Entschlossenheit in sich vereinen. Ich bin sehr gerne Betriebsrätin, weil es meiner Haltung zum Leben entspricht. Gerade aus dieser Arbeit schöpfe ich die Kraft, die es mir er-möglicht, immer wieder aufs Neue den KollegInnen beratend zur Seite stehen zu können. Eine große He-rausforderung für die Zukunft wird die Abkehr vom Fertigungssektor hin zum Dienstleistungssektor sein. Hier ist es mir wichtig, die Rahmenbedingungen für Frauen von Beginn an positiv mitzugestalten.

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1000 Chromosomenschäden beim Men-schen nach 6–10 Stunden

800 Entzündliche Reaktionen des Gewebes400 Augenmuskeln in der Tätigkeit einge-

schränkt, Brustschmerzen, Atemnot bei Herzkranken, Störung des Zentralnervensystems

240 Nach einer Stunde eingeschränkte Lun-genfunktion, verminderte Leistungsfä-higkeit bei der Normalbevölkerung

200 Zunahme der Asthmaanfälle, Immun-system wird aktiviert, Anzahl der wei-ßen Blutkörperchen erhöht sich

160 Lungenfunktionsstörungen bei gesunden Erwachsenen unter körperlicher Belastung

100 Kopfschmerzen bei gesunden Erwachsenen70 Auftreten von Hustenreiz und Augen-

brennen bei empfindlichen Personen30 Geruchsschwelle

Auswirkungen auf den MenschenKonzentration μg Ozon/m3 Luft