Oktober 2012

STEYREGGER RUNDSCHAU

SPÖ - DIE STEYREGGPARTEI

AUSGABE 03.........................OKTOBER 2012

Zugestellt durch Post.atVerlagspostamt: 4221 Steyregg

Liebe Steyreggerinnen und Steyregger!

Obwohl die Bürgermeisterwahl nun schon einige Wochen vorbei ist, möchte ich noch einmal die Gelegen-heit wahrnehmen und im Wege über die Steyregger Rundschau allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihre Stimme gaben, recht herzlich danken. Gestärkt durch das mir entgegengebrachte Vertrauen werde ich mich den großen Aufgaben, die in nächs-ter Zeit in Steyregg zu bewältigen sind, mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften widmen.Abschließend noch eine Klarstellung:Ich muss alle, die mich aufgrund des zweiten Platzes bei der Wahl jetzt mit „Vizebürgermeister“ titulieren, korrigieren. Die Verteilung der Positionen, wie Vizebürgermeister, Stadtrat etc. erfolgt anlässlich der alle sechs Jahre stattfindenden Gemeinderatswahl, also erst wieder 2015. 2009 erreichte die SPÖ keinen Vizebürgermeister, daher bin ich auch, so wie bisher, Stadtrat, aber guter Hoffnung, in drei Jahren den Sprung nach oben zu schaffen.

Mit freundlichen GrüßenStadtrat Gerhard Hintringer

STEYREGGER RUNDSCHAUDie Steyreggpartei

Sozialer Wohnbau in der Krise

Bürgerbeteiligung

Unter sozialem Wohnbau ver-steht man im allgemeinen die Errichtung und die Verwal-tung von geförderten Miet-, Mietkauf- und Eigentumswoh-nungen durch gemeinnützige Wohnbaugesellschaften. Durch langfristig laufende Darlehen des Landes (Wohnbauförde-rung) sollen sich die Mieten und

Während auf Bundesebene gewisse Bedenken betreffend einer Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren bzw. Volksbe-fragungen vorhanden sind, ist dies auf der kommunalen Ebe-ne nicht der Fall. In einer Ge-meinde sind die Bewohner von Absichten bzw. Maßnahmen viel direkter betroffen, daher werden Mitsprache und Mitbe-stimmung immer aktueller. Der Gemeinderat faßte bereits im Vorjahr den Grundsatzbe-schluss mit dem Auftrag an den Stadtrat, ein für Steyregg ge-eignetes Modell auszuarbeiten. Da wir von der SPÖ den Antrag im Gemeinderat stellten, lag

bei den Eigentumswohnungen die Rückzahlungen auf ein er-trägliches Maß reduzieren.

Unerschwinglich,weil zu teuerGeförderte Mietwohnungen ha-ben nun inklusive Betriebskos-ten ein Niveau erreicht, das für die meisten Jungfamilien nicht mehr leistbar ist, denn das Familieneinkommen muss ein Mehrfaches des Mietpreises für die Wohnung betragen. Diese Summe gilt als Voraussetzung für eine Wohnungszuweisung.

Es liegt am GrundpreisBaugrund ist in Steyregg rar, dem haben sich die Preise für Wohnen angepaßt. Wenn in an-

deren Gemeinden Wohnungen billiger zu haben sind, spielen folgende Faktoren eine Rolle: Der Grundpreis und die Anzahl der möglichen Geschosse auf diesem Grundstück.Die Baukosten sind annähernd überall gleich. In Steyregg ist von Euro 7,-- aufwärts pro m² an Miete aus-zugehen. Wer darunter liegt, kann sich freuen. Startwohnungen für Jung-familien wären ein Gebot der Stunde. Dazu müsste das Land seine Förderrichtlinien über-denken und die Wohngesell-schaften müssten sich mehr als bisher ihrer Gemeinnützigkeit bewußt werden und günstigere Wohnungen anbieten. n

Reform dringend notwendig

es auch an uns, eine taugliche Unterlage zur Beschlussfas-sung im Stadtrat vorzulegen. Wir unterteilten das Modell in zwei Abschnitte, nämlich in ein Vorschlagsrecht und ein Mit-wirkungsrecht.Durch eine genau festgeleg-te Anzahl von Unterschriften sollen die Bewohner der Stadt beim Vorschlagsrecht die Mög-lichkeit der Einflussnahme auf das Gemeindegeschehen durch Einbringen von Anträgen, Vorschlägen und Anregungen erhalten. Beim Mitwirkungs-recht geht es um beabsichtigte Planungen und Entscheidun-gen des Gemeinderates.

Einmal in 6 Jahren die Gemein-devertretung zu wählen und diesen die Alleinverantwortung für die Geschehnisse in diesem Zeitraum zu überantworten, er-scheint uns zu langfristig. So sollen zum Beispiel Fragen der Ortsentwicklung auf breiter Ba-sis diskutiert und dann erst ab-gestimmt werden. Der Stadtrat will sich noch mit Details des vorliegenden Mo-dells beschäftigen und ver-schob die weitere Beschluss-fassung. nBesuchen Sie auch unsere Homepage. Sie erfahren dort viele Neuigkeiten!http://www.steyregg.spoe.at

Auf Gemeinde-ebene sinnvoll

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Bebauung PulgarnDie jüngsten Beratungen be-züglich der Verbauung der Kernegger-, Ebner-, Hör-mannseder-Gründe ergaben ei-nen Knalleffekt. Aufgrund zweier nicht miteinander korrespondie-renden Gesetze (Bund-Land) wurde alles, was in dieser Sache bereits zugesagt und teilweise auch verhandelt wurde, wieder hinfällig. Es besteht zurzeit kein Recht auf Umwidmung und da-mit einhergehend kein Recht auf Bebauung. „Dem Umwidmungswunsch kann nicht stattgegeben werden, da die-se Flächen vor einer allfälligen Umwidmung in Wohngebiet aus dem 30-jährigen Hochwasserab-flussbereich durch eine Aufschüt-

tung herausgenommen werden müssen“, stellte die zuständige Landesbehörde fest.Das bedeutet, dass die Betrei-ber des Wohnprojektes zwar eine Geländeaufschüttung vor-nehmen können, damit aber keine Garantie für eine spätere Umwidmung haben. Für die Anrainer und die Nach-barn hat diese Nachricht den Vorteil, dass es neue Verhand-lungen gibt, bei denen sie ihre Rechte wahrnehmen und ihre Bedenken hinsichtlich der Gefährdung ihres Eigentums durch Überflutung geltend ma-chen können.Wir, die SPÖ, sehen uns in un-serer Ansicht bekräftigt, und

haben uns dafür auch einge-setzt, dass die Pulgarner bei der Gestaltung ihres Lebens-raumes entscheidend mitreden können. n

Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Stadtorganisation Steyregg, Vorsitzender: Gerhard Hintringer,Im Weih 60, 4221 Steyregg, Eigenvervielfältigung, Blattlinie: solzialdemokratisch



Zwei UVP-Verfahren

Die Nähe zu Linz hat für uns zweifelsohne Vorteile. Um Nachteile für die Bevölkerung möglichst hintanzuhalten, ver-langt Steyregg bei manchen Maßnahmen, die auf Linzer Bo-den stattfinden, die Prüfung der Verträglichkeit auf unsere Um-welt, die sogenannte Umwelt-verträglichkeitprüfung – UVP. Eine solche betrifft hauptsäch-lich den Verkehr und die Indus-trie. Das Recht auf eine solche Prüfung bekommt man nicht

automatisch, man muss es sich manchmal hart erkämpfen.

Autobahnanschluss AuhofBeim Vollausbau dieses Pro-jektes hatten wir bereits Par-teienstellung und damit das Recht auf ein UVP-Verfahren. Weil aber aus Geldmangel nur ein Halbanschluss zur Ausfüh-rung gelangt, beginnt die gan-ze Prozedur wieder von vorne. Veränderte Verkehrsflüsse im Bereich Dornach – Katzbach führen zwangsläufig zur Ver-lagerung nach Plesching und Windegg. Damit gewinnt Linz, Steyregg jedoch verliert. Um den Schaden in diesen Orts-teilen in Grenzen zu halten, be-mühen wir uns erneut, um eine Mitsprache im Genehmigungs-verfahren.Übrigens: Der Koglerweg von der Altenberger Straße zur Pra-ger Straße soll durchgehend befahrbar werden. Dagegen können wir, da es sich um eine innerstädtische Maßnahme von Linz handelt, so gut wie nichts unternehmen, wohlwissend,

dass dadurch der Durchzugs-verehr in Plesching und Winde-gg zu Stoßzeiten steigt.

Reststoffverwertung in der ChemieIm Chemiewerk fallen jede Menge flüssige Reststoffe an. Bisher erfolgte eine externe Entsorgung mittels Tankwagen. Der Betrieb baute nun eine ei-gene Anlage zur Verbrennung dieses Abfalls, um daraus Wär-me zu gewinnen. Zur Einhal-tung aller Vorschriften in Bezug auf Umweltschutz beteiligt sich Steyregg mit Hilfe eines Tech-nikbüros am UVP-Verfahren, um einen möglichen Schaden, der die Anwohner des Werkes, hauptsächlich in Windegg tref-fen könnte, möglichst hintanzu-halten.

Bei der Verbrennungsanla-ge der Linz AG für Plastik und Klärschlamm beim Reststoff-kraftwerk im Hafengebiet konn-ten wir durch das Einbringen unserer Bedenken ebenfalls ei-nen großen Erfolg erzielen. n

Zum Schutz der Bürger

Gesunder PausenapfelAb Oktober unterstützt die Ge-sunde Gemeinde Steyregg, Ar-beitskreisleiterin Gemeinderä-tin Andrea Pischulti, die Aktion „Gesunder Pausenapfel“ in der Neuen Mittelschule.Jeden Tag stehen für die Kinder frische Bio-Äpfel vom Apfelhof Peterseil in Luftenberg zur freien Entnahme bereit.

Die Kosten für diese Aktion wer-den zur Gänze vom Budget der Gesunden Gemeinde übernom-men! n



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Genug offeneLehrstellen

Handel und Büro, ehemals be-gehrte Lehrstellen leiden unter Ausdünnung. Es ist kein Nach-wuchs vorhanden. Alle Stey-regger Schulabgänger des ver-gangenen Jahres haben bereits einen Job bekommen, doch in-teressierte sich niemand für die oben genannten Berufsfelder. In die Industrie, wo besser bezahlt wird, wandern alle ab, die keine weiterführende Schule besu-chen.Auch bei der Gemeinde, die ei-nen sicheren Arbeitsplatz bieten würde, fand sich kein ernstzu-nehmender Bewerber für eine Lehrstelle. Ähnlich ergeht es dem örtlichen Handel und dem Dienstleistungsgewerbe. Ausbildungsplätze wären genü-gend vorhanden, doch es meldet sich niemand. n



Der Pensionistenverband Steyreggbeteiligte sich auch heuer an der Ferien-aktion der Stadtgemeinde. ZahlreicheKinder verbrachten einen lustigen undereignisreichen Tag!

Die Kinderfreunde Steyregg organisierten

ein tolles Programm im Rahmen der Ferien-

aktion beim Segelflugplatz Ost.



Haus des Kindes

Dr. Max Lindner – Medizinalrat

Klar, auch wir sind froh, seit beim Neubau des Kindergar-tens die Bagger fahren, der Bau rasche Fortschritte macht und eine Übersiedlung der Kinder in bessere Räume bis spätestens Herbst 2013 erfolgt.

Finanzierungsplan hat TückenDie Landesregierung übermit-telte dem Gemeinderat einen Finanzierungsplan, der eine ordentliche Schieflage in Rich-tung Gemeinde aufweist. Die Gesamtkosten belaufen sich auf Euro 2,618.700,--, von de-nen die Gemeinde 47,84 % und das Land 52,16% zu tragen hat. Ursprünglich war von einer Kos-tenteilung im Verhältnis von 1:2 die Rede. Die Gemeinde kann ihren Anteil zahlen, denn sie verfügt über

Der Herr Bundespräsident verlieh unserem Gemeindearzt, Dr. Max Lindner, für sein verdienstvolles Wirken an der Steyregger Bevöl-kerung den Berufstitel Medizinalrat. Der Geehrte ist seit 1981 in Steyregg ansässig und betreibt seine Praxis in der Holzwindener Straße.Die SPÖ reiht sich in das Spalier der Gratulanten ein und wünscht weiterhin viel Erfolg im Dienste von Steyregg!Herr Medizinalrat Dr. Lindner ist in unserer Stadt eine anerkannte und beliebte Persönlichkeit.Er ist auch als Privatperson fest in der Ortsgemeinschaft verankert und stellt sich auch als Feuerwehrarzt in den Dienst der Öffentlich-keit.

eine Rücklage aus dem Verkauf des Hauses Weissenwolffstr. 11 und den Baugrund. Das ergibt einen Wert von zusammen Euro 1,252900,--. Diese Ungleichheit bei der Kostenteilung entsteht, weil das Land den Baugrund im Wert von Euro 590.000,-- nicht in die Quote einbezieht. Anders schaut es beim Land aus, das praktisch pleite ist. Nach derzeitigem Stand „darf“ die Gemeinde, genehmigt vom Land, für dessen Anteil ein Dar-lehen aufnehmen und die Zinsen dafür bezahlen. Bezüglich der Rückzahlung heißt es lapidar „Die vorgemerkten Mittel für die Folgejahre können nur nach ihrer Verfügbarkeit gewährt werden“, im besten Fall bis 2016.Klar ist, dass sich ob solcher Meldungen bzw. vager Zusagen

unser Jubel beim Haus des Kin-des in Grenzen hält.

Klar ist auch, dass wir dieses Haus wollen, weil dringender Bedarf besteht und uns nichts übrig bleibt, als in den sauren Apfel zu beißen. n

Gedämpfter Jubel

Foto: Land Oberösterreich


Samstag 13. Oktober 2012 Stadtsaal Steyregg

Oktoberfest

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e14 Uhr Seniorennachmittag mit Alleinunterhalter Franz

19.30 Uhr LIVE Musik mit der Tanzband Golden Gate

22.30 Uhr Disco mit DJ Windi

SPECIAL GUEST

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