Ortspost_SPÖ_Oberndorf_11_2011

ORTSPOSTAKTUELL

Aus dem Inhalt:

Fotos der OberndorferVeranstaltungen im 2. HalbjahrIhr Anliegen ist unser Auftrag

Dezember | 2011OberndorfaktivGemeindepolitik geht jede/n an!

Frohe Weihnachten wünschtdie SPÖ Oberndorf

2 | Oberndorf aktiv

Impressum:Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: SPÖ OberndorfFür den Inhalt verantwortlich:Ing. Ernst Killy, Atzbacher Sraße 22,4690 OberndorfDruck: FAB ProbaOffenlegung lt. § 25 Mediengesetz

Inhalt:GR Ernst Killy

Bericht des Fraktionsvorsitzenden..........S 3GR Werner Pürstinger

Bericht Bauausschußobman...................S 4

GR Alois Imlinger

Oberndorf - Quo Vadis............S 6-7

GV Michael Pucher

Verdienste der Landwirte...........S 8GR Stefan Aumüller

Förderungen in Oberndorf.........S 9NeubauförderungAlthaussanierung.................S 10/11

Oberlehrer Kreidlinger

Ein Tip für einWeihnachtsgeschenk...............S 12

OÖ Landtag Schuldenbremse.......................S 13GV Michael Pucher

Veranstaltungskalender ......S 14/15

SPÖ Fraktion

Rückschau Veranstaltungen 2011........S 16-20

Der BrückenbauerDu hast einen schönen Beruf,sagte das Kind zum alten Brückenbauer,es muß sehr schwer sein, Brücken zu bauen.Wenn man es gelernt hat, ist es leicht,sagte der alte Brückenbauer,es ist leicht, Brücken aus Betonund Stahl zu bauen.die anderen Brücken sind sehr viel schwieriger,sagte er.Welche anderen Brücken?fragte das Kind.Der alte Brückenbauer sah das Kindnachdenklich an.er wußte nicht, ob es verstehen würde.Dann sagte er:Ich möchte eine Brücke bauenvon der Gegenwart in die Zukunft.Ich möchte eine Brücke bauenvon einem zum anderen Menschen,von der Dunkelheit in das Licht,von der Traurigkeit zur Freude.Ich möchte eine Brücke bauenvon der Mutlosigkeitin die Begeisterung.Ich möchte eine Brücke bauenin eine schönere und lebenswerte Zukunft.Das Kind schaute ihn mit großen Augen anund sagte:Das ist etwas besonderes, was Du da tust.

Die Medien kennen in letzter Zeit fast nur ein Thema: Finanz- und Wirt-schaftskrise.

Diese Begriffe verursachen Unbehagen in der Magengegend. Noch dazu wo wir geglaubt haben, 2009 wurde diese Krise überwunden und man hat daraus gelernt. Mit immer neueren Hiobsbot-schaften werden wir konfrontiert. Si-cherlich, wir leben in einer spannenden Zeit, aber auch in einer, die uns beim Blick in die Zukunft Angst macht. Sollen wieder wir die Suppe auslöffeln, die uns andere eingebrockt haben? Man hat im Privatisierungs- und Liberalisierungs-wahn Finanzinstrumente geschaffen, die es einerseits ermöglichen, Waren, Güter etc. zu verkaufen, die man nie besessen hat. Andererseits ist es mög-lich, gegen souveräne, demokratische Länder zu wetten und diese an den Abgrund der Zahlungsunfähigkeit zu bringen. Hier wird von einigen wenigen an einem Tag so viel Kohle geschef-felt, die ein Arbeitnehmer durch Arbeit sein Leben lang nicht verdienen kann. Während jeder vom gemeinen Fußvolk seinen Beitrag an der Allgemeinheit in Form von Steuern und Abgaben zu leisten hat, sollte man auch Reiche mit entsprechenden Abgaben die Möglich-keit geben, einen entsprechenden Obo-lus für den angehäuften Reichtum zu leisten, den ihnen unsere Gesellschaft ermöglichte. Der amerikanische Topin-vestor Warren Buffett bittet händerin-gend darum, ihn endlich zu besteuern – es gehe schließlich nicht an, dass seine Putzfrau mehr Steuern bezahle als er. Und in Österreich verzapfen ÖVP-Funk-tionäre, dass Häuslbauer und einfache Grundstücksbesitzer bei Einfuhr einer Reichensteuer auch geschoren würden. (Die SPÖ sieht eine Freigrenze von 1 Mio. € vor). Arme rechnen sich reich, Reiche rechnen sich arm.

Oberndorf aktiv | 3

Liebe Oberndorferinnen und Obern dorfer! Liebe Jugend!

Erklären Sie einmal einer Kindergarten-pädagogin, dass es Manager gibt, die das 400fache von ihr verdienen – ist seine Leistung 400mal so viel wert? Die Ministerin Mikl-Leitner (ÖVP) hat völlig Recht – her mit der Marie – aber keine Sorge, die ÖAAB-Obfrau wurde vom Wirtschaftsbund schon ordentlich zu-rückgepfiffen.

Wie sieht es bei den Gemeindefinanzen aus?Hier möchte ich jene Bevölkerung an-sprechen, die schon längere Zeit in Oberndorf wohnt. Hätten Sie gedacht, dass die Gemeinde Oberndorf einmal Abgangsgemeinde ist? Wer ist dafür verantwortlich? Es ist nach Gemein-deordnung nun mal der Bürgermeis-ter, der für das Budget verantwortlich zeichnet. Die Einnahmen sind be-grenzt, bei den Ausgaben soll gespart werden. Darüber wacht in erster Linie der Prüfungsausschuss der Gemeinde. In Oberndorf sitzen aber in jedem Aus-schuss 3 Mitglieder von der ÖVP und je 1 Mitglied von der SPÖ und FPÖ. Leider transponieren die ÖVP-Mitglieder eine gewissenhafte Prüfung der Gemeinde-gebarung von der Sachebene auf die Beziehungsebene und sehen ihre Auf-gabe eher darin, zu mauern wo es nur geht. Schützenhilfe bekommen sie dann noch von ihrem Fraktionsobmann, der in Aussendungen sehr persönlich wird und von blankem Hass gegenüber dem Bruder spricht. Oberndorf ist nun mal eine lebenswerte Gemeinde, in der das Zusammenleben nach demokratischen Spielregeln abläuft und kein Fürsten-tum, in dem das Oberhaupt eine (auch konstruktive) Kritik als Majestätsbelei-digung empfindet. Natürlich gilt auch hier für alle Genannten die Unschulds-vermutung. Aber man kann ja noch immer auf bessere Zeiten im neuen Jahr hoffen. Die SPÖ – Oberndorf möchte

ein gedeihliches Miteinander aller Frak-tionen. Wir, die in Oberndorf eindeutig die Themenführerschaft übernommen haben, beweisen immer wieder, dass wir für die Bevölkerung sehr gute Ide-en haben - und die Oberndorferinnen und Oberndorfer sind gerne bei unse-ren Veranstaltungen (z.B. Oberndorfer Sommerfest, Radwandertag). Für diese Treue möchte ich mich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken, sowie bei allen anderen Gemeinderäten aller Fraktio-nen, die Impulse in die Gemeindearbeit einbringen und an einer gemeinsamen Arbeit interessiert sind.Ihnen möchte ich für die bevorstehen-den Weihnachten eine besinnliche Zeit und für 2012 alles Gute wünschen.

FraktionsobmannErnst Killy

Unser BauausschußObmann berichtet

Nachdem ich mich 70jährig endgültig in den Ruhestand begebe, sei es mir gestattet, einen kleinen Rückblick auf meine 14 Jahre im Gemeinderat zu halten. Als ich 1997 gefragt wurde, ob ich nicht als Gemeinderat kandidieren wolle, kannte ich als sogenannter „Zu-agraster“ wenige Leute und schon gar nicht die Vergangenheit in Oberndorf. Hatte ich doch erst 1995 in Niederholz-ham ein Haus gebaut, in dem ich mei-nen Lebensabend verbringen möchte. Nun ich sagte zu, da ich es gut fand, hier ein wenig mitzuhelfen. Daß bei dieser Wahl die SPÖ 2 Mandate dazu-gewann konnte man nicht vorherse-hen. So kamen ich und Michael Pucher in den Gemeinderat. Welche Umstän-de dann dazu führten, daß ich auch gleich mit der Leitung des Ressorts für Straßenbau, Flächenwidmung und al-lem was dazugehört, betraut wurde, war eine große Überraschung für mich. Vom Bau hatte ich aber schon noch eine Ahnung hatte ich doch 15 Jahre lang Bautätigkeit als Kranmonteur und später als Kranführer hinter mir. Nach den ersten Stolpersteinen, die man mir als Neuling in den Weg legte, konnte ich allmählich doch mit Eifer und Sach-kenntnis das Vertrauen im Gemeinde-rat gewinnen. Die erste große Aufgabe der ich mich dann widmete, war das vorherrschende Nummernsystem auf ein System mit Straßennamen und fort-laufenden Hausnummern umzustellen. Da bekam ich Schützenhilfe von See-walchen, die diese Monsterarbeit erst vor kurzem gemacht hatten. Teilweise gab es erbitterten Widerstand gegen dieses Vorhaben. Doch mit Beharrlich-keit und Ausdauer und auch Hilfe von Amtswegen wo es nur ging, schafften wir es. Heute sind glaube ich, alle da-von überzeugt, daß es ein guter und auch notwendiger Schritt war. Dann

war ein neuer Flächenwidmungsplan zu machen. Viele Stunden, Sitzungen und Begehungen waren nötig um festzuschreiben, in welche Richtung sich unser Ort entwickeln solle. Immer wieder waren Begehrlichkeiten aus der Bevölkerung zu behandeln. Kaum wur-de wo etwas geplant, gab es auch Ein-wendungen von Leuten, die sich durch die Neuerungen benachteiligt fühlten. Auch mit diesen Einwendungen mußte ich mich mit meinem Ausschuß befas-sen und einen Vorschlag für den Ge-meinderat erarbeiten. Denn die endgül-tigen Entscheidungen werden immer erst im Gemeinderat getroffen. Eine weitere, für unsere Gemeinde, grö-ßere Sache war die Installation einer flä-chendeckenden Straßenbeleuchtung. Gerade in so unsicheren Zeiten wie heu-te, scheint es mir nach wie vor wichtig zu sein, für ausreichende Beleuchtung zu sorgen. Im Zuge des allgemeinen Sparens haben wir die Einschaltzeiten verkürzt. Die Beleuchtung brennt nun ab Einbruch der Dunkelheit bis 24 Uhr und ab 5 Uhr früh wieder bis es hell ist. In der letzten Zeit ist es mir gelungen, eine Erklärung des Landes zu erwirken, daß wir nicht verpflichtet sind, auf dem endlos langen Haslingerweg einen Win-terdienst durchzuführen. Wenn uns die eigentlich zuständige Gemeinde Atz-bach darum ersucht, so ist das abzugel-ten. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bereits unterzeichnet. Der Stra-ßenbau in Lebertsham im Obstgarten hätte eigentlich heuer noch erfolgen sollen. Durch eine Verhinderung seitens der Baufirma wird er erst im Frühjahr durchgeführt. Die Finanzierung dafür ist jedoch gesichert. In meinem Be-mühen, die vorhandenen Kräfte zum Wohle der Bevölkerung zu vereinen, organisierte ich seit dem vergangenen Jahr den Oberndorfer Advent. Der Er-

folg dieser Veranstaltung übertraf alle Erwartungen. Sodaß in mühevoller Ar-beit über den Sommer eine schmucke Punschhütte gebaut wurde. Sie wird heuer gerne und gut angenommen.Wünsche zum Abschied meiner Ge-meinde weiterhin ein erfolgreiches Schaffen auch in dieser schweren Zeit.

Ihr Werner Pürstinger

GemeinderatWerner Pürstinger

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Filiale Schwanenstadt

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Ausgeglichene Besetzung aller Posi-tionen: Vizebürgermeister entspre-chend dem Wählerwillen für die SPÖ.

Sachliche Zusammenarbeit in allen Gremien; ehrliche Auseinander-setzung auf Augenhöhe; die ÖVP setzt derzeit ihre Mehrheit überall brutal ein und stimmt gegen alle Vorschläge, die aus unseren Reihen kommen; verfälscht anschließend Protokolle und hält auch Beschlüsse einfach nicht ein; eine Aufklärung wird wieder mit brutaler Mehrheit ohne Argumentation niederge-stimmt und der Wahrheitsgehalt der spärlichen Informationen wird auch immer geringer – Zustände wie im untergehenden alten Rom!

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Politik ist bzw. sollte ein Wettbewerb der Ideen für die Zukunft sein. Gute Ideen müssen dann natürlich von Per-sonen eingebracht und in demokrati-schen Gremien ausverhandelt werden. Wer die besseren Ideen einbringt, sollte natürlich auch die zur Durchsetzung er-forderlichen Ämter haben. Wer in der Politik das Streben nach der Führungs-rolle aufgibt, hat schon verloren.Ideenbringer in Oberndorf ist eindeutig die Gemeinderatsfraktion der SPÖ, ver-treten von allen Bevölkerungsschichten und von jung bis alt; also eine interes-sante intelligente Mischung! Wenn die derzeitigen Machthaber Fehler und ev. auch Machtmissbrauch betreiben, so muss das schonungslos aufgezeigt wer-den; das ist ja auch die gesetzlich de-finierte Aufgabe von Prüfungsorganen. Wer eine Überprüfung verhindert, hat meist „Dreck am Steck’n“.

Es gibt auch eine Sonntagskutsche für die vier Bürgermeister mit der Auf-schrift Verwaltungsgemeinschaft 4+. Eine vergoldete gläserne Kutsche mit vier Sitzen, gezogen natürlich von vier schwarzen Pferden; da sehr oft auch ein abgetretener Exbürgermeister praktisch als Oberbürgermeister mitfahren will, wird es schon sehr eng auf den 4 Plät-zen nicht nur wegen seiner stattlichen Erscheinung. Da jeder dieser vier die Kutsche lenken möchte, geht es rela-tiv langsam voran und sehr oft erkennt man das Ziel nicht. Lange gemeinsa-me Zwischenaufenthalte –auch für die Tränkung der schwarzen Pferde und Reiter- verlangsamen zusätzlich den gemeinsamen Weg. Dieser zusätzliche Ballast des 5. Reiters erhöht das Tempo nur bei einer rasenden Talfahrt in den Abgrund, bergauf ist er eine zusätzliche Plage für Ross und Reiter.Eine modernere Kutsche mit einem Pferd und einem Lenker wäre viel zeitgemäßer und natürlich auch viel billiger und schneller!

Wie soll es positiver weitergehen? Im Interesse aller Beteiligter!

OBERNDORF – QUO VADISAber für manche ist doch der eigene Vorteil viel wichtiger als das allgemeine Wohl. Manche Sessel werden mit allen Mitteln verteidigt. In jedem Betrieb mit ähnlichem negativem Erfolg würde man die Führungsmannschaft austauschen.

Ich vergleiche die Gemeinde Oberndorf mit einer Kutsche, auf der die Bremser (Bürgermeister und sein Vize haben keinerlei Lösungsvorschläge für die Zu-kunft, sind aber für die derzeitige finan-zielle Pleite verantwortlich) vorne sit-zen. Wer nur das Bremsen gelernt hat, weiß weder den Weg noch das Ziel.

Die Zurufe der hinten sitzenden Ideen-geber bezüglich Weg und Ziel können und wollen sie nicht hören; so kann es sprichwörtlich nur den Bam oangehn.Damit die Bremser nicht ganz vom Weg abkommen, senden sie immer wieder Lockrufe an einzelne Mitfahrer nach hinten aus, doch weiter vorne auf den gepolsterten Sitzen Platz zu nehmen. Angelockt wird mit besonderen Futter-pflanzen am Wegrand, die die Bremser extra übriglassen. Bei Futterpausen der Bremser an solchen präparierten Futter-plätzen –Hochreiter’s millionenfach ver-goldete bisher für unbebaubar gehalte-ne Leit’n wäre so ein Beispiel- sollen Anreize durch die besonderen Düfte auf diesen Blumenwiesen geboten wer-den. Wenn sich die Bremser dann satt gefressen haben, können sie sich ein Ernüchterungsschläfchen gönnen.

Fährt die FPÖ überhaupt noch mit? Bei der nächsten Pause werden wir nach-schauen. Ach ja ganz rechts hinten sitzt Egon Graf, aber die anderen? Links bis weit über die Mitte sitzen ja wir, dort können sie auch nicht sein. Und der Rest der ÖVP. Unter dem Sitz des Bür-germeisters grinst neckisch der Bauern-bündler Niedermayr hervor; unter dem Sitz des Vize Sommerauer versteckt sich der Fraktionsführer Franz Riedl. Ist hier nicht einer zu viel? Und die übrigen Schwarzen? Vielleicht ist der Grossteil der Abnicker gleich daheim geblieben.

Wenn man das Wahlprogramm der SPÖ-Oberndorf auf Versprochen – Ge-halten untersucht, stellt man fest, dass alle Projekte der aktuellen Periode in der Gemeinde Oberndorf dem Pro-gramm der SPÖ entstammen. So auch das jüngst errichtete Jugendzentrum, das gottlob vom agilen Jugendaus-schussobmann R. Wienerroither auf-genommen und vorangebracht wurde. Danke!

Obwohl das Wahlergebnis der letzten Gemeinderatswahl keiner Partei eine Mehrheit beschert hat, sind die wichti-gen und bezahlten Ämter in Oberndorf alle in Hand der ÖVP – Bürgermeister und auch sein Vize.Diese einseitige Machtverteilung führt zu Konflikten und wurde auch schon öfter kritisiert. Aber es ist kein Einlen-ken in Aussicht. Manche kleben förm-lich an ihrem Sessel, auch wenn die Leistung zu wünschen übrig lässt. Vergleichen Sie z.B. Wien: die SPÖ hat die Mehrheit verloren, kurz darauf ei-nigte man sich auf eine Grüne als Vi-zebürgermeisterin. Machtverlust mag schmerzen, ist aber für die demokra-tische Entwicklung sehr heilsam und würde auch Oberndorf sehr gut tun.

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Budgeterstellung mit ausgegliche-nem Haushalt, damit wir wieder Herr im eigenen Haus werden – Sparen wäre angesagt! Mit ideenlo-sen bornierten Politikern, die immer nur für eine kleine Lobby argumen-tieren, wird man die Probleme der Zukunft nicht lösen.

Ende der einseitigen Lobbypolitik; nicht eine Berufsgruppe ist immer gleicher zu behandeln, sondern die Anliegen aller GemeindebürgerIn-nen sollen gleich behandelt wer-den!

Keine unsinnigen, völlig überflüs-sigen und ganz schlecht geplan-ten Projekte wie das Millionengrab Notwasserleitung, die auch Jahre nach Fertigstellung nicht einmal ab-gerechnet ist und das Budget noch lange belasten wird.

Vermarktung der brachliegenden Baugründe, damit unsere Nachkom-men intelligente Arbeitsplätze vor-finden. Dabei darf nicht die –noch dazu völlig steuerfreie- Gewinn-maximierung der Eigentümer im Vordergrund stehen, sondern das Gemeinwohl. Die Verhandlungen müssen professionell und transpa-rent geführt werden. Wenn immer alles im dunklen Kämmerlein betrie-ben wird, muss ja der Verdacht auf-kommen, dass es nicht mit rechten Dingen zugeht oder sich sogar um Korruption handelt.

Erstellung eines gemeinsamen Ar-beitsprogramms für die restliche Jahre dieser Periode, damit nicht auch diese vielfach durch Streiterei-en vergeudet werden.

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Sachliche auch harte Auseinan-dersetzungen müssen niveaulose persönliche Untergriffe ersetzen. Gerade Kollegen, die hinter Polizei-minister Ernst Strasser –mittlerwei-le der Korruption bis Geldwäsche verdächtigt- politisch hergelaufen sind und auch unter ihm „Karri-ere“ gemacht haben, sollten vor der eigenen Türe kehren und nicht ständig andere niveaulos anschüt-ten (-- Oberndorfer Spiegel). Diese Art kann und soll auch die Bevöl-kerung nicht billigen.

Stärkere Einbeziehung der jun-gen dynamischen Kräfte aus al-len Parteien in die Arbeit der Gemeinde; weiters Einsatz mo-derner Methoden der Problem-lösung –generation facebook! Dadurch würden endlich auch die Probleme der Jüngeren an-gegangen werden und nicht im-mer im alten Sud umgerührt!Probleme von morgen kann man nicht mit den Methoden und Denkweisen und Politikern von gestern lösen!

EineL i t e r a t u r e m p f e h l u n g : Empört Euch, ein Essay des ehe-maligen französischen Wider-standskämpfers Stéphane Hes-sel (93 Jahre alt) beschreibt sehr gut den Zustand der derzeitigen Politik und ist eine Aufforderung auch an alle Jungen, sich politisch einzubringen.www.empörteuch.com/lesen.html

„Behandle die Menschen so, als wären sie, was sie sein sollten und du hilfst ihnen zu werden,

was sie sein könnten“ v. J.W.Goethe.

Diesen Spruch könnten sich alle zu Herzen nehmen.

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„Einen neuen Anfang feiern“ An-selm Grün meint, dass wir zu Weih-nachten immer wieder unseren eigenen Anfang feiern. Weiters meint er: “Du bist nicht festgelegt auf deine Vergan-genheit, auf die Verletzungen deiner Lebensgeschichte, die dich immer wie-der hindern“.Auf ein neues Oberndorf, packen wir es an!

Eine erholsame Zeit und ein stressfreies Fest sowie eine bessere Zukunft auch für Oberndorf wünscht Euch

GemeinderatAlois Imlinger

[email protected]

Analyse und Wege aus der Krise

Oberndorf aktiv | 7

Die Pauschalierung des landwirtschaft-lichen Gewinns für die Bemessung der Einkommensteuer ist gesetz- und ver-fassungswidrig. Das stellt ein Gutach-ten von Univ.Prof. Georg Kofler und Mag. Gottfried Schellmann fest. Eine Vollpauschalierung ist international un-üblich – Ausnahme sind kleine Bauern. Das fundierte Gutachten bestätigt die Einschätzung der Arbeiterkammer.

Die Pauschalierungs-Verordnung über die Anhebung der Grenzwerte hat das Finanzministerium überfallsartig wäh-rend der Weihnachtsfeiertage 2010 ohne Abstimmung mit dem Koalitions-partner und den Sozialpartnern kund-gemacht. „Während Pensionisten oder Familien Belastungen hinnehmen muss-ten, wurden für Großbauern steuerliche Begünstigungen ausgebaut“, kritisiert AK Direktor Werner Muhm.

Konkret wird nach der neuen Verord-nung bei einem Einheitswert bis zu 100.000 Euro der steuerliche Gewinn pauschal mit 39 Prozent des Einheits-wertes berechnet, wobei noch diverse Zu- und Abschläge gemacht werden

können. Früher hatten Landwirte mit maximal 65.500 Euro Einheitswert die-sen Vorteil. Das ist geradezu eine Provokation und ungerecht.

Die AK fordert:

1. Weg mit der Vollpauschalierung hin zur steuerlichen Gewinnermittlung nach der Einnahmen-/Ausgabenrech-nung, Pauschalierungsmöglichkeiten für Kleinbetriebe sollen bleiben

2. Zusätzlich weg mit der Umsatzsteu-erpauschalierung

3. Einkommenssteuerpflicht für Veräu-ßerungsgewinne durch Umwidmungen von landwirtschaftlichen Grundstücken in Bauland

Weitere Infos zum Thema und die Stu-die finden Sie unter www.arbeiterkam-mer.at/online/warum-grossbauern-kei-ne-einkommensteuer-zahlen-63432.html

Freundliche Grüße

Warum gut verdienende Landwirte keine Einkommensteuer zahlen müssen

Als Hintergrundinfo zu der aktuellen Diskussion in den Medien möchte ich Ihnen folgende Hintergrundinfo geben.

GemeindevorstandMichael Pucher

8 | Oberndorf aktiv

Die Neubau- und Althaussanierungsför-derung löst seit Anfang 2011 die bishe-rige Siedlungsförderung vollständig ab. Die SPÖ Oberndorf macht sich deshalb für diese Förderung stark, weil damit jene Häuslbauer bzw. Sanierer eine fi-nanzielle Unterstützung erhalten, die auf energiesparende Bauweise großen Wert legen.Als überzeugter Passivhausbesitzer kann ich jedem Häuslbauer empfehlen diese Bauform zu wählen. Die jährli-chen Energiekosten (Heizung + Warm-wasser) von 400€ für 240 beheizte Quadratmeter, bei einer komfortablen Raumtemperatur von 22°C, sprechen für sich.Um den Aufwand bei der Abwicklung für die Gemeinde Oberndorf möglichst gering zu halten bezog man sich auf die Landesförderung. Dies stellt auch sicher, dass finanziell besser gestellte Bürger die Förderung nicht bekommen!Leider bezeichnet die ÖVP dies als Dop-pelförderung und versucht eine Reduk-tion bzw. Abschaffung.

Ich bin der Meinung, dass man jedem energiebewußten Häuslbauer die maxi-mal mögliche finanzielle Unterstützung seitens der Gemeinde geben soll. Trotz dem, dass Oberndorf eine Abgangs-gemeinde ist und somit nicht mehr als durchschnittlich 15€ im Jahr pro Bürger an Förderungen ausgeben darf, geht sich dieses Fördermodell finanziell aus!Ich möchte hiermit alle, noch ausste-henden, Förderungswerber animie-ren, die jeweilige Förderung bei der Gemeinde einzureichen.Auf den folgenden beiden Seiten er-halten sie eine Information über den Ablauf der Förderungen. Sollte es den-noch Fragen geben schicken sie mir ein-fach eine E-mail [email protected]

Ein schönes Weihnachtsfest und viel Glück im neuen Jahr wünscht Euch

GemeinderatStefan Aumüller

Förderungen in Oberndorf

Oberndorf aktiv | 9

Neubauförderung

1. Aktueller Grundbuchsauszug (Kopie)2. Rechtskräftiger Baubewilligungsbescheid (Kopie)3. Vollständiger Energieausweis gemäß Oö. Bautechnikgesetz/Bautechnik-Verordnung mit Anhang und zusätzlicherAngabe der nach dem Berechnungsverfahren des O.Ö. Energiesparverbandes ermittelten Nutzheiz-Energiekennzahl.Beide Unterlagen – der Energieausweis sowie die Berechnung der NEZ – sind durch die Unterschrift des Ausstellers zu bestäti-gen!Informationen für den Energieausweis-Aussteller: Es wird insbesondere auf die notwendige exakte Bezeichnung vonBaumaterialien und Fenstern (Rahmen, Glas, Glasrandverbund) und einer allfälligen Lüftungsanlage hingewiesen; dieArt der Wärmeabgabe ist anzugeben (Heizkörper, Fußbodenheizung, Wandheizung, Luftheizung).Bei Passivhäusern sind zusätzlich jedenfalls vorzulegen: Wärmebrückendetails, Details zu den angesetzten Verschattungsfak-toren.4. Färbige Ausfertigung oder Farbkopie des baubehördlich genehmigten Bauplanes gemäß Energieausweis.5. Einkommensnachweis für das vorangegangene Kalenderjahr der (des) Förderungswerber(s) und deren Ehegattenbzw. Lebensgefährten. Der Nachweis ist zu erbringen durch Jahreslohnzettel, gegebenenfalls Einkommensteuer- bzw.Einheitswertbescheid.6. Bestätigung des Finanzamtes über den Bezug von Familienbeihilfe (Kopie).7. Meldezettel(n) (Kopie).8. Orientierungsskizze zur leichteren Auffindung der Baustelle.9. Antragsteller, die nicht aus dem EWR-Raum stammen, haben den Nachweis über den ununterbrochenen Aufenthaltin Österreich von mehr als 5 Jahren mittels Meldebestätigung(en) zu erbringen.

AMT DER OÖ. LANDESREGIERUNGDirektion Soziales und Gesundheit

Abteilung WohnbauförderungBahnhofplatz 1

4021 Linz

Zusicherungsbescheid vomAmt der Oö. Landesregierung

Ansuchen um Gemeindeförderungfür bestimmte energiesparende Bau-

maßnahmen bei Wohnhäusern

Direktzuschuß in Höhe von:

Niedrigenergiehaus bis max. 45 kWh/m2a

500 €

Niedrigstenergiehaus bis max. 30 kWh/m2a

750 €

Passivhaus bis max. 10 kWh/m2a

1000 €

Landesdarlehen mitZinsenzuschuß

Durchlaufreihenfolge und die dazu nötigen Unterlagen:

+

+

GEMEINDE OBERNDORFAtzbacher Straße 20

4690 Oberndorf bei Schwanenstadt

Errichtung eines EigenheimsErrichtung eines Reihenhauses

Antrag auf Gewährung von Förderungsmitteln

www.land-oberoesterreich.gv.at

www.oberndorf.ooe.gv.at

10 | Oberndorf aktiv

Althaussanierung

AMT DER OÖ. LANDESREGIERUNGDirektion Soziales und Gesundheit

Abteilung WohnbauförderungBahnhofplatz 1

4021 Linz

Zusicherungsbescheid vomAmt der Oö. Landesregierung

Ansuchen um Gemeindeförderungfür bestimmte energiesparende Bau-

maßnahmen bei Wohnhäusern

Direktzuschuß in Höhe von:

Bauteilsanierung500 €

Sanierungsstufe 1 (NEZ 75 kWh/m²a)

600 €

Sanierungsstufe 2 (NEZ 65 kWh/m²a) 700 €

Sanierungsstufe 3 (NEZ 45 kWh/m²a ) od.

Passivhaussanierung (NEZ 15 kWh/m²a) 800 €

Durchlaufreihenfolge und die dazu nötigen Unterlagen:

+

+

GEMEINDE OBERNDORFAtzbacher Straße 20

4690 Oberndorf bei Schwanenstadt

www.land-oberoesterreich.gv.at

www.oberndorf.ooe.gv.at

1. Aktueller Grundbuchsauszug (Kopie)2. Grundrissplan des bestehenden Gebäudes mit Angabe der m² und der aktuellen Raumbezeichnung (Handskizzensind ausreichend)3. Original Bauplan und Baubewilligungsbescheid sowie Verhandlungsschrift bei Erweiterungsmaßnahmen (Zubau,Aufstockung, Dachgeschoßausbau, Schaffung von Wohnungen in bisher nicht für Wohnzwecke genutzten Gebäuden)4. Zertifikat des O.Ö. Energiesparverbandes5. Detaillierte Rechnungen und Einzahlungsbelege (Original) über die in den letzten 2 Jahren durchgeführten Sanierungsmaß-nahmen(bei Telebanking Übernahmebestätigung). Alle im Zertifikat angekreuzten Energiesparmaßnahmensind durch Rechnungen zu belegen.6. Aufstellung der Sanierungskosten (s. Beiblatt)7. Einkommensnachweise für das vorangegangene Kalenderjahr der (des) Förderungswerber(s) und deren Ehegattenbzw. Lebensgefährten. Der Nachweis ist zu erbringen durch Jahreslohnzettel, gegebenenfalls Einkommensteuer- bzw.Einheitswertbescheid.8. Meldezettel (Kopie)9. nur bei Vermietung: Kopie der Mietverträge

Sanierung eines Hauses bis zu 3 WohnungenAntrag auf Gewährung von Förderungsmitteln

Annuitätenzuschüsse zu einem Bankdarlehen in Höhe von höchstens

37.000 Euro

Oberndorf aktiv | 11

Ein Tip für ein Weihnachtsgeschenk: (bitte deutsch aussprechen!)„Bad Fucking“ ein Roman von Kurt Palm (Schulkollege von Schotter Mitzi) oder eine Bad Fucking Vorstellung im Theater Phönix in Linz.Empfehlenswert auch für alle Bürger-meister und Oberbürgermeister als Bil-dungsreise statt üppiger Weihnachts-feiern!

Inhalt (http://www.theater-phoenix.at)

In Bad Fucking ist die Hölle los. Der Bürgermeister steht am Rande des Ab-grunds, weil er mit Aktienspekulatio-nen nicht nur das Gemeindevermögen, sondern auch sein eigenes Wirtshaus verzockt hat. Der Gendarmeriekom-mandant kann es kaum mehr erwarten, dass nach 99 Jahren endlich wieder die

„Sozen aller Parteien sollen Gosch’n halten!“ -frei nach Maria Fekter (ÖVP natürlich, oder ?).

Wo kämen wir denn da hin, wenn auf einmal auch Arbeiter und Angestellte mitreden könnten!In einer Partei wie der ÖVP, in der der Bauernbund denkt, der Wirtschafts-bund lenkt und der ÖAAB das Stimm-vieh bei Wahlen darstellt, soll doch weiterhin das Prinzip Hände falten, Gosch’n halten gelten.Und ich dachte bisher immer, dass Frauen klügere politische Entscheidun-gen treffen! Aber ist die eiserne Mitzi wirklich eine Lady?In ihrem Heimatort ist sie so beliebt –bitte ihren Nachbarn Metzger Gru-ber fragen-, dass sie es sogar bis zum Schriftführer im Elternverein der Volks-schule und bis zum einfachen Gemein-derat gebracht hat.

Wir brauchen für alle Zeiten diese Kleinstgemeinden und in jeder zumin-dest einen der Leistung nach hochbe-zahlten Bürgermeister; warum leistet sich eine dieser defizitären Kleinstge-meinden zusätzlich einen pensionierten Oberbürgermeister, der einfach an sei-nem Sessel zu kleben scheint? 4 Vizebürgermeister, 14 Vorstände, 11 Fraktionsobmänner –alles bezahlte Funktionen- wollen beschäftigt sein.

Auch vier Gemeinderäte mit insgesamt 54 Mitgliedern sollen doch aufrecht er-halten bleiben; ein Gutteil davon nickt nur Entscheidungen ab! Entscheidun-gen in den Kleinstgemeinden werden hauptsächlich von den Bürgermeistern getroffen, die sich zur Dekoration auch einen Gemeinderat halten.Es könnte doch sein, dass der eine oder die andere einmal z.B. eine Um-widmung braucht; da soll das ja kein Nachteil sein!

Und so wichtige Entscheidungen, wie: „Gibt’s heuer bei der Weihnachts-feier als Vorspeise Wild- oder Ganserlsuppe? Sand d’Jaga oder d’Bauan dran?“

Aale in den Höllensee zurückkehren werden. Der Zahnarzt wird von seiner Putzfrau erpresst, weil er Nacktfotos von ihr gemacht hat. Die Cheerlea-der drehen durch, weil in Bad Fucking weder Handys noch Internet funktio-nieren. Die Innenministerin wird von einem tschetschenischen Terroristen-pärchen gefoltert. Und in der Kühlvit-rine des Gasthauses „Zum Schwarzen Mohren“ stapeln sich die Leichen, weil in der Aufbahrungshalle die Kühlung ausgefallen ist. Willkommen in Bad Fu-cking.

muss ja auch wer treffen; alles andere wäre doch ein schrecklicher Kulturver-fall! Solange sich das Stimmvieh das gefal-len lässt und dafür aufkommt! Fortschritt schon, aber doch nicht bei uns!



Sozialdemokratische ParteiOberösterreich

Millionärssteuer als Schuldenbremse!Mehr als 1000 Delegierte und Gäste füllten den Saal im Messezentrum Wels bis auf den letzten Platz und sorgten für entsprechende Stimmung. Josef Ackerl wurde am 19. November beim Landes-parteitag der SPÖ Oberösterreich über-zeugend als Landesvorsitzender bestä-tigt. Die SPÖ präsentierte sich dabei nach zwei Jahren intensiver morgen.rot-Reform als inhaltlich runderneuerte und in den Führungsgremien deutlich verjüngte Partei.

So wurde u.a. die erst 22jährige SJ-Lan-desvorsitzende Fiona Kaiser zur Ackerl-Stellvertreterin gekürt. Das Motto des Parteitags „Freundschaft braucht Wer-te“ ist auch Programm: Im Vordergrund des politischen Handelns stehen die „Herzenswerte“ der Sozialdemokratie.

Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. „Lasst uns unsere Werte le-ben und zeigen, wie wir dieses Land ge-stalten wollen und können!“, so Ackerls Appell.

In seiner Grundsatzrede forderte der Landesparteichef erneut eine Millio-närssteuer und bekräftigte seine kriti-sche Haltung gegenüber der vieldisku-tierten „Schuldenbremse“: „Wenn jetzt soviel vom Gürtel-Enger-Schnallen ge-redet wird: Zumindest ein Drittel der Bevölkerung muss das jeden Tag tun, sie bräuchten bereits Hosenträger! Sparen kann auch kontraproduktiv sein. Man kann Schulden auch über Einnahmen reduzieren. Wenn man die gigantischen Summen an vorenthaltenen Steuern hört, wenn man sieht, wieviel Geld zum

Zocken verwendet wird und die Gier noch immer regiert, dann verlange ich, dass der Staat hart wird! Was die Men-schen brauchen, ist Gerechtigkeit!“

HÖHERE LÖHNE UND PENSIONEN!Besondere Bedeutung hat für den SPÖ-Landeschef der Kampf um höhere Löhne und Pensionen. „Wenn in Öster-reich Menschen 800 Euro netto für eine 40-Stunden-Woche bekommen, ist das ein unzumutbarer Zustand. Wenn im-mer mehr Ältere mit 750 oder 800 Euro im Monat auskommen müssen, dann gehen wir einer Altersarmut entgegen, die sich gewaschen hat!“, so Ackerl. Die SPÖ stehe beim Kampf um Lohnerhö-hungen an der Seite der Gewerkschaf-ten.

VIEL STIMMUNG IN WELS

Josef Ackerls starke Ansage beim Landesparteitag: „Was die Menschen brauchen, ist Gerech-tigkeit. Deshalb rauf mit den Löhnen und Pensionen!“

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Veranstaltungskalender

In Oberndorf Kinder Jugend

Kunst Kultur

31.12.2011Silvesterparty am EisBeginn: 18 Uhr Kunsteisbahn

7.1. und 18.2.2012EisdiscoBeginn: 18 Uhr Kunsteisbahn

5.2.2012Kinderfasching am EisBeginn: 14 Uhr Kunsteisbahn

30.12.2011Franz Froschauer IN DA KÖLLAGOSSNBeginn 20 Uhr Stadtsaal Schwanen-stadt

4.2.2012Ball der StadtkapelleBeginn 20 Uhr Stadtsaal Schwanen-stadt


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Jänner - April 2012

10.2.2012Bilderschau – Die besten Bilder des Jahres 2011Beginn 20 Uhr Gasthaus Schmankerl

29.2.2012 bis 23.3.2012Ausstellung Barbara Schmidl & Bern-hard ArztGlas und KeramikStadtturmgalerie

14.1.2012EisstockstadtmeisterschaftKunsteisbahn 8 Uhr

4.2.2012Familienturnier mit BirnstöckeKunsteisbahn 17 Uhr

Sport Diverses Kunst Kultur

Gute Unterhaltung wünscht Ihnen

Gemeindevorstand Michael Pucher


Sommerfest 2011


Seniorennachmittag

Wohnungsübergabe


Radwandertag Herbst 2011

Frühschoppen

accordeonuevo und djenga06


Oberndorfer Advent 2011


Ortspost_SPÖ_Oberndorf_11_2011

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