Pa vwgh abweisung 11122014

Presseinformation VAT Präsident Pufitsch: „Die letzte Hürde ist gefallen“ Utl.: Entscheidung des VwGH gibt den Weg frei für den wettbewerbsfördernden Einsatz der Breitbandmilliarde „Durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, wurde das letzte Hindernis für den Startschuss des Breitbandausbaus zur Seite geräumt“ erklärt VAT Präsident und Tele2 Geschäftsführer Mag. Alfred Puftisch, in Reaktion auf die nicht unumstrittene Ablehnung der Beschwerde gegen den Bescheid der Frequenzversteigerung. „Die durch die Versteigerung eingenommenen Milliarden, müssen nun wieder in den Markt reinvestiert werden, wie von Finanz- und Verkehrsministerium im Sommer zugesagt.“ „Nun steht die Gestaltung von technologieneutralen und wettbewerbsfördernden Ausschreibungsrichtlinien im Vordergrund, um möglichst bald mit der Umsetzung beginnen zu können,“ so Pufitsch, der dabei betont, “dass alle Netzbetreiber gleichermaßen von den Förderungen profitieren müssen.“ Nur durch die Wahl einer Förderstrategie, die beide Technologien (Festnetz und Mobilfunk) berücksichtigt, kann laut VAT ein effizienter Einsatz der Fördermittel garantiert werden. Der Breitbandausbau ist von regionalpolitischer, sozialpolitischer und großer volkswirtschaftlicher Bedeutung, er sichert Arbeitsplätze und stoppt die Abwanderung im großen Stil. „Will man die digitale Kluft schließen und Chancengleichheit zwischen urbanen und ländlichen Raum herstellen, so ist eine schnelle Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung gefordert. Diese sieht vor, dass 100% der Bevölkerung High-Speed-Internet im Ausmaß von zumindest 30 Mbit/s und 50% der Bevölkerung ultraschnelles Internet von bis zu 100 Mbit/s bis zum Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen müssen ausreichend Mittel zu Verfügung stehen“, so Alfred Pufitsch. Der VAT, in dem Mobilfunker und Festnetzbetreiber vertreten sind, spricht sich seit Beginn der Diskussionen über den Breitbandausbau für eine technologieneutrale und wettbewerbsfördernde Breitbandförderung aus und wird sich auch weiter dafür einsetzen, „dass nicht nur ein Unternehmen der große Profiteur der Förderungen sein wird,“ so Puftisch abschließend. Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) Der VAT, ein Netzwerkpartner des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI), wurde 1997 gegründet und ist die Interessenvertretung von im Zuge der Telekom-Liberalisierung neu in den Markt eingetretenen Betreibern. VAT-Mitgliedsunternehmen aus dem Festnetz- und Mobilbereich sind Colt, Hutchison, T-Mobile, Tele2 und UPC. Wien, am 11. Dezember 2014

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Presseinformation VAT Präsident Pufitsch: „Die letzte Hürde ist gefallen“ Utl.: Entscheidung des VwGH gibt den Weg frei für den wettbewerbsfördernden Einsatz der Breitbandmilliarde

„Durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, wurde das letzte Hindernis für den

Startschuss des Breitbandausbaus zur Seite geräumt“ erklärt VAT Präsident und Tele2

Geschäftsführer Mag. Alfred Puftisch, in Reaktion auf die nicht unumstrittene Ablehnung der

Beschwerde gegen den Bescheid der Frequenzversteigerung. „Die durch die Versteigerung

eingenommenen Milliarden, müssen nun wieder in den Markt reinvestiert werden, wie von Finanz-

und Verkehrsministerium im Sommer zugesagt.“

„Nun steht die Gestaltung von technologieneutralen und wettbewerbsfördernden

Ausschreibungsrichtlinien im Vordergrund, um möglichst bald mit der Umsetzung beginnen zu

können,“ so Pufitsch, der dabei betont, “dass alle Netzbetreiber gleichermaßen von den Förderungen

profitieren müssen.“ Nur durch die Wahl einer Förderstrategie, die beide Technologien (Festnetz und

Mobilfunk) berücksichtigt, kann laut VAT ein effizienter Einsatz der Fördermittel garantiert werden.

Der Breitbandausbau ist von regionalpolitischer, sozialpolitischer und großer volkswirtschaftlicher

Bedeutung, er sichert Arbeitsplätze und stoppt die Abwanderung im großen Stil. „Will man die digitale

Kluft schließen und Chancengleichheit zwischen urbanen und ländlichen Raum herstellen, so ist eine

schnelle Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung gefordert. Diese sieht vor, dass

100% der Bevölkerung High-Speed-Internet im Ausmaß von zumindest 30 Mbit/s und 50% der

Bevölkerung ultraschnelles Internet von bis zu 100 Mbit/s bis zum Jahr 2020 zur Verfügung stehen.

Um diese ambitionierten Ziele zu erreichen müssen ausreichend Mittel zu Verfügung stehen“, so

Alfred Pufitsch.

Der VAT, in dem Mobilfunker und Festnetzbetreiber vertreten sind, spricht sich seit Beginn der

Diskussionen über den Breitbandausbau für eine technologieneutrale und wettbewerbsfördernde

Breitbandförderung aus und wird sich auch weiter dafür einsetzen, „dass nicht nur ein Unternehmen

der große Profiteur der Förderungen sein wird,“ so Puftisch abschließend.

Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) Der VAT, ein Netzwerkpartner des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI), wurde

1997 gegründet und ist die Interessenvertretung von im Zuge der Telekom-Liberalisierung neu in den

Markt eingetretenen Betreibern. VAT-Mitgliedsunternehmen aus dem Festnetz- und Mobilbereich sind

Colt, Hutchison, T-Mobile, Tele2 und UPC.

Wien, am 11. Dezember 2014

Rückfragehinweis Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber Mag. Florian Schnurer, LL.M. Geschäftsführer Mariahilfer Straße 37-39 1060 Wien T: +43 1 588 39-84 H: +43 676 588 3930 E: [email protected] I: www.vat.at