Parlamentarische Demokratie in der BRD

Geschichte

Das „erste“ Parlament - Frankfurter Nationalversammlung 1848

Geschichte

Nach dem Kaiserreich, der Weimarer Republik, der NS-Diktatur und Ende des Zweiten Weltkrieges :

Parteien und Gewerkschaften

Parteien und Gewerkschaften

Westliche Besatzungszonen (US-; brit, frz.)

SPD: (Wählerpotential ca. 30%)

CDU: (Wählerpotential mit CSU ca 31 % )

FDP (Wählerpotential ca 12 %)

KPD (ca. 6%) (Kommunistische Partei)

Parteien und Gewerkschaften

Sowjetische Besatzungszone (SBZ)

Zentrale Zulassung von Parteien Juni/Jui 1945 KPD, SPD, CDU, LDPD

22. April 1946 unter dem Druck der Sowjetische Militäradministration in Deutschland :

Zwangsvereinigung von SPD (O. Grotewohl) und KPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands)

• ab 1948: SED Funktionäre besetzen Schlüsselpositionen der staatl. Macht

Parteien und Gewerkschaften

Westliche Besatzungszonen Gewerkschaften:

Ab August 1945: Zulassung von Betriebsräten, später

Zulassung von Gewerkschaften auf lokaler Ebene

Ende 1945: Durchsetzung des Industrieverbandsprinzips:

autonome Einzelgewerkschaften nach Industriezweigen

DGB(Deutscher Gewerkschaftsbund) als Dachverband

Parteien und Gewerkschaften

Sowjetische Besatzungszone Gewerkschaften:

Februar 1946 Gründung des FDGB:

gewerkschaftliche Einheitsorganisation unter Führung kommunistischer Betriebsgruppen

ab 1947 politisches Instrument der SED zur Beeinflussung der Massen und zur Kontrolle der Betriebe

Geschichte

1948: • „Parlamentarische Rat“

1949:• 8. Mai: Grundgesetz• 14. August: Bundestagwahl• 7. September: Bundesrat & Bundestag• 12. September: Bundespräsident

1990:• 3. Oktober: Das Grundgesetz gilt nach der

Wiedervereinigung für ganz Deutschland

Warum ist die BRD parlamentarische Demokratie?

• Bundestag wählt Bundeskanzler/in

• Bundespräsident nur representativ

Das Regierungssystem der Bundesebene

3 Gewalten:

• Legislative

• Exekutive

• Judikative

Das Regierungssystem der Bundesebene Legislative ( Bundestag und Bundesrat )

• Gesetze verabschieden

• Bundeshaushalt überwachen

• Volk wählt Bundestag

• Bundestag: Nur freies Mandat

• Bundesrat: Nur imperiales Mandat

Das Regierungssystem der Bundesebene Exekutive ( Bundespräsident, -regierung, -polizei ... )

• gegebene Gesetze umsetzen

• explizite Bindung an das Grundgesetz

• Prüfung durch Verwaltungsgericht

Das Regierungssystem der Bundesebene Judikative ( Landesgerichte )

• Alle Staatstätigkeiten = Grundgesetz gebunden

• Rechtsprechungen

• Werden nicht von selbst tätig

• Ordentliche Gerichtbarkeiten (Zivilgerichtsbarkeit & Strafgerichtsbarkeit)

Formen der Demokratie

• Parlamentarische Demokratie

• Präsidiale Demokratie

• Direkte Demokratie

Parlamentarische Demokratie

• Volk übt Herrschaft nicht direkt aus

• Regierung geht aus dem Parlament hervor

• Minderheitsregierung könnte in einem parlamentarischen System nicht auf Dauer im Amt bleiben

Präsidiale Demokratie

• Präsident und der Kongress (Parlament) werden in den Vereinigten Staaten in getrennten Wahlen bestellt

• Präsident kann nicht wegen politischer Meinungs- verschiedenheiten oder veränderter Mehrheiten gestürzt werden

• In den vereinigten Staaten vereinigt der ,Präsident die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person

• besitzt nur die Möglichkeit , Gesetzesbeschlüsse des Kongresses mit seinem Veto zu belegen

Direkte Demokratie

• Macht geht vom Volk aus• Bundesrat –Regierung wird auf 4 Jahre gewählt• Bundesrat kann Bundesversammlung nicht auflösen• Bundesversammlung kann Bundesrat nicht stürzen• Kontrolliert durch die Wahlberechtigten• Aktive Bürger stimmen jedoch nicht über

Verfassungsänderungen ab • Volk hat die meisten direkten Einwirkungs- und

Kontrollmöglichkeiten

Ende