Patentrecht vs. Menschenrecht Die Zugänglichkeit patentierter HIV-Medikamente für Bedürftige in...

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Patentrecht vs. Menschenrecht Die Zugänglichkeit patentierter HIV- Medikamente für Bedürftige in Entwicklungsländern Sandra Wirth & Iria Bernhardsgrütter Bild: www.spiegel.

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Patentrecht vs. Menschenrecht

Die Zugänglichkeit patentierter HIV-Medikamente für Bedürftige in Entwicklungsländern

Sandra Wirth & Iria Bernhardsgrütter

Bild: www.spiegel.de

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Problematik

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Lösungsansätze

1) Zwangslizenzen2) Patentpool

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Zwangslizenz

• Definition

Anfrage

Absage

Öffentliches Interesse grossRechtfertigung des Eingriffs in Schutzrecht

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Zwangslizenz

• Voraussetzungen

• Verfahren des Lizenz-Erhaltes

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Zwangslizenz

• Ausstellen einer Zwangslizenz

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Zwangslizenz

• Voraussetzungen

• Verfahren des Lizenz-Erhaltes

• Problematik

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Patentpool

• Patentpool Video

www.stopaidssocieties.org.uk

http://www.youtube.com/watch?index=3&feature=SeriesPlayList&v=dXdCSKeWAOA&list=PLD176CF10ADD145A7
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Patentpool

Bestehende Patentpools: • Unterhaltungselektronik & Biotechnologie• UNITAID Patentpool für AIDS-Medikamente

seit Juli 2008 (freiwillig!)

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Patenpool

Auswirkungen für Pharmaunternehmen• Einnahmen durch Lizenzgebühren• Gültigkeit für Entwicklungsländer• Gemeinsames Verwaltungswerk• Zugang zu Patenten vereinfacht

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Patentpool

Auswirkungen für HIV-Infizierte• Günstigere Medikamente• Angenehmere Therapien• Zugang zu verschiedenen Medikamenten

(Resistenzen!)

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Patentpool

Unbeantwortete Fragen• Höhe der Lizenzgebühren• Freiwillige Teilnahme

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Patentrecht vs. Menschenrecht

• Noch keine zufriedenstellende Lösung!

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Bild: http://de.toonpool.com


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