Politik und Gesellschaft

Die Zukunft der Europäischen Union

von Ed Callow, Thomas Duffy, Laura Flint and Claire Ward.

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Gliederung• Einführung der E.U.

•Geschichte•Mitglieder•Funktionsweise

• Welche Kompetenzen hat die E.U?

• Osterweiterung

• Von der Wirtschaftsunion zur politischen Union;

• Wohin steuert die E.U?

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Geschichte der Europäischen Union

Geschichte• Beispiel der Europäischen Gemeinschaft für

Kohle und Stahl (EGKS) (1951)• Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

1958 – Vertrag von Rom• 1967 - Einzelinstitution – Europäische

Gemeinschaft• 1973 – Beitritt Großbritanniens• 1993 – Maastrichter Vertrag – Etablierung der

Europäischen Union• 2002 – Europäische Einheitswährung• 2009 – Vertrag von Lissabon

Mitglieder

Mitglieder6 Gründungsmitglieder – Deutschland (West), Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande

1973 – Großbritannien, Irland, Dänemark

1981 – Griechenland

1986 – Spanien und Portugal

Mitglieder1995 – Österreich, Schweden und Finnland.

2004 – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

2007 – Bulgarien und Rumänien.

Zukünftige Mitglieder? – Kroatien (Verhandlungen seit 2003), Mazedonien (2004) und Türkei (1987).

Europarat• 27 Minister – einer für jeden Mitgliedsstaat.• Unterschiedliche Zusammensetzung - abhängig von

dem jeweiligen Thema.• 10 Hauptthemen.• Wahlen abhängig von der Bevölkerung des Lands.• Den Entscheidungen muss von 55% der

Mitgliedsstaaten (65% der europäischen Bevölkerung) zugestimmt werden.

Europäischer Rat

• Er wurde im 1969 von Charles de Gaulle gegründet..

• Zusammenarbeit von 27 Regierungschefs.

• Seit 2009 gibt es auch einen Präsidenten, Hermann von Rompuy, der nicht gewählt wurde.

• 4 Treffen im Jahr, die die Politik der EU definieren.

Europäische Kommission

• Exekutive der EU – hat legislative Macht.

• 27 Kommissare (1 per Mitgliedsstaat), die die Meinungen der gesamten EU statt der Meinung ihres Lands repräsentieren.

• Repräsentiert die EU weltweit, wie in G8-Gipfeltreffen.

Europa-Parlament

• Einzige demokratisch gewählte Institution der EU.

• 736 MdEPs – Deutschland 96, GB 73, Öst 19.

• Budgetkontrolle, aber keine legislative Initiative.

• Zunehmende Wichtigkeit mit jedem neuen Vertrag.

• Indirekter Einfluß.

Politische Gruppen

• Übernationale Gruppen basierend auf politische Ideologien;

• Müssen mindestens 25 Mitglieder von 7 Mitgliedsstaaten haben.

Europäische Volkspartei – 265 MdEPs

Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament – 184 MdEPs

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa – 85 MdEPs

Die Grünen / Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament - 55 MdEPs

Vereinte Europäische Linke, Nordische Grüne Linke – 35 MdEPs

Europa der Freiheit und der Demokratie – 31 MdEPs

Europäische Konservative und Reformisten – 54 MdEPs

27 Fraktionslose Abgeordnete

Europäischer Gerichtshof

• Überprüft die Legalität der Gesetze

• Versichert, dass es europaweite Übereinstimmung gibt

• Hilfe für die Mitgliedsstaaten

• Hauptsitz in Luxemburg

Europäische Investitionsbank

• EIB ist politikgetrieben– sie hilft die Integration zu fördern und die schwächeren Ökonomien zu entwickeln

• Kapital von €164bn

• Hauptsitz in Luxembourg

Europäische Zentralbank• EZB definiert die ökonomische Politik der 16 Euroländer.• Sie gibt die Euro-Banknoten heraus und hält die

Inflation niedrig. • Es hat Milliarden Euro augeliehen, um die europäische

Ökonomie durch die Wirtschaftskrise zu stabilisieren.• Unabhängig von der Politik – sollte sich dies ändern?• Hauptsitz in Frankfurt.

Welche Kompetenzen hat die EU?

• Die EU handelt in vielen Grundsatzgebieten.

• Die EU kann nur Gesetze erlassen, sie aber nicht ausführen.

• Verlust der Souveränität.

• Mangel der Vertretung?

• Ist es demokratisch?

• Analyse der Osterweiterung und des Vertrages von Lissabon.

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Vertrag von Lissabon

• 13. Dezember unterzeichnet wurde• reformiert den Vertrag über die

Europäische Union• EU Verfassungsvertrag in 2005 in

Referenden in Frankreich und den Niederlanen abgelehnt worden war.

• Fusion von EU and EG

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Die Osterweiterung

• 1. Mai 2004- Estland, Lettland, Litauen Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern.

• 1. Januar 2007- Bulgarien und Rumänien

• Beitrittskandidaten- Kroatien, Mazedonien, Türkei.

• Potenzielle Beitrittskandidaten- Albanien, Bosnien und Herzegowina, Monenegro und Serbien.

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Osterweiterung - Gut oder Nicht?

• Internationale Bedeutung ausbauen.• Die Gefahr von Krieg ist gering.• Historische Gründe- Winston Churchill

1946- Sicherheit und Frieden, Freiheit und Mobilität, wirtschaftlicher Wohlstand, gemeinsame Macht.

• Aber: ökonomische Gefälle, reiche Länder hatten verstärkte Migration.

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Ist die Europäische Union heute politisch oder

wirtschaftlich oder beide?

Wirtschaftsunion zur politischen Union

• Nach dem zweiten Weltkrieg wollten viele europäische Länder zusammenarbeiten, um Kriege zu verhindern.

• 1951 – Vertrag von Paris. Die Montanunion wurde gegründet und das Ziel war es, die Montanindustrie zu koordinieren.

• 1957 – Vertrag von Rom. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EEC) wurde gegründet.

• Im Jahr 1973 hat sich Groβbritannien der EEC angeschlossen.

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Der Vertrag von Maastricht

• Im Jahr 1993 wurde den Vertrag von Maastricht eingeführt. Das Ziel war es, eine Einheitswährung zu erschaffen.

• Euro;• Europäische Gemeinschaft;• Gemeinsame Auβen- und

Sicherheitspolitik;• Gerechtigkeit und

Hausangelegenheitspolitik.

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Euro

• Der Euro ist die offizielle Währung der Europäischen Union.

• Er wird zur Zeit in 16 von 27 Mitgliedstaaten verwendet.

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Europäische Union 2004

• Die E.U. wurde erweitert. Osteuropäische Staaten wurden Mitglieder.

• Der Euro war das erfolgreichste Element des Vertrags von Maastricht.

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Politischen Union

• Die Folge war, dass die Einheitswährung bis zum Anfang der 1990er Jahre eigentlich vollendet wurde. Neue wirtschaftliche Möglichkeiten wurden für europäische Länder eröffnet.

• Die Entwicklung der Europäischen Union von einer wirtschaftlichen zu einer politischen Union ist allmählich gewesen.

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Das europäische Projekt wird nicht beendet

•Die politische Union muss die Wirtschaftsvereinigung einholen.

•President (Hermann Van Rompuy).

•Auβenminister (Catherine Ashton).

•Die Wirtschaftskrise in Griechenland.

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Erweiterung oder Vertiefung?

• Dauerhafter Friede

• Wirtschaftliche oder politische europäische Union?

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Wohin steuert die E.U.?

Es gibt drei große Arten von Eigenmitteln in der E.U.:

o Traditionelle Eigenmittel (TEM) rund 15%

o Die Ressourcen für die Mehrwertsteuer (MwSt) (VAT auf Englisch) rund 15 %

o Die Ressource aus dem Bruttonationaleinkommen (BNE) rund 70%

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Wohin steuert die E.U.?

Es gibt auch drei andere Eigenmittel, die zusammen weniger als 1% des Budgets steuern:

o Steuern von E.U.-Bediensteten auf ihre Gehälter

oBeiträge von Nicht-E.U.-Ländern

oGeldbußen gegen Firmen, die das Wettbewerbsrecht oder andere Gesetze verletzen

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Das E.U. BudgetDas E.U. Budget unterliegt drei

Beschränkungen:

oDie Verträge, die feststellen, dass der E.U.-Haushalt nicht im Defizit sein darf.

oDie Obergrenze der Eigenmittel

oEin vereinbarter Finanzrahmen des Europäischen Parlaments, der die Entwicklung des EU-Haushalts über einen bestimmten Zeitraum kontrolliert

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Deutschland und die E.U.Deutschland spielt eine groβe Rolle in der E.U.

Deutschland bezahlt den höchsten jährlichen Beitrag

Es ist geografisch und politisch sehr zentral

Jede groβe deutsche Partei ist pro-E.U.

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Deutschland und die E.U.

Die Union sieht eine starke EU als "Voraussetzung für Wachstum, Schaffung und

Sicherung von Arbeitsplätzen sowie für

soziale Sicherheit" in Deutschland.

http://www.youtube.com/watch?v=VmHFisEL13Q

Die SPD sieht die Europäische Union

als Chance, "Fortschritt und

soziale Gerechtigkeit" zu

verwirklichen.

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Deutschland und die E.U.

Die FDP sieht Europa als

Chance, in der globalisierten

Welt erfolgreich zu

sein.

Die Linkspartei sieht die

Europäische Union als

"unverzichtbares politisches

Handlungsfeld", das aber einiger grundlegender Änderungen

bedarf.

Die Grünen sehen ein geeintes

Europa als grundlegend

für den Weg zu "einer

besseren Welt" an.

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Groβbritannien und die E.U.

Groβbritannien ist nicht ein einflussreiches Mitglied und die Regierung glaubt, dass die EU eine wirtschaftliche Gemeinschaft und nicht ein politisches System ist. Folglich hat Groβbritannien die Eurowährung nicht, obwohl die meisten anderen europäischen Länder den Euro haben.

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Groβbritannien und die E.U.

http://www.youtube.com/watch?v=qvkhtC-2fxc

Zum Schluss

• Nach dem Zweiten Weltkrieg wollten vielen Europäische Länder Frieden in Europa. Am Anfang war es eine wirtschaftliche Gemeinschaft, aber heute ist es mehr eine politische Gemeinschaft, wo Länder, zum Beispiel Polen viele wirtschaftliche Vorteile genieβen. Die Zukunft der Europäische Union ist sehr positiv. Heute gibt es 27 Mitglieder und die Turkei möchte der E.U. beitreten.

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Fragen• In die UKIP Video die Parteivorsitzende Nigel Farrage sagte

“There is no question that the majority of British People want to leave the EU”. Glauben sie, dass die Mehrheit von Briten so euro-skeptisch sind?

• Wähnen sie sich erstmals als Briten oder Europäern? Warum?

• Sollte Großbritannien den Euro haben?

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Die Bibliographie• Das Internet:1.eu4Journalists: http://www.eu4journalists.eu/index.php/home/english 2.Europa - Das Portal der Europäische Union:

http://europa.eu/index_de.htm3.Wilkommen bei der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/index_de.htm • Direct gov:

http://www.direct.gov.uk/en/Governmentcitizensandrights/UKgovernment/TheUKandtheworld/DG_073417?cids=Google_PPC&cre=Government_Citizens_Rights

1.Britain in the European Union: http://www.fco.gov.uk/en/global-issues/institutions/britain-in-the-european-union/

2.Europäisches Parlament: http://www.europarl.europa.eu/news/public/default_de.htmn

3.BBC News: http://news.bbc.co.uk/1/hi/in_depth/europe/2003/inside_europe/default.stm

4.Spiegel: http://www.spiegel.de/lexikon/54417128.html

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Die Bibliographie

Bücher:1. The European Union: Politics and

Policies – John McCormick, 1996, United States.

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