POST VON - caren-marks.de · Deutschland und richtet sich vor allem an Jugendliche und junge...
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POST VON MARKS Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf | Burgwedel | Garbsen | Isernhagen | Langenhagen Neustadt | Wedemark | Wunstorf Liebe Leserinnen und Leser, Frühling 2019 1 die SPD ist mit ihrem Sozial- staatskonzept »Ein neuer Sozial- staat für eine neue Zeit – Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit« er- folgreich in das neue Jahr gestar- tet. Leistungsgerechtigkeit steht dabei als ein zentraler Grund- satz im Mittelpunkt. Dazu ge- hören ein längerer Anspruch auf Arbeitslosengeld I, ein Recht auf Weiterbildung, eine neue Kin- dergrundsicherung, ein Bürger- geld statt Arbeitslosengeld II so- wie bessere Löhne durch mehr Tarifbindung und ein höherer Mindestlohn. Erste Maßnahmen wie der Soziale Arbeitsmarkt und das Starke-Familien-Gesetz als Einstieg in eine eigenständi- ge Kindergrundsicherung sind bereits umgesetzt. Andere Vor- haben wie die Einbeziehung der Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung und die Eva- luierung des Mindestlohns sind weitere Bausteine unseres Sozial- staatskonzepts. Die Vorschläge unseres Bundes- arbeitsministers Hubertus Heil für eine Grundrente werden ge- rade in der Großen Koalition dis- kutiert. Sie sichert Menschen, die mindestens 35 Jahre gearbei- tet haben, Kinder erzogen bzw. Angehörige gepflegt haben, eine deutlich höhere Altersversor- gung. Davon werden insbesonde- re viele Frauen profitieren. Mit unserem Sozialstaatskonzept werden wir die Weichen für eine gerechtere Gesellschaft stellen. Auf die kommenden Heraus- forderungen geben wir neue so- zialdemokratische Antworten. Es geht darum, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken und den Sozialstaat zukunftsfest zu gestalten. Auch diese »Post von Marks« informiert über meine Akti- vitäten der letzten Wochen. Viel Spaß beim Stöbern! Herzlichst, VA zum Sozialstaatskonzept mit Generalsekre- tär Lars Klingbeil in Wunstorf Mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil MdB auf unserer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung in Wunstorf.
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POST VON MARKSInformationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marksfür Burgdorf | Burgwedel | Garbsen | Isernhagen | Langenhagen Neustadt | Wedemark | Wunstorf
Liebe Leserinnen und Leser,
Frühling 2019
1
die SPD ist mit ihrem Sozial-staatskonzept »Ein neuer Sozial-staat für eine neue Zeit – Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit« er-folgreich in das neue Jahr gestar-tet. Leistungsgerechtigkeit steht dabei als ein zentraler Grund-satz im Mittelpunkt. Dazu ge-hören ein längerer Anspruch auf Arbeitslosengeld I, ein Recht auf Weiterbildung, eine neue Kin-dergrundsicherung, ein Bürger-geld statt Arbeitslosengeld II so-wie bessere Löhne durch mehr Tarifbindung und ein höherer Mindestlohn. Erste Maßnahmen wie der Soziale Arbeitsmarkt und das Starke-Familien-Gesetz als Einstieg in eine eigenständi-ge Kindergrundsicherung sind
bereits umgesetzt. Andere Vor-haben wie die Einbeziehung der Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung und die Eva-luierung des Mindestlohns sind weitere Bausteine unseres Sozial-staatskonzepts.
Die Vorschläge unseres Bundes-arbeitsministers Hubertus Heil für eine Grundrente werden ge-rade in der Großen Koalition dis-kutiert. Sie sichert Menschen, die mindestens 35 Jahre gearbei-tet haben, Kinder erzogen bzw. Angehörige gepflegt haben, eine deutlich höhere Altersversor-gung. Davon werden insbesonde-re viele Frauen profitieren.
Mit unserem Sozialstaatskonzept werden wir die Weichen für eine gerechtere Gesellschaft stellen. Auf die kommenden Heraus-forderungen geben wir neue so-zialdemokratische Antworten. Es geht darum, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken und den Sozialstaat zukunftsfest zu gestalten.
Auch diese »Post von Marks« informiert über meine Akti-vitäten der letzten Wochen. Viel Spaß beim Stöbern!
Herzlichst,
VA zum Sozialstaatskonzept mit Generalsekre-tär Lars Klingbeil in Wunstorf
Mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil MdB auf unserer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung in Wunstorf.
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Der 35minütige Film befasst sich mit Extremismusprävention in Deutschland und richtet sich vor allem an Jugendliche und junge Er-wachsene. Er geht unter anderem der Frage nach, wie gefährlich eine steigende Radikalisierung für unsere Demokratie und das Miteinander in unserem Land ist. Deutschland ist ein weltoffenes und freies Land. Wenn wir nicht jeder Form von Demokratie- und Menschenfeindlichkeit entschieden ent-gegentreten, gerät unsere Demokratie in Gefahr. Darum liegt mir be-sonders am Herzen, jungen Menschen Informationen darüber zu geben, wie Extremismus entsteht, wirkt und was wir gemeinsam dagegen tun können. Der Film regt zur Diskussion an und zeigt auf, dass jeder Einzel-ne sich einbringen kann, um Radikalisierung vorzubeugen. Er eignet sich hervorragend für den Einsatz im Schulunterricht.Entstanden ist der Film im Rahmen des Bundesprogramms »Demokratie Leben« des Bundesjugendministeriums. Den Film sowie weitere Infor-mationen gibt es kostenfrei unter: www.projekt-praevention.deBundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz
Mit dem Starke-Familien-Gesetz wird der Kinder-zuschlag erhöht und neugestaltet sowie die Leis-tungen des Bildungs- und Teilhabepakets deutlich verbessert. Damit erleichtern wir den Alltag von Kindern aus Familien mit kleinen und mittleren Einkommen, weil sie zusätzlich zum Kindergeld den Kinderzuschlag bekommen. Besonders Al-leinerziehende werden von den Neuregelungen profitieren. So schützen wir Familien wirksamer vor Armut und sorgen dafür, dass sich auch bei kleinen Einkommen Erwerbstätigkeit lohnt.
Die Neugestaltung des Kinderzuschlags erfolgt in zwei Schritten:
Zum 1. Juli 2019 wird er von jetzt maximal 170 Euro auf 185 Euro pro Monat und Kind erhöht und ein-facher zu beantragen sein. Alleinerziehende, sie tragen das höchste Armutsrisiko, werden nun vom Kinderzuschlag besser erreicht. Durch die Neure-gelung werden Unterhalt beziehungsweise Unter-haltsvorschuss nicht mehr voll auf den Kinderzu-schlag angerechnet. Zum 1. Januar 2020 entfällt die
starre obere Einkommensgrenze für den Bezug des Kinderzuschlags. Durch diese Maßnahmen fällt keine Familie mehr aus dem Kinderzuschlag he-raus, wenn die Eltern nur etwas mehr verdienen. Sie können von ihrem selbst erwirtschafteten Ein-kommen mehr behalten.
Das Bildungs- und Teilhabepaket wird zum 1. Au-gust 2019 verbessert: Das Schulstarterpaket steigt von 100 Euro auf 150 Euro. Auch der Zuschuss zum sogenannten Teilhabebudget für Musik- oder Sportvereine wird von monatlich 10 auf 15 Euro er-höht. Die Eigenanteile der Eltern für das gemein-same Mittagessen in Kita und Schule sowie für die Schülerfahrkarte fallen weg. Anspruch auf Bil-dungs- und Teilhabeleistungen haben alle Kinder, für die Kinderzuschlag, Leistungen aus dem SGB II oder Wohngeld bezogen wird. Durch die Reform werden künftig viel mehr Kin-der Anspruch auf den Kinderzuschlag (rund 2 Mil-lionen) und die Leistungen des Bildungs- und Teil-habepakets (rund 4 Millionen) haben.
Der 35minütige Film richtet sich vor allem an Jugendliche und junge Erwachsene. Deutschland ist ein weltoffenes und freies Land. Wenn wir nicht jeder Form von Demo-kratie- und Menschenfeindlichkeit entschieden entgegentreten, ge-rät unsere Demokratie in Gefahr. Darum liegt mir besonders am Herzen, junge Menschen darüber zu informieren, wie Extremismus entsteht und was wir dagegen tun können.
Film »Prävention. Wie die Demokratie gerettet werden soll«
Der Film eignet sich sehr gut für den Einsatz im Schulunterricht. Er ist entstanden im Rahmen des Bundespro-gramms Bundesprogramms »Demo-kratie Leben« des Bundesjugendminis-teriums.
Den Film sowie weitere Informationen gibt es kostenfrei unter: www.projekt-praevention.de
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Zum EU-Projekttag besuchte ich dieses Jahr die Berufsbildenden Schulen in Neustadt und war be-geistert von dem, was die Schülerinnen und Schü-ler vorbereitet hatten. Die Jugendlichen der Fachrichtungen Gestaltung und Soziales hatten zu verschiedenen Themen
EU-Projekttag an der BBS NeustadtStellwände inhaltlich gestaltet. Ich war beeindruckt, wie detailliert sich die Schülerinnen und Schüler mit den Themen auseinandergesetzt haben. Dazu gehör-ten der Brexit, Umweltschutz und Nachhaltigkeit, Art. 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie und die Be-wegung Fridays for Future. Nach dem Rundgang entlang der Stellwände disku-tierten wir in großer Runde. Die Jugendlichen for-mulierten dabei deutlich, was sie von der EU erwar-ten. Mich hat gefreut, dass sie sich als Europäerinnen und Europäer verstehen und das vereinte Europa als Chance und große Bereicherung für ihre Zukunft se-hen. Das macht Mut, denn die EU braucht eine en-gagierte Jugend, die sich kritisch mit europäischen Themen auseinandersetzt und sich für ein geeintes Europa stark macht.
Als Parlamentarische Staatssekretärin habe ich an der 63. Sitzung der Frauenrechtskommission (FRK) der Vereinten Nationen (VN) in New York teilgenommen und die deutsche Delegation ge-leitet. Schwerpunkt war die soziale Sicherung von Frauen und Mädchen. Der Anspruch von Frauen und Mädchen auf sexuelle und reproduktive Ge-sundheit und Rechte spielt dabei eine wichtige Rolle.
Eine gerechte Gestaltung von Sozialsystemen so-wie ein gleichberechtigter Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und zu einer nachhaltigen Infra-struktur sind für Frauen und Mädchen weltweit wesentliche Grundlagen für ein selbstbestimmtes Leben. Diese Grundlagen fehlen ihnen jedoch oft: Über 200 Millionen Frauen verfügen über keinen Zugang zu Verhütungsmitteln, rund 90 Millionen Frauen werden jährlich ungewollt schwanger und über 30 Millionen Geburten finden außerhalb me-dizinischer Einrichtungen statt.
UN-Frauenrechtskommision in New YorkMit großer Sorge sehen wir, dass einzelne Länder ihr Engagement im Bereich der sexuellen und reproduk-tiven Gesundheit und Selbstbestimmung zurückfah-ren. Das ist eine gravierende Fehlentwicklung. Nicht nur bevölkerungspolitisch und gesundheitspolitisch, sondern auch gleichstellungspolitisch. Denn die Vor-aussetzung für ein freies und selbstbestimmtes Leben für Frauen ist: selbst zu entscheiden, ob und mit wem und wie viele Kinder sie haben wollen. Diese Form der Selbstbestimmung von Frauen ist ein Menschen-recht, das weltweit durchgesetzt werden.
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BURGWEDELER AZUBI ABSOLVIERT SCHNUPPERPRAKTIKUM Für eine Woche erlebte Julian Kienast aus Burgwedel das politische Berlin. »Ich bin sehr dankbar, dass ich Caren zu so vielen unterschiedlichen Terminen begleiten konn-te. Es war eine tolle Woche, die ich sicher nicht so schnell vergessen werde«, so der 23-Jährige, der im Sommer seine Ausbil-dung zum Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung abschließen wird und auch bei den Jusos in Burgwedel aktiv ist.Dass Auszubildende für ein Praktikum zu mir nach Berlin kommen, passiert nicht so häufig, meist sind es Studierende. Deshalb freue ich mich besonders über Julians Eigeninitiative.
ISERNHAGENER STUDENT MISCHT IM BUNDESTAGSBÜRO MITFür drei Wochen absolvierte der Politikstu-dent Hoang Anh Nguyen aus Isernhagen ein Praktikum bei mir. »Mich hat beeindruckt, wie vielfältig die Aufgaben einer Bundes-tagsabgeordneten sind, und wie viele Termine Caren in einer Sitzungswoche in Berlin wahrnimmt und dabei stets gute Laune hat«, so der Student, der auch Mitglied der Jusos ist. Junge Menschen in meine Arbeit einzu- beziehen, ist mir sehr wichtig, denn so bekommen sie aus erster Hand einen Einblick in die Abläufe der Berliner Politik. Ich danke Hoang für sein Interesse und für seine hervorragende Unterstützung!
NEUSTÄDTER SCHÜLERIN BEIM GIRLS‘ DAY IM BUNDESTAG Die 17-jährige Maira-Sofie Smieja aus Neustadt nahm am diesjährigen Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion teil. Dieser Tag trägt dazu bei, das Berufsspektrum von Mädchen und jungen Frauen zu erweitern und Rollenste-reotype abzubauen. Auch in der Politik sind Frauen nach wie vor in der Minderheit. Es ist schön, dass ich mit Maira-Sofie eine so politisch interessierte, offene und anpackende Schülerin nach Berlin einladen konntet.Die Schülerin des Berufsbildenden Gymnasiums der BBS Neustadt mit dem Schwerpunkt Gesundheit und Soziales war begeistert von ihrer Zeit in Berlin: »Es war ein sehr interessantes und gut organisiertes Programm. Mir ist jetzt viel bewusster geworden, wie Politik funktioniert. Ein ganz großes Dankeschön an Caren Marks, die mir das ermöglicht hat.«
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Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin
Auf der Jubiläumsfeier anlässlich des 80. Vereinsgeburtstags im vergangenen Sommer habe ich den Imkerverein Burgwedel-Isernhagen nach Berlin eingeladen. Die Aktivitäten und das weitläufige Vereinsgelände auf der »Gerhard-Juckel Wiese«“ in Neuwarmbüchen hatten mich sehr beeindruckt.
20 Aktive des Integrationsbeirates Neustadt hatten sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um Politik vor Ort zu erleben und mit mir über Integration und Familienpolitik zu sprechen. Vielen Dank für Ihr Engagement vor Ort!
Als Würdigung des großartigen Engagements vor Ort habe ich die Ehrenamtlichen des Leseclubs zu einem Besuch nach Berlin eingeladen. Durch ihre Unterstützung wurden in den drei Jahren seines Beste-hens im Leseclub schon hunderte Geschichten entdeckt. Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren freuen sich über dieses tolle Nachmittagsangebot im Quartierstreff Wiesenau. Vielen Dank für Ihr Engagement!
DBT/von Saldern & Haar
DBT/von Saldern & Haar
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Kontakt:Wahlkreisbüro Odeonstr. 15/16, 30159 HannoverTelefon: 0511 – 1674 283 [email protected]
Bundestagsbüro Platz der Republik 1, 11011 BerlinTelefon: 030 – 227 77508 [email protected] facebook.com/caren.marks
Foto
: DB
T/vo
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alde
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Caren Marks unterwegs
Besuch auf dem THW-Stand mit Heike Leitner
bei der Wunstorfer Wirtschaftswoche
WuWiWo.
Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Christi-
na Schlicker, Wiebke Osigus MdL und Bernd Lange
MdEP beim Neujahrsempfang der SPD Abteilung
Bordenau.
Neujahrsempfang der SPD Burgwedel mit Bürgermeister Axel Düker, Thordies Hanisch und Andreas Strauch.
Mit Jan Hartge und Philip Neessen beim Neujahrsempfang der SPD Altwarmbüchen.
Bei der Diskussions-
veranstaltung »Auf
dem roten Sofa«
in Burgdorf mit
Bürgermeisterkan-
didat Matthias Paul.
