Projekt „NKF-Wirtschaftlichkeit“: Ansätze für kommunale ... · AK Infrastruktur Dr. Jörg...

AK InfrastrukturDr. Jörg Hopfe, NRW.BANKMichael Schultze-Rhonhof, DKC

27. Sitzung AK Infrastruktur im BPPP am 26. September 2012 in Eisenach

Projekt „NKF-Wirtschaftlichkeit“: Ansätze für kommunale Straßen

Dr. Jörg Hopfe, Abteilungsleiter Öffentliche Kunden, NRW.BANK

Michael Schultze-Rhonhof, Projektleiter Deka Kommunal Consult (DKC)


Seite 2

Finanzsituation der Kommunen – Beispiel NRW

Quelle: Johannes Winkel, Innenministerium NRW, Vortrag am 03.11.2010, Evangelische Akademie Loccum


Seite 3

Investitionsrückstand im Bereich der öffentlichen Infrastruktur• Bestandsaufnahme:


Seite 4

Zentrale Problemstellung

Wie soll vor diesem Hintergrund noch investiert werden?

Verschuldung der Öffentlichen Hand

Hoher Investitionsbedarf


Beispiele kommunaler HandlungsoptionenProjekt zur Analyse der Wirtschaftlichkeit im NKF, in dem die Beispiele von Handlungsoptionen

der Kommunen untersucht werden:

Betrachtungszeitraum: Lebenszyklus (25 Jahre)

• 0-Variante

Durchführung durch Kommune der notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der

Verkehrssicherung und derzeitigen Funktion des Gebäudes nach den geltenden technischen

Regeln und den fachlichen nutzungsbedingten Regeln.

• Eigenrealisierungsvariante

Durchführung durch Kommune einer Modernisierungsmaßnahme zur Herstellung der Funktion

eines Gebäudes nach dem aktuellen Stand der Technik unter Berücksichtigung des rechtlichen

und technischen Standes und den fachlichen nutzungsbedingten Regeln.

• ÖPP-Variante

Durchführung durch Privaten einer Modernisierungsmaßnahme zur Herstellung der Funktion

eines Gebäudes nach dem aktuellen Stand der Technik unter Berücksichtigung des rechtlichen

und technischen Standes und den fachlichen nutzungsbedingten Regeln.

Seite 5


Seite 6

Pilotprojekte

• Erweiterung der Maßstäbe zur Bewertung von „Wirtschaftlichkeit“ bei kommunalen Immobilien

• Strategie und Planung statt Reaktion mit Ad-hoc-Maßnahmen

• Berücksichtigung von Risiken

• Langfristbetrachtung / Lebenszyklus

• Berücksichtigung der Buchwerteffekte

• Entwicklung und Erprobung von Bewertungsinstrumenten in Pilotprojekten

• „Dummy“: O-Variante / Sanierung / ÖPP

• Mülheim: O-Variante / Sanierung / ÖPP Grundlagen-Bericht 7/2011

• Marienheide: O-Variante / Sanierung / ÖPP

• Schwelm: O-Variante / Sanierung / Neubau / ÖPP Berichtserweiterung

• Witten: O-Variante / Sanierung / Neubau / ÖPP


Seite 7

Referenzprojekt Stadt Mülheim an der Ruhr

•Ergebnisse:

•

– Sanierung und nachfolgend werterhaltendeInstandhaltung bei NKF-Bewertungbelegbar wirtschaftlicher als 0-Variante

– ÖPP wirtschaftlicher als Eigenrealisierung

– Zusätzlich: qualitative Vorteile

Quelle: ÖPP-Forum, Juni 2012


Seite 8

Fazit

• Die Berechnungen verdeutlichen, dass Ausgabenvermeidung um jeden Preis (in der 0-Variante) zu höheren Gesamtbelastungen über einen entsprechenden Betrachtungszeitraum führen kann.

• Anders als in der Kameralistik, die den Vermögensverzehr nicht berücksichtigt hat, bietet die kaufmännische Buchführung eine veränderte Betrachtungsweise.

• Die Studie, die Diskussionen im Rahmen der Regionalveranstaltungen und die Zwischenergebnisse zu den Pilotprojekten belegen die Notwendigkeit der ressourcenorientierten Betrachtung .

• Im Zuge des Projektes wurden die Kriterien und Instrumente für die speziellen Wirtschaftlichkeitsanalysen definiert und die Systematik für die Darstellung im NKF konzipiert.

• Es hat sich herausgestellt, dass Sanierungsprojekte bereits innerhalb des Konsolidierungszeitraums von 10 Jahren nach § 76 GO Haushaltsentlastungen bringen können.


Seite 9

Ausblick

• Bericht um aktuelle Erkenntnisse aus Projekten erweitern

• weitere Pilotprojekte

• Rechentool NKF

• Beratungsangebot ausbauen

AK InfrastrukturDr. Jörg Hopfe, NRW.BANKMichael Schultze-Rhonhof, DKC •10

NKF und Straßenbau


Investitionsstau

•Mit 24,6 Mrd. EUR besteht der zweitgrößte Investitionsrückstand in der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur – und ist abhängig von der Gemeindegröße

•Wechselnde gesellschaftspolitische Themen lassen den Abbau der Rückstände in den Hintergrund treten, u.a.:

• Kita-Rechtsanspruch und –gesetzgebung

• Schuldenbremse

• Energiewende

• Konjunkturpakete

Gesellschaftliche Veränderungen stellen zusätzliche Anforderungen an die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur

NKF und Straßenbau


Die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur stellt einen erheblichen Anteil des kommunalen Vermögens dar.

•Straßen sind (auch weiterhin) Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen.

•Den Kommunen als Straßenbaulastträgern obliegt aus den Gemeindeordnungen die Pflicht zum Werterhalt des Vermögens und aus Straßengesetzen die Verpflichtung zur Verkehrssicherheit.

•In der Kameralistik folgen die Investitionen der (verkehrssichernden) Notwendigkeit und in Abhängigkeit von der aktuellen Haushaltslage.

•Im NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) wird der Wert des Vermögens in der Bilanz aktiviert und linear abgeschrieben. Das Anlagevermögen der Kommunen beeinflusst wesentlich die Eigenkapitalquote.

•Wertermittlungs- und Abschreibungsrichtlinien der Länder unterstützen die Erfassung und Bilanzierung.

Vermögen Straßenbau…


• Die Bewirtschaftung liegt weitgehend noch in kommunaler Hand; ein kostenrechnender Umgang mit Aufwands- und Ertragsbetrachtung ist noch nicht implementiert.

• Verkehrssicherheit kann auch durch Beschilderung erreicht werden!

• Eine Haushaltsentlastung durch Umlegung der Kosten auf die Nutzer über Beiträge ist nur im Rahmen der KAG möglich.

• Fördermittel und Zuschüsse sind nur begrenzt verfügbar und nicht langfristig planbar:

• Landespolitische Rahmenbedingungen zur Förderung des Straßenbaus sind wechselnden Mehrheiten und dem Haushaltsvorbehalt unterworfen.

• Eigenanteile bei HSK-Kommunen i.d.R. nicht verfügbar:

• Die Schranken der Haushaltssicherung erlauben nur unaufschiebbare, verkehrssicherndeInvestitionsmaßnahmen;

• Die vorgeschriebenen Eigenanteile zur Nutzung von Förderprogrammen können nicht nachgewiesen werden.

…und die Realität


Relevanz und Investitionstätigkeit

• Die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur ist als Teil der Daseinsvorsorge für die überwiegende Zahl der Gemeinden relevant!

• ..entsprechend wurde in diesem Bereich trotz knapper Kassen investiert!

• ..trotzdem:


Die Instandsetzung und weitere Erhaltung der bestehenden Straßen- und Verkehrsinfrastruktur erfolgt nicht im notwendigen Umfang.

•Die Folge ist ein weiteres Anwachsen des Rückstands und damit ein weiterer Verfall des Vermögens.

•Dem Haushalt drohen außerplanmäßige Ausgaben zur zeitnahen Beseitigung auftretender Schäden an erforderlichen Verkehrswegen.

•Die Kosten für diese wiederholten Ad-Hoc-Maßnahmen liegen in Summe deutlich über den Kosten einer anfänglichen Instandsetzung und anschließenden baulichen Erhaltung.

•Aus doppischer Sicht droht zudem eine außerplanmäßige Abschreibung und ein entsprechender Eigenkapitalverzehr.

•Einseitige Anreizstrukturen zur Beitragsbeteiligung fördern die Bereitschaft einer nur verkehrssichernden Ad-Hoc-Bewirtschaftung: den Nutzern drohen u.U. erhebliche Kostenbeteiligungen…

Folgen und Risiken


Eine Adaption des NKF „Hochbaumodells“ auf den kommunalen Straßenbau mit entsprechender Begleitung durch die Rechtsaufsichten und Ministerien bietet Chancen:

• Darstellung der Ressourcenverwendung und Entwicklung der Vermögenswerte aus Investition und Abschreibung,

• Transparenz der Zusammenhänge zwischen anfänglicher Investition und Folgekosten,

• Identifizierung und sukzessive Nivellierung unsachgemäßer Abschreibungszeiträume in der Bilanz,

• Reduzierung zukünftiger Haushaltsbelastungen infolge der Optimierung der Folgekosten aus baulicher und betrieblicher Erhaltung,

• Darlegung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen als Argumentation gegenüber den Rechtsaufsichten,

• Darlegung und ggf. nachfolgende Nutzung privatwirtschaftlichen Know-Hows durch Implementierung von ÖPP-Strukturen.

Strategien


Neben der quantitativen Betrachtung können qualitative Faktoren die Entscheidung unterstützen oder begründen:

• Art und Umfang der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur einer Kommune dienen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Bevölkerung.

• Strukturelle und demografische Veränderungen erfordern mittel- und langfristige Anpassungen der Netze:

• Strategisch geplante Verdichtung von Wohn- und Wirtschaftsnutzungen vs. Zersiedelung

• Aufbau und strategische Weiterentwicklung von Unterstützungsangeboten Bildung, Sport, Senioren, Kultur zur Attraktivierung der Kommune

• Auslastungsoptimierung von Ver- und Entsorgungssystemen, Kanalisationen, ÖPNV, Einzelhandelsaktivitäten, Gesundheit etc.

• Eine vorausschauende Planung der langfristigen Entwicklungen, der eigenen strategischen Ausrichtung und der langfristigen Umsetzung kann die technischen und wirtschaftlichen Vorteile einer nachhaltigen Sanierung noch deutlich ausbauen!

Qualitative Faktoren


Die kommunale Straßeninfrastruktur bietet mittel- und langfristig ein erhebliches Potenzial zur Entlastung der Haushalte, wenn:

• Investitionsentscheidungen mit Blick auf eine nachhaltige Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen getroffen werden,

• Haushaltsbeschränkungen unter Würdigung des Ressourcenverbrauchs beurteilt werden,

• Qualitative Faktoren in der haushaltsrechtlichen Beurteilung in geeigneter Form berücksichtigt werden,

• Zukünftig erforderliche Anpassungen der Straßen und der straßengebundenen, kommunalen Versorgungsnetze infolge Wanderungsbewegungen und Demografie langfristig „vorgedacht“und über die Grenzen wechselnder Mehrheiten hinweg von allen Beteiligten mitgetragen werden,

• Auch unpopuläre Maßnahmen wie Umwidmungen oder Stilllegungen überprüft werden.

Ein Pilotprojekt „NKF und Straßen“ könnte über Modellrechnungen erste Einschätzungen zu Möglichkeiten und Grenzen aufzeigen!

Fazit


Seite 19

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Dr. Jörg Hopfe

Abteilungsleiter Öffentliche Kunden

NRW.BANK

E-Mail: [email protected]

www.nrwbank.de

Michael Schultze-Rhonhof

Projektleiter

DKC

E-Mail: [email protected]

Projekt „NKF-Wirtschaftlichkeit“: Ansätze für kommunale ... · AK Infrastruktur Dr. Jörg...

Documents

Transcript of Projekt „NKF-Wirtschaftlichkeit“: Ansätze für kommunale ... · AK Infrastruktur Dr. Jörg...