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Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein- Neckar“ in Heidelberg Herr Michael Scharf – Projektleiter „Konversion Rhein-Neckar“ Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 05.02.2013 - Wirtschaftsdialog zur Konversion in Heidelberg

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Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein-Neckar“ in Heidelberg

Herr Michael Scharf – Projektleiter „Konversion Rhein-Neckar“ Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

05.02.2013 - Wirtschaftsdialog zur Konversion in Heidelberg

Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein-Neckar“ in Heidelberg// Michael Scharf / Feb. 2013 // Seite 2

Gliederung

1.Einführung

2.Konversion Rhein-Neckar

3.Der Konversionsprozess

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■ Durch das „Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ (BImA-Errichtungsgesetz) als Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1. Januar 2005 errichtet.

■ Rechts- und Fachaufsicht: Bundesministerium der Finanzen

■ Eigenverantwortliche Wahrnehmung der vom Bund übertragenen liegenschaftsbezogenen sowie sonstigen Aufgaben (insbesondere Verwaltung von Dienstliegenschaften). BImA als „Immobiliendienstleister“ des Bundes.

■ Ziel: Einheitliche Verwaltung des Liegenschaftsvermögens des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen und wirtschaftliche Veräußerung nicht betriebsnotwendigen Vermögens.

1. Einführung Vorstellung BImA

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BImAG

§§ 1, 2, 10 BImAG

wirtschaftliche

Verwertung nach

kaufmännischen

Grundsätzen (…)

BHO

§§ 63, 64 BHO

Veräußerung zum

vollen Wert (…)

BImA

1. Einführung Vorstellung BImA

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Konversionsschwerpunkte BImA bundesweit

33 Liegenschaften und rd. 6000 Wohnungen in NRW ca. 19.000 ha

23 Liegenschaften und rd. 1000 Wohnungen in Nds. ca. 1.100 ha

Britische Streitkräfte

21 Liegenschaften im Rhein-Neckar-Raum ca. 730 ha

31 Liegenschaften Bamberg und Schweinfurt ca. 1.890 ha

US-Streitkräfte

Bundeswehrreform 2011

aktueller Bestand ca. 45.000 ha

in Folge der Bundeswehrreform frei werdende Flächen ca. 15.000 ha (bundesweit)

1. Einführung Konversion

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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Gesamtkonversion

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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Gesamtkonversion

Überblick:

■ Fläche: rd. 730 ha

■ Wohnungen: rd. 4.500

■ Gebäude: ca. 1.300

■ Liegenschaften insgesamt: 21 (davon 4 vollst. und 2. teilw. zugeführt )

■ Heidelberg ca. 192 ha: 11 Liegenschaften (davon 1 teilw. zugeführt)

■ Mannheim ca. 495 ha: 8 Liegenschaften (davon 3 vollst. und 1 teilw. zugeführt)

■ Schwetzingen ca. 41 ha: 2 Liegenschaften (davon 1 vollst. zugeführt)

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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Heidelberg

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Basisdaten:

■ Fläche insgesamt: 1.921.369 m²

■ Künftige Übergaben Übergabe

Liegenschaften: - Campbell Barracks 161.140 m² 2014

- NATO-Hauptquartier 6.197 m² 2014

- Patton Barracks 97.295 m² 2014

- Motor-Pool 50.803 m² 2014

- U.S.-Flugplatz 167.838 m² 2014

- Versorgungseinrichtungen 47.659 m² 2014

- PX-Warenhaus 55.807 m² 2014

- Patrick-Henry-Village 984.580 m² 2014

- Mark-Twain-Village-West 89.975 m² 2014

- U.S.-Hospital 93.392 m² 2014

- Verw.gebäude Römerstr. 104 2.762 m² 2014

■ Bereits übergeben

Liegenschaften: - Teilfläche Mark-Twain-Village 51.733 m² 2009

- Teilfläche Mark-Twain-Village-Ost 80.246 m² 2012

- Teilfläche Mark-Twain-Village 31.942 m² 2012

2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Heidelberg

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Besitz / Nutzung der bundeseigenen Liegenschaften durch die Alliierten Streitkräfte

betreut von der BImA Sparte Verwaltungsaufgaben, Bereich Betreuungsverwaltung

Freigabe + Übergabe der bundeseigenen Liegenschaften

durch die Alliierten Streitkräfte an die BImA

Übernahme (hoheitlicher Akt) der bundeseigenen Liegenschaften

durch die BImA

Mit Wirksamkeit der Freigabeerklärung greift das öffentliche

Planungsrecht der Kommune (Umwandlung der militärischen in eine zivile Nutzung)

Entscheidung

über die weitere Verwendung der bundeseigenen Liegenschaften

Eigenbedarf Abgabe an das Verkaufsportfolio vorübergehender

Haltebestand (z. B. Vermietung)

Sparte Verkauf

(Verkauf von landwirtschaftlichen & forstwirtschaftlichen Flächen < 75 ha durch den Bundesforst)

3. Konversionsprozess Die Freigabe

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3. Konversionsprozess Entwicklungsmodelle

Die BImA

verkauft direkt

an private

Investoren

Abschluss eines

Städtebaulichen

Vertrages

zwischen dem

Investor und der

Kommune

Modell 3

Der Bund bleibt

zunächst

Eigentümer

Die BImA schließt

mit der Kommune

einen Städte-

baulichen Vertrag

und entwickelt und

vermarktet die

Liegenschaft

Modell 2 Modell 1

„Erstzugriff“

Die BImA veräußert

Liegenschaften aus

militärischer

Vornutzung direkt

an die Kommune

auf Basis eines

Nachnutzungs-

konzeptes und einer

Verkehrswert-

ermittlung

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Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 21.03.2012

(Veräußerung von Konversionsliegenschaften durch die BImA)

Erstzugriffsrecht für Gebietskörperschaften („Kommunen“):

Veräußerung zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert ohne Angebotsverfahren

BImA unterrichtet Kommunen schriftlich über anstehende Freigabe

Kommune kann innerhalb von 6 Monaten Erwerbsinteresse äußern

BImA erstellt auf Grundlage des Nutzungskonzeptes ein Verkehrswertgutachten

Allerdings:

Erstzugriffsrecht nur möglich, wenn der Erwerb unmittelbar der Erfüllung einer öffentlichen

Aufgabe dient

3. Konversionsprozess Modell 1: Erstzugriff

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■ Die BImA entwickelt die Liegenschaft und vermarktet Rohbauland oder Bauland

■ Die BImA schließt mit der jeweiligen Kommune einen städtebaulichen Vertrag

über…

■ Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens

■ Planungskostenbeteiligung

■ Vorhabenträgerschaft

■ Kostenbeteiligungen bei und Durchführung von Sanierungs-, Rückbau- und

Erschließungsmaßnahmen

■ Übertragung von Flächen für öffentliche Zwecke

3. Konversionsprozess Modell 2: Städtebaulicher Vertrag

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Angebotsmöglichkeiten:

1. Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots (mit oder ohne Nennung eines

Mindestkaufpreises)

2. als Interessenbekundungsverfahren

Nur möglich wenn Kommune vom Erstzugriffsrecht keinen Gebrauch macht

Unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten. Nicht mit den Verfahren

nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oder der

Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen- (VOL)

vergleichbar.

Mit der Abgabe eines Angebotes entsteht kein Anspruch auf Abschluss eines

Kaufvertrages!

3. Konversionsprozess Modell 3: Verkauf an private Investoren

www.konversion-rhein-neckar.de

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Anhang Die Liegenschaften

1.Campbell Barracks

2.NATO Hauptquartier

3.Patton Barracks

4.Motor-Pool

5.U.S. Flugplatz

6.Versorgungseinrichtungen

7.PX-Warenhaus

8.Patrick-Henry-Village

9.Mark-Twain-Village

10.U.S. Hospital

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1. Campbell Barracks

(ehem. Großdeutschland-Kaserne)

Römerstraße 168

69126 Heidelberg / Südstadt

161.140 m², ca. 25 Gebäude

Bisherige Nutzung: Verwaltung

Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach

Anbindung über Bus/Bahn, B 3 und A 5

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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2. NATO Hauptquartier

(Campbell Barracks)

Römerstraße 168

69126 Heidelberg / Südstadt

6.197 m², 1 Gebäude

Bisherige Nutzung: Verwaltung

Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach

Anbindung über Bus/Bahn, B 3 und A 5

Geplante Übergabe: 2014

(Übergabe erfolgt zusammen mit den Campbell Barracks)

Anhang Die Liegenschaften

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3. Patton Barracks

Kirchheimer Weg 4

69124 Heidelberg

97.295 m², ca. 20 Gebäude

Bisherige Nutzung: Verwaltung, Wartungseinrichtung, Stellfläche

Stadtrandlage im Stadtteil Weststadt

Anbindung über Straßenbahn, Ortsstraßennetz

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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4. Motor-Pool

69115 Heidelberg

50.803 m², ca. 8 Gebäude

Bisherige Nutzung: Motor-Pool (NATO)

Stadtrandlage des Stadtteils Weststadt

Anbindung über Ortsstraße auf die A 5

Geplante Übergabe: 2014

(Übergabe erfolgt zusammen mit den Patton Barracks)

Anhang Die Liegenschaften

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5. U.S. Flugplatz

Pleikartsförster Hof 15

69124 Heidelberg / Pfaffengrund

167.838 m², ca. 10 Gebäude

Bisherige Nutzung: Flugplatz, Wartungseinrichtung, Stellfläche

Periphere Lage im Süden des Stadtteils Pfaffengrund

Anbindung über Ortsstraße

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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6. Versorgungseinrichtungen

(Standort der Bautruppen und Stützpunktverwaltung der US-Streitkräfte)

Czernyring 13

69115 Heidelberg / Weststadt

47.659 m², ca. 7 Gebäude

Bisherige Nutzung: Verwaltung, Bauhof, Stellfläche

Zentrale Lage im künftigen Stadtteil Bahnstadt

Anbindung über Straßenbahn und über Ortsstraßennetz zur A 5

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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7. PX-Warenhaus

Czernyring 14

69115 Heidelberg / Weststadt

55.807 m², ca. 5 Gebäude

Bisherige Nutzung: Verkaufsfläche, Verwaltung, Stellfläche

Zentrale Lage im künftigen Stadtteil Bahnstadt

Anbindung über Straßenbahn und

über Ortsstraßennetz zur A 5

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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8. Patrick-Henry-Village

Größte Wohnsiedlung in der Region ■ 984.580 m² ■ ca. 400 Gebäude ■ ca. 1550 Wohnungen

Bisherige Nutzung: Wohnsiedlung, Shopping Center, Schule usw. Periphere Lage im Westen von Heidelberg Anbindung über B 535 / A 5 Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften

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9. Mark-Twain-Village

69126 Heidelberg / Rohrbach

253.896 m², ca. 60 Gebäude,

ca. 657 Wohnungen

Bisherige Nutzung: Wohnen

Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach

Anbindung über Bus und Bahn, B 3,

A 5

Geplante Übergabe: 2014 (evtl. früher)

Teilübergabe von 8 Wohngebäuden mit 192 Wohneinheiten in 2009, vermietet an das Studentenwerk und MTV-Ost sowie Bereich Sickingen Platz Ende 2012

Anhang Die Liegenschaften

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10. U.S. Hospital

Karlsruher Straße 144

69126 Heidelberg

9,33 92 ha, ca. 15 Gebäude

Bisherige Nutzung: Krankenhaus, Versorgungseinrichtung

Zentral im Ortsteil Kirchheim

Anbindung über Straßenbahn, B 3, A 5

Geplante Übergabe: 2014

Anhang Die Liegenschaften