Freitag, 8. März 2019 Ausgabe 047ru.muenchen.deAls Newsletter oder per WhatsApp

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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Meldungen 3 › Champions-League-Achtelfinale: Regelungen zum Anwohnerschutz 3 › Gedenken an die Deportation der Münchner Sinti und Roma 4 › KVR-Dienststellen wegen Beschäftigtenversammlung geschlossen 4 › Mehr Fahrradständer für das Neue Rathaus 5 › Versteigerung beim Kassen- und Steueramt 5 › Künstlergespräch im Stadtmusem 5 › „Der Muslim und die Jüdin“: Lesung im Jüdischen Museum 5 › Kultur- und Kreativwirtschaft aus München auf der SXSW in Austin 6 › Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 8Baustellen aktuell 9Antworten auf Stadtratsanfragen 11

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise für Medien

WiederholungMontag, 11. März, 11.20 Uhr, Heßstraße 22Stadträtin Renate Kürzdörfer (SPD-Fraktion) gratuliert der Münchner Bürge-rin Emma Zeininger im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.

WiederholungMontag, 11. März, 12.30 Uhr, Altes Rathaus25, 40 oder sogar schon 50 Jahre bei der Stadt: Rund 950 städtische Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter feierten 2018 ein besonderes Dienstjubiläum. Mit einem Empfang im Alten Rathaussaal bedankt sich nun die Stadtspitze bei den Beschäftigten für ihre jahrelange Treue. Bürgermeisterin Christine Strobl, Personal- und Organisationsreferent Dr. Alexander Dietrich und Ur-sula Hofmann, Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, begrüßen 320 Jubi-larinnen und Jubilare aus dem Sozialreferat, dem Kreisverwaltungsreferat und dem Kommunalreferat. Weitere Veranstaltungen am Dienstag, 12., und Dienstag, 19. März. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Achtung Redaktionen: Das anschließende gemeinsame Essen der Jubila-rinnen und Jubilare (ab zirka 13.30 Uhr) ist nicht öffentlich.

WiederholungMontag, 11. März, 13.30 Uhr, Rathaus, Zimmer 109Pressekonferenz zum bundesweiten Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus mit Oberbürgermeister Dieter Reiter sowie Muhterem Aras, Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg und Botschaf-terin der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2019, und Dr. Jürgen Micksch, Vorstand der Stiftung gegen Rassismus. Die Landeshauptstadt München richtet in diesem Jahr gemeinsam mit der Stiftung gegen Ras-sismus die bundesweite Auftaktveranstaltung aus. Im Rahmen der Presse-konferenz werden das aktuelle Programm und die Zielsetzung der diesjäh-rigen Veranstaltungsreihe vorgestellt.Achtung Redaktionen: Eine Anmeldung per E-Mail an fgr@muenchen.de bis spätestens heute, 8. März, ist erforderlich.

Mittwoch, 13. März, 15 Uhr, Platz der Opfer des NationalsozialismusStadträtin Brigitte Wolf (Die Linke) spricht in Vertretung des Oberbür-germeisters ein Grußwort zum Gedenktag der ersten Deportation der Münchner Sinti und Roma in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und legt zusammen mit Erich Schneeberger vom Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern, sowie Alexander Diepold, Madhouse

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gemeinnützige GmbH, einen Gedenkkranz nieder. Im Rahmen der Veran-staltung werden die Namen der Opfer des Genozids von jugendlichen Sinti und Roma verlesen. Im Anschluss folgt ein ökumenisches Gebet mit Stadt-dekanin Barbara Kittelberger und Ivica Viskovic, Seelsorge für ethnische Minderheiten der Erzdiözese München und Freising.(Siehe auch unter Meldungen)

Mittwoch, 13. März, 19 Uhr, NS-Dokumentationszentrum, Max-Mann-heimer Platz 1Gedenkveranstaltung im NS-Dokumentationszentrum München. Stadträ-tin Jutta Koller (Fraktion Die Grünen – rosa liste) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters anlässlich der Gedenkfeier der ersten Deportation der Münchner Sinti und Roma zusammen mit Professorin Dr. Mirjam Zadoff vom NS-Dokumentationszentrum München sowie Erich Schneeberger vom Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern, ein Grußwort.Danach folgt ein Vortrag von Dr. Frank Reuter von der Fachstelle Anti-ziganismus Heidelberg zum Thema: „.. was kann geschehen, um unsere Glaubensbrüder zu schützen. Die Kirchen und der Genozid an den Sinti und Roma“. Eine Tanzperformance und Musik werden von den Künstlern Jeany Seitz sowie Sandor Lehmann & Friends dargeboten.(Siehe auch unter Meldungen)

Meldungen

Champions-League-Achtelfinale: Regelungen zum Anwohnerschutz(8.3.2019) Beim Champions-League-Achtelfinalspiel des FC Bayern gegen den FC Liverpool am Mittwoch, 13. März, Spielbeginn 21 Uhr, gelten die Zufahrtsbeschränkungen für die Wohngebiete im Umfeld der Allianz-Arena.Die Zufahrtsbeschränkungen sind zu Beginn der Bundesligasaison 2018/19 eingeführt worden und galten probeweise bis zur Winterpause bei jedem Heimspiel des FC Bayern. In einem Erfahrungsaustausch in der Winter-pause sind die Beteiligten übereingekommen, die Zufahrtsregelung in der Rückrunde – weiterhin probeweise – nur bei solchen Heimspielen des FC Bayern einzurichten, die wochentags am Abend stattfinden.Die Regelung gilt wie bisher für die Gebiete Kieferngarten, Haidparksied-lung, Burmesterstraße und Auensiedlung. Drei Stunden vor Spielbeginn werden an insgesamt sechs Zufahrten zu den betroffenen Wohngebieten mobile Verkehrszeichen und Sperrbaken aufgestellt. Beschildert wird je-weils mit einem „Verbot für Kraftwagen“ (Zeichen 251 StVO) und dem Zusatz „Anlieger frei“. Lediglich am Schlösselanger ist die Zufahrt auch für

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Anlieger nicht möglich. Zu Spielbeginn werden die Schilder und Baken wie-der entfernt.Zusätzlich stellt die Allianz-Arena GmbH Ordnungspersonal, das neben den mobilen Verkehrszeichen stehen wird, auf die Zufahrtsregeln hinweist und Auskünfte zu bestehenden Parkmöglichkeiten für Spielbesucher geben kann. Außerdem werden Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums München ver-stärkt Stichprobenkontrollen an den Zufahrtsstellen und in den betroffenen Gebieten durchführen.Die Stadionbesucher werden gebeten, die Wohngebiete gar nicht erst mit dem PKW anzufahren und stattdessen die Parkhäuser an der Arena zu nut-zen oder am besten mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Gedenken an die Deportation der Münchner Sinti und Roma(8.3.2019) Die Münchner Polizei ließ am 13. März 1943 131 Sinti und Roma aus München und Umgebung in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportieren. Am 8. März 1943 begannen in München die Verhaftungen der Sinti- und Romafamilien, die im Polizeigefängnis in der Ettstraße festge-setzt wurden. Nur wenige dieser Frauen, Männer und Kinder überlebten die katastrophalen Bedingungen im so genannten „Zigeunerlager“ in Aus-chwitz-Birkenau.Am Mittwoch, 13. März, gedenkt die Landeshauptstadt München der Op-fer dieses Völkermords mit einer öffentlichen Namenlesung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus und einer Gedenkveranstaltung im NS-Do-kumentationszentrum München, Max-Mannheimer-Platz 1, bei der die Positionierung der Kirchen gegenüber der Verfolgung und Ermordung der christlichen Minderheit im Fokus steht.Konzipiert wurde der Gedenktag von einer Arbeitsgruppe, der das Kultur-referat der Landeshauptstadt München, die Koordinierungsstelle Erinne-rungszeichen im Stadtarchiv München, das NS-Dokumentationszentrum München, die Fachstelle für Demokratie, der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern, Madhouse gemeinnützige GmbH, Drom Sinti und Roma (Diakonie Hasenbergerl), die KZ-Gedenkstätte Dachau, die Lagergemeinschaft Dachau, das Polizeipräsidium München sowie die Seel-sorge für ethnische Minderheiten der Erzdiözese München und Freising angehören. Einzelheiten finden sich unter www.muenchen.de/Erinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

KVR-Dienststellen wegen Beschäftigtenversammlung geschlossen(8.3.2019) Am Mittwoch, 13. März, haben einige Dienststellen des Kreis-verwaltungsreferats wegen einer Beschäftigtenversammlung geschlossen. Standesämter, Bürgerbüros, Gewerbeamt, Ausländerbehörde, Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde haben deshalb an diesem Tag keinen Parteiver-kehr, es sind keine Termine vereinbar.

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Mehr Fahrradständer für das Neue Rathaus(8.3.2019) Rechtzeitig zur Radlsaison richtet das Baureferat im sogenann-ten „kleinen Wirtschaftshof“ des Neuen Rathauses am Ausgang zum Ma-rienhof 36 neue Fahrradstellplätze ein. Dort werden die bestehenden Fahr-radständer durch doppelstöckige, überdachte Anlagen ersetzt und damit der Bestand auf 72 Stellplätze verdoppelt. Mit dem Bau der Fahrradabstell-anlagen wurden im Januar externe Firmen beauftragt. Unter Berücksichti-gung entsprechender Lieferzeit der Hersteller können die Fahrradständer und Dächer ab Montag, 11. März, montiert und ab April genutzt werden.

Versteigerung beim Kassen- und Steueramt(8.3.2019) Am Dienstag, 12. März, ab 9.30 Uhr versteigern die Zentralen Außendienste des Kassen- und Steueramtes im Versteigerungsraum der Gerichtsvollzieherei, Firma Wunder,Schragenhofstraße 27, Gegenstände, die im Wege der Zwangsvollstre-ckung gepfändet wurden. Es werden voraussichtlich silberne Vasen, Teller und Schüsseln versteigert. Nach Barzahlung können die ersteigerten Ge-genstände sofort mitgenommen werden.

Künstlergespräch im Stadtmusem(8.3.2019) Am Mittwoch, 13. März, findet um 19.30 Uhr im Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, ein Künstlergespräch mit Caroline Dlugos, Dörte Eiß-feldt und Christina Leber zur Ausstellung „LAND__SCOPE. Fotoarbeiten von Roni Horn bis Thomas Ruff aus der DZ BANK Kunstsammlung“ statt. Die Arbeiten der Künstlerinnen Caroline Dlugos und Dörte Eißfeldt setzen sich mit fotografischen Experimenten auseinander. Während Eißfeldt im Labor mit schwarzweißen Abzügen arbeitet, gehören Dlugos‘ Bilder zu den ersten Versuchen digitaler Bildbearbeitung. Zusammen mit der Leiterin der DZ BANK Kunstsammlung sprechen die beiden über die Methoden und Absichten ihrer Fotografien. Die Ausstellung „LAND__SCOPE“ ist bis 20 Uhr geöffnet. Das Abendticket (inklusive Ausstellung und Programm) kos-tet 3,50 Euro.

„Der Muslim und die Jüdin“: Lesung im Jüdischen Museum(8.3.2019) Am Mittwoch, 13. März, liest Ronen Steinke, Autor und Redak-teur der Süddeutschen Zeitung, um 19 Uhr im Jüdischen Museum Mün-chen, St.-Jakobs-Platz 16, aus seinem Buch „Der Muslim und die Jüdin – Wie ein arabischer Arzt Juden vor den Nazis rettete“. Eine Geschichte, die Mut macht in Zeiten des Hasses: Als jüdischer Teenager überlebte Anna Boros den Holocaust mitten in Hitlers Hauptstadt – dank eines tapferen Arabers. Er hieß Mohammed Helmy, balancierte ständig auf einem schma-len Grat zwischen Anpassung und Subversion, und er vollbrachte ein wah-

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res Husarenstück, um die Gestapo auszutricksen. Als einziger Araber über-haupt ist er dafür in Israel von Yad Vashem geehrt worden. Ronen Steinke erzählt diese atemberaubende Geschichte – und wirft damit ein Licht auf eine fast vergessene Welt: das alte arabische Berlin der Weimarer Zeit, das gebildet, fortschrittlich und in weiten Teilen alles andere als judenfeindlich war.Eine Veranstaltung der Liberalen jüdischen Gemeinde München Beth Sha-lom e.V. in Zusammenarbeit mit Chaverim — Freunde des Liberalen Juden-tums in München, der Evangelischen Stadtakademie München, den Freun-den Abrahams – Gesellschaft für religionsgeschichtliche Forschung und interreligiösen Dialog, dem Münchner Forum für Islam, der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit München-Regensburg und dem Jüdi-schen Museum München im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus.Der Eintritt kostet 8 Euro, ermäßigt 7 Euro, Einlass und Abendkasse ab 18:30 Uhr. Anmeldung erbeten unter Telefon 5 49 02 70 oder per E-mail an info@evstadtakademie.de. Weitere Informationen sind abrufbar unter www.evstadtakademie.de oder www.juedisches-museum-muenchen.de.

Kultur- und Kreativwirtschaft aus München auf der SXSW in Austin(8.3.2019) Die South by Southwest (SXSW), die ab heute bis Sonntag, 17. März, in Austin, Texas, zu sehen ist, vereint Festivals, Konferenzen und Fachausstellungen für Musik, Film und den gesamten Interactive-Bereich. Mit dem Gemeinschaftsmessestand „German Pavilion“ auf der Tradeshow im Convention Center und dem „German Haus“ im Graeber House in der 6th Street bietet der deutsche Auftritt in diesem Jahr wieder zwei Platt-formen, auf denen sich auch Münchner und bayerische Kreative, Künstle-rinnen und Künstler sowie Firmen im internationalen Wettbewerbsumfeld präsentieren können. München ist in diesem Jahr zum fünften Mal dabei und wird vertreten durch das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Leiter des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft der Landeshauptstadt Mün-chen, Jürgen Enninger, erklärt, warum sich das lohnt: „70.000 Fachgäste aus über 90 Staaten – hier kommen Unternehmen der Kultur- und Kreativ-wirtschaft aus der ganzen Welt zusammen. Da darf München nicht fehlen. Die SXSW bietet den richtigen Rahmen, um die Münchner Kultur- und Kreativwirtschaft als Innovationstreiber auf internationale Bühnen zu tra-gen. Für viele junge Kreativunternehmen ist dies der Ort, um erste Schritte auf dem internationalen Markt zu wagen. Das geschieht an diesem Ort aber nicht rein durch gute Planung, man muss auch den Mut mitbringen, sich treiben und inspirieren zu lassen – von zufälligen Begegnungen, Trends, Orten, Momenten.“

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Das Kompetenzteam ermöglicht in Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in die-sem Jahr wieder fünf Start-ups die Teilnahme an der SXSW. Die Akteure erhalten einen Reisekostenzuschuss, ein Ticket für den Interactive-Teil des Festivals, individuelle Betreuung und Vorbereitung, Pitch-Möglichkeiten vor Ort und vieles mehr. Das Uber Eck Animationsstudio beispielsweise legt neben Motiongraphics einen Fokus auf neue Techniken im Bereich Aug-mented Reality und Virtual Reality. Niklaus Hofer, einer der Gründer, erklärt warum sie sich um den Zuschuss beworben haben: „Als Kreativstudio versuchen wir stets, aktuell und frisch zu bleiben und verfolgen auch als technikbegeisterte Kreative gerne die neusten Trends. Egal, ob es sich hier-bei um die neueste VR-Technik und um fliegende LED-Drohnen handelt, oder ob eine neue Render-Engine zum Einsatz kommt. Wir wollen uns von diesem einzigartigen Festival inspirieren lassen, Kontakte knüpfen und un-seren Horizont erweitern.“Das Münchner Science&Fiction Festival, ein weiterer Gewinner der Start-up-Förderung, kombiniert Kunst, Wissenschaft und Technologien. Auf der SXSW lässt es in Zusammenarbeit mit dem Media-Art-Duo Andrey und Juliana Vrady die Festivalstimmung sichtbar werden: „Mood of the Festi-val“ ist ein immersives Kunstwerk, das den Dialog zwischen Menschen und Technologien zeigen will. Die Stimmung der Festival-Besucher wird mit einer Gesichtserkennungs-Software aufgezeichnet, die biometrischen Daten in Echtzeit in digitale Kunst umgewandelt und an die Außenfassade des German Haus projiziert.Darüber hinaus ermöglicht das Kulturreferat der Stadt München auch 2019 wieder zwei Münchner Bands, sich in Austin zu präsentieren: Die Gaddafi Gals und die Jazzrausch Bigband werden neben den offiziellen Showca-se-Auftritten auch im German Haus, mitten auf der belebten 6th Street, zu hören sein.In einer Reihe von Veranstaltungen und Präsentationen rücken die Kreati-ven, Start-ups und Unternehmen der wachsenden bayerischen Interactive- und Musikszene in den Mittelpunkt (Auswahl):Am Sonntag, 10. März, 11.30 Uhr, sind LabCampus und Invest in Bavaria Gastgeber einer Paneldiskussion im German Haus mit dem Titel „Wie menschlich wird die Technologie der Zukunft sein?“. Gemeinsam mit Marc Wagener, Geschäftsführer des LabCampus am Flughafen München, Olaf Groth von der Hult International Business School, Fabio Duarte vom MIT Senseable City Lab sowie Ryan Kelly von Virgin Hyperloop One werden un-ter anderem Fragen zur Veränderung des Menschseins durch Technologien diskutiert.

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Am Montag, 11. März, 18.30 Uhr, veranstaltet das MediaLab Bayern eine „Media Start-up Night“ im German Haus: Der Abend bietet eine Bühne für Pitches und internationale Vernetzungsmöglichkeiten für Start-ups.Am Montag, 11. März, 21 Uhr, bringt das Kompetenzteam gemeinsam mit Sony Musik ins German Haus: Der „Wunderbar Monday – Munich and friends“ präsentiert die Gaddafi Gals, die Jazzrausch Bigband und Kelvyn Colt als inspirierende, mitreißende Acts.Informationen zum Programm im German Haus finden sich im Internet un-ter der Adresse www.german-haus.com.

Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche

Dienstag, 12. März 9.30 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit – Kleiner Sitzungssaal 14.00 Uhr Umweltausschuss – Großer Sitzungssaal

Mittwoch, 13. März 14.00 Uhr Verwaltungs- und Personalausschuss/IT-Ausschuss –

Großer Sitzungssaal im Anschluss IT-Ausschuss Donnerstag, 14. März 9.30 Uhr Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal 14.00 Uhr Gesundheitsausschuss – Kleiner Sitzungssaal

Baustellen aktuellFreitag, 8. März 2019

Neuturmstraße (Altstadt-Lehel) Die Stadtwerke bauen im Innenstadtbereich das Fernkältenetz weiter aus. Von 13. März bis Anfang Juni 2019 ist für die Verlegung einer Fernkäl-teleitung die Neuturmstraße zwischen Hildegardstraße und Hochbrü-ckenstraße gesperrt.Dafür werden in der Hochbrückenstraße und in der Hildegardstraße die bestehenden Einbahnregelungen aufgehoben.

Altstadtringtunnel (Maxvorstadt)Das Baureferat führt im Rahmen der geplanten Nachrüstungs- und In-standsetzungsmaßnahmen vorgezogene Arbeiten an der Betriebstech-nik im Tunnel durch. Vom 11. März bis zum 29. März 2019 ist der Tunnel daher werktags nachts von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr in beiden Fahrtrichtungen gesperrt.

Hansastraße / Westendstraße (Westend)Die Stadtwerke bauen in offener Bauweise eine Fernkälteleitung. Von 11. März bis Mitte Mai 2019 wird die Hansastraße ab der Dill-wächterstraße in Richtung Elsenheimerstraße eine Einbahnstraße. Die Fahrspuren der Westendstraße werden im Kreuzungsbereich ver-schwenkt.

Hans-Steinkohl-Straße / Clarita-Bernhard-Straße (Freiham)Die Stadtwerke verlegen in der Hans-Steinkohl-Straße eine Fernwär-meleitung. Von 7. März bis 26. April 2019 verbleibt in der Hans-Steinkohl-Straße ab der Clarita-Bernhard-Straße in Fahrtrichtung Nord eine Fahrspur.

Baustellenaktuell

Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unterwww.muenchen.de/baustellen

Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, BaustellenkoordinierungTelefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: baustellen.bau@muenchen.de

Rosenheimer Straße / Orleansstraße (Haidhausen)Die Stadtwerke verlegen bis Ende Juni 2019 im Kreuzungsbereich in mehreren Bauphasen eine Fernwärmeleitung. In der ersten Bauphase wird ab dem 13. März in der Orleansstraße vom Ostbahnhof kommend eine Fahrspur entnommen und das Linksab-biegen in die Rosenheimer Straße stadtauswärts untersagt.

Romanplatz (Nymphenburg)Im Rahmen der Neugestaltung des Romanplatzes führen die Stadt-werke Gleisbau- und Straßenbauarbeiten in mehreren Bauphasen durch. In der ersten Bauphase wird zudem eine Hauptwasserleitung in der Ar-nulfstraße verlegt. Von 11. März bis 11. Juni 2019 ist die Notburgastraße vor dem Roman-platz stadteinwärts von zwei auf eine Fahrspur reduziert. Das Linksabbiegen aus der Arnulfstraße in die Wotanstraße ist nicht mehr möglich. Dafür ist am Steubenplatz stadtauswärts eine signali-sierte Linksabbiegerspur in die Wilhelm-Hale-Straße eingerichtet. Die Wotanstraße ist von drei bestehenden Linksabbiegerspuren auf eine reduziert. Der Trambahnbetrieb in der Wendeschleife der Arnulf-/ Nibelungen-straße wird ab dem 11. März für die Linien 16 und 17 aufgenommen. Die Linie 12 wendet am Romanplatz.

Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unterwww.muenchen.de/baustellen

Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, BaustellenkoordinierungTelefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: baustellen.bau@muenchen.de

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Antworten auf StadtratsanfragenFreitag, 8. März 2019

Fuß- und Fahrradunterführungen Isar-WestuferAntrag Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (Liberal-Konservative Reformer) vom 2.11.2016

Wahlen im Rathaus durchführenAntrag Stadträtin Alexandra Gaßmann (CSU-Fraktion) vom 10.1.2019

Übergriffe in Notfallambulanzen?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabri-ele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 22.1.2019

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Fuß- und Fahrradunterführungen Isar-WestuferAntrag Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (Liberal-Konservative Reformer) vom 2.11.2016

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

In Ihrem Antrag vom 2.11.2016 fordern Sie das Baureferat auf, an den Westenden der innenstadtnahen Isarbrücken Unterführungen für den Fuß- und Radverkehr herzustellen.

Wir bitten, die verspätete Beantwortung zu entschuldigen.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teilen wir Ihnen auf diesem Weg zu Ih-rem Antrag Folgendes mit:

Mit Beschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02161) hat die Vollversammlung des Stadtrates das Baureferat mit einer Vielzahl von Aufgaben im Zusammenhang mit der Rahmenplanung innerstädtische Isar betraut. Dazu gehören auch die konkretisierenden Planungen/Machbar-keitsstudien für eine „Promenade am Fluss“ (Antragspunkt 8) im Zusam-menhang mit der Sanierung der Uferbefestigungen:

„8. Das Baureferat wird gebeten, im Rahmen des zu erarbeitenden Sanie-rungskonzeptes für die Ufermauern, für den Bereich der Isar zwischen der Reichenbach- und Luitpoldbrücke konkretisierende Planungen/Machbar-keitsstudien für eine Promenade am Fluss zu entwickeln und in die Erar-beitung des unter Punkt 2 beschriebenen Isarplan II ‚Innenstadt‘ einzubrin-gen. Dabei sollten auf der Westseite der Isar vor allem folgende Elemente berücksichtigt werden:

- Verbreiterung des Bereiches für den Fuß- und Radverkehr entlang der Isar und Abgrenzung/ Abschirmung zur Straße durch ein Grünband

- Errichtung von attraktiven Sitzgelegenheiten - Isarbalkone und Treppen zum Fluss mit Sitzstufen (insbesondere im Ab-schnitt zwischen Cornelius- und Ludwigsbrücke)“

Unter Punkt 5.4, Vortrag der Referentin, Seite 18, ist diesbezüglich ausge-führt:

„Als eine wichtige Grundlage für das Baureferat wird auch die in Ziffer 4.3 für den Bereich der Ludwigsbrücke sowie der Erhardt-, Steinsdorf- und

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Zeppelinstraße vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vorab erar-beitete verkehrliche Machbarkeitsstudie zur Verfügung stehen.“

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit gleicher Be-schlussvorlage unter Antragspunkt 5 mit der Durchführung dieser verkehr-lichen Machbarkeitsuntersuchung entsprechend beauftragt. Erst wenn diese Machbarkeitsstudie vorliegt, kann das Baureferat mit seinen Un-tersuchungen beginnen. Die Ergebnisse der verkehrlichen Untersuchung sollen, unserer Kenntnis nach, voraussichtlich im März 2019 dem Stadtrat durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Entscheidung vor-gelegt werden.

Sobald die Entscheidung des Stadtrates zu den verkehrlichen Untersu-chungsergebnissen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vorliegt, wird das Baureferat die konkretisierenden Planungen/Machbar-keitsstudien entsprechend Punkt 8 durchführen. Im Zuge dieser Unter-suchungen wird auch geprüft, ob an den von Ihnen genannten Brücken entlang des Isar-Westufers Fuß- und Fahrradunterführungen geschaffen werden können. Das Ergebnis wird dem Stadtrat dargestellt.

Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.

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Wahlen im Rathaus durchführenAntrag Stadträtin Alexandra Gaßmann (CSU-Fraktion) vom 10.1.2019

Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:

Nach Paragraph 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Bei den von Ihnen mittels Antrag vom 10.1.2019 vorgebrachten Anregungen handelt es sich jedoch um eine laufende Ange-legenheit, die für die Stadt München keine grundsätzliche Bedeutung hat und auch keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Daher obliegt de-ren Besorgung nach Artikel 37 Abs. 1 GO und Paragraph 22 GeschO dem Oberbürgermeister, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt.

In Ihrem Antrag baten Sie darum, die Wahlen der gemeinsamen Elternbei-räte der Landeshauptstadt München (GEbKri, GEBHT und GKB) zukünftig wieder in den Räumen des Rathauses abzuhalten.

Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Das Referat für Bildung und Sport (RBS) nimmt gerne Ihre Anregung auf. Diese wurde ebenfalls von den Mitgliedern der Gemeinsamen Elternbei-räte geäußert.

Für dieses Kalenderjahr 2019 und für das Kalenderjahr 2020 sind bereits Räume durch das RBS angefragt beziehungsweise gebucht worden, so dass die Wahlen der Gemeinsamen Elternbeiräte der Landeshauptstadt München im November im Rathaus stattfinden werden.

Ich bedanke mich für die Unterstützung aus dem Stadtrat.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Übergriffe in Notfallambulanzen?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabri-ele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 22.1.2019

Antwort Stadtkämmerer Christoph Frey:

In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt zugrunde gelegt:

„In den Notfallambulanzen der Bayerischen Kliniken nehmen Übergriffe auf das Personal zu und die Sorge um die Sicherheit wächst. Übergriffe gibt es vor allem, wenn Patienten unter Alkohol oder Drogen stehen, wenn die Notaufnahmen der Kliniken überfüllt sind und Patienten aufgrund langer Wartezeiten rebellieren (www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.mehr-si-cherheitskraefte-gefordert-krankenhaeuser-besorgt-immer-mehr-patien-ten-rasten-aus.6a8fe633-940a-4484-a9d5-8d09f410f5a4.html).“

Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen nach Rücksprache mit der Geschäftsführung der München Klinik folgendes mitteilen:

Frage 1:Wie viele Übergriffe gab es 2018 in den städtischen Kliniken?

Antwort:In der München Klinik ist im Jahr 2018 nur ein Übergriff bekannt. Dieser war im Klinikum Bogenhausen. Der Übergriff erfolgte durch einen sehr stark alkoholisierten Patienten gegenüber einem Wachdienstmitarbeiter.

Frage 2:Was sind die Ursachen für die Übergriffe?

Antwort:Alle in der Vergangenheit vorgefallenen Übergriffe in den München Kliniken waren stets unter Drogeneinfluss, in der Regel Alkohol.

Frage 3:Was wurde bis dato unternommen und welche Maßnahmen sind für die Zukunft geplant, um Übergriffe zu vermeiden und das Personal zu schüt-zen?

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Antwort:Der Wachdienst wurde erweitert. Der Einsatz von Wachdiensten in den Häusern besteht seit vielen Jahren. Zu den Aufgaben des Sicherheitsper-sonals gehört neben Rundgängen und der Präsenz vor Ort beispielsweise auch das Einschreiten bei Delikten wie Diebstählen.

In den vergangenen Jahren waren die Einsatzzeiten in den Häusern fle-xibel. Im Klinikum Schwabing war ein Wachdienst von 22 bis 6 Uhr, in Bogenhausen und Harlaching wurde lediglich um 22 Uhr und 5 Uhr eine Verschluss- beziehungsweise Aufschlussrunde durchgeführt und in der Zwischenzeit war der Wachmann in Neuperlach stationiert. Die Klinik Thalkirchner Straße hatte einen Wachdienst von 21 bis 7 Uhr. Um Mitar-beitende sowie Patientinnen und Patienten gleichermaßen Sicherheit zu vermitteln, wurden zum 1.1.2018 die Dienstzeiten des Wachdienstes in allen Notaufnahmen von 22 bis 6 Uhr vereinheitlicht, die Zeiten in der Kli-nik Thalkirchner Straße blieben unverändert. Der Wachdienst ist fest in der Notaufnahme stationiert, führt aber auch Rundgänge durch und ist auch für die Stationen anforderbar. Ziel ist es, dass die Kolleginnen und Kollegen auf feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner und einen Dienstleis-ter zurückgreifen können, wenn es zu einer schwierigen Situation kommt.

Es wird speziell geschultes Personal, insbesondere im Bereich der Deeskalation, eingesetzt. Es finden regelmäßige Jour fixe mit der Wach-dienstfirma statt. Eine Anpassung der Wachtätigkeiten und Erhöhung der technischen Unterstützung wie Kameraüberwachung etc. und Bestellung von zusätzlichem Wachpersonal findet während des Oktoberfestes und an kritischen Tagen (zum Beispiel Faschingsdienstag, Freinacht, Fußballspiel größeren Ausmaßes) statt.

Das Personal, insbesondere in den Notfallzentren ist darüber hinaus sensi-bel im Umgang mit kritischen Situationen, erfahren und geschult. So bietet beispielsweise die hauseigene Akademie der München Klinik eine große Bandbreite an Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten und Schulungen für das eigene und auch für Personal aus anderen Kliniken an. Darunter sind verschiedene Angebote zum richtigen Umgang mit Krisensituationen, emotionalen Patientinnen und Patienten und Angehörigen, Gesprächsfüh-rung, Deeskalation, etc. Auch werden in der MüK durch externe Anbieter Deeskalationstrainings für Pflegende durchgeführt.

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Frage 4:Mit welchen Kosten pro Jahr wird für das Thema Sicherheit in den städti-schen Krankenhäusern gerechnet und ist mit einem Anstieg der Kosten zu rechnen?

Antwort:Es fand, beginnend Anfang 2018, ein offenes Verfahren für die Vergabe von Bewachungsleistungen statt. Der Zuschlag ging an den mindestnehmen-den Bieter, der seit 1.2.2019 in allen Häusern den Wachdienst übernom-men hat. Die Vergabesumme beträgt für 36 Monate für alle Standorte der MüK netto ca. eine Million Euro.

Mit dieser neuen Wachdienstfirma wird die MüK in den nächsten drei Mo-naten im Rahmen von Jour fixes die Lage in den Standorten evaluieren. Möglicherweise notwendige zusätzliche technische Ausstattung wie zum Beispiel Kameraüberwachung oder alarmgesicherte Türen werden in die-sem Kontext geprüft. Die Höhe der dadurch eventuell entstehenden Kos-ten ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht bezifferbar.

Die Gleichstellungsstelle für Frauen teilt dazu Folgendes mit:„Die Gleichstellungsstelle für Frauen regt an, das Personal der neuen Wachdienstfirma zu den Themen ‚Genderkompetenzen und sexuelle Beläs-tigung‘ zu schulen und diese Aspekte in das Fort- und Weiterbildungspro-gramm der Akademie der München Klinik aufzunehmen.“

Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat dieses Antwortschreiben mit-gezeichnet.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihre Anfrage zufriedenstellend beantwortet ist und als erle-digt gelten darf.

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Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Freitag, 8. März 2019

Pflege 4.0 Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte bei der Einführung digita-lisierter Prozesse der Altenpflege Antrag Stadtrat Dr. Reinhold Babor (CSU-Fraktion) Zugang in die Sozialbürgerhäuser erleichtern Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Verena Dietl, Anne Hübner, Christian Müller, Cumali Naz und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion)

Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter mit geringem Ein-kommen Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Verena Dietl, Anne Hübner, Renate Kürzdörfer, Christian Müller und Christian Vorländer (SPD-Fraktion)

Ein Generationenvertrag für München – wie steht es um die stationäre Altenpflege? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Anja Berger, Katrin Habenschaden, Jutta Koller und Oswald Utz (Fraktion Die Grünen – rosa liste)

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Pflege 4.0 Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege

In der Landeshauptstadt München wird eine Stelle geschaffen, die Schulungen anbietet, damit Kompetenz bei den Pflegenden für die digitalisierte Pflegedokumentation erworben wird und auf Sinnhaftigkeit beim Einsatz innovativer Technologien in der Pflege hingewiesen wird.Auch die Pflegeeinrichtungen, besonders die kleineren, sollen fachkundige Beratung für der Handhabung der neuen digitalisierten Pflegesysteme erhalten.Eine solche Stelle könnte bei der Altenpflege, der Heimaufsicht, dem Referat für Arbeit undWirtschaft oder dem Sozialreferat angesiedelt werden.

Begründung

Es gibt einen fast unübersehbaren Markt in diesem Bereich mit einer Vielzahl von Anbietern. Die angebotenen Produkte veranschaulichen, wie sehr die Technik in der Pflegearbeit immer mehr an Bedeutung gewinnt. Manche Pflegeeinrichtungen haben keineÜbersicht und sind nicht in der Lage, die notwendigen Schulungen des Personals durchzuführen. Dieser Nachteil kam während der Podiumsdiskussion der Beschäftigungskonferenz vom Referat für Arbeit und Wirtschaft am 12.02.2019 "Pflege 4.0Digitalisierung mitgestalten" auch zur Sprache.In vielen Fällen sei jedoch die Mitsprache der Pflegenden bei Anschaffungen eine wichtigeVoraussetzung für die spätere Akzeptanz und die realen Nutzungsmöglichkeiten. Es gilt auch dem verbreiteten Altersstereotyp entgegenzuwirken, wonach vor allem ältere Pflegende moderne Technologien ablehnten. Die Einschätzungen aus der Praxis weisen aber darauf hin, dass in Zukunft alle Pflegeeinrichtungen mit Softwareprogrammen zur Pflegeprozessbegleitung und -dokumentation arbeiten werden müssen.Auf dem Weg dorthin könnte eine städtische Beratungs- und Schulungsstätte wertvolle Hilfe leisten.

Dr. Reinhold BaborStadtrat

Seite 1 von 1CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Dr. Reinhold Babor

ANTRAG

08.03.2019

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, 08.03.2019

Zugang in die Sozialbürgerhäuser erleichtern

Antrag

Das Sozialreferat wird beauftragt, den Zugang in die Sozialbürgerhäuser zu erleichtern. Insbesondere Seniorinnen und Senioren scheuen sich häufig, den Weg in die Behörde zu suchen. Auch besonders unterstützungsbedürftige Familien, viele von ihnen mit Migrationshintergrund, müssen künftig noch frühzeitiger und besser erreicht werden.

Dazu ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen denkbar:• freundlich gestaltete Eingangszonen • zurückhaltender Sicherheitsdienst• Cafébetrieb• Kinderspielecken• niederschwellige Hilfen beim Ausfüllen von Anträgen• ein bedarfsgerechtes Angebot an Kultur- und Sprachmittlern• Außensprechstunden in ASZs, Nachbarschaftstreffs, großen Wohngebieten• bessere räumliche Bedingungen für die Orientierungsberatung.

Zudem soll in den derzeitigen Überlegungen zur Zukunft der Bezirkssozialarbeit (zwei Fachdienste) die Wiedereinführung des „Straßenprinzips“ für den Familienfachdienst als Option mitgeprüft werden.

Begründung

Noch immer existieren für viele Menschen Hürden, die entsprechenden Hilfen in den Sozialbürger-häusern in Anspruch zu nehmen. Dazu sind in den vergangenen Jahren schon einige Verbesserungen auf den Weg gebracht worden. Um die Zugänge und Beratungsmöglichkeiten weiter zu verbessern, wird das Sozialreferat gebeten, die aktuelle Situation darzustellen und weitere Erleichterungen für die Münchnerinnen und Münchner vorzuschlagen.

gez.Christian MüllerAnne Hübner

Simone BurgerVerena Dietl

Dr. Constanze Söllner-SchaarCumali Naz

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, 08.03.2019

Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen

Antrag

Das Sozialreferat wird beauftragt, künftig allen Haushalten, die auf Sozialleistungen oder Wohngeld angewiesen bzw. qua Definition des Münchner Armutsberichts armutsgefährdet/bedürftig sind, im Bedarfsfall Mietrechtsschutz zu ermöglichen.

Mit den Münchner Mietervereinen (Mieterverein München e.V., Mieter helfen Mietern e.V.) sind entsprechend bezuschusste Vereinbarungen zu schließen, so dass Mieterinnen und Mieter in Not schnell und unbürokratisch beraten und vertreten werden.

Auch bei den Münchner Mieterstammtischen soll künftig, in Absprache mit den Organisatoren und in Kooperation mit den Mietervereinen, ein juristisches Beratungsangebot für akute Krisenfälle eingerichtet werden.

Begründung

Um bei Mieterhöhungen, dem drohenden Verkauf des Hauses und sonstigen Streitigkeiten mit dem Vermieter über Rechtsschutz zu verfügen, ist die Mitgliedschaft in einem Mieterverein von immensem Wert. Gerade Haushalte mit geringem Einkommen können sich die Kosten einer solchen Mitgliedschaft aber oft nicht leisten. Deshalb sollen die Münchner Mietervereine für ein entsprechendes Beratungsangebot beauftragt und bezuschusst werden.

gez.

Anne HübnerChristian MüllerVerena Dietl

Simone BurgerRenate KürzdörferChristian Vorländer

Stadtratsmitglieder

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, den 08.03.2019

Ein Generationenvertrag für München – wie steht es um die stationäre Altenpflege?

München wächst und damit wächst auch die Zahl betagter Münchnerinnen und Münchner. Sie vorrangig ambulant statt stationär zu versorgen ist der richtige Weg, darüber besteht ein politischer und gesellschaftlicher Konsens. Der Wunsch, die Menschen immer länger in ihrer gewohnten Umgebung zu versorgen, hat allerdings auch die Konsequenz, dass Seniorinnen und Senioren immer später, immer älter und immer häufiger mit Demenz oder (mehreren verschiedenen) Krankheiten in die vollstationäre Pflege kommen. Für die Pflegeheime bedeutet das ein stetes Mehr an palliativer Versorgung, an spezieller Pflege dementer und psychisch kranker PatientInnen und einen immer weiter ansteigenden Bedarf an medizinisch notwendiger Versorgung (z.B. Ports, Lungendrainage oder künstliche Beatmung). Zusätzlich nimmt auch die Zahl derer zu, die pflegebedürftig und allein, nicht jedoch alt sind – und damit erst einmal nicht in die Zielgruppe pflegebedürftige SeniorInnen passen.

Die Anforderungen an die Altenpflege in München haben sich also verändert und werden sich in Zukunft weiter rapide verändern. Die heutigen Strukturen passen vielfach nicht mehr zu den neuen Bedürfnissen der Gegenwart und Zukunft. Nachdem München vor ca. 20 Jahren begonnen hat, sich des Themas auf kommunaler Ebene intensiv anzunehmen, muss die Stadt im Bereich Altenpflege nun die bisherigen Schritte und Interventionen überprüfen und, wenn nötig, einer Kurskorrektur unterziehen.

I. Deshalb fragen wir zu den grundsätzlichen Planungen des Sozialreferats im Bereich stationären Altenpflege:

I.1 Gibt es eine übergeordnete Planung des Sozialreferats, welche, aufbauend auf den Wachstumsprognosen des Planungsreferats dafür Sorge trägt, dass wir auch in einer stark wachsenden Stadt in den kommenden Jahren ausreichend Pflegeplätze zur Verfügung haben? Sind die jetzigen Zuwachszahlen bereits ausreichend in den Planungen, die derzeit bis 2025 reichen, berücksichtigt?

I.2 Wenn ja, mit welcher Pflegeplatzentwicklung wird für die kommenden Jahre geplant? Wann wurden diese Zahlen zuletzt konkret angepasst?

I.3 Gibt es Planungen, auch in den momentan stark unterversorgten Stadtbezirke am Stadtrand (z.B. Milbertshofen/ am Hart, Hadern), welche zum Teil über gar keine vollstationären Einrichtungen verfügen, Standorte zu schaffen? Dies vor dem Hintergrund, dass gerade ältere

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

Menschen sehr gerne in ihrem gewohnten Umfeld bleiben möchten.

I.4 Gemäß dem aktuellen „Marktbericht Pflege“ des Sozialreferats lösen immer mehr der sogenannten „Mischeinrichtungen“ (Wohnbereich mit „stationärer Einrichtung“ und sog. Betreutes Wohnen in einer Einrichtung) ihre „stationären Einrichtungen“ auf und sorgen so für einen Rückgang der Plätze in der stationären Pflege. Wie reagiert das Sozialreferat auf diese Reduzierung des Versorgungsangebots?

I.5 75 % aller zu pflegenden Personen werden zu Hause von Angehörigen gepflegt. Damit diese auch ihren beruflichen Erfordernissen oder dem Bedürfnis nach Erholung nachkommen können, gibt es die Möglichkeit der Kurzzeitpflege. Allerdings gibt es in ganz München gerade einmal 41 feste Kurzzeitpflegeplätze in den Einrichtungen plus eine „nicht quantifizierbare Zahl sog. „eingestreuter“ Kurzzeitpflegeplätze“1. Damit ist das Angebot sehr gering. Wie reagiert das Sozialreferat auf diesen Angebotsmangel (v.a. in Schulferien)? Gibt es vonseiten der LHM Fördermaßnahmen zur Schaffung solcher solitären Kurzzeitpflegeplätze – mit der Möglichkeit der Voranmeldung bzw. Buchung bestimmter Pflegezeiten?

II Weiterhin fragen wir zu den Konzepten bzgl. der Differenziertheit der vollstationären Angebote:

II.1 Gibt es ausreichend Plätze und speziell ausgerichtete Angebote und Versorgung für pflegebedürftige schwerstbehinderte Menschen im Seniorenalter?

II.2 Gibt es hierzu Kooperationen mit den Behinderteneinrichtungen in München?

II.3 Gibt es ausreichend Plätze für alt gewordene Wohnungslose und wie finden diese ihren Weg in die Einrichtungen?

II.4 Gibt es ausreichend Plätze und speziell ausgerichtete Angebote und Versorgung für alt gewordene Drogenabhängige?

II.5 Gibt es (auch zukünftig) genügend Plätze und speziell ausgerichtete Angebote und Versorgung für Demenzkranke sowie für psychisch kranke Pflegebedürftige? Ist vor allem das Angebot an sog. beschützenden Pflegeplätze derzeit und auch in Zukunft gesichert?

II.6 Wie ist die Strategie zur Unterbringung von psychisch kranken Pflegebedürftigen mit Selbst- und Fremdgefährdung, die deshalb nicht in regulären Pflegeeinrichtungen untergebracht werden können? Welche Möglichkeiten gibt es in der Versorgungskette für diese Pflegebedürftigen, wenn sie nicht mehr in Pflegeheimen untergebracht werden können, psychiatrische Einrichtungen aber eine Aufnahme ablehnen?

II.7 Wie ist die Strategie zur Unterbringung von alleinstehenden Schwerstkranken ( z.B. SchlaganfallpatientInnen oder querschnittsgelähmte PatientInnen, Krebskranke in palliativen Situationen,) deren Unterbringung in stationären Pflegeheimen häufig per Satzung ausgeschlossen ist – und die aufgrund ihres noch nicht weit fortgeschrittenen Alters oftmals in einem Seniorenpflegeheim nicht adäquat wohnen und betreut werden können?

II.8 Der Anteil der Mitarbeitenden mit Zusatzausbildungen im Bereich „Palliative Care“, also mit Spezialkenntnissen in der Pflege und Versorgung Sterbender, nimmt laut aktuellem „Marktbericht Pflege“ zu, liegt aber auf einem „niedrigen Niveau“. Welcher Anteil der Pflegenden

1 Achter Marktbericht Pflege des Sozialreferats – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung (Beschluss vom 27.09.2018)

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

hat stadtweit bereits eine solche Zusatzausbildung und wird dies von Seiten des Sozialreferats als ausreichend eingeschätzt? Wenn nein, was kann von Seiten der LHM noch getan werden, um eine Zusatzausbildung für diesen wichtigen Teil der Altenpflege noch mehr zu fördern – auch über die derzeitige Mittelverschiebung aus den heiminternen Tagespflegen hinaus?

II.9 Die beiden Hospize in München sind mit ihren Hospizplätzen zu 100 % ausgelastet. Dabei wünschen sich viele Sterbende eine letzte Zeit im Hospiz. Welche Möglichkeit hat die LHM weitere Hospizplätze zu schaffen?

Fraktion Die Grünen – rosa liste

Initiative:Katrin HabenschadenJutta KollerAnja BergerOswald Utz

Mitglieder des Stadtrats

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

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Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Freitag, 8. März 2019

U3/U6: Kleinere Änderungen nach Mitternacht wegen Bauarbeiten am Marienplatz Pressemitteilung MVG

Elektronische Fahrscheine auf Chipkarten für Abo-Kunden im MVV Pressemitteilung MVV

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

U3/U6: Kleinere Änderungen nach Mitternacht we-gen Bauarbeiten am Marienplatz Im Zuge der Erneuerung von weiteren Rolltreppen im U-Bahnhof Marien-platz kommt es an mehreren Abenden im Spätverkehr nach Mitternacht zu Änderungen im Betriebsablauf bei der U3 und U6 im Stadtzentrum. Zwi-schen Sonntag, 10. März, und Donnerstag, 14. März, sind an insgesamt vier Abenden ab ca. 00.35 Uhr folgende Besonderheiten zu beachten: Gleisänderung: Alle Züge fahren an den U-Bahnhöfen Sendlinger

Tor, Marienplatz und Odeonsplatz in dieser Zeit in beiden Richtungen nur von Gleis 2 und ggf. einige Minuten verspätet ab.

Fahrplanänderung: Ein Zug der U3 (Abfahrt in Moosach um 0.35 Uhr) endet an der Münchner Freiheit statt am Sendlinger Tor

Spätanschluss: Die Anschlüsse zwischen den letzten U-Bahnfahrten ändern sich teilweise. Fahrgäste werden gebeten, sich rechtzeitig über die Verbindungen zu informieren bzw. eine Fahrt früher zu nutzen als üblich.

Am 13. März finden die Bauarbeiten wegen eines Fußballspiels nicht statt.

8.3.2019

Deutsche Bahn / S-Bahn München Pressestelle Telefon: 089/1308 1497 Presse.m@deutschebahn.com Orleansplatz 9a 81667 München www.s-bahn-muenchen.de

SWM – Stadtwerke München GmbH Pressereferent Bereich MVG Telefon: 089/2361 6042 Korte.Matthias@swm.de Emmy-Noether-Straße 2 80992 München www.mvg.de

Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Pressestelle Telefon: 089/210 33 224 presse@mvv-muenchen.de Thierschstraße 2 80538 München www.mvv-muenchen.de

München, 8. März 2019

Elektronische Fahrscheine auf Chipkarten für Abo-Kunden im MVV

Im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) werden die ersten elektronischen Fahrscheine auf Chipkarten ausgegeben. Deutsche Bahn (DB)/S-Bahn München und Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) stellen alle bestehenden Abonnements im MVV vom Papierfahrschein auf die neue Chipkarte um. Die elektronische Fahrkarte bringt vor allem mehr Service und mehr Sicherheit – ohne Aufwand für die Fahrgäste.

Nach einer gemeinsamen Planungs-

und Projektphase der Partner im

Verbund werden nun von DB und MVG

sukzessive die ersten elektronischen

Fahrscheine auf Chipkarten an

Abonnement-Kunden versandt. In den

nächsten Monaten erhalten alle

Abonnement-Kunden der beiden

Verkehrsunternehmen die Chipkarte

automatisch zugestellt. Ab wann die

Chipkarte dann tatsächlich als

So sehen die neuen Chipkarten aus:

Die einheitliche Vorderseite sowie die beiden

Rückseiten der Verkehrsunternehmen.

Abbildungen: MVV / MVG / DB

Deutsche Bahn / S-Bahn München Pressestelle Telefon: 089/1308 1497 Presse.m@deutschebahn.com Orleansplatz 9a 81667 München www.s-bahn-muenchen.de

SWM – Stadtwerke München GmbH Pressereferent Bereich MVG Telefon: 089/2361 6042 Korte.Matthias@swm.de Emmy-Noether-Straße 2 80992 München www.mvg.de

Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Pressestelle Telefon: 089/210 33 224 presse@mvv-muenchen.de Thierschstraße 2 80538 München www.mvv-muenchen.de

Fahrkarte einzusetzen ist, erfahren die Abonnenten im Schreiben, das sie

mit Zusendung ihrer Chipkarte erhalten.

Es startet die Deutsche Bahn. Sie lässt ihren Kunden die neuen Chipkarten

in einzelnen Chargen zwischen April und Oktober zukommen. Die Münchner

Verkehrsgesellschaft beginnt dann Mitte des Jahres mit einem Versand an

rund 2.300 Kunden. Im Anschluss werden alle Abonnenten der MVG ihre

neue Chipkarte erhalten.

Die Vorteile der neuen Chipkarte liegen dabei auf

der Hand: Ist die Chipkarte einmal verschickt, ist sie

bis zu fünf Jahre gültig und auch bei Änderungen

des Abos ist kein erneuter Versand erforderlich –

Kunden können ihre neue oder geänderte IsarCard

dann zum Beispiel an Fahrkartenautomaten mit dem (((e-Logo selbst auf die

Chipkarte laden. Wer zum Beispiel über ein übertragbares Zeitkartenabo

verfügt, benötigt künftig nicht mehr jeden Monat ein neues Ticket. Einmal

gebucht, gilt das Zeitkartenabo das ganze Jahr über – und kann mit der

Weitergabe der Abo-Chipkarte bequem von mehreren Personen genutzt

werden. Bei Verlust oder Diebstahl kann die Chipkarte gesperrt und eine

Ersatzkarte ausgestellt werden.

Weitere Informationen zum neuen elektronischen Fahrschein auf der

Chipkarte finden sich online unter:

- Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG): www.mvg.de/chipkarte

- Deutsche Bahn/S-Bahn München:

www.s-bahn-muenchen.de/chipkarte

- Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV):

www.mvv-muenchen.de/chipkarte ■