Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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Rechnungshof Rheinland-Pfalz. Mitteilung der Ergebnisse einer Kommunalprüfung und ihrer Ab-wicklung dargestellt am Beispiel der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung einer kreisfreien Stadt. Heinrich Götz Rechnungshof Rheinland-Pfalz. - PowerPoint PPT Presentation

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  • Rechnungshof Rheinland-Pfalz

    Mitteilung der Ergebnisse einer Kommunalprfung und ihrer Ab-wicklung

    dargestellt am Beispielder berrtlichen Prfung der Haushalts- und Wirtschaftsfhrung einer kreisfreien Stadt

    Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • Aufbau der Prfungsmitteilungen Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz Allgemeines Wesentliches ErgebnisFinanzwirtschaftliche EntwicklungFeststellungen zur AufbauorganisationFeststellungen zu Personal und StellenplanFeststellungen zur Ablauforganisation ausgewhlter Organisationseinheiten und zum Verwaltungshandeln....................(Feststellung zur Verwaltung der Beteiligungen und zur Wirtschaftsfhrung der Eigenbetriebe)

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  • Aufbau der Prfungsmitteilungen Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz Allgemeines Wesentliches ErgebnisFinanzwirtschaftliche EntwicklungFeststellungen zur AufbauorganisationFeststellungen zu Personal und StellenplanFeststellungen zur Ablauforganisation ausgewhlter Organisationseinheiten und zum Verwaltungshandeln

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  • 1. AllgemeinesGegenstand der PrfungZeitlicher und sachlicher Umfang der PrfungSchwerpunkte und Intensitt der PrfungBeteiligte PrferVerfahrensablauf Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 2. Wesentliches ErgebnisZur schnellen Orientierung sind die Ergebnisse der Prfung in einer auf das Wesentliche beschrnkten Kurzfassung unter Verweisung auf die entsprechenden Randnummern im Bericht zusammengefasst Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 3. Finanzwirtschaftliche EntwicklungDarstellungder Finanzlage und der Haushaltswirtschaft der Entwicklung der Leistungskraft und der finanziellen Leistungsfhigkeitder Entwicklung der Rcklagen und der Schuldender Auslastung kommunaler Einrichtungen und des Grades der Deckung ihres Aufwands durch Benutzungegebhren im Vergleich zum Landesdurchschnitt (Kennzah-len) in derselben Gemeinde- und Grengruppe Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 4. Institutionelle OrganisationHierarchischer Aufbau der Verwaltung

    Gliederung und Gre der einzelnen Organisationseinheiten

    Gliederung und Zuordnung der Aufgaben

    Vorschlge zur Optimierung der Verwaltungs-strukturen und der Aufgabengliederung Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 4. Institutionelle OrganisationBeispielDie Verwaltung ist in 26 mter und zwei selbstndige Organisationseinheiten (Bcherei, Volkshochschule) gegliedert.Die starke Arbeitsteilung hat fr den Arbeitsablauf und fr den Personalbedarf nachteilige Folgen. Sie beeintrchtigt eine gleichmige Auslastung des Personals und erschwert das Auffangen von Arbeitsspitzen und die Vertretung bei Krankheit und Urlaub. Von den Verwaltungen vergleichbarer Stdte verfgen die Stdte Frankenthal und Speyer ber je 13 mter, die Stadt Neustadt a.d.W. ber 15 mter.

    Die Stadt sollte zur Minderung des Koordinierungs- und Informationsaufwands sowie zur Vereinfachung der Leitung und Kontrolle die Verwaltungsgliederung straffen und die Zahl der mter reduzieren. Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 5. Personal und StellenplanEntwicklung der Personalausgaben

    Entwicklung der Stellenausstattung in einzelnen Organisationseinheiten

    Interkommunaler Vergleich

    Ermittlung des Stellenbedarfs in einzelnen Organisationseinheiten

    Stellenbewertung Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 6. Funktionelle Organisation und Verwaltungshandeln

    Untergliedert nach ausgewhlten OrganisationseinheitenAblauforganisationEmpfehlungen zur Optimierung der Ablauforganisation Stichproben und Schwerpunkte der SachprfungBeanstandungen von fehlerhaftem Verwaltungshandeln

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  • Aufbau einer EinzelfeststellungSachverhalt

    Wrdigung des Sachverhalts

    Folgerungen aus dem Sachverhalt

    Beantwortet werden damit folgende Fragen:Was ist geschehen/nicht geschehen?Wie ist das rechtlich/wirtschaftlich zu beurteilen?Was muss (soll) die Verwaltung jetzt tun oder was darf (soll) sie nicht mehr tun?

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  • Aufbau einer EinzelfeststellungSachverhaltWas ist geschehen/nicht geschehen?

    Wrdigung des SachverhaltsWie ist das rechtlich/wirtschaftlich zu beurteilen?

    Folgerungen aus dem SachverhaltWas muss (soll) die Verwaltung jetzt tun oder was darf (soll) sie nicht mehr tun?

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  • 1. SachverhaltKurze, klare, sachliche, auch fr den Unbeteiligten verstndliche, gedanklich nachvollziehbare Darstellung

    Beschrnkung auf Fakten,die unter sachlichen, rechtlichen oder wirtschaft-lichen Gesichtspunkten Anlass zu kri-tischen Feststellungen geben Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • Sachverhalt - Beispiel

    Einige unverheiratete junge Voll-jhrige mit abgebrochener oder ohne Ausbildung zogen bei ihren Eltern aus und mieteten eine eigene Wohnung. Die Stadt gewhrte ihnen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Es wurde nicht geprft, ob es den Hilfesuchenden mglich gewesen wre, (weiterhin) im Haushalt der Eltern zu wohnen. Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • Sachverhalt Die Einzelflle:Die Hilfeempfngerin (19 Jahre alt) zog im November 1999 bei ihrer Mutter aus, brach ihre Ausbildung ab und bezieht seit Januar 2000 Hilfe zum Lebensunterhalt.

    Die Hilfeempfngerin (21 Jahre alt) erhielt bereits zwischen September 1998 und Februar 1999 Hilfe zum Lebensunterhalt, nachdem sie bei ihrem Vater ausgezogen war. Sie begann im Februar 1999 eine Qualifizierungsmanahme und zog zu ihrem Vater zurck. Ab Oktober 1999, nachdem die Manahme beendet war, suchte sie sich erneut eine eigene Wohnung und erhielt wieder Hilfe zum Lebensunterhalt.

    Der damals 20 Jahre alte Hilfeempfnger zog im Juni 1998 bei seinen Eltern, die ebenfalls Hilfe zum Lebensunterhalt bezogen, aus und begann beim Garten- und Friedhofsamt im Juli 1998 eine Beschftigungs- und Qualifizierungsmanahme. Der Vertrag wurde im Oktober 1998 wegen wiederholten unentschuldigten Fehlens fristlos gekndigt.

    Der Hilfeempfnger (24 Jahre alt) zog im Januar 1999 bei seinen Eltern aus und bezieht seither Hilfe zum Lebensunterhalt.

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  • 2. WrdigungObjektive Darstellung der Abweichung des Sachverhalts von sachlichen, recht-lichen oder wirtschaftlichen Anforderun-gen (Soll Ist Abweichung)Keine Vermutungen und sonstige nicht durch eindeutige Fakten belegte Wertun-gen Keine weitlufigen ErrterungenKeine Ausfhrungen in belehrendem oder polemischem Ton

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  • 2. Wrdigung -BeispielSozialhilfe ist gegenber den Mglich-keiten der Selbsthilfe nachrangig ( 2 Abs.1 BSHG). Eine Mglichkeit, sich selbst zu helfen, besteht darin, im Haushalt der Eltern wohnen zu bleiben. Dem jungen Menschen kann (unter-haltsrechtlich) grundstzlich zugemutet werden, sein Streben nach vlliger Un-abhngigkeit zurckzustellen. Eine hiervon abweichende Entscheidung bedarf einer eingehenden Prfung und Begrndung. Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 3. FolgerungenEs ist zu unterscheiden zwischen

    BeanstandungenSie lassen ein Ttigwerden der Gemein-de oder Manahmen der Aufsichtsbe-hrde geboten erscheinen

    Vorschlgen und AnregungenSie betreffen im Wesentlichen die Orga-nisation, die Wirtschaftlichkeit und die personelle Besetzung Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • 3. Folgerungen - Beispiel

    Die Mglichkeiten der Selbsthilfe sind eingehend zu prfen. Die Grnde fr die Entscheidung, Sozialhilfe zu gewhren, sind aktenkundig zu machen.

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  • Adressaten der PrfungsmitteilungenDie geprfte KommunalverwaltungDiese hat die Prfungsmitteilungen jedem Mitglied der Vertretungskrperschaft auf Verlangen auszuhndigenDie KommunalaufsichtsbehrdeDas Ministerium des Innern des Landes als oberste KommunalaufsichtsbehrdeDas Ministerium der Finanzen des LandesSonstige Verwaltungen, soweit unmittelbar betroffen Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • uerungsfristDie Prfungsmitteilungen werden der geprften Verwaltung zur uerung binnen einer vom Rech-nungshof zu bestimmenden Frist bersandt. Heinrich Gtz Rechnungshof Rheinland-Pfalz

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  • Verffentlichung der PrfungsmitteilungenDie Vertretungskrperschaft ist ber die Ergebni