Rechtsgrundlagen und Informationen zu COVID 9

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Rechtsgrundlagen und Informationen zu COVID-19 Stand: 29.05.2020 Verordnungen Stand/ gültig ab Gültig bis Schulbezug Niedersächsische Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Ver- ordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22.05.2020 25.05.2020 Bis auf Weiteres Artikel 2 , § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 01.06.2020 bis 31.08.2020) Artikel 3, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 08.06.2020 bis 31.08.2020) Niedersächsische Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Ver- ordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19.05.2020 20.05.2020 Bis auf Weiteres Kein Schulbezug Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08.05.2020 Die Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08.05.2020 löst die mit Änderungen noch bis einschließlich 10.05.2020 gültige Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuin- fektionen mit dem Corona-Virus ab. 11.05.2020 Bis auf Weiteres Artikel 1, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht Artikel 2, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 18.05.2020 bis 31.08.2020) Die Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnah- men gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 08.05.2020 08.05.2020 27.05.2020 Artikel 2, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 18.05.2020 bis 31.08.2020) Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ab 06.05.2020 20.04.2020 10.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 19.04.2020 bis 31.08.2020) Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ab 04.05.2020 20.04.2020 06.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 19.04.2020 bis 31.08.2020)

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Rechtsgrundlagen und Informationen zu COVID-19 Stand: 29.05.2020

Verordnungen

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Niedersächsische Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Ver-ordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22.05.2020

25.05.2020 Bis auf Weiteres Artikel 2 , § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 01.06.2020 bis 31.08.2020) Artikel 3, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 08.06.2020 bis 31.08.2020)

Niedersächsische Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Ver-ordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19.05.2020

20.05.2020

Bis auf Weiteres Kein Schulbezug

Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08.05.2020 Die Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08.05.2020 löst die mit Änderungen noch bis einschließlich 10.05.2020 gültige Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuin-fektionen mit dem Corona-Virus ab.

11.05.2020 Bis auf Weiteres Artikel 1, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht Artikel 2, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 18.05.2020 bis 31.08.2020)

Die Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnah-men gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 08.05.2020

08.05.2020 27.05.2020 Artikel 2, § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 18.05.2020 bis 31.08.2020)

Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ab 06.05.2020

20.04.2020 10.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 19.04.2020 bis 31.08.2020)

Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ab 04.05.2020

20.04.2020 06.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 19.04.2020 bis 31.08.2020)

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Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ab 27.04.2020

20.04.2020 06.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 19.04.2020 bis 31.08.2020)

Änderungsverordnung zur Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 24.04.2020

27.04.2020

10.05.2020 Artikel 2 zu § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht (abweichend gültig ab 04.05.2020)

Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17.04.2020

19.04.2020 06.05.2020 § 1a Regelungen zum Präsenzunterricht

Beschlüsse der Kultusministerkonferenz/ Bund-Länder

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Verständigung über Sofortprogramm zwischen Bund und Ländern Gute Lösung zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten

15.05.2020 Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung des vom Koalitions-ausschuss beschlossenen Sofortprogramms in Höhe von 500 Millio-nen Euro zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten verständigt. Dazu haben sich Bund und Ländern auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule geeinigt. Niedersachsen: 47 Millionen Euro für digitale Endgeräte

KMK schafft mit Rahmenkonzept Voraussetzung für schrittweise Schul-öffnungen in ganz Deutschland

06.05.2020 Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz

KMK übermittelt Rahmenkonzept an Regierungschefs / Gesundheits-schutz der Schulgemeinschaft steht an erster Stelle

28.04.2020 Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen

KMK schafft Sicherheit für Absolventinnen und Absolventen der ersten Lehramtsprüfung

20.04.2020 Bei der Einstellung sollen Absolventinnen und Absolventen von lehr-amtsbezogenen Studiengängen, die im Jahr 2020 ihre erste Lehr-amtsprüfung ablegen, in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben.

KMK schafft Sicherheit für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst

02.04.2020 Sollten im weiteren Verlauf des Schuljahres 2019/2020 unterrichts-praktische Prüfungen im Rahmen von Staatsprüfungen in schulischen Lerngruppen nicht oder nicht im geforderten Mindestumfang möglich sein, stehen andere Prüfungsformate beziehungsweise Prüfungser-

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satzleistungen der gegenseitigen Anerkennung der Abschlüsse zwi-schen den Ländern nicht entgegen. Darüber hinaus haben die Länder die Möglichkeit, für das Ergebnis der Staatsprüfung Vorleistungen aus dem Vorbereitungsdienst stärker als bisher zu berücksichtigen.

Wir stärken die Bildungsangebote für zu Hause - Neues vernetztes MINT-Web-Angebot für Schülerinnen und Schüler ge-startet

02.04.2020 Allianz „Wir bleiben schlau!“

Prüfungen finden wie geplant statt

25.03.2020 1. KMK bestärkt Beschluss vom 12.03.2020, wonach die Länder die erreichten Abschlüsse des Schuljahres 2019/20 auf der Basis gemein-samer Regelungen gegenseitig anerkennen werden 2. KMK betont, dass alle Schülerinnen und Schüler keine Nachteile aus der jetzigen Ausnahmesituation haben werden und dass sie noch in diesem Schuljahr ihre Abschlüsse erwerben können 3. Prüfungen, insbesondere die schriftlichen Abiturprüfungen, finden zum geplanten bzw. zu einem Nachholtermin bis Ende des Schuljahres statt, soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist. Schülerin-nen und Schüler müssen eine ausreichende Zeit zur Vorbereitung erhalten. Die Prüfungen können auch in geschlossenen Schulen statt-finden, sofern es keine entgegenstehenden Landesregelungen gibt. 4. Länder können auf zentrale Elemente aus dem Abituraufgabenpool verzichten und durch dezentrale Elemente ersetzen 5. Zum heutigen Zeitpunkt stellen die Länder fest, dass eine Absage von Prüfungen nicht notwendig ist

Zum Umgang mit dem Corona-Virus – KMK verständigt sich auf ein abgestimmtes Handeln und ein einheitliches Vorgehen

12.03.2020 Beschlüsse zu Schulschließungen, Rückkehr aus Risikogebieten, Si-cherstellung von Prüfungen und Anerkennung von Abschlüssen, Klas-senfahrten und weiteren Veranstaltungen

RdErl. d. MK und Bek. d. MK sowie Meldungen

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Erlass „Regelungen zum Unterrichtsfach Sport in den Schuljahrgängen 11 und 12 (Einführungsphase und erstes Jahr der Qualifikationsphase-Q1) für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zusammenhang mit den

08.05.2020 Bis auf Weiteres Notwendigkeit, die Regelungen zum Unterrichtsfach Sport in den Schuljahrgängen 11 und 12 gemäß RdErl. d. MK v. 28.04.2020 „Rege-lungen zum Unterrichtsfach Sport in den Schuljahrgängen 11 und 12

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andauernden Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“ Ergänzt/ändert Erlass vom 28.04.2020.

(Einführungsphase und erstes Jahr der Qualifikationsphase-Q1) für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zusammenhang mit den andauernden Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“ zu ergänzen und zu ändern.

RdErl. des MI Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

07.05.2020 Bis auf Weiteres Anlage zu Rundverfügung 16 und 17 Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der damit teil-weise verbundenen langzeitigen Gewährung von Sonderurlaub zur Betreuung eines Kindes bei der Schließung von Schulen und Kinderta-gesstätten Hinweise zur einheitlichen Anwendung des § 11 Nds. SUrl-VO.

Erlass „Einstellung von Personal an Schulen; Hinweise zur Beibringung von Führungszeugnissen und zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für die Berufung in ein Beamtenverhältnis“

29.04.2020 31.12.2021 Zeichen 14.1.2- 03 043 (81) Vorlage von erweiterten Führungszeugnissen für - Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst - Bewerberinnen und Bewerber für eine Einstellung als Lehrkraft - Lehrkräften, die aus einem anderen Land nach Niedersachsen

wechseln Regelungen zu Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf oder in das Beamtenverhältnis auf Probe sowie Umwandlung des Beam-tenverhältnisses auf Probe in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit.

Erlass „Regelungen zum Unterrichtsfach Sport in den Schuljahrgängen 11 und 12 (Einführungsphase und erstes Jahr der Qualifikationsphase-Q1) für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zusammenhang mit den andauernden Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“ Ergänzung/Änderung durch Erlass „Regelungen zum Unterrichtsfach Sport in den Schuljahrgängen 11 und 12 (Einführungsphase und erstes Jahr der Qualifikationsphase-Q1) für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zusammenhang mit den andauernden Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“

28.04.2020 08.05.2020 Regelungen zum Sportunterricht

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Erlass „Umgang mit Beschäftigten in Schulen, die besonderen Schutzes bedürfen“

24.04.2020 Bis auf Weiteres Definition der Risikogruppen in Schulen, Vorlage einer ärztlichen Be-scheinigung

Begleittext zum Erlass „Umgang mit Beschäftigten in Schulen, die beson-deren Schutzes bedürfen“

24.04.2020 Bis auf Weiteres Für Beschäftigte, für die das Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf deutlich erhöht ist, ist das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Diesen Beschäftigten wird die Möglichkeit gegeben, aus-schließlich aus dem Homeoffice heraus zu arbeiten. Das RKI weist die besonders gefährdeten Gruppen im regelmäßig aktualisierten „SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)“ aus.

Erlass „Abiturprüfung 2020; Sonderregelungen im Zusammenhang mit den Schulschließungen zu COVID-19 zu den sportpraktischen Prüfungen im Prüfungsfach Sport und zu den spielpraktischen Prüfungen im mündli-chen Prüfungsfach Darstellendes Spiel“

23.04.2020 Bis auf Weiteres In Änderung und Ergänzung des Bezugserlasses RdErl. d. MK v. 16.04.2020 – 83212/5-03/20 – „Abiturprüfung 2020; Sonderregelun-gen im Zusammen-hang mit den Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“ werden für die Abiturprüfung 2020 für die sportprak-tischen Teile im Schwerpunktfach und mündlichen Prüfungsfach Sport sowie für die spielpraktischen Teile im mündlichen Prüfungsfach Dar-stellendes Spiel nähere Regelungen getroffen.

Erlass „Regelungen zur Organisation der Schuljahrgänge 11 und 12 (Ein-führungsphase und erstes Jahr der Qualifikationsphase-Q1) ab 22.04.2020 für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zusam-menhang mit den andauernden Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“

22.04.2020 Bis auf Weiteres Ziel der Regelungen ist es,

Arbeit in der Einführungsphase so fortzusetzen, dass die Wahlen der Schwerpunkte sowie der Prüfungs- und weiteren Fächer für die Qualifikationsphase erfolgen können,

in der Einführungsphase die epochal unterrichteten Fächer des 2. Shj. bewerten zu können, so dass die Inhalte der Stundentafel er-füllt werden können,

eine Versetzung in die Qualifikationsphase zu ermöglichen,

die Leistungen in allen Fächern im 2. Shj. des ersten Jahres der Qualifikationsphase zu bewerten, so dass mit den Bewertungen die Belegungs- und Einbringungsverpflichtungen gemäß VO-GO und AVO-GOBAK erfüllt werden können

der schulische Teil der Fachhochschulreife erworben werden kann

RdErl. „Grundsätzliche Regelungen zur Organisation des Unterrichts (‚Ler-nen zu Hause‘) für Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase und des 12. Jahrgangs in der Qualifikationsphase des Beruflichen Gymnasiums

20.04.2020 Bis auf Weiteres Zeichen 41-02271-4/20 Mit diesem Erlass werden Regelungen zur Sicherstellung der Bedin-gungen, unter denen die SuS ihren Bildungsgang im Beruflichen Gym-

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ab dem 20.04.2020 wegen COVID-19 (Corona-Virus)“

nasium im 11. und 12. Jg. fortsetzen können, getroffen. Ziel der nach-folgend beschriebenen Regelungen ist es,

sicherzustellen, dass in der Einführungsphase die epochalen Fä-cher des 2. Shj. bewertet werden können, so dass sich hinsichtlich der Bedingungen der Stundentafel keine Nachteile ergeben,

die Versetzung in die Qualifikationsphase nach § 5 der Anlage 7 zu § 33 BbS-VO möglich ist,

die Arbeit in der Einführungsphase so fortgesetzt werden kann, dass die Wahlen der Prüfungs- und weiteren Fächer für die Quali-fikationsphase erfolgen können,

im 2. Shj. des ersten Jahres der Qualifikationsphase die Leistun-gen in den Fächern bewertet werden können, so dass sich hin-sichtlich der Belegungs- und Einbringungsverpflichtungen keine Nachteile für die SuS ergeben,

der schulische Teil der Fachhochschulreife am Ende des 12. Jg. erlangt werden kann

RdErl. „Prüfungen in Bildungsgängen an berufsbildenden Schulen im lau-fenden Schuljahr mit Ausnahme des Zentralabiturs sowie Praktika im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

17.04.2020 Bis auf Weiteres Zeichen 41-83 212/4-20

RdErl. „Fernunterricht mit digitalen Medien“

17.04.2020 Bis auf Weiteres Zeichen 43-80 101/i

Bek. „Termine für die Abschlussprüfungen 2020 im Sekundarbereich I“

16.04.2020 Bis auf Weiteres Bekanntgabe der Termine für Prüfungen nach § 28 AVO-Sek I und Nr. 4 EB-AVO-Sek I

Erlass „Verfahren zur Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung“

16.04.2020 Bis auf Weiteres Verfahrensdurchführung vor der Einschulung zum Schuljahr 2020/ 2021 im Zusammenhang mit den andauernden Schulschließungen oder eingeschränktem Schulbetrieb wegen COVID-19 (Corona-Virus): 1. Priorisierungen für die Förderschwerpunkte 2. Ausgestaltung der Verfahrensschritte 3. Erfordernis der Feststellung

Erlass „Regelungen für die Schulanmeldung und Schuleingangsuntersuchung im Zusammenhang mit den andauernden

16.04.2020 Bis auf Weiteres Regelungen für Kinder, die zum Schuljahresbeginn 2020/2021 schulpflichtig sind sowie Regelungen für Kinder, die zum

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Schulschließungen oder eingeschränktem Schulbetrieb wegen COVID-19 (Corona-Virus) für den Primarbereich“

Schuljahresbeginn 2021/2022 schulpflichtig sind

Erlass „Regelungen zur Notenermittlung und zur Bewertung, zur Verset-zung sowie zum Übergang für Schülerinnen und Schüler der Schuljahr-gänge 1 bis 10 für alle allgemein bildenden Schulen im Zusammenhang mit andauernden Schulschließungen oder eingeschränktem Schulbetrieb wegen COVID-19 (Corona-Virus) im Schuljahr 2019/2020“

16.04.2020 Bis auf Weiteres 1. Notenermittlung und Bewertung 2. Versetzungsregelung gemäß „Verordnung über den Wechsel zwi-schen Schuljahrgängen und Schulformen allgemeinbildender Schulen“ 3. Regelung des Übergangs im Sekundarbereich I gemäß „Verordnung über den Wechsel zwischen Schuljahrgängen und Schulformen allge-meinbildender Schulen“

Erlass „Regelungen zum Lernen zu Hause für Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 1 bis 10 für alle allgemeinbildenden Schulen im Zu-sammenhang mit den andauernden Schul-schließungen oder einge-schränktem Schulbetrieb wegen COVID-19 (Corona-Virus)“

16.04.2020 Bis auf Weiteres 1. Bereitstellung von Lernaufgaben für SuS 2. Umfang des Lernens zu Hause 3. Lernbegleitung – Sprechzeiten der Lehrkräfte 4. Präsenz-Sprechzeit in der Schule bei andauernder Schulschließung 5. Bewertung der häuslichen Lernaufgaben

Erlass „Abiturprüfung 2020; Sonderregelungen im Zusammenhang mit den Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus)“

16.04.2020 Bis auf Weiteres 1. Vorbereitung auf die Abiturprüfung 2. Zusammensetzung der Fachprüfungsausschüsse 3. Unterstützung bei der Durchführung der Abiturprüfung durch Lehr-kräfte anderer Schulen 4. Sportpraktischer Teil der Abiturprüfung und Festsetzung der Prü-fungsnote im Fach Sport 5. Abiturprüfungen an Freien Waldorfschulen

Erlass „Verschiebung der Abschlussprüfungen 2020 im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

27.03.2020 Bis auf Weiteres Bekanntgabe neuer Prüfungstermine im Sekundarbereich I. Die Rege-lungen dieses Erlasses ersetzen die entsprechenden Regelungen des Bezugserlasses RdErl. „Abschlussprüfungen 2020 im Sekundarbereich I im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“ v. 13.03.2020

Bek. d. MK Termine für die Abiturprüfungen 2020 27.03.2020

Bis auf Weiteres Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit Schul-schließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus) wird die Bezugsbe-kanntmachung „Termine für die Abiturprüfungen 2020“ vollständig durch diese neue Bekanntmachung ersetzt.

Erlass „Verschiebung des Zentralabiturs 2020 im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

27.03.2020 Bis auf Weiteres Bekanntgabe der Termine für das Zentralabitur. Diese Regelungen aktualisieren insoweit den Bezugserlass „Zentralabitur 2020 im Zu-sammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

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Erlass „Prüfungen zum Erwerb der Abschlüsse des Sekundarbereichs I durch Nichtschüler und Nichtschülerinnen“

27.03.2020 Bis auf Weiteres Terminierung der schriftlichen und mündlichen Prüfungen im ersten Prüfungsdurchgang 2020

Erlass „Leistungsbewertung im Schuljahr 2019/2020 an allgemeinbildenden Schulen im Zusammenhang mit den Schulschließungen wegen COVID-19 (Corona-Virus); Vorläufige Ermittlung und Dokumentation des Leistungsstandes“

27.03.2020 Bis auf Weiteres Notenvergabe bis 15.04.2020

Erlass „Zentralabitur 2020 im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

13.03.2020 27.03.2020 Regelungen zur Sicherstellung der Bedingungen, unter denen die Schülerinnen und Schüler ihre Abiturprüfungen ablegen

Erlass „Abschlussprüfungen 2020 im Sekundarbereich I im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona-Virus)“

13.03.2020 27.03.2020 Verschiebung der Abschlussprüfungen im Sekundarbereich I

Basisinformation Covid-19 (Corona Virus) für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen

28.02.2020 Bis auf Weiteres Hinweise für Schulleitungen zum Umgang mit der Infektionskrankheit COVID-19 („Corona“-Virus) sowie allgemeine Hinweise zum Infekti-onsschutzgesetz; Informationen zu Meldewegen; gesonderte Hinwei-se für Schulfahrten

Rundverfügungen Login erforderlich!

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

17/2020 Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus Anwendung von § 11 Nds. SUrlVO Beachtung RdErl. des MI Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

26.05.2020 Bis auf Weiteres Adressaten: öffentlichen berufsbildenden Schulen Die Befugnis, über Anträge auf Sonderurlaub unter Weitergewährung der Bezüge nach § 11 Abs. 2 S.1 der Niedersächsischen Sonderur-laubsverordnung für Lehrkräfte, die ihre minderjährigen Kinder be-treuen, zu entscheiden, obliegt den berufsbildenden Schulen gem. Ziffer 3.1.2.i) des gem. RdErl. d. MK u. d. MS v. 22.1.2018 über dienst-rechtliche Befugnisse und sonstige personalrechtliche Aufgaben und Befugnisse sowie Zuständigkeiten nach dem Niedersächsischen Besoldungsgesetz.

16/2020 Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

26.05.2020 31.07.2020 Adressaten: öffentlichen allgemein bildenden Schulen

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Anwendung von § 11 Nds. SUrlVO Beachtung RdErl. des MI Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

Die Befugnis, über Anträge auf Sonderurlaub unter Weitergewährung der Bezüge nach § 11 Abs. 2 S.1 der Niedersächsischen Sonderur-laubsverordnung für Lehrkräfte, die ihre minderjährigen Kinder be-treuen, zu entscheiden, wurde mit Rundverfügungen 07/2020 und 10/2020 bis zum 31.07.2020 auf alle allgemein bildenden Schulen ausgedehnt.

15/2020 Zur Anwendung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschüt-zende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8.5.2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verord-nung vom 22.5.2020 (Nds. GVBl. S. 134), im Bereich der allgemein bilden-den und berufsbildenden Schulen Diese Rundverfügung 15/2020 ersetzt die Rundverfügung 13/2020 ab dem 25.05.2020.

25.05.2020 Bis auf Weiteres Präsenzunterricht für einzelne Jahrgänge; Neufestlegung der Grup-pen; Notbetreuung Den Schulen in freier Trägerschaft wird empfohlen, sich an dieser Verfügung zu orientieren.

14/2020 Dienstliche Beurteilungen der Lehrkräfte während der Corona-Pandemie

15.05.2020 Bis auf Weiteres Grundsätzlich ist nach der geltenden Erlasslage zu verfahren. Dies bezieht sich insbesondere auf die Unterrichtsbesichtigung. Der wieder anlaufende Präsenzunterricht kann für Besichtigungen für geeignet gehalten werden. Sollte im Einzelfall pandemiebedingt die Besichti-gung von Unterricht – ggf. auch mit Einsatz digitaler Technik – aus-nahmsweise nicht möglich sein, z. B. weil der Unterricht nicht statt-findet oder durch die Anwesenheit zusätzlicher Personen die Hygie-nebedingungen verletzt würden, kann ersatzweise auf andere Er-kenntnisse zur Bewertung zurückgegriffen werden. Achtung: Anlage beachten

13/2020 Zur Anwendung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neu-infektionen mit dem Corona-Virus vom 08.05.2020 (Nds. GVBl. S. 97) im Bereich der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen Diese Rundverfügung 13/2020 ersetzt die Rundverfügung 12/2020 ab dem 11.05.2020.

09.05.2020 25.05.2020 Präsenzunterricht für einzelne Jahrgänge; Neufestlegung der Grup-pen; Notbetreuung Den Schulen in freier Trägerschaft wird empfohlen, sich an dieser Verfügung zu orientieren.

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12/2020 Anwendung der Nds. VO zum Schutz vor Neuinfektionen Ersetzt durch Rundverfügung 13/2020

04.05.2020 09.05.2020 Präsenzunterricht für einzelne Jahrgänge; Neufestlegung der Grup-pen; Notbetreuung

11/2020 Meldung zu Schul- und Studienfahrten

24.04.2020 29.04.2020 Abfrage zu Kosten aller Fahrten bis zum Ende des Schuljahres 2019 / 2020 sowie für das Schuljahr 2020 / 2021

10/2020 Delegierung dienstrechtlicher Befugnisse

22.04.2020 31.07.2020

Verlängerung von RdVfg 7/2020 Delegierung dienstrechtlicher Be-fugnisse Entscheidungsbefugnis über Anträge auf Sonderurlaub unter Weiter-gewährung der Bezüge nach § 11 Abs. 2 S. 1 Niedersächsischen Son-derurlaubsverordnung für Lehrkräfte, die ihre minderjährigen Kinder betreuen müssen und Zuständigkeit für Abordnungen von Lehrkräften bis zur Dauer eines Schulhalbjahres, sofern die Abordnung der Sicher-stellung der Notbetreuung an Schulen dient

9/2020 Zur Nds. VO zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus

19.04.2020 Bis auf Weiteres § 1a Präsenzunterricht untersagt, Lernen zu Hause ab 22.04.2020

8/2020 Sonderurlaub zur Unterstützung im Gesundheitswesen

03.04.2020 19.04.2020 Sonderurlaub zur Unterstützung im Gesundheitswesen

7/2020 Delegierung dienstrechtlicher Befugnisse

27.03.2020 bis Wiederauf-nahme des Unterrichtsbe-triebes bzw. längstens bis zum 31.07.2020

Entscheidungsbefugnis über Anträge auf Sonderurlaub unter Weiter-gewährung der Bezüge nach § 11 Abs. 2 S. 1 Niedersächsischen Son-derurlaubsverordnung für Lehrkräfte, die ihre minderjährigen Kinder betreuen müssen und Zuständigkeit für Abordnungen von Lehrkräften bis zur Dauer eines Schulhalbjahres, sofern die Abordnung der Sicher-stellung der Notbetreuung an Schulen dient

6/2020 Kontaktbeschränkungen Allgemeinverfügung

22.03.2020 Bis auf Weiteres Zulässigkeit der Notbetreuung, Begleitung und das Abholen von Kin-dern im Rahmen der Notbetreuung zulässig

5/2020 Notbetreuung, neu

19.03.2020 18.04.2020 Notbetreuung

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4/2020 Schließung von Schulen

16.03.2020 18.04.2020 Untersagung von Unterricht

3/2020 Fragen zu Schul- und Studienfahrten sowie Schüleraustausche und deren Koste/Stornokosten

10.03.2020 12.03.2020 Rückmeldung gebuchter Fahrten und Kosten

2/2020 Weisung zu Fahrten in Risikogebiete

10.03.2020 Bis auf Weiteres Absagen von Klassen- und Kursfahrten

1/2020 Verfahren und Meldung bei Coronavirus

06.03.2020 Bis auf Weiteres Schulschließungen, Quarantäne, Meldepflichten und Zuständigkeiten

Meldebogen Coronavirus

06.03.2020 Bis auf Weiteres Meldung Erkrankter

Rahmenhygieneplan

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Hinweise zur Hygiene bei Durchführung der Abschluss- und Abiturprüfun-gen

17.04.2020 Bis auf Weiteres Auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html) gibt das MK folgende Hinweise zur Hygiene, die die Ab-schlussprüfungen ermöglichen und gleichzeitig den Infektionsschutz sicherstellen. Diese ergänzen die Hygienepläne der Schulen nach § 36 Infektionsschutzgesetz.

Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule

23.04.2020 Bis auf Weiteres 1.Persönliche Hygiene 2.Raumhygiene: Klassenräume, Fachräume, Aufenthaltsräume, Ver-waltungsräume, Lehrerzimmer und Flure 3.Hygiene im Sanitärbereich 4.Infektionsschutz in den Pausen 5.Infektionsschutz beim Sportunterricht 6.Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf 7.Wegeführung 8.Konferenzen und Versammlungen 9.Meldepflicht

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Begleittext zum Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Schule

23.04.2020 Bis auf Weiteres Der Rahmen-Hygieneplan Corona Schule dient als Ergänzung zum schuleigenen Hygieneplan der Schule und gilt, solange die Pandemie-Situation im Land besteht

Checkliste Rahmenhygieneplan Corona Schule

23.04.2020 Bis auf Weiteres Checkliste

Weitere Informationen Laufende Aktua-lisierung

Zusammenstellung aller Informationen des AuG

Leitfäden

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Ergänzungen zum Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten“ des Niedersächsi-schen Kultusministeriums

24.04.2020 Bis auf Weiteres Wiederaufnahme des Unterrichts an Förderschulen

„Schule in Corona-Zeiten“ Leitfaden für Schulleitungen, Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte an Schulen

30.04.2020 Bis auf Weiteres Wiederaufnahme des Unterrichts

„Lernen zu Hause“ Leitfaden für Eltern, Schülerinnen und Schüler

16.04.2020 Bis auf Weiteres Vorläufiger Fahrplan, Hinweise zum Lernen zu Hause

FAQ

Stand/ gültig ab

Gültig bis Schulbezug

Fragen und Antworten zu Einrichtungsschließung und Notbetreuung für Schulen - Allgemein

05.05.2020 Laufende Aktua-lisierung

Fahrplan zur Schulöffnung, Notbetreuung, Maskenpflicht, Abschluss-prüfung, Fächer, Noten, Schülerbeförderung, Schulanmeldung, Schul-veranstaltungen

Fragen und Antworten zu Lernen zu Hause

05.05.2020 Laufende Aktua-lisierung

Pflicht des Homeschooling, Notenvergabe, Aufgabenstellung, Umfang

Fragen und Antworten zu Lernen in der Schule

05.05.2020 Laufende Aktua-lisierung

Einhaltung der Hygienebestimmungen, Risikogruppen, Pausenzeiten

Fragen und Antworten zur Notbetreuung

05.05.2020 Laufende Aktua-lisierung

Anspruch auf Notbetreuung, Umfang, Risikogruppen, Versicherungs-schutz, Zuständigkeiten

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