Rechtsstaat in Bedrängnis!

• Wie den Schaden begrenzen ?

• Wie den politischen Kurs korrigieren ?

• Und so die Abwärtsspirale stoppen ?

Preussische Gesellschft

MGS/18.03.2009

Kriterien des Rechtsstaates

• Funktionierende Gewaltenteilung ,aber auch

• Anerkenung und Schutz der eigenen Werteordnung,

• Transparenz der Entscheidungen und ihrer Folgen,

• Gleichheit vor dem Gesetz, insbes. auch Minderheitenschutz,

• Berereistchaft zur Korrektur v. Unrecht u. Fehlentwicklungen,

• Konsequente Verteidigung der PRINZIPIEN des Rechtsstaates

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1991 bis 2000 Abwärtsspirale:Von der Zäsur zur Erosion

• 3 Fehlurteile des Bundesverfassungsgerichts und ihre Konsequenzen

«  Von der Politik gewünschte ergebnisorientierte Entscheidungen « 

Der Entwicklung und dem « Zeitgeist » folgend :

• Nun auch Fehlurteile des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichtshofes

und folgend der Justiz auf der oberen, mittleren und unteren Ebene ( viele Beispiele !)

s. jetzt « Fehlurteile » im ARE-Netz und «  RICHTERKONTROLLE de »

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MGS/18.03.2009

Fatale Rolle der verantwortlichen Politik

• Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts,

• Rechtswidrige, sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen ( siehe die « Begründungen »)

• Einführung unterscheidlicher Rechtsnormen West – Ost statt Aufbau einheitlicher Rechtsordnung ( «  Nachzeichnung des DDR-Rechts » « Gelebte Rechtswirklichkeit » etc.

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Sprunghafte Verstärkung der Erosionserscheinungen ab 2000

Bisher schon 11 Bereiche, darunter

• Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der « Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») ; Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie

• Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung,

• Faktische Beibehaltung der DDR-Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. gesonderte

Gesamtübersicht am Schluss)

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Düstere Zwischenbilanz 2009 ist

unausweichlich • Frage : « Ist Deutschland angesichts dieser Fakten überhaupt

noch ein Rechtsstaat ? »

Stimmen, die dies verneinen , sind ernst zu nehmen (insb.Neubundesbürger )

In jedem Fall « ein ganz tiefer Sündenfall «, aber die

Korrekturfähigkeit ist noch gegeben

SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland : VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES

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Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern

Beispiel: Belgien

• Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,• Mängel im Strafvollzug, besonders bei Straftaten Jugendlicher,• Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf,• Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,• Mangelnde Unterstützung für Behinderte,• Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,• Formale,nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen

Fazit: Keine oder doch geringere Erosion beim

Eigentumsschutz !

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Folgen für schleppenden Einigungsprozess –

Jahre 20 ( !) nach Mauerfall • Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende

Nachhaltigkeit / Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer »

• Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen

• Rechtsstaatlich : Auseinanderdriften statt Integration u. fehlende Rechtsangleichung

Auflösungserscheinungen führen zu mafiotischen Strukturen,hierzulande

( «  Neu : Mafialand Deutschland » siehe auch « Abbau Ost » sowie « Nehmt und Euch wird gegeben – Das Agrarkartell Ost »)

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Rechtsstaat in Bedrängnis :

Wie den Schaden jetzt begrenzen ?

• Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung

• Schaffung einer « Wahrheitskommission » zum Geschehen ab 1991 und zu den Verantwortlichkeiten, Konsequenzen hieraus

Unrechtler benennen: Herzog,Schäuble,Kohl, Bohl,Kinkel,Stolpe,Richard Schröder etc. und öffentlich « als Unrechtler « stellen »

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• Bereiche der Schadensbegrenzungen / a) räumlich und b) inhaltlich

( Konkret im Wahljahr 2009 einzufordern)

a) Ländliche Räume, Entwicklungskorridore, Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne

a) Gezielte Wirtschaftsförderung für Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,

Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)

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ZURÜCK ZUM GRUNDGESETZ UND ZUR IDEE DER FREIHEIT

VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS

«  EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT

««  FREIHEITSFORSCHUNG »

Freiheitliche Demokratie bedeutet:rechtzeitige Korrekturen u. Reformen zur Verhinderung des Niedergangs

Einsatz und Zusammenwirken der Bürger , Ausdauer und Augenmass –ARE-Beispiel

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« Kairos 2009 «  = der antike Gott der günstigen Gelegenheiten

Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im20.Jahr nach Mauerfall und Zusammenbruch deskommunistischen Experiments

« Dank »der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Wende zum Recht

«  Endogene Schocktherapie » (Ulrich Blum)kann heilen helfen...

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Kl. Exkurs zum Resumé

(siehe die preußischen« Generalstäbler » ) • Ausgangslage,

• Zielsetzung,

• Mögliche M a s s n a h m e n : Rehabilitierung als Auftrag; Neue Verfahren u. erforderl. Wiederaufnahmen; politischer Druck! Medienarbeit

Die » Brandenburger Bodenaffäre » als Musterbeispiel, wie schnell Änderung

möglich ist

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Rechtsstaat in Bedrängnis ! Rechtsstaatler sind gefragt!

Alle können mithelfen, Patrioten und « geistige Preußen » allemal.

Die modernen Kommunikationsmittel und -wege sind d i e Chance

Die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum, Allianz für Rechtsstaat und Erneuerung -A R E - und die

Fördergemeinschaft Recht und Eigentum – FRE-

danken für Ihr Interesse und würden sich über Ihre Mitarbeit im ehrenamtlichen und gemeinnützigen Einsatz freuen!

Und nun: Ihre Fragen und Beiträge!

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MGS/18.03.2009

Preussische Gesellschft

/18.03.2009

*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chance

und des rechten

Augenblicks und laut dem

Dichter Ion von Chios

(490--421 v. Chr.) der

jüngste Sohn des Zeus .

Preussische Gesellschft

/18.03.2009

*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chanceund des rechtenAugenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios (490--421 v. Chr.) derjüngste Sohn des Zeus .