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Rechtsstandort Hamburg e.V. Arbeitsgruppe Dispute Resolution

Round-Table

Rechtsanwältin Dr. Inka Hanefeld, LL.M. (NYU), Attorney-at-law (New York) FRIEDRICH KORCH HANEFELD Rechtsanwälte

Hamburg, 25.10.2010

Rechtsstandort Hamburg e.V.

■ Institutionelle und persönliche Mitglieder

■ Eigene Geschäftsstelle bei der Justizbehörde

■ Komplementär, nicht konkurrenzierend

■ Informelle Strukturen, autonome Arbeits-gruppen

■ Projektfinanziert

GemeinsameProjekte

Kommunikation

Information

■ Insolvenzrecht

■ Umweltrecht („EU-Umwelthauptstadt 2011“)

■ Intellectual Property (Ansiedlung eines EU-Patentgerichts?)

■ Recht und Technik

Arbeitsgruppe Dispute Resolution

Themen, für die es in Hamburg eine ausreichende „kritische Masse“ für überregionale Wahrnehmung gibt

■ Schiedsgerichtsbarkeit

Aufgabe: Formulierung von Ausgangsthesen und Vorschlag möglicher Projekte

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Stand der Aktivitäten

■ Bisherige Aktivitäten der Arbeitsgruppe

Bestandsaufnahme zur Schiedsgerichtsbarkeit in Hamburg

1. institutioneller Schieds-Round-Table am 14.12.2009

Erarbeitung von Thesenpapieren der institutionellen Schiedsakteure

2. institutioneller Schieds-Round-Table vom 21.06.2010

■ Zielsetzung heute: Präsentation/Diskussion der Ergebnisse der Schieds-Round-Table im erweiterten Kreis institutioneller Vertreter und namhafter Hamburger Einzelakteure aus dem Bereich Dispute Resolution; Sicht von Außen; Vorstellung eines denkbaren Dachmarkenkonzepts

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Ergebnis des 1. institutionellen Schieds-Round-Table

■ „Hamburg kann ein leistungsstarkes Zugboot für den Schiedsgerichtsstandort Deutschland sein.“

■ „Schiedsgerichtsbarkeit in Hamburg muss noch wahrnehmbarer gemacht und strategisch weiter gestärkt werden.“

■ „Insgesamt müssen die verschiedenen Formen der Streitbeilegung einschließlich der staatlichen Gerichtsbarkeit stärker miteinander vernetzt werden.“

■ „Über die optimale Vernetzung des Bestehenden hinaus brauchen wir ein konsequentes, professionelles Marketing.“

Konsens über Ausgangsthesen

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Ergebnis des 2. institutionellen Schieds-Round-Table

Konsens über sinnvolle Maßnahmen

■ Will man Hamburg als Schiedsgerichtsstandort „für die Welt“ ausbauen, bedarf eines einer sorgfältigen Nachfrageanalyse.

■ „Für die Welt“ ist der Aufbau eines bestimmten äußeren Erscheinungsbildes von Hamburg als Schiedsort wichtig.

■ Hamburgs Vorteile müssen hierbei deutlich dargestellt werden.

■ Hamburgs Optimierungspotentiale müssen vollständig genutzt werden.

■ Bei der Definition unserer Hamburger USPs müssen wir nutzerfreundlich/innovativ denken.

■ Die Hamburg-charakteristischen Eindrücke gilt es, in geeigneter Weise und möglichst umfassend zu vermitteln.

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Im Einzelnen:

(1) Will man Hamburg als Schiedsgerichtsstandort „für die Welt“ ausbauen, bedarf es einer sorgfältigen Nachfrageanalyse

■ Derzeitige Einschätzung:

Besondere Nachfrage gegenwärtig / zukünftig bei Mittelstand, im Handel (Im- und Export) sowie im maritimen und internationalen Bereich (insbesondere in den Schwellenländern)

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■ Hamburg sollte sich als eine Stadt präsentieren, in der kommerzielle und rechtliche Entscheidungen frei von politischen Rücksichtnahmen getroffen werden (Stichwort: Neutralität – Stockholm, Wien, Genf)

■ Hamburg sollte sich als eine Stadt präsentieren, in der eine weltläufige, wirtschaftsnahe Gesinnung herrscht, die von der Kompetenz der Kaufleute und Juristen beherrscht wird

■ Die Symbolkraft des Internationalen Seegerichtshofes sollte genutzt werden

■ Die Symbolkraft der Hanse sollte genutzt werden

(2) „Für die Welt“ ist der Aufbau eines bestimmten äußeren Erscheinungsbildes von Hamburg als Schiedsort wichtig

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(3) Hamburgs Vorteile müssen deutlich dargestellt werden

■ Umsetzung des UNCITRAL-Modellgesetzes

■ Funktionierendes, unabhängiges und erfahrenes Gerichtssystem

■ Hamburg als Hochburg für Schiedsverfahren in Deutschland

■ Vielzahl erfahrener Schiedsrichter

■ Attraktivität der Stadt / Erreichbarkeit

■ Schiedsort der kurzen Wege

■ Zugang zu jeder Art von Logistik bzw. Dienstleistung

■ Geschichte / Tradition Hamburgs als Tor zur Welt

■ Interkulturelle und sprachliche Kompetenz

■ Wissenschaftliche Flankierung durch MPI, Universität, Bucerius

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(4) Hamburgs Optimierungspotentiale müssen genutzt werden

■ Unterstützung der Einrichtung eines OLG-Spezialsenats für Schiedssachen und der Zulassung der Verhandlungsmöglichkeit auf Englisch vor den Hamburger Gerichten

■ Maßnahmen zur tatsächlichen Beschleunigung von Schiedsverfahren

■ Qualitätssicherung bei Schiedsrichtern

■ Optimierung der logistischen Rahmenbedingungen

■ Förderung der (u.U. institutionsübergreifenden) Universitätsausbildung

■ Ausweitung bilateraler Beziehungen, z.B. durch Kooperationsabkommen

■ Betonung des komplementären Charakters der Rechtsstandort Initiative (DIS, ICC, etc.)

■ Verständnis als Teil der umfassenden Initiative „Rechtsstandort Deutschland“

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(5) Bei der Definition unserer Hamburger USPs müssen wir nutzerfreundlich/innovativ denken

■ Derzeit wahrnehmbare USPs:

Internationalität; Handel und Schifffahrt; traditionelle Weltoffenheit und Wirtschaftsfreundlichkeit; neutraler Schieds- und Gerichtsort; hervorragende Logistik; Mittelstandsorientierung

■ Kombination von Schiedsgerichtsbarkeit und Wirtschaftsmediation/Amicable Dispute Resolution (ADR) als wesentliches Asset Hamburgs definieren

■ Vernetzung der verschiedenen Formen der Streitbeilegung einschließlich der staatlichen Gerichtsbarkeit im Namen der Arbeitsgruppe (Erweiterung auf „Dispute Resolution“) bereits manifestiert

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(6) Die Hamburg-charakteristischen Eindrücke gilt es, in geeigneter Weise und möglichst umfassend zu vermitteln

■ Schaffung einer Dachmarke/mehrsprachige, vernetzte Website

■ Broschüren, Flyer

■ Veröffentlichungen

■ Wissenschaftliche Tagungen

■ Schulungen, Seminare

■ Gesprächskreise

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Denkbares Dachmarkenkonzept

■ Professioneller Webauftritt unter gemeinsamer Dachmarke mit individueller Werbemöglichkeit

■ Internationale Zielgruppe / mehrsprachiger Webauftritt

■ Juristische Inhalte (Darstellung Schiedsrecht etc.)

■ Darstellung der USPs der Hansestadt Hamburg

■ Vernetzung zu einzelnen Schiedsinstitutionen und Dienstleistungen der Träger des Rechtsstandort Hamburg e.V.

■ Vernetzung zu einzelnen Sponsoren

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Sicht von Außen

■ Key-Note Speach:

„Erfolgsfaktoren für Schiedsorte und Schiedsrichter“

Rechtsanwalt Jan Heiner Nedden, M.M.

Counsel, International Court of Arbitration of the International Chamber of Commerce (ICC), Paris

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Wir freuen uns auf den Gedankenaustausch mit Ihnen!

Rechtsanwältin Dr. Inka Hanefeld, LL.M. (NYU), Attorney-at-law (New York) FRIEDRICH KORCH HANEFELD Rechtsanwälte