Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel ... · mittels der BaK ZV der ePayBL...

Vortrag im Rahmen der 7. Informationsveranstaltung

„IT-Projekte der Berliner Verwaltungen“:

Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr

| 14.11.2013 | Uwe Kaiser, SID

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1. Kommunikation – worüber sprechen wir eigentlich?

2. Rechtsverbindlichkeit – gestern/heute/morgen

3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß dem E-Government-

Gesetz

4. rechtsverbindliche elektronische Kommunikation – Einsatz bei der

Basiskomponente Zahlungsverkehr (ePayBL)

| 14.11.2013 | Uwe Kaiser, SID | „Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV“

Überblick

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Kurzvorstellung des Referenten


❙ Uwe Kaiser,

❙ Fachbereichsleiter, Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste

❙ Vertreter des Freistaates Sachsen in der Entwicklergemeinschaft ePayment

Bund-Länder (ePayBL)

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Kommunikation (lateinisch communicare „mitteilen“) ist der Austausch oder

die Übertragung von Informationen.

Quelle: Wikipedia

http://de.wikipedia.org/wiki/Latein

http://de.wikipedia.org/wiki/Information

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Verschiedene Kommunikations-Möglichkeiten, z.B.:

- ohne technische Hilfsmittel:

- Gestik, Mimik, Sprache (sehr authentisch, direkt)

- mit technischen Hilfsmitteln:

- Papier (Brief, Buch, Presse)

- Radiowellen

- Licht, Rauch, Trommeln…

- nach Sender und Empfänger:

- Mensch zu Mensch

- Maschine zu Maschine

- Mischformen

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These:

Wir sprechen im E-Government eigentlich immer über Mischformen der

Kommunikation.

- Sender und Empfänger sind fast immer Menschen und Maschinen.

- Die Kommunikationswege sind vielfältig und die hierfür benutzten

Hilfsmittel ebenfalls.

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3. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß

dem E-Government-Gesetz


Es handelt sich also um:

Kommunikation (Sender – Empfänger)

elektronisch (ohne Festlegung der Art)

rechtsverbindlich :

rechtlich bindend für Sender und Empfänger

auf der Grundlage eines bestehenden Gesetzes

d.h. nicht nur eine Vereinbarung zwischen

Sender und Empfänger !!!

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§ 2

Elektronischer Zugang zur Verwaltung

(1) Jede Behörde ist verpflichtet, auch einen Zugang

für die Übermittlung elektronischer Dokumente, auch

soweit sie mit einer qualifizierten elektronischen

Signatur versehen sind, zu eröffnen.


dem E-Government-Gesetz („Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013)


Signatur als Unterschriftsersatz

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§ 2


(2) Jede Behörde des Bundes ist verpflichtet, den

elektronischen Zugang zusätzlich durch eine De-Mail-

Adresse im Sinne des De-Mail-Gesetzes zu eröffnen,

es sei denn, die Behörde des Bundes hat keinen

Zugang zu dem zentral für die Bundesverwaltung

angebotenen IT-Verfahren, über das De-Mail-Dienste

für Bundesbehörden angeboten werden.




Benutzergruppe von DE-Mail prinzipiell vertrauenswürdig

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§ 2


(3) Jede Behörde des Bundes ist verpflichtet, in

Verwaltungsverfahren, in denen sie die Identität einer Person auf

Grund einer Rechtsvorschrift festzustellen hat oder aus anderen

Gründen eine Identifizierung für

notwendig erachtet, einen elektronischen Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz

5 des Aufenthaltsgesetzes anzubieten.




Identifizierung durch eID prinzipiell vertrauenswürdig

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❙ Artikel 1,§4:

„Fallen im Rahmen eines elektronisch durchgeführten

Verwaltungsverfahrens Gebühren oder sonstige

Forderungen an, muss die Behörde die Einzahlung

dieser Gebühren oder die Begleichung dieser

sonstigen Forderungen durch Teilnahme an

mindestens einem im elektronischen

Geschäftsverkehr üblichen und hinreichend sicheren

Zahlungsverfahren ermöglichen.“




Bereitstellung elektronischer Zahlverfahren ist geboten

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❙ künftig 3 Kanäle zulässig:

❙ elektronische Signatur

❙ den neuen Personalausweis (nPA) sowie

❙ Mail der geschlossenen Benutzergruppe DeMail

(für die rechtsverbindliche Kommunikation mit den Bundesbehörden)

| 14.11.2013 | Uwe Kaiser, SID



13 | 14.11.2013 | Uwe Kaiser, SID | „Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der BaK ZV“



Welche Folgen hat die Einführung

dieser Kommunikationskanäle?

Welche Erfahrungen gibt es bereits?

Beispiel: E-Payment Bund Länder

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4. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

mittels der BaK ZV der ePayBL

❙ Kurze Vorstellung – Was ist die ePayBL?

❙ Produktname für die Software („PayPal für die öffentliche Verwaltung“ )

und

❙ Name der Entwicklergemeinschaft ePayment Bund-Länder

❙ entstanden aus Bund Online im Jahr 2005

❙ produktives, erprobtes Verfahren

❙ derzeit 4 Mitglieder: Bund, Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg


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4. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

mittels der BaK ZV der ePayBL

Überblick

Rechnungserstellung

Webshop

Paypage

BaK-ZV-Kern Mandanten


16

möchte mit SEPA-

Lastschrift

zahlen

SEPA-Lastschrift

(Zahlungsausgleich)

6.1

Mandatserteilung

Ankündigung einer

SEPA-Lastschrift

Bank

des

Kunden

1.1

2

Information

(Kontoauszug)

6.2

1.2

Mandat

im B2B-Bereich

Fachanwendung

oder Webshop 3

4

Öffentliche Einrichtung

Kassensystem

der

öffentlichen

Einrichtung

5

Bank

der öffentlichen

Einrichtung

B A N K B A N K

7

Mandat Mandat


17 | 14.11.2013 | Uwe Kaiser, SID

18

ZV

-Pro

vid

er

Kreditkarte Bewirtschafter mit Konto des Freistaates

SVN

SVN Ressort / Ministerium

ePayment

KABU

Fachanw. /

Webshop

SaxMBS

10.1

8

12

SVN

5 1

6.1

13.1 13.2

Hauptkasse Sachsen

2

3

4

7

Bürger

Ein

zug

9

Konto Kunde

Konto Hauptkasse

Kassen-MA

11

KA

10.2

EPA

6.2

KA

6.3


Behördennutzer

Einordung

ePayBL

Fachanwendung 1 (HKR 1)

HKR-System 2

ZV-Provider

Webshop (HKR 1)

Fachanwendung 2 (HKR 2)

Fachanwendung/Webshop – ePayBL – ZV-Provider – HKR-System

HKR-System 1

Behördennutzer

Einordung

ePayBL

ZV-Provider

Webshop (HKR 1)

Fachanwendung/Webshop – ePayBL – ZV-Provider – HKR-System

HKR-System 1

ePayBL

Die wichtigsten Kommunikationsbeziehungen

Behördennutzer HKR-System 1

ZV-Provider

ePayBL



ZV-Provider

ePayBL - Shop

zertifikatsgesichert mit gegenseitiger Authentifizierung

sendendes

System logischer Prozess Datenstruktur

empfangendes

System

Übertragungs-

protokoll Ablageort

Webshop /

Fachanwendung Zahldaten übermitteln Webservice ePayBL SOAP ePayBL System

ePayBL



ZV-Provider

Shop - Provider

sendendes


empfangendes

System

Übertragungs-

protokoll Ablageort

Webshop KK-Autorisierung Webservice Saferpay SOAP -/-

ePayBL



ZV-Provider

sendendes


empfangendes

System

Übertragungs-

protokoll Ablageort

Saferpay KK-Autorisierung GICC ZV-Provider X25 B+S Autorisier-

ungssystem

Provider – Abwickler (saferpay)

ePayBL



ZV-Provider

sendendes


empfangendes

System

Übertragungs-

protokoll Ablageort

ZV-Provider EPA übermitteln EPA

Anwendungs-

betreuung

ePayBL

PGP-Mail Outlook

Provider – Behörden-MA

ePayBL



ZV-Provider

sendendes


empfangendes

System

Übertragungs-

protokoll Ablageort

KABU Zahlungseingänge

melden SSB ZA KTO ePayBL HTTPS

Dateiaustauch-

verzeichnis

HKR-Verfahren (KABU) – ePayBL




Fazit:

Rechtsverbindliche Kommunikation ist

keine Erfindung seit es das E-

Government-Gesetz gibt.




An vielen Stellen wird schon heute

nach modernsten Standards

sicher und rechtsverbindlich

kommuniziert.




Das E-Government-Gesetz

bietet letztlich nur einen Rechtsrahmen

für eine rechtsverbindliche

Kommunikation im Bereich der

öffentlichen Verwaltung

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Kontaktdaten / Diskussion

Uwe Kaiser

STAATSBETRIEB SÄCHSISCHE INFORMATIK

DIENSTE

Tel.: 0351 20545 260

Mobil: 0173 961 5932

[email protected]


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