Rechtsverkehr im Internet

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Rechtsverkehr im InternetRechtsverkehr im Internet

Rechtsanwalt Rechtsanwalt

Tim Assmus LL.M.Eur.Tim Assmus LL.M.Eur.

Kanzlei Würth & KollegenKanzlei Würth & Kollegen

Sögestr. 48, 28195 BremenSögestr. 48, 28195 Bremen

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Rechtsverkehr im Internet

• Rechtsfragen des Online-MarketingsRechtsfragen des Online-Marketings

• Online-VerträgeOnline-Verträge

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Rechtsfragen des Online-Marketings

• Urheberrechtsschutz der WebsiteUrheberrechtsschutz der Website

• LinkingLinking

• Verantwortlichkeit für InhalteVerantwortlichkeit für Inhalte

• E-Mail-Werbung (Spamming)E-Mail-Werbung (Spamming)

• Folgen rechtswidriger WerbemaßnahmenFolgen rechtswidriger Werbemaßnahmen

• Grenzüberschreitende WerbungGrenzüberschreitende Werbung

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Urheberrechtsschutz der Website

• Gestaltungsbestandteile Gestaltungsbestandteile

(Bilder, Texte, Filme, Töne)(Bilder, Texte, Filme, Töne)

• Datenbankwerk oder SammelwerkDatenbankwerk oder Sammelwerk

(Auswahl und Anordnung von Daten)(Auswahl und Anordnung von Daten)

• Designkonzeption, GestaltungDesignkonzeption, Gestaltung

• InformationsdarbietungInformationsdarbietung

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• Eingriff in Urheberpersönlichkeitsrechte:Eingriff in Urheberpersönlichkeitsrechte:

Veröffentlichung der WebsiteVeröffentlichung der Website

Unterlassung des UrhebervermerksUnterlassung des Urhebervermerks

Entstellung der Website Entstellung der Website

• Eingriff in Verwertungsrechte:Eingriff in Verwertungsrechte:

Öffentliche Wiedergabe der WebsiteÖffentliche Wiedergabe der Website

Vervielfältigung der Website (z. B. Browsing, Downloading, Vervielfältigung der Website (z. B. Browsing, Downloading, Caching) Caching)

Verbreitung der Website (Suchmaschinen)Verbreitung der Website (Suchmaschinen)

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• Eingriff in Leistungsschutzrechte:Eingriff in Leistungsschutzrechte:

Investitionsschutz des Datenbankherstellers Investitionsschutz des Datenbankherstellers (Datenklau)(Datenklau)

• Erwerb von Nutzungsrechten:Erwerb von Nutzungsrechten:

LizenzvertragLizenzvertrag

einfaches oder ausschließliches Nutzungsrechteinfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht

Beschränkungen (räumlich, zeitlich, inhaltlich)Beschränkungen (räumlich, zeitlich, inhaltlich)

Grundsatz der ZweckübertragungGrundsatz der Zweckübertragung

• Hinweis: Aufzählung der NutzungsartenHinweis: Aufzählung der Nutzungsarten

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Hyperlinks

• Urheberrechtsschutz der verlinkten WebsiteUrheberrechtsschutz der verlinkten Website

• Leistungsübernahme und RufausbeutungLeistungsübernahme und Rufausbeutung

• Markenrechtsschutz der DomainMarkenrechtsschutz der Domain

• mutmaßliches Einverständnis des Verlinkten mutmaßliches Einverständnis des Verlinkten (Verbreitungsinteresse)(Verbreitungsinteresse)

• Widerspruch des Verlinkten notwendigWiderspruch des Verlinkten notwendig

(z.B. in linking-policies)(z.B. in linking-policies)

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Deep-Links

• Umgehung der Startseite des Verlinkten, Umgehung der Startseite des Verlinkten, Verschweigen des UrhebersVerschweigen des Urhebers

• Leistungsübernahme, Herkunftstäuschung, Leistungsübernahme, Herkunftstäuschung, RufausbeutungRufausbeutung

• Einverständnis des Verlinkten notwendigEinverständnis des Verlinkten notwendig

(linking-agreement)(linking-agreement)

• Hinweis: Verlinkung generell auf StartseiteHinweis: Verlinkung generell auf Startseite

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Inline-Links und Framing

• Erscheinen der verlinkten Seite als eigenes AngebotErscheinen der verlinkten Seite als eigenes Angebot

• Vervielfältigung, Urheberverschleierung, Vervielfältigung, Urheberverschleierung, Datenbankschutz Datenbankschutz

• Leistungsübernahme, Herkunftstäuschung Leistungsübernahme, Herkunftstäuschung

• Einverständnis des Verlinkten notwendigEinverständnis des Verlinkten notwendig

(linking-agreement)(linking-agreement)

• Hinweis: Urheberkennzeichnung (URL)Hinweis: Urheberkennzeichnung (URL)

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Verantwortlichkeit für Inhalte

• unmittelbare Haftung für eigene Contents unmittelbare Haftung für eigene Contents

• keine Haftung für Zugangsvermittlung durch keine Haftung für Zugangsvermittlung durch LinksLinks

• Pflicht zur Entfernung des Links bei Kenntnis Pflicht zur Entfernung des Links bei Kenntnis rechtswidriger Contents rechtswidriger Contents

• Haftungszurechnung bei Deep-Links und Frames Haftungszurechnung bei Deep-Links und Frames

• Hinweis: Disclaimer auf eigener WebsiteHinweis: Disclaimer auf eigener Website

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E-Mail-Werbung

• Verbraucherwerbung:Verbraucherwerbung:

Schutz der Privatsphäre (allgemeines Schutz der Privatsphäre (allgemeines Persönlichkeitsrecht)Persönlichkeitsrecht)

Belästigung und NachahmungsgefahrBelästigung und Nachahmungsgefahr

ausdrückliches Einverständnis des Kunden ausdrückliches Einverständnis des Kunden (Zustimmungslösung, sog. Opt-In-Prinzip)(Zustimmungslösung, sog. Opt-In-Prinzip)

• Beispiele: Kundenanfragen, Newsletter-Anforderung, Beispiele: Kundenanfragen, Newsletter-Anforderung, Eintragung Eintragung in Mailing-Listin Mailing-List

• Hinweis: pauschale EinverständniserklärungHinweis: pauschale Einverständniserklärung

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E-Mail-Werbung

• Gewerbliche Kunden:Gewerbliche Kunden:

Schutz des Geschäftsbetriebs und seiner Schutz des Geschäftsbetriebs und seiner KommunikationskanäleKommunikationskanäle

Behinderung und NachahmungsgefahrBehinderung und Nachahmungsgefahr

ausdrückliches oder mutmaßliches Einverständnis des ausdrückliches oder mutmaßliches Einverständnis des Kunden Kunden

• Beispiele: bestehende Geschäftsbeziehung, Beispiele: bestehende Geschäftsbeziehung,

geschäftliches Interesse des Kundengeschäftliches Interesse des Kunden

• Hinweis: Kennzeichnungspflicht, WiderspruchHinweis: Kennzeichnungspflicht, Widerspruch

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Rechtswidrige Werbemaßnahmen

• Unterlassungsansprüche:Unterlassungsansprüche:

Verbraucher und Konkurrenten Verbraucher und Konkurrenten

Interessen- und VerbraucherschutzverbändeInteressen- und Verbraucherschutzverbände

Industrie-, Handels- und HandwerkskammernIndustrie-, Handels- und Handwerkskammern

• Schadensersatzansprüche:Schadensersatzansprüche:

Verbraucher und KonkurrentenVerbraucher und Konkurrenten

Urheber und LizenzinhaberUrheber und Lizenzinhaber

• Strafbarkeit von UrheberrechtsverletzungenStrafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen

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Abmahnverfahren

Abmahnung

Unterwerfungs-erklärung

mit Kosten-zusage

ohne Kosten-zusage

Klage

Kostenklage

keine oder unzureichende Unterwerfungs-

erklärung

Verfahrenbeendet

EinstweiligeVerfügung

Widerspruch Urteil

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Grenzüberschreitende Werbung

• Anwendbares Recht:Anwendbares Recht:

Marktortprinzip: Zielrichtung der WerbungMarktortprinzip: Zielrichtung der Werbung

Herkunftslandprinzip: Ursprung der WerbungHerkunftslandprinzip: Ursprung der Werbung

Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip: E-Mail-Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip: E-Mail-Werbung, Urheberrechtsschutz, MarkenschutzWerbung, Urheberrechtsschutz, Markenschutz

• Gerichtsstand:Gerichtsstand:

Wohnort oder Geschäftssitz des BeklagtenWohnort oder Geschäftssitz des Beklagten

Tatort (fliegender Gerichtsstand im Internet)Tatort (fliegender Gerichtsstand im Internet)

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Online-Verträge

• Vertragsschluss

• Elektronische Verträge

• Sicherheit durch digitale Signatur

• Einbezug von Allg. Geschäftsbedingungen

• Internationales Vertragsrecht

• Verbraucherschutz durch Fernabsatzgesetz

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Vertragsschluss

• zwei übereinstimmende Willenserklärungenzwei übereinstimmende Willenserklärungen

• Angebotsformen:Angebotsformen:

verbindliches Angebot, Bedingung, Befristungverbindliches Angebot, Bedingung, Befristung

freibleibendes Angebot, z.B. Warenkatalogfreibleibendes Angebot, z.B. Warenkatalog

• Annahmeformen: Annahmeformen:

ausdrückliche Annahmeerklärung ausdrückliche Annahmeerklärung

konkludente Annahmeerklärungkonkludente Annahmeerklärung

• Grundsatz der Formfreiheit, AusnahmenGrundsatz der Formfreiheit, Ausnahmen

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Elektronische Willenserklärungen Willenserklärungen

• Gültigkeit soweit keine bes. FormerfordernisseGültigkeit soweit keine bes. Formerfordernisse

Beispiele: Bürgschaft, Schuldanerkenntnis, Immobilienverträge, Ehe- Beispiele: Bürgschaft, Schuldanerkenntnis, Immobilienverträge, Ehe- und Erbverträgeund Erbverträge

• Voraussetzung: Name und digitale SignaturVoraussetzung: Name und digitale Signatur

• Eingabe- und Übermittlungsrisiko beim AbsenderEingabe- und Übermittlungsrisiko beim Absender

• Widerruf, Anfechtung, Schadensersatzpflicht Widerruf, Anfechtung, Schadensersatzpflicht

• Erreichbarkeitsrisiko beim EmpfängerErreichbarkeitsrisiko beim Empfänger

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Sicherheit durch digitale Signatur

• Sicherheitsrisiken: Identifikation, FälschungSicherheitsrisiken: Identifikation, Fälschung

• Digitale Signatur:Digitale Signatur:

elektronisches Siegel des Absenderselektronisches Siegel des Absenders

Zuordnung durch ZertifizierungsstellenZuordnung durch Zertifizierungsstellen

Signaturprüfung: Abruf des Zertifikats Signaturprüfung: Abruf des Zertifikats

• Wirkung der digitalen Signatur:Wirkung der digitalen Signatur:

Fälschungssicherheit des DokumentsFälschungssicherheit des Dokuments

Vertrauensschutz des EmpfängersVertrauensschutz des Empfängers

Prozessuale Beweiskraft als PrivaturkundeProzessuale Beweiskraft als Privaturkunde

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Einbezug von AGB

• Verbraucherverträge (B2C-Geschäfte):Verbraucherverträge (B2C-Geschäfte):

Geltungshinweis auf Website Geltungshinweis auf Website

Möglichkeit der Kenntnisnahme, z.B.d. LinkMöglichkeit der Kenntnisnahme, z.B.d. Link

Einverständnis des Verbrauchers Einverständnis des Verbrauchers

Hinweis: Textformulierung notwendigHinweis: Textformulierung notwendig

• Unternehmerverträge (B2B-Geschäfte):Unternehmerverträge (B2B-Geschäfte):

ausdrückliche oder konkludente Vereinbarungausdrückliche oder konkludente Vereinbarung

Gefahr von AGB-KollisionenGefahr von AGB-Kollisionen

Hinweis: Ausschlussklausel formulierenHinweis: Ausschlussklausel formulieren

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Internationale Verträge

• Anwendbares Recht:Anwendbares Recht:

Grundsatz der freien Rechtswahl Grundsatz der freien Rechtswahl

Vertragsstatut: Recht der engsten Verbindung Vertragsstatut: Recht der engsten Verbindung

Aufenthaltsstatut bei VerbraucherverträgenAufenthaltsstatut bei Verbraucherverträgen

UN-KaufrechtUN-Kaufrecht

• Gerichtsstand:Gerichtsstand:

Wohnort oder Geschäftssitz des BeklagtenWohnort oder Geschäftssitz des Beklagten

GerichtsstandsvereinbarungGerichtsstandsvereinbarung

• Hinweis: Rechtswahlklauseln in AGBHinweis: Rechtswahlklauseln in AGB

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Verbraucherschutz durch Fernabsatzgesetz

• Fernabsatzverträge:Fernabsatzverträge:

Einsatz von Fernkommunikationsmitteln Einsatz von Fernkommunikationsmitteln

(Briefe, Faxe, Telefon, E-Mail)(Briefe, Faxe, Telefon, E-Mail)

Vertriebssystem für FernabsatzVertriebssystem für Fernabsatz

Verbraucherverträge (B2C-Geschäfte)Verbraucherverträge (B2C-Geschäfte)

• Ausnahmen:Ausnahmen:

Finanzgeschäfte, Immobilien-, Beförderungs-, Finanzgeschäfte, Immobilien-, Beförderungs-, Beherbergungsverträge, Lebensmittel u.a.Beherbergungsverträge, Lebensmittel u.a.

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• Informationspflichten des Unternehmers:Informationspflichten des Unternehmers:

Identität und Anschrift des UnternehmensIdentität und Anschrift des Unternehmens

Zustandekommen und Laufzeit des VertragesZustandekommen und Laufzeit des Vertrages

Preise, Liefer- und Versandkosten inkl. MwSt.Preise, Liefer- und Versandkosten inkl. MwSt.

Leistungs- und ÄnderungsvorbehalteLeistungs- und Änderungsvorbehalte

Widerrufs- und Rückgaberecht des Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers u.a.Verbrauchers u.a.

• Hinweis: Hervorhebung auf der Website Hinweis: Hervorhebung auf der Website

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• Dokumentationspflichten des Unternehmers:Dokumentationspflichten des Unternehmers:

Ausübung des Widerrufs- und Rückgaberechts Ausübung des Widerrufs- und Rückgaberechts

Name und Anschrift des UnternehmensName und Anschrift des Unternehmens

Gewährleistungs- und GarantiebedingungenGewährleistungs- und Garantiebedingungen

Kündigungsbedingungen bei LaufzeitverträgenKündigungsbedingungen bei Laufzeitverträgen

• Übersendung auf dauerhaften Datenträger Übersendung auf dauerhaften Datenträger

(Brief, Fax, Diskette, CD-ROM oder E-Mail)(Brief, Fax, Diskette, CD-ROM oder E-Mail)

• Hinweis: Download-Angebot ist ungenügend Hinweis: Download-Angebot ist ungenügend

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• Widerrufs- und Rückgaberecht:Widerrufs- und Rückgaberecht:

2-Wochen-Frist ab Lieferung und Belehrung2-Wochen-Frist ab Lieferung und Belehrung

Schriftform ohne BegründungspflichtSchriftform ohne Begründungspflicht

Rücksendung auf Kosten des UnternehmersRücksendung auf Kosten des Unternehmers

• Ausnahmen: Software, verderbliche Ware u.a.Ausnahmen: Software, verderbliche Ware u.a. • Rechtsfolgen bei Pflichtenverstoß:Rechtsfolgen bei Pflichtenverstoß:

Verlängerung der Widerrufsfrist auf 4 MonateVerlängerung der Widerrufsfrist auf 4 Monate

Schadensersatzansprüche des VerbrauchersSchadensersatzansprüche des Verbrauchers

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Weiterführende Hinweise

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