Regionalplan A-B-W 2018 · PDF file Inhaltsverzeichnis Abk¨urzungsverzeichnis iii...

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  • Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

    mit den Planinhalten ”Raumstruktur, Standortpotenziale, technische Infrastruktur und Frei- raumstruktur”

    Beschlüsse vom 14.09.2018 und 29.03.2019

    Fotos: Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

    Herausgeber:

    Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg,

    Am Flugplatz 1,

    06366 Köthen (Anhalt)

    Telefon: 03496 40 57 90

    Telefax: 03212 10 53 415

    Internet: www.planungsregion-abw.de

    E-Mail: [email protected]

    © 2019 Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

  • Inhaltsverzeichnis

    Abkürzungsverzeichnis iii

    Abbildungsverzeichnis v

    1 Verfahrensvermerke 1

    2 Präambel 5

    3 Leitbild der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg 9

    4 Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten

    ” Raumstruktur, Standortpotenziale, technische Infrastruk-

    tur und Freiraumstruktur” 13

    4.1 Aufhebung des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld- Wittenberg vom 07. Oktober 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

    4.2 Grundsätze zur Entwicklung der Raumstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

    4.2.1 Kulturlandschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

    4.2.2 Entwicklungsachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

    4.3 Ziele und Grundsätze zur Entwicklung der Standortpotenziale und der technischen Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16

    4.3.1 Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16

    4.3.2 Wissenschaft und Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20

    4.3.3 Verkehr, Logistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23

    4.3.3.1 Schienenverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23

    4.3.3.2 Straßenverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24

    4.3.3.3 Logistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28

    4.3.3.4 Luftverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30

    4.3.3.5 Radverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31

    4.4 Ziele und Grundsätze zur Entwicklung der Freiraumstruktur . . . . . . . . . . . . . 32

    4.4.1 Schutz des Freiraums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

    4.4.1.1 Natur und Landschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

    4.4.1.2 Hochwasserschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37

    4.4.2 Freiraumnutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

    4.4.2.1 Landwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

    i

  • 4.4.2.2 Forstwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46

    4.4.2.3 Rohstoffsicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48

    4.4.2.4 Wassergewinnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50

    4.4.2.5 Tourismus und Erholung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51

    4.4.2.6 Kultur und Denkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53

    4.4.2.7 Militärische Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56

    4.5 Kartografische Darstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56

    4.6 Schlussvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56

    Literaturverzeichnis 59

    A Beikarte 1 ” Vorhaben des FStrAbG Anlage Bedarfsplan” 61

    B Beikarte 2 ” Tourismus und Erholung” 63

    C Beikarte 3 ” Überschwemmungstiefen bei HQ200 ” 65

    D Beikarte 4 ” Altbergbaugebiete des Braunkohleabbaus” 67

    E Beikarte 5 ” Grundwasserflurabstände” 69

    F Beikarte 6 ” Erosionsgefährdung” 71

    ii

  • Abkürzungsverzeichnis

    A Autobahn A–B–W Anhalt–Bitterfeld–Wittenberg ALFF Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten ARL Akademie für Raumforschung und Landesplanung B Bundesstraße BAB Bundesautobahn BBergG Bundesberggesetz Bft Beaufort BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BVWP Bundesverkehrswegeplan CO2 Kohlendioxid dB (A) Dezibel, Maßeinheit für Schalldruckpegel EU-SPA Europäisches Vogelschutzgebiet (special protected area) FFH-RL Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 zur Erhaltung

    der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.07.1992)

    FoVG Forstvermehrungsgutgesetz FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz G Grundsatz GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt HQ100 HQ200

    Hochwasserdurchflussmenge (ein statistisch gesehen alle 100 bzw. 200 Jahre auftretendes Hochwasserereignis)

    IC Intercity ILEK Integriertes ländliches Entwicklungskonzept K Kreisstraße kV Kilovolt L Landesstraße LAGB Landesamt für Geologie und Bergwesen des Landes

    Sachsen-Anhalt LAU Landesamt für Umweltschutz des Landes Sachsen-Anhalt LEntwG LSA Landesentwicklungsgesetz Sachsen-Anhalt LEP-ST 2010 Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt LHW Landesbetrieb für Hochwasserschutz Sachsen-Anhalt LPlG Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt LSA Land Sachsen-Anhalt LSG Landschaftsschutzgebiet LVermGeo Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt NATURA 2000 Schutzgebiete nach FFH-oder Vogelschutz-Richtlinie NSG Naturschutzgebiet

    ÖVS Ökologisches Verbundsystem OU Ortsumgehung REK Regionales Entwicklungskonzept REP A-B-W Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion

    Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg vom 07.10.2005 ROG Raumordnungsgesetz RPG A-B-W Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

    iii

  • UNESCO United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization VB Vorbehaltsgebiet VS-RL Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des

    Rates vom 30.11.2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (ABl. L 20/7 vom 26.01.2010)

    WG LSA Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts Z Ziel

    iv

  • Abbildungsverzeichnis

    A.1 Verkehrsvorhaben des FStrAbG Anlage Bedarfsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . 62

    B.1 Übersichtskarte Tourismus und Erholung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64

    C.1 Überschwemmungstiefen bei HQ200 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66

    D.1 Altbergbaugebiete des Braunkohleabbaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68

    E.1 Grundwasserflurabstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70

    F.1 Erosionsgefährdung durch Wasser und Wind . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72

    v

  • vi

  • Kapitel 1

    Verfahrensvermerke

    Aufstellungsbeschluss

    Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg hat am 20.09.2013 (Beschluss Nr. 09/2013) beschlossen, auf Grundlage des § 7 Raumordnungsgesetz (ROG vom 22. Dezember 2008, BGBl. I S. 2986, zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009, BGBl. I S. 2585) i.V.m. § 7 LPlG (vom 28.04.1998, GVBl. LSA S. 255, neu gefasst durch Gesetz vom 19.12.2007, GVBl. LSA S. 466) den Regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten

    ” Raumstruktur, Standort-

    potenziale, technische Infrastruktur und Freiraumstruktur” aufzustellen.

    Die öffentliche Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten erfolgte in den Amtsblättern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld am 18.10.2013, des Landkreises Wittenberg am 26.10.2013 und der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau am 26.10.2013.

    Die öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Um- weltauswirkungen des Regionalen Entwicklungsplans berührt werden kann, wurden beteiligt, um den Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung einschließlich des erforderlichen Umfangs und De- taillierungsgrades des Umweltberichts festzulegen.

    Erste öffentliche Auslegung und Beteiligung gem. § 10 Abs. 1 ROG

    Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg hat am 27.05.2016 den 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt- Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten

    ” Raumstruktur, Standortpotenziale, technische In-

    frastruktur und Freiraumstruktur” für die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 ROG gebilligt.

    Die öffentliche Auslegung wurde in den Amtsblättern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld am 24.06.2016, des Landkreises Wittenberg am 25.06.2016 und der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau am 25.06.2016

    bekannt gemacht und darauf hingewiesen, dass Anregungen und Bedenken bis 23.09.2016 vorge- bracht werden können.

    Am 31.05.2016 wurde der 1. Entwurf den in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. § 7 Abs. 5 LEntwG (vom 23.04.2015, GVBl. LSA S. 170) zugeleitet und ihnen bis 23.09.2016 Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der 1. Entwurf wurde zugleich in das Internet eingestellt.

    1