Renate Mitterhuber, Finanzbehörde Hamburg, Leiterin E-Government- und IT-Strategie

8. Rostocker eGovernment Forum „Bürgerorientiertes eGovernment: Akzeptanz durch Offenheit

9. Dezember 2013

Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG): ein Erfahrungsbericht

Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Veröffentlichungspflicht (aktiv)

Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch

Auskunftspflicht (passiv)

Antragsverfahren wie früher nach HmbIFG dezentrale Erledigung

6.10.2012 6.10.2014

Umsetzung und ZeitplanUmsetzung des HmbTG

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NEU

Das Gesetz beinhaltet eine neue Informationspflicht, die mit dem Aufbau eines Informationsregisters einhergeht.

Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Öffentlichkeit

Verwaltung undöffentliche Unternehmen

Das Informationsregister aus 10.000 m Höhe Umsetzung des HmbTG

Informationsregister

Portal - www.hamburg.de

Suchvorbereitung- und Suchsystem

Zentrales Speichersystem

Informationen

Daten

Dokumente

Schnittstellen, Prozesse

Diese abstrakte Darstellung zeigt nur die groben Komponenten auf.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Meilensteine der UmsetzungUmsetzung des HmbTG in technischer Hinsicht

Test- und Schulungs-bereitschaft und 1. Welle Liefersysteme angebunden

Produktions-bereitschaft für Veröffentlichung (Verwaltung)

Informationsregister ist „online“

Q1 2014

1. Mai 2014

6. Oktober 2014

Februar 2014

Bildschirmmasken zur Gestaltung der Schulungsunterlagen

Auftragsvergabe (ggf. auch sukzessive nach spezifizierten Komponenten)

September 2013

Alle Liefersysteme sind angebunden

Produktionsbereitschaft für Veröffentlichung (Öffentliche Unternehmen)

1. Juli 2014

Nach dem Erstellen der Grobarchitektur für das IT-Gesamtsystem erfolgt die Feinplanung in Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleister Dataport.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Die vertiefte Rechtsklärung der Informationsgegenstände wird voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein.

RechtsklärungUmsetzung des HmbTG

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Vertiefte Rechtsklärung

Aufgabe der Behördenansprechpartner ist die Vermittlung der Erkenntnisse aus der vertieften Rechtsklärung an die Kolleginnen und Kollegen mit Hilfe der jeweiligen behördlichen Rechtsabteilungen.

Handreichungen/Checklisten

Eventuell: Kommentar

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

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Verfügbarkeit der elektronischen Archivierung (ELDORADO)Umsetzung des HmbTG

Die vorbereitenden Maßnahmen zu ELDORADO als Einstiegspunkt sind weitgehend geklärt.

Senatsämter

Senatskanzlei

Rathaus Service

Personalamt

ZPD

ZAF

Rechnungshof

Verfassungsgericht

HmbBfDI

Behörden

Behörde für Justiz und

Gleichstellung

Amtsgerichte

Landgericht und

Oberlandesgericht

Verwaltungs- und

Oberverwaltungsgericht

Arbeitsgericht

Finanzgericht

Sozialgerichte

Staats-anwaltschaften

JVAen

Behörde für Schule und

Berufsbildung

HIBB

Hamburger Volkshochschul

e

Kulturbehörde

Staatsarchiv

Planetarium

Phil. Staatsorcheste

r

Behörde für Wissenschaft

und Forschung

Staats- und Universitäts-

bibliothek

BASFI

LEB

BGV

HU

BWVI

LSBG

Großmarkt

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

LGV

Behörde für Inneres und

Sport

Polizei

Feuerwehr

LBV

Finanzbehörde

Steuerverwaltung

SBH

Immobilienmgmt.

Kasse.Hamburg

Hamburgische Münze

Bezirksverwaltung

Hamburg-Mitte

Altona

Eimsbüttel

Hamburg-Nord

Wandsbek

Bergedorf

Harburg

Bürgerschaftskanzlei

ELDORADO

ELDORADO- nur für HmbTG

ELDORADO-Kooperation

Noch nicht abschließend geklärt

Fachbehörde muss Veröffentlichung sicherstellen

Legende

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Anbindung von Liefersystemen (Fachverfahren)Umsetzung des HmbTG

Die Anbindung der 63 Liefersysteme folgt einer Priorisierung in drei Wellen.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

AbhängigkeitenUmsetzung des HmbTG

Die termingerechte Anbindung von Liefersystemen ist insbesondere abhängig von:

Umsetzungsressourcen in den zuständigen fachlichen Leitstellen Kurzfristige Beauftragung für Softwareänderungen Parallele Release-Planung für die anzubindenden Liefersysteme Engpässe externer Softwarehersteller

Eine manuelle Bereitstellung der Informationen aus den Liefersystem ist möglich, aber im Hinblick auf die Aufwände zu vermeiden.

Wenn nicht alle Systeme zeitgerecht automatisiert angebunden werden können, sind betroffene Informationen manuell zu veröffentlichen.

Dies ist aber mit erheblichem Aufwand in den Behörden verbunden und kann keinesfalls eine Dauerlösung darstellen!

Für eine termingerechte Anbindung aller Liefersysteme bestehen in den Fachbehörden und Bezirken wesentliche Abhängigkeiten.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Qualifizierungskonzept Umsetzung des HmbTG

Das Qualifizierungskonzept deckt ein breites Spektrum an Schulungsbedarfen für unterschiedliche Zielgruppen ab und ist nachhaltig angelegt.

Präsenzschulungen

Onlineschulungen (geplant ab Mitte 2014)

Transparenzgesetz für Führungskräfte

(Führungskräfte u.a.)Ort: ZAF, 1 Tag

E-Learning(Ort: Intranet)

Fachanwendung für Führungskräfte

(interessierte Führungskräfte)Ort: Dataport, 0,5 Tag

Das Transparenzgesetz erfolgreich anwenden(Sachbearbeiter/innen)

Ort: Dataport, 1 Tag

Learning Nuggets(Ort: Intranet)

Transparenzgesetz und ELDORADO

(MA in den Registraturen)(Ort: tbd, 0,5 Tag)

Flankierende Maßnahmen

Für Referats/

Fachamtsleitungen u.

vergleichbare Ebene

ab HERBST 2013Für in

teressierte

Führungskräfte ab

FRÜHJAHR 2014

Für konkret betroffene

Sachbearbeiter/evtl.

Führungskräfte

ab FRÜHJAHR 2014

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Es gibt zwei Veröffentlichungsgegenstände „Verträge“ Verträge der Daseinsvorsorge Verträge, an deren Veröffentlichung ein öffentliches Interesse besteht, soweit dadurch nicht

wirtschaftliche Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg erheblich beeinträchtigt werden

Ein Beispiel: IT-Verträge fallen z.B. unter Verträge der Daseinsvorsorge, wenn: Datenverarbeitung für Leistungsverwaltung in den Bereichen der Daseinsvorsorge erbracht

wird, Anschaffung von Hard- und Software sowie Beauftragung zur Erstellung von Software, sofern

diese vornehmlich der Daseinsvorsorge dienen.

Die Veröffentlichung der Verträge der FHH steht besonders im Fokus und ist besonders ausgestaltet.

Informationsgegenstand VerträgeUmsetzung des HmbTG

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

No panic! Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse: Im Dialog mit dem Vertragspartner feststellen und wenn

möglich diese Bereiche abtrennen/schwärzen. Schutz personenbezogener Daten: Veröffentlichung von Originalen ist nicht notwendig, da

Unterschriften und Namen ohnehin zu schwärzen sind.

Weitere praktische Umsetzungshinweise Bagatellgrenze: 100.000 € bezogen auf den Vertragsgegenstand und die einzelne

vertragsschließende Behörde innerhalb zwölf Monaten. Ab 6.10.2014 zu vereinbaren: Rücktrittsrecht und Wirksamkeit nach einem Monat.

Informationsgegenstand VerträgeUmsetzung des HmbTG

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Veröffentlichungspflicht (aktiv)

Informationsregister Einheitliche zentrale Lösung Leichte Auffindbarkeit kostenlos, anonym und elektronisch

6.10.2012 6.10.2014

Veröffentlichung vorbereiten

NEU

Bei der Vorbereitung der Veröffentlichungspflicht kommen auf die Behörden herausfordernde organisatorische wie kommunikative Aufgaben zu.

Umsetzung und ZeitplanUmsetzung des HmbTG

Aufgaben der Behörden

1. Dokumente „merken“ .

2. Zukünftige Prozesse in der eigenen Behörde gestalten und implementieren.

3. Mitarbeiter informieren und für die Veröffentlichungsprozesse qualifizieren.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

1

2

3

4

Interne Zuständigkeiten

Kommunikation und Qualifizierung

Verfügbarkeit der notwendigen Hard- und Software

Erstbefüllung

Behörde organisiert

Vorbereitung der VeröffentlichungUmsetzung des HmbTG

Die einzelnen Aufgabenpakete stehen in engen Abhängigkeiten voneinander und sind in den nächsten Monaten parallel zu erledigen.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

AP

Organi-sations-bereich

Fort-bildungs-bereich

IT-Bereich

Präsidial-bereich

Bau-bereich

Einkauf

Be-teiligungs-verwaltung

Rechts- abteilung

Die Behördenansprechpartner für das HmbTG sind das Bindeglied zum Kernprojekt. Sie kommunizieren stellvertretend für ihre Organisationseinheit nach innen und nach außen.

Eine erfolgreiche Umsetzung erfordert aber in allen Behörden und Ämtern, dass dies als gemeinsame Aufgabe begriffen und breit auch von der Führungsebene unterstützt wird.

Umsetzung ist TeamleistungUmsetzung des HmbTG

Die erfolgreiche Umsetzung des Transparenzgesetzes erfordert die Teamleistung einer Vielzahl von Fach– und Intendanzbereichen.

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Projekt Umsetzung HmbTGFreie und Hansestadt Hamburg

Für alle Beschäftigten sind im Intranet-Portal zum Transparenzgesetz alle Informationen rund um das Hamburgische Transparenzgesetz enthalten.

Themenportal zum TransparenzgesetzUmsetzung des HmbTG

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