René Hissler, Vereinsberater

Versicherungsschutz für Versicherungsschutz für Vereine Vereine

Fachhochschule für Fachhochschule für Verwaltung SaarlandVerwaltung Saarland

ISSN: 1614 83 98

Weiterbildung06-EA 8

Vereine FHVS 062

TIP prüfen Sie Ihre Satzungen

haben Sie die Betriebsstättenummervon der Bundesagentur

für Arbeit?.

ThemenThemen

• Haftung - gesetzliche GrundlagenHaftung - gesetzliche Grundlagen

• Sozialversicherung - Sozialversicherung - BerufsgenossenschaftBerufsgenossenschaft

• VereinsversicherungenVereinsversicherungen

• Satzungen - Vereine - mit und ohne Satzungen - Vereine - mit und ohne e.V.e.V.

• .... Erfahrungsaustausch ....... Erfahrungsaustausch ...

Vereine FHVS 063

HaftungHaftung• In der eigenen „Privaten In der eigenen „Privaten

Haftpflichtversicherung“ sind ehrenamtliche Haftpflichtversicherung“ sind ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeschlossen (AHB).Tätigkeiten ausgeschlossen (AHB).

• Für eingetragene Vereine und ihre Mitglieder Für eingetragene Vereine und ihre Mitglieder ist der Versicherungsschutz über eine ist der Versicherungsschutz über eine Vereinshaftpflichtversicherung möglich.Vereinshaftpflichtversicherung möglich.

• Mitglieder nicht eingetragener Vereine und Mitglieder nicht eingetragener Vereine und Selbsthilfegruppen haften „persönlich“ und Selbsthilfegruppen haften „persönlich“ und unbegrenzt (§ 54 BGB). unbegrenzt (§ 54 BGB). Haftpflichtversicherung über das SAARLAND-Haftpflichtversicherung über das SAARLAND-ECCLESIA – seit 1.1.2005ECCLESIA – seit 1.1.2005

neu

Vereine FHVS 064

Gesetzliche Grundlage der Gesetzliche Grundlage der HaftungHaftung

• Grundlage Grundlage BGBBGB §§ 31, 276, 831, 832, 836, §§ 31, 276, 831, 832, 836, § § 69 AO69 AO u.v.a. u.v.a.

• Besucher / Aufsichtspflicht / Besucher / Aufsichtspflicht / VeranstaltungenVeranstaltungen

• Tagesfahrten / ReisenTagesfahrten / Reisen § 651a § 651a bisbis § 651m Reiseveranstalter - § 651m Reiseveranstalter - auch nicht gewerbliche auch nicht gewerbliche OrganisationenOrganisationenbei bei mehr als mehr als zweizwei Reiseleistungen - Reiseleistungen - Tagesausflug mit Mittagessen, Tagesausflug mit Mittagessen, Beförderung und Hotelunterkunft Beförderung und Hotelunterkunft §§ 14, 146 u. 147 b Gewerbeordnung §§ 14, 146 u. 147 b Gewerbeordnung weitreichende haftungsrechtliche Verpflichtungen,weitreichende haftungsrechtliche Verpflichtungen,

z.B. Kundengeldabsicherung! z.B. Kundengeldabsicherung!

Vereine FHVS 065

Reiseveranstalter Reisevermittler

Gewährleistung

Verkehrssicherungspflicht

Insolvenzschutz

Sicherungsschein

Geschäftsbesorgungs-vertragKundengeldabsicherung

Koordinationspflicht

Auswahlpflicht

Überwachungspflicht

HaftungsunterschiedeHaftungsunterschiede

TIP IHK Info Nr. G 19u. G 23 anfordern

Vereine FHVS 066

? was benötigt

Ihr Verein

VereinshaftpflichtversicherunVereinshaftpflichtversicherung g

Sachschäden Sachschäden

Personenschäden Personenschäden

Mietsachschäden Mietsachschäden

Bearbeitungsschäden Bearbeitungsschäden

Restaurationsbetrieb Restaurationsbetrieb

Garderobe Garderobe

Vermögensschäden Vermögensschäden

kurzfristige Veranstaltungen kurzfristige Veranstaltungen ....

Vereine FHVS 067

TIP jährlich den

Vertrag prüfen

Leistungen der Leistungen der HaftpflichtversicherungHaftpflichtversicherung

• Prüfen, ob Ersatzpflicht bestehtPrüfen, ob Ersatzpflicht besteht

• Bezahlen berechtigter AnsprücheBezahlen berechtigter Ansprüche Arztkosten, SchmerzensgeldArztkosten, Schmerzensgeld

Kleidung, WerkzeugKleidung, Werkzeug

VerdienstausfallVerdienstausfall

Regressforderungen d.Regressforderungen d. SozialversicherungSozialversicherung

• Ablehnen der unberechtigten Ablehnen der unberechtigten ForderungenForderungen - - Rechtsschutzfunktion.Rechtsschutzfunktion.

Vereine FHVS 068

§ §_Geldverluste

für den Verein

VermögensschadenVermögensschadenHaftpflichtversicherungHaftpflichtversicherung

Vermögensschäden sind reine Schäden Vermögensschäden sind reine Schäden aus geldwerten Verlusten aus geldwerten Verlusten

• Anträge zu spät gestellt Anträge zu spät gestellt - - Steuern, GebührenSteuern, Gebühren

• Spenden falsch abgerechnet - Spenden falsch abgerechnet - GemeinnützigkeitGemeinnützigkeit

• Ausschank Bestimmungen mißachtetAusschank Bestimmungen mißachtet

Vereine FHVS 069

SozialversicherungSozialversicherung

• Minijob - Minijob - www.minijob-zentrale.de

• Übungsleiterpauschale Übungsleiterpauschale bis 1.848,- € im Jahrbis 1.848,- € im Jahr

• Honorarkraft - Honorarkraft - Rechnung mit SteuernummerRechnung mit Steuernummer

• Berufsgenossenschaft - Berufsgenossenschaft - Arbeitsauftrag für HelferArbeitsauftrag für Helfer und freiwillig für gewählte Vorstände und freiwillig für gewählte Vorstände

• Unfallversicherung - privat - LandUnfallversicherung - privat - Land

Vereine FHVS 0610

SozialversicherungSozialversicherung

Es dürfen Es dürfen keinekeine Euros an Personalkosten Euros an Personalkosten ohne ordnungsgemäße Anmeldung bei ohne ordnungsgemäße Anmeldung bei der Minijobzentrale gezahlt werden ! der Minijobzentrale gezahlt werden !

(§8 SGB IV).(§8 SGB IV). Muster:Muster:An- und Abmeldung für kurzfristigen An- und Abmeldung für kurzfristigen Personaleinsatz: Personaleinsatz: Personengruppe Personengruppe 110110, , Grund Grund 4040, Beitragsgruppe, Beitragsgruppe 0000 0000 IImmer Personalfragebogen mit der mmer Personalfragebogen mit der Sozialversicherungsnummer ausfüllen Sozialversicherungsnummer ausfüllen lassen! lassen! _ _ _ _ GeburtstagGeburtstag _ _ N _ _ _ _ _ N _ _ _

Vereine FHVS 0611

Sozialversicherung Sozialversicherung MinijobMinijob

• Eine zeitliche Befristung der Eine zeitliche Befristung der wöchentlichen Arbeitszeit besteht wöchentlichen Arbeitszeit besteht nicht !nicht !

Arbeitsentgelt bis 400 € im MonatArbeitsentgelt bis 400 € im Monat • generelle Steuerpflicht - 2 % - generelle Steuerpflicht - 2 % - pauschalpauschal • Krankenversicherung - 11 % Krankenversicherung - 11 % - pauschal- pauschal

• Rentenversicherung - 12 % - Rentenversicherung - 12 % - pauschalpauschal

• Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) -Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) - 0,1 % 0,1 %

Vereine FHVS 0612

Sozialversicherung Sozialversicherung ÜbungsleiterÜbungsleiter

ÜbungsleiterfreibetragÜbungsleiterfreibetrag 1.848 €1.848 €154 € im Monat154 € im Monat

Steuer- und Sozialversicherungsfrei Steuer- und Sozialversicherungsfrei § 3 Nr. 26 EStG für§ 3 Nr. 26 EStG fürehrenamtlich Tätige in der Jugendhilfe, Übungsleiter, ehrenamtlich Tätige in der Jugendhilfe, Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbaren Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbaren nebenberuflichen (künstlerischer) Tätigkeiten, Pflege alter, nebenberuflichen (künstlerischer) Tätigkeiten, Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen im Dienst einer kranker oder behinderter Menschen im Dienst einer juristischen Person oder gemeinnütziger, mildtätiger, juristischen Person oder gemeinnütziger, mildtätiger, kirchlicher Körperschaft.kirchlicher Körperschaft.Höhere AbrechnungHöhere Abrechnung über 400 Euro - Job - möglich oder über 400 Euro - Job - möglich oder Honorarrechnung als Selbständiger Honorarrechnung als Selbständiger

Rechtsgrundlage: Werkvertrag

Vereine FHVS 0613

Keine Sozialversicherung - Keine Sozialversicherung - HonorarkraftHonorarkraft

AbsenderDatum

# 123/2006Fortlaufende/einmalige Rechnungsnummer

Ausstellungsdatum

vollständige Anschrift des Leistenden

Mindestanforderungen an die RechnungenMindestanforderungen an die Rechnungen

Netto €

Brutto €

Für die Vorbereitung und Für die Vorbereitung und Durchführung derDurchführung der

xx Trainingseinheiten im Monat XX xx Trainingseinheiten im Monat XX

Berechne ich xx €Berechne ich xx €Summen in Netto und Brutto

Steuer Nr. und / oder Umsatzsteuer-IdentifikationsnrSteuer Nr. und / oder Umsatzsteuer-Identifikationsnr..

Bezeichnung der Dienstleistung

1

8

7

6

4

3

5

Empfänger2

9Zeitpunkt

Vereine FHVS 0614

UnfallversicherungUnfallversicherung

• Krankenhaustagegeld /GenesungsgeldKrankenhaustagegeld /Genesungsgeld• Tagegeld Tagegeld

• ÜbergangsleistungenÜbergangsleistungen• Invaliditätsleistungen Invaliditätsleistungen

Rente oder Kapital Rente oder Kapital • TodesfallsummeTodesfallsumme

• Heilkosten / Bergungskosten / kosmetische Operationen.Heilkosten / Bergungskosten / kosmetische Operationen.

Über das Land besteht für EhrenamtlerÜber das Land besteht für Ehrenamtler Unfallversicherungsschutz Unfallversicherungsschutz

bis zu 175.000 Euro Invaliditätsentschädigungbis zu 175.000 Euro Invaliditätsentschädigung

Nur für die Vereinstätigkeiten

Vereine FHVS 0615

BerufsgenossenschaftBerufsgenossenschaft

SGB VIISGB VII § 2 -alt § 2 -alt RVO RVO § § 539539

LeistungenLeistungen SGB VII SGB VII §26 u.a.:§26 u.a.:

• Arzt-, Behandlungs-,Arzt-, Behandlungs-,RehabilitationskostenRehabilitationskosten

• VerletztengeldVerletztengeld• InvalidenrenteInvalidenrente• WohnumfeldanpassuWohnumfeldanpassu

ngng• ArbeitsplatzmaßnahArbeitsplatzmaßnah

menmen

• Tritt Tritt nichtnicht ein bei ein bei Unfällen in der Unfällen in der normalen Vereinsarbeitnormalen Vereinsarbeit

• Grundlage für den Grundlage für den Versicherungsschutz: Versicherungsschutz: ArbeitsauftragArbeitsauftrag

• Der Vorstand ist am Der Vorstand ist am Vereinssitz gesetzlich Vereinssitz gesetzlich

versichert!versichert! Freiwillige Freiwillige Versicherung möglichVersicherung möglich

nur nur 2,73 €2,73 €/Jahr/Jahr

Vereine FHVS 0616

BerufsgenossenschaftenBerufsgenossenschaftenBerufsgenossenschafBerufsgenossenschaft für t für Gesundheitsdienst Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflegeund Wohlfahrtspflege

alle hauptberuflich und alle hauptberuflich und ehrenamtlich ehrenamtlich Tätigkeiten sind Kraft Tätigkeiten sind Kraft Satzung versichert - Satzung versichert -

dieses gilt für auch dieses gilt für auch Vorstände und Vereins- Vorstände und Vereins- MitgliederMitgliederohne Beitragszahlungohne Beitragszahlung

LandwirtschaftlicheLandwirtschaftlicheBerufsgenossenschBerufsgenossensch

aftaft

zuständig für alle zuständig für alle Aktivitäten in und um Aktivitäten in und um die Landwirtschaft - die Landwirtschaft -

es besteht es besteht PFLICHTMITGLIEDSCHAPFLICHTMITGLIEDSCHAFT FT www.bgw-online.de

www.lsv.de

Vereine FHVS 0617

BerufsgenossenschaftenBerufsgenossenschaftenUnfallkassenUnfallkassenBereich öffentliche HandBereich öffentliche Hand

§ 2 Abs.1 Nr. 10a § 2 Abs.1 Nr. 10a SGBVIISGBVII

im Auftrag oder im Auftrag oder Zustimmung der Zustimmung der KommunenKommunen

10b -10b -ReligionsgemeinschafteReligionsgemeinschaftenn

VerwaltungsBGVerwaltungsBGalle im „Auftrag“ alle im „Auftrag“ tätigen sind gesetzlich tätigen sind gesetzlich versichertversichert

Der Vorstand ist nur am Der Vorstand ist nur am Vereinssitz gesetzlich Vereinssitz gesetzlich versichert!versichert! Freiwillige erweiterte Freiwillige erweiterte Versicherung möglichVersicherung möglich - -

2,73 € im Jahr/Person2,73 € im Jahr/Personwww.bgw-online.de

www.vbg.de

Vereine FHVS 0618

Versicherungsbeiträge

sind kalkulierbar !Schäden

in ihrer Höhe nicht

VereinsversicherungenVereinsversicherungen

RechtsschutzversicherungRechtsschutzversicherung

Dienstreise - Dienstreise - VersicherungenVersicherungen

SachversicherungenSachversicherungen

Vereine FHVS 0619

RechtsschutzRechtsschutz• Schadensersatz-RSSchadensersatz-RS

• Vertragsrechts- u. Sachen RSVertragsrechts- u. Sachen RS

• Verkehrsrecht Verkehrsrecht

• Spezial-Straf- RSSpezial-Straf- RS

• Verwaltungs-RSVerwaltungs-RS

• Arbeits-RSArbeits-RS

• Sozialgerichts-RSSozialgerichts-RS

• Ordnungswidrigkeiten-RSOrdnungswidrigkeiten-RS..

Vereine FHVS 0620

SachversicherungenSachversicherungenVersicherte Versicherte

GefahrenGefahren

FeuerFeuer EinbruchdiebstahlEinbruchdiebstahl VandalismusVandalismus LeitungswasserLeitungswasser SturmSturm HagelHagel

AllgefahrendeckungAllgefahrendeckung AusstellungsrisikoAusstellungsrisiko TransportrisikoTransportrisiko..

Versicherte SachenVersicherte Sachen

Maschinen/WerkzeugeMaschinen/Werkzeuge Geräte Geräte PC, Telex, PC, Telex, TelefaxTelefax sonstige Ausstattungensonstige Ausstattungen GebrauchsgegenständeGebrauchsgegenstände WarenWaren VereinshausVereinshaus MusikinstrumenteMusikinstrumente nur auf besonderen nur auf besonderen

Antrag „Antrag „fremdes fremdes EigentumEigentum“ .“ .

Vereine FHVS 0621

DienstreiseDienstreiseRahmenversicherungenRahmenversicherungen

VersicherungsschuVersicherungsschutztz

HaftpflichtversicherungHaftpflichtversicherung

TeilkaskoTeilkasko

VollkaskoVollkasko

RabattretterRabattretter

ReisegepäckReisegepäck. .

Abrechnung nach gefahrenen KilometerAngabe der Kennzeichen

Wert des Gepäck / der Ausrüstung.

Private Fahrzeuge des Vorstandes und der Vereinsmitglieder

Vereine FHVS 0622

§§_ BGB §§ 21 - 79VereinsordnungBeitragsordnung

WahlordnungGeschäftsordnung

Satzung und Rechtsform:Satzung und Rechtsform:Eingetragener Verein (e.V.) ! Eingetragener Verein (e.V.) !

• Juristische Person - eigene HaftungJuristische Person - eigene Haftung

• Keine persönliche Haftung der MitgliederKeine persönliche Haftung der Mitglieder

• Aufgaben und Zweck - wichtigste AussageAufgaben und Zweck - wichtigste Aussage

• Satzungstexte mit HaftungsbegrenzungenSatzungstexte mit Haftungsbegrenzungen

• Schiedsordnung Schiedsordnung

• AufwandsentschädigungenAufwandsentschädigungen

Vereine FHVS 0623

AnsprechpartnerAnsprechpartner

BerufsgenossenschaftBerufsgenossenschaft: : http://www.vbg.dehttp://www.vbg.de: 0 40 5 29 40, : 0 40 5 29 40, : 0 40 51 46 21 46 – service@vbg.de: 0 40 51 46 21 46 – service@vbg.de

Unfallkasse des SaarlandesUnfallkasse des Saarlandes - - www.uks.dewww.uks.de: 06897 97 33 0 : 06897 97 33 0 : 06897 97 33 37: 06897 97 33 37

IHK SAARLANDIHK SAARLAND:: Thomas Teschner Thomas Teschner

: 0681 9520-200 : 0681 9520-200 : 0681 9520 690 : 0681 9520 690 http://www.saarland.ihk.de/ihk/fairplay/merkblaetter/g19.pdfhttp://www.saarland.ihk.de/ihk/fairplay/merkblaetter/g19.pdf

Bürgertelefon des BMG: 0180 5 99 66 05Bürgertelefon des BMG: 0180 5 99 66 05ECCLESIA Versicherungsdienst: 0 52 31 6 03 61 12ECCLESIA Versicherungsdienst: 0 52 31 6 03 61 12

LAG Pro EhrenamtLAG Pro Ehrenamt - lag@pro-ehrenamt.de - - lag@pro-ehrenamt.de - wwwwww.pro-.pro-ehrenamtehrenamt.de.de

: : 0681 37 99 402; 0681 37 99 402; :0681 37 99 411 :0681 37 99 411

Vereine FHVS 0624

Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre AufmerksamkeitAufmerksamkeit

TerminVereinbaren Sie einen Besprechungsterminwir kommen gerne.

Ihrer ehrenamtlichen Arbeit Ihrer ehrenamtlichen Arbeit wünsche ich gutes Gelingenwünsche ich gutes Gelingen ! !

René HisslerRené Hissler - - Vereinsberater Vereinsberater --

rene@saargate.derene@saargate.de

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