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Rheinland-Pfalz

Haushaltsplan

für das Haushaltsjahr

2016

Einzelplan 03

Ministerium des Innern,

für Sport und Infrastruktur

- 1 -

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 03 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

Kapitel 03 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

Sportübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55

Kapitel 03 04 Zentralstelle IT und Multimedia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Kapitel 03 05 Kreisverwaltungen - Staatliche Verwaltung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69

Kapitel 03 06 Statistisches Landesamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

Kapitel 03 08 Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung . . . . . . . . . . . . . 109

Kapitel 03 09 Brandschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125

Kapitel 03 10 Polizeipräsidien, Zentralstelle für Polizeitechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147

Kapitel 03 11 Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183

Kapitel 03 12 Landeskriminalamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203

Kapitel 03 13 Hochschule der Polizei / Landespolizeischule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219

Kapitel 03 14 Wasserschutzpolizeiamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237

Kapitel 03 15 Munitionsbeseitigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249

Kapitel 03 16 Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz / Zentrale Verwaltungsschule 259

Kapitel 03 17 Landesbetrieb Daten und Information . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271

Anlage zu Kapitel 03 17 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277




Kapitel 03 18 Personalverwaltung der Stationierungsstreitkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281

Kapitel 03 19 Landesbetrieb Mobilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293





Kapitel 03 20 Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327



Kapitel 03 21 Fördermaßnahmen und Projekte im Verkehrsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . 333

- 2 -

Inhaltsverzeichnis





Kapitel 03 22 Vermessungs- und Katasterverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361

Kapitel 03 75 Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391

Kapitel 03 80 Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399

Kapitel 03 81 Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413

Kapitel 03 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427

Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 . . . . . . . . . . 448

Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450

Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454

Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten . 464

- 3 -
Kapitel 03 01 Ministerium
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- 5 -

03 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

03 01 Ministerium

Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2015Ist 2014

Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Verwaltungsgebühren und Auslagen nach dem Landesgebührengesetz, dem Allgemeinen Gebührenverzeichnis, den einschlägigen besonderen Ge-bührenverzeichnissen sowie der Wirtschaftsprüferordnung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Teilnahme von Bediensteten, die nicht der Landesverwaltung angehören, an Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen sowie Einnahmen aus Erstattungen der Ressorts.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Erstattungen der Ressorts für die Teilnahme von Bediensteten an Führungsfortbildungsveranstaltungen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kostenbeiträge für die private Benutzung von Vervielfältigungseinrichtungen und Geräten sowie von Dienstkraftwagen.

Erläuterungen:

Erlöse aus dem Verkauf von Druckschriften und Veröffentlichungen.

Leertitel.

111 11 011 Verwaltungsgebühren 27.70036.555

36.500

111 15 011 Prüfgebühren des Prüfungsausschusses für amtlich anerkannte Sachverstän-dige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kfz-Verkehr

039.457

0

Vgl. Vermerk bei 427 33.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 427 33.

111 31neu

011 Einnahmen aus Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen 39.200

Vgl. Vermerk bei 525 01.

111 32neu

011 Einnahmen aus Führungsfortbildungsveranstaltungen 58.600


119 01 011 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0 0

119 06 011 Einnahmen aus der Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen 1.400198

200

119 11 422 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 0

- 6 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Erlöse aus dem Verkauf von unbrauchbaren oder entbehrlichen Geräten und Ausstattungsgegenständen.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

Erläuterungen:

Erstattung einer Personalkostenpauschale für die Durchführung von gemeinsamen Aufgaben.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Vergütung für die Mitaufsicht über die bayerische Versicherungskammer.

Ausgaben

HGr. 4: Personalausgaben

119 69 011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 10068

100

132 02 011 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrlicher Gegenstände 500 500

Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.

Summe HGr. 1: 29.70076.277

135.100

231 04 047 Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundes - Personalausgaben - 19.8007.980

8.000

233 15 011 Erstattung von Personalausgaben aus Anlass der Wahrnehmung eines kom-munalen Ehrenamtes als Ortsbürgermeister/in durch Gemeinden

0 0

Vgl. Vermerk bei Titel 427 15.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Istausgaben bei Titel 427 15.

261 01 011 Erstattung von Verwaltungsausgaben 3.8003.682

3.800


Summe HGr. 2: 23.60011.662

11.800

421 01 011 Amtsbezüge der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten (der Ministe-rin oder des Ministers, der Bürgerbeauftragten oder des Bürgerbeauftragten)

160.700156.102

162.000

- 7 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 421 01

Erläuterungen:

Amtsbezüge einschl. gesetzliche Zulagen und Zuwendungen.

Stellenplan:

Ministerium

422 01 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter) 20.401.90019.450.946

21.842.700

Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.

Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2015 2016

Staatssekretärin, Staatssekretär B9 IV 2,00 2,00

Ministerialdirektorin, Ministerialdirektor B8 IV 1,00 1,00

Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent B6 IV 9,00 9,00

Inspekteurin, Inspekteur der Polizei B3 IV 1,00 1,00

Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 16,25 17,25

Leitende Kriminaldirektorin, Leitender Kriminaldi-rektor

A16 IV 5,00 5,00

Leitende Polizeidirektorin, Leitender Polizeidirek-tor

A16 IV 1,00 1,00

Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 41,75 40,75

davon kw 2016: 1,00 bei Ausscheiden des Stelleninhabers

Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 2,00 2,00

Kriminaldirektorin, Kriminaldirektor A15 IV 2,00 2,00

Polizeidirektorin, Polizeidirektor A15 IV 3,00 3,00

Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 30,95 31,95

Vermessungsdirektorin, Vermessungsdirektor A15 IV 1,00 1,00

Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 11,00 11,00

davon kw 2016: 1,00 ab dem Jahr 2017

Obervermessungsrätin, Obervermessungsrat A14 IV 1,00 1,00

Polizeioberrätin, Polizeioberrat A14 IV 1,00 1,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 3,00 2,20

Baurätin, Baurat A13+AZ III 1,00 2,00

Brandrätin, Brandrat A13+AZ III 1,00 1,00

Landwirtschaftsrätin, Landwirtschaftsrat A13+AZ III 1,00 1,00

Vermessungsrätin, Vermessungsrat A13+AZ III 2,00 3,00

Baurätin, Baurat A13 III 2,00 1,00

Brandrätin, Brandrat A13 III 1,00 1,00

Erste Polizeihauptkommissarin, Erster Poli-zeihauptkommissar

A13 III 5,00 5,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 57,00 57,00

Vermessungsrätin, Vermessungsrat A13 III 2,00 1,00

Amtsrätin, Amtsrat A12 III 24,30 24,30

Bauamtsrätin, Bauamtsrat A12 III 3,00 3,00

Brandamtsrätin, Brandamtsrat A12 III 1,00 1,00

Polizeihauptkommissarin, Polizeihauptkommis-sar

A12 III 2,00 2,00

Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamtsrat A12 III 1,00 1,00

- 8 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Stellenpool für Nachwuchskräfte

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschl. gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.

Die Höhe der Erstattungen für Personalkosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 118.537 Euro.

Ministerium

Zugänge

Bauamtfrau, Bauamtmann A11 III 1,00 1,00

Brandamtfrau, Brandamtmann A11 III 1,00 1,00


A11 III 2,00 2,00

Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 13,00 16,50

davon kw 2016: 0,50

Vermessungsamtfrau, Vermessungsamtmann A11 III 1,00 1,00

Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor

A10 III 1,00 0,00

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 4,00 4,00

Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor A9+AZ II 2,00 2,00

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 9,00 9,00

Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär

A7 II 0,50

Zusammen: 269,25 272,45


A16 IV 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 1,00

Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00

davon kw 2016: 1,00




davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 3,40 4,00



Zusammen: 6,00 6,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 275,25 278,45

2016

Neue Stellen

- 9 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:

1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Einführung der elektronischen Akte (E-Akte)

2,50 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Einführung der elektronischen Akte (E-Akte)

0,50 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär

Einführung der elektronischen Akte (E-Akte)

4,00 Zugänge neue Stellen

4,00 Stellen Zugänge insgesamt

Haushaltsvollzug

0,80 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umsetzung nach 05 01 - 422 01 (Klausurreferent für das öff. Recht)

0,80 Haushaltsvollzug

0,80 Stellen Abgänge insgesamt

3,20 Stellen Zugänge/Abgänge

Neue Hebungen

1,00 von A16 Ministerialrätin, Mini-sterialrat

nach B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat

1,00 von A13 Vermessungsrätin, Vermessungsrat

nach A13+AZ Vermessungsrätin, Vermessungs-rat

1,00 von A13 Baurätin, Baurat nach A13+AZ Baurätin, Baurat

1,00 von A10 Regierungsoberinspek-torin, Regierungsobe-rinspektor

nach A11 Regierungsamtfrau, Regierungs-amtmann

4,00 Neue Hebungen insgesamt

4,00 Stellenhebungen insgesamt

Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor

1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat

1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann

3,00 Zugänge Haushaltsvollzug


Haushaltsvollzug

1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat



Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk


0,40 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk



422 04 011 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Rich-ter)

719.8001.010.945

1.113.100

Ea 2015 2016

IV 10,00 10,00

III 7,00 7,00

II 1,00 1,00

I 0,00 0,00

- 10 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 04

Erläuterungen:

Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel sind für die Dozenten der Einzelseminare im Bereich der allgemeinen Fortbildung vorgesehen.

Stellenplan:

Zusammen: 18,00 18,00

422 08 011 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

8.60026.854

29.600

424 01 011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpassung)

109.900110.093

137.300

427 01 011 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 14.20072.188

72.200

427 09 011 Beschäftigungsentgelte der Praktikantinnen und Praktikanten 0 0

427 15 011 Bezüge und Vergütungen für Vertretungskräfte im Rahmen von Freistellungen zur Wahrnehmung eines kommunalen Ehrenamtes als Ortsbürgermeister/in

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 233 15 geleistet wer-den.

427 32 011 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur Aus- und Fortbildung von Bediensteten

5.8008.994

9.000

427 33 011 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte 15.50020.361

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 15 geleistet werden.

427 35 011 Aufwendungen für Werkvertragspartner 40.00017.800

17.800

428 01 011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 7.926.5007.876.900

8.306.900


EntgeltGr 2015 2016

- 11 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Ministerium

Leerstellen:

Übertariflich erhalten Beschäftigte

Erläuterungen:

Entgelte einschl. tarifliche Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der außertariflichen und tariflichen Arbeitnehmer und Auszubildenden.

Die Höhe der Erstattungen für Personalkosten beträgt im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 38.500 Euro. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 37.553 Euro.

at 6,00 6,00

davon kw 2016: 1,00

E 15 1,50 1,50

E 13 1,45 1,45

E 11 6,10 7,10

davon kw 2016: 2,00

E 10 6,57 3,57

E 9 5,50 6,50

davon kw 2016: 1,00

E 8 20,50 20,50

E 6 7,26 7,26

E 5 36,65 35,65

davon kw 2016: 0,25 im Jahr 2016 Ein-sparung IPEMA

E 4 7,00 7,00

E 2 6,25 6,25

Zusammen: 104,78 102,78

at 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 13 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 8 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 5 2,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 4 1,00 0,00

Zusammen: 6,00 4,00

In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr

E 6 - II E 8 - II 1,00 0,00

E 5 - II E 8 - II 8,50 8,00

E 5 - II E 6 - II 6,00 6,00


- 12 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Ministerium

Abgänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge

Erläuterungen:

U.a. für Prämien für anerkannte Verbesserungsvorschläge im Rahmen des Ideenmanagements in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung nach 03 02 - 412 02.

Erläuterungen:


2016


1,00 E 11

1,00 E 10



-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge

Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

2,00 von E 10 nach E 11

1,00 von E 5 nach E 9

3,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt


Haushaltsvollzug

1,00 E 5

1,00 E 4




428 08 011 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 39.60069.374

73.200

453 01 011 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 31.70038.966

39.000

459 69 011 Vermischte Personalausgaben 15.5001.654

15.500

(412 02) 011 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 30050

(412 11) 011 Aufwandsentschädigungen für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 400360

- 13 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf

2. Bücher, Zeitschriften

3. Postdienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren

4. Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

Erläuterungen:

1. Haltung von 21 Dienstfahrzeugen

2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände (davon Dienstkleidung für drei Cheffahrer)

3. Medizinische Verbrauchsmittel

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen Dritter für anteilige Hausbewirtschaftungskosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Veranschlagt sind:

1. Heizungskosten (Fernwärme)

2. Elektrizität

3. Gebäudereinigung

(422 11) 011 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterin-nen und Richter)

0

(439 01) 018 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durchführung des Versor-gungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

137.300173.885

(443 03) 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 24.30021.458

(443 05) 011 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtliche Maßnahmen im öffentlichen Dienst

18.4009.164

Summe HGr. 4: 29.670.40029.066.094

31.818.300

511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegen-stände

233.800181.459

205.000

514 01 011 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönl. Ausrüstungsgegenstände 100.00094.926

95.000

517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.080.0001.158.988

1.183.500

Erstattungen Dritter für anteilige Hausbewirtschaftungskosten sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 14 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 517 01

4. Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Wasserver- und -entsorgung

5. Steuern, Abgaben

6. Wartung für haustechnische Anlagen

7. Pflege der Außenanlagen

8. Kosten für Pförtnerdienst

9. Sonstige Hausbewirtschaftungskosten

In Betracht kommen:

a) angemietete Diensträume Schillerplatz 3 - 5 mit 13.388 qm Mietfläche.

b) angemietete Diensträume im AMDG, Kaiser-Friedrich-Str. 1, mit 163 qm Mietfläche.

c) angemietete Diensträume Schillerstraße 9 mit 1.985 qm Mietfläche.

d) angemietete Diensträume Emmeransstraße 39 mit 2.731 qm Mietfläche.

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen Dritter für anteilige Mietkosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Veranschlagt sind die Kosten der Anmietung von

a) Büroräumen für die Abteilung Verkehr und Straßen sowie die Abteilung Zentralstelle IT-Management, Multimedia, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung (Em-meransstraße 39),

b) Parkplätze in der Tiefgarage Kupferberg,

c) Parkplätze im Parkhaus Bleiche,

d) Parkplätze in der Tiefgarage Proviantamt,

e) Parkplätze in der Garage Emmeransstraße 39.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Miete von Fotokopiergeräten.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Fahrzeuge für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10.000 EUR im Einzelfall.

518 01 011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 334.500338.025

341.500

Erstattungen Dritter für anteilige Mietkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.

518 02 011 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 37.20057.003

57.500

518 05 011 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Bau-betreuung"

2.671.9002.614.180

2.672.000

518 12 011 Leasing von Maschinen und Geräten 0 0

518 13 011 Leasing von Dienstfahrzeugen 41.50034.824

36.000

519 02 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnah-men

100 0

- 15 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen an landeseigenen Gebäuden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Honorare und Nebenkosten der hauptamtlichen Referentinnen/Referenten (Institute), die Seminarkosten für den Besuch externer Fortbildungsver-anstaltungen der Bediensteten im Bereich des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie sonstige im Zusammenhang mit der Durchführung der fachüber-greifenden dienstlichen Fortbildung stehende Kosten.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Honorare und Nebenkosten der hauptamtlichen Referentinnen/Referenten (Institute), sonstige im Zusammenhang mit der Durchführung der Qua-lifizierungsmaßnahmen stehende Kosten sowie die Pauschale für die rheinland-pfälzischen Teilnehmer/innen am Führungskolleg Speyer.

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen Dritter ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Veranschlagt sind die Kosten für Maßnahmen der Personalentwicklung einschließlich der Beratung, der Durchführung von Einzelprojekten, der Umsetzung des Perso-nalentwicklungskonzeptes sowie der Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie des Gesundheitsmanagements.

Erläuterungen:


Vorgesehen für Gutachten, Sachverständige und Übersetzungen sowie amtsärztliche Untersuchungen.

Insbesondere für Gutachten und Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der 2. Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Honorarkosten für die Durchführung von baufachlichen Prüfungen nach den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen für Zuwendungen (ZBau - Anlage 1 zur VV zu § 44 Abs. 1 LHO, Teil I) durch den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" (LBB).

519 05 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objekten des Landesbetriebes "Liegenschafts- und Baubetreuung"

10.0006.266

10.000

Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB (oder dessen Rechtsnachfolger) für die Durchführung von Instandsetzungs- und Instandhaltungs-maßnahmen durch den Nutzer sind von der Ausgabe abzusetzen.

525 01 011 Aus- und Fortbildung 45.00046.445

83.100

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 31 geleistet werden.

525 02 011 Führungsfortbildung 120.40044.310

176.200


525 03 011 Projekt Personalentwicklung 38.30016.986

37.400

Einnahmen aus Erstattungen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.

526 01 011 Kosten für Sachverständige 250.000142.807

250.000


526 02 011 Kosten für die Durchführung von baufachlichen Prüfungen nach der ZBau 50.00027.872

30.000

- 16 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.

Erläuterungen:

Reisekostenpauschalvergütungen für:

1. Minister

2. Staatssekretäre

3. Drei Kraftfahrer

Erläuterungen:

1. Hauptpersonalrat - Polizei - (19 Mitglieder)

2. Hauptpersonalrat - Allgemeine und Innere Verwaltung - (9 Mitglieder)

3. Personalrat Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (11 Mitglieder)

4. Hauptschwerbehindertenvertretung - Polizei -

5. Hauptschwerbehindertenvertretung - Allgemeine und Innere Verwaltung -

Erläuterungen:

Veranschlagt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen:

Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:

Vorgesehen für allgemeine Zwecke der Information.

526 11 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 10.00035.885

40.000


527 01 011 Reisekostenvergütungen 164.000227.748

260.000


527 02 011 Reisekostenpauschalvergütungen 15.80015.332

15.400

527 03 011 Reisekostenvergütungen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Hauptschwerbehindertenvertretungen

33.20039.119

40.000

529 01 011 Verfügungsmittel 16.60014.960

16.600

2016EUR

1. Minister 9.800

2. Staatssekretäre 6.800

Summe: 16.600

531 01 013 Presse und Information 2.8002.206

2.800

Die Ausgaben bei 531 01, 531 02 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.

- 17 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 531 01

Erläuterungen:

Vorgesehen für Druckkosten von Veröffentlichungen, Aufklärungsschriften und Informationsmaterial sowie für sonstige Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Erläuterungen:

Die Investitionsausgaben sind bei Titel 812 06 veranschlagt.

Die Höhe der Erstattungen von Sachausgaben sowie die Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 28.763,26 EUR.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für

- Kontakte zu ausländischen Vertretern aus den Bereichen der inneren Sicherheit und des Katastrophen-, Brand- und Zivilschutzes

sowie aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung,

- die Betreuung von Regierungsdelegationen der Fachministerien,

- Sonderveranstaltungen in Zusammenarbeit mit ausländischen Fachministerien,

- Austausch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Erläuterungen:


Zuweisung an den Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen e.V..

531 02 011 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlichkeitsarbeit 21.5009.916

20.900

Die Ausgaben bei 531 01, 531 02 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar

533 01 047 Sachausgaben des Verfassungsschutzes 1.400.0001.371.490

1.425.000

Die Ausgaben bei 533 01, 812 06 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen sowie der Erstattung von Sach-ausgaben, die aus Kapitel 03 01 Titel 533 01 finanziert wurden, sind von der Ausgabe abzusetzen. Die Ausgaben werden nach einem durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages genehmigten Wirtschaftsplan bewirtschaftet, der haushaltsrechtlich als Bestandteil des Haushaltsplanes gilt. Die dort ausgewiesenen Stellen und Ansätze sind für die Verwaltung bindend. Die Jahresrechnung über die Ausgaben dieses Titels unterliegt nur der Prüfung durch den Präsidenten des Rechnungshofes von Rheinland-Pfalz. Seine Erklärung bildet die Grundlage für die Entlastung der Landes-regierung.

533 05 011 Ausgaben für Auszeichnungen aus besonderem Anlass 8.9002.923

8.700

533 08 011 Hospitation bei in- und ausländischen Vertretungen 17.3007.132

16.900

533 09 011 Pflege kommunaler Partnerschaften mit osteuropäischen Ländern 19.10018.700

18.700

Kostenerstattungen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 18 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen, Sitzungen, Besprechungen und Ausrichtung von Konferenzen sowie für Kranzspen-den und Nachrufe.

Mehr in 2015 aufgrund der Sachausgaben für die Innenministerkonferenz. Das Land Rheinland-Pfalz hatte in 2015 den Vorsitz der Innenministerkonferenz. Veranschlagt waren anfallende Sachausgaben.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben für Maßnahmen im Bereich der Verwaltungsmodernisierung in der Landesverwaltung.

Erläuterungen:

Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben von geringer Bedeutung.

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

Die Ausgaben bei HGr 6 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Beteiligung des Landes an der vom Bund im Zusammenwirken mit den Ländern beschlossenen bundesweiten Aufklärungskampagne.

Erläuterungen:

Anteile an den Kosten der

546 01 011 Sächliche Verwaltungsausgaben zur Durchführung von Tagungen, Konferen-zen o.ä.

100.00042.439

63.500


547 06 011 Sachaufwand für die Verwaltungsmodernisierung 10.000 9.800

547 69 011 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 10.0007.835

8.000

Aus Titelgruppen: 504.400639.042

564.800


Summe HGr. 5: 7.346.3007.198.816

7.688.300

631 05 011 Landesanteil an der Aufklärungskampagne zur Bekämpfung von Extremismus und Fremdenfeindlichkeit

14.80010.735

14.500

632 02 011 Anteil des Landes an den Kosten von Arbeitsgemeinschaften der Bundeslän-der

18.90020.197

20.400

2016EUR

1. Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen 9.400

2. Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Geschäftsstelle der Innenministerkonferenz 8.000

3. Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an dem Personalaufwand für die Geschäftsleitung der Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz

3.000

Summe: 20.400

- 19 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Mitgliedbeiträge an inländische Vereine und Gesellschaften, die insbesondere unter verkehrspolitischen Gesichtspunkten geboten sind.

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Die Einnahmen aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 8.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstat-tungen auf 10.582,26 EUR.

Weggefallene Titel

686 02 011 Zuschüsse und Beiträge an inländische Vereine und Gesellschaften 12.80011.373

13.100

Aus Titelgruppen: 20.000

Summe HGr. 6: 46.50042.305

68.000

811 01 011 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 0

812 01 011 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 15.700 15.700

2016EUR

1. Erneuerung der Dienstzimmereinrichtungen 8.000

2. Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung technischer Bürogeräte 7.700

Summe: 15.700

812 06 047 Investitionsausgaben des Verfassungsschutzes 600.000587.859

655.000

Die Ausgaben bei 533 01, 812 06 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen und Kraftfahrzeugen, die aus Kapitel 03 01 Titel 812 06 finanziert wurden, sind von der Ausgabe abzusetzen.Die Ausgaben werden nach einem durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages genehmigten Wirtschaftsplan bewirtschaftet, der haushaltsrechtlich als Bestandteil des Haushaltsplanes gilt. Die dort ausgewiesenen Stellen und Ansätze sind für die Verwaltung bindend. Die Jahresrechnung über die Ausgaben dieses Titels unterliegt nur der Prüfung durch den Präsidenten des Rechnungshofes von Rheinland-Pfalz. Seine Erklärung bildet die Grundlage für die Entlastung der Landes-regierung.

(861 01) 011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 2.063.5001.994.054

- 20 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

Erläuterungen:

Veranschlagt sind

Erläuterungen:

Teilfinanzierung der Referendarausbildung (vgl. Einnahmen bei Kap. 09 10 Tit. 381 02).

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Übermittlung und Nutzung von Geobasisinformationen an bzw. durch Dienststellen im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur (vgl. Einnahmen bei Kap. 03 22 Tit. 381 01).


26.000

Summe HGr. 8: 2.735.2002.605.986

696.700

981 01 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statistischen Landesamtes 89.400108.800

286.300

2016EUR

1. Probeberechnungen zum kommunalen Finanzausgleich und Berechnung der Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" (ab dem Haushaltsjahr 2016 in Nummer 3 enthalten)

0

2. Nutzung des Landesinformationssystems "LIS" (vgl. Einnahmen bei Kap. 03 06 Tit. 381 01) 700

3. KommFin (Kommunaler Finanzausgleich - früher: FINALDI; vgl. Einnahmen bei Kap. 03 06 Tit. 381 01) 214.700

4. Qualitätssicherung der Finanzstatistik (vgl. Einnahmen bei Kap. 03 06 Tit. 381 01) 70.900

Summe: 286.300

981 02 891 Kostenerstattung an die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften 16.50016.500

16.500

981 04 891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktuali-sierung von Geobasisinformationen

99.00099.000

99.000


Summe HGr. 9: 204.900224.300

401.800

- 21 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik

Die Ausgaben bei TGr 99 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des in der Datenverarbeitung tätigen Personals.

Erläuterungen:

Leertitel.

Kosten für die externe Unterstützung bei ressortübergreifenden Projekten.

Erläuterungen:


Veranschlagt sind:

Mehr in 2016 aufgrund höherer Aufwendungen für Werkvertragspartner für die Pflege und Systemwartung der EDV-Arbeitsplätze im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie höhere Kostenanteile für die XÖV-Anwendungen.

511 99 011 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsge-genstände für die Datenverarbeitung

0 0

518 99 011 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstattungsgegenstände 0 0

525 99 011 Aus- und Fortbildung 12.000859

1.000

526 99 011 Ausgaben für Sachverständige sowie für Systemanalysen, Untersuchungen und Gutachten

0 0

539 99 011 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkverträge, Wartungsko-sten für Software

492.400638.183

563.800

Einnahmen aus Erstattungen der Ressorts sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016EUR

1. Aufwendungen für Werkvertragspartner 468.300

2. Kostenanteil für die Pflege und die Erweiterung der Anwendungen XInneres (XMeld, XPersonenstand, XPersonenstandsregister und XAusländer)

54.500

3. Kostenanteil zum Betrieb der Fachlichen Leitstelle Nationales Waffenregister 41.000

Summe: 563.800

671 99neu

011 Kostenerstattungen für die Inanspruchnahme des Landesbetriebes Daten und Information

20.000

- 22 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 671 99

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die jährlichen Betriebskosten für die rheinland-pfälzische Karrierehomepage.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Datenverarbeitung bei den Fachanwendungen.

812 99 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Datenverarbeitung

56.00024.073

26.000

Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 560.400663.115

610.800

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 560.400663.115

610.800

- 23 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 29.70076.277

135.100

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Inve-stitionen

23.60011.662

11.800

Gesamteinnahmen 53.30087.939

146.900

HGr. 4 Personalausgaben 29.670.40029.066.094

31.818.300

HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schulden-dienst

7.346.3007.198.816

7.688.300

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investi-tionen

46.50042.305

68.000

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-nahmen

2.735.2002.605.986

696.700

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 204.900224.300

401.800

Gesamtausgaben 40.003.30039.137.501

40.673.100

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -39.950.000-39.049.562

-40.526.200

- 24 -


03 01 Ministerium


Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 25 -
Kapitel 03 02 Allgemeine Bewilligungen
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- 26 -

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- 27 -


03 02 Allgemeine Bewilligungen


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Infolge der bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) - Außenstelle Koblenz - eingerichteten Schadensregulierungsstelle (SRS) werden die Einnahmen für die Schadenersatzleistungen Dritter zentral im Kapitel 03 02 veranschlagt.

Die Einnahmen für die Instandsetzung von Dienstfahrzeugen und sonstigen beweglichen Gegenständen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 638.395,34 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Einnahmen aus der Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse des Landes.

Erläuterungen:

Vereinnahmung von Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz im Rahmen der Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages zur Leistung korrespondierender Ausgaben bei den Titeln 631 01, 632 01 und 633 01.

Leertitel.

Weggefallene Titel

119 04 011 Schadenersatzleistungen Dritter 650.000628.716

630.000

Einnahmen für die Instandsetzung von Dienstfahrzeugen und sonstiger beweglicher Gegenstände sind abzusetzen und der maßgeblichen Haushaltsstelle, bei der die Ausgaben geleistet wurden, zuzuführen.

119 12 012 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 049.989

0

119 14 023 Einnahmen in Zusammenhang mit der Partnerschaft mit der Republik Ruanda 0 0

Vgl. Vermerk bei TG 73.

119 69 012 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0350

0

181 03neu

018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages 895.574

0

(124 02) 045 Miete und Nutzungsentgelte für Basisstationen durch Mobilfunkbetreiber 022.303

(132 03) 045 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen in Zusammenhang mit dem digitalen Sprech- und Datenfunksystem der Behörden und Organisationen - BOS

0

- 28 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erstattungen vom Bund für Impfungen und Untersuchungen im Rahmen internationaler Hilfsaktionen.

(181 01) 018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 670.000499.989

Summe HGr. 1: 1.320.0002.096.920

630.000

231 01 018 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 0451.802

451.800

231 02 011 Erstattungen von Wahlkosten vom Bund für die Wahl zum Europäischen Parla-ment

02.951.610

0

Vgl. Vermerk bei Titel 633 02.

231 03 011 Erstattungen von Verwaltungskosten vom Bund für die Durchführung von Volk-sentscheiden, Volksbegehren und Volksbefragungen

0 0


231 04 011 Erstattungen von Wahlkosten vom Bund 0 0


231 05neu

313 Erstattungen von Verwaltungskosten vom Bund 0

Vgl. Vermerk bei 443 05.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Mehrausgaben bei Titel 443 05.

231 07 249 Zuweisungen zur Durchführung des Gräbergesetzes vom Bund 1.252.5001.252.521

1.252.500


231 08 244 Zuweisungen zur Instandsetzung und Pflege jüdischer Friedhöfe vom Bund 331.000331.254

331.200


- 29 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 231 08

Erläuterungen:

Die Kosten für die Instandhaltung und Pflege jüdischer Friedhöfe werden nach der Vereinbarung vom 21.06.1957 je zur Hälfte vom Bund und den Ländern getragen.

Veranschlagt ist der Anteil des Bundes.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Ablieferung eines Versorgungszuschlags an das Land für die beim Landesbetrieb Daten und Information (LDI) und beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) beschäftigten Beamtinnen und Beamten.

Die Einnahmen teilen sich wie folgt auf:

231 20neu

018 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag 0

232 01 018 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 0164.137

164.100

232 20neu

018 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag 0

233 01 018 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 0 0

233 20neu

018 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungslastenteilungs-Staats-vertrag

0

234 01 011 Zuweisungen des Bundes aus dem Fonds "Aufbauhilfe" 0 0

Vgl. Vermerk bei 698 03.Erstattungen an den Bund aufgrund von Überzahlungen sind von der Einnahme abzusetzen.

261 01 018 Erstattungen von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen

550.000276.616

276.700

281 20neu

048 Versorgungszuschläge an das Land 9.107.500

- 30 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 281 20

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Spenden Dritter für Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes im Bereich der Feuerwehr.

Erläuterungen:

Leertitel

Kostenbeiträge Dritter und Spenden.

Weggefallene Titel

Nr. Erläuterungstext Soll 2016

1. LBM 8.675.300

2. LDI 432.200

Summe: 9.107.500

282 01 042 Einnahmen aus Spenden 0 0

Vgl. Vermerk bei Titel 547 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Mehrausgaben bei Titel 547 02.

282 02 011 Einnahmen aus Spenden zur Durchführung von Qualifizierungsangeboten im Bereich der Feuerwehr

0 0


282 04 322 Zweckgebundene Zuschüsse 0 0


(231 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag vom Bund (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

01.475.918

(231 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag vom Bund (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

0364.282

(232 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Ländern (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

01.923.720

(232 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Ländern (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenver-sorgung)

0

- 31 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

Erläuterungen:

Leertitel.

Durchlaufende Bundesmittel.

Ausgaben


Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 34.300 EUR (Ist 2014: 38.238 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Ausgaben-prognose.

Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 01 - 412 02 (Ist 2014: 50 EUR. Ansatz 2015: 300 EUR).


Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 16 - 412 02 (Ist 2014: 30.873 EUR. Ansatz 2015: 27.000 EUR).


Zentrale Veranschlagung von Titeln der Hauptgruppe 4 im Kapitel 03 02 "Allgemeine Bewilligungen".

(233 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Gemeinden/GV (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beam-tenversorgung)

0804.489

(233 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Gemeinden/GV (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beam-tenversorgung)

0299.085

(281 01) 048 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 5.741.1005.893.192


Summe HGr. 2: 7.874.60016.188.628

11.583.800

331 33 322 Zuweisungen des Bundes zum Bau von Sportstätten 055.417

0


381 20neu

048 Versorgungszuschläge an das Land 450.000

Summe HGr. 3: 055.417

450.000

412 02neu

012 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 38.300

- 32 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 42.600 EUR (Ist 2014: 41.105 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Ausgaben-prognose.

Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 0301 - 412 11 (Ist 2014 : 360 EUR. Ansatz 2015 : 400 EUR).


Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 0310 - 412 11 (Ist 2014 : 16.058 EUR. Ansatz 2015 : 15.700 EUR).

Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 0311 - 412 11 (Ist 2014 : 2.040 EUR. Ansatz 2015 : 900 EUR).









Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 1.665.800 EUR (Ist 2014: 1.172.993 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Aus-gabenprognose.









Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 0316 - 422 11 (Ist 2014 : 0 EUR. Ansatz 2015 : 9.300 EUR).


Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 0380 - 422 11 (Ist 2014 : 0 EUR. Ansatz 2015 : 29.500 EUR).




412 11neu

012 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 42.600

422 11neu

018 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterin-nen und Richter)

1.173.000

432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 52.169.20047.252.887

53.616.800

432 02 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten 14.166.80012.876.916

14.912.200

432 06 048 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Bereich der Polizei 130.410.700126.014.925

134.772.300

432 07 048 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen im Bereich der Polizei 29.693.90027.220.039

30.756.300

- 33 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 2.094.700 EUR (Ist 2014: 3.519.062 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Aus-gabenprognose.




Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 10 - 439 01 (Ist 2014: 2.448.026 EUR. Ansatz 2015: 1.427.300 EUR).





Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 16 - 439 01 (Ist 2014: 14.059 EUR. Ansatz 2015: 0 EUR).






Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Landesbedienstete (ausgenommen für Versorgungsempfänger) aufgund der Beihilfenverordnung.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Landesbedienstete im Bereich der Polizei (ausgenommen für Versorgungsempfänger) aufgund der Beihilfen-verordnung.

432 14 138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich 654.900662.884

689.400

432 15 138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich

120.100103.792

126.400

434 01 018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpassung)

1.761.2001.608.757

1.921.300

434 06 048 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG im Bereich der Polizei (aus der Versorgungsanpassung)

4.375.6004.142.783

4.773.300

434 14 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)

21.20020.583

23.100

439 01neu

018 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durchführung des Versor-gungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

3.520.000

441 01 841 Beihilfen 6.578.1005.037.653

5.541.400

441 06 042 Beihilfen im Bereich der Polizei 27.099.40024.390.868

24.951.900

441 14 841 Beihilfen im Hochschulbereich 123.000127.583

134.200

- 34 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 441 14

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Landesbedienstete im Hochschulbereich (ausgenommen für Versorgungsempfänger) aufgund der Beihilfen-verordnung.

Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 934.700 EUR (Ist 2014: 1.124.091 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Aus-gabenprognose.




Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 10 - 443 03 (Ist 2014: 1.029.523 EUR. Ansatz 2015: 846.900 EUR).




Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 14 - 443 03 (Ist 2014: 6.294 EUR. Ansatz 2015: 5.000 EUR.)






Erläuterungen:

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 2.037.800 EUR. Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Ausgabenprognose.

Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 11 - 443 04. ( Ist 2014: 2.104.024 EUR. Ansatz 2015: 2.037.800 EUR).

Den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der Bereitschaftspolizei wird gem. § 6 Abs. 2 LBesG unentgeltlich Heilfürsorge gewährt.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mittel für die amtsärztlichen und ärztlichen Untersuchungen bei der Einstellung und Anstellung sowie für die Ausübung bestimmter Funktionen im öffentlichen Dienst und die Mittel für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten.

Die Summe der Umsetzungen ergibt einen Betrag von 431.400 EUR (Ist 2014: 157. 804 EUR). Der etatisierte Betrag ergibt sich auf der Grundlage der aktuellen Ausga-benprognose.







Umsetzung wegen Anpassung der Budgetierung von 03 14 - 443 05 (Ist 2014: 10 EUR. Ansatz 2015: 1.800 EUR).








443 01 841 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter) 1.193.6001.078.025

1.078.100

443 03neu

018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 1.124.800

443 04neu

042 Heilfürsorge 2.304.600

443 05neu

841 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtliche Maßnahmen im öffentlichen Dienst

438.900


- 35 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Versorgungsempfänger aufgrund der Beihilfenverordnung.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich der Polizei aufgund der Beihilfenverordnung.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf an Beihilfen für Versorgungsempfänger im Hochschulbereich aufgund der Beihilfenverordnung.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung und Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plaketten nebst Anstecknadeln zur Ehrung verdienter Kommunalpolitiker. Die Plakette wird alle drei Jahre verliehen.

Erläuterungen:

Die Erstattungen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 12.239,59 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Durchlaufende Beträge entsprechend den zweckgebundenen Einnahmen bei Titel 282 04.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind insbesondere Kosten zur Durchführung eigener Veranstaltungen sowie Reisekosten.

446 01 018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 11.827.00012.350.121

13.252.800

446 06 048 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Polizei

38.717.90037.896.707

41.385.600

446 14 138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Hochschulbereich

203.500145.351

228.000

Aus Titelgruppen: 1.540.2001.610.001

1.785.500

Summe HGr. 4: 320.656.300302.539.875

338.590.800

533 01 012 Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plaketten 0 26.000

533 02 861 Haftung für Schadenersatz, auch aus Billigkeitsgründen 450.000548.163

585.000

Erstattungen sind von der Ausgabe abzusetzen.

533 09 322 Zweckgebundene Ausgaben 0919

0


536 01 023 Ausgaben in Zusammenhang mit der Partnerschaft South Carolina und Rhein-land-Pfalz

8.7002.354

8.500

- 36 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Aufwendungen für Sitzungen, Sitzungsgelder sowie Reisekostenvergütungen für die Mitglieder des Kommunalen Rates.

Rechtsgrundlage: Zweites Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 22.12.1995 (GVBl. S.521).

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für Veröffentlichungen, Veranstaltungen, Sitzungen, Reisekosten der Kommissionsmitglieder sowie Aufwandsentschädigun-gen der Jury-Mitglieder in Zusammenhang mit dem Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft".

Erläuterungen:

Weggefallene Titel

547 01 012 Sachaufwand für den Kommunalen Rat 9.0004.394

7.500

547 02 042 Sachaufwand des Landespräventionsrates sowie der Leitstelle Kriminalpräven-tion beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

122.800176.513

122.800

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.

2016EUR

1. Durchführung von Fachtagungen der Leitstelle "Kriminalprävention" und des Landespräventionsrates 22.000

2. Förderung kriminalpräventiver Projekte 51.700

3. Öffentlichkeitsarbeit 5.500

4. Durchführung eigener Projekte 32.600

5. Präsentation der rheinland-pfälzischen Präventionsarbeit anlässlich des Deutschen Präventionstages und bei vergleichbaren Tagungen

1.000

6. Tagungs- und Seminarteilnahme der Leitstellenmitarbeiter 1.000

7. Präsentations-/Informationsmaterial 8.000

8. Sachausstattung der Leitstelle 1.000

Summe: 122.800

547 05 521 Sachaufwand für die Durchführung von Landeswettbewerben 32.00031.389

9.800

Die Ausgaben bei 547 05, 633 12 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Daneben gilt zwischen Titel 547 05 und den sonstigen Titeln der Hauptgruppe 5 die allgemeine Deckungsfähigkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

547 06 042 Sachaufwand für Präventionsmaßnahmen gegen den Rechtsextremismus 100.00053.913

100.000

2016EUR

1. Durchführung von Veranstaltungen 16.000

2. Projektförderungen 69.000

3. Durchführung eigener Projekte 15.000

Summe: 100.000

(549 01) 881 Globale Minderausgaben -874.000

- 37 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Verpflichtungsermächtigung

zur Verpflichtungsermächtigung

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 LFAG ab dem Jahr 2010 i.H.v. 5.275.000 €.

Finanzierung des Schuldendiensthilfeprogramms für Hallen- und Freibäder.

Erläuterungen:

Leertitel.


5.290.400


Summe HGr. 5: 3.596.5003.747.300

6.150.000

623 01 322 Schuldendiensthilfen an Träger von Sportstätten 5.275.0005.274.728

5.275.000

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0

Bewilligungsrahmen 2016

EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 15.704.079

davon veranschlagt 5.275.000

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 10.429.079

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0

davon veranschlagt 0

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0

Veranschlagt zusammen 5.275.000

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 10.429.079

631 01 018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 180.0005.212

0

Die Ausgaben sind übertragbar.

632 01 018 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 790.0003.099.978

0


- 38 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 632 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kostenerstattungen für die Landtagswahl 2016.

Erläuterungen:

Auf Grund des zwischen dem Bund und den Ländern sowie den Vertretern der Juden in Deutschland am 21. Juni 1957 geschlossenen Übereinkommens tragen der Bund und die Länder die Kosten je zur Hälfte. Je qm Friedhofsfläche und Jahr sind 1,20 EUR als Pflegepauschale vorgesehen. Bei einer derzeitigen Friedhofsfläche von 552.090 qm (315 Friedhöfe) ergibt sich ein Betrag von 662.500 EUR, der zur Hälfte vom Land aufzubringen ist.

Der Anteil des Bundes an den Kosten der Instandsetzung und Pflege von jüdischen Friedhöfen in Höhe von 331.254 EUR ist bei Titel 231 08 veranschlagt.

633 01 018 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 200.0001.690.320

0


633 02 011 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung der Wahl zum Europä-ischen Parlament an Gemeinden (Gv.)

02.951.256

0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 231 02 geleistet wer-den.Die Ausgaben sind übertragbar.

633 03 011 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung von Volksentschei-den, Volksbegehren und Volksbefragungen an Gemeinden (Gv.)

0 0


633 04 011 Erstattung von Verwaltungskosten für die Wahl zum Deutschen Bundestag an Gemeinden (Gv.)

0707

0


633 06 011 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung der Wahlen an Gemeinden (Gv.)

135.000 3.129.000


633 09 244 Zuweisungen zur Instandsetzung und Pflege jüdischer Friedhöfe an Gemein-den

420.100409.858

420.600

Die Ausgaben bei 633 09, 685 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 231 08 gelei-stet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Einnahmen aus Schadenersatzleistungen sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 39 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 633 09

Von den Gesamtkosten von 662.500 EUR sind veranschlagt:

a) bei Titel 633 09 = 420.600 EUR

b) bei Titel 685 01 = 241.900 EUR

Die Einnahmen aus Schadensersatzleistungen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Einnahmen angefallen.

Erläuterungen:

Nach Artikel 16 des am 10. Mai 1871 zwischen dem Deutschen Reich und Frankreich geschlossenen Friedensvertrages besteht die Verpflichtung, die Gräber der auf deutschem Gebiet beerdigten französischen Soldaten zu respektieren und zu unterhalten.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Kosten in Zusammenhang mit dem Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"; insbesondere für Preisgelder.

Erläuterungen:

Die Mittel dienen der Umsetzung der nach dem Fluglärmschutzgesetz erforderlichen Ausgaben für zwei zivile und drei militärische Flugplätze in Rheinland-Pfalz sowie das vom Flughafen Frankfurt/Main betroffene Gebiet in Rheinland-Pfalz.

633 10 249 Zuweisungen zur Instandhaltung des französischen Ehrenfriedhofs in Koblenz an Gemeinden

11.50011.253

17.100


633 12 521 Durchführung von Landeswettbewerben 56.00028.111

29.300

Die Ausgaben bei 547 05, 633 12 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.

636 02 018 Erstattungen nach § 72 Abs. 11 G 131 und § 99 AKG an Sozialversicherungsträ-ger

60.00026.718

60.000

Die Ausgaben bei 636 02, 636 03, 671 01, 681 01 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

636 03 229 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 150.000135.348

158.500


671 01 018 Beteiligung an den Versorgungslasten von Nichtgebietskörperschaften 100.00091.082

100.000


671 02 011 Kostenerstattung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Fluglärmgesetzes 300.000268

250.000

681 01 018 Versorgungsleistungen an Nichtlandesbedienstete 6.500 6.500

Die Ausgaben bei 636 02, 636 03, 671 01, 681 01 sind gegenseitig deckungsfähig.

684 29 322 Pauschaler Aufwendungsersatz für den Landessportbund und seine ange-schlossenen Organisationen

10.174.50010.174.500

10.256.200


- 40 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 684 29

Erläuterungen:

Von den veranschlagten Mitteln sind 50.000 EUR jährlich zweckgebunden für Special Olympics Rheinland-Pfalz e.V..

Erläuterungen:

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts-/Wirtschaftsplan des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e.V., Koblenz.

Die Personalmehrausgaben des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verbandes Rheinland-Pfalz e.V. werden aufgrund stark gestiegener Mitgliederzahlen im Verband über Eigenmitteln finanziert.

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts-/Wirtschaftsplan der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz

684 31 322 Zuschüsse zur institutionellen Förderung des Sports 388.000388.000

388.000

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR

1. Personalausgaben 225.000 230.000 285.000

2. Sächliche Verwaltungsausgaben 176.500 176.500 180.000

3. Zuweisungen und Zuschüsse (mit Ausnahme für In-vestitionen)

420.000 420.000 410.000

4. Ausgaben für Investitionen 20.000 8.000 10.000

Zusammen: 841.500 834.500 885.000

Abzüglich Einnahmen: 526.600 519.600 570.100

Mithin Zuwendungsbedarf: 314.900 314.900 314.900

Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2014EUR

2015EUR

2016EUR

1. das Land (institutionelle Förderung) 314.900 314.900 314.900

Zusammen: 314.900 314.900 314.900

Stellenplan: 2015Stellenanzahl

2016Stellenanzahl

Beschäftigte

E 11 TV-L (vergleichbar) (hauptamtlicher Ge-schäftsführer)

1,00 1,00

E 9 TV-L (vergleichbar) 2,00 2,00


Zusammen: 4,50 6,00

Insgesamt: 4,50 6,00

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR


2. Sächliche Verwaltungsausgaben 58.700 58.700 68.500

3. Zuweisungen und Zuschüsse (mit Ausnahme für In-vestitionen)

589.900 589.900 592.300

4. Ausgaben für Investitionen 10.000 10.000 0

Zusammen: 811.100 811.100 810.100



- 41 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 684 31

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuschüsse

Teilumsetzung wegen separatem Ausweis der Mittel nach Landesfinanzausgleichsgesetz nach 03 02 - 684 33.

Die Haushaltsmittel können für Sachzuwendungen an Dritte sowie für die Ausrichtung von Veranstaltungen im Sportbereich verwendet werden. Die Erläuterung ist dies-bezüglich verbindlich.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen separatem Ausweis der Mittel nach Landesfinanzausgleichsgesetz von 03 02 - 684 32.

Es handelt sich um zweckgebundenen Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 LFAG.


2015EUR

2016EUR

1. das Land (Institutionelle Förderung) 75.500 75.500 73.100

2. das Land (Projektförderung Kleinkinderschwim-men, Titel 684 32)

24.000 24.000 22.900

3. das Land (Investitionszuschuss aus Kapitel 03 08 Titel 893 71)

7.000 7.000 7.000

Zusammen: 106.500 106.500 103.000


2016Stellenanzahl

Beschäftigte





Zusammen: 4,00 3,00


684 32 322 Zuschüsse zur Förderung von Sportprojekten - allgemeine Landesmittel 7.028.7007.026.364

6.595.900

2016EUR

1. an den Landessportbund für allgemeine Maßnahmen des Vereins-, Verbands- und Breitensports 215.400

2. an den Landessportbund für die Ausbildung und Vergütung von Übungs- und Organisationsleitern 4.178.500

3. an den Landessportbund für die Förderung des Leistungssports 1.281.200

4. für die Sportjugend des Landessportbundes 155.200

5. für die Aufwendungen für sportmedizinische Maßnahmen 39.800

6. an den Landessportbund für Sonsitges 38.800

7. für die Europäische Akademie des rheinland-pfälzischen Sports einschl. Ausbildungsgang "Staatlich ge-prüfte Sportlehrerinnen und Sportlehrer"

87.300

8. für Maßnahmen zur Gewaltprävention (u.a. Fanprojekte) 110.000

9. für die Förderung allgemeiner Maßnahmen 78.800

10. zur Förderung der Bundesjugendspiele 103.900

11. für die Förderung des Kleinkinderschwimmens (DLRG LV RLP) 22.900

12 für Anti-Doping Maßnahmen 47.900

13. zur Förderung von besonderen Maßnahmen des Leistungssports einschl. Olympiastützpunkt Rhein-land-Pfalz/Saarland (188.100 Euro)

236.200

Summe: 6.595.900

684 33neu

322 Zuwendungen an den Landessportbund für allgemeine Projektfördermaßnah-men des Vereins-, Verbands- und Breitensports

511.300

- 42 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Zuschüsse zur teilweisen Begleichung der Kosten der Geschäftsstelle des Landesverbandes.

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts- und Wirtschaftsplan des Verbandes Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e.V. -

*) Aus einer Stelle darf übertariflich Vergütung nach EntgeltGr. 10 TV-L gezahlt werden.

Erläuterungen:

Mit dem Rheinland-Pfälzischen Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) liegt ein Behörden und Institutionen übergreifendes Konzept vor, um dem Phänomen der Gewalt in engen sozialen Beziehungen angemessener begegnen zu können. In Rheinland-Pfalz werden seit 2007 Täterarbeitseinrichtungen gefördert. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur die Forensische Ambulanz der Rechtsmedizin der Universität Mainz finanziell.

684 63 029 Zuschüsse für die Qualifizierung in der Jugendfeuerwehr und erweiterte Quali-fizierungsangebote in Feuerwehr und Katastrophenschutz

12.5002.178

12.200

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 02 geleistet wer-den.

684 64 291 Zuschüsse an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rhein-land-Pfalz e.V.

227.700227.700

238.000

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR


2. Sachkosten 31.100 30.000 32.000

3. Bildungs-, Öffentlichkeits- und Kulturarbeit 1.700 1.700 2.500

4. Ehrenamtliche Beiräte 500 500 900

5. Abwicklung aus dem Vorjahr 0 0 0

Zusammen: 231.300 230.200 240.500

Abzüglich Einnahmen: 0 0 0



2015EUR

2016EUR

1. Institutionelle Förderung (Land) 227.700 227.700 238.000

2. Zuwendung der Katholischen Kirche 1.500 1.500 1.500

3. Zuwendung der Evangelischen Kirche der Pfalz 1.000 1.000 1.000

Zusammen: 230.200 230.200 240.500


2016Stellenanzahl

Beschäftigte

EntgeltGr. 11 TVÜ-L/TV-L 1,00 1,00

EntgeltGr. 9 TVÜ-L/TV-L*) 2,00 2,00

Zusammen: 3,00 3,00


684 65 045 Sachaufwand für das Rheinland-Pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

403.800473.164

403.800

685 01 244 Zuschüsse an Träger jüdischer Friedhöfe 241.900252.396

241.900

- 43 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 685 01

Erläuterungen:

Siehe Erläuterungen zu Titel 633 09.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts- und Wirtschaftsplan der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz

Die Ausgaben bei 633 09, 685 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

685 02 012 Zuschüsse für Kommunal- und Staatspolitische Schulung für den ehrenamtli-chen Gemeindedienst sowie Schulung der hauptamtlichen Bediensteten und des Beamtennachwuchses der Gemeinden und Gemeindeverbände

252.300220.500

252.300


2016EUR

1. Kommunalpolitische Vereinigungen 191.300

2. Schulung des ehrenamtlichen und hauptamtlichen Gemeindedienstes durch die Kommunalakademie Rheinland-Pfalz e.V. und ähnliche geeignete Träger

21.100

3. Förderung der kommunalen Studieninstitute 5.200

4. Bildungswerk des Landesverbandes der Freien Wählergemeinschaften 22.600

5 Vereinigung Liberaler Komunalpolitiker in Rheinland-Pfalz e.V. 12.100

Summe: 252.300

686 09 029 Zuschuss an die "Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz" 210.100205.300

210.000

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR

1 Personalausgaben 218.100 218.100 176.000

2 Sächliche Verwaltungsausgaben 37.000 37.000 73.000

Zusammen: 255.100 255.100 249.000




2015EUR

2016EUR

1 das Land (institutionelle Förderung) 241.700 210.100 210.000

Zusammen: 241.700 210.100 210.000

- 44 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 686 09

Erläuterungen:

Zuschüsse zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Initiativen, die Entwicklungsprojekte in der Dritten Welt und entwicklungspolitische Bildungsarbeit im Inland durchfüh-ren.

Erläuterungen:

Zuführung zum Stiftungskapital.

Erläuterungen:

Nach dem Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz können Schäden durch das Sommer-Hochwasser 2013 im Rahmen der Aufbauhilfeverordnung gewährt werden.

Leertitel.

Weggefallene Titel


2016Stellenanzahl

Beschäftigte

E 15 Ü TV-L 1,00 0,00

E 14 TV-L 0,00 1,00

E 13 TV-L 1,00 0,00

E 12 TV-L 0,00 0,75

E 6 TV-L (35 Wochenstunden und eine Zulage in Höhe von 150 Euro)

0,90 1,00

Zusammen: 2,90 2,75


686 33 023 Zuschüsse zur Förderung entwicklungspolitischer Maßnahmen 100.000119.809

97.600

698 02 322 Stiftung "Sporthilfe Rheinland-Pfalz/ Saarland" 49.50010.000

49.500

698 03 011 Leistungen zur Schadensbeseitigung nach dem Aufbauhilfefonds-Errichtungs-gesetz

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 234 01 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.Einnahmen aus Rückzahlungen sind von der Ausgabe abzusetzen.

(636 01) 018 Beteiligung an den Versorgungslasten der Sozialversicherungsträger 8.5003.776

(684 67) 235 Zuschüsse zur Förderung von Projekten der Sinti Union Rheinland-Pfalz e.V. 77.50062.000


11.398.700

Summe HGr. 6: 36.933.60046.157.922

40.101.400

- 45 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuweisungen zur Förderung des Baus von Sport- und Freizeitanlagen nach dem Sportförderungsgesetz.

Es handelt sich um zweckgebundene Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 LFAG.

Erläuterungen:

Leertitel.

Durchlaufende Bundesmittel.

861 02 018 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungs-lastenteilungs-Staatsvertrag an den Finanzierungsfonds für die Beamtenver-sorgung

04.468.842

0

883 31 322 Zuweisungen aus Landesmitteln zum Bau von Sport- und Freizeitanlagen 10.263.7009.070.961

11.613.700

Die Ausgaben, Ausgabereste und Verpflichtungsermächtigungen bei 883 31 und 893 31 sind gegenseitig deckungsfähig.

2016

EUR

Betrag 6.000.000

davon fällig

2017 bis zu 3.000.000

2018 bis zu 3.000.000

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 14.618.400


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 6.000.000



883 33 322 Zuweisungen aus Bundesmitteln zum Bau von Sportstätten 055.417

0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 33 geleistet werden.

893 31 322 Zuschüsse aus Landesmitteln zum Bau von Sport- und Freizeitanlagen 25.200 2.000.000

Die Ausgaben, Ausgabereste und Verpflichtungsermächtigungen bei 883 31 und 893 31 sind gegenseitig deckungsfähig.

- 46 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 893 31


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Zuschüsse für Investitionen zur Förderung des Baus von Sport- und Freizeitanlagen.

Nach Zustimmung der Kommune können Zuweisungen auch an Sportorganisationen gewährt werden.

Es handelt sich um zweckgebundene Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 LFAG.


Erläuterungen:

Leertitel.

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


3.382.200


Summe HGr. 8: 13.835.80016.382.006

16.995.900

981 01 891 Entgelte für Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvollzugsanstalten 190.00093.376

120.000

981 05 891 Erstattung des Verwaltungsaufwandes an das Landesamt für Finanzen für die Zahlbarmachung von Bezügen

4.934.0005.140.536

5.175.000

Kostenerstattungen sind von der Ausgabe abzusetzen.

981 09 891 Ausgleichsabgabe nach § 77 SGB IX 0 0

Summe HGr. 9: 5.124.0005.233.911

5.295.000

- 47 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Gräberfürsorge

Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 07 geleistet werden.Die Ausgaben der TGr 71 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Kontrollreisen der Referenten, Sachbearbeiter und Sachverständigen für die Gräberfürsorge.

Erläuterungen:

Kosten für die Vergütung von Sachverständigen, die Beschaffung von Kränzen zum Volkstrauertag sowie sonstige Kosten (z.B. Notariatsgebühren u.ä.), die nicht aus den Titeln 527 71, 633 71 und 685 71 zu zahlen sind.

Erläuterungen:

Bundesmittel zur Anlage, Instandsetzung und Pflege der Gräber gem § 1 Abs. 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2012 (BGBl. l.S. 98). Mittel für Kontrollreisen, Nebenkosten sowie für Träger von Ehrenstätten, die keine Gemeinden (Gemeindeverbände) sind, sind bei den Titeln 527 71, 533 71 und 685 71 veranschlagt.

Erläuterungen:

Bundesmittel zur Anlage, Instandsetzung und Pflege der Gräber gem § 1 Abs. 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Januar 2012 (BGBl. l.S. 98) für die Träger von Ehrenstätten, die keine Gemeinden (Gemeindeverbände) sind.

TGr. 73: Partnerland; Förderung entwicklungspolitischer Maßnahmen

Die Ausgaben bei TGr 73 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 14 geleistet werden.Die Ausgaben der TGr 73 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind

527 71 249 Reisekostenvergütungen im Rahmen der Gräberfürsorge 400 400

533 71 249 Nebenkosten der Gräberfürsorge 12.0006.144

12.000

633 71 249 Zuweisungen zur Durchführung ihrer Aufgaben aus dem Gräbergesetz an Gemeinden

1.215.1001.152.788

1.215.100

685 71 249 Zuschüsse zur Durchführung ihrer Aufgaben aus dem Gräbergesetz an Träger von Ehrenstätten

25.00019.184

25.000

Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.252.5001.178.116

1.252.500

547 73 023 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 52.20069.901

51.000

- 48 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 547 73



Erläuterungen:

Veranschlagt sind:

TGr. 77: Aufwand für digitales Sprech- und Datenfunksystem der Behörden und Organisationen mit

2016EUR

1. Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit 25.000

2. Verwaltungskosten einschl. Reisekosten für Delegations- und Evaluierungsreisen 20.000

3. Verwaltungskosten, Sachaufwand für die Betreuung von Delegationen aus Ruanda (einschl. Reiseko-sten)

6.000

Summe: 51.000

687 73 023 Zuschüsse an Träger von Partnerschaftsmaßnahmen 1.297.8001.292.961

1.267.300

2016

EUR

Betrag 300.000

davon fällig

2017 bis zu 300.000

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 210.000

davon veranschlagt 210.000

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 300.000


Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 300.000

2016EUR

1. Zuschüsse an Träger von Partnerschaftsmaßnahmen 667.300

2. Zuwendung an Verein Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda zur Finanzierung seiner Kosten für Koor-dinationsbüro in Kigali und Geschäftsstelle Mainz

500.000

2. Begegnungsfonds im Rahmen der Partnerschaften. 50.000

3. Capacity Building (Reisekostenzuschüsse zu Fortbildungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz) 50.000

Summe: 1.267.300


1.318.300

- 49 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst)

Die Ausgaben bei TGr 77 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Darüber hinaus sind die Hauptgruppen 5 bis 8 der Titelgruppen 77 und 78 gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ausgabereste.Erstattungen von Ausgaben für das digitale Sprech- und Datenfunksystem der Behörden und Organisationen mit Sicherheits-aufgaben, die Einnahmen zur Mitnutzung von Basisstationen durch Mobilfunkbetreiber und die Veräußerungserlöse von beweglichen Sachen sind von den Ausgaben abzusetzen. Die Ausgaben der TGr 77 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen für das digitale Sprech- und Datenfunksystem der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 3.932.500 Euro. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 3.480.571,49 EUR.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Veranschlagt sind die Stellen für den Betriebsdienst (24-Stunden-Dienst) der Autorisierten Stelle, die die betriebliche und taktische Gesamtverantwortung für die Nutzbar-keit des Netzes durch die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben trägt.

Umwandlung/Umsetzung

Zugänge

Abgänge

422 77 045 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter) 910.000926.009

978.600



Brandrätin, Brandrat A13 IV 1,00


A13 III 6,00 6,00


A12 III 4,00 4,00

Polizeiamtfrau, Polizeiamtmann A11 III 1,00


A11 III 14,00 12,00

Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar A10 III 4,00 4,00

Polizeikommissarin, Polizeikommissar A9 III 2,00 2,00

Zusammen: 31,00 31,00


2016

Umsetzungen und sonstige Umwandlungen

1,00 A11 Polizeiamtfrau, Polizeiamtmann Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 02 / 422 77

1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen



1,00 A11 Polizeihauptkommissarin, Polizeihauptkommis-sar

Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 02 / 422 77




- 50 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 77

Stellenhebungen

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

Übersicht über den Personalbedarf

Vollzeitstellen mit Zeitverträgen

Neue Hebungen

1,00 von A11 Polizeihauptkommissa-rin, Polizeihauptkom-missar

nach A13 Brandrätin, Brandrat



428 77 045 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 445.500504.724

616.800

EntgeltGr 2015 2016

E 11 3,00 4,00

E 10 1,00

E 9 1,00 2,00

E 6 2,00 2,00

Zusammen: 6,00 9,00


2016


1,00 E 11 Autorisierte Stelle Digitalfunk Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01






429 77 045 Nicht aufteilbare Personalausgaben 184.700179.269

190.100

EntgeltGr 2015 2016

E 8 5,00 5,00

Zusammen: 5,00 5,00


511 77 045 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsge-genstände

149.00059.735

77.000

- 51 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 511 77

Erläuterungen:

Kosten insbesondere für:

1. Beschaffung von Geräten und Akkumulatoren (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

2. Wartung

3. Gebühren für Datenfernübertragungen

Teilumsetzung nach Kapitel 03 02 Titelgruppe 78 zur besseren konzeptionellen Darstellung.

Erläuterungen:

Beschaffung von Verbrauchsmaterial.

Erläuterungen:

Insbesondere Ertüchtigung und Bewirtschaftung von Standorten (Basisstationen) und Dienstgebäude.


Erläuterungen:

Insbesondere Leasing von Endgeräten, Miete für DV- und Funkanlagen.

Erläuterungen:

Schulungsmaßnahmen für Anwender und Leitstellenpersonal sowie Projektgruppenmitglieder.


Erläuterungen:

Externe Personal- und Beratungsleistungen.


Erläuterungen:

Insbesondere Vorbereiten/Anpassen der Leitstellensoftware.


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Insbesondere Kosten zur Datenübertragung über das landesweite Netz, Verbindung von Standorten/Basisstationen sowie Betrieb des Zugangsnetzes.

514 77 045 Verbrauchsmaterial 20.000192

20.000


2.350.700

518 77 045 Mieten für Funkanlagen, Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände

2.500728

2.500


20.000


1.048.400635.594

322.800

539 77 045 Ankäufe und Mieten von Software, Lizenzen, Werkverträge, Wartungskosten für Software

212.800178.641

102.900


40.000

671 77 045 Kostenerstattungen für die Inanspruchnahme des Landesbetriebes Daten und Information

5.000.6008.259.159

3.392.400

- 52 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 671 77


Erläuterungen:

Sach- und Personalkostenanteil für die Bundesanstalt Digitalfunk BOS "BDBOS" sowie Kosten für die Netzerrichtung und den Netzbetrieb.

Erläuterungen:

Insbesondere Netzkomponenten zur Erneuerung der Leitstellen, Endgeräte, Repeater/Gateway sowie zur Einbindung der TK-Anlagen.


Erläuterungen:

Investitionen der Bundesanstalt Digitalfunk BOS "BDBOS", für den Anteil Systemtechnik für die BDBOS und für die Systemtechnik der Basisstationen.

Weggefallene Titel

TGr. 78: Aufwand für eine moderne Infrastruktur der Leitstellen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst)

Die Ausgaben bei TGr 78 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähigDarüber hinaus sind die Hauptgruppen 5 bis 8 der Titelgruppen 77 und 78 gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Ausgabereste.Erstattungen von Ausgaben für eine moderne Infrastruktur der Leitstellen der Behörden und Organisationen mit Sicherheits-aufgaben sind von den Ausgaben abzusetzen.Die Ausgaben der TGr 78 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Die Erstattungen von Ausgaben für eine moderne Infrastruktur der Leitstellen sind nicht prognostizierbar.

Teilumsetzung von Kapitel 03 02 TGr 77 zur besseren konzeptionellen Darstellung.

Erläuterungen:

Kosten insbesondere für:

1. Beschaffung von Geräten und Akkumulatoren (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

2. Wartung

3. Gebühren für Datenfernübertragungen

Erläuterungen:

Leertitel.

685 77 045 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 2.536.0002.543.303

3.297.100

812 77 045 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 915.900660.437

67.700

891 77 045 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 2.631.0002.076.738

3.123.900

(861 77) 045 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 049.611


14.602.500

511 78neu

045 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsge-genstände

18.000

514 78neu

045 Verbrauchsmaterial 0

- 53 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Ertüchtigungskosten von Standorten (Basisstationen)

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Schulungsmaßnahmen für Anwender und Leitstellenpersonal sowie Projektgruppenmitglieder.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Insbesondere Vorbereiten/Anpassen der Softwarekomponenten.

Erläuterungen:

Betrieb der IT-Systeme für Leitstellen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst), Aus-schreibungsunterstützung und Beratungsleistungen.

Erläuterungen:

Insbesondere Komponenten zur Modernisierung der Leitstellen, Endgeräte, sowie zur Einbindung weiterer Kommunikationssysteme (insbes. TK-Anlagen).

517 78neu

045 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 120.000

518 78neu

045 Mieten für Funkanlagen, Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände

0

525 78neu

045 Aus- und Fortbildung 50.000

526 78neu

045 Ausgaben für Sachverständige sowie für Systemanalysen, Untersuchungen und Gutachten

1.941.600

539 78neu

045 Ankäufe und Mieten für Software, Lizenzen, Werkverträge, Wartungskosten für Software

141.000

547 78neu

045 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 20.500

671 78neu

045 Kostenerstattungen für die Inanspruchnahme des Landesbetriebes Daten und Information

2.201.800

812 78neu

045 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 190.600


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 18.909.60020.593.837

21.856.800

- 54 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 1.320.0002.096.920

630.000


7.874.60016.188.628

11.583.800

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüs-sen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

055.417

450.000

Gesamteinnahmen 9.194.60018.340.965

12.663.800


338.590.800


3.596.5003.747.300

6.150.000


36.933.60046.157.922

40.101.400


13.835.80016.382.006

16.995.900

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 5.124.0005.233.911

5.295.000

Gesamtausgaben 380.146.200374.061.014

407.133.100


-394.469.300

- 55 -


Sportübersicht

Übersicht

über die Leistungen des Landes zur Förderung des Sports(Anlage zu Kapitel 03 02)

Kapitel Betrag Betrag Betragfür für für

Titelgruppe, Bezeichnung 2015 2016 2017Titel

- EUR - - EUR - - EUR -1 2 3 4 5

1. Investitionen im Rahmen des Sportförderungs-gesetzes


623 01 Schuldendiensthilfen an Träger von Sportstätten 5.275.000 5.275.000

883 31 Zuweisungen aus Landesmitteln zum Bau von Sport- und Freizeitanlagen

10.263.700 11.613.700

883 33 Zuweisungen aus Bundesmitteln zum Bau von Sport-stätten

0 0

893 31 Zuschüsse aus Landesmitteln zum Bau von Sport- und Freizeitanlagen

25.200 2.000.000

Summe aus 1. 15.563.900 18.888.700

2. Förderung des Sports


684 29 Pauschaler Aufwendungsersatz für den Landessport-bund und seine angeschlossenen Organisationen

10.174.500 10.256.200

684 31 Zuschüsse zur institutionellen Förderung des Sports 388.000 388.000

684 32 Zuschüsse zur Förderung von Sportprojekten - allge-meine Landesmittel

7.028.700 6.595.900

684 33 Zuwendungen an den Landessportbund für allge-meine Projektfördermaßnahmen des Vereins-, Ver-bands- und Breitensports

511.300

09 19 Schulen - Allgemein -

Titel aus Titel-grp. 71

Förderung des Schulsports 395.900 410.000


Zuwendungen für Schulbauten und den Bau von Turn-hallen und Sportanlagen (Baukosten) Grund - und Hauptschulen

3.000.000 3.000.000


- Schulbau - Gesamtschulen, Schulzentren, Realschu-len Plus

2.000.000 2.000.000

Summe aus 2. 22.987.100 23.161.400

Insgesamt: 38.551.000 42.050.100

- 56 -


- 57 -Kapitel 03 04 Zentralstelle IT und Multimedia

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- 58 -


03 04 Zentralstelle IT und Multimedia


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Der Titel ist für die Resteabwicklung von Erstattungen der Gemeinden und Gemeindeverbände vorgesehen.

Weggefallene Titel


Erläuterungen:

Der Titel ist für die Resteabwicklung von Kostenerstattungen der Landesverwaltungen vorgesehen.

Ausgaben


Die Ausgaben bei HGr 5, HGr 6, HGr 8 - mit Ausnahme des Titels 546 02 und der Titel der TGr 71, TGr 72 und TGr 73 - sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Hier erfolgte eine Teilumsetzung von Fernmeldekosten der Landesvertretung in Berlin und Brüssel von 02 24 -Titel 511 01 in Höhe von 13.500 EUR wegen organisatori-scher Anbindung der LV an die Staatskanzlei.

Veranschlagt sind Mittel für:

1. Fernmeldeentgelte incl. der Kfz-gebundenen Mobiltelefone im Polizeibereich

2. Miete, Wartung und sonstige Kosten von Fernmeldeanlagen

3. Beschaffung (bis 5.000 EUR im Einzelfall) und Unterhaltung von Anlagen (Geräten der Kommunikation und Dokumentation)

233 02 011 Erstattungen der Gemeinden und Gemeindeverbände für die Inanspruchnahme des Meldewesenverfahrens "EWOIS"

170.000223.803

0

(231 02) 011 Erstattungen des Bundes für die Inanspruchnahme des Meldewesenverfahrens "EWOIS"

013.245

(281 01) 011 Erstattungen aus dem Inland für die Inanspruchnahme des Meldewesenverfah-rens "EWOIS"

01.275

Summe HGr. 2: 170.000238.323

0

381 01 891 Kostenerstattung der Landesverwaltung für die Inanspruchnahme des Informa-tionssystems "EWOIS"

158.100127.123

0


Summe HGr. 3: 158.100127.123

7.461.000

511 02 011 Fernmeldedienstleistungen 2.984.9002.655.416

3.056.200

- 59 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 511 02

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die laufenden Kosten für die Unterhaltung des rheinland-pfälzischen Meldewesenverfahrens "EWOIS".

Erläuterungen:

Die Mittel werden für eigene Zwecke der Multimedia-Initiative "rlp-inform" bzw. Nachfolgeorganisationen und Projekte und Maßnahmen im Bereich digitaler Medien, sowie kommunal orientierter IKT-Netzwerke, inklusive Marketingmaßnahmen eingesetzt.

Aus diesem Titel können auch Zuwendungen und Investitionen gezahlt bzw. gefördert werden an:

- Kommunale Gebietskörperschaften,

- kommunal orientierte IT- und Mediennetzwerke, Vereine (z. Zt. in Mainz, Koblenz, Ludwigshafen, Trier und Koblenz),

- Hochschulen sowie Forschungsinstitutionen.



Die Ausgaben bei HGr 5, HGr 6, HGr 8 - mit Ausnahme des Titels 546 02 und der Titel der TGr 71, TGr 72 und TGr 73 - sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

546 02 011 Sachaufwand zur Finanzierung des Betriebs des Informationssysstems im Bereich der Neuordnung des Meldewesens (EWOIS)

844.000834.218

844.000

547 03 011 Multimedia 582.000607.726

532.000


13.728.100

Summe HGr. 5: 18.964.80017.613.043

18.160.300


26.744.600

Summe HGr. 6: 26.425.20024.852.692

26.744.600

812 02 011 Erwerb von Fernmeldeanlagen 677.5001.070.215

761.900


19.630.000

Summe HGr. 8: 10.407.2007.625.266

20.391.900

- 60 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Förderung von Maßnahmen im Bereich der Breitbandinfrastruktur

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen für die zweite Rate aus den Zuweisungen von Bundesmitteln aus Erlösen der Vergabe der "Digitalen Dividende II" in Höhe von insge-samt 30,283 Mio. EUR. Die Einnahmen sind für den flächendeckenden Breitbandausbau vorgesehen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die zweckgebundenen EU-Mittel für den Breitbandausbau.

331 71neu

692 Zuweisungen für Investitionen vom Bund 7.461.000

Vgl. Vermerk bei TG 71.Die Einnahmen sind zweckgebunden.

346 71neu

692 Zuweisungen für Investitionen von der EU 0



Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 7.461.000

- 61 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Förderung von Maßnahmen im Bereich der Breitbandinfrastruktur

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 331 71, 346 71 geleistet werden.Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100 % des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig, dies gilt auch für die Verpflichtungser-mächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 71 sind übertragbar.



Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mittel u.a. für:

- Breitband-Kompetenzzentrum

- Beratungsleistungen

- konzeptionelle und gestalterische Aktivitäten

- Sachverständige, Untersuchungen und Gutachten

- Durchführung von Öffentlichkeitsmaßnahmen.

Erläuterungen:

Leertitel.

546 71 692 Aufträge zur Abwicklung von Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur 421.100273.366

412.700

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0



für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 412.700



Veranschlagt zusammen 412.700

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0

685 71 692 Förderung von Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur 0 0

883 71neu

692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Breitbandausbau

12.461.000

- 62 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 883 71



Erläuterungen:

Der Bewilligungsrahmen zur Verpflichtungsermächtigung ist für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen bestimmt.

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 72: Umsetzungsmaßnahmen für ein rheinland-pfälzisches Transparenzgesetz

Die Ausgaben bei TGr 72, TGr 73 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflich-tungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr. 72 sind übertragbar.

2016

EUR

Betrag 10.000.000

davon fällig

2017 bis zu 10.000.000

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre








2016EUR

1. Auf- und Ausbau der Grundversorgung im Breitbandbereich, vorrangig der ergänzenden Kofinanzierung entsprechender EU-Mittel im Rahmen der GAK-Förderung und zur Förderung einschlägiger Gutachten und Machbarkeitsstudien (Mittel nach § 18 Abs. 1 Nr. 16 LFAG)

2.500.000

2. Flächendeckender Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Mittel nach § 18 Abs. 1 Nr.16 LFAG)

2.500.000

3. Breitbandmittel (Bund) 7.461.000

4. Breitbandmittel (EU) 0

Summe: 12.461.000

894 71 692 Förderung von investiven Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur 2.500.00062.750

0

Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 2.921.100336.116

12.873.700

546 72 013 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 400.000 100.000

- 63 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 546 72



Erläuterungen:

Veranschlagt sind u.a. Mittel für:


- konzeptionelle Aktivitäten


- Lizenzen und Software

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben insbesondere für:

-Aufbau und Betrieb der Transparenzplattform

-Integration und Anbindung bestehender Portale

-Entwicklung und Betrieb bedarfsspezifischer Anwendungen für die Landesverwaltung.


2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR










900.000325.321

510.000

812 72 013 Investive Maßnahmen für das rheinland-pfälzische Transparenzgesetz 200.000 100.000

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0

- 64 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 72


Erläuterungen:

Die Mittel sollen insbesondere zur Entwicklung und Umsetzung von investiven Maßnahmen für das rheinland-pfälzische Transparenzgesetz verwendet werden.

TGr. 73: Einführung der elektronischen Akte

Die Ausgaben bei TGr 72, TGr 73 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflich-tungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr. 73 sind übertragbar.



Erläuterungen:

Veranschlagt sind u.a. Mittel für:


- konzeptionelle Aktivitäten


- Lizenzen und Software.


EUR










710.000

546 73neu

013 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 200.000

2016

EUR

Betrag 2.000.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









- 65 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 546 73

Die Aufteilung der jahresbezogenen Fälligkeiten ist derzeit noch nicht möglich.



Erläuterungen:




671 73neu

013 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des LDI 400.000

2016

EUR

Betrag 2.830.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









812 73neu

013 Investive Maßnahmen für die Einführung der E-Akte 160.000

2016

EUR

Betrag 2.000.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









- 66 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 73

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mittel u.a. für:

- Entwicklungs- und Beschaffungsmaßnahmen zur Einführung der E-Akte.

- Beschaffung von Hardware und Betriebssystem mit Wartung und Pflege.


TGr. 95: Ressortübergreifende IT-Angelegenheiten der Landesverwaltung

Die Ausgaben bei TGr 95 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TGr 95 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind :

1. Ausgaben der Datenfernübertragung, Fernmeldegebühren, und hier insbesondere für den Datenaustausch im Betrieb der DV-Systeme

2. Ausgaben für die Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Datenverarbeitung (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

3. Verkabelungskosten, soweit nicht bauseitig

4. Unterhaltung (u. a. Wartungskosten für Hardware)

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten z. B. für:

1. Verbrauchsmaterial für den Betrieb der Plotter, Drucker, usw.

2. Sonstige Verbrauchsmaterialien (z. B. CD-Rohlinge, DVD-Rohlinge, usw.)

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Aus- und Fortbildung des in der Datenverarbeitung tätigen Personals.

Erläuterungen:


- Kauf von Lizenzen

- Kauf, Miete und Pflege von Software

- Vergabe von Arbeiten zur Entwicklung und Pflege von Software

- ressortübergreifende eGovernment-Projekte

Nachrichtlich: Summe TGr. 73: 760.000


2.447.2002.424.471

2.621.300

514 95 011 Verbrauchsmaterial 1.853.9001.945.896

1.741.600

518 95 011 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstattungsgegenstände 55.90055.397

21.500


515.000


58.20040.356

40.000


8.534.2008.101.284

7.915.800

Einnahmen aus Erstattungen für die Nutzung von Lizenzverträgen durch Dritte sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 67 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 539 95

- Bund-Länder-eGovernment-Projekte.

Die Erstattungen Dritter für die Nutzung von Lizenzverträgen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 990.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Er-stattungen auf 1.130.359 EUR.

Erläuterungen:

Ausgaben u.a. für allgemeine Entwicklungskosten für ressortübergreifende Projekte.

Erläuterungen:


- rlp-Netz

- rlp-Middleware

- LWL-Ring

- Landesintranet

- Betrieb von Anwendungen für die Landesverwaltung

- Nutzung von Basiskomponenten

- IT-Sicherheit.

Die Erstattungen Dritter für die Nutzung von LDI-Leistungen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 905.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Er-stattungen auf 902.446 EUR.


160.200


25.525.20024.527.370

25.834.600

Einnahmen aus Erstattungen für die Nutzung von LDI-Leistungen durch Dritte sind von der Ausgabe abzusetzen.


7.029.7006.492.301

6.909.000


45.759.000


60.102.700

- 68 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


170.000238.323

0


158.100127.123

7.461.000


7.461.000


18.964.80017.613.043

18.160.300


26.425.20024.852.692

26.744.600


10.407.2007.625.266

20.391.900


65.296.800


-57.835.800

- 69 -Kapitel 03 05 Kreisverwaltungen - Staatliche Verwaltung -

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- 70 -


03 05 Kreisverwaltungen - Staatliche Verwaltung -


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Ausgaben


Vgl. Vermerk bei Kap. 03 05 Titel 633 07.

Mit Ausnahme von 24 Stellen des IV. Einstiegsamts dürfen freiwerdende Stellen nicht wiederbesetzt werden. Zur Gewährlei-stung einer ausgewogenen Personalbewirtschaftung können die Planstellen im IV. Einstiegsamt innerhalb der gleichen Ober-grenzen einvernehmlich mit dem ISIM und dem Fachressort abweichend von Nr. 1.2 zu § 49 VV-LHO besetzt werden.

Stellenplan:

119 69 012 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0 0

Summe HGr. 1: 0 0


6.427.000


Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor

A16 IV 8,00 9,00



Veterinärdirektorin, Veterinärdirektor A15 IV 7,00 7,00

Oberbaurätin, Oberbaurat A14 IV 8,00 7,00


Oberveterinärrätin, Oberveterinärrat A14 IV 2,00 2,00


Landwirtschaftsrätin, Landwirtschaftsrat A13 III 1,00 1,00




Landwirtschaftsamtsrätin, Landwirtschaftsamts-rat

A12 III 2,00 2,00


Landwirtschaftsamtfrau, Landwirtschaftsamt-mann

A11 III 4,00 3,00




Zusammen: 135,75 121,25

- 71 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschl. gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen

Abgänge


Abgänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge


Zusammen: 1,00 0,00


2016



1,00 A14 Oberbaurätin, Oberbaurat


3,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat

3,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann

1,00 A11 Landwirtschaftsamtfrau, Landwirtschaftsamt-mann

2,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor





1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann von A11 nach E11 (ATZ) Umwandlung / Umsetzung nach 03 05 / 428 01

1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor von A9 nach E9 (ATZ) Umwandlung / Umsetzung nach 03 05 / 428 01

1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor von A9 nach E6 Umwandlung / Umsetzung nach 03 05 / 428 01




Neue Hebungen

1,00 von A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor

nach A16 Leitende Regierungsdirektorin, Lei-tender Regierungsdirektor









37.20050.551

50.800

- 72 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 04

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bungen unter 12 Monaten.

Stellenplan:

Erläuterungen:



Zugänge

Ea 2015 2016

IV 1,00 1,00

III 0,00 1,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 2,00


36.60033.846

33.900

427 01 012 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0 0


170.000

EntgeltGr 2015 2016

E 11 1,00

E 9 1,00

E 6 1,00

Zusammen: 3,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 3,00

2016


1,00 E 11 von A11 nach E11 (ATZ) Umwandlung / Umsetzung von 03 05 / 422 01

1,00 E 9 von A9 nach E9 (ATZ) Umwandlung / Umsetzung von 03 05 / 422 01

1,00 E 6 von A9 nach E6 Umwandlung / Umsetzung von 03 05 / 422 01




453 01 012 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0

- 73 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 453 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

Nach Art. 7 Abs. 10 LG zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften v. 5.10.93 (GVBl S. 481) erhalten die Landkreise zur pauschalen Abgeltung der Kosten, die den Landkreisen durch die Besoldung des Landrats und durch die Übernahme der unmittelbaren Landesbeamten und Angestellten nach Absatz 9 entstehen, außerhalb des Finanzausgleichs vom Land

1.

für die Besoldung des Landrats jährlich das 12-fache der Dienstbezüge (§ 1 Abs. 2 Bundesbesoldungsgesetz), die einem Beamten der Besoldungsgruppe B 5 mit Fami-lienzuschlag nach Stufe 2 im Monat Juni des jeweiligen Jahres zustehen, zuzüglich einer Versorgungslastenpauschale in Höhe des Vomhundertsatzes der Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festsetzung der nach dem Landesgebührengesetz zu erhebenden Verwaltungs- und Benutzungsgebühren,

2.

für die Übernahme der unmittelbaren Landesbeamten und Angestellten nach Absatz 9 sowie für die am 1. Januar 1995 bei der Kreisverwaltung freien oder danach frei-werdenden oder wegfallenden Planstellen des Landeshaushalts Pauschbeträge für die Personalkosten zuzüglich einer Versorgungslasten-, Personalnebenkosten- und Beihilfepauschale nach Maßgabe der Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festsetzung der nach dem Landesgebührengesetz zu er-hebenden Verwaltungs- und Benutzungsgebühren.

Mit dem Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 5. Oktober 1993 Artikel 7 Übergangsbestimmungen sind nach Absatz (10) Abschnitt 2 ab dem Haushaltsjahr 2014 die Richtwerte in der zum 21. Februar 2013 geltenden Fassung (MinBl. 2013 S.137) anzu-wenden.

459 69 012 Vermischte Personalausgaben 0 0


0


73.700107.018


Summe HGr. 4: 6.722.1006.784.329

6.681.700

633 07 012 Erstattung von Personalkosten an die Landkreise 40.376.50040.288.100

42.189.300

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei der HGr. 4 geleistet wer-den; dies gilt entsprechend auch für Ausgabereste.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 74 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Summe HGr. 6: 40.376.50040.288.100

42.189.300

(861 01) 012 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 158.500191.713

Summe HGr. 8: 158.500191.713

- 75 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 0 0

Gesamteinnahmen 0 0


6.681.700


40.376.50040.288.100

42.189.300


158.500191.713


48.871.000


-48.871.000

- 76 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 77 -
Kapitel 03 06 Statistisches Landesamt � �
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- 78 -
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- 80 -


03 06 Statistisches Landesamt


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Verwaltungsgebühren im Rahmen von Widerspruchsverfahren.

Erläuterungen:

Geldbußen im Rahmen der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sowie Zwangsgelder.

Erläuterungen:

Erstattung von Kosten für die Mitbenutzung landeseigener Geräte und Einrichtungen.

Erläuterungen:

Einnahmen aus Aufträgen von privaten Stellen und Institutionen sowie von öffentlichen Stellen der EU, des Bundes und anderer Bundesländer, von den Kommunen und den Kirchen.

Erläuterungen:

Mieteinnahmen für die Hausmeisterwohnung.

111 11 014 Verwaltungsgebühren 0937

900

112 01 014 Geldbußen 78.40089.062

89.000

119 06 014 Einnahmen aus der Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen 8.00013.247

13.200

119 11 014 Einnahmen aus Veröffentlichungen 12.0009.159

9.100

Vgl. Vermerk bei Titel 531 02.Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und Tabel-lenausdrucke aus dem Landesinformationssystem, die mit Hilfe von Standardpro-grammen erstellt werden, unentgeltlich abgegeben werden: 1. an das Land, die Mitglieder des Landtages sowie an rheinland-pfälzische Mitglie-der des Bundestages und des Europäischen Parlamentes, 2. an den Bund, andere Bundesländer und juristische Personen des öffentlichen Rechts, soweit Gegenseitigkeit gewährleistet ist, 3. an Berichtspflichtige; dies gilt jedoch nur für diejenigen statistischen Berichte, für die sie Auskunft erteilen.

119 13 014 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 400.000369.753

360.000


119 69 014 Vermischte Verwaltungseinnahmen 02.430

2.400

124 01 014 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 7.6007.999

7.900

132 01 014 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0 0

- 81 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 132 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erlöse aus dem Verkauf von unbrauchbaren oder entbehrlichen Geräten und Ausstattungsgegenständen sowie Altmaterial, Abfällen und Fundsachen.


Erläuterungen:

Leertitel.

Umsetzung wegen Anpassung an die Haushaltssystematik von 03 06 - 233 02. ( Ansatz 2015: 0 EUR.)

Erläuterungen:

Leertitel.

Das Statistische Landesamt ist am Forschungsdatenzentrum der Länder beteiligt. Dadurch soll der Wissenschaft der zentrale Zugriff auf Einzeldaten erleichtert werden. Rheinland-Pfalz übernimmt die Bevölkerungsstatistiken, die Volkszählungen 1970 und 1987 sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuerstatistiken.

Erläuterungen:

Leertitel.

a) Prinzip "Einer für alle"

Im Rahmen der Ausgestaltung des Masterplans der Statistischen Ämter und der Umsetzung der Beschlüsse der IMK ist die bisherige Verbundprogrammierung von einer "freihändigen Vergabe an interessierte Ämter" in ein von Wettbewerb getragenes Verfahren (Ausschreibung auf der Grundlage eines belastbaren Lastenheftes und Ver-gabe an den wirtschaftlichsten Bieter) mit dem Ziel einer weiteren Kostenreduzierung überführt worden. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen den Statistischen Ämtern werden auf dieser Grundlage die für die Durchführung einzelner Statistiken vorzunehmenden Programmieraufträge dabei jeweils einem Amt oder einem Anbieter-Kon-sortium mehrerer Ämter erteilt. Die IT-Verfahren werden nach Fertigstellung von allen Ämtern gleichartig eingesetzt, der Betrieb dieser mandantenfähigen IT-Verfahren erfolgt zentral an einem zentralen IT-Standort (siehe b). Die Anrechnung der jeweiligen Entwicklungskosten erfolgt gemäß den Regelungen zur Verbundquote, eine Über- oder Untererfüllung der Verbundquote wird nach einem festgelegten Modell regelmäßig verrechnet.

b) Zentraler IT-Standort

132 02 014 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrlicher Gegenstände 01.580

1.500


Summe HGr. 1: 506.000494.166

484.000

231 02 014 Zuweisungen des Bundes zu EG-Statistiken 10.0004.588

10.000


231 03neu

014 Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund aus Anlass von Erhebun-gen nach § 7 BStatG

0


231 06 014 Einnahmen des Forschungsdatenzentrums 028.499

0


232 04 014 Einnahmen aus dem statistischen Verbund 0241.255

0


- 82 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 232 04

Die gemäß a) erstellten Programme werden im Rahmen einer zentralen Produktion und Datenhaltung (ZPD) nur noch an einem Standort als mandantenfähige IT-Verfah-ren betrieben (technischer Betrieb). Die Vergabe der Dauerbetriebsstandorte erfolgt im Wettbewerb (Ausschreibung auf der Grundlage eines definierten Leistungsver-zeichnisses, Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter). Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz betreibt derzeit beim LDI die Verfahren der Jugendhilfe-, Krankenhaus-, Pflege-, Schwerbehinderten-, Asylbewerberleistungs- und Energiestatistiken. Die übrigen statistischen IT-Verfahren werden von den anderen Ämtern be-trieben und vom Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz genutzt. Die anfallenden Betriebskosten werden ab dem 01.01.2014 regelmäßig nach dem Königsteiner Schlüssel verrechnet.

c) Arbeitsteilige Aufgabenerledigung

Über die vorgenannte Position b) hinaus wird auch eine arbeitsteilige fachliche Statistikproduktion (früher: zentrale fachliche Produktion, ZfP genannt, heute: kooperative fachliche Produktion, KfP, genannt) angestrebt. Diese beinhaltet auf fachlicher Ebene eine zentrale Datenerhebung, -aufbereitung und -auswertung von Statistiken in einem Landesamt auch für andere statistische Ämter. Es wurde bereits mit ersten Pilotprojekten begonnen, das Verfahren soll in den kommenden Jahren weiter ausge-baut werden.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Anpassung an die Haushaltssystematik nach 03 06 - 231 03.


233 03 019 Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Gemeinden und Gemeindeverbän-den

0 0


(232 02) 014 Erstattungen von Verwaltungsausgaben von anderen Bundesländern aus Anlass des registergestützten Zensus im Jahr 2011

0

(233 02) 014 Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund aus Anlass von Erhebun-gen nach § 7 BStatG

0


Summe HGr. 2: 10.000274.342

10.000

381 01 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statistischen Landesamtes 4.490.9003.527.971

3.468.200


- 83 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 381 01

Erläuterungen:

Bezug Ansatz 2015 Ansatz 2016

4.490.900 3.468.200

1. Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

a) Probeberechnungen zum kommunalen

Finanzausgleich und Berechnung der Umlage zur

Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"

03 01 981 01 28.700 nunmehr in c)

enthalten

b) Nutzung des Landesinformationssystems (LIS) 03 01 981 01 700 700

c) KommFin (Kommunaler Finanzausgleich) 03 01 981 01 60.000 214.700

d) Qualitätssicherung der Finanzstatistik 03 01 981 01 NEU 70.900

Summe zu 1. 89.400 286.300

2. Ministerium der Finanzen

a) Haushaltsrechnung inkl. Titelübersichten 20 02 981 01 47.700 45.900

b) Wohngeldverarbeitung 12 25 981 71 295.100 296.900

c) Steueraustausch 04 01 981 68 NEU 53.800

Summe zu 2. 342.800 396.600

3. Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und

Demografiea) Gesundheitsberichterstattung 06 02 981 51 39.300 39.800

b) Basisdokumentation Psychiatrie 06 04 981 76 23.700 23.900

c) Pflegestrukturplanung 06 02 981 51 4.900 5.000

d Schuleingangsuntersuchung 06 02 981 51 12.400 12.400

e) Datenmanagementsystem Mortalität 06 02 981 51 40.000 40.000

Summe zu 3. 120.300 121.100

4. Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend

und Frauena) Statistik über die Empfänger von Elterngeld 07 04 981 03 33.700 34.100

b) Statistik über die Empfänger von Betreuungsgeld 07 04 981 03 17.300 17.400

c) Bericht über die Umsetzung des

Landesgleichstellungsgesetzes

07 12 981 01 84.000 55.000

Summe zu 4. 135.000 106.500

5. Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung,

Weinbau und Forstena) Landwirtschaftliche Betriebsdatenbank inkl.

landwirtschaftlicher Fördermaßnahmen

14 22 981 01 3.354.400 2.099.300

Summe zu 5. 3.354.400 2.099.300

6. Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und

Landesplanunga) Bündelungsstelle für Geobasisdaten 08 01 981 01 215.000 175.000

Summe zu 6. 215.000 175.000

7. Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung

und Kultura) Statistikdatei Schulen 09 19 981 01 103.300 104.400

b) Statistikdatei Hochschulen 09 13 981 01 35.700 36.100

c) SVP (Schulverwaltungsprogramm - früher: @schule.rlp) 09 19 981 01 95.000 142.900

Summe zu 7. 234.000 283.400

Zusammen 4.490.900 3.468.200

Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für die

Inanspruchnahme der Einrichtungen des Statistischen Landesamtes

- 84 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Ausgaben


Stellenplan:

Leerstellen:

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschl. gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen

Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Einnahmen aus Erstattungen auf 405,80 Euro.

Zugänge

Summe HGr. 3: 4.490.9003.527.971

3.468.200


2.540.600



Präsidentin, Präsident des Statistischen Landes-amtes

B3 IV 1,00 1,00


A16 IV 3,00 3,00








A10 III 10,00 10,00

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00

Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär

A8 II 4,00 4,50


A7 II 3,00 3,00

Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 1,00 1,00

Zusammen: 76,00 75,50


Zusammen: 1,00 0,00


2016


0,50 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär

von Kapitel 03 82 Titel 422 01 AIV wg. Optimierung im Bereich KFA


- 85 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Leerstellen

Abgänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Erläuterungen:

Leertitel.


Zugänge

Abgänge



1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat




Haushaltsvollzug






0 0

422 05 014 Anwärterbezüge und Unterhaltsbeihilfen 20.000 0

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016Inspektoranwärterin, Inspektoranwärter ANW III 5,00 0,00

Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

ANW III 5,00

Regierungssekretäranwärterin, Regierungsse-kretäranwärter

ANW II 3,00

Sekretäranwärterin, Sekretäranwärter ANW II 3,00 0,00

Zusammen: 8,00 8,00


2016


5,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

Umwandlung / Umsetzung von 03 06 / 422 05

3,00 ANW Regierungssekretäranwärterin, Regierungsse-kretäranwärter





- 86 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 05

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

5,00 ANW Inspektoranwärterin, Inspektoranwärter Umwandlung / Umsetzung nach 03 06 / 422 05

3,00 ANW Sekretäranwärterin, Sekretäranwärter Umwandlung / Umsetzung nach 03 06 / 422 05





11.60012.811

12.900



427 33 014 Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 0 0

427 35 014 Aufwendungen für Werkvertragspartner 20.00017.756

17.800


8.861.000


EntgeltGr 2015 2016

at 1,00 1,00

E 14 1,00 1,00

davon ku 2016: 1,00 nach E 13 IV

E 13 0,50 0,50

E 12 7,00 7,00

E 11 15,00 13,00

E 10 12,50 12,00

davon kw 2016: 1,50

E 9 34,00 31,50

- 87 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Dienstwohnungen haben

Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Zugänge

Abgänge

davon kw 2016: 1,50

E 8 20,00 21,50

E 6 74,75 69,75

davon kw 2016: 1,00


E 5 16,50 16,50


E 4 1,00 1,00

E 2 1,25 0,75

Azubi 8,00 12,00


Zusammen: 192,50 187,50


E 11 - III E 12 - III 1,00 1,00

Beschäftigte 1.00 1.00


2016


4,00 Azubi



Haushaltsvollzug

1,00 E 11 Kompensation für die Besetzung von Stellen für Ingenieure bei Kapitel 0319


2,50 E 9 1,00: Stelleneinsparung; 1,00: Kompensation für Besetzung Stellen Inge-nieure



0,50 E 2 Kompensation für neue Stellen bei Kapitel 03 10 Titel 428 75




- 88 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

1. Trennungsgeld

2. Umzugskostenvergütung

Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



1,00 E 11 Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 06 / 428 71

1,00 E 6 Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 06 / 428 71








428 08 014 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0

453 01 014 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 1.200 0




0


27.40022.903

- 89 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf


3. Post- und Fernmeldedienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren

4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen

für Verwaltungszwecke

5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände in Dienstwohnungen.

Erläuterungen:

1. Haltung von Dienstfahrzeugen

2. Dienst- und Schutzkleidung, sowie persönliche Ausrüstungsgegenstände

3. Verbrauchsmittel.

In Betracht kommen 3 Dienstfahrzeuge (PKW).

Erläuterungen:

Heizungskosten (Gas), Elektrizität, Gebäudereinigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Wasserver- und -entsorgung, Steuern, Abgaben, Wartungsverträge für

haustechnische Anlagen, Pflege der Außenanlagen, sonstige Bewirtschaftungskosten.

In Betracht kommen:

3 landeseigene Gebäude ("Römerbad", "Panorama", Kurmittelhaus) mit z.Zt. 9.851 qm Gebäude- und 2.036 qm Hof- und Grünfläche.

(443 03) 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 0


13.30010.951


5.859.900

Summe HGr. 4: 17.572.00016.874.064

17.292.200


275.000225.490

240.000


10.000

517 01 014 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 355.000278.778

300.000

518 01 014 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 500 500


30.000

- 90 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 518 02

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mieten für Fotokopier- und Vervielfältigungsgeräte.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die vom LBB indexierten Kosten für die Gebäudeflächen und Parkplätze des Statistischen Landesamtes.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

In Betracht kommen 3 Dienstfahrzeuge (PKW).

Erläuterungen:


Die Ausgaben für Mietobjekte des LBB sind bei dem Titel 519 05 veranschlagt.

Erläuterungen:

Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei Mietobjekten Dritter sind bei dem Titel 519 02 veranschlagt.

Die Einnahmen aus Erstattungsleistungen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungsleistungen angefallen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Weiterqualifizierung der Mitarbeiter/innen sowie Ausbildung von Auszubildenden.

Erläuterungen:

Ausbildungsmaterial für Mitarbeiter der Fachabteilungen und für das EDV-Personal.


720.900709.439

762.900



7.000


2.800 2.800


9.000221

6.000



30.000

525 11 014 Lehr- und Lernmittel 2.000427

1.000

526 01 014 Kosten für Sachverständige 500 0

- 91 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 526 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Präsidenten des Statistischen Landesamtes für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Herstellungskosten von periodisch erscheinenden Veröffentlichungen und Sonderveröffentlichungen (z.B. Statistisches Jahrbuch, Statistische Mo-natshefte).

Erläuterungen:

Mehr wegen Anhebung der Mitwirkungsprämien, um eine ausreichende Anzahl von freiwillig Auskunft Erteilenden zu gewinnen.

Erläuterungen:

Leertitel.



4.000


14.500

527 02 014 Reisekostenpauschalvergütungen 100 0

529 01 014 Verfügungsmittel 500377

500


55.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 gelei-stet werden.

533 01 014 Aufwand für Berichterstatter 135.000115.925

147.000

2016EUR

Aufwandsentschädigung für

1. Ernteberichterstattung und Betriebsberichterstattung 29.500

2. Preisermittlung im Rahmen der Verbraucherpreisstatistik 77.700

3. Buch führende Privathaushalte im Rahmen der laufenden Wirtschaftsrechnungen 39.800

Summe: 147.000

547 69 014 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 0 0

- 92 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Beiträge für die Mitgliedschaft bei der Deutschen Statistischen Gesellschaft.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffung von Mobiliar, auch gem. Bildschirmrichtlinien im Zuge des Arbeitsschutzes.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für Ersatzbeschaffungen von Tablet-PC für Interviewer/innen. Mehr wegen Ausweitung des Erhebungsumfangs im Mikrozensus.

Weggefallene Titel


1.804.800

Summe HGr. 5: 3.032.8002.847.385

3.416.000

686 01 014 Beiträge an Vereine und Gesellschaften 400320

400

Aus Titelgruppen: 468.5001.048.743

794.000

Summe HGr. 6: 468.9001.049.063

794.400


812 01 014 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 20.0005.099

15.000


25.00024.227

30.000



41.200

Summe HGr. 8: 406.300370.703

86.200

- 93 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Sonderarbeiten für Dritte

Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 13, 233 03, 381 01 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

1. Sonderarbeiten für Dritte

Rechtsgrundlage: Landesstatistikgesetz - LStatG - vom 27. März 1987 (GVBl. S. 57) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. April 2005 (GVBl. S. 95). Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 und 10 des o. a. Gesetzes ist es auch Aufgabe des Statistischen Landesamtes, im Auftrag der Behörden des Landes, der Gemeinden und Gemeinde-verbände im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Daten aus dem Verwaltungsbereich statistisch aufzubereiten und sonstige, im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur übertragene Aufgaben wahrzunehmen. Die Kostenerstattungen aus rheinland-pfälzischen Res-sortaufträgen werden bei Titel 381 01 vereinnahmt, die Einnahmen aus sonstigen Arbeiten für Dritte bei Titel 119 13.

2. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Mitwirkung im Auftrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz in der Regionalkommission für die "Großregion Saar/Lor/Lux/Rheinland-Pfalz/Wallonie"

sowie in der "EuroRegion Oberrhein".

Stellenplan:

Erläuterungen:

Zugänge

Abgänge


2.072.000

EntgeltGr 2015 2016

E 13 5,00 5,00

E 11 3,50 4,50

E 10 12,00 14,00


E 9 12,00 11,50

E 8 1,50 1,50

E 6 1,00 3,00

Zusammen: 35,00 39,50


2016

Neue Stellen

1,00 E 10 Aufgaben eines Doppikkoordinators



Haushaltsvollzug

0,50 E 9




- 94 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 71


Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel


Vollzeitstellen mit Verträgen auf unbestimmte Zeit

TGr. 73: Kleine und mittlere Sondererhebungen (ohne EG-Sondererhebungen)

Die Ausgaben bei TGr 73 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.Die Ausgaben der TGr 73 sind übertragbar.

Erläuterungen:

1. Hochschulstatistiken

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen (Hochschulstatistikgesetz) vom 02.11.1990 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des


1,00 E 11 Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 06 / 428 01

1,00 E 10 Anpassung an die Haushaltssyste-matik








547 71 014 Sachausgaben 45.700736.682

1.015.200


400.000340.810

741.000

812 71 014 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0

(429 71) 014 Nicht aufteilbare Personalausgaben 72.000115.616

EntgeltGr 2015 2016

E 10 1,00 0,00

E 6 1,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00



3.828.200

- 95 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Gesetzes vom 25.06.2005 (BGBl. I S. 1860).

Seit 1992 werden ausgeweitete Statistiken über Studierende, Abschlussprüfungen, Personal, Personalstellen, Gasthörer und Habilitationen durchgeführt.

2. Weiterbildungsstatistik

Rechtsgrundlage: Weiterbildungsgesetz vom 17.11.1995 (GVBl. 1995, S. 454).

Nach § 29 werden jährliche Erhebungen über das Personal, die Finanzierung, Art und Umfang der durchgeführten Maßnahmen der Weiterbildung und die Teilnehmenden an Bildungsveranstaltungen durchgeführt.

3. "Meister-BAFöG"-Statistik

Rechtsgrundlage: § 27 des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.10.2012 (BGBl. I S. 2126) in der jeweils gültigen Fassung.

Erhoben werden jährlich detaillierte Angaben zum sozialen und finanziellen Hintergrund der Geförderten und ihrer Ehegatten sowie die Höhe und Zusammensetzung des finanziellen Bedarfs der Geförderten und der errechneten Förderungsbeträge.

4. Ausweitung des Erhebungsumfangs in der Berufsbildungsstatistik

Rechtsgrundlage: Berufsbildungsgesetz vom 23.03.2005 (BGBl. I S. 931), zuletzt geändert durch Artikel 24 des Gesetzes vom 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854).

Erhoben werden die Angaben zu § 88 Abs. 1 BBiG.

5. Schulstatistik

Rechtsgrundlage: Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 (GVBl. 2004, 239), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24.07.2014 (GVBl. S. 125) in Verbindung mit dem Landesstatistikgesetz Rheinland-Pfalz vom 27. März 1987 (GVBl. 1978, 57) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.04.2005 (GVBl. S. 95) sowie der Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Sicherung eines einheitlichen Aufkommens schulstatistischer Daten für überregionale und interna-tionale Zwecke (vom 28.01.2000) und dem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) vom 30.01.2003 zur Umsetzung des sogenannten Kerndatensatzes (KDS).

6. Erhebung über die Schulen des Gesundheitswesens (Einführung einer Auskunftspflicht)

Rechtsgrundlage: Landesgesetz über die Gesundheitsfachberufe (GFBG) vom 07.07.2009 (GVBl 2009, S. 265).

Durch das Gesetz wird anstelle der bisher freiwilligen Erhebung eine solche mit Auskunftspflicht eingeführt.

7. Statistik zum Stipendienprogramm-Gesetz

Rechtsgrundlage: Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG) vom 21.07.2010 (BGBl. I S. 957), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2010 (BGBl. I S. 2204).

Gemäß § 13 des Gesetzes wird über die Förderung nach dem StipG eine Bundesstatistik mit Auskunftspflicht geführt.

8. Statistiken zu den Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzen des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz

8.1.Rechtsgrundlage: Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen (Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ‚Äì BQFG) vom 25.07.2013 (BGBl. I S. 2749). Gemäß § 17 des Gesetzes wird über die Anerkennungsverfahren nach dem BQFG eine Bundesstatistik mit Auskunftspflicht geführt.

8.2.Rechtsgrundlage: Landesgesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz (BQFG-RP) vom 08.10.2013 (GV-Bl. 2013 S. 359). In § 17 des Gesetzes wird eine Landesstatistik mit Auskunftspflicht über die Verfahren zur Feststellung der Gleichwertigkeit nach diesem Gesetz und nach anderen berufsrechtlichen Landesgesetzen und Landesverordnungen angeordnet.

9. Mikrozensus

Rechtsgrundlage: Mikrozensusgesetz vom 24.06.2004 (BGBl. I S. 1350), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 02.12.2014 (BGBl. I S. 1926).

Über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte werden in den Jahren 2005 bis 2016 Erhebungen auf repräsentativer Grundlage als Bundesstatistik durchgeführt. Sie besteht aus einem Fragenprogramm, das sich an 1 % der Bevölkerung richtet sowie aus mehrjährigen Ergänzungsprogrammen mit unterschiedlichen Auswahlsätzen. EU-bedingt musste auf eine unterjährige Erhebung umgestellt werden. Die mit dem Mikrozensus jeweils gleichzeitig durchgeführte EG-Arbeitskräftestichprobe ist auf unbestimmte Zeit angelegt. Daneben sind für die Jahre 2016 ff. Testerhebungen zur Erprobung der Umstellung des Mikrozensus auf einen unterjährigen Rhythmus vorgesehen.

10. Einkommens- und Verbrauchsstichprobe

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Statistik der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte vom 11.01.1961 (BGBl. III, Gliederungs-Nr. 708-6), zuletzt geändert durch Ar-tikel 2 der Verordnung vom 26.03.1991 (BGBl. I S. 846) i. V. m. dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) vom 22.01.1987 (BGBl. I S. 462, 565), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 07.09.2007 (BGBl. I S. 2246).

Bei privaten Haushalten aller Bevölkerungskreise werden repräsentative Erhebungen über Wirtschaftsrechnungen in fünfjährigen Abständen durchgeführt.

11. Bevölkerungsstatistiken incl. Todesursachenstatistik

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Statistik der Bevölkerungsbewegung und die Fortschreibung des Bevölkerungsstandes (Bevölkerungsstatistikgesetz - BevStatG) vom 20.04.2013 (BGBl. I S. 826).

Gemäß § 1 Nr. 1 b) und Nr. 3 der vorgenannten Rechtsgrundlage werden im Rahmen der Bevölkerungsstatistiken auch die Statistik der Begründung von Lebenspartner-schaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz sowie die Statistik der rechtskräftigen Aufhebung von Lebenspartnerschaften durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Zu-satzerhebungen sind zudem in der nach § 1 Abs. 5 BevStatG angeordneten laufenden Fortschreibung des Bevölkerungsstandes nach Familienstand einzupflegen.

12. Jugendhilfestatistik

Rechtsgrundlage: Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe- in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.09.2012 (BGBl. I S. 2022) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29.08.2013 (BGBl. 3464).

12.1.Seit 1991 werden bei den jährlichen Erhebungen der Kinder- und Jugendhilfe zusätzliche Merkmale erfragt.

12.2.Seit dem Erhebungsjahr 1994 werden in vierjährigem Turnus zusätzlich die übrigen Einrichtungen der Jugendhilfe erfasst.

- 96 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

12.3.Seit dem Erhebungsjahr 2006 werden jährlich Angaben zu den Kindertageseinrichtungen, den betreuten Kindern und den tätigen Personen erfasst.

12.4.Seit dem Erhebungsjahr 2006 werden jährlich Kinder und tätige Personen in der Tagespflege erfasst.

12.5.Seit dem Erhebungsjahr 2012 werden jährlich gem. § 8a Vorgänge im Zusammenhang mit der Einschätzung für die Kindeswohlgefährdung erfasst.

13. Sozialhilfestatistik

Rechtsgrundlage: Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe- (SGB XII) Artikel 1 des Gesetzes vom 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) §§ 121-129, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 07.05.2013 (BGBl. I S. 1167).

Über Empfänger, Ausgaben und Einnahmen wird eine Bundesstatistik geführt. Seit 1994 erfolgen zusätzlich quartalsweise Erhebungen.

14. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Rechtsgrundlage: Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe- (SGB XII) Artikel 1 des Gesetzes vom 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) §§ 121-129, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 07.05.2013 (BGBl. I S. 1167).

Aufgrund dieses Gesetzes werden die Leistungsberechtigten nach dem 4. Kapitel SGB XII (§§ 41 bis 46) statistisch erhoben.

15. Asylbewerberleistungsstatistik

Rechtsgrundlage: § 12 des Asylbewerberleistungsgesetzes vom 05.08.1997 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23.12.2014 (BGBl. I S. 2439). Über Empfänger, Ausgaben und Einnahmen wird eine Bundesstatistik geführt.

16. Pflegestatistik

Rechtsgrundlage: Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege (Pflegestatistik-Verordnung) vom 24.11.1999 (BGBl. I S. 2282), geändert durch Artikel I der Verordnung vom 19.07.2013 (BGBl. I S. 2581).

Aufgrund dieser Verordnung werden zusätzliche Erhebungen, Aufbereitungen und Auswertungen verschiedener Teile der bestehenden Pflegestatistiken (§ 109 Sozial-gesetzbuch), insbesondere über Pflegeeinrichtungen und -geldleistungen, angeordnet.

17. Geschäftsstatistiken der Arbeits- und Sozialgerichte

Rechtsgrundlagen: Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Arbeitsgerichtsbarkeit (ArbG-Statistik) sowie Anordnung über die Erhebung von statisti-schen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik), beides Rundschreiben des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 17.11.2014 (Justizblatt 2014, S. 116).

18. Dienstleistungsstatistik

Rechtsgrundlagen: Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.03.2008 über die strukturelle Unternehmensstatistik (ABI. EU Nr. L 97 S. 13), zuletzt geändert gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 der Kommission vom 11.03.2009 (ABI. L 86 S. 170). Gesetz über Statistiken im Dienstleistungsbereich (Dienstleistungsstatistikgesetz - DlStatG) vom 19.12.2000 (BGBl. I S. 1765), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17.03.2008 (BGBl. I S. 399).

Aufgrund des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.12.2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik (ABl. EU Nr. L 393 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung werden jährlich statistische Erhebungen bei Unternehmen und freiberuflich Tätigen aus den folgen-den Wirtschaftsabschnitten als Bundesstatistik durchgeführt.

Abschnitt H:Verkehr und Lagerei

Abschnitt J: Information und Kommunikation

Abschnitt L: Grundstücks- und Wohnungswesen

Abschnitt M: Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen

Abschnitt N: Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen

Abschnitt S, Abt. 95:Reparatur von Datenverarbeitungsgeräten und Gebrauchsgütern.

19. Konjunkturstatistik für bestimmte Dienstleistungsbereiche

Rechtsgrundlagen: Verordnung (EG) Nr. 1165/98 des Rates vom 19.05.1998 über Konjunkturstatistiken (ABl. L 162 vom 05.06.1998, S. 1), zuletzt geändert durch Ver-ordnung (EU) Nr. 461/2012 der Kommission vom 31.05.2012 (ABl. L 142 vom 01.06.2012, S. 26). Gesetz über konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten Dienst-leistungsbereichen (Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz - DLKonjStatG) vom 24.04.2013 (BGBl. I S. 930) in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) vom 22.01.1987 (BGBl. I S. 462), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25.07.2013 (BGBl. I S. 2749). Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Wirtschaftsstatistiken (Verwaltungsdatenverwendungsgesetz - VwDVG) vom 04.11.2010 (BGBl. I S. 1480).

Die Erhebungen erstrecken sich auf die nachfolgend genannten Dienstleistungsbereiche nach

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.12.2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschafts-zweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik (ABl. EU Nr. L 393 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung:

Abschnitt H:Verkehr und Lagerei

Abschnitt J:Information und Kommunikation

Abschnitt M:Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen - ohne Abteilung 72, Abteilung 75 und Gruppe 70.1

Abschnitt N:Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen - ohne Abteilung 77 und Gruppe 81.3.

20. Handwerkszählung

Rechtsgrundlage: Statistikregistergesetz (StatRegG) vom 16.06.1998 (BGBL. I S. 1300, 2903). Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Wirtschaftsstati-stiken (Verwaltungsdatenverwendungsgesetz - VwDVG) vom 04.11.2010 (BGBl. I S. 1480). Gesetz über Statistiken im Handwerk (Handwerkstatistikgesetz - HwStatG) vom 07.03.1994 (BGBl. I S. 417); zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.11.2010 (BGBl. I S. 1480). Nach § 4 dieses Gesetzes werden für die Zählungen jährlich, beginnend 2009, Angaben aus dem Statistikregister und Angaben, die nach dem Verwaltungsdatenverwendungsgesetz übermittelt werden, ausgewertet.

21. Statistik der Gewerbeanzeigen

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Ansatz 2016

Angaben in EUR

Rechtsgrundlage: § 14 der Gewerbeordnung i. d. F. vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28.11.2014 (BGBl. I S. 1802). Die gemeldeten Gewerbeanzeigen werden monatlich als Bundesstatistik ausgewertet.

22. Insolvenzstatistik

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Insolvenzstatistik (Insolvenzstatistikgesetz) vom 07.02.2011 (BGBl. I S. 2589).

Die eröffneten Insolvenzverfahren werden monatlich als Bundesstatistik ausgewertet. Die beendeten Verfahren werden jährlich als Bundesstatistik aufbereitet.

23. Agrarstatistiken incl. Agrarstrukturerhebungen

Rechtsgrundlage: Gesetz über Agrarstatistiken (Agrarstatistikgesetz - AgrStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.12.2009 (BGBl. I S. 3886) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.12.2014 (BGBl. I S. 1975). Die §§ 25 ff. enthalten die Regelungen für die Agrarstrukturerhebungen.

24. Umweltstatistiken

Rechtsgrundlage: Gesetz über Umweltstatistiken vom 16.08.2005 (BGBl. I S. 2446), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.11.2014 (BGBl. I S. 1724).

Aufgrund § 2 des Gesetzes umfassen die Umweltstatistiken die Erhebungen

24.1.der Abfallentsorgung (§ 3),

24.2.der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind (§ 4),

24.3.der Entsorgung bestimmter Abfälle (§ 5),

24.4.der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung (§ 7),

24.5.der nicht öffentlichen Wasserversorgung und der nicht öffentlichen Abwasserbeseitigung (§ 8),

24.6.der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von sowie der Anlagen zum Umgang mit Wasser gefährdenden Stoffen (§ 9),

24.7.bestimmter klimawirksamer Stoffe (§ 10),

24.8.der Aufwendungen für den Umweltschutz (§ 11),

24.9.der Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz (§ 12).

25. Energiestatistiken

Rechtsgrundlagen: Energiestatistikgesetz vom 26.07.2002 (BGBl. I S. 2867), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2012 (BGBl. I S. 2730).

26. Finanz- und Personalstatistikgesetz

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz) vom 22.02.2006 (BGBl. I S. 438) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1312).

Der Erhebungskatalog umfasst in erster Linie folgende Statistiken:

26.1.Personalstandstatistik

26.2.Versorgungsempfängerstatistik

26.3.Bilanzstatistik

26.4.Vierteljährliche Gemeindefinanzstatistik

26.5.Vierteljährliche Erhebung der Finanzen der Hochschulen und der Hochschulkliniken

26.6.Berichtskreispflege durch vierteljährliche Erhebung der Aus- und Eingliederungen

26.7.Vierteljährliche Erhebung der Finanzen der ausgegliederten Einheiten des Staatssektors

26.8.Vierteljährliche Erhebung der Schulden der Zweckverbände sowie der zum Sektor Staat gehörenden ausgegliederten Einrichtungen

26.9.Jährliche Erhebung der Finanzaktiva

26.10.Schuldenstatistik

Jährliche Erhebung der Schulden der kameral buchenden Fonds, Einrichtungen und Unternehmen.

27. Steuerstatistiken

Rechtsgrundlage: Gesetz über Steuerstatistiken -StStatG- (Artikel 35 des Jahressteuergesetzes 1996 vom 11.10.1995 (BGBl. I S. 1250)), zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 25.07.2014 (BGBl. I S. 1266).

Gemäß §§ 1 und 2 der vorgenannten Rechtsgrundlage werden folgende Erhebungen durchgeführt:

27.1.Umsatzsteuerstatistik - Voranmeldungen - (jährlich)

27.2.Umsatzsteuerstatistik - Veranlagungen - (jährlich)

27.3.Lohn- und Einkommensteuerstatistik (jährlich ab Statistikjahr 2012)

27.4.Körperschaftssteuerstatistik (jährlich ab Statistikjahr 2013)

27.5.Statistik über Personengesellschaften und Gemeinschaften (jährlich)

27.6.Gewerbesteuerstatistik (jährlich ab Statistikjahr 2010)

27.7.Erbschaft- und Schenkungssteuerstatistik (jährlich)

27.8.Lohnsteuerzerlegung (jährlich).

28. Umweltökonomische Gesamtrechnung

Rechtsgrundlage: in Vorbereitung.

- 98 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Zugänge

Erläuterungen:

Durchführung des Mikrozensus sowie der Steuer-, Finanz- und Agrarstatistiken.

427 73 014 Aufwendungen für Werkvertragspartner 0 0

428 73neu

014 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.012.500

EntgeltGr 2015 2016

E 13 0,50

E 11 1,00

E 10 10,50

E 9 14,50

E 8 19,00

E 6 14,00

E 5 10,00

Zusammen: 69,50


2016



















533 73 014 Aufwand für Berichterstatter 340.000288.070

300.000


82.000

- 99 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 547 73

Erläuterungen:

Die abweichenden Ansatzhöhen sind auf die in unterschiedlichen zeitlichen Intervallen stattfindenden statistischen Erhebungen zurückzuführen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weniger im Jahr 2016 wegen der nur alle 5 Jahre stattfindenden Einkommens- und Verbrauchsstichprobe.

Erläuterungen:


Weggefallene Titel



Erläuterungen:

Kompensation für die Besetzung von Stellen für Ingenieure bei Kapitel 0319: 2,00 E10, 0,50 E 9

Stelleneinsparung: 0,50 E5

TGr. 75: Größere Sondererhebungen

Die Ausgaben bei TGr 75 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.Die Ausgaben der TGr 75 sind übertragbar.

Erläuterungen:

1. Bereitstellung umfassender Daten über die Bevölkerung und die Wohnungssituation im Abstand von zehn Jahren

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 09.07.2008 über Volks- und Wohnungszählungen (ABl. L 218 vom

633 73 014 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Gemeinden (GV) 0 0

671 73 014 Erstattungen an sonstige Bereiche 15.20071.732

0


35.200

(429 73) 014 Nicht aufteilbare Personalausgaben 3.048.3002.913.118

EntgeltGr 2015 2016

E 13 0,50 0,00

E 11 1,00 0,00

E 10 12,50 0,00

E 9 15,00 0,00

E 8 18,00 0,00

E 6 15,00 0,00

E 5 10,50 0,00

Zusammen: 72,50 0,00



3.429.700

- 100 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

13.08.2008, S. 14-20).

Artikel 1 der o. a. Rechtsgrundlage schreibt vor, dass die Mitgliedsländer der EU der Kommission (Eurostat) im Abstand von 10 Jahren umfassende Daten über die Be-völkerung und die Wohnungssituation bereitstellen. Aufbauend auf Erfahrungen bei der erstmaligen Durchführung eines Zensus nach registergestütztem Modellansatz im Jahr 2011, ist die im Jahr 2021 anstehende Zählung zu planen und es sind für diese weitere Zählungsrunde einschlägige Fachvorgaben zu entwickeln.

2. Auswertung des registergestützten Zensus 2011

Rechtsgrundlage: Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 - ZensG 2011 vom 08.07.2009 (BGBl. I S. 1781). Auf der Grundlage von § 1 Abs. 3 der o. a. Rechtsgrundlage sind die im Zensus 2011 erhobenen Strukturdaten für politische Entscheidungen von Bund, Ländern und Kommunen auf den Gebieten Bevölkerung, Wirtschaft, Soziales, Wohnungswesen, Raumordnung, Verkehr, Umwelt und Arbeitsmarkt auszuwerten. Weiterhin sind die beim Zensus 2011 an-gewendeten Methoden und Verfahren sowie die Projektorganisation mit Blick auf die im Jahr 2021 anstehende Zählung (siehe Ziffer 1) zu evaluieren.

Erläuterungen:

Leertitel.


Vollzeitstellen mit Zeitverträgen

Erläuterungen:

Bei den im Stellenplan aufgeführten Stellen handelt es sich um Stellen mit Zeitverträgen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen sowie Ge- und Verbrauchsmaterial für die zur Auswertung des "Zensus 2011" einge-setzten Beschäftigten.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

427 75 014 Aufwendungen für Werkvertragspartner 300.000 0

429 75 014 Nicht aufteilbare Personalausgaben 350.000161.518

247.000

EntgeltGr 2015 2016

E 13 3,00 4,00

E 12 1,00 1,00

E 10 1,00 1,00

Zusammen: 5,00 6,00



13.500

671 75 014 Erstattungen an sonstige Bereiche 0 0


(632 75) 014 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an andere Bundesländer aus Anlass des registergestützten Zensus im Jahr 2011

0599.740

- 101 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

TGr. 77: EG-Sondererhebungen

Die Ausgaben bei TGr 77 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 231 02 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.Die Ausgaben der TGr 77 sind übertragbar.

Erläuterungen:

1. Statistik der betrieblichen Weiterbildung in Europa (CVTS)

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 1552/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 07.09.2005 über die Statistik der betrieblichen Bildung (ABl. EG Nr. L 255, S. 1) und Verordnung (EG) Nr. 198/2006 der Kommission vom 03.02.2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1552/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der betrieblichen Bildung (ABI. EG Nr. L 32, S. 15) in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG).

Erhoben werden alle fünf Jahre auf freiwilliger Basis Daten zur betrieblichen Weiterbildung in Unternehmen mit 10 und mehr Beschäftigten aller Wirtschaftszweige der Abschnitte B bis N, R und S der NACE Rev. 2 bzw. WZ 2008 (bisher Abschnitte C bis K und O der NACE Rev. 1.1 bzw. WZ 2003). Die EU-Mitgliedstaaten können unter Berücksichtigung der spezifischen nationalen Verteilung der Unternehmen nach Größenklassen und der Entwicklung des Bedarfs die o. g. Definition des Erhebungsbe-reichs ausdehnen.

2. Erhebung der Struktur der Arbeitskosten

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 530/1999 des Rates vom 09.03.1999 zur Statistik über die Struktur der Verdienste und der Arbeitskosten (ABl. L 63 S. 6) i. V. m. dem Gesetz über die Statistik der Verdienste und der Arbeitskosten vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3291), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11.08.2014, S. 1348. Die Arbeitskostenerhebung ist die Strukturstatistik über die Kosten der Beschäftigung von Arbeitnehmern. Die Arbeitskostenerhebung wird seit 1958 durchgeführt und findet alle vier Jahre statt.

3. Erhebung der Struktur der Arbeitsverdienste

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 530/1999 des Rates vom 09.03.1999 zur Statistik über die Struktur der Verdienste und der Arbeitskosten (ABl. L 63 S. 6) i. V. m. dem Gesetz über die Statistik der Verdienste und der Arbeitskosten vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3291), zuletzt geändert durch durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11.08.2014, S. 1348.

4. Harmonisierte Verbraucherpreisindizes

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 2494/1995 vom 23.10.1995 über harmonisierte Verbraucherpreis-Indizes (ABI. EG Nr. L 257 S. 1) in der jeweils gültigen Fassung.

5. EU-SILC

Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.6.2003 für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Le-bensbedingungen (EU-SILC) (ABl. EG Nr. L 165, S. 1), ergänzt durch die Verordnung 1553/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 07.09.2005 sowie eine Reihe von weiteren Verordnungen der Europäischen Kommission mit detaillierten Angaben zur Durchführung der Erhebung.

6. Unternehmensregister

Rechtsgrundlage: Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates vom 15.03.1993 betreffend die statistischen Einheiten für die Beobachtung und Analyse der Wirtschaft in der Gemeinschaft (ABI. EG Nr. L 76, S. 1). Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.02.2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates (ABI. EG Nr. L 61, S. 6). Statistikregister-gesetz vom 16.06.1998 (BGBl. I S. 1300, zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 10.11.2006 (BGBl. I S. 2553).

Die Mitgliedstaaten der EU sind verpflichtet, über alle Unternehmen, die durch wirtschaftliches Handeln zum Bruttoinlandsprodukt beitragen, statistische Register aufzu-bauen und aktuell zu führen.

7. Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie in Unternehmen sowie in Privathaushalten und den in diesen Haushalten lebenden Personen

Rechtsgrundlage: Gesetz über die Statistik zur Informationsgesellschaft (Informationsgesellschaftsstatistikgesetz - InfoGesStatG) vom 22.12.2005 (BGBl. I S. 3685) Es werden Angaben zur Informationsgesellschaft und über die Ausstattung mit Informations- und Kommunikationstechnologie sowie deren Nutzung in der Gesellschaft in Form einer Bundesstatistik ohne Auskunftspflicht erhoben.

Erläuterungen:

Leertitel.


260.500


428 77neu

014 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 475.500

- 102 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 77

Stellenplan:

Erläuterungen:


Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Mehr wegen der alle 5 Jahre stattfindenden Statistik der betrieblichen Weiterbildung in Europa (CVTS).

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für Berichterstatter zu EU-SILC und für die Statistik zur Informationsgesellschaft.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben für den Erwerb von Büroausstattung sowie für Hard- und Software.

EntgeltGr 2015 2016

E 11 1,00

E 10 2,00

E 9 4,00

davon kw 2016: 2,00

E 6 3,50

E 5 4,50

Zusammen: 15,00


2016















533 77 014 Aufwand für Berichterstatter 0 0


107.400

671 77 014 Erstattungen an sonstige Bereiche 53.00018.750

53.000


- 103 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel



Erläuterungen:

Stelleneinsparung: 1,00 E 5

TGr. 78: Erhebungen nach § 7 Bundesstatistikgesetz

Die Ausgaben bei TGr 78 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 03 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Gemäß § 7 des Bundesstatistikgesetzes (BStatG) vom 22.01.1987, (BGBl. I S. 462, 565), zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 25.07.2013, BGBl. I S. 2749 (Nr. 43), dürfen Bundesstatistiken ohne Auskunftspflicht

-zur Erfüllung eines kurzfristig auftretenden Datenbedarfs für Zwecke der Vorbereitung und Begründung anstehender Entscheidungen oberster Bundesbehörden (§ 7 Abs. 1 BStatG) und

-zur Klärung wissenschaftlich-methodischer Fragestellungen auf dem Gebiet der Statistik (§ 7 Abs. 2 BStatG)

durchgeführt werden.

Es ist vorgesehen, dass die Statistischen Landesämter die Feldarbeit übernehmen und gem. § 20 BStatG die Kosten tragen. Das Statistische Bundesamt ist verpflichtet, Drittmittel, die es für Erhebungen nach § 7 BStatG erhält, anteilig an die beteiligten Länder weiter zu geben. Sie werden bei Titel 233 02 vereinnahmt.

In den vergangenen Jahren fanden die folgenden Erhebungen nach § 7 Bundesstatistikgesetz statt:

-Basisstatistik zur Überschuldungssituation privater Haushalte

-Statistische Erfassung des selbst genutzten Wohneigentums

-International Sourcing (Unternehmensstatistik)

-Erhebungen im Bereich der Umweltstatistik

-Integrierte Erhebung zu Kindheit, Jugend und Familie

-Nachbefragung Mikrozensus

-Opferbefragung in der Kriminalitätsstatistik

-European System of Household Survey modules (EHS)

-Personenbefragung und Trägerbefragung zur Altersvorsorge

-Karriereverläufe und internationale Mobilität von Promovierten (Careers of Doctorate Holders - CDH)

-Erhebung zum Thema Trägerstatistik bei Weiterbildungseinrichtungen

-Finanzen der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft.

In Abstimmung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder befindet sich derzeit das größere Projekt "Weiterentwicklung des Systems der Haushaltsstatistiken" in Vorbereitung. Die Haushaltsstatistiken sind für das deutsche und das europäische Statistiksystem von zentraler strategischer Bedeutung. Mit der Erhebung wird dem wachsenden Bedarf an aktuellen und qualitativ guten Daten Rechnung getragen.


EntgeltGr 2015 2016

E 11 1,00 0,00

E 10 2,00 0,00

E 9 4,00 0,00

E 6 3,50 0,00

E 5 5,50 0,00




641.900

- 104 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Aufwendungen für zu erwartende Statistiken nach § 7 BStatG.

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 84: Statistischer Verbund


Erläuterungen:

Im Rahmen der fortschreitenden Kooperation der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder ("Statistischer Verbund") wird neben der Entwicklung von Auswertungs-programmen auch die Datenhaltung arbeitsteilig organisiert. Dazu hat der Lenkungsausschuss OPTIKO, in dem die Amtsleitungen der Statistischen Ämter vertreten sind, beschlossen, ab 2014 einen monetären Ausgleich für die übernommenen Aufgaben herbeizuführen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


429 78 014 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 0

547 78 014 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 12.500 15.000


Nachrichtlich: Summe TGr. 78: 12.800 15.000


253.300

671 84 014 Erstattungen an sonstige Bereiche 017.711

0


- 105 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel

TGr. 86: Forschungsdatenzentrum


Erläuterungen:

Das Statistische Landesamt ist am Forschungsdatenzentrum der Länder beteiligt. Dadurch soll der Wissenschaft der zentrale Zugriff auf Einzeldaten erleichtert werden.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Zugänge

Erläuterungen:

Beteiligung am Aufwand für die Geschäftsstelle des Forschungsdatenzentrums der Länder. Ausstattungsgegenstände sowie Ge- und Verbrauchmaterial für Zwecke des Forschungsdatenzentrums im Statitischen Landesamt Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Leertitel.

(429 84) 014 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0


253.300

428 86neu

014 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 52.900

EntgeltGr 2015 2016

E 13 1,00

Zusammen: 1,00


2016







547 86 014 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 22.100720

18.400


- 106 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel


alle Dienste zusammen



EntgeltGr 2015 2016

E 13 1,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00



71.300


8.499.900

- 107 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


484.000


10.000274.342

10.000


4.490.9003.527.971

3.468.200


3.962.200


17.292.200


3.032.8002.847.385

3.416.000


468.9001.049.063

794.400


406.300370.703

86.200


21.588.800


-17.626.600

- 108 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 109 -Kapitel 03 08 Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung

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- 110 -


03 08 Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


119 12 045 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0

119 69 045 Vermischte Verwaltungseinnahmen 1.3002.666

2.600

124 02 045 Nutzungsentschädigungen durch Dritte 5.2005.215

5.200


Summe HGr. 1: 6.5007.881

7.800

231 05 045 Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 0

Summe HGr. 2: 0 0


Summe HGr. 3: 6.540.000

- 111 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Ausgaben






153.900

Summe HGr. 4: 142.800147.915

153.900


2.556.200

Summe HGr. 5: 2.055.8001.942.501

2.556.200


2.904.900

Summe HGr. 6: 2.228.7002.427.237

2.904.900


11.945.000

Summe HGr. 8: 3.524.0003.272.726

11.945.000

- 112 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 78: Einführung der Digitalen Alarmierung

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Anteil der Landkreise und kreisfreien Städte an den Errichtungskosten des Landes für das Projekt der "Digitalen Alarmierung".

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Anteil der Krankenkassen an den Errichtungskosten des Landes für das Projekt der "Digitalen Alarmierung".

333 78neu

045 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Investitionen des Landes

2.700.000


336 78neu

045 Erstattungen von Sozialversicherungsträgern für Investitionen des Landes 3.840.000




- 113 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Katastrophenschutz

Die Ausgaben bei TGr 71 mit Ausnahme von 531 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TGr 71 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Aufwendungen für Lehrkräfte an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz für die Durchführung von Lehrgängen im Lehrgangsbereich Katastro-phenschutz.

Stellenplan:

Nichttechnischer Dienst


Erläuterungen:


Entgelte der Beschäftigten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz.

Erstattungen für Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf


3. Postdienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren

4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz und die Katastrophenschutzdienststellen (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Facheinheiten des Katastrophenschutzes und Gefahrstoffzüge (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

427 71 045 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 7.9009.004

9.000


144.900


EntgeltGr 2015 2016

E 10 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 2,00


E 10 - III E 12 - III 1,00 1,00

E 10 - III E 11 - III 0,00 1,00


429 71 045 Nicht aufteilbare Personalausgaben für Belange des Katastrophenschutzes 0 0


110.900108.463

124.900

- 114 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 511 71

6. Wartung und Reparatur der Strahlenschutzmessgeräte.

Erläuterungen:


a.) Kraftfahrzeuge und Anhänger

- Treib- und Schmierstoffe

- Unterhaltung und Instandsetzungen

In Betracht kommen: 24 landeseigene Sonderfahrzeuge incl. Anhänger, 3 Abrollbehälter Pumpen, 3 Großraumrettungswagen (GRTW), 1 ABC Erkunder, 1 Mehrzweck-fahrzeug (MZF)

b) Wasserfahrzeuge der Feuerwehr

- Treib- und Schmierstoffe

- Unterhaltung und Instandsetzungen

- Anstrich und Unterwasserkonservierung

In Betracht kommen: 4 Mehrzweckfähren, 2 Feuerlöschboote, 1 Hilfeleistungslöschboot

2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

3. Verbrauchsmittel

4. Erprobung technischer Richtlinien.

Mehr wegen der Indienststellung der Mobilen Übungsanlage in 2015 und wegen der Inbetriebnahme der Hilfeleistungslöschboote ab 2016.

Erläuterungen:

Erläuterungen:


438.200


95.500

2016EUR

1. Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Koblenz 95.000

2. Katastrophenschutzlager in Alzey 500

Summe: 95.500


183.200

2016EUR

1. Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnachfolger für die Liegenschaft Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz

170.000

2. Miete für das Katastrophenschutzlager Sprendlingen 7.400

3. Miete für das Katastrophenschutzlager Alzey 1.200

4. Miete für die Unterbringung der Landesfacheinheit Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) in Meisenheim

4.600

Summe: 183.200

519 71 045 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Mietobjekten des Landesbetriebes "Liegen-schafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnachfolger

20.00014.744

15.000

- 115 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 519 71

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 15.000 EUR im Einzelfall und Schönheitsreparaturen.

Erstattungsleistungen des LBB für die Durchführung von Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen durch den Nutzer sind nicht prognostizierbar. Im Haushalts-jahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

1. Kosten für die Ausbildung der friedensmäßigen Gefahrenabwehr in folgenden Bereichen (Lehr- und Lernmittel, Lehrgänge), insbesondere:

a. fachübergreifende Führungsausbildung (z.B. Technische Einsatzleitung und Katastrophenschutzstab),

b. Führungsausbildung Sanitäts- und Betreuungsdienst (z.B. Leitender Notarzt und Organisatorischer Leiter),

c. Krisenintervention (psychosoziale Betreuung von Angehörigen von Unfallopfern),

d. qualifizierte Fernmeldeausbildung,

e. Ausbildung der Hundeführer der Facheinheit Rettungshunde/Ortungstechnik (RHOT),

f. Ausbildung Facheinheit Spezielle Rettung aus Höhen und Tiefen (SRHT),

g. Ausbildung gem. Gefahrstoffkonzeption des Landes an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz und für den Bereich Strahlenschutz,

h. Aus- und Fortbildung der Landesfacheinheit Presse- und Medienarbeit (LFE PuMa).

2. Leistungen an die ehrenamtlichen Lehrgangsteilnehmer (Verdienstausfall)

3. Ausbildung des feuerwehrtechnischen Personals.

Erläuterungen:

1. Gutachten in brandschutztechnischen Fragestellungen des Katastrophenschutzes (z.B. Digitale Alarmierung, Evakuierungsplanung)

2. Fortschreibung der Gefahrstoffkonzepte und -planungen

3. Fortschreibung der Planung Schutz bei Kernkraftwerken

4. Gerichtskosten.

Mehr wegen der Überarbeitung der Katastrophenschutzplanungen (Gutachten Evakuierungsplanung - Nuklearkraftwerke).

Erläuterungen:

1. Kosten der Öffentlichkeitsarbeit zur Aufklärung der Bevölkerung über Gefahren, insbesondere des Chemie- und Strahlenschutzes, sowie über Ausbildung im Katastro-phenschutz an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz

2. Darstellung des Katastrophenschutzes z.B. durch Veranstaltungen ("Rheinland-Pfalz-Tag" und andere).

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für:



157.100


270.500


2.500


13.800

533 71 045 Großeinsätze, Übungen Vorführungen und Besprechungen 114.50053.229

73.000

Einnahmen aus Erstattungen von öffentlicher Seite sind von der Ausgabe abzuset-zen.

- 116 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 533 71

1. Katastrophenschutzübungen im Rahmen von Großschadenslagen und der Übungen von Facheinheiten

2. Katastrophenschutzeinsätze als Flugbeobachter, bei Großschadenslagen und von Facheinheiten

3. Vorführungen und Besprechungen.

Notwendige Übungen der Facheinheiten nach dem Konzept: Katastrophenschutz in der Umgebung von Kernkraftwerken (Planungsgebiete - insbesondere für Evakuie-rung - sind erheblich erweitert worden).

Erstattungen von öffentlicher Seite sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

1. Fernmeldegebühren für Funkanlagen

2. Strom- und Mietkosten der Relaisfunkstellen

3. Unterhaltung der Relaisstationen.

Erstattungen für die Standleitung sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 2.853 EUR.

Erläuterungen:

1. Beteiligung des Landes an den Unterhaltungskosten des gemeinsam genutzten hessischen Feuerlöschbootes "Anton Schneider"

2. Unterstützung kommunaler Träger im Bereich "Gefahrstoffvorsorge und -ausbildung"

3. Beteiligung des Landes an dem bei der Berufsfeuerwehr Ludwigshafen stationierten mobilen Gefahrstoffanalysegerät.

Erläuterungen:

Die Mittel stehen dem Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur zur Verfügung, um Sofortmaßnahmen bei Katastrophen und ähnlichen Fällen zu ermöglichen.

Erläuterungen:

Die Mittel sind vorgesehen für Projekte zur Analyse, Verbesserung und Konzeptionierung des Katastrophenschutzes und dessen Strukturen durch Vereine und Verbände - insbesondere durch die Hilfsorgnisationen (DRK, AsB, JUH, MHD, DLRG, HIK) - zu fördern.

Erläuterungen:

Leertitel.

534 71 045 Betrieb der Fernmeldeanlagen des Katastrophenschutzes 140.000108.481

115.000

Einnahmen aus Erstattungen für die Standleitung sind von der Ausgabe abzusetzen.

535 71 045 Fahrtkosten und Tagegelder für die Lehrgangsteilnehmer 19.00014.816

19.000

633 71 045 Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände 65.50042.429

50.000

681 71 045 Zuwendungen bei außergewöhnlichen Notständen 5.200 5.200

684 71 045 Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände und Vereine 40.00040.000

40.000

811 71 045 Erwerb von Dienst- und Einsatzfahrzeugen 350.000 0

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Dienst- und Einsatzfahrzeuge an Aufgabenträger im Katastrophenschutz unentgeltlich überlassen oder zu einem geringeren Wert als dem Anschaffungswert abgegeben werden.

- 117 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

1. Funkausstattung obere Führungsebene

2. Gefahrstoffausstattung (z.B. Kontaminations-Nachweisgerät)

3. Ausstattungsergänzung bei den Notfallstationen

4. KatS-Ausstattung ADD und Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule

5. Ausrüstungsgegenstände Facheinheiten insbesondere Rettungshunde/Ortungstechnik (RHOT), Bereich Digitalfunk sowie Beschaffung von Ausstattung für den Ka-tatstrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen.

Mehr im Vergleich zum Jahr 2015 aufgrund der Auswirkungen der erweiterten Planungsgebiete in der Umgebung kerntechnischer Anlagen sowie dem erhöhten Ausrü-stungsbedarf der Facheinheiten (insbes. digitale Funkmeldeempfänger).



Erläuterungen:

Förderung kommunaler Aufgabenträger im Katastrophenschutz sowie im Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst.

Erstattungen aufgrund anteiliger Kosten der Gemeinden sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Zuschüsse zu den Aufwendungen, die den privaten Hilfsorganisationen durch ihre Mitwirkung nach dem LBKG entstehen, insbesondere für die Beschaffung und Unterhaltung von Katastrophenschutzausstattung, für die Errichtung und Unterhaltung der erforderlichen baulichen Anlagen sowie für die Ausbildung der Helfer.

Rechtsgrundlage: Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) vom 02.11.1981 in der jeweils geltenden Fassung.


205.000

883 71 045 Investitionszuschüsse an Gemeinden (Gemeindeverbände) für die Beschaf-fung von Geräten und Fahrzeugen

1.020.0001.153.140

820.000

Einnahmen (Kostenanteile der Gemeinden) sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 280.000






893 71 045 Investitionszuschüsse an die Hilfsorganisationen 176.000176.000

176.000

- 118 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

TGr. 74: Zivile Verteidigung

Die Ausgaben bei TGr 74 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TGr 74 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf



4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände in Amts-, Dienst- und Werkdienstwohnungen (bis 5.000 EUR im Einzelfall).

Mehr wegen der Sicherstellung der Telekommunikation bei einem Netzausfall.

Erläuterungen:

Mehr wegen der Einrichtung und dem Betrieb eines Katastrophenwarnsystems.

Erläuterungen:

Ausgaben in Zusammenhang mit den Datenübermittlungen nach dem Wehrpflichtgesetz.

TGr. 76: Leitstellen und Rettungsdienst

Die Ausgaben bei TGr 76 mit Ausnahme von 531 76 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TG 76 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Austausch bzw. Ersatz verschiedener Arzneimittel.


2.957.800


71.5001.725

150.000

534 74 045 Betrieb der Fernmeldeanlagen 23.00019.576

25.000

546 74 045 Vergabe von IuK-Dienstleistungen 66.00074.284

63.000


238.000


50057

500


11.000

525 76 045 Aus- und Fortbildung 500 0

- 119 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 76

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Anteilige Kosten im Rahmen der landesweiten Einführung der zentralen Abfrage- und Vermittlungstechnik (zAVT) sowie anteilige Kosten im Rahmen des landesweiten Projektes zentrale, einheitliche Leitstellensoftware (zeLS).

Erläuterungen:

1. Landesbeirat für das Rettungswesen

2. Prüfung des Einsatzes und der Verwendung der Zuwendungsmittel

3. Sonstige Arbeitsgruppen.

Erläuterungen:

1. Darstellung des Rettungsdienstes bei Veranstaltungen

2. Druckkosten von Broschüren, Veröffentlichungen usw. zur Unterrichtung der Öffentlichkeit über Maßnahmen des Rettungsdienstes

3. Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenhang mit dem Notruf 112 und dem Leitstellenbetrieb.

Erläuterungen:

1. Rettungsdienstübungen

2. Einsätze von Hubschraubern

3. Vorführungen und Besprechungen.


526 76 045 Kosten für Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 17.00059.355

107.000

527 76 045 Reisekostenvergütungen 500 500


8.000

533 76 045 Großeinsätze, Hubschraubereinsätze, Übungen, Vorführungen und Bespre-chungen

2.000 2.000

534 76 045 Gebühren für Notruftelefone 25.0005.109

205.000

2016

EUR

Betrag 295.000

davon fällig

2017 bis zu 295.000

2018 bis zu

2019 bis zu

2020 ff bis zu

- 120 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 534 76


Erläuterungen:

Betriebskosten (Gebühren für Notruftelefone an Straßen in Rheinland-Pfalz).

Erläuterungen:

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände als Träger des Rettungsdienstes im Rahmen des RettDG für den Betrieb der Integrierten Leitstellen in Kaiserslau-tern, Koblenz und Trier und zur Verbesserung des Rettungsdienstes in Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Zuweisungen an private Träger der Leitstellen (DRK) und an sonstige Leistungserbringer des Rettungsdienstes in Rheinland-Pfalz.

1. anteilige Personalkosten für Angehörigen der Hilfsorganisationen der Integrierten Leitstellen in Bad Kreuznach, Landau in der Pfalz und Montabaur

2. anteilige Personalkosten für die Rettungsleitstellen in Ludwigshafen am Rhein und Mainz

3. Projekt Zentrale Landesweite Behandlungskapazitäten (ZLB)

4. Forschungsvorhaben "Notfallmedizin".

Verzögerung bei der Einführung der integrierten Leitstelle Ludwigshafen, daher Anpassung an das IST 2014.

Erstattungen von Kostenträgern des Rettungsdienstes sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kosten der Integrierten Leitstellen in Kaiserslautern, Koblenz und Trier. Kosten für den Erhalt und die Erneuerung zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Leitstel-lentechnik sowie Kosten für die Umstellung auf die eine landesweit einheitliche, moderne Leitstellensoftware einschließlich deren notwendigen Wartung. Kosten für die Anbindung der Leitstellen an den Digitalfunk. Fernmeldekosten für die Aufschaltung des europaweiten Notrufs 112.


EUR


davon veranschlagt








515.000


0 0

684 76 045 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Träger der Leitstellen und des Ret-tungsdienstes

1.525.2002.296.308

2.294.700

Einnahmen aus Erstattungen von Kostenträgern des Rettungsdienstes sind von der Ausgabe abzusetzen.


883 76 045 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 688.000457.289

1.520.000

- 121 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

1. Kosten der Integrierten Leitstellen in Bad Kreuznach, Landau in der Pfalz und Montabaur

2. Kosten der Rettungsleitstellen in Ludwigshafen am Rhein und Mainz

3. Kosten für den Erhalt und die Erneuerung zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Leitstellentechnik sowie Kosten für die Umstellung auf eine landesweit einheit-liche, moderne Leitstellensoftware einschließlich deren notwendigen Wartung. Kosten für die Anbindung der Leitstellen an den Digitalfunk. Fernmeldekosten für die Auf-schaltung des europaweiten Notrufs 112.

TGr. 78: Einführung der Digitalen Alarmierung

Die Ausgaben bei 20 06 - 883 02 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 03 08 - TGr 78.Dies gilt auch für die Ausgabereste.Die TGr 78 ist mit 100 % des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TGr 78 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Mieten für Maststandorte und die Nutzung vorhandener Funkstandorte.

Erläuterungen:

Leertitel.

Unterhaltungskosten für die Funkstandorte.

Erläuterungen:

Leertitel.

Mittel zur personellen Projektunterstützung durch externes Personal.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

893 76 045 Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen an sonstige Träger der Leitstellen und des Rettungsdienstes

1.080.0001.301.083

2.450.000


7.113.700

518 78neu

045 Mieten und Pachten 0

519 78neu

045 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0

526 78neu

045 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 0

539 78neu

045 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkverträge, Wartungsko-sten

0

547 78neu

045 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0

812 78neu

045 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.240.000

- 122 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 78

Erläuterungen:

Das Land nimmt zur Sicherstellung einer einheitlichen digitalen Technik im Auftrag der Kreise und kreisfreien Städte das Projekt "Digitale Alarmierung" übergreifend wahr. Zur Errichtung eines landesweit einheitlichen Alarmierungsnetzes, welches dem aktuellen Stand der Technik entspricht und eine Funkversorgung auch innerhalb von Gebäuden zur Alarmierung und Nachalarmierung von Einsatzkräften sicherstellt, werden die Kosten durch das Land vorfinanziert. Anteilige Erstattungen erfolgen seitens der Auftraggeber und ggf. von den Krankenkassen, sodass das Land maximal 50 % der Kosten trägt.

Mit der Einführung der digitalen Alarmierung entstehen voraussichtlich Ausgaben bei Titel 812 78 in Höhe von insgesamt 16.930.000 Euro. Diese beinhalten die einge-gangenen Verpflichtungen aus früheren Haushaltsjahren; hierfür waren Haushaltsmittel im Kapitel 20 06 bei Titel 883 02 etatisiert. Im Haushaltsjahr 2016 sind Ausgabe-mittel in Höhe von 7.770.000 Euro erforderlich. Diese werden durch den Ansatz in Höhe von 4.240.000 Euro sowie die am Jahresende 2015 voraussichtlich zur Verfügung stehenden Ausgabereste in Höhe von 3.530.000 EUR gedeckt. Damit verbleibt eine Vorbelastung zu Lasten künftiger Haushaltsjahre in Höhe von 9.160.000 Euro.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist die 50%ige Förderung der Endgeräte.


Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben der TGr 99 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf

2. Fachbücher, Zeitschriften EDV

3. Fermeldegebühren EDV, Datenübertragung

4. EDV- Geräte und Ausstattung

5. Wartungsverträge.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 333 78, 336 78 geleistet werden.Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass das Eigentum der errichteten Teilnetze den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten unentgeltlich übertra-gen wird. Regelungsgrundlage bildet ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Auftraggeber (Landkreise und kreisfreie Städte) und dem Auftragnehmer (Land Rheinland-Pfalz).

883 78neu

045 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.500.000



4.5005.117

4.500

514 99 045 Verbrauchsmaterial 0 0



2.500

- 123 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 99

Erläuterungen:

1. Ausbildung EDV

2. Lehr- und Lernmittel EDV.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Beschaffung von Software zum Katastrophenschutzmanagement, insbesondere Ausgaben in Zusammenhang mit der Schaffung des zentralen Portals und des Landes-datenpools für den Brand- und Katastrophenschutz (BKS-Portal rlp), der Bereitstellung der Einsatz-Verwaltungs- und Unterstützungssoftware ARIGON sowie dem Betrieb der Leitstellen und Lagezentren.

Erläuterungen:

1. Ergänzung der EDV-Ausstattung im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (Portal Brand-/KatS/Krisenmanagement)

2. Erweiterung der IT-Strukturen der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz (E-Government, IT-gestützte TEL-/Stabs-Ausbildung)

3. Erweiterung der IT-Strukturen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (Pool Brand-/ KatS und IT-Einsatz/ Konferenztechnik in der Stabsarbeit).


500 0


469.500514.018

469.500

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Leistungspakete aus Software-verträgen des Landes den Aufgabenträgern im Brand- und Katastrophenschutz im Zuge von Schaffung von zentralen Einrichtungen und Plattformen unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden. Dies sind insbesondere die Softwaremodule in Zusammenhang mit dem EVUS II Konzept (BKS-Portal rlp und ARIGON rlp PLUS-Lizenzen, Schulungen, Dienstlei-stungen) sowie die Softwaremodule zum Einsatz in Leitstellen (CAT, Geodaten, Memplex etc.)(inkl. Überlassung Software an Leitstellen)


48.0006.219

34.000


510.500


17.560.000

- 124 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


7.800


0 0


6.540.000


6.547.800

HGr. 4 Personalausgaben 142.800147.915

153.900


2.055.8001.942.501

2.556.200


2.228.7002.427.237

2.904.900


3.524.0003.272.726

11.945.000


17.560.000


-11.012.200

- 125 -
Kapitel 03 09 Brandschutz
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- 126 -

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- 127 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben für die Verwendungszwecke im Sinne des Feuerschutzsteuergesetzes vom 10.01.1996 (BGBl.I S. 18) und des § 19 des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) vom 30.11.1999 (GVBl. S. 415) in den jeweils z.Zt. geltenden Fassungen. Die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer sind bei Kapitel 20 01 Titel 059 01 veran-schlagt. Ausgaben bei Kapitel 03 09 dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 03 09 und der Ist-Einnahmen bei Kapi-tel 20 01 Titel 059 01 (Feuerschutzsteueraufkommen) geleistet werden.

Einnahmen


Erläuterungen:

1. Ausbildungspauschale

2. Entgelte für Übernachtungen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz

3. Verpflegungsentgelte von Angehörigen der Werks- und Berufsfeuerwehren

4. Verpflegungsentgelte der Bediensteten und Gäste der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Vermischte Verwaltungseinnahmen, die keiner anderen Gruppe zuzuordnen sind.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

119 06 044 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal

320.700337.018

337.000


99.200


16.400

124 02 044 Miete für die Unterbringung von Katastrophenschutzfahrzeugen des Bundes 0 0

132 01 044 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 110.000155.908

155.000

132 02 044 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrlicher Gegenstände 500305

300

(181 01) 044 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung 0

Summe HGr. 1: 487.400608.931

607.900

- 128 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erstattung des Bundes für Personal- und Sachkosten zur Durchführung von Lehrgängen des Katastrophenschutzes in der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erstattungen gem. § 4 des Gesetzes zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand vom 23.07.1996.

Weggefallene Titel

231 01 018 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 0 0

231 05 044 Erstattungen vom Bund für integrierte Katastrophenschutzausbildung 240.000356.870

240.000

232 01 018 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 0 0

233 01 018 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 0 0

233 05 044 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Lieferungen 0 0

235 07 253 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Alter-steilzeitgesetzes

0 0

(231 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag vom Bund (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

0

(231 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag vom Bund (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

0

(232 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Ländern (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenversor-gung)

0219.050

- 129 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Ausgaben


Die Ausgaben bei HGr 4, HGr 5, HGr 6, HGr 8 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

(232 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Ländern (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beamtenver-sorgung)

0

(233 13) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Gemeinden/GV (mit Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beam-tenversorgung)

0167.248

(233 14) 018 Kapitalisierte Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag von Gemeinden/GV (ohne Betroffenheit des Finanzierungsfonds für die Beam-tenversorgung)

086.071

Summe HGr. 2: 240.000829.240

240.000

412 01 044 Entschädigung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter sowie Beisitzerinnen und Beisitzer

0 0


2.864.800

Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.Im Stellenplanabschnitt Kreisverwaltungen dürfen freiwerdende Stellen nicht wieder-besetzt werden.


Leitende Branddirektorin, Leitender Branddirek-tor

A16 IV 1,00 1,00

Branddirektorin, Branddirektor A15 IV 1,00 1,00

Oberbrandrätin, Oberbrandrat A14 IV 1,00 1,00




Brandoberinspektorin, Brandoberinspektor A10 III 1,00 2,00


Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00

Zusammen: 13,00 15,00

- 130 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Kreisverwaltungen

Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz

Erläuterungen:

Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.


Zugänge


Zugänge

Kreisverwaltungen

Abgänge



Leitende Branddirektorin, Leitender Branddirek-tor

A16 IV 1,00 1,00

Oberbrandrätin, Oberbrandrat A14 IV 4,00 5,00


davon kw 2016: 1,00




davon kw 2016: 1,00


Brandoberinspektorin, Brandoberinspektor A10 III 2,00 2,00


A10 III 1,00


Brandinspektorin, Brandinspektor A9 II 2,00 3,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 28,00 33,00


2016


1,00 A10 Brandoberinspektorin, Brandoberinspektor





1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umwandlung / Umsetzung von 03 09 / 428 01




Haushaltsvollzug

2,00 A12 Brandamtsrätin, Brandamtsrat

- 131 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.





1,00 A14 Oberbrandrätin, Oberbrandrat

2,00 A13 Brandrätin, Brandrat

1,00 A12 Brandamtsrätin, Brandamtsrat

1,00 A9 Brandinspektorin, Brandinspektor




Neue Hebungen

1,00 von A9+AZ Regierungsinspekto-rin, Regierungsinspek-tor

nach A10 Regierungsoberinspektorin, Regie-rungsoberinspektor




32.50034.157

34.200

Ea 2015 2016

IV 1,00 1,00

III 1,00 1,00

II 1,00 1,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 3,00 3,00

422 05 044 Anwärterbezüge und Unterhaltsbeihilfen 0 0


0 0

422 11 044 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterin-nen und Richter)

0 0

- 132 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Stellenplan:



Leerstellen:


13.50012.880

12.900


427 33 044 Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 19.40024.434

24.500

2016EUR

1. Einsatz nebenamtlicher Lehrkräfte für besondere Fachunterrichte/-vorträge, insbesondere in Laufbahn-lehrgängen

19.400

2. Prüfungsvergütung für die Prüfungskommissionen bei den Laufbahnprüfungen der Berufsfeuerwehran-gehörigen, bei den Prüfungen der hauptamtlichen Werk-Feuerwehrmänner sowie bei den Prüfungen zum Erwerb des Bootsführerscheines

5.100

Summe: 24.500


1.570.000


EntgeltGr 2015 2016

E 9 1,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00

E 11 2,00 2,00

E 10 2,00 2,00

E 9 11,00 11,00

E 8 2,75 2,75

E 7 5,50 5,50

E 6 6,00 6,00

E 5 7,25 7,25

E 3 4,50 4,50

E 2 1,25 1,25

Zusammen: 42,25 42,25

E 6 0,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

- 133 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:


Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.



Abgänge


Leerstellen

Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Voraussichtlicher Bedarf an Beihilfen gemäß der Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz für die in den Stellenplänen des Kapitels 03 09 vorgesehenen Bedien-steten.

E 5 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00 2,00


E 8 - II E 9 - III 1,00 1,00


2016


1,00 E 9 Umwandlung / Umsetzung nach 03 09 / 422 01





1,00 E 6





439 01 018 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durchführung des Versor-gungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

05.526

0

441 01 044 Beihilfen 167.700122.140

122.200

- 134 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf

2. Bücher, Zeitschriften, DIN-Normen


4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bis 5.000 EUR im Einzelfall).

443 01 044 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter) 0 0

443 03 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 1.100734

800

443 05 044 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtliche Maßnahmen im öffentlichen Dienst

7.1001.222

1.200

446 01 018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 17.30063.818

69.900


10.000

(432 01) 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 436.600300.638

(432 02) 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten 14.30022.216

(434 01) 018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpassung)

7.9008.649

Summe HGr. 4: 5.160.5004.645.261

4.710.500


87.60069.536

81.500

- 135 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 511 01

Erläuterungen:

Feuerwehrtechnische Geräte der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Wasserschutz, Atemschutz, Gefahrstoffe, Fernmelde- und Feuerwehrtechnik.

Erläuterungen:

Erneuerung bzw. Ergänzung der Ausstattung im Bereich

- der Unterkunftsräume

- der Freizeiteinrichtungen

- der Küche und Kantine.

Erläuterungen:

1. Treib- und Schmierstoffe

2. Unterhaltung und Instandsetzungen

3. Sonderuntersuchungen

4. Beschaffung und Unterhaltung der Dienst- und Schutzkleidung

5. medizinische Verbrauchsgüter

6. Sonstiges.

In Betracht kommen insgesamt 70 landeseigene Dienst-Kfz und Leasingfahrzeuge (LFKS 38+6=44, ADD 2+1=3, KV 7+16=23).

Erläuterungen:

1. Heizungskosten (Gas)

2. Elektrizität



5. Steuern, Abgaben

6. Wartungsverträge für haustechnische Anlagen



9. Sonstige Nebenkosten.

In Betracht kommen 8 verwaltungseigene Gebäude der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz einschließlich Sporthalle mit insgesamt 15.667,37 qm Nutz- und Nebenfläche zzgl. Übungsgelände.

511 04 044 Geräte, Ausstattungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände für die technischen Einrichtungen des Brandschutzes

140.000128.514

138.800

511 05 044 Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Unterkunftsräume und Einrich-tungen der Lehrgangsteilnehmer

20.00012.634

18.000


122.500

514 02 044 Beköstigung 125.000117.002

120.000


345.200

518 01 044 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 0 2.000


0

- 136 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 518 02

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Die Erstattungen des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e.V. für die Nutzung des Gebäudes 5 auf der Liegenschaft der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-schule Rheinland Pfalz betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich rund 76.800 Euro. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

In Betracht kommen 6 allgemeine Dienst-Kfz der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz, 1 Kommandowagen (KdoW) für das Fachreferat "Brand- und Katastrophenschutz" der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sowie 16 Dienst-Kfz für feuerwehrtechnische Bedienstete bei den Landkreisen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


720.000649.810

603.200

Einnahmen aus Erstattungen des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e.V. sind von der Ausgabe abzusetzen.

518 12 044 Leasing von Maschinen und Geräten 5.0004.400

5.000


40.000

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Dienstfahrzeuge Kommunen oder kommunalen Gebietskörperschaften unentgeltlich überlassen werden.

519 01 044 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 0


0 0


58.500

2016EUR

1. Allgemeine und schulinterne Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für die Lehrkräfte und die übrigen Be-diensteten (insbes. Sachkundennachweise)

18.500

2. Fachspezifische Aus- und Fortbildungsmaßnahmen 30.000

3. Ausbildungskosten für Aufstiegsbeamte und Referendare 10.000

Summe: 58.500

525 05 044 Fortbildung von Personalratsmitgliedern 1.000247

1.000

- 137 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Sachverständigenkosten (Gutachter, Fachreferenten, Dolmetscher).

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

1. Werbungskosten für die Brandschutzverhütung sowie Aufwendungen bei Veranstaltungen

2. Aufklärung der Bevölkerung über Brandschutzfragen

3. Lehrgangskataloge und Dokumentationen

4. Sonstiges

Erläuterungen:

525 11 044 Lehr- und Lernmittel 32.20022.211

33.500


56.600

526 11 044 Gerichts- und ähnliche Kosten 100 0


41.000

2016EUR

1. Allgemeine Dienstreisen der ADD Trier 7.200

2. Allgemeine Dienstreisen der LFKS 16.000

3. Technischer Prüf- und Abnahmedienst LFKS 17.800

Summe: 41.000


20.800

533 01 044 Aus- und Fortbildung für nichtstaatliche Feuerwehrangehörige 300.000184.185

251.000

2016EUR

1. Fahrtkosten 151.000

2. Tagegelder 59.000

3. Kosten für externe Unterbringung 38.000

4. Lehrfahrten und Veranstaltungsbesuche 3.000

Summe: 251.000

533 02 044 Feuerwehr-Jubiläen und Ehrungen verdienter Feuerwehrangehöriger 29.60011.086

22.600

- 138 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 533 02

Erläuterungen:

Rechtsgrundlage zu Nr. 2:

Brand- und Katastrophenschutzgesetz vom 2.11.1981 (GVBl. S. 247, BS 215-50) und Verwaltungsvorschrift des ISM vom 6.12.1984 (MinBl. S. 498).

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben von geringer Bedeutung (u.a. Sachzuwendungen für Dienstjubiläen).



Erläuterungen:

Zuweisungen an die kreisfreien Städte u.a. Kostenanteile für den Brandschutz an kommunale Träger von Leitstellen, für die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen der Gefahrenverhütungsschau gem. § 33 Abs. 2 LBKG. Bei der Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen der Gefahrenverhütungsschau handelt es sich um Aufgaben des Landes, die von den kreisfreien Städten mit eigenem Personal im Auftrag des Landes durchgeführt werden. Anteilige Personalkosten für die Angehörigen der Feuerweh-

2016EUR

1. Beschaffung von Erinnerungsgeschenken des Landes 4.600

2. Beschaffung von Feuerwehrehrenzeichen und Urkunden 18.000

Summe: 22.600

533 03 044 Feuerwehrwettbewerbe zur Hebung des Ausbildungsstandes 2.500700

2.500

2016EUR

1. Teilnahme an nationalen und internationalen Wettbewerben 1.100

2. Förderung der Wettbewerbe auf überörtlicher Ebene 1.400

Summe: 2.500

533 04 044 Feuerwehrdienstbesprechungen und Feuerwehrvorführungen 14.6005.990

12.500

547 02 044 Sachkosten des Juristischen Informationssystems JURIS 0 0



106.500

Summe HGr. 5: 2.230.9001.860.265

2.082.700


428.700

- 139 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 633 02

ren der Integrierten Leitstellen in Kaiserslautern, Koblenz und Trier.

Erläuterungen:

Zuweisungen an die kreisfreien Städte mit Berufsfeuerwehren für die Ausbildung von Bediensteten zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst in Landesfeuerwehr-schulen anderer Bundesländer.

Die Zuweisungen werden gewährt, weil die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz solche Ausbildungsgänge aus räumlichen, zeitlichen und perso-nellen Gründen nicht anbieten kann.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Anteilige Personalkosten für die Angehörigen der Feuerwehren der Integrierten Leitstellen in Bad Kreuznach, Montabaur und Landau in der Pfalz.

Erläuterungen:

Zuschüsse für:

1. die Brandschutzforschung

2. den Normenausschuss

3. sonstige Einzelfälle.

Erläuterungen:

Beitrag für die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V..

Erläuterungen:

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts- und Wirtschaftsplan des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e.V..

633 03 044 Zuweisungen an Städte mit Berufsfeuerwehren für die Ausbildung von feuer-wehrtechnischen Bediensteten

70.0003.369

50.000

671 01 044 Anteilige Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des digitalen Sprech- und Datenfunksystems der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

1.000.0001.000.000

1.000.000


0 0

681 01 044 Unterstützung im Feuerwehrdienst verunglückter Personen oder deren Hinter-bliebener sowie von im Feuerwehrdienst erkrankten Personen

15.00040.000

40.000

684 01 044 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Träger der Leitstellen 453.300236.437

272.900

686 01 044 Zuschüsse zur Förderung des Brandschutzwesens an sonstige Körperschaf-ten, Vereine, Verbände usw.

322.000214.496

75.000

686 02 044 Beiträge an Vereine im Brandschutzwesen 500295

500

686 03neu

044 Zuschüsse zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e.V.

276.800

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR

1. Personalausgaben 0 0 357.800

2. Sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 747.700

3. Ausgaben für Investitionen 0 0 10.000

- 140 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 686 03

Weggefallene Titel



Zusammen: 0 0 1.115.500

Abzüglich Einnahmen: 0 0 838.700

Mithin Zuwendungsbedarf: 0 0 276.800


2015EUR

2016EUR

das Land RLP 0 0 276.800

Zusammen: 0 0 276.800


2016Stellenanzahl

Beschäftigte

E 12 TV-L 0,00 1,00

E 11 TV-L 0,00 1,00

E 10 TV-L 0,00 1,00

E 6 TV-L 0,00 3,00

E 2 TV-L 0,00 1,00

450,- € Minijob 0,00 4,00



(631 01) 018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 0

(632 01) 018 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 0

(633 01) 018 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 0160.034

Summe HGr. 6: 2.309.0002.336.193

2.143.900

811 01 044 Erwerb von Dienstfahrzeugen 720.000124.356

1.043.300

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Dienst- und Einsatzfahrzeuge Kommunen oder kommunalen Gebietskörperschaften unentgeltlich überlassen oder zu einem geringeren Wert als dem Anschaffungswert abgegeben werden.

Ausgaben: 2014EUR

2015EUR

2016EUR

- 141 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 811 01



Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen:

1. 2 Hilfeleistungslöschboote HLF 10

3. 1 Rettungstransportboot RTB2.



2016

EUR

Betrag 1.800.000

davon fällig

2017 bis zu 1.170.000

2018 bis zu 630.000

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR










190.000

2016

EUR

Betrag 150.000

davon fällig

2017 bis zu 150.000

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









- 142 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 01

Erläuterungen:

Ausstattung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz:

VE in 2016 zur Beschaffung einer Übungsanlage.



Erläuterungen:

Förderung von Investitionen kommunaler Aufgabenträger im Brandschutzwesen sowie kommunaler Träger von Integrierten Leitstellen.

Erstattungen aus Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen an-gefallen.

Erläuterungen:

Förderung von Investitionen sonstiger Träger (DRK) von Integrierten Leitstellen in Bad Kreuznach, Montabaur und Landau in der Pfalz.

2016EUR

1. Technische Ausstattung 150.000

Summe: 150.000

883 01 044 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.180.20012.292.878

10.559.000

Einnahmen aus Erstattungen sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016

EUR

Betrag 5.100.000

davon fällig

2017 bis zu 1.700.000

2018 bis zu 1.700.000

2019 bis zu 1.700.000

2020 ff bis zu 0


EUR









893 01 044 Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen an sonstige Träger der Leitstellen 270.000315.800

320.000

- 143 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel



(861 02) 018 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungs-lastenteilungs-Staatsvertrag an den Finanzierungsfonds für die Beamtenver-sorgung

0219.050


48.500

Summe HGr. 8: 6.827.00013.371.065

12.160.800

981 20neu

048 Versorgungszuschläge an das Land 450.000

Summe HGr. 9: 450.000

- 144 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf EDV

2. Fachbücher, Zeitschriften EDV

3. Fernmeldegebühr EDV

4. EDV-Geräte und Ausstattung

5. Wartungskosten Hardware.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für:

1. Schulung des Personals der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz

2. Schulungsmaßnahmen für EVUS-Anwender.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


1. Kauf und Pflege von Software

2. Vergabe von Arbeiten zur Aktualisierung und Erweiterung der Lehrgangsverwaltungssoftware, des Internetportals und der Datenbankanwendungen

3. Netzwerkplanung und Netzwerkbetrieb

4. Fortentwicklung der virtuellen Ausbildungsplattform SAFER.


22.00021.384

18.000

514 99 044 Verbrauchsmaterial 3.5002.170

3.500

518 99 044 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstattungsgegenständen 0 0


5.000


0 0


88.70063.154

80.000


55.50022.346

48.500

- 145 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 99

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen/Aufrüstung von Arbeitsplatzrechnern, Laptops, Monitoren, Servern, sonstiger Hardware (Drucker/Scanner) und der Netzstruktur.


155.000


155.000

- 146 -


03 09 Brandschutz


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


607.900


240.000829.240

240.000

Gesamteinnahmen 727.4001.438.171

847.900


4.710.500


2.230.9001.860.265

2.082.700


2.309.0002.336.193

2.143.900


6.827.00013.371.065

12.160.800

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 450.000


21.547.900


-20.700.000

- 147 -
Kapitel 03 10 Polizeipräsidien, Zentralstelle für Polizeitechnik
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- 148 -

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- 149 -


03 10 Polizeipräsidien, Zentralstelle für Polizeitechnik


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Ausgaben- und Personalbewirtschaftung bei der Polizei können die Einnahmen, Ausgaben und Stellenpläne der Kapitel 03 10 bis 03 14 wie ein gemeinsames Kapitel bewirtschaftet werden.

Einnahmen


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Gebühren und Auslagenerstattungen, z.B. für die polizeiliche Begleitung von Transporten und für die Ausstellung von Wildunfall-bescheinigungen.

Mehr wegen Anpassung an Ist 2014.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Geldbußen aus dem Disziplinarrecht.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind abführungspflichtige Vergütungen nach der Nebentätigkeitsverordnung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

111 11 042 Verwaltungsgebühren 1.200.0001.503.197

1.500.000

111 12 042 Gebühren für Werttransporte, ungerechtfertigte Alarmierungen und Verkehrssi-cherheitstraining

1.850.0002.596.902

2.500.000


112 01 042 Geldbußen 2.0002.850

2.800

119 01 042 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 075

0

119 07 042 Einnahmen aus der Erhebung von Parkberechtigungsentgelten 07.820

0

Vgl. Vermerk bei Titel 534 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Mehrausga-ben bei Titel 534 02.

119 08 042 Erlöse aus dem Verkauf von Job-Tickets 015.830

0



0

- 150 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 119 12

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stundungs- und Verzugszinsen infolge von Lieferverzögerungen.

Erläuterungen:

Erstattungen von sonstigen Aufwendungen.

Erläuterungen:

1. Einnahmen aus Dienstwohnungen (Werkdienstwohnungen),

2. Einnahmen aus Vermietung von Wohnungen, Funkrelais-Grundstücke einschl. Nebenentgelte von

a) Bediensteten

b) Dritten,

3. Einnahmen aus Benutzung verwaltungseigener Geräte,

4. Sonstige Einnahmen.

Erläuterungen:

Verkaufserlöse von Dienstkraftwagen und Krafträdern nach Maßgabe der bei Titel 518 74 und Titel 811 74 veranschlagten Ersatzbeschaffungen.


Erläuterungen:

Leertitel.

119 14 042 Einnahmen aus Belohnungen 05.000

0

Vgl. Vermerk bei Titel 533 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Istausgaben bei Titel 533 02.

119 15 042 Einnahmen aus Vertragsstrafen 0 0

119 16 042 Aufwendungsersatz 175.20010.086

10.000


63.200


24.800


170.000

132 02 042 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrlicher Gegenstände 21.50016.625

16.600

132 05 042 Erlöse aus der Veräußerung von verkehrstechnischem Gerät 0728

0

- 151 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 132 05

Durch die Modernisierung der verkehrstechnischen Geräte werden in den nächsten Jahren voraussichtlich Verkaufserlöse erzielt, deren Höhe noch nicht absehbar ist.

Weggefallene Titel


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit für die Förderung von Ausbildungs-/Arbeitsplätzen von schwerbehinderten Menschen werden bei Titel 427 01 abgesetzt.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Kostenerstattung für die Datenübermittlung der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst an die Rundfunkanstalten.

(129 01) 042 Schutzgebühren und Einnahmen aus Lizenzen 0


34.450.000

Summe HGr. 1: 31.823.20034.847.337

38.737.400

231 44 042 Erstattungen vom Bund für Qualifizierungsmaßnahmen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz

200 0


20058.041

0


235 05 042 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 8.000 0


200116.122

0


281 01 042 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 0 0

- 152 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

Ausgaben


Stellenplan:

Schutzpolizei

Leerstellen:

282 02neu

042 Erstattungen aus Kooperationen - Kriminalpolizeiliche Spezialfortbildung 0

Vgl. Vermerk bei 525 01.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen der Leistung von Mehrausgaben bei Titel 525 01.

(231 04) 042 Erstattungen von Verwaltungskosten vom Bund 0

Summe HGr. 2: 8.600174.163

0


332.695.100




A16 IV 4,00 4,00



Polizeirätin, Polizeirat A13 IV 8,00 11,50


A13 III 193,00 184,50


A12 III 458,00 432,75


A11 III 949,00 1.018,25



Zusammen: 3.453,25 3.293,75


A11 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


- 153 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Schutzpolizei - Bewährungsaufstieg

Kriminalpolizei

Leerstellen:

Kriminalpolizei - Bewährungsaufstieg

davon kw 2016: 8,00


davon kw 2016: 11,00

Zusammen: 47,00 20,00


A11 III 611,00 605,50

Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar A10 III 1.451,00 1.429,00


Zusammen: 2.185,00 2.141,50


A16 IV 2,00 2,00


davon ku 2016: 2,00 nach A14 IV bei Ausscheiden der Stelleninhabe-rin/des Stelleninhabers

Kriminaloberrätin, Kriminaloberrat A14 IV 6,50 4,50

Kriminalrätin, Kriminalrat A13 IV 6,50 6,50

Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Krimi-nalhauptkommissar

A13 III 105,00 113,00

Kriminalhauptkommissarin, Kriminalhauptkom-missar

A12 III 214,00 222,00


A11 III 512,00 573,00

Kriminaloberkommissarin, Kriminaloberkommis-sar

A10 III 143,00 80,00

Kriminalkommissarin, Kriminalkommissar A9 III 125,00 131,00

Zusammen: 1.130,00 1.150,00


A12 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


A10 III 4,00 4,00

davon kw 2016: 4,00

Zusammen: 5,00 5,00


A11 III 92,00 92,00


A10 III 205,00 205,00


- 154 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Lagezentrum

Polizeiverwaltungsdienst

Leerstellen:

Zusammen: 397,00 397,00




A13 III 5,00 5,00


A12 III 6,00 6,00


A11 III 2,00 2,00

Zusammen: 18,00 18,00

Polizeipräsidentin, Polizeipräsident B3 IV 6,00 5,00


A16 IV 1,00 1,00


davon ku 2016: 1,00 nach A14 IV bei Ausscheiden des Stelleninha-bers




Polizeiamtsrätin, Polizeiamtsrat A12 III 10,25 34,50

davon ku 2016: 1,00 nach A11 III

Polizeiamtfrau, Polizeiamtmann A11 III 26,00 34,50

Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor A10 III 23,50 26,00

davon kw 2016: 2,00

Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor A9 III 28,50 37,50

Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor A9+AZ II 5,00 5,00

Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor A9 II 6,00 35,00

davon ku 2016: 4,00 nach A8 II

Polizeihauptsekretärin, Polizeihauptsekretär A8 II 26,00 24,00

Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär A7 II 16,25 14,00


Polizeisekretärin, Polizeisekretär A6 II 12,50 8,50


Zusammen: 175,75 255,75


davon kw 2016: 1,00

- 155 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Sonderlaufbahn Polizei

Erläuterungen:


Die Höhe der Erstattungen Dritter für Personalkosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Schutzpolizei

Abgänge


Zugänge

Abgänge


davon kw 2016: 1,00

Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor A10 III 2,00

davon kw 2016: 2,00

Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor A9 II 2,00

davon kw 2016: 2,00


davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 2,00 7,00


A10 III 30,00 30,00

Zusammen: 30,00 30,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7.389,00 7.286,00

2016

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)

1,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Kompensation für neue Stelle im Kapitel 03 13 Titel 422 01 - LPS

1,00 Sonstige Abgänge




4,50 A13 Polizeirätin, Polizeirat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 13 / 422 01


Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01

1,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01





3,00 A14 Polizeioberrätin, Polizeioberrat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 422 01



- 156 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge




1,00 A13 Polizeirätin, Polizeirat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 422 01

5,00 A13 Erste Polizeihauptkommissarin, Erster Poli-zeihauptkommissar


























2,50 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 422 01


1,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 422 01









Neue Hebungen


nach A13 Erste Polizeihauptkommissarin, Er-ster Polizeihauptkommissar


nach A12 Polizeihauptkommissarin, Poli-zeihauptkommissar

128,00 von A10 Polizeioberkommissa-rin, Polizeioberkommis-sar





8,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar

- 157 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Schutzpolizei - Bewährungsaufstieg

Abgänge


Zugänge

Abgänge

Kriminalpolizei


Zugänge

19,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar





20,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Stelleneinsparung

25,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Stelleneinsparung


















1,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Autorisierte Stelle Digitalfunk Umwandlung / Umsetzung nach 03 02 / 428 77








15,00 A10 Kriminaloberkommissarin, Kriminaloberkommis-sar


6,00 A9 Kriminalkommissarin, Kriminalkommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 422 01



- 158 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen

Polizeiverwaltungsdienst

Abgänge


Zugänge


1,00 A13 Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Kriminal-hauptkommissar





Neue Hebungen

2,00 von A14 Kriminaloberrätin, Kri-minaloberrat

nach A15 Kriminaldirektorin, Kriminaldirektor

9,00 von A12 Kriminalhauptkommis-sarin, Kriminalhaupt-kommissar

nach A13 Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Kriminalhauptkommissar


nach A12 Kriminalhauptkommissarin, Krimi-nalhauptkommissar

78,00 von A10 Kriminaloberkommis-sarin, Kriminalober-kommissar





3,00 A6 Polizeisekretärin, Polizeisekretär Kompensation für neue Stellen bei Kapitel 03 10 Titel 422 05



0,50 A9 Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor Einsparung eProcurement

0,25 A7 Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär Einsparung eProcurement





5,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01

1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01


24,25 A12 Polizeiamtsrätin, Polizeiamtsrat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01


2,50 A10 Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01

6,50 A9 Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01







- 159 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge

Erläuterungen:

Mehr durch erhöhte Abordnungszahlen. Grund hierfür ist u.a. die im Vergleich zu den Vorjahren nunmehr erfolgende vollständige Abordnung des zum Ausgleich von Elternzeit vorgehaltenen Personalpools von 75 Kräften an die Polizeipräsidien. Zudem erbringt die Bereitschaftspolizei im Zuge von Raum- und Objektschutzmaßnahmen mehr Unterstützungsleistung zugunsten der Polizeipräsidien. Darüber hinaus erfolgt im Mai eines jeden Jahres mit Einführung von zwei Einstellungsterminen eine Unter-stützung der Polizeipräsidien für den Zeitraum Mai bis September in Höhe der Anzahl der Absolventinnen und Absolventen der Bachelor-Ausbildung.

Es handelt sich um Abordnungen innerhalb des Polizeibereiches.

Stellenplan:


1,00 B3 Polizeipräsidentin, Polizeipräsident Umwandlung / Umsetzung nach 03 13 / 422 01

2,00 A8 Polizeihauptsekretärin, Polizeihauptsekretär Umwandlung / Umsetzung nach 03 13 / 422 01

1,00 A7 Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär Umwandlung / Umsetzung nach 03 13 / 422 01

1,00 A7 Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 428 01

1,00 A6 Polizeisekretärin, Polizeisekretär Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 428 01




Neue Hebungen

1,00 von A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat

nach A15 Regierungsdirektorin, Regierungs-direktor





2,00 A10 Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor

2,00 A9 Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor





6.000.0005.759.322

6.055.700

Ea 2015 2016

IV 4,00 4,00

III 70,00 126,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 74,00 130,00

422 05 042 Anwärterbezüge und Unterhaltsbeihilfen 111.000104.284

244.500



ANW III 9,00

- 160 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 05

Erläuterungen:

Anwärterbezüge einschl. gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.

Zugänge


Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:



ANW II 6,00


Zusammen: 12,00 15,00


2016

Neue Stellen



















1.048.200626.060

1.048.200


1.743.6001.723.887

1.753.400


129.300

- 161 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Leerstellen:


0 0



0 0


45.641.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.

EntgeltGr 2015 2016

E 12 12,75 12,75

E 11 44,25 47,25

E 10 65,50 60,50

E 9 194,00 214,00

davon kw 2016: 2,00

davon kw 2016: 1,00 infolge Trennungs-geldzentralisierung

E 8 77,00 84,50

davon kw 2016: 1,00 infolge Trennungs-geldzentralisierung

E 7 20,75 24,75

E 6 372,00 375,75

davon kw 2016: 1,00


E 5 196,75 185,50

E 4 9,50 9,50

E 3 8,00 8,00

E 2Ü 2,50 2,00

E 2 32,50 26,00

Azubi 48,00 48,00

Zusammen: 1.083,50 1.098,50

E 9 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 6 1,50 1,50

- 162 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:


Die Höhe der Erstattungen Dritter für Personalkosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 67.900 EUR.

Zugänge

Abgänge


Zugänge

davon kw 2016: 1,50

Zusammen: 2,50 2,50


E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00

E 8 - II E 9 - III 3,00 3,00

E 6 - II E 9 - III 1,00 1,00

E 6 - II E 8 - II 2,00 2,00

E 5 - II E 6 - II 4,00 4,00


2016

Neue Stellen

1,00 E 11 ZPT

1,00 E 10 ZPT

10,00 E 9 EG Migration



Haushaltsvollzug





0,50 E 9 infolge Trennungsgeldzentralisierung

1,00 E 8 Ausscheiden des Stelleninhabers

1,00 E 6 Einsparung eProcurement












- 163 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Stellenhebungen

Stellensenkungen




1,00 E 9 Tarifbeschäftigtenprogramm Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 428 01




2,00 E 11 Tarifbeschäftigtenprogramm Umwandlung / Umsetzung nach 03 12 / 428 01













4,00 von E 10 nach E 11 Tarifbeschäftigtenprogramm















0,50 von E 2Ü nach E 6 Tarifbeschäftigtenprogramm




Sonstige Hebungen

1,00 von E 10 nach E 11




5,00 Sonstige Hebungen insgesamt


Senkungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

- 164 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld, auch aus Anlass von Abordnungen z.B. zu Lehrgängen,

2. Umzugskostenvergütungen.

Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





0,50 von E 9 nach E 8 Stellenplanbereinigung

3,50 Senkungen im Haushaltsvollzug insgesamt

Senkungen infolge ku-Vermerk


1,00 Senkungen infolge ku-Vermerk insgesamt

4,50 Stellensenkungen insgesamt



352.400

459 69 042 Vermischte Personalausgaben 2.400 0

(412 02) 042 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 0

(412 11) 042 Aufwandsentschädigungen für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 15.70016.058


944.100907.733


1.427.3002.448.026

(443 03) 048 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 846.9001.029.522

- 165 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 443 03

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf


3. Postdienstleistungen, Hör-/Rundfunk- und Fernsehgebühren


5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände in Einrichtungen (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

6. Behördenumzüge

7. Werbemaßnahmen für Einstellungen in den Polizeidienst

8. Papier und Verbrauchsmaterial.

Erläuterungen:

Etatisiert sind Mittel für den Betrieb von Kommunikationseinrichtungen der Polizei und deren Instandhaltung.

Hierunter fallen insbesondere

1. Fernmeldeentgelte



4. Kosten für den Notruf 110 und sonstige Leitungsgebühren.

Weniger wegen Anpassung an Ist 2014.

Die Höhe der Erstattungen der Polizeibehörden und -einrichtungen ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 3.800 EUR.

Erläuterungen:

1. Verbrauchsmittel,

2. Persönliche Ausrüstungsgegenstände,

3. Sonstiges.

Die Fahrzeughaltung ist zentral bei Kap. 03 10 Tit. 514 74 veranschlagt.


337.50094.471


5.308.800

Summe HGr. 4: 374.631.700379.311.677

393.228.400


1.900.0001.714.343

1.726.800

511 02 042 Fernmeldedienstleistungen 558.000401.123

445.000

Erstattungen der Polizeibehörden und -einrichtungen sind von der Ausgabe abzuset-zen.


54.000

- 166 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Übungsmunition, Sondermunition, Spreng- und Zündmittel sowie Reizstoffe.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel für die Neu- und Ersatzbeschaffung von kriminal- und fototechnischen Verbrauchsmitteln der Polizeipräsidien.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

1. Diensträume und -gebäude,

2. Funkrelais-Grundstücke,

3. Schießstände und Übungsplätze,

4. Turn- und Schwimmhallen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mieten für Maschinen und technische Geräte.

Erläuterungen:

In den Haushaltsansätzen sind Mittel für das sog. "Kleine Bauprogramm" enthalten (86.900 EUR).

Erläuterungen:

Veranschlagt ist das Leasingobjekt Polizeiinspektion Alzey.

514 04 042 Kosten der Munitionsergänzung 880.000856.416

880.000

514 05 042 Kriminal- und fototechnische Verbrauchsmittel 159.100164.323

159.100


9.699.000

518 01 042 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 2.432.0003.975.055

2.543.000


256.700


20.425.00017.411.738

19.850.000

518 11 042 Leasing von baulichen Anlagen 173.000165.668

165.000

In Betracht kommen: a) 91 von dem LBB angemietete Gebäude mit insgesamt 178.759 qm anrechenbare Nutzflächezuzüglich Parkflächen b) 30 gemietete oder gepachtete Gebäude mit insgesamt 18.956 qm Mietfläche c) 1 geleastes Gebäude mit 1.843 qm

Folgende Behörden sind ohne Kostenerstattung auf insgesamt 14.086 qm mit untergebracht:

Organisationseinheit Untergebracht bei

a) Landeskriminalamt Polizeipräsidium Mainz (11.594 qm)

b) Polizeiorchester Rheinland-Pfalz Polizeiinspektion 1, Mainz (587 qm)

c) Wasserschutzpolizeistation Cochem Polizeiinspektion Cochem (137 qm)

d) Landesamt für Denkmalpflege Speyer Polizeiinspektion Speyer (1.215 qm)

- 167 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 518 11

Weniger wegen Anpassung an die Leasingraten.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Die Höhe der Erstattungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 76.200 EUR.

Erläuterungen:

1. Laufbahnrechtliche Ausbildungsmaßnahmen für die eine rechtliche Verpflichtung besteht (insbesondere Hochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung),

2. Fortbildungsangebot der Landespolizeischule,

3. Seminare anderer Anbieter (insbesondere Deutsche Hochschule der Polizei, Bundespolizei, Polizeischulen anderer Länder, externe Anbieter),

4. Sonstiges.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel zur Fortbildung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Bereich der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich. Es können auch Veranstaltungen finanziert werden, die gemeinsam mit anderen Trägern, z.B. solchen von Frauennotrufen, durchgeführt werden.

Erläuterungen:

Maßnahmen u.a. im behördlichen Gesundheitsmanagement.

Erläuterungen:

1. Lehr- und Lernmittel,

2. Kosten der Sportausbildung und des Polizeiwettkampfsports.

Erläuterungen:

1. Kosten für Gutachter, Sachverständige und Dolmetscher,


67.00059.753

60.000


393.600366.033

370.000



550.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 02 geleistet werden.

525 02 042 Fortbildung im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich

5.3004.224

5.000

525 03 042 Projekt Personalentwicklung 34.80020.443

30.000


30.000

526 01 042 Kosten für Sachverständige 4.881.5005.182.266

4.907.400

- 168 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 526 01

2. Ärztliche Gebühren für Blutentnahmen,

3. Alkohol-/Drogentestverfahren,

4. Sicherstellungskosten (z.B. von Fahrzeugen aufgrund strafbarer Handlungen),

5. Amts-/ärztliche Untersuchungen,

6. Zeugenentschädigung,

7. Sonstiges.

Die Vergütung von Gutachtern, Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern richtet sich nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) in der jeweils aktuellen Fassung.

Die bei der Haushaltsstelle nachzuweisenden Kosten werden von den Polizeibehörden gegenüber der Staatsanwaltschaft geltend gemacht und weitgehend von den Ge-richten als Gerichtskosten eingezogen.

Erläuterungen:

U.a. für Schadenersatzklagen im Glückspielwesen.

Erläuterungen:


a) Abschleppen von Kraftfahrzeugen nach dem POG,

b) sonstige Ersatzvornahmen nach POG,

c) Inanspruchnahme von nicht verantwortlichen Personen (polizeilicher Notstand),

d) vertragliche Inanspruchnahme von Einrichtungen und Unternehmen im Zusammenhang mit der Durchführung polizeilicher Maßnahmen.

Die Höhe der Erstattungen Dritter ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 140.100 EUR.

Erläuterungen:

Reisekostenvergütung bei Einsätzen und Übungen.

Erläuterungen:

Für jedes der fünf Polizeipräsidien sind 500 EUR veranschlagt.

Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zu-lässig.



40.000

526 12 042 Kosten für Ersatzvornahmen und die Inanspruchnahme Dritter 130.000185.649

138.400

Einnahmen von Kostenpflichtigen sind von der Ausgabe abzusetzen.


239.000

527 03 042 Reisekosten in Personalvertretungsangelegenheiten 105.000110.468

102.700

527 04 042 Abfindungen bei besonderen Polizeieinsätzen 6.7009.170

6.700


2.500


86.900


- 169 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 531 03

Erläuterungen:

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind wesentliche Voraussetzungen für bürgernahe Polizeiarbeit. Darüber hinaus werden Mittel für die zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Verkehrsunfallprävention eingesetzt.

Herausragendes Vorhaben für die kommenden Jahre wird die Professionalisierung der Darstellung polizeilicher Arbeit bei Präsentationsveranstaltungen sein (z.B.: Tage der offenen Tür, Ausstellungen, Verkehrssicherheitstage, Zielgruppenveranstaltungen: "Senioren", "Junge Fahrer", "Kinder", Mitwirkung im "Forum für Verkehrssicher-heit"). Veranschlagt sind zusätzlich die Kosten für Maßnahmen der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit.

Erläuterungen:

Die Mittel dienen der Finanzierung von Öffentlichkeitsarbeit.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für Gefangeneneinzeltransporte und Gefangenenverpflegung.

Erläuterungen:

Rechtsgrundlage:

Rundschreiben des Ministeriums des Innern und für Sport über das Diensthundewesen der Polizei in Rheinland-Pfalz vom 02.11.2006.

Erläuterungen:

Leertitel.

531 04 042 Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich 8.8005.245

8.800

533 02 042 Belohnungen 05.000

0


533 03 042 Gefangenentransportkosten 4.4004.728

4.400

533 05 042 Haltung von Diensthunden 177.000198.213

177.000

2016EUR

1. Pauschale für landeseigene Diensthunde (einschl. Futterkosten) 58.000

2. Tierärztliche Betreuung und Arzneimittel 60.000

3. Betreuung und Unterbringung durch Dritte aus dienstlichem Anlass 19.200

4. Ausrüstung und Geräte zur Hundeausbildung 19.000

5. Pauschale für Betreuung ausgesonderter Diensthunde 20.800

Summe: 177.000

533 06 042 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 13.5006.540

8.000

534 02 042 Job-Ticket (Verausgabung an Verkehrsträger) 012.663

0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100% der Mehreinnahmen bei 119 07 und 119 08 geleistet werden.

546 51 042 Ausgaben aus Anlass der Beteiligung an überregionalen Veranstaltungen und Ausstellungen

6.1006.069

6.100

- 170 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 546 51

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Sachkosten, die für die Darstellung (einschließlich der Nachwuchswerbung) der Polizei anlässlich überregionaler Veranstaltungen, wie z.B. Rhein-land-Pfalz-Tag, entstehen.

Erläuterungen:

Weiterführung des als Organisationsentwicklungsmaßnahme langfristig angelegten Leitbildprozesses.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Sachkosten, die durch sonstige Aktivitäten im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich entstehen. Insbesondere sind dies Untersuchungen zur Interventionsstrategie der Polizei und zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Polizei und den auf diesem Sektor tätigen freien Trägern sowie zur Weiterentwicklung bestehender Interventionskonzepte.

Erläuterungen:

Es handelt sich um Sachaufwendungen - überwiegend für Verpflegung, pol.-technisches Verbrauchsmaterial und Ausstattung sowie Betankungen - im Zusammenhang mit der von der rheinland-pfälzischen Polizei wahrzunehmenden Sicherungsfunktion während des Transports von nuklearen Brennelementen (sog.Castor-Transporte).

Erläuterungen:



Die Ausgaben bei HGr 6 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Titel der Hauptgruppe 6 sind übertragbar.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kostenerstattungen an andere Bundesländer für deren Polizeieinsätze.

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrags ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 6.900 EUR.

547 01 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben der Arbeitsgruppe "Leitbil-derstellung für die Polizei Rheinland-Pfalz"

11.30011.290

11.300

547 02 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich

5.2003.822

5.200

547 17 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den Castor-Transporten

1.500 1.500


22.000


22.364.200

Summe HGr. 5: 64.779.70062.440.115

64.955.700

631 02 042 Erstattung von Verwaltungsausgaben für Einsätze an den Bund 62.0004.623

15.000

632 02 042 Erstattung von Verwaltungsausgaben für Polizeieinsätze an andere Länder 158.00072.663

150.000

632 03 042 Beteiligung an den Verwaltungsausgaben anderer Länder für Polizeieinrichtun-gen auf Bundesebene

1.157.900708.099

873.200

Einnahmen aus Erstattungen im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrags sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 171 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 632 03


Erläuterungen:

Neueinrichtung von Arbeitsplätzen und Ersatzbeschaffungen von Mobiliar.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu- und Ersatzbeschaffungen von polizei- und waffentechnischem Gerät, Schutz- und Sonderausstattungen sowie Schutzwesten (Ersatzbeschaffung von 550 Polizeieinsatzhelmen -Tragezeit abgelaufen - , Einführung von Körperkameras/Bodycam zur Eigensicherung der Polizeikräfte). Jährlich sind 244.000 EUR für Investitionen in die Technik und die Ausstattung der Schießanlagen vorgesehen.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Beschaffungen insbesondere von

- Technik zur Einsatzführung- und -bewältigung,

- Telekommunikationsüberwachungstechnik,

- Operativ-, Überwachungs- und Kommunikationstechnik (Spezialeinheiten).

Weggefallene Titel

2016EUR

1. Landesanteil an den Kosten der Deutschen Hochschule Polizei Münster 410.000

2. Landesanteil an den Kosten der Wasserschutzpolizeischule Hamburg 169.000

3. Beteiligung am Polizei-Sportkuratorium, Wiesbaden 1.200

4. Gemeinsame Stelle Luxemburg 18.000

5. Landesanteil an den Kosten der Flugschule der Polizei 135.000

6. Gemeinsame Stelle des Glücksspielkollegiums; Kosten für das Verfahren zur Vergabe von Sportwett-konzessionen

140.000

Summe: 873.200


1.062.000


Summe HGr. 6: 1.887.9001.609.545

2.100.200


476.000

812 04 042 Beschaffung von polizeitechnischen Geräten 1.068.400716.444

1.035.400

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass ausgesonderte Waffen vernich-tet werden.

812 06neu

042 Erwerb von polizeispezifischer Einsatz- und Kommunikationstechnik 400.000


- 172 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


3.246.100

Summe HGr. 8: 43.552.80037.840.868

5.157.500

- 173 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 75: Zentrale Bußgeldstelle

Vgl. Vermerk bei Ausgabentitel TG 75.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Gebühren und Auslagen für Akteneinsicht durch Versicherungen und Rechtsanwälte bei Verkehrsordnungswidrigkeiten.


Erläuterungen:



450.000

112 75 042 Buß- und Verwarnungsgelder aus Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten 28.106.90030.035.767

34.000.000

2016EUR

1. Verwarnungsgelder 2.833.000

2. Geldbußen/Sicherheitsleistungen 31.167.000

Summe: 34.000.000


34.450.000

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 28.354.90030.430.126

34.450.000

- 174 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 73: Zentralstelle für Polizeitechnik


Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf,


3. Postdienstleistungen, Hör-/Rundfunk- und Fernsehgebühren,

4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bis 5.000 EUR im Einzelfall),

5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände in Einrichtungen (bis 5.000 EUR im Einzelfall),

6. Behördenumzüge.

Erläuterungen:

1. Dienst- und Schutzkleidung,

2. Persönliche Ausrüstungsgegenstände.

Die Ausgaben für die Haltung von Dienstkraftfahrzeugen ist zentral bei Titel 514 74 veranschlagt.

Erläuterungen:

1. Energieversorgung,

2. Gebäudereinigung, Entsorgung, Straßenreinigung, Wasserver- und -entsorgung,

3. Steuern, Abgaben und Versicherungen,

4. Wartungsverträge für haustechnische Anlagen,

5. Pflege der Außenanlagen,

6. Sonstige Hausbewirtschaftungskosten.

Erläuterungen:

Mieten und Pachten für Grundstücke und Räume.

Erläuterungen:

Kosten für die technische Erweiterung und Modernisierung der Netzinfrastruktur.

Erläuterungen:

1. Aus- und Weiterbildung der Ingenieure und Techniker für den Bereich Digitaltechnik und Einsatzleittechnik,

2. Lehrgänge an der Hessischen Polizeischule,


202.00065.232

68.500


1.000


316.000

518 73 042 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie Leasing 445.000423.143

454.000


10.000 10.000


25.000

- 175 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 73

3. Lehrgänge für den Bereich Einsatztechnik,

4. Honorarkosten für Fremdreferenten,

5. Förderung des Polizeisports.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 74: Kraftfahrzeugwesen der Polizeibehörden und -einrichtungen

Die Ausgaben bei TGr 74 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 12 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

1. Post- und Fernmeldedienstleistungen und Rundfunkgebühren,

2. Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (bis 5.000 EUR im Einzelfall) und Unterhaltung von

a) FM-UKW-Anlagen,

b) Fernsprechanlagen,

c) Rundfunk- und Dokumentationsanlagen,

3. Sonstiges.

Erläuterungen:

1. Treib- und Schmierstoffe,

2. Unterhaltung und Instandsetzungen,


4. Sonstiges.

Vorgesehen sind Mittel für den Betrieb und die Unterhaltung der geleasten und gekauften Polizeifahrzeuge.

Die Höhe der Erstattungen Dritter aus Treibstofflieferungen ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 1.732.500 EUR.

526 73 042 Kosten für Sachverständige 02.279

0


30.000

547 73 042 Vermischte Verwaltungsausgaben 0 0


20.000


924.500


302.800159.716

202.800

514 74 042 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönl. Ausrüstungsgegenstände 9.191.2009.170.502

9.191.200

Einnahmen aus Treibstofflieferungen an Dritte sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 176 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Leasingraten für Verpflichtungen aus laufenden und neu abzuschließenden Leasingverträgen.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Mittel für die Inanspruchnahme externer Kraftfahrzeugsachverständiger für Fahrzeugbewertungen und sonstiger gutachterlicher Tätigkeiten im Kraft-fahrbereich.

Erläuterungen:

Leertitel.

Vorgesehen sind Mittel

- zur Weiterentwicklung und Unterhaltung des den Fuhrpark betreffenden Teils des Einsatzmittelmanagementsystems, des elektronischen Fahrtenbuchs, für die Verstei-gerung von Polizeifahrzeugen über die Zollauktion und

- für Lizenzgebühren der im Fuhrparkbereich eingesetzten elektronischen Bewertungssysteme und Betriebskostenrechner.

Erläuterungen:

Leertitel.

Vorgesehen sind Mittel für nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit

- dem Betrieb von Polizeiwerkstätten und

- der Durchführung von Instandsetzungen bei Privatwerkstätten

anfallenden Verwaltungsaufwände.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Mittel für die Beschaffung von Polizeifahrzeugen, die aus taktischen und wirtschaftlichen Erwägungen nicht geleast werden können.


Die Höhe der Erstattungen aus Schadensersatzleistungen Dritter sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 326.500 EUR.

Erläuterungen:

Mobile und tragbare Funkanlagen (Fahrzeugfunkanlagen und Handsprechfunkgeräte), polizeitechnisches Gerät und Internettechnologie.

518 74 042 Leasing von Dienstfahrzeugen 6.186.0006.156.428

6.186.000


53.50094.906

54.300


263.50045.705

0

547 74 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 800 0

811 74 042 Erwerb von Dienstfahrzeugen 1.624.0002.477.440

2.044.000

Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter für Totalschäden sind von der Aus-gabe abzusetzen.

812 74 042 Beschaffung von polizeispezifischer Kommunikations- und Sonderausstattung 162.50095.572

104.500


17.782.800

- 177 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

TGr. 75: Zentrale Bußgeldstelle

Die Ausgaben bei TGr. 75 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig. Daneben gilt zwischen den Titeln der Titel-gruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfähigkeit auf Grund der haushaltsgesetzli-chen Bestimmungen. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 11175 und 11275 geleistet werden. Die Mehreinnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Mehrausgaben bei TGr. 75.Die Ausgaben der TGr. 75 sind übertragbar.

Stellenplan:

Erläuterungen:



Stellenhebungen

Stellenplan:


535.700






Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00






Zusammen: 22,75 22,75


2016

Neue Hebungen

2,00 von A9 Polizeiinspektorin, Poli-zeiinspektor

nach A11 Regierungsamtfrau, Regierungs-amtmann




4.773.100


EntgeltGr 2015 2016

E 10 6,00 0,00

E 9 54,75 73,75

E 8 6,00 0,00

E 6 3,75 3,75

E 5 18,25 18,25

- 178 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 75

Erläuterungen:



Zugänge


Zugänge

Stellenhebungen

Stellensenkungen

Erläuterungen:


2. Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen,

3. Porto, Postgebühren,


5. Instandhaltungen, Instandsetzungen,

6. Umzugskosten,

7. Papier und Verbrauchsmittel.

E 4 2,25 6,75

Zusammen: 91,00 102,50


2016


5,00 E 9

1,00 E 9

4,50 E 4





1,00 E 6 Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 428 01









Senkungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres


6,00 Senkungen im Haushaltsvollzug insgesamt

6,00 Stellensenkungen insgesamt


907.2001.436.304

1.730.000

- 179 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Verbrauchsmaterial für die Auswertung von Geschwindigkeitsverstößen.

Erläuterungen:







Erläuterungen:

Veranschlagt ist die Miete für folgende Objekte mit einer Gesamtfläche von 2.268,90 qm:

2. Speyer (Gesamtfläche: 1632,00 qm)

3. Koblenz (Gesamtfläche: 187,69 qm)

4. Worms (Gesamtfläche:233,21 qm)

5. Zweibrücken (Gesamtfläche 216,00 qm)

Erläuterungen:


Erläuterungen:

1. Laufbahnrechtliche Ausbildungsmaßnahmen für die eine rechtliche Verpflichtung besteht (insbesondere Hochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung),



4. Sonstiges.

Erläuterungen:

Polizeiliche Auslagen nach § 107 Abs. 3 und 5 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) im Rahmen der Erforschung von Ordnungswidrigkeiten.

Dies sind beispielsweise

1. Kosten für Gutachter, Sachverständige und Dolmetscher,

2. Ärztliche Gebühren für Blutentnahmen und Blutuntersuchungen,

3. Sicherstellungs- und Verwahrkosten,

4. Zeugenentschädigung.

514 75 042 Verbrauchsmaterial 486.000713

180.000


90.000


195.800

519 75 042 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen 1.0008.491

21.500


10.000


612.500

- 180 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Mehr in Zusammenhang mit einem Softwarepflegevertrag für die Digitalen Kontrollgeräte.

Erläuterungen:

Erstattungen an den Landesbetrieb Daten und Information für die Entwicklung, Zurverfügungstellung und den Betrieb der Anwendung "automatisiertes Verfahren Ord-nungswidrigkeiten".

Erläuterungen:

Beschaffungsmaßnahmen u.a. im Bereich der Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeitsmessanlage) und Arbeitsplatzausstattung.



Einnahmen aus der Erstattung von Bund und Ländern sind von der Ausgabe abzusetzen.

Erläuterungen:

Die Höhe der Einnahmen aus der Erstattung von Bund und Ländern ist nicht prognostizierbar.

Erläuterungen:

Schulungsmaßnahmen für das in der DV tätige Personal.

Erläuterungen:



5.000

539 75 042 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkverträge, Wartungsko-sten für die Datenverarbeitung

71.00057.317

280.500


500


510.000824.159

1.062.000

812 75 042 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 403.0001.074.536

877.600



10.374.200


110.000


43.500 40.000

- 181 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR



Erläuterungen:

Wartung, Pflege und Fortentwicklung von polizeilichen Fachverfahren.

Die Erhöhung um 200.000 EUR (Kosten für Entwicklung, Betrieb sowie Wartung und Pflege für 5 Jahre) sowie der Ausbringung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 Euro resultiert aus der erforderlichen Umsetzung des Projektes "Digitalisierung der Kriminalpolizeilichen Sammlung".

Die Höhe der Einnahmen aus der Erstattung von Sachkosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Weniger wegen Umsetzung von Haushaltsmitteln zu Gunsten des neu eingerichteten Titels 812 06 "Erwerb von polizeispezifischer Einsatz- und Kommunikationstechnik".


2.349.6001.926.710

2.549.600

Einnahmen aus Erstattungen von Sachkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.Die Leistung von Ausgaben in Höhe von 200.000 EUR und die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 EUR - jeweils für die Durchführung des Projektes "Digitalisierung der Kriminalpolizeilichen Sammlung" - bedürfen der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.

2016

EUR

Betrag 500.000

davon fällig

2017 bis zu 500.000

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR










608.0001.062.006

200.000


2.899.600


31.981.100

- 182 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


38.737.400


8.600174.163

0


38.737.400


393.228.400


64.779.70062.440.115

64.955.700


1.887.9001.609.545

2.100.200


43.552.80037.840.868

5.157.500

Gesamtausgaben 484.852.100481.202.205

465.441.800


-426.704.400

- 183 -Kapitel 03 11 Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz

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- 184 -


03 11 Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz


Ansatz 2016

Angaben in EUR


Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die Einnahmen aus musikalischer Tätigkeit des Polizeiorchesters Rheinland-Pfalz.

Die Höhe der abzuführenden Umsatzsteuer sowie auszuzahlenden Spielanteile ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Zahlungen angefallen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Die Höhe der abzuführenden Umsatzsteuer sowie an gemeinnützige Einrichtungen weiterzuleitende Beträge ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Zahlungen angefallen.

Erläuterungen:

Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben bei Titel 514 02 - Beköstigung.

Das Verpflegungsgeld wird von den zur Teilnahme an der Verpflegung Verpflichteten, den freiwilligen Verpflegungsteilnehmern und den Gästen eingezahlt.

Veranschlagt nach dem z.Zt. gültigen Verpflegungssatz (=Naturalkosten) von 3,70 EUR entfallen auf Frühstück = 0,85 EUR; Mittagessen = 2,00 EUR; Abendessen = 0,85 EUR.

Soweit neben dem Verpflegungssatz (=Naturalkosten) auch ein Zuschlag für den Herstellungsaufwand zu erheben ist, ist dieser Kostenzuschlag bei Titel 119 69 nach-zuweisen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

119 02 042 Einnahmen aus musikalischer Tätigkeit des Polizeiorchesters Rheinland-Pfalz 5002.300

0

Die abzuführende Umsatzsteuer sowie die an die Beamten des Polizeiorchesters auszuzahlenden Spielanteile sind von der Einnahme abzusetzen.

119 03 042 Einnahmen aus dem Verkauf von Tonträgern des Polizeiorchesters Rheinland-Pfalz

06.131

0

Vgl. Vermerk bei Titel 511 05.Die an gemeinnützige Einrichtungen weiterzuleitenden Beträge sowie die abzufüh-rende Umsatzsteuer sind von der Einnahme abzusetzen.Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, dass Tonträger zu Repräsentations-zwecken unentgeltlich abgegeben werden, soweit ein dienstliches Interesse nach-weislich besteht.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Mehrausgaben bei Titel 511 05.

119 07 042 Beköstigungsentgelte 350.000237.666

300.000

Vgl. Vermerk bei Titel 514 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 514 02.


119 17 042 Einnahmen aus der Benutzung der Polizei-Hubschrauber 0626

0

- 185 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Veranschlagt sind:

Erläuterungen:


2. Einnahmen aus Vermietung von Wohnungen einschl. Nebenentgelte von

a) Bediensteten,

b) Dritten,



Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Nach der Verwaltungsvereinbarung für die Abrechnung von Unterstützungseinheiten sind die Sachkosten für den Einsatz von rheinland-pfälzischen Polizeibeamten au-


230.000

Die Gemeinschaftsverpflegung wird gemäß dem Runderlass "Rahmenrichtlinie für die Verpflegungswirtschaft der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz" vom 1.5.1979 in der jeweils aktuellen Fassung vergünstigt zur Verfügung gestellt. Die Verpflegungs-sätze werden auf der Grundlage einer Ermittlung eines angemessenen Entgeltes und des Anteils des gewährten Sachbezuges durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium jeweils zum 01.06. eines jeden Jahres festgelegt.

2016EUR

1. Herstellungszuschlag zu dem Verpflegungssatz (= Naturalkosten) in Höhe von 2,90 EUR von Verpflich-teten, 5,80 EUR von Freiwilligen und 10,30 EUR von Gästen

229.000

2. Sonstige vermischte Verwaltungseinnahmen 1.000

Summe: 230.000


20.000


0

132 04 042 Erlöse aus der Veräußerung von Hubschraubern und deren Komponenten 0 0


Summe HGr. 1: 521.500532.031

550.000

232 02 042 Erstattungen von Einsatzkosten durch Bundesländer 347.000673.555

647.000


- 186 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 232 02

ßerhalb von Rheinland-Pfalz durch andere Bundesländer zu erstatten.


Erläuterungen:

Leertitel.

Nach der Verwaltungsvereinbarung für die Abrechnung von Unterstützungseinheiten sind die Personalkosten für den Einsatz von rheinland-pfälzischen Polizeibeamten außerhalb von Rheinland-Pfalz durch andere Bundesländer zu erstatten.

Ausgaben


Stellenplan:

Originär

232 03 042 Erstattung von Personalkosten durch andere Bundesländer 080.000

0



Summe HGr. 2: 347.000753.555

647.000


51.242.400



Direktorin, Direktor der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz

B3 IV 1,00 1,00

Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor

A16 IV 1,00

Medizinaldirektorin, Medizinaldirektor A15 IV 3,00 2,00



Obermedizinalrätin, Obermedizinalrat A14 IV 1,00 5,00



Medizinalrätin, Medizinalrat A13 IV 1,00 1,00


A13 III 17,00 22,00




A12 III 46,00 49,00


- 187 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Bewährungsaufstieg

Landespolizeiorchester

Erläuterungen:



Originär

Zugänge


A11 III 65,00 73,75








Zusammen: 1.123,25 1.112,75


A11 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 2,00


davon kw 2016: 12,00

Zusammen: 16,00 16,00


A11 III 27,00 27,00



Zusammen: 232,25 225,25


A12 III 1,00

Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar A10 III 6,00

Zusammen: 7,00


2016

Neue Stellen

3,00 A14 Obermedizinalrätin, Obermedizinalrat PolizeiÄD - betriebsärztliche Betreuung

- 188 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen

1,00 A14 Obermedizinalrätin, Obermedizinalrat Unfallfürsorge




0,50 A8 Polizeihauptsekretärin, Polizeihauptsekretär Einsparung eProcurement



















Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 428 01




Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 422 01










16,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Umwandlung von Planstellen in An-wärterstellen

Umwandlung / Umsetzung nach 03 13 / 422 05





Neue Hebungen

1,00 von A15 Medizinaldirektorin, Medizinaldirektor

nach A16 Leitende Medizinaldirektorin, Lei-tender Medizinaldirektor

- 189 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Bewährungsaufstieg


Zugänge

Abgänge



Zugänge

Erläuterungen:














6,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 422 01

2,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 428 01


2,00 A9 Polizeikommissarin, Polizeikommissar Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 428 01






Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01

6,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01





273.800287.192

289.700

Ea 2015 2016

IV 0,00 0,00

III 5,00 5,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 5,00 5,00

- 190 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Originär


352.700332.700

352.700



255.100273.415

268.200


187.500


0 0

427 33 042 Polizeivertragsärzte 58.000 19.000


9.691.500


EntgeltGr 2015 2016

E 12 1,00 1,00

E 11 1,00 0,00

E 10 8,00 3,00

E 9 39,50 21,50


E 8 36,50 45,50

davon kw 2016: 1,00 infolge Beihilfezen-tralisierung

E 7 16,00 16,00

E 6 37,75 37,75

E 5 17,00 17,00

davon kw 2016: 1,00 wegen der Verwen-dung von Sanitätsbeamtinnen

E 4 3,00 3,00

E 3 27,50 27,50

- 191 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:



Erläuterungen:



Originär

Zugänge

Abgänge

E 2 33,50 25,50

Azubi 5,00 5,00

Zusammen: 225,75 202,75

E 9 2,00 2,00

davon kw 2016: 2,00

E 8 0,00 0,00

E 6 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 5 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 3 0,00 0,00

E 2 1,25 1,25

davon kw 2016: 1,25

Zusammen: 5,25 5,25


E 5 - II E 8 - II 1,00 1,00

E 12 1,00

E 11 1,00

E 10 5,00

E 9 20,00

E 8 3,00

E 6 1,00

Zusammen: 31,00


2016

Neue Stellen

2,00 E 8 PolizeiÄD - betriebsärztliche Betreuung



Haushaltsvollzug


- 192 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen



Zugänge











1,00 E 11 Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung nach 03 11 / 428 01



















1,00 E 12 Landespolizeiorchester Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01







- 193 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:









346.200


(412 11) 042 Aufwandsentschädigungen für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 9002.040


454.20029.807


73.900149.403


(443 04) 042 Heilfürsorge 2.037.8002.104.023

- 194 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 443 04

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:


2. Bücher, Zeitschriften,





Erläuterungen:



1. Fernmeldeentgelte



Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Verbrauchsmittel

2. Persönliche Ausrüstungsgegenstände

3. Sonstiges



2.3001.334

Summe HGr. 4: 60.871.40063.973.032

62.397.200


463.500388.706

410.000


46.000

511 04 042 Unterhaltung und Ergänzung der Geräte des Polizeiorchesters Rheinland-Pfalz 17.00018.838

17.000

511 05 042 Kosten der Tonträgerproduktion des Polizeiorchesters Rheinland-Pfalz 05.295

0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 119 03 geleistet werden.


75.000

- 195 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind:

Mittel für die Beschaffung von Arbeitsschutzbekleidung und das erforderliche Verbrauchsmaterial für die Schneider- und Schuhmacherwerkstätten.

Erläuterungen:

Die Höhe der Erstattungen von Bewirtschaftungskosten durch Dritte ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 35.000 Euro.

Erläuterungen:

1. Diensträume und -gebäude

2. Funkrelais-Grundstücke

3. Schießstände und Übungsplätze


Erläuterungen:



514 02 042 Beköstigung 350.000268.221

300.000


514 03 042 Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 87.00073.961

80.000


4.041.400

Erstattungen von Bewirtschaftungskosten durch Dritte sind von der Ausgabe abzu-setzen.


26.000


7.408.0007.108.146

7.123.000


1.300 1.300


86.90034.703

86.900

In Betracht kommen 53 von dem LBB angemietete Dienstgebäude mit insg. 93.375 qm anrechenbarer Nutzfläche. Folgende Behörden sind ohne Kostenerstattung auf insgesamt 16.145 qm mit untergebracht: Organisationseinheit Untergebracht bei a) Wasserschutzpolizeiamt 1. Direktion der Bereitschaftspolizei, Mainz (508 qm) b) Polizeipräsidium Mainz 1. Direktion der Bereitschaftspolizei, Mainz (160 qm) c) Hochschule der Polizei/Landespolizeischule 1. Direktion der Bereitschaftspolizei, Mainz (64 qm) d) Hochschule der Polizei/Landespolizeischule 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Enkenbach-Alsenborn (6.290 qm)e) Polizeipräsidium Westpfalz 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Enkenbach-Alsenborn (2.085 qm)f) ADD Trier 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Enkenbach-Alsenborn (36 qm) g) Hochschule der Polizei/Landespolizeischule 2. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Wittlich-Wengerohr (4.001 qm) h) Verkehrsdirektion des Polizeipräsidiums Trier und Polizeidirektion Wittlich 2. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Wittlich-Wengerohr (1.388 qm) i) Verkehrsdirektion u.a. des Polizeipräsidiums Koblenz 2. Bereitschaftspolizeiabteilung, Standort Koblenz (1.613 qm)

- 196 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 519 05

Erläuterungen:


Die Höhe der Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 5.300 Euro.

Erläuterungen:

1. Laufbahnrechtliche Ausbildungsmaßnahmen, für die eine rechtliche Verpflichtung besteht

(insbesondere Fachhochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung für das vierte Einstiegsamt)

2. Fortbildungsangebot der Landespolizeischule

3. Seminare anderer Anbieter (insbesondere Deutsche Hochschule der Polizei, Bundespolizei, Polizeischulen anderer Länder, externe Anbieter)

4. Sprachschulungen / Hospitationen, Ausbildungskooperationen mit dem Ausland

5. Sonstiges

Erläuterungen:

1. Lehr- und Lernmittel

2. Kosten der Sportausbildung und des Polizeiwettkampfsports

Erläuterungen:

Kosten für Gutachter, Sachverständige und Dolmetscher.


Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstverkehr.

Erläuterungen:

1. Allgemeiner Personalrat

2. Personalrat Polizei

3. Personalrat Polizeiorchester Rheinland-Pfalz

Erläuterungen:

Veranschlagt für Reisekosten anlässlich von Sportveranstaltungen im Direktionsbereich, auf Landesebene und der Deutschen Polizeimeisterschaften.



75.000


6.000


1.500

526 11 042 Gerichts- und ähnliche Kosten 50013.346

6.000


250.000


2.000

527 05 042 Reisekosten für Polizeisportveranstaltungen 3.0003.272

3.000

- 197 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den Leiter der Direktion der Bereitschaftspolizei in Mainz und die Abteilungsstandorte.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für geschlossene Einsätze und Übungen der Bereitschaftspolizei sowie Material für die Beweissicherungstrupps.

Erläuterungen:

Rechtsgrundlage:

Rundschreiben des Ministeriums des Innern und für Sport über das Diensthundewesen der Polizei in Rheinland-Pfalz vom 02.11.2006.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu-, Ersatzbeschaffungen von Anlagen, Einrichtungen und Geräteausstattungen in Büroräumen sowie in den Unterkunftsbereichen.


500

533 01 042 Abfindungen für Einsätze und Übungen 304.100351.129

365.000

533 05 042 Haltung von Diensthunden 40.00035.100

40.000

2016EUR

1. Pauschale für landeseigene Diensthunde (einschl. Futterkosten) 2.700

2. Tierärztl. Betreuung und Arzneimittel für die auszubildenden Diensthunde 1.000

3. Betreuung und Unterbringung durch Dritte aus dienstlichem Anlass 600

4. Ausrüstung und Gerät zur Hundeausbildung bei der Diensthundeausbildungsstelle in Enkenbach-Alsen-born

1.700

5. Ankauf von Diensthunden für die Hundeführer 34.000

Summe: 40.000

547 69 042 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 0-393

0


1.882.600

Summe HGr. 5: 14.938.80013.774.522

14.838.200


108.000

812 02 042 Erwerb von technischen Einrichtungen und Geräten 25.00052.971

25.000

- 198 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 02

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu- und Ersatzbeschaffungen von medizinischen, kraftfahrzeugtechnischen und telekommunikationstechnischen Geräten für Verwaltungszwecke.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu-, Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen von telekommunikations-, kraftfahrzeug- und waffentechnischen Einrichtungen, Geräten und Einsatzaus-stattungen für polizeitechnische Zwecke sowie technische Ausstattungen für den landesweiten Einsatz der Medienzentrale.

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen für das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind:

1. Erstmalige Beschaffung

a) Dienst- und Schutzkleidung für die Beamtinnen und Beamten der Schutz- und Wasserschutzpolizei

b) Ersteinkleidung von Angehörigen des Spezialeinsatz- und Personenschutzkommandos

c) Einsatzbekleidung und -ausrüstung zur Verwendung bei Demonstrationen

d) Beschaffung von Sonderbekleidung für die Kriminalpolizei (Brand und Umwelt)

2. Ersatzbeschaffungen

a) Dienst- und Schutzkleidung für die Beamtinnen und Beamten der Schutz- und Wasserschutzpolizei

b) Sonder- und Einsatzbekleidung sowie -ausrüstung je nach Verwendung in der Bereitschafts-, Schutz-, Wasserschutz- und Kriminalpolizei

c) für die Kriminalpolizeiliche Katastrophenkommission (KrimKatKom)

Die Höhe der Erstattungen aus dem Verkauf von Dienstkleidung und von Dritten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Bereich der Bekleidungswirtschaft ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 7.000 Euro.

Erläuterungen:

Neu- und Ersatzbeschaffungen für das Spezialeinsatz- und Personenschutzkomando (SEK).

Erläuterungen:

Vorgesehen für Neu- und Ersatzbeschaffungen.

Weggefallene Titel

812 04 042 Beschaffung von polizeitechnischen Einrichtungen und Einsatzausstattungen 174.000180.010

180.000

812 05 042 Erwerb von Sonderausstattung 5.0005.009

5.000

812 08 042 Erwerb von Dienstkleidung 2.400.0002.156.647

2.500.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 232 02 geleistet werden.Einnahmen aus dem Verkauf von Dienstkleidung und aus Erstattungen von Dritten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Bereich der Bekleidungswirtschaft sind von der Ausgabe abzusetzen.

812 10 042 Beschaffung von Spezialeinsatzgeräten und -ausrüstungen 116.000128.808

133.200

812 13 042 Beschaffung von Musikinstrumenten für das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz 26.00031.761

26.000



10.000

- 199 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Summe HGr. 8: 12.448.90013.176.258

2.987.200

- 200 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Hubschrauberstaffel der Polizei

Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 132 04 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf


3. Postdienstleistungen, Hör-/Rundfunk- und Fernsehgebühren


5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände in Einrichtungen (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

Erläuterungen:


2. Unterhaltung und Instandsetzung

3. Sonstiges


In Betracht kommen nach derzeitigem Stand 2 Hubschrauber.

Erläuterungen:

1. Energieversorgung

2. Gebäudereinigung, Entsorgung, Straßenreinigung, Wasserver- und -entsorgung

3. Steuern, Abgaben und Versicherungen




In Betracht kommen:

1 Gebäude mit insgesamt 7.600 qm Nutz- und Nebenfläche

9 Räume

2 Garagen

1 Werkshalle

Erläuterungen:

Veranschlagt ist die Miete für Objekte mit einer Gesamtflächenzahl von 1.662 qm sowie Stellplätze.


21.90014.034

15.000

514 71 042 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönl. Ausrüstungsgegenstände 1.500.0001.186.442

1.400.000


80.000

518 71 042 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie Leasing 292.000251.770

281.000


3.20078

3.200


- 201 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 519 71

Erläuterungen:

Die Höhe der Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Leertitel.


78.400


9.800


14.100

547 71 042 Sachausgaben 1.100172

1.100



10.000


1.892.600


1.892.600

- 202 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


550.000


347.000753.555

647.000


1.197.000


62.397.200


14.938.80013.774.522

14.838.200


12.448.90013.176.258

2.987.200


80.222.600


-79.025.600

- 203 -Kapitel 03 12 Landeskriminalamt

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- 204 -


03 12 Landeskriminalamt


Ansatz 2016

Angaben in EUR


Einnahmen


Erläuterungen:

Kostenbeiträge für die private Nutzung u.a. von Vervielfältigungseinrichtungen und Geräten.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


119 06 042 Einnahmen aus der Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen 6.0006.515

6.500


119 14 042 Einnahmen aus Belohnungen 0 0



132 02 042 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrlicher Gegenstände 100 0

132 03 042 Erlöse aus dem Verkauf von Artikeln im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit/Vor-beugenden Verbrechensbekämpfung

100 0


Summe HGr. 1: 6.2006.515

6.500

231 04 042 Erstattung von Verwaltungsausgaben vom Bund 10.00025.658

25.000

- 205 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 231 04

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Erstattungen durch den Zoll im Rahmen der Vereinbarung über die Kostenverteilung der Gemeinsamen Ermittungsgruppe Rauschgift (GER) von Zoll und Polizei.

Mehr wegen Anpassnung an Ist 2014.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erstattung von Verwaltungsausgaben im Rahmen der Durchführung von Forschungsvorhaben/Untersuchungen für Institute und sonstige Dritte.

Ausgaben


Stellenplan:

Originär

261 01 042 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 0 0



Summe HGr. 2: 10.00025.658

25.000


16.474.700



Präsidentin, Präsident des Landeskriminalamtes B3 IV 1,00 1,00


A16 IV 1,00 1,00

Biologiedirektorin, Biologiedirektor A15 IV 1,00 1,00

Chemiedirektorin, Chemiedirektor A15 IV 3,00 3,00




Oberbiologierätin, Oberbiologierat A14 IV 2,00 10,00

Oberpsychologierätin, Oberpsychologierat A14 IV 1,00


Biologierätin, Biologierat A13 IV 6,00 6,00

Chemierätin, Chemierat A13 IV 1,00 1,00




A13 III 24,00 27,00

- 206 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:


Erläuterungen:




A13 III 2,50



A12 III 55,00 55,50



A12 III 2,50

Chemieamtfrau, Chemieamtmann A11 III 1,00


A11 III 66,00 69,25



A11 III 19,25

Chemieoberinspektorin, Chemieoberinspektor A10 III 1,00 0,00


A10 III 79,00 52,00







Zusammen: 316,50 334,25

Kriminalrätin, Kriminalrat A13 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


A11 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 2,00 2,00



A10 III 8,00 8,00

Zusammen: 10,00 11,00


2016

- 207 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Originär

Abgänge


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen


0,50 A9 Polizeiinspektorin, Polizeiinspektor Einsparung eProcurement





8,00 A14 Oberbiologierätin, Oberbiologierat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01

1,00 A14 Oberpsychologierätin, Oberpsychologierat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01




1,00 A13 Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Kriminal-hauptkommissar








1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Fachkräftesicherung Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 428 01

1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Fachkräftesicherung Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 428 01

2,00 A10 Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor Fachkräftesicherung Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 428 01

1,00 A10 Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor Fachkräftesicherung Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 428 01




1,50 A12 Kriminalhauptkommissarin, Kriminalhauptkom-missar






15,00 A10 Kriminaloberkommissarin, Kriminaloberkommis-sar


6,00 A9 Kriminalkommissarin, Kriminalkommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 422 01




Neue Hebungen

1,00 von A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat

nach A15 Regierungsdirektorin, Regierungs-direktor


nach A13 Erste Kriminalhauptkommissarin, Erster Kriminalhauptkommissar



- 208 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01



Zugänge

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.


Stellenplan:

1,00 von A10 Chemieoberinspekto-rin, Chemieoberinspek-tor

nach A11 Chemieamtfrau, Chemieamtmann

12,00 von A10 Kriminaloberkommis-sarin, Kriminalober-kommissar





1,00 A13 Kriminalrätin, Kriminalrat Umwandlung / Umsetzung von 03 12 / 422 01





300.000230.229

248.900

Ea 2015 2016

IV 1,00 0,00

III 3,00 6,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 6,00


132.900152.264

132.900


87.70082.708

87.200



7.884.600


EntgeltGr 2015 2016

E 13 3,00 4,00

E 12 8,00 9,00

- 209 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:


Erläuterungen:



Zugänge


Zugänge

E 11 20,00 20,00

E 10 17,00 17,00

E 9 70,00 73,00

E 8 1,25 1,25

E 6 24,75 24,75

E 5 1,00 1,00

E 4 1,00 1,00

E 3 0,75 0,75

Azubi 4,00 4,00

Zusammen: 150,75 155,75

E 11 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 9 1,50 1,50

davon kw 2016: 1,50

E 8 0,00 0,00

E 6 1,50 1,50

davon kw 2016: 1,50

Zusammen: 4,00 4,00


E 13 - IV E 14 - IV 1,00 1,00

E 8 - II E 11 - III 1,00 1,00

E 8 - II E 9 - III 1,00 1,00

E 6 - II E 9 - III 1,00 1,00


2016

Neue Stellen

2,00 E 13 Islamwissenschaftler

2,00 E 9 Ermittlungsgruppe Migration






- 210 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel







1,00 E 13 Fachkräftesicherung Umwandlung / Umsetzung nach 03 12 / 422 01








1,00 von E 11 nach E 12

1,00 von E 10 nach E 12


Sonstige Hebungen






11.100



- 211 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 412 11

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:







Erläuterungen:



1. Fernmeldeentgelte,

2. Miete, Wartung und sonstige Kosten von Fernmeldeanlagen,

3. Beschaffung (bis 5.000 EUR im Einzelfall) und Unterhaltung von Anlagen (Geräte der Kommunikation und Dokumentation).

Erläuterungen:



0


30.30053.911



9.8009.055

Summe HGr. 4: 23.101.90022.980.520

24.839.400


216.500171.555

191.500


10.000


690.000

- 212 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 514 01


3. Sonstiges.


Die Ausgaben sind erforderlich um die notwendigen Verbrauchsmittel für den Bereich der Kriminalwissenschaft und -technik beschaffen zu können, damit die kriminal-technischen Untersuchungsaufträge abgearbeitet werden können.

Erläuterungen:

In Betracht kommen Nebenkosten für die Diensträume der Dezernate 23 und 24 sowie die Kosten für die Fremdvergabe der Pfortenbesetzung des LKA (Hauptgebäude).

Erläuterungen:

In Betracht kommen die Kosten für die Miete der Diensträume der Dezernate 23 und 24 sowie die Kosten für das Anmieten des Truppenübungsplatzes Baumholder.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die Kosten für bauliche Maßnahmen an angemieteten Räumen.

Erläuterungen:


(insbesondere Fachhochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung für das vierte Einstiegsamt),



4. Sprachschulungen / Hospitationen, Ausbildungskooperationen mit dem Ausland,

5. Sonstiges.

Erläuterungen:




71.200


51.800


12.500



0 0


29.000

525 11 042 Lehr- und Lernmittel 600600

600

- 213 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Fremdvergabe von Untersuchungsaufträgen im Bereich der DNA-Analytik an externe Untersuchungsstellen sowie Labore.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den Leiter des Landeskriminalamtes. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:


526 01 042 Kosten für Sachverständige 1.014.0001.383.915

1.400.000

526 02 042 Kosten für externe DNA-Analysen 50.00086.097

90.000


0


100.000

527 03 042 Reisekosten in Personalvertretungsangelegenheiten 0 0


300

531 02 042 Vorbeugende Verbrechensbekämpfung 64.00063.766

64.000

Die Ausgaben bei 531 02, 533 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 132 03 gelei-stet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

2016EUR

1. Druck von Aufklärungsschriften und die Öffentlichkeitsarbeit 8.000

2. anteilige Kosten an bundesweiten Schwerpunktprogrammen 48.000

3. Unterstützung der kriminalpolizeilichen Beratungsstellen 0

4. Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität (Sucht- und Drogen- sowei verhaltensorientierte Präven-tion)

8.000

Summe: 64.000

- 214 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Fahndungskosten der Kriminalpolizei für alle Kripo-Dienststellen des Landes.

Die Höhe der Einnahmen aus Ersatzleistungen Dritter ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 30.300 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.



533 01 042 Fahndungskosten der Kriminalpolizei 800.000779.605

780.000

Die Ausgaben bei 531 02, 533 01 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Einnahmen aus Ersatzleistungen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.Daneben gilt zwischen den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfähigkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

533 02 042 Belohnungen 0 0


547 04 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0




475.500

Summe HGr. 5: 3.637.3003.894.007

3.966.400


273.800

Summe HGr. 6: 273.800233.144

273.800


20.000

- 215 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 01

Erläuterungen:

Die veranschlagten Haushaltsmittel werden ausschließlich für Ersatzbeschaffungen benötigt.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu- und Ersatzbeschaffungen, insbesondere für die Bereiche Kriminaltechnik, Mobiles Einsatzkommando,

Umweltkriminalität, sowie sonstigem Spezialgerät.

Haushaltsmittel für notwendige Ersatzbeschaffungen im Bereich der Kriminaltechnik- und -wissenschaft, des Mobilen Einsatzkommandos, des Bereiches Umwelt und der Entschärfer (Einsatztechnik, Audioübertragung und -aufzeichnung, (Video-)Kamera- und -übertragungstechnik,

Thermocycler, Vergleichsmikroskop, IR-Spectrometer und IR-Mikroskop, Analysegerät Spektralbereich, Fluoreszenz-Analysegerät,

Erschütterungs- und Schalldruckmessgerät, Phlegmatisierungsvorrichtung für manuellen und fernbedienbaren Betrieb, Analysegerät

zur Überprüfung unbekannter Substanzen).

Weggefallene Titel

812 07 042 Erwerb von kriminal- und fototechnischen Geräten, Ausstattungs- und Ausrü-stungsgegenständen

445.800749.718

445.800



43.500

Summe HGr. 8: 2.299.7003.136.997

509.300

- 216 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 99 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.Einnahmen aus der Erstattung von Bund und Ländern sind von der Ausgabe abzusetzen.

Erläuterungen:

Die Höhe der Einnahmen aus der Erstattung von Bund und Ländern ist nicht prognostizierbar.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind unter anderem Reparaturkosten für die TKÜ-Technik, die aufgrund der starken operativen Inanspruchnahme reparaturanfällig ist.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für notwendige Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Bereich der TKÜ.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die notwendigen Dienstreisen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der TKÜ CC, die im Zusammenhang mit der Nutzung der IMSI-Geräte entstehen.

Erläuterungen:

Kosten für den Betrieb, die Pflege und Wartung der neuen TKÜ-Anlage einschließlich anfallender weiterer Anschluss- und Lizenzkosten sowie der Kosten für die Quellen-TKÜ.

Weniger wegen Anpassung an IST 2014.

Erläuterungen:

Für die Inanspruchnahme des Landesbetriebes Daten und Information, der im Rahmen der TKÜ das Datenarchiv stellt (SAN), sind Mietkosten zu entrichten.

Erläuterungen:

Kosten für Infrastruktur und Testgeräte der stationären und operativen TKÜ.

Weniger gegenüber dem Ist 2014, da im Haushaltsjahr 2014 einmalige Aufwendungen zur Einrichtung der TKÜ-Anlage erfolgten.


69.50055.268

69.500


10.000


0 0


6.000


495.300389.435

390.000


273.800233.144

273.800


43.500401.362

43.500

- 217 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


792.800

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 934.2001.087.791

792.800

- 218 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


6.500


10.00025.658

25.000


31.500


24.839.400


3.637.3003.894.007

3.966.400


273.800233.144

273.800


2.299.7003.136.997

509.300


29.588.900


-29.557.400

- 219 -Kapitel 03 13 Hochschule der Polizei / Landespolizeischule

03 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03 13 Hochschule der Polizei und Landespolizeischule

Vorwort

Die Hochschule der Polizei und die Landespolizeischule unterstehen als Polizeieinrichtungen nach dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) unmittelbar dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Sitz beider Einrichtungen ist Hahn-Flughafen.

Die Hochschule der Polizei und die Landespolizeischule sind für die Aus- und Fortbildung der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz zuständig.

Die Hochschule der Polizei führt ein Bachelorstudium als Regelausbildung für die Polizeibeamtinnen und -beamten durch. Während des zweijährigen Masterstudiengangs ist die Hochschule der Polizei für das erste Studienjahr ver-antwortlich. Sie kann im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel anwendungsbezogene Forschungs- und Entwick-lungsaufgaben nach Maßgabe von § 1 Abs. 4 des Verwaltungsfachhochschulgesetzes (VFHG) wahrnehmen. Auf der Basis des Datenbestandes zum 1. Januar 2015 und unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einstellungen sowie der zu erwartenden Bachelorabschlüsse im Jahr 2015 werden zum 1. Januar 2016 voraussichtlich 1.324 Poli-zeikommissar-Anwärterinnen und -Anwärter an der Hochschule der Polizei studieren. Infolge der einzuplanenden Veränderungen (Zugänge von 500 Neueinstellungen, Abgänge durch Bachelorabschlüsse) wird die Zahl der Ende 2016 in Ausbildung befindlichen Polizeikommissar-Anwärterinnen und -Anwärter mit rund 1.440 einen Höchststand erreichen, der auch eine Anpassung der sächlichen und personellen Rahmenbedingungen erfordert.

Die Landespolizeischule hat als zentrale Fortbildungseinrichtung der rheinland-pfälzischen Polizei das notwendige Angebot an aufgabenorientierten und praxisnahen Fortbildungsmaßnahmen zu gewährleisten. Sie ist auch zuständig für das zentrale Werbe- und Auswahlverfahren sowie die Einstellung der Polizeikommissar-Anwärterinnen und -An-wärter.

- 220 -


03 13 Hochschule der Polizei / Landespolizeischule


Ansatz 2016

Angaben in EUR


Einnahmen


Erläuterungen:

Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben bei Titel 514 02 - Beköstigung.

Von dem z.Zt. gültigen Verpflegungssatz (= Naturalkosten) von 3,70 EUR entfallen auf Frühstück = 0,85 EUR; Mittagsessen = 2,00 EUR; Abendessen = 0,85 EUR. Soweit neben dem Verpflegungssatz (= Naturalkosten) auch ein Zuschlag für den Herstellungsaufwand zu erheben ist, ist dieser Kostenzuschlag bei Titel 119 69 nachzuweisen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind:

Erläuterungen:

1. Einnahmen aus Dienstwohnungen,



Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Erstattung von Bewirtschaftungskosten aus der Vermietung und Überlassung von Räumen.


119 07 042 Beköstigungsentgelte 300.000298.395

300.000

Vgl. Vermerk bei Titel 514 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung von Ausgaben bei Titel 514 02.


339.500

Die Gemeinschaftsverpflegung wird gemäß dem Runderlass "Rahmenrichtlinie für die Verpflegungswirtschaft der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz" vom 1.5.1979 in der jeweils aktuellen Fassung vergünstigt zur Verfügung gestellt. Die Verpflegungs-sätze werden auf der Grundlage einer Ermittlung eines angemessenen Entgeltes und des Anteils des gewährten Sachbezuges durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium jeweils zum 01.06. eines jeden Jahres festgelegt.

2016EUR

1. Herstellungszuschlag zu dem Verpflegungssatz (= Naturalkosten) in Höhe von 2,90 EUR von Verpflich-teten, 5,80 EUR von Freiwilligen und 10,30 EUR von Gästen

338.500

2. Sonstige vermischte Verwaltungseinnahmen 1.000

Summe: 339.500


1.700

124 02 042 Mieten und Nebenentgelte 500.000954.131

1.000.000



0

- 221 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 132 02

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Erstattung der anteiligen Verwaltungsausgaben für die Teilnahme von kommunalen Vollzugsbeamten an Lehrgängen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Zuschüsse von Europäischen Institutionen zu internationalen Seminaren.

Erläuterungen:

Einnahmen aus Schulungsmaßnahmen für Dritte.


Ausgaben


Innerhalb einer Besoldungsgruppe können Planstellen des Stellenplanes der Hochschule der Polizei / Landespolizeischule - vorübergehend abweichend von Nr. 1.2 zu § 49 VV-LHO besetzt werden.

Summe HGr. 1: 1.141.5001.501.656

1.641.200

233 02 042 Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Gemeinden und Gemeindeverbän-den

60.00054.988

54.900



6.2006.964

0


272 01 042 Sonstige Zuschüsse von der EU 04.400

0


282 01 042 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 049.015

49.000



Summe HGr. 2: 66.200115.366

103.900

- 222 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Stellenplan:

Landespolizeischule

Leerstellen:

Hochschule der Polizei


11.514.100



Direktorin, Direktor einer Verwaltungshochschule (Amtsbezeichnung vorbehalten)

B3 IV 1,00




Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00


A13 III 3,00 3,00


A13 III 14,00 14,00



A12 III 8,00 9,00



A12 III 12,00 14,50

Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 1,00


A11 III 7,00 6,00



A11 III 33,00 36,50








Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär A7 II 1,00

Zusammen: 125,00 138,50



Zusammen: 2,00 0,00


A16 IV 1,00 1,00


- 223 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Bewährungsaufstieg

Erläuterungen:



Landespolizeischule

Zugänge


Zugänge


Psychologiedirektorin, Psychologiedirektor A15 IV 1,00 1,00





Zusammen: 41,00 42,00


A11 III 3,50



Zusammen: 31,00 23,50


2016

Neue Stellen






1,00 B3 Direktorin, Direktor einer Verwaltungshochschule (Amtsbezeichnung vorbehalten)


4,50 A14 Polizeioberrätin, Polizeioberrat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01


1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat im Haushaltsvollzug 2015 Umwandlung / Umsetzung von 03 22 / 422 01









2,00 A10 Polizeioberkommissarin, Polizeioberkommissar Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung von 03 11 / 422 01




- 224 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge

Hochschule der Polizei

Zugänge

Stellenhebungen

2,00 A8 Polizeihauptsekretärin, Polizeihauptsekretär Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01

1,00 A7 Polizeiobersekretärin, Polizeiobersekretär Umwandlung / Umsetzung von 03 10 / 422 01




4,50 A13 Polizeirätin, Polizeirat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 10 / 422 01












Neue Hebungen












1,00 A11 Polizeiamtfrau, Polizeiamtmann

1,00 A10 Polizeioberinspektorin, Polizeioberinspektor




Neue Stellen





Neue Hebungen

- 225 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Bewährungsaufstieg


Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:

Stellenplan:

Erläuterungen:

Anwärterbezüge einschl. gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.

Für das Haushaltsjahr 2016 ist eine Einstellung von mindestens 500 Kommissaranwärtern und Kommissaranwärterinnen vorgesehen.

Zugänge

1,00 von A14 Polizeioberrätin, Poli-zeioberrat

nach A15 Polizeidirektorin, Polizeidirektor
















300.000576.457

328.900

Ea 2015 2016

IV 3,00 2,00

III 13,00 4,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00


422 05 042 Anwärterbezüge und Unterhaltsbeihilfen 13.700.00015.522.438

18.417.000

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016Kommissaranwärterin, Kommissaranwärter ANW III 1.280,00 1.440,00

Zusammen: 1.280,00 1.440,00


2016

Neue Stellen

- 226 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 05


Zugänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

144,00 ANW Kommissaranwärterin, Kommissaranwärter





16,00 ANW Kommissaranwärterin, Kommissaranwärter Umwandlung von Planstellen in An-wärterstellen






100477

500


113.500136.853

142.700


10.100


0 0


427 31 042 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 142.400146.585

0


4.154.300


EntgeltGr 2015 2016

E 13 3,00 3,00

E 11 6,00 11,00

E 10 9,00 9,00

E 9 8,75 8,75

- 227 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:


Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge

E 8 0,50 0,50

E 7 6,00 6,00

E 6 21,00 22,75

E 5 16,00 16,00

E 4 2,00 2,00

E 3 9,50 9,50


Azubi 3,00 3,00

Zusammen: 84,75 91,50

E 6 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 5 0,50 0,50

davon kw 2016: 0,50

Zusammen: 1,50 1,50


E 10 - III E 11 - III 1,00 1,00


2016

Neue Stellen

2,00 E 6



1,00 E 9




0,25 E 6 Einsparung eProcurement




- 228 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Zugänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:










1,00 von E 10 nach E 11


Sonstige Hebungen





429 06 042 Nicht aufteilbare Personalausgaben zur Förderung der sozialen, kulturellen und sportlichen Interessen der Studenten

0266

0


404.900

459 69 042 Vermischte Personalausgaben 20066

200



138.400158.047

- 229 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 11

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:






6. Behördenumzüge,

7. Werbemaßnahmen für Einstellungen in den Polizeidienst,

8. Reparatur und Wartung von Schießsimulations-Anlagen.

Die Höhe der Einnahmen aus dem Verkauf von Lehrmaterial und Kopierkarten sowie für den Druck von Dienstausweisen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 25.000 EUR . Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 28.900 EUR .

Erläuterungen:






23.10063.252



1.0003.657


Summe HGr. 4: 29.842.40030.683.759

35.119.300


200.000191.284

138.100

Einnahmen aus dem Verkauf von Lehrmaterial und Kopierkarten an Lehrgangsteil-nehmer sind von der Ausgabe abzusetzen.Einnahmen aus dem Druck von Dienstausweisen sind von der Ausgabe abzusetzen.

511 02 042 Fernmeldedienstleistungen 1.00023

1.000

- 230 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 511 02


Erläuterungen:



3. Sonstiges.

Die Fahrzeughaltung ist zentral bei Kapitel 03 10 Titel 514 74 veranschlagt.

Erläuterungen:







In Betracht kommen:

Von dem LBB angemietete Liegenschaft Hahn-Flughafen mit 31 Gebäuden und insgesamt 42.480 qm anrechenbare Nutzfläche; Areal insgesamt 286.000 qm.

Seit 2012 Verstärkung des Titels durch Einnahmen, die durch die Beteiligung der Studentinnen und Studenten an den Miet- und Nebenkosten der von ihnen bewohnten Zimmern erzielt werden.

Anpassung an Ist 2014.

Erläuterungen:



3. Schießstände und Übungsplätze


Die Höhe der Einnahmen aus der Umlage der Unterbringungskosten ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.


10.000

514 02 042 Beköstigung 300.000328.051

300.000



1.715.900



2.000

Einnahmen aus der Umlage der Unterbringungskosten sind von der Ausgabe abzu-setzen.


24.000


3.175.0003.135.610

3.150.000

- 231 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Die Höhe der Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 2.100 EUR.

Erläuterungen:


(insbesondere Hochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung für das vierte Einstiegsamt),


3. der Fort- und Weiterbildung dienende Seminare anderer Anbieter,

4. Sprachschulungen/Hospitationen, Aus- und Fortbildungskooperationen mit dem Ausland,

5. Hochschuldidaktische Fortbildung,

6. Studiengebühren von rheinland-pfälzischen Spitzensportlern bei der Polizei,

7. Sonstiges.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Ausbildung neuer Mitglieder des Kriseninterventionsteams (KIT),

2. Fortbildung und Supervisionen der Teammitglieder,

3. weiterführende Maßnahmen des KIT (z.B. Postshootinggruppe, Evaluation).

Erläuterungen:




41.000115.035

76.000



100.000

525 02 042 Internationale Seminare 018.112

0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 272 01 gelei-stet werden.

525 03 042 Aus- und Fortbildung des Kriseninterventionsteams der Polizei 9.00010.144

10.000

525 05 042 Fortbildung von Personalratsmitgliedern 500 500

526 01 042 Kosten für Sachverständige 1.000 1.000


1.000


70.000

- 232 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 527 01

Erläuterungen:

Aufgrund der erhöhten Einstellungszahlen und den begrenzten Hörsälen wird die dezentrale Fortbildung ausgeweitet.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Leiters der Landespolizeischule für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:

Veranschlagt u.a. für die Vereidigung der Polizeikommissaranwärter und Polizeikommissaranwärterinnen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagung von Sachkosten, die durch Gegenbesuche von ausländischen Kooperationspartnern anfallen.

Erläuterungen:

Leertitel.

In Betracht kommen in erster Linie Ausgaben für Verträge für externe Übersetzungen im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarungen und Ausbildungskooperationen.

Erläuterungen:

Die aus der Wohnraumvermietung an die Studierenden der LPS erhobenen Einnahmen unterliegen der Versteuerung.

Erläuterungen:

Leertitel.



20.000

527 04 042 Abfindungen bei besonderen Polizeieinsätzen 0 0


300

531 03 042 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlichkeitsarbeit 800800

800

533 07 042 Sachausgaben im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarungen mit ausländi-schen Bildungseinrichtungen

1.0002.468

0

539 01 042 Werkverträge 1002.177

0

546 01 042 Steuern des Betriebs gewerblicher Art 500-49

500

547 69 042 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 01.898

0

- 233 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel


Erläuterungen:

Weniger wegen Umsetzung in die Titelgruppe 71.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erstausstattung der Polizeikommissaranwärter und Polizeikommissaranwärterinnen.

Erläuterungen:

Leertitel

(525 11) 042 Lehr- und Lernmittel 13.00025.417

(533 04) 042 Lehrfahrten und Veranstaltungen 1.5001.268

(547 06) 042 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben zur Förderung der sozialen, kulturellen und sportlichen Interessen der Studenten

01.034


Summe HGr. 5: 5.251.5005.634.550

5.717.500


35.000

2016EUR

1. Neubeschaffung zur Erweiterung der räumlichen Aus- und Fortbildungskapazitäten 5.000

2. Ersatzbeschaffung von Matratzen und Lattenrosten für die Unterkunftswohnräume 5.000

3. Ersatbeschaffung von Einbauküchen, Elektroherden und Kühlschränken in Unterkunftsräumen 15.000

4. Ergänzung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen an allen Standorten gemäß der Bildschir-marbeitsplatzverordnung

5.000

5. Ersatzbeschaffung für irreparabel defekte Geräte zur Bewirtschaftung der Außenanlagen 5.000

Summe: 35.000

812 02 042 Erwerb von technischen Einrichtungen und Geräten 0 0

812 04 042 Beschaffung von polizeitechnischen Geräten 260.000342.246

345.000

812 09 042 Einrichtung von Behördenkantinen 0 0

- 234 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel



Summe HGr. 8: 853.0001.108.667

399.400

- 235 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Lehre, Fortbildung und anwendungsorientierte Forschung

Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 233 02 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 282 01 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind

1. Lehrvergütungen, Prüfungsvergütungen einschl. Reisekosten an Lehrkräfte,

2. Vortragsvergütungen für Gastdozenten,

3. Vergütungen für wissenschaftliche und studentische Mitarbeiter.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Beiträge für die Mitgliedschaften der Hochschule der Polizei, z.B. im Hochschulevaluierungsverbund.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für den Studien- und Lehrbetrieb.

Insbesondere für die Durchführung von Studienfahrten und Hochschulveranstaltungen, zur Förderung der sozialen, kulturellen und sportlichen Interessen der Studieren-den, der Kosten für Sportausbildung und Polizeiwettkampfsport, der Bibliothek, Studien- und Lernmittel sowie der Sachkosten im Zusammenhang mit der fachbezogenen Fortbildung.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Neu- und Ersatzbeschaffungen, insbesondere für die Ausstattung der Hörsäle mit modernen Medien wie interaktiven Whiteboards.

427 71neu

042 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte 146.600

546 71neu

042 Mitgliedschaften der Hochschule der Polizei 3.800

547 71neu

042 Sachausgaben 92.600

812 71neu

042 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 19.400


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 262.400

- 236 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.641.200


66.200115.366

103.900


1.745.100


35.119.300


5.251.5005.634.550

5.717.500


853.0001.108.667

399.400


41.236.200


-39.491.100

- 237 -Kapitel 03 14 Wasserschutzpolizeiamt

03 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03 14 Wasserschutzpolizeiamt

Vorwort

Das Wasserschutzpolizeiamt untersteht als Polizeibehörde nach dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) unmittelbar dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Es gliedert sich in zehn Wasserschutzpolizeistationen an Rhein, Mosel, Saar und Lahn. Das Wasserschutzpolizei-amt hat seinen Sitz in Mainz. Der Wasserschutzpolizei obliegt die Wahrnehmung der allgemeinen polizeilichen Aufgaben und der schifffahrtspo-lizeilichen Vollzugsaufgaben innerhalb ihres Dienstbezirkes. Der Dienstbezirk des Wasserschutzpolizeiamtes umfasst die schiffbaren Wasserstraßen einschließlich ihrer Ne-benarme, Ufer, Anlagen und Häfen im Gebiet des Landes. Die schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben, die auf der Grundlage einer Vereinbarung des Bundes mit dem Land von der Wasserschutzpolizei wahrgenommen werden, sind - Gefahren für den Schiffsverkehr zu ermitteln und diejenigen Maßnahmen zu ihrer Abwehr zu treffen, welche

keinen Aufschub dulden, - die Einhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dienenden Vorschriften, insbesondere über

das Verhalten im Verkehr, die Ausrüstung, die Besetzung und Bemannung, den Betrieb und die Kennzeich-nung der Wasserfahrzeuge (Schiffe, schwimmende Geräte, Kleinfahrzeuge, Fähren), Flöße und schwimmen-de Anlagen zu überwachen,

- die Schiffspapiere und die Befähigungsnachweise der Schiffsführer, -offiziere und -mannschaften, Floßführer, Fährführer und Lotsen auf den genannten Wasserfahrzeugen und Flößen zu prüfen.

Die Wasserschutzpolizei gewährleistet in Rheinland-Pfalz auf 605 Fluss-Kilometern die Sicherheit der Binnenwas-serstraßen. Sie trägt Verantwortung sowohl für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs als auch für die Anwohner der schiffbaren Flüsse. Dem Rhein mit nautisch anspruchsvollen Streckenabschnitten in Rheinland-Pfalz kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Er ist die bedeutendste Binnenwasserstraße in Europa. Als wesentlicher Bestandteil des Rhein-Alpen-Korridors gehört er dem transeuropäischen Verkehrsnetz der Europäischen Union an, bei dem Personen und Güter von den großen Überseehäfen an der Nordsee, zu den Industriezentren in den Niederlanden, in Deutschland, Frankreich und der Schweiz bis in den oberitalienischen Raum befördert werden. Die Wasserschutzpolizei wird der Verantwortung durch unfallursachen- und zielgruppenorientierte Schiffskontrollen gerecht. Dies gilt im besonderen Maße beim Gefahrguttransport und -umschlag, der Überwachung der Sozialvor-schriften in der Schifffahrt und bei der Bekämpfung von Umwelt-, Naturschutz- und Eigentumsdelikten. Eine zusätzliche zweijährige, nautisch-seemännische Sonderausbildung und eine moderne Bootsflotte tragen we-sentlich zur erfolgreichen Aufgabenwahrnehmung bei.

- 238 -


03 14 Wasserschutzpolizeiamt


Ansatz 2016

Angaben in EUR


Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Verwarnungsgelder.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


2. Einnahmen aus Vermietung von Wohnungen einschl. Nebenentgelte von

a) Bediensteten

b) Dritten,



Erläuterungen:

Leertitel.

Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Dienstbooten.

111 11 042 Verwaltungsgebühren 036

0

112 01 042 Geldbußen 64.60070.811

70.800



100


5.100

132 01 042 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 2.600 0


200

Summe HGr. 1: 83.40077.402

76.200

- 239 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Seit 2007 hat die Wasserschutzpolizei die Ausführung von Vollzugsaufgaben nach dem internationalen Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen; SOLAS = safety of life at sea) übernommen.

Ausgaben


Stellenplan:

Originär

Leerstellen:

Bewährungsaufstieg

231 04 042 Erstattung von Verwaltungskosten vom Bund 01.342

0


Summe HGr. 2: 01.342

0


8.679.200




A16 IV 1,00 1,00




A13 III 9,00 11,00


A12 III 11,00 15,00


A11 III 19,00 29,00



Zusammen: 111,00 121,00


davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00 1,00


A11 III 18,00 18,00


- 240 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Originär


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen

Bewährungsaufstieg


Abgänge


Zusammen: 96,00 86,00


2016















Neue Hebungen














- 241 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Die Erstattungen Dritter für Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Stellenplan:


200.000257.914

257.700

Ea 2015 2016

IV 0,00 0,00

III 4,00 4,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 4,00


0 0


47.60047.627

48.100

427 01 042 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 4.500 0

Einnahmen aus Erstattungen innerhalb der Landesverwaltung sind von der Ausgabe abzusetzen.


1.175.100


EntgeltGr 2015 2016

E 10 2,00

E 9 5,00 3,00

E 8 6,00 6,00

E 7 2,00 2,00

E 6 2,75 2,75

E 5 11,50 11,50

E 3 0,25 0,25

E 2 2,00 2,00

Zusammen: 29,50 29,50


- 242 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:



Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


2016







9.400




0


66.800107.934


- 243 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:







Erläuterungen:






Erläuterungen:



3. Sonstiges.

Vorgesehen sind Mittel für den Betrieb und die Unterhaltung der gemieteten, geleasten oder gekauften Dienstboote und schwimmenden

Anlagen.

Ausgaben für die Fahrzeughaltung im Übrigen sind zentral bei Kap. 03 10 Tit. 514 74 veranschlagt.

Erläuterungen:







In Betracht kommen:

a) 6 von dem LBB angemietete Gebäude mit insgesamt 2.560 qm anrechenbare Nutzfläche


1.80010

Summe HGr. 4: 10.124.50010.369.739

10.169.500


56.50037.828

45.000


31.000


550.000


210.700

- 244 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 517 01

b) 5 gemietete oder gepachtete Gebäude mit insgesamt 1.624,39 qm Mietfläche

Erläuterungen:



3. Schießstände und Übungsplätze,


Veranschlagt sind Mieten und Pachten für die nachstehend aufgeführten Grundstücke, Gebäude, Räume und Objekte:

Miet-/Pachtobjekt; Nutz-/Nebenraumfläche.

Bernkastel: 147,17 qm

Ludwigshafen: 405,00 qm

Mainz (inkl. Werkstatt): 559,00 qm

Andernach : 243,22 qm

6 Steiger

5 Bootshallen

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Die Höhe der Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:


(insbesondere Fachhochschulausbildung, Ausbildungsqualifizierung für das vierte Einstiegsamt),



4. Sprachschulungen / Hospitationen, Ausbildungskooperationen mit dem Ausland,

5. Sonstiges.


151.000


362.000255.452

266.000


8.7002.906

8.700


8.7004.527

8.700



43.000

- 245 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:



Die bei der Haushaltsstelle nachzuweisenden Kosten werden von den Polizeibehörden gegenüber der Staatsanwaltschaft geltend gemacht und weitgehend von den Ge-richten als Gerichtskosten eingezogen.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Leiters des Wasserschutzpolizeiamtes für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Aus-gaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


525 11 042 Lehr- und Lernmittel 900730

900


9.000


1.500


11.500


4.000

527 04 042 Abfindungen bei besonderen Polizeieinsätzen 900279

500


300

546 12 042 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0


Summe HGr. 5: 1.424.9001.346.495

1.341.800

- 246 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

In verschieden Wasserschutzpolizeistationen werden Waffenschränke benötigt, die den aktuellen Vorgaben Rechnung tragen.

Erläuterungen:

Beschaffung von Rettungsmaterial und Schutzausstattung für Boote und Mannschaft.

Erläuterungen:

1. Sicherungseinrichtungen für Boote, z. B. Kameraüberwachungssysteme zur Überwachung des Übersteigevorgangs, Verbesserung der Navigation und zur Unterstüt-zung bei der Personenrettung (gesamt ca. 35.000 EUR)

2. Neu- bzw. Ersatzbeschaffung für Radaranlagen, AIS-Systeme, Navigations- und Binnenschifffahrtsfunkanlagen (gesamt ca. 18.000 EUR).

Weggefallene Titel

811 02 042 Erwerb von Wasserfahrzeugen 0 0


15.000

812 02 042 Erwerb von technischen Einrichtungen und Geräten 21.700112.243

22.000

812 04 042 Beschaffung von polizeitechnischen Geräten 53.00033.777

53.000


Summe HGr. 8: 701.800877.901

90.000

- 247 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


76.200


01.342

0


76.200


10.169.500


1.424.9001.346.495

1.341.800


701.800877.901

90.000


11.601.300


-11.525.100

- 248 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 249 -Kapitel 03 15 Munitionsbeseitigung

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- 250 -


03 15 Munitionsbeseitigung


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erlöse aus der Veräußerung von Dienstkraftwagen nach Maßgabe der bei Titel 811 01 veranschlagten Ersatzbeschaffungen.

Erläuterungen:

Erlöse aus dem Verkauf von Munitionsschrott.


Erläuterungen:

Leertitel.

Der Bund erstattet 50 v.H der Kosten für die Entmunitionierung des Geländes der ehemaligen Munitionsfabrik bei Hallschlag (Kreis Vulkaneifel).

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kostenerstattung des Bundes für Entmunitionierung auf bundeseigenen oder vom Bund genutzten Liegenschaften sowie für die Beseitigung deutscher Munition auf nicht bundeseigenen Liegenschaften.


132 01 045 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 5004.900

4.900


2.400

Summe HGr. 1: 1.0007.348

7.300

231 02 045 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den Bund für das Projekt in Hall-schlag

028.757

0


231 04 045 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den Bund für sonstige Entmunitio-nierungsmaßnahmen durch Dritte

0 0


231 05 045 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den Bund 500.000781.319

500.000

- 251 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Ausgaben


Erläuterungen:

Leertitel.


Stellenplan:

Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Einnahmen angefallen.

Abgänge

235 07

Summe HGr. 2: 500.000810.076

500.000



928.200


EntgeltGr 2015 2016

E 12 1,00 1,00

E 9 2,00 2,00

E 8 4,50 4,00

E 5 8,00 8,00

Zusammen: 15,50 15,00


2016


0,50 E 8




428 08 045 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 44.80011.466

12.100

- 252 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 08

Erläuterungen:

Für die Vergütung von Rufbereitschaft und Überstunden.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die Sonderprämien für den Ausbau von Langzeitzündern gem. Tarifvertrag.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf


3. Post- und Fernmeldedienstleistungen, Hörfunk und Fernsehgebühren

4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für

Verwaltungszwecke (bis zu 5.000 EUR im Einzelfall)

Erläuterungen:



3. Verbrauchsmittel

In Betracht kommen nach dem Stand vom 01.04.2015:

9 Pkw

3 Lkw

1 Tieflader-Anhänger

1 Traktor

2 Bagger

2 Anhänger

1 Gabelstabler

453 01 045 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0 0



1.3001.385

Summe HGr. 4: 972.500892.731

940.300


16.00017.541

17.200


92.300


12.000

- 253 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 517 01

Erläuterungen:

Kosten für:

Wartungsverträge für haustechnische Anlagen (z.B. Alarmanlage)

Stromkosten

Abfall-/Wertstoffentsorgung

Wasser-/Kanalgebühren

In Betracht kommen:

a) von dem LBB angemietete Liegenschaften mit einer Nutzfläche von 550 qm

b) gemietete oder gepachtete Liegenschaften mit 8.135 qm Mietfläche.

Erläuterungen:

1. Bunker und Depots

2. Garagen

3. Unbebaute Grundstücke

Veranschlagt sind Mieten und Pachten für die nachstehend aufgeführten Grundstücke und Gebäude:

Munitionsbunker bei der Bundeswehr-Liegenschaft Wehrtechnische Dienststelle (WTD) Trier; 10 qm

Erläuterungen:

Leertitel.

Kosten für Anmietung von Spezialgerät für besondere Einsatzzwecke.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mieten und Pachten für die nachstehend aufgeführten Liegenschaften in Koblenz, Rübenacher Forst (Büro-, Lagerräume, Garagen, Bunker, unbebaute Grundstücke):

Bunker zur Aufbewahrung von Munition 6.500 qm Fläche

Büro- und Sozialgebäude 120 qm

Garagen, Unterstellmöglichkeiten für Nutz- und Dienstfahrzeuge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Teilnahme an Fortbildungs- und Ergänzungslehrgängen

- Ersthelferausbildung

- Truppführerlehrgang für einen Mitarbeiter

- fachtechnische Fortbildung Erdbaumaschinenführerschein, Motorsägenkurse

518 01 045 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 700600

700

518 02 045 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 1.000 0


80.30076.177

95.700

519 01 045 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 0 0


500 0


8.000

- 254 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 01

- Munitionsfachkundeausbildung in Meppen - Zusatzqualifizierung für die Sicherheitsbeauftragten- Arbeitsschutz

- Munitionstechnische Speziallehrgänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Kosten für Sachverständige zur Untersuchung von Bodenproben und Fundmunition einschließlich Röntgenuntersuchung von Granaten.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Verpflegungs- und Übernachtungsgelder.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Prämien für die zusätzliche Unfallversicherung gem. Tarifvertrag.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kosten für die Entmunitionierung des Geländes der ehemaligen Munitionsfabrik bei Hallschlag (Kreis Vulkaneifel). 50 % der Kosten werden vom Bund übernommen.

1. Betriebskosten der stationären Wasserreinigungsanlage

2. Monitoring WR-Anlage mit Probeentnahmen und Wasseranalysen

3. Abschlussarbeiten, Sonstiges

4. Honorar für Projektleitung LBB


527 01 045 Reisekostenvergütungen 0 0

527 03 045 Abfindungen bei Außeneinsätzen 14.00010.174

12.000

533 01 045 Sprengschäden und Anliegerentschädigungen 200 0

533 02 045 Gruppenunfallversicherung 7.5006.051

7.400

547 03 045 Sächliche Verwaltungsausgaben der Luftbildauswertung 500 0

547 04 045 Sächliche Verwaltungsausgaben für das Projekt in Hallschlag 60.00069.144

50.000


547 06 045 Sächliche Verwaltungsausgaben für Entmunitionierungsmaßnahmen durch Dritte

30.00030.697

39.400

- 255 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 547 06

Erläuterungen:

Sachausgaben für Entmunitionierungsmaßnahmen, insbesondere für Maßnahmen der Munitionsbeseitigung in Kooperation mit dem Bund, mit anderen Ländern bzw. durch Privatfirmen.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:

Erstattungen für die Mitbenutzung der Munitionsbeseitigungsanlage in Hünxe/NRW bzw. für sonstige Munitionsbeseitigungsmaßnahmen.


Erläuterungen:

Vorgesehen sind Neu- und Ersatzbeschaffungen, insbesondere

Erläuterungen:

Vorgesehen für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen (GPS für Dreikanalsonde)

Die Ausgaben bei 547 06, 632 02 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 231 04 geleistet werden.Daneben gilt zwischen den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfähigkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.


Summe HGr. 5: 313.200322.522

334.700

632 02 045 Erstattung von Verwaltungsausgaben für Munitionsbeseitigung an andere Län-der

10.000 9.800

Die Ausgaben bei 547 06, 632 02 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

Summe HGr. 6: 10.000 9.800


98.000

2016EUR

1. Ersatzbeschaffung eines PKW 50.000

2. Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors m. Zubehör 48.000

Summe: 98.000


21.000

- 256 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Summe HGr. 8: 121.000129.615

119.000

- 257 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


7.300


500.000810.076

500.000


507.300

HGr. 4 Personalausgaben 972.500892.731

940.300


313.200322.522

334.700


10.000 9.800


121.000129.615

119.000


1.403.800

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -915.700-527.444

-896.500

- 258 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 259 -
Kapitel 03 16 Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz / Zentrale Verwaltungsschule
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- 260 -

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- 261 -


03 16 Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz / Zentrale Verwaltungsschule


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Durchführung von Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind Einnahmen für die Mitbenutzung von Einrichtungen und die Inanspruchnahme von Personal der HöV im Rahmen von Projekten durch Dritte sowie Einnahmen aus Tagungen und Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen und Maßnahmen der HöV.

Erläuterungen:

Einahmen aus Vermietung der Hausmeisterwohnung und Garage einschl. Nebenentgelte an Bedienstete.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind Einnahmen aus der Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten aus der Vermietung und Überlassung von Räumen an Dritte.

Erläuterungen:

Erlöse aus dem Verkauf von unbrauchbaren oder entbehrlichen Geräten, Ausstattungsgegenständen.


111 31 133 Einnahmen aus Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen 500.000653.225

653.200


119 06 133 Sonstige Einnahmen 0 0



200


4.000

124 02 133 Mieten und Nebenentgelte 0200

0



1.100

Summe HGr. 1: 505.400658.826

658.500


0 0


- 262 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 235 07

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Anteil der Kommunalverwaltungen an den laufenden Kosten einschl. der Versorgungsleistungen bei einer Vorableistung des Landes von 30 v.H. und einem Anteil der Schülerinnen und Schüler sowie der Studierenden der Kommunalverwaltungen von rd. 70 v.H.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Gastschulbeiträge für den Besuch der Schulen durch Anwärter nichtstaatlicher oder nichtkommunaler Einrichtungen.

Weggefallene Titel

Ausgaben


Stellenplan:

282 01 133 Zweckgebundene Zuschüsse der Kommunalverwaltungen 2.654.0002.457.001

2.457.000

282 02 133 Gastschulbeiträge 238.000262.184

262.100

(233 02) 133 Erstattungen von Kommunalverwaltungen 0

Summe HGr. 2: 2.892.0002.719.185

2.719.100


3.042.500


Direktorin, Direktor einer Verwaltungshochschule (Amtsbezeichnung vorbehalten)

B3 IV 1,00

Direktorin, Direktor einer Verwaltungsfachhoch-schule

B2 IV 1,00 0,00


A16 IV 3,00 3,00






Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 1,00



A10 III 1,00 1,00


A8 II 1,00 1,00

- 263 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:

Zugänge

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Zusammen: 52,00 53,00


Zusammen: 1,00


2016

Neue Stellen

1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Aufgabenmehrung im Zuge der Dienstrechtsreform




Neue Hebungen

1,00 von B2 Direktorin, Direktor ei-ner Verwaltungsfach-hochschule

nach B3 Direktorin, Direktor einer Verwal-tungshochschule (Amtsbezeich-nung vorbehalten)



Sonstige Zugänge


1,00 Sonstige Zugänge




80.000115.648

117.600

Ea 2015 2016

IV 1,00 1,00

III 1,00 1,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 2,00


0 0

- 264 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Zur Beschränkung des Bedarfs an hauptamtlichen Dozentinnen/Dozenten und zur Vermeidung von Überschreitungen des Lehrdeputats bei den Dozentinnen/Dozenten ist auch der Einsatz von Lehrbeauftragten vorgesehen.

Die Vergütung erfolgt nach der VV über die Vergütung von nebenamtlichen/nebenberuflichen Unterrichts- und Prüfungstätigkeiten im Rahmen der Ausbildung des Ver-waltungsnachwuchses und der Juristenausbildung des Landes sowie für Lehraufträge an Verwaltungsfachhochschulen vom 7. Mai 2012 (FM P 1564 420 - 414).

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt für Gastvorträge über besondere Themen zur Ergänzung des Unterrichts.

Stellenplan:




15.50016.439

16.300


427 31 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte 72.00080.650

80.600


0 0

427 34 133 Gastvorträge 5.000 0


730.100


EntgeltGr 2015 2016

E 9 1,00 1,00

E 8 1,00 1,00

E 6 2,00 1,00

E 5 8,00 8,00

Zusammen: 12,00 11,00


E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00



- 265 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Abgänge

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld

2. Umzugskostenvergütung.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


2016


1,00 E 6




453 01 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 6009.018

9.000

(412 02) 133 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 27.00030.873


9.300


014.058



0


153.700

Summe HGr. 4: 3.877.0004.026.640

4.149.800

- 266 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:


2. Post- und Fernmeldedienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren,

3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen.

Die Einnahmen aus dem Verkauf von Lehrmaterial und Druckkosten, sowie aus dem Verkauf von Kopierkarten betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 4.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Einnahmen aus Druckkostenerstattungen und aus dem Verkauf von Kopierkarten/Kopierkartenaufladung auf 4.372 EUR.

Erläuterungen:

1. Heizungskosten (Fernwärme)

2. Elektrizität

3. Gebäudereinigung (Boden- und Fensterfremdreinigung)


5. Steuern, Abgaben




In Betracht kommen:

4 verwaltungseigene Gebäude mit insgesamt 8.500 qm Nutz- und Nebenraumfläche.

Die Einnahmen aus der Verpachtung der Cafeteria sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Einnahmen angefallen.

Erläuterungen:

Anmietung von technischen Geräten und Maschinen, insbes. Vervielfältigungsgeräten.

Erläuterungen:

Die Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB (oder dessen Rechtsnachfolger) sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstat-tungsleistungen angefallen.


35.00025.244

35.000

Einnahmen aus dem Verkauf von Lehrmaterial und Druckkosten an Lehrgangsteil-nehmer sind von der Ausgabe abzusetzen.Einnahmen aus dem Verkauf von Kopierkarten sind von der Ausgabe abzusetzen.


195.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 02 geleistet werden.Einnahmen aus der Verpachtung der Cafeteria sind von der Ausgabe abzusetzen.


12.000


376.800368.505

384.100


5.0002.448

5.000

Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebs LBB (oder dessen Rechtsnachfolgers) für die Durchführung von Instandsetzungs- und Instandhaltungs-maßnahmen durch den Nutzer sind von der Ausgabe abzusetzen.


2.500

- 267 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 01

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Aus- und Fortbildung der Bediensteten der Verwaltung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind Kosten des Landes als Prozesspartei in Rechtsstreitigkeiten vor Verwaltungsgerichten, insbesondere Klagen gegen Prüfungsentscheidungen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Reisekosten der Mitglieder (Studierende u.a.) der Gremien (Rat, Fachbereichsrat, Kuratorien) zu Sitzungen.

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Direktors der Hochschule für öffentliche Verwaltung und des Leiters der Zentralen Verwaltungsschule für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:



Erläuterungen:

Vorgesehen sind Ersatz- und Ergänzungsausstattungen (u.a. Akten- und Archivschränke), insbesondere abgängige Maschinen und Einrichtungsgegenstände.


526 11 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 100 0


2.500

527 04 133 Reisekosten für Mitglieder der HöV-/ZVS-Gremien 100146

200


300

547 69 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500186

500


292.500

Summe HGr. 5: 880.400859.275

929.600


31.600

- 268 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

812 02 133 Erwerb von Büromaschinen, Lehr- und Unterrichtsmittel 0 0



53.500

Summe HGr. 8: 359.900359.891

85.100

- 269 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Lehre und Fortbildung

Die Ausgaben bei TGr 71 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 31 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 06 geleistet werden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Durchführung der fachbezogenen Fortbildung von Bediensteten der Landes- und Kommunalverwaltung.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Mitgliedschaften der HöV, insbesondere im Hochschulevaluierungsverbund.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für den Studien- und Lehrbetrieb und die fachbezogene Fortbildung.

Insbesondere für die Bibliothek, für die Einführung von Bachelor-Studiengängen, für die Durchführung von Lehrfahrten und Lehrveranstaltungen, für die Fortbildung der Dozenten, für den Kauf und Wartung neuer IT-Fachanwendungen, zur Förderung der sozialen, kuturellen und sportlichen Interessen der Studierenden sowie der Sach-kosten im Zusammenhang mit der fachbezogenen Fortbildung.

Erläuterungen:

Vorgesehen sind Ersatz- und Ergänzungsausstattungen, insbesondere für die Ausstattung der Lehrsäle, der Cafeteria, der Seminarräume und der Bibliothek.

427 71 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur fachbezogenen Fortbildung 161.300153.681

153.700

546 71 133 Mitgliedschaften der Hochschule für öffentliche Verwaltung 2.5002.942

5.500

547 71 133 Sachausgaben 250.000252.567

287.000


53.500


499.700


499.700

- 270 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


658.500


2.892.0002.719.185

2.719.100


3.377.600


4.149.800


880.400859.275

929.600


359.900359.891

85.100


5.164.500


-1.786.900

- 271 -Kapitel 03 17 Landesbetrieb Daten und Information

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- 272 -


03 17 Landesbetrieb Daten und Information


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Ausgaben


Stellenplan:

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenhebungen

121 01 019 Gewinnablieferungen des Landesbetriebs Daten und Information 0728.000

500.000

vgl. Vermerk bei Titel 682 01.

Summe HGr. 1: 0728.000

500.000

422 01 019 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter) 0 0


Geschäftsführerin, Geschäftsführer des Landes-betriebs Daten und Information

B5 IV 1,00 1,00

Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 1,00


A16 IV 1,00 1,00








A10 III 1,00 1,00



A8 II 1,00 1,00


Zusammen: 41,00 41,00


2016

Neue Hebungen

- 273 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:

Erläuterungen:

Leertitel.

Zugänge

Abgänge

Stellenplan:

1,00 von A13 Regierungsrätin, Re-gierungsrat

nach A14 Oberregierungsrätin, Oberregie-rungsrat




Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

ANW III 10,00 2,00



2016

Neue Stellen






Vollzug kw 07/2014




428 01 019 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0

EntgeltGr 2015 2016

at 1,00 1,00

E 14 14,00 14,00

E 13 15,50 15,50

E 12 1,00 1,00

E 11 42,50 42,50


E 10 47,00 49,00

E 9 34,00 32,00

- 274 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge


Erläuterungen:

Die Erstattungen Dritter betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 345.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 445.000 EUR.

Das Land Rheinland-Pfalz hat das Beschaffungswesen neu geordnet und durch die Einrichtung von zentralen Beschaffungsstellen beim Landesbetrieb Mobilität und beim Landesbetrieb Daten und Information eine Optimierung der Beschaffungsprozesse herbeigeführt. Hierdurch wurden die Effizienz gesteigert, weitere Einsparpotentiale bei


E 8 7,00 7,00

E 6 3,00 3,00

E 5 1,00 1,00

Azubi 5,00 5,00

Zusammen: 171,00 171,00

E 8 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00


2016

Neue Hebungen





1,00 E 8




Summe HGr. 4: 0 0

671 01 011 Erstattung der Kosten für den Betrieb der Zentralen Beschaffungsstelle 1.325.000880.937

1.293.000

Die Ausgaben bei 03 17 - 671 01, 03 19 - 671 03 sind mit 100% des Ansatzes gegen-seitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Einnahmen aus Erstattungen von Dritten sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 275 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 671 01

den Beschaffungen von Gütern und Leistungen erzielt sowie die vergaberechtlichen Kompetenzen gebündelt.

Erläuterungen:

Leertitel.

682 01 019 Zuschüsse an den Landesbetrieb Daten und Information 0364.000

0

Nach Zustimmung des Ministeriums der Finanzen über die Gewinnverwendung des Landesbetriebs Daten und Information dürfen Mehrausgaben in Höhe von 50 v.H. der Mehreinnahmen bei dem Titel 121 01 geleistet werden.

Summe HGr. 6: 1.325.0001.244.937

1.293.000

- 276 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 0728.000

500.000

Gesamteinnahmen 0728.000

500.000

HGr. 4 Personalausgaben 0 0


1.325.0001.244.937

1.293.000


1.293.000

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.325.000-516.937

-793.000

- 277 -Anlage zu Kapitel 03 17

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- 281 -Kapitel 03 18 Personalverwaltung der Stationierungsstreitkräfte

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- 282 -


03 18 Personalverwaltung der Stationierungsstreitkräfte


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Zinseinnahmen im Rahmen der Durchführung der Lohnstellenaufgaben; sie werden mit den Erstattungen der Streitkräfte bei Titel 266 01 verrechnet.


Erläuterungen:

Nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Rheinland-Pfalz über die Durchführung von Verwaltungsarbeiten für den Bereich der ausländischen Streitkräfte vom 10.05./29.06.2012 erstattet die Bundesrepublik Deutschland dem Land Rheinland-Pfalz die tatsächlichen Kosten, die durch die folgenden Verwaltungsarbeiten in der Ausführung des Tarifvertrages Soziale Sicherung entstehen, zu 100%:

- Feststellung, Berechnung und Auszahlung der Überbrückungsbeihilfen

- Berechnung und Abführen der von den o.g. Zahlungen einbehaltenen Lohnsteuer

- Vertretung der BRD in Rechtsstreitigkeiten vor den Arbeits- und Sozialgerichten

- Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Bundes.

111 01 062 Gerichtskosten 0 0


0




1.400

162 01 062 Zinseinnahmen im Rahmen der Durchführung der Lohnstellenaufgaben 125.00053.132

53.100

Summe HGr. 1: 125.10057.564

54.500

231 04 062 Erstattung von Verwaltungskosten durch den Bund 200.000220.147

220.100

Erstattungen an den Bund von zuviel erhobener Verwaltungsgebühr sind von der Ein-nahme abzusetzen.

- 283 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 231 04

Veranschlagt ist der voraussichtliche Erstattungsbetrag:

Erstattungen an den Bund von zuviel erhobener Verwaltungsgebühr sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 160.591 EUR.

Erläuterungen:

Für die Durchführung der Lohnstellenaufgaben erhält das Land gem. Artikel 56 (10) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut eine Verwaltungsgebühr in Höhe der tatsächlich entstandenen Verwaltungskosten.

Nachrichtlich:

Es ergibt sich dadurch folgende Einnahmesituation:

Erstattungen von zuviel erhobener Verwaltungsgebühr an die Stationierungsstreitkräft sind nicht prognostizierbar.

Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Ausgaben

Die Ausgaben bei Kapitel 03 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen geleistet werden.


2016EUR

1. Personalausgaben 185.100

2. Sachausgaben 35.000

Summe: 220.100

266 01 062 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung von Lohnstellenauf-gaben

4.289.1004.280.992

4.250.000

Erstattungen an die Stationierungsstreitkräfte von zuviel erhobener Verwaltungsge-bühr sind von der Einnahme abzusetzen.

2016EUR

1. US-Streitkräfte 4.200.000

2. FR-Streitkräfte 40.000

3. NATO 10.000

Summe: 4.250.000

2016EUR

1. Erstattungen der Streitkräfte 4.250.000

2. Zinseinnahmen (s. Tit. 162 01) 53.100

Summe: 4.303.100

Summe HGr. 2: 4.489.1004.501.139

4.470.100

412 11 062 Aufwandsentschädigungen für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 200 200

- 284 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Stellenplan:

Leerstellen:

Erläuterungen:

Zugänge


Zugänge

Leerstellen

Zugänge


294.000







A10 III 2,00 6,00



A8 II 1,00 1,00



A10 III 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00


2016


1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor





1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 03 18 / 428 01









- 285 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Stellenplan:

Erläuterungen:





0 0

422 11 062 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterin-nen und Richter)

0 0


1.9001.495

1.900



3.329.600

EntgeltGr 2015 2016

E 11 2,00 1,00

E 10 3,00 3,00

E 9 39,00 38,00

davon kw 2016: 0,50 im Jahr 2017 mit Ausscheiden des Stelleninha-bers (ATZ)

E 8 14,00 12,00

E 6 8,00 8,00

E 5 10,00 10,00

E 2 1,00 1,00

Zusammen: 77,00 73,00


2016

- 286 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel.














439 01 018 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durchführung des Versor-gungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

0 0

443 03 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 0 0

443 05 062 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtliche Maßnahmen im öffentlichen Dienst

4002.852

400

453 01 062 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 19.300 19.300


- 287 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf



4. Transportkosten

5. Vordrucke Lohnstellen

6. Sonstiges.

Erläuterungen:

1. Treib- und Schmierstoffe

2. Unterhaltung und Instandsetzung

3. Sonstiges.

In Betracht kommen 2 Dienstkraftfahrzeuge.

Erläuterungen:

1. Heizungskosten (Heizöl)

2. Elektrizität

3. Gebäudereinigung, Reinigung der Fenster


5. Steuern, Abgaben, Feuerversicherung




In Betracht kommt ein angemietetes Gebäude mit insgesamt 2.587 qm Nutz- und Nebenfläche.

Summe HGr. 4: 3.645.4003.546.477

3.645.400


215.000184.443

191.400


4.000


112.000


150.000

518 02 062 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 500 500

518 03neu

011 Miete für Fahrzeuge 800


6.000

- 288 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 525 01

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgaben für die Fortbildung der Bediensteten sowie Seminare für Lohnstellenpersonal.

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.

Erläuterungen:

Aufwendungen zur Durchführung von Dienstbesprechungen und Tagungen der Lohnstelle ausländischer Streitkräfte (z.B. Aufwendungen für regelmäßige Besprechun-gen mit Vertretern der amerikanischen und französischen Streitkräfte).

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für den Abschluss einer Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung (Eigenschadenversicherung) zur Absicherung besonderer Risiken im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Lohnstellenaufgaben für die amerikanischen und französischen Streitkräfte im Bundesgebiet. Eine Ausnahme nach Num-mer 11 Satz 4 zu § 34 VV-LHO liegt vor, da die Versicherungsbeiträge in voller Höhe von den Streitkräften erstattet werden.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

526 01neu

062 Kosten für Sachverständige8.949

0

526 11 062 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 2.500


14.000

533 01 062 Dienstbesprechungen und Tagungen 12.00012.379

12.000

533 02 062 Beiträge für eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Verwal-tungstätigkeiten im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Lohnstellen-aufgaben

43.00042.260

42.000


299.000

Summe HGr. 5: 890.200814.809

834.200



0

- 289 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel



45.000

Summe HGr. 8: 78.60056.402

45.000

- 290 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Die Ausgaben bei TGr 99 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Es besteht Schulungsbedarf des für die Systemadministration zuständigen Personals (Administratoren) sowie zur Wartung und Optimierung des Personalabrechnungs-verfahrens (DV-Fachbetreuung).

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Geplant ist die altersbedingte Ersatzbeschaffung von Servern und Lizenzen.


42.00038.411

42.000

514 99 062 Verbrauchsmaterial 11.00011.675

12.000



11.000


0 0


240.000231.425

234.000


42.00041.154

45.000


344.000


344.000

- 291 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


54.500


4.489.1004.501.139

4.470.100


4.524.600


3.645.400


890.200814.809

834.200


78.60056.402

45.000


4.524.600

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 0141.016

0

- 292 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 293 -Kapitel 03 19 Landesbetrieb Mobilität

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- 294 -


03 19 Landesbetrieb Mobilität


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Zinseinnahmen aus Darlehen zur Förderung der Beschaffung von Ersatzraum anlässlich der Inanspruchnahme von Grundstücken beim Neu-, Um- und Ausbau von Lan-desstraßen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Tilgungszahlungen aus Darlehen zur Förderung der Beschaffung von Ersatzraum anlässlich der Inanspruchnahme von Grundstücken beim Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen.


Erläuterungen:

Die investiven Anteile der Erstattung des Bundes sind bei Titel 331 05 veranschlagt.

Erläuterungen:

Über diesen Titel werden die Beiträge von EU, Bund und Projektpartnern zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des CENTRICO-Projekts vereinnahmt. Die korre-spondierenden Ausgaben sind bei Titel 683 03 veranschlagt. Die Höhe der Zuweisungen ist projektabhängig und kann nicht vorab beziffert werden.


162 01 723 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 80.00043.774

44.000

171 01 723 Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich 0 0

182 01 723 Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland 96.000276.950

96.000

Summe HGr. 1: 176.000320.724

140.000

231 02 722 Erstattung der pauschalierten Kosten für die Unterhaltung der Bundesfernstra-ßen durch den Bund

22.671.20024.010.486

25.530.500


231 03 711 Erstattungen für Maßnahmen des Straßenverkehrsmanagements - CENTRICO 0395.741

100.000


Summe HGr. 2: 22.671.20024.406.226

25.630.500

331 02 722 Anteilige Erstattung des Bundes für Kosten der Entwurfsbearbeitung, Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen

8.700.00010.989.072

10.500.000


- 295 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Erstattungen des Bundes für laufende Ausgaben sind bei Titel 231 02 veranschlagt.

Ausgaben


Erläuterungen:

Der LBM wird im Zuge der langfristigen Finanzplanung und der Schuldenbremse bis zum Jahr 2020 die Vollzeitstellen (ohne Betriebsdienst Autobahnamt, Reinigungs-kräfte und Auszubildende) auf 2.700 senken. Notwendige Stellen für Personal zur Wahrnehmung von zusätzlichen Aufgaben, die dem LBM übertragen werden, führen zu einer entsprechenden Erhöhung dieser Personalzielzahl.

Stellenplan:

Landesbetrieb Mobilität

331 03 722 Sonstige Erstattungen 250.000690.649

500.000


331 05 722 Erstattung der pauschalierten Kosten für die Unterhaltung der Bundesfernstra-ßen durch den Bund

2.500.0003.245.743

3.000.000


Summe HGr. 3: 11.450.00014.925.464

14.000.000


Die Stellenplanabschnitte können wie ein gemeinsamer Stellenplan bewirtschaftet werden.


Geschäftsführerin, Geschäftsführer des Landes-betriebs Mobilität

B5 IV 1,00 2,00

Stellvertretende Geschäftsführerin, Stellvertre-tender Geschäftsführer des Landesbetriebs Mobilität

B3 IV 1,00 1,00


Leitende Baudirektorin, Leitender Baudirektor A16+AZ IV 8,00 8,00

Leitende Baudirektorin, Leitender Baudirektor A16 IV 3,00 3,00


A16 IV 4,00 4,00







Baurätin, Baurat A13 IV 14,00 14,00


Baurätin, Baurat A13+AZ III 9,00 9,00


- 296 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:









Bauoberinspektorin, Bauoberinspektor A10 III 65,00 62,00


A10 III 29,25 29,25

Vermessungsoberinspektorin, Vermessungsobe-rinspektor

A10 III 1,00





A8 II 46,00 48,00


A7 II 31,00 31,00


Zusammen: 677,25 690,25



davon kw 2016: 2,00


davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 3,00


davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 3,00


davon kw 2016: 6,00

Bauoberinspektorin, Bauoberinspektor A10 III 1,00 7,00

davon kw 2016: 7,00


A10 III 2,00 4,00

davon kw 2016: 4,00

- 297 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Zentrale Beschaffungsstelle Land (ZBL)


Erläuterungen:

Veranschlagt ist ein Leertitel zur Abbildung des entsprechenden Stellenplans des Landesbetriebes Mobilität im Landeshaushalt.

Begründung der Leerstellen:

Die Leerstellen sind für langfristig ausfallende Beamtinnen und Beamte infolge von Beurlaubungen, Abordnungen zum Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtent-wicklung und zum Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie Langzeiterkrankungen und Wehrdienst bestimmt.



Zugänge


davon kw 2016: 3,00


A8 II 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00


A7 II 6,00 6,00

davon kw 2016: 6,00


davon kw 2016: 2,00

Zusammen: 33,00 39,00

Leitende Baudirektorin, Leitender Baudirektor A16+AZ IV 1,00 1,00




A10 III 2,00




A8 II 2,00 0,00



Beamte III 1.00 1.00


2016


1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von 03 19 / 422 01




2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umwandlung / Umsetzung von 03 19 / 422 01

1,00 B5 Geschäftsführerin, Geschäftsführer des Landes-betriebs Mobilität





- 298 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen

Stellenumbenennungen

Leerstellen

Zugänge

Abgänge




2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01



2,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01




Neue Hebungen

2,00 von A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann

nach A12 Amtsrätin, Amtsrat

4,00 von A11 Bauamtfrau, Bauamt-mann

nach A12 Bauamtsrätin, Bauamtsrat

2,00 von A8 Regierungshauptse-kretärin, Regierungs-hauptsekretär

nach A9 Regierungsinspektorin, Regie-rungsinspektor



2,00 A12 von Bauamtsrätin, Bauamtsrat nach Amtsrätin, Amtsrat

1,00 A11 von Bauamtfrau, Bauamtmann nach Regierungs-amtfrau, Regierungsamtmann

1,00 A10 von Bauoberinspektorin, Bauoberinspektor nach Vermessungsoberinspektorin, Vermessungsobe-rinspektor

2,00 A10 von Bauoberinspektorin, Bauoberinspektor nach Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor

6,00

6,00



6,00 A10 Bauoberinspektorin, Bauoberinspektor



Haushaltsvollzug

1,00 A16 Leitende Baudirektorin, Leitender Baudirektor

1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor




- 299 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01



Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:

Veranschlagt ist ein Leertitel zur Abbildung der Anzahl der an den Landesbetrieb Mobilität abgeordneten Beamtinnen und Beamten im Landeshaushalt.

Stellenplan:


2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 03 19 / 422 01







1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01

6,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01



2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01





0 0

Ea 2015 2016

IV 1,00 1,00

III 1,00 1,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 2,00


Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016Baureferendarin, Baureferendar ANW IV 6,00 6,00

Bauoberinspektoranwärterin, Bauoberinspektor-anwärter

ANW III 25,00 25,00


ANW III 12,00 12,00


ANW II 11,00 11,00

Zusammen: 54,00 54,00


- 300 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 05

Erläuterungen:


Stellenplan:



Technischer Dienst


Die Stellenplanabschnitte können wie ein gemeinsamer Stellenplan bewirtschaftet werden.

EntgeltGr 2015 2016

at 2,00 1,00

E 14 2,00

E 13 2,00 2,00

E 12 1,00 1,00

E 11 3,00 5,00

E 10 1,00 6,00

E 9 69,00 83,50

davon kw 2016: 0,50 im Jahr 2016 wegen IPEMA

E 8 48,00 69,50

E 7 4,50

E 6 81,00 74,00

E 5 44,25 75,75



davon kw 2016: 1,00 im Jahr 2016 wegen IPEMA

E 4 2,25 15,25

E 2 26,25 13,25

Azubi 12,00 12,00

E 15 6,00 6,00

E 14 14,00 11,00

E 13 11,00 6,00

E 12 62,00 62,00

E 11 154,00 211,00

E 10 65,50 21,50

davon kw 2016: 0,50 im Jahr 2017 mit Ausscheiden des Stelleninha-bers

E 9 479,11 486,61


- 301 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:


Technischer Dienst


E 8 216,72 171,22

davon kw 2016: 1,00 i.V.m. VTG

E 7 143,00 115,50

E 6 112,16 68,66

E 5 1.062,00 978,25


E 4 20,50 5,50

E 3 2,00 1,00

E 2 1,00 0,00

Azubi 105,00 105,00

Zusammen: 2.745,74 2.613,99

E 13 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 10 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 9 2,00 2,00

davon kw 2016: 2,00

E 8 0,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 6 6,00 6,00

davon kw 2016: 6,00

E 5 7,00 7,00

davon kw 2016: 7,00

E 2 4,00 4,00

davon kw 2016: 4,00

E 14 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

E 11 2,00 4,00

davon kw 2016: 4,00

E 10 3,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

- 302 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01




Betriebsdienst Autobahnamt Montabaur

Technischer Dienst


Erläuterungen:


Die im Stellenplanabschnitt "Betriebsdienst Autobahnamt Montabaur" etatisierten Stellen werden unmittelbar aus dem Bundeshaushalt bezahlt.

Begründung der Leerstellen:

Die Leerstellen sind erforderlich für Beschäftigte, die sich zum Zwecke der Weiterbildung beurlauben lassen. Außerdem ist die Beschäftigung von Ersatzkräften für lang-

E 9 0,00 2,00

davon kw 2016: 2,00

E 8 3,00 3,00

davon kw 2016: 3,00

E 7 0,00 4,00

davon kw 2016: 4,00

E 6 3,00 3,00

davon kw 2016: 3,00

E 5 26,00 26,00

davon kw 2016: 26,00

Zusammen: 59,00 66,00


E 8 - II E 9 - III 18,00 18,00

E 6 - II E 8 - II 17,00 17,00

E 13 1,00

E 12 1,00 0,00

E 10 2,00

E 9 3,00 6,00

E 8 5,00 1,00

E 6 1,00 0,00

E 5 1,00

Zusammen: 10,00 11,00

E 9 18,00

E 8 38,00

E 7 52,00

E 6 22,00

E 5 340,00

Azubi 30,00

Zusammen: 500,00



- 303 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

fristig ausfallende Beschäftigte infolge von Wehrdienst, Langzeiterkrankungen, Zeitverrentung und sonstigen langfristigen Beurlaubungen erforderlich.


Zugänge

Abgänge


Zugänge

2016

Neue Stellen

Technischer Dienst

1,00 E 14 Tunnelmanagement - Verwaltungsbehörde

10,00 E 11 Umsetzung des zusätzlichen Bundes- und Landesbauvolumens

2,00 E 11 Tunnelmanagement - Technischer Betrieb/Tunnelbetriebszentrale

10,00 E 10 Umsetzung des zusätzlichen Bundes- und Landesbauvolumens

6,00 E 9 Tunnelmanagement - Operatoren Tunnelüberwachung

1,00 E 7 Tunnelmanagement - Elektrofachkraft





1,00 E 13 Stelleneinsparung


1,00 E 9 Umsetzung nach 14 80 - 428 01 (Zuständigkeitsverlagerung wegen Neu-fassung LWG)







Technischer Dienst











Technischer Dienst

0,25 E 5











- 304 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Stellenhebungen













1,00 at Umwandlung / Umsetzung nach 03 19 / 422 01







Technischer Dienst














Neue Hebungen

Technischer Dienst

25,00 von E 10 nach E 11




- 305 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen

Zugänge

Abgänge



Zugänge

Abgänge


1,00 von E 10 nach E 11

Technischer Dienst

21,00 von E 10 nach E 11





1,00 E 8

Technischer Dienst

2,00 E 11

2,00 E 9

4,00 E 7



Haushaltsvollzug

Technischer Dienst

2,00 E 10




















- 306 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Betriebsdienst Autobahnamt Montabaur

Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.


Sonstige Zugänge

Technischer Dienst

18,00 E 9

38,00 E 8

52,00 E 7

22,00 E 6

340,00 E 5

30,00 Azubi

500,00 Sonstige Zugänge




Summe HGr. 4: 0 0

518 06 711 Nutzungsentgelte an den "Landesbetrieb Mobilität" 184.469.800162.284.800

218.150.000

- 307 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 518 06

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die an den Landbetrieb Mobilität zu entrichtenden Nutzungsentgelte für die Bestandserhaltung und die Bestandserweiterung, vermindert um die an das Land zu entrichtenden Zinsen (Nettodarstellung). Die Bruttobeträge ergeben sich aus dem nachfolgenden Wirtschaftsplan (Erfolgsplan).

Die Investitionen des Landesbetriebes Mobilität erfolgen nach Maßgabe des Bauprogramms (siehe Anlage am Schluss des Kapitels 03 19).

Erläuterungen:

Minderausgaben bei den Hauptgruppen 5 bis 8 der Kapitel 03 01, 03 02, 03 05 bis 03 17 und 03 19 bis 03 82 können auf die Globale Minderausgabe bei Kapitel 03 19 Titel 549 01 angerechnet werden.


Veranschlagt ist der Saldo aus Nutzungsentgelt und Zinsen für Gesellschafterdarle-hen und Eigenkapital laut Wirtschaftsplan (Nettodarstellung). Der Wirtschaftsplan des Landesbetriebs Mobilität (bestehend aus Erfolgs- und Finanzplan) sowie die Übersichten zum Wirtschaftsplan (Bauprogramm) sind insge-samt verbindlich.

Mehrerträge und geringere Aufwendungen bei einzelnen Positionen des Erfolgsplans gegenüber den Planansätzen berechtigen grundsätzlich dazu, notwendigen Mehrauf-wand abzudecken, Mindererträge sind durch Mehrerträge an anderer Stelle oder durch entsprechend geringere Aufwendungen in anderen Positionen des Erfolgs-plans auszugleichen. Soweit möglich sind Verbesserungen gegenüber den Planan-sätzen dazu zu nutzten, das vorhandene Gesellschafterdarlehen zu schonen.

Gegenüber den Planansätzen geringere Auszahlungen bei einzelnen Positionen des Finanzplans sind vorrangig zur Verringerung des Kapitalbedarfs zu nutzen. Notwen-dige Mehrauszahlungen bei einzelnen Positionen des Finanzplans sind, soweit sie nicht durch höhere Einzahlungen ausgeglichen werden können, durch geringere Auszahlungen bei anderen Positionen des Finanzplans auszugleichen.

Ergebnisneutrale Überschreitungen einzelner Positionen des Wirtschaftsplans in einer Größenordnung um mehr als 7 Mio. € je Jahr bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums.

Unbeschadet dieser Vorgabe bedürfen der Einwilligung des Haushalts- und Finanz-ausschusses des Landtages- Überschreitungen des Mittelansatzes im Bauprogramm für die Landesstraßen um 10 Mio. Euro und mehr je Jahr sowie - Überschreitungen einzelner Positionen des Wirtschaftsplans in einer Größenord-nung von 10 Mio. Euro und mehr je Jahr; ausgenommen hiervon sind Ansatzüber-schreitungen aufgrund unvorhersehbarer und unabweisbarer Ereignisse, insbesondere Ausgaben für den Winterdienst. Über Ansatzüberschreitungen auf-grund unvorhersehbarer und unabweisbarer Ereignisse oberhalb der angegebenen Größenordnung ist der Haushalts- und Finanzausschuss unverzüglich zu unterrich-ten.

Näheres zur Ausführung des Wirtschaftsplanes regelt das für Finanzen zuständige Ministerium durch ein Rundschreiben.

549 01 881 Globale Minderausgaben 0 -7.265.300

Summe HGr. 5: 184.469.800162.284.800

210.884.700

671 01 711 Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben 14.155.90014.015.800

14.283.200

- 308 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 671 01

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Zuständigkeitsverlagerung im Zuge der Neufassung des Landeswassergesetzes nach 14 80 - 428 01 in Höhe von 50.000 EUR.

Teilumsetzung wegen Zuständigkeitsverlagerung im Zuge der Neufassung des Landeswassergesetzes nach 14 81 - 428 01 in Höhe von 35.000 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Die Erstattungen Dritter betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 290.000 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 350.655 EUR.

Das Land Rheinland-Pfalz hat das Beschaffungswesen neu geordnet und durch die Einrichtung von zentralen Beschaffungsstellen beim Landesbetrieb Mobilität und beim Landesbetrieb Daten und Information eine Optimierung der Beschaffungsprozesse herbeigeführt. Hierdurch wurden die Effizienz gesteigert, weitere Einsparpotentiale bei den Beschaffungen von Gütern und Leistungen erzielt sowie die vergaberechtlichen Kompetenzen gebündelt. Darüber hinaus soll durch ein zentrales Fuhrpark- und Mo-bilitätsmanagement der Fahrzeugeinsatz in Rheinland-Pfalz optimiert werden.

Veranschlagt sind die Kosten für die zentrale Beschaffungsstelle beim Landesbetrieb Mobilität sowie die voraussichtlichen Kosten für das zentrale Fuhrparkmanagement in der Pilotphase.

Erläuterungen:

Der LBM führt nach § 17 Abs. 3 LStrG den Winterdienst in Ortsdurchfahrten gegen Kostenerstattung durch.

Veranschlagt sind Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 15 des Finanzausgleichsgesetzes.

Erläuterungen:

Der Bund erstattet pauschal die Kosten des laufenden Aufwands für die Unterhaltung der Bundesfernstraßen. Die bei Titel 231 02 vereinnahmten Mittel werden an den LBM weitergereicht.

Die Weiterleitung der investiven Anteile der Erstattung des Bundes ist bei Titel 891 05 veranschlagt.

671 02 711 Sonderzuweisung an den Landesbetrieb Mobilität 0 0

671 03 011 Erstattung der Kosten für den Betrieb der Zentralen Beschaffungsstelle und für das zentrale Fuhrparkmanagement

1.375.000732.000

1.573.500

Die Ausgaben bei 03 17 - 671 01, 03 19 - 671 03 sind mit 100% des Ansatzes gegen-seitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Einnahmen aus Erstattungen von Dritten sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016EUR

1. Zentrale Beschaffungsstelle 1.343.500

2. Zentrales Fuhrparkmanagement 230.000

Summe: 1.573.500

671 04 724 Kostenerstattung für die Durchführung des Winterdienstes in Ortsdurchfahrten 7.000.0006.000.000

6.000.000

682 02 722 Weiterleitung der Erstattung der pauschalierten Kosten für die Unterhaltung der Bundesfernstraßen

22.671.20024.010.486

25.530.500


683 03 711 Projekte und Maßnahmen des Straßenverkehrsmanagements- CENTRICO 50.000278.917

150.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 231 03 geleistet werden.Einnahmen aus Kostenbeiträgen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.

- 309 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 683 03

Erläuterungen:

Die Erstattungen Dritter sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 395.740,66 EUR.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 des Finanzausgleichsgesetzes.

Erläuterungen:

Der Bund erstattet pauschal die Kosten für erforderliche Investitionen in Fahrzeuge und Geräte, die für die Unterhaltung der Bundesfernstraßen erforderlich sind. Die bei Titel 331 05 vereinnahmten Mittel werden an den LBM weitergereicht.

Die Weiterleitung der Anteile der Erstattung des Bundes für den laufenden Aufwand ist bei Titel 682 02 veranschlagt.


Summe HGr. 6: 45.252.10045.037.202

47.537.200

891 01 722 Zuschuss an den Landesbetrieb Mobilität für nicht durch Zuweisungen des Bundes gedeckte Kosten für die Entwurfsbearbeitung, Planung und Bauauf-sicht für Bundesfernstraßen

32.763.60032.439.200

33.255.100

891 02 722 Weiterleitung der anteiligen Erstattung der Kosten für die Entwurfsbearbeitung, Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen

8.700.00010.749.072

10.500.000


891 03 711 Weiterleitung der sonstigen Erstattungen 250.000657.862

500.000


891 04 724 Kosten für Entwurfsbearbeitung, Planung und Bauaufsicht für Kreisstraßen 11.000.00011.000.000

11.000.000

891 05 722 Weiterleitung der Erstattung der pauschalierten Kosten für die Unterhaltung der Bundesfernstraßen

2.500.0003.245.743

3.000.000


Summe HGr. 8: 55.213.60058.091.877

58.255.100

989 01 891 Zwischenfinanzierung von Baumaßnahmen des Bundes durch das Land im lau-fenden Jahr

0 0

Einnahmen sind von der Ausgabe abzusetzen.Ausgaben bis zu 35 Mio. EUR können für Baumaßnahmen des Bundes während des laufenden Haushaltsjahres vorübergehend geleistet werden, soweit der Bund ent-sprechende zusätzliche Mittelzuweisungen in Aussicht stellt. Die geleisteten Ausga-ben sind noch vor Abschluss des Haushaltsjahres durch entsprechende Erstattungen des Bundes auszugleichen.

- 310 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 989 01

Erläuterungen:

Leertitel.


Summe HGr. 9: 0 0

- 311 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


140.000


22.671.20024.406.226

25.630.500


11.450.00014.925.464

14.000.000


39.770.500

HGr. 4 Personalausgaben 0 0


184.469.800162.284.800

210.884.700


45.252.10045.037.202

47.537.200


55.213.60058.091.877

58.255.100

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0 0

Gesamtausgaben 284.935.500265.413.879

316.677.000


-276.906.500


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- 327 -Kapitel 03 20 Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen

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- 328 -


03 20 Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Bei diesem Titel werden die Ablieferungen des Landesbetriebs "Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen" (BLAW) vereinnahmt.

Erläuterungen:

Leertitel.

Vorgesehen für die Abführung von Einnahmen aus Vermögensveräußerungen des Landesbetriebs "Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen" (BLAW), sofern entspre-chende Einnahmen erzielt werden.

Ausgaben


Erläuterungen:

Leertitel.

Vorsorglich veranschlagt. Der Ausgleich etwaiger Verluste ist derzeit nicht vorgesehen.


Erläuterungen:

Leertitel.

Vorsorglich veranschlagt. Zuweisungen für den weiteren Ausbau der Infrastruktur sind derzeit nicht vorgesehen.

121 02 731 Ablieferungen des Landesbetriebs "Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen" 01.120.494

1.120.500

129 01 731 Sonstige Einnahmen aus Vermögensveräußerung 0 0


Summe HGr. 1: 01.120.494

1.120.500

682 01 731 Zuweisungen an den Landesbetrieb "Landeseigene Anlagen an Wasserstra-ßen" zum Ausgleich etwaiger Verluste

0 0

Summe HGr. 6: 0 0

891 02 731 Zuweisungen an den Landesbetrieb "Landeseigene Anlagen an Wasserstra-ßen" für den weiteren Ausbau der Infrastruktur

0 0


Summe HGr. 8: 0 0

- 329 -


03 20 Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.120.500


1.120.500


0 0


0 0

Gesamtausgaben 0 0

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 01.120.494

1.120.500

- 330 -
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- 333 -Kapitel 03 21 Fördermaßnahmen und Projekte im Verkehrsbereich

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- 334 -


03 21 Fördermaßnahmen und Projekte im Verkehrsbereich


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Vereinnahmt werden dürfen auch Zinsen.


Erläuterungen:

Der Bund gewährt nach Art. 104a GG den Ländern Finanzhilfen nach Maßgabe des Gesetzes zur Regionalisierung des Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz - RegG, Artikel 4 des Gesetzes zur Neuordnung des Eisenbahnwesens, Eisenbahnneuordnungsgesetz - ENeuOG) vom 27. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14.12.2012 - BGBl. S. 2598.

Nachdem ein Ergebnis der nach § 5 Abs. 5 RegG bestimmten Revision der Regionalisierungsmittel zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltplans

für das Jahr 2016 noch nicht vorliegt, werden die erwarteten Einnahmen auf der Höhe des Planansatzes des Haushaltsplans 2015 für 2016 fortgeschrieben.

Bei den Titeln 231 02 und 331 02 werden danach Regionalisierungsmittel für das Jahr 2016 in folgender Höhe veranschlagt:

In Höhe der Einnahmen des Titels 231 02 sind Ausgaben veranschlagt bei:

Die weiteren Einnahmen sind bei Titel 331 02 veranschlagt.

Erläuterungen:

Es handelt sich um durchlaufende Drittmittel der Verkehrsunternehmen und der Zweckverbände SPNV Nord und Süd für Marketingmaßnahmen.

119 12 741 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 100.00037.503

37.500

Summe HGr. 1: 100.00037.503

37.500

231 02 741 Finanzhilfen des Bundes nach dem Regionalisierungsgesetz 366.791.500372.453.650

363.650.000

Vgl. Vermerk zu den Ausgaben.

2016EUR

§ 5 Regionalisierungsgesetz 388.190.500

Summe: 388.190.500

2016EUR

1. Titel 546 02 241.000

2. Titel 637 12 291.142.900

3. Titel 637 13 31.274.100

4. Titel 637 14 17.800.000

5. Titel 682 11 23.167.000

6 Titel 686 12 25.000

Summe: 363.650.000

237 01 741 Beiträge der Verkehrsunternehmen des SPNV für das Dachmarkenmarketing des Rheinland-Pfalz-Taktes

720.000442.713

855.000


Summe HGr. 2: 367.511.500372.896.364

364.505.000

- 335 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Die Einnahmen sind ausgabenseitig veranschlagt bei:

Der Bund gewährt den Ländern im Rahmen des Art. 143 c GG Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden.

Erläuterungen:

Vgl. Erläuterungen bei Titel 231 02.

In Höhe der Einnahmen des Titels 331 02 sind Ausgaben veranschlagt bei:

Ausgaben

Die Ausgaben bei Kapitel 03 21 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen sowie für die Ausgabereste.Die Deckungsfähigkeit ist für die FAG-Mittel auf die Titel beschränkt, bei denen FAG-Mittel veranschlagt sind. Für die Finanz-hilfen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz gilt diese Einschränkung entsprechend.

Ausgaben für Investitionen aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes dürfen insgesamt in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 331 01 geleistet werden. Ausgaben nach dem Regionalisierungsgesetz dürfen insgesamt in Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 231 02 und 331 02 geleistet werden.

Die Ausgaben sind übertragbar. Zinseinnahmen aus Mitteln nach dem Entflechtungsgesetz sind von der Ausgabe abzusetzen.

Hinsichtlich der bei den Kapiteln 03 21 veranschlagten Mittel des kommunalen Finanzausgleichs vgl. Vermerk bei Kapitel 20

331 01 741 Finanzhilfen des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsver-hältnisse der Gemeinden

65.154.00065.154.000

65.154.000


2016EUR

1. Titel 883 02 12.524.000

2. Titel 883 03 42.730.000

3. Titel 883 04 600.000

4. Titel 883 07 5.300.000

5. Titel 883 11 0

6. Titel 891 11 4.000.000

Summe: 65.154.000

331 02 741 Finanzhilfen des Bundes nach dem Regionalisierungsgesetz 21.399.00010.000.000

24.540.500


2016EUR

1. Titel 883 02 1.886.000

2. Titel 891 01 15.956.800

3. Titel 891 11 500.000

4. Titel 891 41 6.122.700

5. Titel 892 02 75.000

Summe: 24.540.500

Summe HGr. 3: 86.553.00075.154.000

89.694.500

- 336 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

06 Titel 883 08.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind der Betrag, der dem Eisenbahn-Bundesamt gemäß Verwaltungsabkommen für die Wahrnehmung der nach § 5 Nr. 1 AEG dem Land obliegenden Auf-sicht über die nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) zu vergüten ist, sowie Mittel für ergänzende Einzelaufgaben im Rahmen der Landeseisenbahn- und ggf. Landes-seilbahnaufsicht.

Es handelt sich insbesondere um Kosten des eingesetzten Personals. Daneben können Kosten für Gutachten, Abnahmen und Prüfungen von Seilbahnen sowie im Zu-sammenhang mit der Regionalisierung von Schienenstrecken anfallen, die nicht im Rahmen der vereinbarten Zuständigkeiten abgedeckt sind.



Erläuterungen:

Rheinland-Pfalz strebt gemeinsam mit dem Saarland und Luxemburg den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Bund an, mit dem der Ausbau der Moselschleusen vor-angebracht werden soll. Hierfür sind entsprechende Verpflichtungsermächtigungen und Ausgabemittel veranschlagt.

Erläuterungen:

Dem Land Rheinland-Pfalz obliegende Aufgaben (Hafensicherheit) aufgrund internationaler Schifffahrtsbestimmungen und europäischem Recht sind im Wege der Org-anleihe auf der Basis einer Verwaltungsvereinbarung dem Land Nordrhein-Westfalen übertragen. Veranschlagt sind Mittel zur Erstattung des hierdurch bedingten Ver-waltungsaufwands.

521 02 719 Verwaltungskostenerstattung an das Eisenbahn-Bundesamt 320.000164.464

320.000

521 03 731 Verwaltungskostenerstattung an den Bund 0 130.000

2016

EUR

Betrag 1.430.000

davon fällig

2017 bis zu 130.000

2018 bis zu 130.000

2019 bis zu 130.000

2020 ff bis zu 1.040.000


EUR









532 02 742 Verwaltungskostenerstattung an andere Länder 25.0006.000

15.000

546 02 791 Maßnahmen des Landes im Verkehrssektor 342.500273.247

511.000

- 337 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 546 02



Erläuterungen:

Veranschlagt sind Projekte und Maßnahmen im Verkehrssektor, die vom Land initiiert und umgesetzt werden.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Anteil an den Regionalisierungsmitteln, der den SPNV-Aufgabenträgern zur Erfüllung ihrer Aufgaben, insbesondere zur Finanzierung des SPNV,

2016

EUR

Betrag 175.000

davon fällig

2017 bis zu 125.000

2018 bis zu 50.000

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









2016EUR

1. Landesmittel 270.000

2. Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) 241.000

Summe: 511.000

549 01 881 Globale Minderausgaben -2.500.000 -13.000.000


140.000

Summe HGr. 5: -1.672.500612.594

-11.884.000

637 12 741 Finanzzuweisungen an die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahver-kehrs nach § 10 Abs. 2 NVG

291.142.900286.840.238

291.142.900

- 338 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 637 12

nach § 10 Abs. 2 Nahverkehrsgesetz (NVG) seitens des Landes zur Verfügung zu stellen ist.



Erläuterungen:

Veranschlagt sind ergänzende Mittel, die den SPNV-Aufgabenträgern zusätzlich zu dem nach § 10 Abs. 2 NVG bei Titel 637 12 veranschlagten Betrag zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Finanzierungsbedarf für 2016 wird auf insgesamt 68.935.700 EUR veranschlagt. Zur Finanzierung sind über die im Titel 637 13 veranschlagten Mittel hinaus Deckungsmittel aus dem Titel 637 15 in Höhe von bis zu 24.600.000 EUR sowie aus in Vorjahren nicht verausgabten Regionalisierungsmitteln in Höhe von 10.000.000 EUR eingeplant. Die veranschlagten Landesmittel stehen unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der Revision nach § 5 Abs. 5 RegG. In Höhe zusätzlich zur Verfügung stehender Regionalisierungsmittel sind die hier veranschlagten Landesmittel einzusparen, die dann auf die Globale Minderausgabe (Titel 549 01) angerechnet werden.

637 13 741 Ergänzende Finanzzuweisungen an die Aufgabenträger des öffentlichen Perso-nennahverkehrs

36.107.10065.965.832

34.335.700

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0





2016EUR

1. Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) 31.274.100

2. sonstige Landesmittel 3.061.600

Summe: 34.335.700

637 14 741 Zuweisungen an die Aufgabenträger des straßengebundenen ÖPNV für eine flächendeckende integrierte Verkehrsgestaltung

17.051.60015.771.431

17.800.000

- 339 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 637 14



Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuweisungen aus Mitteln nach § 5 Regionalisierungsgesetz.

Erläuterungen:

Vor dem Hintergrund der noch nicht erfolgten Neufestsetzung der den Ländern in den Jahren 2015 ff. zustehenden Regionalisierungsmittel gemäß § 5 Abs. 5 RegG ist vorsorglich eine finanzielle Absicherung der SPNV-Zweckverbände in Bezug auf die von den SPNV-Zweckverbänden für das Fahrplanjahr 2016 bereits bestellten Lei-stungen des "Rheinland-Pfalz-Takts 2015" erforderlich. Hierfür werden Landesmittel eingeplant. Die Freigabe der Landesmittel steht daher unter dem Vorbehalt des Er-gebnisses der Revision nach § 5 Abs. 5 RegG. In Höhe (gegenüber den Ansätzen 2016 bei Kapitel 03 21 - Titel 231 02 und 331 02) zusätzlich zur Verfügung stehender Regionalisierungsmittel sind die hier veranschlagten Landesmittel bis zu einem Betrag von 24,6 Mio. Euro einzusparen. Einsparungen bei Titel 03 21 - 637 15 sollen auf die im Einzelplan 03 für 2016 veranschlagten Globalen Minderausgaben (vorrangig bei Kapitel 03 21 - Titel 549 01) angerechnet werden.

Sofern die Revision der Regionalisierungsmittel nicht zu einem vollständigen Ersatz der veranschlagten Landesmittel führt, sind die Landesmittel auf der Basis der Ist-Ausgaben des Jahres 2016 (maximal 24,6 Mio. Euro) in den Jahren 2017, 2018 und 2019 wieder gänzlich zurückzuführen. Werden die veranschlagten Landesmittel im Zuge der Revision vollständig durch Regionalisierungsmittel ersetzt, entfällt der Titel 637 15 ab dem Haushalt 2017 ersatzlos. Die Erläuterungen sind im Hinblick auf die Festlegungen in diesem Absatz verbindlich.

Für den Fall, dass die Revision der Regionalisierungsmittel nach § 5 Abs. 5 RegG nicht zu einer für die Finanzierung des Rheinland-Pfalz-Takts 2015 auskömmlichen Mittelausstattung führt, können die SPNV-Zweckverbände nicht von einer dauernden anteiligen Finanzierung des SPNV-Angebots aus Landesmitteln ausgehen. Sofern ihnen eine anderweitige Finanzierung nicht möglich ist, ist es Aufgabe der SPNV-Zweckverbände, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ihren Finanzierungsbedarf für die Jahre 2017 ff. so anzupassen, dass er mit den verfügbaren Regionalisierungsmitteln unter Berücksichtigung der abschmelzenden Landesmittel des Kapitels 03 21 - Titel 637 15 gedeckt werden kann.

2016

EUR

Betrag 11.000.000

davon fällig

2017 bis zu 7.500.000

2018 bis zu 3.500.000

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









2016EUR

1. Besondere Förderungen gem. § 11a Abs. 1 Nr. 2 NVG 12.400.000

2. Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte gem. § 10 Abs. 1 NVG 5.300.000

3. sonstige Maßnahmen 100.000

Summe: 17.800.000

637 15neu

741 Ergänzende Finanzzuweisungen an die Aufgabenträger des öffentlichen Perso-nennahverkehrs aus Landesmitteln

24.600.000

Die Ausgaben sind gesperrt.

- 340 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sind den nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) Belastungen und Nachteile auszugleichen, die durch Zahlung von Ruhegehältern und Renten sowie durch die Unterhaltung höhengleicher Kreuzungen entstehen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Ausgleichsleistungen entsprechend dem Landesgesetz über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahraus-weisen des Ausbildungsverkehrs (GVBl. 2014, 179).



682 01 742 Ausgleich für betriebsfremde Aufwendungen der nichtbundeseigenen Eisen-bahnen

280.00012.207

250.000

682 11 741 Zuweisungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrsträ-ger für Fördermaßnahmen im ÖPNV, insbesondere Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr

42.800.00040.028.731

44.857.000

2016EUR

1. Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (§ 18 Abs. 1 Nr. 3 FAG) 21.690.000


Summe: 44.857.000

686 12 791 Projekte und Maßnahmen im Bereich Verkehr 369.90068.417

160.000

Einnahmen aus Kostenbeiträgen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016

EUR

Betrag 150.000

davon fällig

2017 bis zu 75.000

2018 bis zu 50.000

2019 bis zu 25.000

2020 ff bis zu 0


EUR









- 341 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 686 12

Erläuterungen:

Die genauen Beträge evtl. Kostenbeiträge Dritter sind zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nicht bekannt. Bei der der Veranschlagung werden nur die auf das ISIM entfallenden Finanzierungsanteile berücksichtigt. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 366.764 EUR.

Erläuterungen:

Im Deutschen Straßenmuseum in Germersheim werden die geschichtliche Entwicklung des Straßenwesens, die Technik des Straßenbaus und die Art und Form der Stra-ßenunterhaltung in Rheinland-Pfalz dokumentiert und der Öffentlichkeit dargestellt. Das Straßenmuseum kann ohne die finanzielle Unterstützung des Landes nicht auf-recht erhalten werden.



Erläuterungen:

Im RP-Takt-Marketing wird unterschieden nach Dachmarkenmarketing (Land) und regionalem Marketing (Zweckverbände SPNV). Die Verkehrsunternehmen leisten den Maßnahmenträgern hierfür zweckgebundene Zuschüsse in Abhängigkeit von der Höhe der von ihnen jeweils erbrachten Verkehrsleistungen. Ausgaben für das Marketing sollen grundsätzlich ausschließlich aus diesen Mitteln finanziert werden.

2016EUR

1. sonstige Landesmittel 135.000


Summe: 160.000

686 13 729 Zuschuss an das Deutsche Straßenmuseum in Germersheim 50.00050.000

50.000

686 14 791 Dachmarkenmarketing des Rheinland-Pfalz-Taktes 720.000649.641

855.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 237 01 gelei-stet werden. In Höhe der Mindereinnahmen sind Ausgaben einzusparen.

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









2016EUR

1. Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) 0

2. Sonstige Drittmittel 855.000

Summe: 855.000

- 342 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Die Saar wird von Saarbrücken/St.Amual bis zur Mündung in die Mosel zur Großschifffahrtsstraße der Klasse IV ausgebaut.

Nach dem Verwaltungsabkommen vom 28.03.1974 zwischen dem Bund, dem Saarland und dem Land Rheinland-Pfalz tragen der Bund 2/3, das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz zusammen 1/3 der anfallenden Investitionskosten. Auch nach dem Abschluss der wesentlichen Bauvorhaben fallen noch Restkosten an, die ebenfalls nach dem vereinbarten Kostenteilungsschlüsssel zu tragen sind.



Erläuterungen:

Die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen wollen sich an den Kosten für Lärmsanierungsmaßnahmen im Mittelrheintal beteiligen, die nach gutachterlichen Ermittlungen des Bundes in Höhe von rd. 81 Mio. EUR entstehen werden. Auf das Land Rheinland-Pfalz entfällt ein Kostenanteil von 8,4 Mio. EUR. Die Kostenbeiträge sollen in 3 gleichen Raten ab dem Jahr 2018 fällig werden. Die bis dahin anfallenden Kosten sollen vom Bund vorgeleistet werden. Details sollen in einer Verwaltungsvereinbarung des Bundes mit den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz festgelegt werden. Für den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung ist eine entsprechende Verpflichtungser-mächtigung erforderlich.


510.000


Summe HGr. 6: 389.021.500409.835.926

414.560.600

881 01 731 Mitfinanzierung der Kosten des Saarausbaues 85.0009.000

150.000

881 02neu

741 Mitfinanzierung von Kosten der Lärmsanierung im Rheintal 0

2016

EUR

Betrag 8.400.000

davon fällig

2017 bis zu

2018 bis zu 2.800.000

2019 bis zu 2.800.000

2020 ff bis zu 2.800.000


EUR







Veranschlagt zusammen 0


- 343 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR



Erläuterungen:

Es besteht ein Finanzierungsbedarf von bis zu 17,0 Mio. EUR im Jahr 2016, der wie folgt gedeckt werden soll:

Nach Maßgabe des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) und von Verwaltungsvorschriften werden Fördermittel ein-gesetzt auf der Grundlage des LFAG (§ 18 Abs. 1 Nr. 3), des Entflechtungsgesetzes (§ 3 Abs. 1 S. 1) und des Regionalisierungsgesetzes. Die Förderung kann auch durch Gewährung von Zinszuschüssen erfolgen.

Siehe Bauprogramm am Schluss des Kapitels 03 21.

883 02 741 Zuwendungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrs-träger für den Bau und Ausbau von Verkehrsanlagen des ÖPNV/SPNV

17.148.10014.478.918

17.000.000

2016

EUR

Betrag 17.000.000

davon fällig

2017 bis zu 6.800.000

2018 bis zu 5.100.000

2019 bis zu 3.400.000

2020 ff bis zu 1.700.000


EUR









2016EUR

1. Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (§ 18 Abs. 1 Nr. 3) 3.590.000

2. Mittel nach dem Entflechtungsgesetz (§ 3 Abs. 1 S. 1) 12.524.000


4. sonstige Landesmittel 0

Summe: 17.000.000

883 03 725 Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Bau und Ausbau von Verkehrs-wegen und Verkehrseinrichtungen

44.350.00043.184.965

44.940.000

- 344 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 883 03



Erläuterungen:

Die Fördermittel werden bereitgestellt nach Maßgabe des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) und von Verwaltungs-vorschriften auf der Grundlage des Landesfinanzausgleichsgesetzes (§ 18 Abs. 1 Nr. 2) und des Entflechtungsgesetzes (§ 3 Abs. 1 S. 1).

Es können auch Ausgaben für die Zustandserfassung der Kreisstraßen geleistet werden.

Da erfahrungsgemäß ein Teil der bewilligten Maßnahmen nicht im Jahr der Bewilligung zur Ausführung kommt, besteht insoweit ein Bedarf an Verpflichtungsermächti-gung. Bei der Ausschöpfung des Rahmens der Verpflichtungsermächtigung muss jedoch die künftige Entwicklung der Mittel nach dem Entflechtungsgesetz berücksichtigt werden.


Veranschlagt sind

2016

EUR

Betrag 45.000.000

davon fällig

2017 bis zu 18.000.000

2018 bis zu 13.500.000

2019 bis zu 9.000.000

2020 ff bis zu 4.500.000


EUR









2016EUR

1. Mittel nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (§ 18 Abs. 1 Nr. 2) 2.210.000


Summe: 44.940.000

883 04 725 Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Bau und Ausbau von Radwe-gen, unabhängig von Straßenbaumaßnahmen

3.000.0001.814.249

3.000.000

- 345 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 883 04



Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuweisungen zum Bau von Radwegen kommunaler Baulastträger zur Vervollständigung des großräumigen Radwegenetzes und Schaffung von ver-kehrswichtigen Netzergänzungen, soweit sie nicht in direktem Zusammenhang mit Straßenbauvorhaben stehen. In Ausnahmefällen können auch Radwege gefördert wer-den, für die kommunale Gebietskörperschaften die Unterhaltungslast übernehmen. Die Fördermittel werden bereitgestellt nach Maßgabe des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) sowie von Verwaltungsvorschriften auf der Grundlage des Landesfinanzaus-gleichsgesetzes (§ 18 Abs. 1 Nr. 2) und des Entflechtungsgesetzes (§ 3 Abs. 1 S. 1).


Veranschlagt sind:


2016

EUR

Betrag 3.000.000

davon fällig

2017 bis zu 1.200.000

2018 bis zu 900.000

2019 bis zu 600.000

2020 ff bis zu 300.000


EUR









2016EUR


2. Mittel nach dem Entflechtungsgesetz (§ 3 Abs. 1 S. 1) 600.000

Summe: 3.000.000

883 07 725 Sonderprogramm zum Erhalt kommunaler Straßenbrücken und Stützwände 7.000.0008.647.592

7.400.000

2016

EUR

Betrag 7.000.000

davon fällig

2017 bis zu 2.500.000

2018 bis zu 2.500.000

2019 bis zu 1.100.000

2020 ff bis zu 900.000

- 346 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 883 07


Erläuterungen:

Gefördert werden Erhaltungsmaßnahmen an Stützmauern sowie an uneingeschränkt öffentlichen Straßenbrücken in kommunaler Baulast zur Abwehr von Tonnagebe-schränkungen oder Vollsperrungen.

Die Fördermittel werden bereitgestellt nach Maßgabe des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) sowie von Verwal-tungsvorschriften auf der Grundlage des Landesfinanzausgleichsgesetzes (§ 18 Abs. 1 Nr. 2) und des Entflechtungsgesetzes (§ 3 Abs. 1 S. 1).




Erläuterungen:

Leertitel.

Instandsetzung bzw. Erneuerung der Hochstraße Nord im Zuge der B 44 in Ludwigshafen. An den Kosten der Finanzierung werden sich voraussichtlich der Bund, das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Ludwigshafen beteiligen.

Im Hinblick auf den Planungsstand sind für 2016 noch keine Ausgabemittel eingeplant. Sie sollen bei Bedarf im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Ansätze


EUR









2016EUR



Summe: 7.400.000

883 08 722 Zuweisungen für die Instandsetzung bzw. Erneuerung der Hochstraße Nord in Ludwigshafen im Zuge der B 44

0 0

2016

EUR

Betrag 70.000.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 5.000.000

2019 bis zu 10.000.000

2020 ff bis zu 55.000.000


EUR









- 347 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 883 08

im Kap. 03 21 bereitgestellt werden.



Erläuterungen:

Ausbau von Infrastrukturanlagen, insbesondere im Kaiserwörthafen in Ludwigshafen und im Hafen Wörth.

Zur Finanzierung können neben Mitteln nach dem Entflechtungsgesetz (§ 3 Abs. 1 S. 1) auch Landesmittel verwendet werden.


883 11 731 Zuweisungen für Investitionen in Häfen 0 0

2016

EUR

Betrag 5.100.000

davon fällig

2017 bis zu 1.500.000

2018 bis zu 2.500.000

2019 bis zu 1.100.000

2020 ff bis zu 0


EUR









891 01 741 Zuwendungen für Investitionen des öffentlichen Schienenverkehrs 16.795.0007.667.876

16.416.800

Einnahmen aus Kostenbeiträgen Dritter sind von den Ausgaben abzusetzen.

2016

EUR

Betrag 12.947.900

davon fällig

2017 bis zu 6.396.000

2018 bis zu 4.551.900

2019 bis zu 2.000.000

2020 ff bis zu 0

- 348 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 891 01


Erläuterungen:

Es besteht ein Finanzierungsbedarf in 2016 von bis zu 16,4 Mio. Euro, der wie folgt gedeckt werden soll:

Veranschlagt sind:

Veranschlagt sind Investitionszuschüsse für Maßnahmen an Schienenwegen zur Verbesserung des Schienenpersonenverkehrs auf der Grundlage von Vereinbarungen mit dem jeweiligen Infrastrukturbetreiber, insbesondere im Zusammenhang mit dem "Rheinland-Pfalz-Takt 2015", zur Gestaltung des regionalen Güterverkehrs sowie die Kostenbeiträge an die DB Netz AG zur Bestandssicherung stillgelegter Bahnstrecken.

Die genauen Beträge evtl. Kostenbeiträge Dritter sind zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nicht bekannt. Bei der der Veranschlagung werden nur die auf das ISIM entfallenden Finanzierungsanteile berücksichtigt.




EUR









2016EUR

1. Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (§ 18 Abs. 1 Nr. 3) 0

2. Mittel nach dem Entflechtungsgesetz (§ 3 Abs. 1 S. 1) 0


4. sonstige Landesmittel 460.000

Summe: 16.416.800

891 11 741 Zuwendungen für den Ausbau des Regionalbahnsystems im Rhein-Neckar-Raum

5.119.9005.222.381

4.500.000

2016

EUR

Betrag 27.550.000

davon fällig

2017 bis zu 3.440.000

2018 bis zu 10.320.000

2019 bis zu 3.440.000

2020 ff bis zu 10.350.000


EUR









- 349 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 891 11

Erläuterungen:

Nach Maßgabe von bereits abgeschlossenen bzw. noch zu schließenden Bau- und Finanzierungsverträgen über den Ausbau des Regional-/S-Bahn-Systems Rhein-Nec-kar werden Zuwendungen für die Planung und den Ausbau der Regionalbahn Rhein-Neckar gewährt.



Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (§ 18 Abs. 1 Nr. 3) zur Ertüchtigung der Strecke Langenlonsheim - Flughafen Hahn. Zur Ausfinanzierung kön-nen auch Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) verwendet werden.

Erläuterungen:

Nach § 13 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes sind die Kosten von Bahnübergangsmaßnahmen nach § 3 EKrG zu je einem Drittel durch den Träger der Straßenbaulast und den Betreiber des Schienenweges zu tragen. Das verbleibende Drittel trägt bei Eisenbahnen des Bundes der Bund, bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) das Land.

2016EUR

1. Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz 0



4 sonstige Landesmittel 0

Summe: 4.500.000

891 21 741 Zuwendungen für Investitionen zur Reaktivierung der Bahnstrecke Langen-lonsheim - Flughafen Hahn

110.000361.052

110.000

2016

EUR

Betrag 1.500.000

davon fällig

2017 bis zu 500.000

2018 bis zu 500.000

2019 bis zu 500.000

2020 ff bis zu 0


EUR









891 31 742 Kostenanteil des Landes bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen nichtbundesei-gener Eisenbahnen

1.600.000 649.000

891 41 741 Zuwendungen für Infrastrukturinvestitionen zur Reaktivierung von SPNV-Strec-ken

4.000.00078.568

6.122.700

- 350 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 891 41



Erläuterungen:

In Rahmen des Projektes Rheinland-Pfalz-Takt 2015 (RPT 2015) wird das gesamte Verkehrsangebot auf der Schiene weiter entwickelt werden. In diesem Zusammen-hang wird auch die Reaktivierung des SPNV auf einigen derzeit stillgelegten bzw. nicht im SPNV genutzten Strecken verfolgt.


2016

EUR

Betrag 32.788.800

davon fällig

2017 bis zu 15.955.500

2018 bis zu 14.833.300

2019 bis zu 2.000.000

2020 ff bis zu 0


EUR









2016EUR



Summe: 6.122.700

891 51 741 Zuwendungen für Infrastrukturinvestitionen zur Reaktivierung von Bahnstrec-ken außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015

5.000.00070.829

6.100.000

2016

EUR

Betrag 20.000.000

davon fällig

2017 bis zu 10.785.000

2018 bis zu 9.215.000

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0

- 351 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 891 51


Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuschüsse für Investitionen im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Schienenstrecken, die nicht im Zusammenhang mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 stehen und die unter Beteiligung kommunaler Gebietskörperschaften betrieben werden sollen, insbesondere der Eifelquerbahn. Im Hinblick auf den Zeitbedarf für die Vorverfahren und die bauliche Umsetzung der Maßnahmen, deren Finanzierung vorab gesichert werden muss, ist die Veranschlagung entsprechender Verpflich-tungsermächtigungen erforderlich.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Projekte und Maßnahmen, beispielsweise zur Sicherung und zum Ausbau des Schienenverkehrs und zur Verkehrstelematik.

Nichtinvestive Ausgaben für diese Projekte und Maßnahmen sind bei dem Titel 686 12 veranschlagt.

Die genauen Beträge evtl. Kostenbeiträge Dritter sind zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nicht bekannt. Bei der der Veranschlagung werden nur die auf das ISIM entfallenden Finanzierungsanteile berücksichtigt. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 8.599 EUR.



EUR









892 02 791 Projekte und Maßnahmen im Bereich Verkehr 086.548

75.000

Einnahmen aus Kostenbeiträgen Dritter sind von der Ausgabe abzusetzen.

2016EUR



Summe: 75.000

892 03 751 Um- und Ausbau von Flugplätzen 0182.692

20.000

2016

EUR

Betrag 0

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0

- 352 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 892 03


Erläuterungen:

Aus dem Titel können Maßnahmen zur Weiterentwicklung von Verkehrslandeplätzen gefördert werden.


EUR










100.000

Summe HGr. 8: 104.298.00081.835.275

106.583.500

- 353 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr


Erläuterungen:

Veranschlagt sind sächliche Ausgaben in Zusammenhang mit Verkehrserziehungsmaßnahmen, insbesondere Kostenerstattungen an Fachberatungskräfte, Kosten von Zeitschriften für Verkehrserziehung, Material für Rad- und Mopedfahrprüfungen u.ä.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind insbesondere Zuschüsse an die Landesverkehrswacht zur Geschäftsführung und für Material zur Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten so-wie zu sonstigen Maßnahmen wie Verkehrspuppenspiele, Fernsehsendungen u.ä.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Zuschüsse zu den Kosten stationärer und mobiler Jugendverkehrsschulen sowie von Verkehrsübungs- und Sicherheitstrainingsplätzen.

547 71 729 Sachausgaben 140.000168.882

140.000

686 71 729 Zuschüsse für Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr 500.000449.429

510.000

883 71 729 Zuweisungen für Verkehrsgärten und ähnliche Einrichtungen 90.00030.606

100.000


750.000


750.000

- 354 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


37.500


367.511.500372.896.364

364.505.000


86.553.00075.154.000

89.694.500


454.237.000


-1.672.500612.594

-11.884.000


389.021.500409.835.926

414.560.600


104.298.00081.835.275

106.583.500

Gesamtausgaben 491.647.000492.283.795

509.260.100


-55.023.100


Gemeinde-Kennziffer Gesamt Vorjahre 2016 Folgejahre

1 2 3 4 5 6 7 8

2011024000 Bad Kreuznach, Zuwegung Bahnhof - Bosenheimer Straße 13300006 1.048 753 703 50 02013021200 Idar-Oberstein, Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ZOB 13400045 527 439 200 239 02015009000 Oberraden, Umbau ÖPNV-Haltestelle mit Buswende 13806000 337 248 128 120 02011017600 Braubach, Bahnhofsumfeldgestaltung 14109000 1.406 551 501 50 02013004700 Wittlich, Erweiterung P&R-Parkplatz am Hauptbahnhof 23100134 390 294 179 115 02013028400 Jünkerath, P+R-Anlagen 23305000 569 421 0 150 2712015003400 Konz, Bau einer P&R-Anlage und ZOB 23500000 875 704 0 279 4252001071800 Bahnhofsumfeldgestaltung in Frankenthal 31100000 2.194 1.136 0 400 7362014016700 Frankenthal, B+R-Anlage HP Süd 31100000 567 482 0 200 2822010003800 Kaiserslautern - Hohenecken, Neubau Bahnhaltepunkt 31200000 678 457 0 250 2072011031900 Landau,Dynamisches Fahrgastinformationssystem am ZOB 31300000 405 197 100 97 02011032201 Landau, Umgestaltung ZOB am Hauptbahnhof 31300000 2.558 1.726 1.526 201 02014011700 Landau, Erweiterung P+R-Anlage am Bahnhof 31300000 415 320 250 70 02013010500 Barrierefreier Ausbau Halltestelle Pfalzbau in LU 31400000 2.262 400 0 200 2002010040300 Neustadt-Süd, Neubau Bahnhaltepunkt 31600000 2.522 1.685 1.580 104 02005032000 Worms-Bhf, Verlängerung der FU-(T4) 31900000 2.141 1.258 1.150 108 02014001900 Haßloch, Erweiterung der P+R-Anlage am Bahnhof 33200000 1.075 842 0 300 5422012034200 Eisenberg, Zentrale Bushaltestelle Stadtmitte 33302000 419 333 235 98 02010010400 Kandel, Bahnsteige und P&R/B&R-Anlage 33400000 2.026 1.507 1.300 208 02010028800 Germersheim, P&R-Anlage HP Mitte 33400000 1.150 978 0 700 2782009027900 Rheinzabern, Bahnhofsumfeldgestaltung 3 Haltepunkte 33403000 886 668 0 600 682006025200 Kusel, Bahnhofumfeld, ZOB, P&R-Anlage 33603000 1.265 1.023 930 92 02010016000 Errichtung der P+R- und B+R-Anlage am HP Berghausen 33807023 289 241 50 191 02008042900 Neugestaltung Bahnhofsumfeld Gau-Algesheim 33903000 2.929 2.125 1.925 200 02011031300 RMV, Aufbau eines ITCS 51800000 3.293 1.357 1.157 200 02011011000 RHB 2010, Streckenbeschleunigung, Teilantrag 1 52100000 7.122 4.739 3.925 700 1142015003100 RHB 2010, Streckenbeschleunigung, Teilantrag 2 52100000 8.703 5.802 0 2.632 3.1702011000300 Bad Kreuznach, Umbau Verkehrsstation 53300000 8.996 2.237 2.157 81 02013009100 Kyllburg, Umbau der Verkehrsstation 53300000 2.347 485 424 61 02013009700 Bacharach, Umbau Verkehrsstation und Bahnhof 53300000 4.623 675 425 250 02013012600 Wörth, Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof 53300000 5.626 985 850 135 02014004700 Bitburg-Erdorf, Verkehrsstation 53300000 2.459 522 425 97 02014007300 Jünkerath, Umbau Haltepunkt 53300000 4.929 1.176 722 354 02012001800 Rhenus Veniro, ITCS und EFM 54100000 2.659 995 453 542 02012001400 EVM Verkehrs GmbH (vorher Kevag), Einrichtung ITCS 54200000 1.310 472 308 164 02013018300 Mainz, Mainzelbahn Abschnitt Bund- / Landesförderung 54400000 83.600 6.882 2.860 2.000 2.0222013018400 Mainz, Mainzelbahn Abschnitt Landesförderung 54400000 83.600 2.177 867 500 810

47.292 25.329 12.738 9.125

Bauvorhaben mit Kosten unter 250.000 € zuwendungsfähiger Kosten 13.622 5.802 3.863 1.800 139

In Abrechnung befindliche Vorhaben 0 1.462

Für neue Vorhaben, die sich noch in der Vorbereitung befinden 5.000 0 1.000 4.000

Gesamt 17.000 13.264

Bauprogramm zu Kapitel 03 21 Titel 883 02 Zuwendungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrsträger

für den Bau und Ausbau von Verkehrsanlagen des ÖPNV/SPNV (Beträge in T-Euro)

DV-NR. MaßnahmeGesamt-kosten

Landeszuwendungen

- 356 -
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- 357 -

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Kapitel 03 22 Vermessungs- und Katasterverwaltung
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- 366 -


03 22 Vermessungs- und Katasterverwaltung


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen der Vermessungs- und Katasterverwaltung durch die Erhebung von Verwaltungs- und Katastergebühren aus dem Außendienst, die der Umsatzsteuer unterliegen.

Rechtsgrundlage:

Landesgebührengesetz (LGebG) vom 3.12.1974 (GVBl. S. 578, BS 2013-1) und der Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 14.06.2014 (GVBl. S. 87, BS 2013-1-23), jeweils in der derzeit geltenden Fassung.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen der Vermessungs- und Katasterverwaltung durch die Erhebung von Verwaltungs- und Katastergebühren aus dem Innendienst.

Rechtsgrundlage:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Geldbußen für Verstöße gegen das Landesgesetz über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm) vom 20.12.2000 (GVBl. S. 572, BS 219-1), in der derzeit geltenden Fassung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Einnahmen aus Vermessungsarbeiten (z.B. Gebäudeeinmessungen, Unterstützungsleistungen für Invekos, usw.).

Erläuterungen:

Einnahmen aus der Tätigkeit der Gutachterausschüsse.

111 11 421 Verwaltungsgebühren aus der Erhebung von Geobasisdaten 2.000.000971.248

1.071.200

111 12 421 Verwaltungsgebühren aus der Führung und Benutzung von Geobasisdaten 6.200.0005.911.114

6.200.000


111 31 421 Einnahmen aus Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen 100822

0

112 01 421 Geldstrafen und Geldbußen 1.5001.462

1.400


119 13 421 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 3.200.0003.706.480

3.800.000


119 14 421 Einnahmen aus Gutachten über Grundstückswerte 700.000540.210

600.000


- 367 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 119 14

Rechtsgrundlagen:


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Herstellung und Vertrieb von Druckschriften sowie aus der Durchführung von Sonderaufträgen.

Erläuterungen:

1. Einnahmen aus Dienstwohnungen

2. Einnahmen aus der Vermietung von Wohnungen einschließlich Nebenentgelten

3. Einnahmen aus den Nebenentgelten aus der Vermietung von Diensträumen an das Gesundheitsamt Bad Kreuznach und den LBB, Niederlassung Landau

4. Sonstige Einnahmen

Erläuterungen:

Erlöse aus der Veräußerung von Dienstkraftwagen.

Erläuterungen:

1. Erlöse aus der Veräußerung von unbrauchbaren oder entbehrlichen Geräten und

Ausstattungsgegenständen

2. Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial, Abfällen, Fundsachen usw.


Erläuterungen:

Leertitel.

119 15 421 Einnahmen aus Druckschriften und aus Sonderaufträgen 410.000465.472

410.000

Vgl. Vermerk bei TG 74 .

119 16 421 Einnahmen aus von Amts wegen durchgeführten Gebäudeeinmessungen durch Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure

50.100103.811

50.100



10.800


33.500


36.800


33.900

Summe HGr. 1: 12.660.20011.815.704

12.247.700

231 02 421 Erstattungen von Ausgaben für die Vermarkung der Bundesaußengrenze durch den Bund

0 0

Vgl. Vermerk bei Titel 514 04.Die Einnahmen sind wegen bindender Staatsverträge zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 514 04.

- 368 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 231 02

Instandhaltung der Grenzvermarkung an den Bundesaußengrenzen zu Belgien, Frankreich und Luxemburg aufgrund von bilateralen Staatsverträgen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit für die Förderung von Ausbildungs-/Arbeitsplätzen von schwerbehinderten Menschen werden bei Tit. 427 01 abgesetzt.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Herstellung und der Bereitstellung von Geobasisinformationen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Vereinbarungen mit anderen Stellen, z.B. im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung über die Kooperation im amtlichen Vermes-sungswesen (VV Geobasis) vom 08.12.2010.

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,

233 15 421 Erstattungen von Personalausgaben aus Anlass der Wahrnehmung eines kom-munalen Ehrenamtes als Ortsbürgermeister/in durch Gemeinden

10.0001.677

0

Vgl. Vermerk bei 427 15.Die Einnahmen sind wegen gesetzlich bindender Verwendung zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 427 15.

235 05 421 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 10.000 0


0 0


281 01 421 Erstattungen von Dritten für die Herstellung und Bereitstellung von Geobasi-sinformationen

3.500.0002.235.453

3.035.400

Vgl. Vermerk bei TG 99 .

281 02 421 Erstattungen von Dritten für das Hosting von Geofachinformationen im Rah-men der Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz (GDI-RP)

100275

0


281 03 421 Erstattungen von Dritten aus Vereinbarungen im Bereich der Geoinformationen 100143.934

0

Vgl. Vermerk bei TG 75.Die Verwendung der Einnahmen ist wegen bindender Vereinbarungen zweckgebun-den. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei der Titelgruppe 75.

Summe HGr. 2: 3.520.2002.381.340

3.035.400

- 369 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

besondere Finanzierungseinnahmen

Erläuterungen:

Die Erstattungen für die Grundausstattung und Aktualisierung von Geobasisinformationen erfolgen von:

Ausgaben


Stellenplan:

Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo)

381 01 891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktuali-sierung von Geobasisinformationen

808.700809.625

809.700

Vgl. Vermerk bei TG 99 .Die Verwendung der Einnahmen sind wegen bindender Vereinbarungen zweckge-bunden. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei der TG 99.

2016EUR

1. Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (03 01 / 981 04) 99.000

2. Ministerium der Finanzen (04 04 / 981 01) 115.000

3. Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (06 01 / 981 99) 800

4. Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (08 01 / 981 02) 271.500

5. Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (14 01 / 981 99) 285.000

6. Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (09 41 / 981 01) 38.400

Summe: 809.700

Summe HGr. 3: 808.700809.625

809.700


35.437.600



Präsidentin, Präsident des Landesamts für Ver-messung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz

B5 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation Rhein-landPfalz

B2 IV 1,00 1,00


A16 IV 1,00

Leitende Vermessungsdirektorin, Leitender Ver-messungsdirektor

A16 IV 4,00 3,00




Vermessungsrätin, Vermessungsrat A13 IV 0,00 0,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13+AZ III 0,50 0,00

- 370 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Vermessungs- und Katasterämter (VermKÄ)




Amtsrätin, Amtsrat A12 III 4,00

Kartographenamtsrätin, Kartographenamtsrat A12 III 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00 Stelleneinsparung aufgrund Neuausrichtung

Sozialamtsrätin, Sozialamtsrat A12 III 1,00



Kartographenamtfrau, Kartographenamtmann A11 III 2,00 3,50


davon kw 2016: 0,50 Einsparung IPEMA

Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 16,00


Vermessungsoberinspektorin, Vermessungsobe-rinspektor

A10 III 2,00 2,00

Kartographeninspektorin, Kartographeninspektor A9+AZ II 2,00


Kartographeninspektorin, Kartographeninspektor A9 II 15,50

Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor A9 II 35,50 29,00

Kartographenhauptsekretärin, Kartographen-hauptsekretär

A8 II 7,00 9,00


Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär

A8 II 15,00 22,00

Vermessungsobersekretärin, Vermessungsober-sekretär

A7 II 3,50 3,50

Karthographensekretärin, Karthographensekre-tär

A6 II 0,00 0,00

Vermessungssekretärin, Vermessungssekretär A6 II 0,00 0,00

Zusammen: 204,20 230,20


A7 II 1,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00

Leitende Vermessungsdirektorin, Leitender Ver-messungsdirektor

A16 IV 6,00 6,00


davon kw 2016: 4,00 ab 2017 Stellenein-sparung aufgrund Neustruktu-rierung

- 371 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:

Weniger, im Zuge reformbedingter Maßnahmen.

Die Erstattungen von Personalkosten betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 15.000 Euro. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.



Zugänge

Abgänge


davon kw 2016: 12,00 ab 2017 Stel-leneinsparung aufgrund Neu-strukturierung

Vermessungsrätin, Vermessungsrat A13 IV 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00 Stelleneinsparung aufgrund Neustrukturierung







Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär

A8 II 119,50 110,50


A7 II 5,50 5,50

Zusammen: 678,65 652,65


Zusammen: 1,00 1,00


2016


12,00 A12 Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamtsrat Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. nach Abschnitt 1 LVermGeo


2,00 A9+AZ Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo


9,00 A9 Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo


9,00 A8 Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär

Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo


6,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umwandlung von 6 Stellen E11 nach A11 im Bereich LVermGeo





1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat im Haushaltsvollzug 2015 Umwandlung / Umsetzung nach 03 13 / 422 01

11,00 A11 Vermessungsamtfrau, Vermessungsamtmann Umsetzung von Abschnitt 1 LVerm-Geo nach Abschnitt 2 Katasterv.



- 372 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenumbenennungen

Leerstellen

Abgänge


Abgänge


Zugänge



1,00 A16 von Leitende Vermessungsdirektorin, Leitender Vermessungsdirektor nach Leitende Regierungs-direktorin, Leitender Regierungsdirektor

Umbenennung - fachfremde Besetzung

1,00 A14 von Obervermessungsrätin, Obervermessungs-rat nach Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat


0,50 A13+AZ von Regierungsrätin, Regierungsrat nach Ver-messungsrätin, Vermessungsrat


1,50 A13 von Vermessungsrätin, Vermessungsrat nach Regierungsrätin, Regierungsrat


1,00 A12 von Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamts-rat nach Sozialamtsrätin, Sozialamtsrat


4,00 A12 von Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamts-rat nach Amtsrätin, Amtsrat


10,00 A11 von Vermessungsamtfrau, Vermessungsamt-mann nach Regierungsamtfrau, Regierungsamt-mann


1,50 A11 von Vermessungsamtfrau, Vermessungsamt-mann nach Kartographenamtfrau, Kartographen-amtmann


2,00 A9+AZ von Vermessungsinspektorin, Vermessungsin-spektor nach Kartographeninspektorin, Kartogra-pheninspektor


15,50 A9 von Vermessungsinspektorin, Vermessungsin-spektor nach Kartographeninspektorin, Kartogra-pheninspektor


2,00 A8 von Vermessungshauptsekretärin, Vermes-sungshauptsekretär nach Kartographenhauptse-kretärin, Kartographenhauptsekretär


40,00

40,00

Haushaltsvollzug

1,00 A7 Vermessungsobersekretärin, Vermessungsober-sekretär





5,00 A13 Vermessungsrätin, Vermessungsrat





11,00 A11 Vermessungsamtfrau, Vermessungsamtmann Umsetzung von Abschnitt 1 LVerm-Geo nach Abschnitt 2 Katasterv.




- 373 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:

Stellenplan:

Erläuterungen:



12,00 A12 Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamtsrat Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. nach Abschnitt 1 LVermGeo


2,00 A9+AZ Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo


9,00 A9 Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspektor Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo


9,00 A8 Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär

Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo






075.742

80.200

Ea 2015 2016

IV 5,00 1,00

III 10,00 2,00

II 14,00 2,00

I 0,00 0,00



279.900

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016Vermessungsreferendarin, Vermessungsreferen-dar

REF IV 17,00 17,00

Vermessungsoberinspektoranwärterin, Vermes-sungsoberinspektoranwärter

ANW III 16,00 16,00

Vermessungssekretäranwärterin, Vermessungs-sekretäranwärter

ANW II 15,00 15,00

Zusammen: 48,00 48,00



245.000177.130

178.100

427 01 421 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 10014.299

14.300

427 02 421 Vergütungen für Aushilfskräfte 28.00055.036

55.100

- 374 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 427 02

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Vergütungen für die Beschäftigten zur Vermittlung eines Teils der nach der Landesverordnung über die Öffentlich bestellten Vermessungsingeni-eurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVIVO) vom 22.06.2005 (GVBl. S. 249, BS 219-1-2), in der derzeit geltenden Fassung, vorgeschriebenen Berufspraxis.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

1. Sozialversicherungsbeiträge für Hochschul- und Fachhochschulpraktikanten, die keine Vergütung erhalten

2. Beschäftigungsentgelte für Praktikanten u.a. im Deutschen Akademischen Austauschdienst.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Prüfungsvergütungen

2. Vergütungen für Vorträge, Unterricht, usw.

Stellenplan:


427 03 421 Löhne für Aushilfskräfte 0 0



0 0



8.5004.438

4.400


15.022.600


EntgeltGr 2015 2016

E 14 1,00 1,00

E 13 2,00 2,00

E 12 1,00 1,00

E 11 16,00 10,00


E 10 3,00 3,00

E 9 8,00 7,00

davon kw 2016: 1,00 ab Jahr 2024 Stel-leneinsparung aufgrund Neu-ausrichtung

E 8 23,00 24,00

- 375 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01




E 7 7,00 7,00


E 6 32,39 38,56



davon kw 2016: 4,09 Stelleneinsparung durch Umsetzung Druckerei-konzepts des LVermGeo

davon kw 2016: 3,25 ab Jahr 2024 Berei-nigung der Abschnittszuord-nung neuer Dienstort KH

davon kw 2016: 1,50 Bereinigung der Abschnittszuordnung neuer Dienstort KH

E 5 12,01 13,01



E 4 7,50 7,50



E 3 1,75 1,75


E 2 0,50 0,50


Azubi 7,00 7,00

Zusammen: 122,15 123,32

E 11 2,50 2,00


- 376 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:


Die Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Weniger, im Zuge reformbedingter Maßnahmen.



Zugänge

E 9 2,00 3,00

E 8 62,00 61,00


E 6 121,88 89,97



E 5 67,00 61,85


E 4 1,00 1,00


E 3 1,50 1,50


E 2 1,11 1,11


Azubi 50,00 50,00

Zusammen: 308,99 271,43



2016


1,00 E 8 Umsetzung von Abschnitt 2 Katast. Nach Abschnitt 1 LVermGeo




- 377 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge


Abgänge


Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld







6,00 E 11 Umwandlung von 6 Stellen E11 nach A11 im Bereich LVermGeo


1,00 E 9 Umsetzung von Abschnitt 1 LVer-mGeo nach Abschnitt 2 Katasterv.






0,50 E 11

25,74 E 6

4,15 E 5





1,00 E 9 Umsetzung von Abschnitt 1 LVer-mGeo nach Abschnitt 2 Katasterv.














428 08 421 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 19.100 0


40.700

- 378 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:



3. Postdienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren,


5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände in Amts-, Dienst- und Werkdienstwohnungen (bis 5.000 EUR im Einzelfall).

Anzahl der dienstlichen Fernsprechanschlüsse in Wohnungen von Landesbediensteten: 1 Nebenanschluss.

459 69 421 Vermischte Personalausgaben 1.800275

1.800



25.20037.023


88.300160.706



33.40021.858


421.300

Summe HGr. 4: 49.545.60050.553.582

51.536.000


415.000347.427

360.000

- 379 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:



3. Verbrauchsmittel

In Betracht kommen 100 Dienstfahrzeuge.

Erläuterungen:

Gewährung einer Vergütung für Feldaufwand an Landesbedienstete im Außendienst (insbesondere Abgeltung des erhöhten Verschleißes an Bekleidung).

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Heizkosten (Heizöl, Gas, Fernwärme)

2. Elektrizität



5. Steuern, Abgaben, Feuerversicherung




In Betracht kommen:

a) 11 von dem LBB angemietete Gebäude mit insgesamt 17.553 qm Nutz- und Nebenraumfläche,

b) 306 von dem LBB angemietete Stellplätze, 83 Garagenstellplätze sowie 280 qm Garagenfläche,

c) 8 gemietete externe Servicestellen mit insgesamt 209 qm Nutz- und Nebenraumfläche

d) 6 gemietete oder gepachtete Gebäude mit insgesamt 13.244 qm Nutz- und Nebenraumfläche, 251 Stellplätzen und 23 Garagenstellplätzen

Folgende Behörden sind ohne Kostenerstattung mit untergebracht:

a) Schutz- und Kriminalpolizeiinspektion Bernkastel mit 690 qm

b) Amtsgericht Bernkastel (nur Heizkosten) mit 1.824 qm

c) Polizeiinspektion Westerburg mit 1.050 qm.

Die Hausbewirtschaftungskosten des der Kreisverwaltung angegliederten Gesundheitsamtes Bad Kreuznach werden von der hausverwaltenden Dienststelle (Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz) und Teilbereiche des LBB, Niederlassung Landau von der hausverwaltenden Dienststelle (Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz) getragen und über Titel 124 01 rückvereinnahmt.


386.000

514 03 421 Feldaufwandsvergütung 33.00019.459

28.000

514 04 421 Sachaufwendungen für die Beschaffung und Aufstellung von Grenzmarken an der Bundesaußengrenze

0 0



1.250.000


1.175.000

- 380 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 518 01

Erläuterungen:

Mehr wegen Neuanmietung eines Dienstgebäudes für das LVermGeo.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Weniger wegen Verkauf des Dienstgebäudes des LVermGeo.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für 10 Fahrzeuge.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Die Höhe der Erstattungen des Landesbetriebs LBB ist nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Mehr wegen Intensivierung der Fortbildungsmaßnahmen für die Führungskräfte in der Vermessungs- und Katasterverwaltung.

Erläuterungen:

Leertitel.

518 02 421 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 1.000 0


2.697.5002.735.347

1.644.000

518 12 421 Leasing von Maschinen und Geräten 1.000 0


21.000


15.00011.633

37.000


52.00044.691

32.000



155.000

525 02 421 Aus- und Fortbildung im Rahmen partnerschaftlicher Beziehungen auf dem Gebiet der Geodäsie

1.000 0

- 381 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr

2. Kilometer- und Mitnahmevergütungen für regelmäßig mitbenutzte privateigene Kraftfahrzeuge.

Erläuterungen:

Veranschlagt für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für den Präsidenten des Landesamts für Vermessung und Geobasi-sinformation. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Die Mittel können bis zu 15 v.H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet wer-den.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation und der Vermessungs- und Katasterämter.

Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind bestimmt zur Bestreitung von Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen, die der Öffent-lichkeitsarbeit der Vermessungs- und Katasterverwaltung dienen (einschl. einer angemessenen, bescheidenen Bewirtung anlässlich einer derartigen Veranstaltung).

Die Mittel dürfen z.B. für folgende Zwecke verwendet werden:

1. Presse- und Informationsmaterial (Broschüren, Faltblätter und dgl.)

2. Beteiligung an Ausstellungen und Fachmessen (einschl. Reisekosten)

3. Sachmittel für Präsentationen u.a.

4. Beteiligung an Marketingmaßnahmen der Vermessungs- und Katasterverwaltung

5. Informationsgespräche und Meinungsaustausch mit Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren, mit Repräsentanten der Wirtschaft, mit Gewerkschaften und Be-rufsverbänden, mit Vertretern der Medien, usw.

6. aus besonderem Anlass, z. B. Tag der offenen Tür

7. Bewirtung von Besuchern des LVermGeo und der Vermessungs- und Katasterämter in besonderen Fällen (z. B. Schlussbesprechungen), jedoch nicht Besucher der eigenen Verwaltung, sondern von Außenstehenden

8. Einladungen zu offiziellen Veranstaltungen, z. B. Wechsel in Behördenleitung

9. sonstige Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit

526 01 421 Kosten für Sachverständige 1.000 0


1.400


141.500

527 03 421 Reisekostenvergütungen in Personalvertretungsangelegenheiten 24.00031.301

32.000


500


20.000

533 01 421 Sachkosten der Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse 20.00013.279

20.000

533 03 421 Vergabe von Arbeiten zur Erhebung und kartographischen Darstellung von geotopographischen Informationen

130.000108.127

130.000

- 382 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 533 03

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Vergabe von Arbeiten zur Erhebung, zum Nachweis und zur kartographischen Darstellung von geotopographischen Informationen gemäß § 9 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm) vom 20.12.2000 (GVBl. S. 572, BS 219-1), in der derzeit geltenden Fassung.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Verbrauchsmittel des Digitaldrucks.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Sachaufwand im Rahmen der Förderung internationaler Beziehungen auf dem Gebiet der Geodäsie (einschl. Reisekosten).

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für den Aufbau und Betrieb der GDI-DE und GDI-RP.

Erläuterungen:

Leertitel.

Veranschlagt sind die Sachausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von Aus-, Fort und Weiterbildungsveranstaltungen (z.B. spezielle Ausstattung der Schu-lungsräume, Fachliteratur usw.).

Erläuterungen:


1. Datenfernübertragung, Fernmeldegebühren

2. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für die Datenverarbeitung (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

3. Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen

4. Verbrauchsmaterial

5. Aus- und Fortbildung

6. Ausgaben für Sachverständige sowie Systemanalysen, Untersuchungen und Gutachten

533 04 421 Verbrauchsmittel für den technischen Betrieb 30.00026.731

18.000

533 06 421 Ausgaben zur Förderung internationaler Beziehungen auf dem Gebiet der Geo-däsie

1.0001.429

1.000

533 07 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der Druckarbeiten für das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz

50.00016.582

40.000

533 08 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung der Geobasisda-ten

8.00010

5.000

533 09 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit dem Ausbau der Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz (GDI-RP) und der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE)

70.00062.966

70.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 % der Mehreinnahmen bei 281 02 gelei-stet werden.

533 10 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit von Amts wegen durchgeführten Gebäudeeinmessungen durch Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure

20.000138.365

24.000


533 11 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen

100 0

533 68 421 Sachkosten der Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse im Rahmen der Datenverarbeitung

30.00030.094

31.000

- 383 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 533 68

7. Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkverträge, Wartungskosten für Software

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Erstellung eines Digitalen Oberflächenmodells (DOM) für die Landesfläche von Rheinland-Pfalz,

insbesondere für:

1. die Vergabe der Befliegungen

2. die Klassifizierung der Daten

3. die Weiterverarbeitung der Daten zur Erstellung des Digitalen Oberflächenmodells

4. die Qualitätsanpassung des Digitalen Höhenmodells.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Entschädigung der ehrenamtlichen Gutachter und Sachverständigen sowie die Reisekostenvergütungen der Vorsitzenden der Gut-achterausschüsse gem. der Landesverordnung über Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte (Gutachterausschussverordnung -GAVO-) vom 20.04.2005 (GVBl. S. 139), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.07.2014 (GVBl. S. 107).

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Veranschlagt sind die jährlichen Zuschussleistungen des Landes für die Normungsarbeit im Fachbereich "Vermessungswesen, Geoinformation", für die Standardisierung im amtlichen Vermessungswesen, u.a. .


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ersatzbeschaffungen für insgesamt 4 Dienst-Kfz mit tlw. Sonderausstattung für den vermessungstechnischen Außendienst.

539 68 421 Sachausgaben im Zusammenhang mit der Erstellung eines Digitalen Oberflä-chenmodells

210.000114.134

315.000

547 02 421 Kosten der Gutachterausschüsse 160.000228.396

220.000



20.000


2.471.000

Summe HGr. 5: 9.016.5008.781.089

8.648.400

685 01 421 Zuschüsse des Landes an Institutionen auf dem Gebiet der Geoinformation 4.8003.722

4.700

Summe HGr. 6: 4.8003.722

4.700


140.600

- 384 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel


40.000

812 02 421 Erwerb von Großgeräten 0 0

812 03 421 Erwerb von Einrichtungsgegenständen bei Neu- und Erweiterungsbauten 100 0



1.153.500

Summe HGr. 8: 4.627.9004.077.579

1.334.100

- 385 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 73: Aufträge Dritter im Bereich des Liegenschaftskatasters

Die Ausgaben bei TGr 73 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 % der Mehreinnahmen bei 119 13 geleistet werden.Die Ausgaben der TG 73 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Stellenplan:


Erläuterungen:

Die Erstattungen von Personalkosten betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 10.696 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 9.478 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


1. Datenfernübertragung, Fernmeldegebühren

2. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für die Datenverarbeitung (bis 5.000 EUR im Einzelfall)

3. Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen

4. Verbrauchsmaterial

5. Aus- und Fortbildung

6. Ausgaben für Sachverständige sowie Systemanalysen, Untersuchungen und Gutachten

7. Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkverträge, Wartungskosten für Software.

Erläuterungen:


1. Technische Papiere, Geräte, Instrumente und Ausstattungsgegenstände (bis 5.000 € im Einzellfall), Vermarkungsmaterial, usw.

2. die Erledigung örtlicher und häuslicher Arbeiten durch den Einsatz von technischen Bediensteten, Geräten und Dienstfahrzeugen

3. die Gewährung von Feldaufwandsvergütung.


421.300


EntgeltGr 2015 2016

E 9 5,00 5,00

E 6 8,00 8,00

E 5 2,00 2,00

Zusammen: 15,00 15,00


533 73 421 Werkverträge 25.000 0

546 73 421 Sachkosten für die Datenverarbeitung 100.00024.106

25.000


39.000

- 386 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 547 73

TGr. 74: Aufträge Dritter im Bereich des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz


Stellenplan:


Technischer Dienst

Erläuterungen:



Abgänge

812 73 421 Beschaffung von technischen Geräten 20.000597.583

396.000


881.300

428 74 421 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 12.000 0


EntgeltGr 2015 2016

E 6 1,00 0,00

E 5 2,00 1,00

davon kw 2016: 1,00 Umsetzung des neuen Druckereikonzeptes des LVermGeo

Zusammen: 3,00 1,00


2016

Abgänge infolge PWK

Technischer Dienst

1,00 E 6 Stelleneinsparung durch Umsetzung des neuen Druckereikonzepts des LVermGeo

1,00 E 5 Stelleneinsparung durch Umsetzung des neuen Druckereikonzepts des LVermGeo

2,00 Abgänge infolge PWK



- 387 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


1. Technische Papiere, Chemikalien, Geräte, Instrumente und Ausstattungsgegenstände (bis 5.000 € im Einzellfall), Vermarkungsmaterial, usw.

2. die Erledigung örtlicher und häuslicher Arbeiten durch den Einsatz von technischen Bediensteten, Geräten und Dienstfahrzeugen

3. die Gewährung von Feldaufwandsvergütung

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 75: Leistungen aus Vereinbarungen mit Dritten im Bereich der Geoinformationen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

533 74 421 Werkverträge 1.000 0

546 74 421 Sachkosten für die Datenverarbeitung 1.000174

200


41.800

812 74 421 Beschaffung von technischen Geräten 0 0


42.000



533 75 421 Werkverträge 100 0

546 75 421 Sachkosten für die Datenverarbeitung 100289.218

0

- 388 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 546 75

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Die Ausgaben bei TGr 99 sind mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 12 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 % der Mehreinnahmen bei 281 01, 381 01 geleistet werden.Die Ausgaben der TG 99 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten der Aus- und Fortbildung für die edv-technischen Fachanwendungen.

Erläuterungen:


1. Kauf und Pflege von Software

2. Miete von Software

3. Vergabe von Arbeiten zur Entwicklung und Pflege von Software

4. Vergabe von Arbeiten zur Datenerfassung.


0


100 0


0


40.000


2.325.0001.810.276

2.325.000


1.300.000451.246

757.500

- 389 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 812 99

Erläuterungen:

2016EUR

1. Erneuerung / Verbesserung der Servervirtualisierung 67.000

2. Tlw. Erneuerung des Backup-Speichersystems 62.000

3. Ersatzbeschaffung Netzwerk- bzw. Mulitfunktionsdrucker 83.500

4. SAPOS Betrieb / Umbau auf Mulit-GNSS-Fähigkeit 80.000

5. Aufbau Geodätisches Grundnetz 60.000

6. Beschaffung von 3D_Arbeitsstationen zur Gebäudedetektion 70.000

7. Optimierung der Orthophoto- und DOM-Berechnung 35.000

8. Konsolidierung AAA-Serverfarm 300.000

Summe: 757.500


3.122.500


4.045.800

- 390 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


12.247.700


3.520.2002.381.340

3.035.400


808.700809.625

809.700


16.092.800


51.536.000


9.016.5008.781.089

8.648.400


4.8003.722

4.700


4.627.9004.077.579

1.334.100


61.523.200


-45.430.400

- 391 -Kapitel 03 75 Landesüberbrückungsprogramm "Konversion"

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- 392 -


03 75 Landeskonversionsprogramm


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Einnahmen im Zusammenhang mit den Konversionsprojekten Hahn und Zweibrücken.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

Ausgaben

Die Ausgaben bei Kapitel 0375 sind mit 100 % des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungs-ermächtigungen sowie die Ausgabereste.Die Ausgaben sind übertragbar.Nach Zustimmung des Ministeriums der Finanzen dürfen Mehrausgaben in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 14 und 133 01 geleistet werden.


119 14 692 Sonstige Einnahmen 03.155

0

Vgl. Vermerk bei den Ausgaben.

133 01neu

692 Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen 0

Vgl. Vermerk bei den Ausgaben

(161 01) 692 Zinseinnahmen aus Gesellschafterdarlehen 0856.358

(181 04) 692 Darlehensrückflüsse der FFHG 0

Summe HGr. 1: 0859.513

0

526 02 692 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 1.080.0002.727.201

1.800.000

- 393 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 526 02



Erläuterungen:

Im Zusammenhang mit dem Konversionsprojekt Flughafen Hahn sind insbesondere Kosten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens und der Neuausrichtung zu er-warten, wie etwa Kosten für Gutachter, Sachverständige, Projektentwicklungs-, Marketings- und Informationsmaßnahmen. Daneben können Kosten für das Konversions-projekt Flughafen Zweibrücken, insbesondere Kosten im Zusammenhang mit den Rückforderungsverfahren zur Umsetzung der EU-Entscheidung anfallen.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind u.a. die Kosten für:

- begleitende Maßnahmen bei der Durchführung landesbedeutsamer Konversionsprojekte;

- internationalen Austausch zwischen den Ländern hinsichtlich der Konversionsthematik, auch im Bereich der EU und der Transatlantic Conference;

- Sachverständige, Gutachter, Beiräte, Dolmetscher und Übersetzer;

- Werkverträge;

- sonstige Sachausgaben;

- Aufklärungsschriften, Informationsmaterial, Veranstaltungen sowie für sonstige Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Erläuterungen:

Insbesondere Projekte zur Betreuung von Militär- und Familienangehörigen sowie Sprach- und Begegnungsprojekte kultureller Art.

Erläuterungen:


2016

EUR

Betrag 50.000

davon fällig

2017 bis zu 50.000

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









547 16 692 Sachaufwand für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Konver-sion

240.000191.436

234.400

547 17 692 Sachaufwand für die Durchführung von Projekten in Zusammenhang mit der Stationierung der US-Streitkräfte und Bundeswehr

30.00025.146

24.000

549 01neu

881 Globale Minderausgaben -5.000.000

- 394 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.




591 01 831 Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und öffentliche Einrichtungen 0 0

Aus dieser Haushaltsstelle können neben Tilgungsausgaben an Förderbanken auch Tilgungsausgaben an sonstige Kreditinstitute geleistet werden.

Summe HGr. 5: 1.350.0002.943.783

-2.941.600

682 01 692 Zuschuss an den Flughafen Hahn zur Beteiligung an den Kosten für Sicher-heitsaufgaben

8.000.0002.229.000

4.000.000

2016

EUR

Betrag 12.000.000

davon fällig

2017 bis zu 4.000.000

2018 bis zu 4.000.000

2019 bis zu 4.000.000

2020 ff bis zu 0


EUR









682 02 692 Defizitausgleich für Gesellschaften unter Beteiligung des Landes 11.961.000 9.800.000

Ausgaben können auch nach einer Veräußerung der Beteiligung des Landes an der FFHG geleistet werden.

- 395 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 682 02



Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel sind für zu erwartende Betriebsbeihilfen im Rahmen der durch die Leitlinien für staatliche Beihilfen für Flughäfen vorgegebenen engen Grenzen vor-gesehen. Eine genaue Zuordnung der Fälligkeiten der Verpflichtungsermächtigungen nach Jahren ist nicht möglich und unter anderem abhängig vom weiteren Verlauf des Ausschreibungsverfahrens und der Abstimmung mit der EU-Kommission.

Weggefallene Titel


Erläuterungen:

Leertitel.

2016

EUR

Betrag 15.500.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









686 31 692 Zuwendungen zur Förderung organisatorischer Maßnahmen 2.503.0002.522.000

1.500.000

(683 02) 692 Zuschüsse im Rahmen einer Neuausrichtung des Flughafens Frankfurt Hahn 0


Summe HGr. 6: 22.464.0004.751.000

15.300.000

831 01 692 Erwerb von Beteiligungen 500.00080.148.591

0

861 03 692 Maßnahmen zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der FFHG, insbe-sondere durch die Gewährung von Gesellschafterdarlehen

011.000.000

0

- 396 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 861 03

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel sind insbesondere für zu erwartende Investitionsbeihilfen im Rahmen der nach den Leitlinien für staatliche Beihilfen für Flughäfen gegebenen Mög-lichkeiten vorgesehen. Eine genaue Zuordnung der Fälligkeiten der Verpflichtungsermächtigung nach Jahren ist nicht möglich und unter anderem abhängig vom weiteren Verlauf des Ausschreibungsverfahrens und der Abstimnmung mit der EU-Kommission.

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

891 03 692 Zuschuss für Investitionen an den Flughafen Hahn, insbesondere im Zusam-menhang mit der Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben

2.000.000 8.000.000

2016

EUR

Betrag 22.600.000

davon fällig

2017 bis zu 0

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0

2020 ff bis zu 0


EUR









892 02 692 Zuschüsse zur Umwandlung militärischer Liegenschaften 3.430.000 0

(821 01) 692 Erwerb von Grundstücken der FFHG 0

Summe HGr. 8: 5.930.00091.148.591

8.000.000

- 397 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 0859.513

0

Gesamteinnahmen 0859.513

0


1.350.0002.943.783

-2.941.600


22.464.0004.751.000

15.300.000


5.930.00091.148.591

8.000.000


20.358.400


-20.358.400

- 398 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 399 -Kapitel 03 80 Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord

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- 400 -


03 80 Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Mitbenutzung der Behördenkantine durch Dritte.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel

111 01 012 Gerichtskosten 100 0


2.300


119 06 012 Einnahmen aus der Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruch-nahme von Personal

4.8004.483

4.400

119 07 012 Einnahmen aus der Erhebung von Parkberechtigungsentgelten 011.840

0

Vgl. Vermerk bei 534 02.Die Einnahmen sind bindend zweckgebunden für die Verausgabung an die Verkehrs-träger. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 534 02.

119 08 012 Erlöse aus dem Verkauf von Job-Tickets 06.541

0

Vgl. Vermerk bei 534 02.Die Einnahmen sind bindend zweckgebunden für die Verausgabung an die Verkehrs-träger. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 534 02.



- 401 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Ausgaben


Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Personalsteuerung darf die Präsidentin/der Präsident der Auf-sichts- und Dienstleistungsdirektion und der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Ausnahmefällen, auf-grund einer (über die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis hinausgehenden) zusätzlichen besonderen Bewirtschaftungsermächtigung durch das jeweils zuständige Ministerium einzelne Planstellen und Stellen in den Stellenplä-nen, die für die jeweilige Direktion in den verschiedenen Einzelplänen veranschlagt sind, einzelplanübergreifend in Anspruch nehmen. Die Besetzung fachspezifischer Planstellen mit Beamtinnen/Beamten anderer Fachrichtungen ist nach Einholung der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen möglich (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LHG).

132 01 012 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 03.612

3.600


400

Summe HGr. 1: 25.50029.244

10.700


0 0

235 05 012 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0


0 0


Summe HGr. 2: 0 0


1.933.600


- 402 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:

Allgemeine und Innere Verwaltung

Leerstellen:

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschl. gesetzliche Zulagen und Zuwendungen.



Abgänge


Präsidentin, Präsident der Struktur- und Geneh-migungsdirektion Nord

B6 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord

B3 IV 1,00 1,00



A16 IV 1,00 1,00







A10 III 8,75 8,75





A7 II 2,00 2,00


Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 3,00 3,00

Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 5,00 5,00

Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 1,00 0,00

Zusammen: 52,97 51,97

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord

B3 IV 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00 1,00


2016


1,00 A4 Amtsmeisterin, Amtsmeister Stelleneinsparung aufgrund Prüfung Rechnungshof




- 403 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Stellenplan:

Erläuterungen:


Zugänge

Abgänge


55.00058.257

62.700

Ea 2015 2016

IV 0,00 0,00

III 0,00 1,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 1,00


131.500



ANW III 16,00

davon kw 2016: 1,00


ANW II 5,00


Zusammen: 21,00 21,00


2016














- 404 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Hierzu gehören Ausgaben zur Individualbetreuung im Bereich der Referendarausbildung und Schulungen im Europarecht.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:


13.70010.455

11.000




19.00013.616

13.600



1.433.700


EntgeltGr 2015 2016

E 10 1,50 1,50

E 9 1,50 1,50

E 8 2,00 2,00


E 6 3,00 3,00

E 5 19,70 18,35


E 4 2,50 2,50

E 3 7,75 7,75

E 2 2,75 2,75

Zusammen: 40,70 39,35


- 405 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld


Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


2016


1,35 E 5 Stelleneinsparung aufgrund Prüfung Rechnungshof






22.700




29.500


60.90097.652


- 406 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 443 03

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf




Die Erstattungen von Landesdienststellen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 25.900 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 29.200 EUR.

Erläuterungen:


2. Verbrauchsmittel


Erläuterungen:


2. Elektrizität



5. Steuern, Abgaben





In Betracht kommen :

a) zwei landeseigene Dienstgebäude mit 8.705 qm Nutz- und Nebenraumfläche,

b) zwei angemietete Dienstgebäude mit insgesamt 8.242 qm Nutz- und Nebenraumfläche.


300148

Summe HGr. 4: 3.557.8003.548.259

3.608.800


204.000144.797

152.000

Einnahmen aus Erstattungen von Landesdienststellen sind von der Ausgabe abzu-setzen.


19.100


540.000


- 407 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 517 01

Die Erstattungen von Landesdienststellen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 79.400 EUR.

Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 78.400 EUR.

Erläuterungen:

Folgende Mietverhältnisse sind zu berücksichtigen:

1. Südallee 15-19 - Mietfläche 6.435 qm.

In diesem Objekt sind folgende Dienststellen mit untergebracht:

ADD (Anteil 58,12 %)

Landesbetrieb Forsten (Anteil 21,52 %)

LUA (Anteil 4,48 %)

2. Kurfürstenstr. 12 - 14 - Mietfläche 1.989,1 qm.

In diesem Objekt ist folgende Dienststelle mit untergebracht:

Projektgruppe ISIM (Anteil 14,47 %)

3. Anmietung eines Saales für Personalversammlungen

Die Einnahmen aus Kostenbeteiligungen und die Erstattungen des Landesbetriebes Forsten sowie von sonstigen Landesdienststellen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 116.700 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Einnahmen und Erstattungen auf 214.400 EUR.

Weniger wegen der Aufgabe eines Mietobjektes.

Erläuterungen:

Multifunktionsgeräte.

Erläuterungen:

Folgende Mietobjekte sind zu berücksichtigen:

1. Stresemannstr. 3 - 5 (Mietfläche 5.628 qm)

2. Stresemannstr. 3 - 5 (ehemaliges Kassengebäude mit 880 qm)

3. Neustadt 21 (Mietfläche 2.197 qm)

4. Parkplatz (Fahrbereitschaft/Garagen)

5. Parkplatz (Ost-/Westhof)

6. Parkplatz (An der Neustadt 21)

7. Parkplatz "An der Neustadt" - Waldparkplatz

Die Einnahmen aus Erstattungen von Landesdienststellen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 40.700 EUR.


Erläuterungen:

Leertitel.


282.400

Einnahmen aus Kostenbeteiligungen der Nutzer eines angemieteten Parkplatzes und aus Erstattungen des Landesbetriebes Forsten sowie von sonstigen Landesdienst-stellen sind von der Ausgabe abzusetzen.


34.500


1.060.0001.045.431

1.061.300



- 408 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für 6 Leasingfahrzeuge.

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen des Landesbetriebes LBB betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 200 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattun-gen auf 290 EUR.

Erläuterungen:

1. Ausbildung der Rechtsreferendare und Anwärter

2. Fortbildungsmaßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

3. Fortbildungsqualifizierungen entsprechend den Vorschriften des Landesbeamtengesetztes.

Erläuterungen:

Die Erstattungen von Landesdienststellen betragen im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich 500 EUR. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 1.030 EUR.


17.000


12.0002.961

12.000


12.0006.143

12.000



20.500


2.000

526 11 012 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.000 2.000


11.500

Einnahmen aus Erstattungen von Dienststellen der Landesverwaltung sind von der Ausgabe abzusetzen.

527 03 012 Reisekosten in Personalvertretungsangelegenheiten 400394

400

- 409 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Präsidenten/der Präsidentin der SGD Nord für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


4.100

529 02 012 Förderung internationaler partnerschaftlicher Beziehungen und anderer Veran-staltungen

1.000 1.000

531 02 012 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlichkeitsarbeit 3.600800

3.600

2016EUR

1. Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion 2.600

2. Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Einheitlichen Ansprechpartners 1.000

Summe: 3.600

533 05 012 Ausgaben für Auszeichnungen aus besonderem Anlass 500255

500


0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 % der Mehreinnahmen bei 119 07 gelei-stet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 100 % der Mehreinnahmen bei 119 08 gelei-stet werden.

547 69 012 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 4.000107

1.500

Summe HGr. 5: 2.296.1002.183.044

2.177.400

811 01 012 Erwerb von Dienstfahrzeugen 021.839

0

- 410 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Folgende Ersatz-/Ergänzungsbeschaffungen sind vorgesehen:

Erläuterungen:

Vorgesehen ist u.a. die Ersatzbeschaffung einer Frankiermaschine.

Erläuterungen:

Ergänzung und Ersatzbeschaffung technischer Geräte für die Behördenkantine.

Weggefallene Titel


20.000

2016EUR

1. Büromöbel 9.000

2. ergonomische Bürodrehstühle 8.000

3. elektrisch höhenverstellbare Schreibtische 3.000

Summe: 20.000

812 02 012 Erwerb von Büromaschinen 2.100 12.000

812 03 012 Einrichtung von Behördenkantinen 6.000 5.300


Summe HGr. 8: 298.400349.962

37.300

- 411 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


10.700


0 0


10.700


3.608.800


2.296.1002.183.044

2.177.400


298.400349.962

37.300


5.823.500


-5.812.800

- 412 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 413 -Kapitel 03 81 Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

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- 414 -


03 81 Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel

111 01 012 Gerichtskosten 1.000 0


1.000

112 01 012 Geldstrafen und Geldbußen 500 0



3.6002.750

2.700




6.500



1.900

- 415 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Ausgaben


Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Personalsteuerung darf die Präsidentin/der Präsident der Auf-sichts- und Dienstleistungsdirektion und der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Ausnahmefällen, auf-grund einer (über die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis hinausgehenden) zusätzlichen besonderen Bewirtschaftungsermächtigung durch das jeweils zuständige Ministerium einzelne Planstellen und Stellen in den Stellenplä-nen, die für die jeweilige Direktion in den verschiedenen Einzelplänen veranschlagt sind, einzelplanübergreifend in Anspruch nehmen. Die Besetzung fachspezifischer Planstellen mit Beamtinnen/Beamten anderer Fachrichtungen ist nach Einholung der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen möglich (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LHG).

Stellenplan:


Summe HGr. 1: 22.20012.381

12.100


0 0



0 0


Summe HGr. 2: 0 0


2.394.500



Präsidentin, Präsident der Struktur- und Geneh-migungsdirektion Süd

B6 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

B3 IV 1,00 1,00


- 416 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:





Zugänge

Abgänge


A16 IV 2,00 2,00

davon ku 2016: 1,00 nach A15 IV ab 2018


davon ku 2016: 2,00 nach A14 IV







A10 III 7,70 7,70




A8 II 2,00 2,00


Zusammen: 42,20 42,20


davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00 2,00


2016






0,50 A13 Baurätin, Baurat Stellenplanbereinigung Umwandlung / Umsetzung nach 03 81 / 422 01


- 417 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen

Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:

Erläuterungen:


Zugänge

Abgänge









0 0


144.600



ANW III 12,00


ANW II 2,00


Zusammen: 14,00 14,00


2016














- 418 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:


11.50011.888

12.400




36.20030.534

30.500



2.491.600


EntgeltGr 2015 2016

E 11 2,00 2,00

E 10 3,50 3,50

E 9 2,25 2,25

E 8 5,74 5,74

E 6 11,50 12,50

E 5 26,50 25,59

davon kw 2016: 0,50 ab dem Jahr 2019 Einsparung aufgrund Prüfung Rechnungshof

davon kw 2016: 0,50 ab dem Jahr 2020 Einsparung aufgrund Prüfung Rechnungshof

davon kw 2016: 0,50 im Jahr 2016 mit Ausscheiden des Stelleninha-bers (ATZ)

E 4 5,00 4,00

E 3 0,25 0,25

E 2 7,25 0,25

- 419 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:



Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld


Erläuterungen:

Leertitel.

Azubi 0,00 0,00

Zusammen: 63,99 56,08


E 10 - III E 11 - III 1,00 1,00


2016

Haushaltsvollzug

1,00 E 2 Stelleneinsparung für Stellenschaffung Kap. 04 81








0,50 E 5 Ausscheiden des Stelleninhabers (ATZ)










44.100

459 69 012 Vermischte Personalausgaben 025

0

- 420 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 459 69


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Weniger, wegen Anpassung an das IST 2012.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf




Die Erstattungen von Landesdienststellen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 7.600 EUR.



39.00031.037


60.70094.539



1.3003.727


Summe HGr. 4: 5.062.8004.877.094

5.117.700


195.000202.153

190.000



47.000

- 421 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 514 01

Erläuterungen:




zu 1.:

In Betracht kommen 12 Dienstfahrzeuge (PKW)

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


2. Elektrizität



5. Steuern, Abgaben






a) 2 landeseigene Dienstgebäude mit 9.420 qm Nutz- und Nebenraum- sowie Parkfläche,

b) 1 angemieteter Archivraum in der Gartenstraße mit insgesamt 514 qm Nutz- und Nebenraumfläche.



Erläuterungen:

Die Erstattungen von Landesdienststellen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 400 EUR.

Erläuterungen:



514 03 012 Feldaufwandsvergütung 0 0


315.000



18.000



22.000


787.000793.070

775.000


- 422 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für 10 Leasing-Fahrzeuge.

Erläuterungen:

Leertitel



Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen des Landesbetriebes LBB sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 408 EUR.

Erläuterungen:

Hierzu gehören auch die Ausgaben zur Durchführung der Fortbildungsqualifizierung.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel



20.000


1.500 0


1.000620

1.700



50.500


526 11 012 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 0


19.100


- 423 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 527 01

Erläuterungen:

Die Erstattungen von Landesdienststellen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Präsidenten/der Präsidentin der SGD Süd für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel




2.000


3.500


1.4001.136

1.400


3.000

2016EUR

1. Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion 2.000

2. Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Einheitlichen Ansprechpartner 1.000

Summe: 3.000

533 05 012 Ausgaben für Auszeichnungen aus besonderem Anlass 500461

500

547 03 012 Sachaufwand für die Geschäftsstellen der Planungsgemeinschaften Westpfalz und Rheinhessen-Nahe


Summe HGr. 5: 1.485.6001.486.438

1.468.700

811 01 012 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0 28.000

- 424 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 811 01

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Vorgesehen ist u.a. die Ersatz-/Beschaffung von höhenverstellbaren Schreibtischen sowie flexibel einstellbaren Schreibtischstühlen.

Weggefallene Titel

2016EUR

1. Ersatzbeschaffung des Hausmeisterfahrzeuges 20.500

2. Neubeschaffung einer Aufsitzkehrmaschine 7.500

Summe: 28.000



Summe HGr. 8: 198.500260.449

43.000

- 425 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


12.100


0 0


12.100


5.117.700


1.485.6001.486.438

1.468.700


198.500260.449

43.000


6.629.400


-6.617.300

- 426 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 427 -Kapitel 03 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

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- 428 -


03 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion


Ansatz 2016

Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Es handelt sich hierbei um Einnahmen aus der Vermietung eines Dienstgebäudes im Bereich des Ehrenfriedhofes Hinzert.

111 01 012 Gerichtskosten 05.503

0


264.300


30.700



500 0

119 07 012 Einnahmen aus dem Verkauf von Job-Tickets 027.799

0

Vgl. Vermerk bei 534 02.Die Einnahmen sind zweckgebunden für die Verausgabung an die Verkehrsträger. Sie dienen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel 534 02

119 12 012 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 01

0


0


1.600

- 429 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.



400


255.300

Summe HGr. 1: 1.036.200586.018

552.300

231 02 012 Zuschuss des Bundes für die Begabtenförderung im Bereich der Berufe des öffentlichen Dienstes

07.782

0



0 0



0 0


282 02 012 Zuschuss der Stiftung Begabtenförderungswerke für den Bereich Hauswirt-schaft

0622

0


- 430 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Ausgaben


Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Personalsteuerung darf die Präsidentin/der Präsident der Auf-sichts- und Dienstleistungsdirektion und der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Ausnahmefällen, auf-grund einer (über die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis hinausgehenden) zusätzlichen besonderen Bewirtschaftungsermächtigung durch das jeweils zuständige Ministerium einzelne Planstellen und Stellen in den Stellenplä-nen, die für die jeweilige Direktion in den verschiedenen Einzelplänen veranschlagt sind, einzelplanübergreifend in Anspruch nehmen. Die Besetzung fachspezifischer Planstellen mit Beamtinnen/Beamten anderer Fachrichtungen ist nach Einholung der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen möglich (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LHG).Die Stellenpläne der einzelnen Stellenplanabschnitte im Kapitel 03 82 können wie ein Stellenplan bewirtschaftet werden.

Stellenplan:



0


6.859.200



Präsidentin, Präsident der Aufsichts- und Dienst-leistungsdirektion

B7 IV 1,00 1,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

B3 IV 1,00 1,00




A16 IV 5,00 5,00





davon ku 2016: 1,00 nach A14 IV ab 2018







Landwirtschaftsamtsrätin, Landwirtschaftsamts-rat

A12 III 1,00 1,00




A10 III 21,25 22,25


- 431 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Schadensregulierungsstelle

Glücksspielwesen

Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 7.215,30 EUR.




A8 II 5,50 5,00


A7 II 1,00 1,00


Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 3,00 3,00

Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 1,00 1,00

Zusammen: 151,00 149,50


davon kw 2016: 1,00


davon kw 2016: 0,50


A8 II 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 2,50 2,50






Zusammen: 8,50 8,50




davon ku 2016: 1,00 nach A11 III bei Ausscheiden des Stelleninha-bers




A8 II 2,75 2,75

Zusammen: 8,50 8,50


2016

- 432 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Abgänge


Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Neue Stellen


Personalref. wg. gestiegener Flüchtlingszahlen


Haushaltsref. wg. gestiegener Flüchtlingszahlen

1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Glücksspielaufsicht



Haushaltsvollzug


nach Kapitel 03 06 Titel 422 01 wg. Optimierung im Bereich KFA





1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Änderung der Zuständigkeit BAföG Budget 56.760 EUR


1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Änderung der Zuständigkeit BAföG Budget 46.100 EUR


1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Änderung der Zuständigkeit Auf-stiegsfortbildungsförderung Budget 45.380 EUR





Neue Hebungen

2,00 von A9 Regierungsinspekto-rin, Regierungsinspek-tor

nach A9+AZ Regierungsinspektorin, Regie-rungsinspektor

2,00 von A8 Regierungshauptse-kretärin, Regierungs-hauptsekretär

nach A9 Regierungsinspektorin, Regie-rungsinspektor

2,00 von A7 Regierungsobersekre-tärin, Regierungsober-sekretär

nach A8 Regierungshauptsekretärin, Regie-rungshauptsekretär

2,00 von A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär

nach A7 Regierungsobersekretärin, Regie-rungsobersekretär




5.00017.586

18.100

Ea 2015 2016

IV 0,00 0,00

III 0,00 1,00

II 0,00 0,00

I 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 1,00

- 433 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 422 04

Stellenplan:


Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge

Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Einnahmen angefallen.


236.500

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2015 2016

Inspektoranwärterin, Inspektoranwärter ANW III 12,00 0,00


ANW III 12,00


ANW II 6,00


Zusammen: 18,00 18,00


2016















37.50037.284

35.900


76.900


- 434 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Stellenplan:




15.00013.651

13.700


427 34 012 Prüfungsvergütungen 263.500202.897

202.900


4.381.600


EntgeltGr 2015 2016

E 13 1,00 1,00

E 12 2,00 3,00

davon kw 2016: 1,00 spätestens 2016

E 11 5,00 5,00


E 10 2,00 2,00


E 9 15,25 16,25


davon kw 2016: 2,75

E 8 12,75 13,75

davon kw 2016: 1,00

E 6 15,50 14,50

E 5 28,75 28,75

E 4 1,00 1,00

E 3 5,50 5,50

E 2Ü 1,00 1,00

E 2 2,50 1,50

- 435 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:

Schadensregulierungsstelle

Glücksspielwesen

Erläuterungen:


Die Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 101.508,21 EUR.


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen

Azubi 4,00 4,00

Zusammen: 96,25 97,25

E 5 1,00 1,00

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 1,00 1,00

E 11 1,00 1,00

E 9 5,50 5,50

E 8 0,75 0,75

E 6 1,00 1,00

E 5 1,50 1,50

davon kw 2016: 1,00

Zusammen: 9,75 9,75

E 10 1,00

E 9 2,00 2,00

Zusammen: 2,00 3,00


2016

Neue Stellen

1,00 E 11 Förderlotse



1,00 E 5 Stellenschaffung Registratur



Haushaltsvollzug

1,00 E 2 Stelleneinsparung für Registratur





1,00 von E 11 nach E 12


- 436 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 428 01

Glücksspielwesen

Zugänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

1. Trennungsgeld

2. Umzugskostenvergütung.

Erläuterungen:

Leertitel.


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:







1,00 E 10






27.700


(412 02) 012 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 7.0007.315

(412 11) 012 Aufwandsentschädigungen für Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht 22.60018.170


26.1009.345


25.00025.775

- 437 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 439 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

1. Geschäftsbedarf



4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bis 5.000 EUR im Einzelfall).

Die Einnahmen aus Erstattungen für die Inanspruchnahme landeseigener Räumlichkeiten sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattun-gen auf 6.360 EUR.

Erläuterungen:




zu 1:


Erläuterungen:

1. Heizungskosten

2. Elektrizität



5. Steuern, Abgaben




11.0002.044

Summe HGr. 4: 13.015.40012.470.485

11.852.500


246.000235.117

245.000

Einnahmen aus Erstattungen für die Inanspruchnahme landeseigener Räumlichkei-ten sind von der Ausgabe abzusetzen.


50.000


430.000

- 438 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 517 01




a) Sechs landeseigene Dienstgebäude mit 11.242 qm Nutz- und Nebenraumfläche,

b) Ein angemietetes Dienstgebäude mit insgesamt 2.115 qm Nutz- und Nebenraumfläche.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist die Miete für die Objekte

a) Dienstgebäude - Am Kornmarkt (ca. 1.661 qm) mit Kellerfläche (ca. 454 qm)

b) Tiefgarage - Basilika (160 Stellplätze)

c) Stellplätze - Am Kornmarkt (Zwei Stellplätze für Besucher bzw. den hauseigenen Post- und Botendienst)

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Mieten für Groß-/ Kopierer und Schablonendrucker.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für 8 Leasing-Fahrzeuge.

Erläuterungen:




297.400


25.000


1.019.900995.590

1.017.900



16.000


7.00036.242

7.000


19.0009.755

19.000


- 439 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

noch zu 519 05

Erläuterungen:

Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei landeseigenen Gebäuden und Mietobjekten Dritter sind bei dem Titel 519 02 veranschlagt.

Die Einnahmen aus Erstattungsleistungen des Landesbetriebes LBB sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 sind keine Erstattungen angefallen.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Veranschlagung der Kosten für die Ausbildung von Anwärterinnen und Anwärtern der Laufbahnen mit der Zugangsvoraussetzung zum zweiten und dritten Einstiegsamtes sowie der Verwaltungsfachangestellten der ADD für die Zahlung der Teilnehmergebühren an die kommunalen Studieninstitute.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Reisekostenvergütungen für den Bereich der Schulaufsicht nach 09 82 - 527 01 in Höhe von 137.800 EUR.

Die Einnahmen aus Erstattungen von Dienststellen der Landesverwaltung sind nicht prognostizierbar.

Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 1.250,17 EUR.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Reisekostenvergütungen in Personalvertretungsangelegenheiten für den Schulbereich nach 09 82 - 527 03 in Höhe von 356.700 EUR.


29.500

2016EUR

1. Kosten der Verwaltungsausbildung von Rechtsreferendaren/-praktikanten und Literatur 2.000

2. Kosten der Teilnahme an Fortbildungslehrgängen und Schulungsveranstaltungen 22.500

3. Kosten für die Ausbildung der Laufbahnen in der Öffentlichen Verwaltung des II. und III. Einstiegsamtes sowie der Verwaltungsfachangestellten

5.000

Summe: 29.500

525 02 012 Kosten der Ausbildung für die Nachwuchskräfte der Landesverwaltung 10.00019.707

10.000

525 05 012 Fortbildung von Personalratsmitgliedern 265.000272.000

265.000


1.000


5.000


49.200



36.000

- 440 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Verfügung des Präsidenten/der Präsidentin der ADD für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausga-ben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Die Einnahmen aus Erstattungen von Kosten für Ausbildungen und Prüfungen sind nicht prognostizierbar. Im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich die Erstattungen auf 2.070 EUR.

Erläuterungen:



4.100


3.5002.150

3.500


4.100

533 05 012 Ausgaben für Auszeichnungen aus besonderem Anlass 1.000887

1.000


0


547 05 012 Sachaufwand beim Vollzug des Berufsausbildungsgesetzes 8.0005.171

8.000

Einnahmen aus Erstattungen von Kosten für Ausbildungen und Prüfungen sind von der Ausgabe abzusetzen.


2.000


248.500

Summe HGr. 5: 3.300.6003.122.544

2.774.200

- 441 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Ersatzbeschaffung für Küchengeräte in der Kantine des Kurfürstlichen Palais.

681 01 012 Begabtenförderung im Bereich der Berufe des öffentlichen Dienstes 07.782

0


681 02 012 Begabtenförderung im Bereich Hauswirtschaft 0622

0



0



45.000

2016EUR

1. Ersatzbeschaffung von 50 ergonomischen Büro-Drehstühlen für die Standorte Trier, Neustadt und Koblenz

20.000

2. Beschaffung von Regalen für die Erweiterung der Archivräume für die Personalakten der Schulabteilung 15.000

3. Beschaffung von Büromöbeln und EDV-gerechten Arbeitsplätzen auch aus arbeitsmedizinischen Grün-den

10.000

Summe: 45.000

812 02 012 Erwerb von Geräten 0 0

812 03 012 Einrichtung von Behördenkantinen 0 8.700

- 442 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Weggefallene Titel


Summe HGr. 8: 967.600836.542

53.700

- 443 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 78: Aufgabenwahrnehmung nach dem Landesglücksspielgesetz

Vgl. Vermerk bei Ausgabentitel TGr 78.

111 78 043 Verwaltungsgebühren 0127.098

127.000



128.300



255.300


255.300

- 444 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 78: Aufgabenwahrnehmung nach dem Landesglücksspielgesetz

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 78 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 112 78 geleistet werden.Die Ausgaben der TGr. 78 sind mit 100 % des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben der TGr. 78 sind übertragbar.Daneben gilt zwischen den Titeln der Titelgruppe und den sonstigen Titeln innerhalb des Kapitels die allgemeine Deckungsfä-higkeit auf Grund der haushaltsgesetzlichen Bestimmungen.

Erläuterungen:

Kosten für den Geschäftsbedarf und die Kommunikation sowie notwendige Geräte und Ausstattungsgegenstände für den Vollzugsdienst im Rahmen der Aufgabenwahr-nehmung nach dem Landesglücksspielgesetz.

Erläuterungen:




zu 1.:


Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für 3 Leasingfahrzeuge.

Erläuterungen:

Zur Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzes sind Testkäufe vorgesehen.


3.3009.693

10.000


25.000


7.000


7.700

526 78 043 Kosten für Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 20.00062.615

63.000


5.000

547 78 043 Kosten für Testkäufe 190.00025.635

130.800


248.500

- 445 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR


248.500

- 446 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 1.036.200586.018

552.300


08.405

0


552.300


11.852.500


3.300.6003.122.544

2.774.200


08.405

0


967.600836.542

53.700


14.680.400


-14.128.100

- 447 -




Ansatz 2016

Angaben in EUR

- 448 -


Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Einnahmen

Kapitel

0 1 2 3 4

Einnahmen aus Steuern und

steuerähnlichen Abgaben

Verwaltungsein-nahmen, Einnah-

men aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-

nahme für Investitionen

Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-

sungen und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

Personalausga-ben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

03 01 135.100 11.800 146.900 31.818.300

03 02 630.000 11.583.800 450.000 12.663.800 338.590.800

03 04 0 7.461.000 7.461.000

03 05 0 0 6.681.700

03 06 484.000 10.000 3.468.200 3.962.200 17.292.200

03 08 7.800 0 6.540.000 6.547.800 153.900

03 09 607.900 240.000 847.900 4.710.500

03 10 38.737.400 0 38.737.400 393.228.400

03 11 550.000 647.000 1.197.000 62.397.200

03 12 6.500 25.000 31.500 24.839.400

03 13 1.641.200 103.900 1.745.100 35.119.300

03 14 76.200 0 76.200 10.169.500

03 15 7.300 500.000 507.300 940.300

03 16 658.500 2.719.100 3.377.600 4.149.800

03 17 500.000 500.000 0

03 18 54.500 4.470.100 4.524.600 3.645.400

03 19 140.000 25.630.500 14.000.000 39.770.500 0

03 20 1.120.500 1.120.500

03 21 37.500 364.505.000 89.694.500 454.237.000

03 22 12.247.700 3.035.400 809.700 16.092.800 51.536.000

03 75 0 0

03 80 10.700 0 10.700 3.608.800

03 81 12.100 0 12.100 5.117.700

03 82 552.300 0 552.300 11.852.500

Summe 2016 58.217.200 413.481.600 122.423.400 594.122.200 1.005.851.700

Summe 2015 50.577.000 410.334.000 103.460.700 564.371.700 958.172.500

Vgl. z. 2015 7.640.200 3.147.600 18.962.700 29.750.500 47.679.200

- 449 -


Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Ausgaben

5 6 7 8 9

Sächliche Ver-waltungsausga-

ben und Ausgaben für den Schulden-

dienst

Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme

für Investitionen

Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-

tionen und Investitionsför-

derungsmaßnah-men

Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+Überschuss -Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

7.688.300 68.000 696.700 401.800 40.673.100 -40.526.200

6.150.000 40.101.400 16.995.900 5.295.000 407.133.100 -394.469.300

18.160.300 26.744.600 20.391.900 65.296.800 -57.835.800

42.189.300 48.871.000 -48.871.000

3.416.000 794.400 86.200 21.588.800 -17.626.600

2.556.200 2.904.900 11.945.000 17.560.000 -11.012.200

2.082.700 2.143.900 12.160.800 450.000 21.547.900 -20.700.000

64.955.700 2.100.200 5.157.500 465.441.800 -426.704.400

14.838.200 2.987.200 80.222.600 -79.025.600

3.966.400 273.800 509.300 29.588.900 -29.557.400

5.717.500 399.400 41.236.200 -39.491.100

1.341.800 90.000 11.601.300 -11.525.100

334.700 9.800 119.000 1.403.800 -896.500

929.600 85.100 5.164.500 -1.786.900

1.293.000 1.293.000 -793.000

834.200 45.000 4.524.600 0

210.884.700 47.537.200 58.255.100 0 316.677.000 -276.906.500

0 0 0 1.120.500

-11.884.000 414.560.600 106.583.500 509.260.100 -55.023.100

8.648.400 4.700 1.334.100 61.523.200 -45.430.400

-2.941.600 15.300.000 8.000.000 20.358.400 -20.358.400

2.177.400 37.300 5.823.500 -5.812.800

1.468.700 43.000 6.629.400 -6.617.300

2.774.200 0 53.700 14.680.400 -14.128.100

344.099.400 596.025.800 245.975.700 6.146.800 2.198.099.400 -1.603.977.200

329.589.200 569.027.500 269.843.700 5.328.900 2.131.961.800 -1.567.590.100

14.510.200 26.998.300 -23.868.000 817.900 66.137.600 -36.387.100

- 450 -


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2016

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2017

2018

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13

- 454 -


Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2016

Übersicht

über die Stellen im Haushaltsjahr 2016

03 01 03 02 03 05 03 06 03 08 03 09 03 10 03 11 03 12 03 13

I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte

Besoldungsordnung B

B9 IV 2,00

B8 IV 1,00

B7 IV

B6 IV 9,00

B5 IV

B3 IV 18,25 1,00 5,00 1,00 1,00 1,00

B2 IV

30,25 1,00 5,00 1,00 1,00 1,00

Besoldungsordnung A

A16+AZ IV

A16 IV 46,75 9,00 3,00 2,00 7,00 1,00 1,00 1,00

A15 IV 39,95 27,00 4,00 1,00 54,00 5,00 10,00 24,00

A14 IV 15,00 1,00 18,00 12,00 6,00 37,75 11,00 17,00 11,50

A13 IV 6,20 1,00 6,00 24,00 1,00 15,00 17,50

A13+AZ III 7,00

A13 III 65,00 6,00 13,00 2,00 9,00 318,50 25,00 31,50 22,00

A12 III 31,30 4,00 30,50 10,00 20,00 701,00 54,00 60,50 27,50

A11 III 21,50 13,00 16,00 18,00 9,00 2.329,25 109,00 95,25 52,50

A10 III 0,00 4,00 10,00 5,00 2.607,50 176,00 66,00 27,00

A9 III 2,00 1,00 1,00 1.127,75 957,50 44,50 14,00

A9+AZ II 6,00 4,00 0,00 6,00 1,00

A9 II 9,00 3,75 3,00 38,00 2,00 1,00 2,00

A8 II 4,50 30,50 1,50 2,50 3,00

A7 II 0,50 3,00 14,00 1,00

A6 II 1,00 8,50

A6 I

A5 I

A4 I

248,20 31,00 121,25 74,50 56,00 7.303,75 1.344,00 344,25 203,00

Summe 2016 278,45 31,00 121,25 75,50 56,00 7.308,75 1.345,00 345,25 204,00

Summe 2015 275,25 31,00 135,75 76,00 51,00 7.411,75 1.355,50 326,50 197,00

III. Beschäftigte

at IV 6,00 1,00

E 15 IV 1,50

E 14 IV 1,00

E 13 IV 1,45 7,00 4,00 3,00

E 12 III 7,00 12,75 2,00 9,00

E 11 III 7,10 4,00 1,00 19,50 2,00 47,25 1,00 20,00 11,00

E 10 III 3,57 1,00 38,50 2,00 2,00 60,50 8,00 17,00 9,00

E 9 III 6,50 2,00 1,00 61,50 11,00 287,75 41,50 73,00 8,75

E 8 II 20,50 42,00 2,75 84,50 48,50 1,25 0,50

E 7 II 5,50 24,75 16,00 6,00

E 6 II 7,26 2,00 1,00 90,25 6,00 379,50 38,75 24,75 22,75

E 5 II 35,65 31,00 7,25 203,75 17,00 1,00 16,00

- 455 -


Übersicht


03 14 03 15 03 16 03 17 03 18 03 19 03 22 03 80 03 81 03 82


Besoldungsordnung B

B9 IV

B8 IV

1,00 B7 IV

1,00 1,00 B6 IV

1,00 2,00 1,00 B5 IV

1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 B3 IV

0,00 1,00 5,00 1,00 1,00 2,00 3,00 B2 IV

1,00 2,00 8,00 2,00 3,00 4,00 5,00

Besoldungsordnung A

9,00 A16+AZ IV

1,00 3,00 1,00 7,00 10,00 1,00 2,00 6,00 A16 IV

1,00 23,00 4,00 1,00 32,00 33,00 2,05 4,00 9,00 A15 IV

11,00 8,00 1,00 29,00 29,25 2,00 8,50 A14 IV

1,00 2,00 1,00 17,00 1,00 0,00 1,00 A13 IV

9,00 12,00 A13+AZ III

11,00 7,00 8,00 1,00 54,00 40,00 3,00 2,50 6,00 A13 III

15,00 1,00 5,00 3,00 141,00 121,00 7,00 3,50 17,25 A12 III

47,00 3,00 8,00 142,00 91,10 9,80 10,50 38,75 A11 III

74,00 1,00 1,00 6,00 94,25 2,00 8,75 7,70 22,25 A10 III

57,00 1,00 26,00 0,00 4,00 17,50 A9 III

5,00 116,00 1,00 4,00 A9+AZ II

2,00 15,00 275,00 3,37 17,50 A9 II

1,00 1,00 1,00 48,00 141,50 2,00 7,75 A8 II

31,00 9,00 2,00 1,00 A7 II

31,00 0,00 2,00 1,00 1,00 A6 II

3,00 A6 I

5,00 3,00 A5 I

0,00 1,00 A4 I

207,00 52,00 39,00 14,00 690,25 880,85 48,97 38,20 161,50

207,00 53,00 41,00 14,00 698,25 882,85 51,97 42,20 166,50 Summe 2016

207,00 52,00 41,00 9,00 690,25 882,85 52,97 42,20 168,00 Summe 2015

III. Beschäftigte

1,00 1,00 at IV

6,00 E 15 IV

14,00 13,00 1,00 E 14 IV

15,50 9,00 2,00 1,00 E 13 IV

1,00 1,00 63,00 1,00 3,00 E 12 III

42,50 1,00 216,00 12,00 2,00 6,00 E 11 III

2,00 49,00 3,00 29,50 3,00 1,50 3,50 3,00 E 10 III

3,00 2,00 1,00 32,00 38,00 594,11 15,00 1,50 2,25 23,75 E 9 III

6,00 4,00 1,00 7,00 12,00 279,72 85,00 2,00 5,74 14,50 E 8 II

2,00 172,00 7,00 E 7 II

2,75 1,00 3,00 8,00 164,66 136,53 3,00 12,50 15,50 E 6 II

11,50 8,00 8,00 1,00 10,00 1.395,00 77,86 18,35 25,59 30,25 E 5 II

- 456 -


Übersicht


Summe


Besoldungsordnung B

B9 IV 2,00

B8 IV 1,00

B7 IV 1,00

B6 IV 11,00

B5 IV 4,00

B3 IV 32,25

B2 IV 13,00

64,25

Besoldungsordnung A

A16+AZ IV 9,00

A16 IV 101,75

A15 IV 274,00

A14 IV 218,00

A13 IV 93,70

A13+AZ III 28,00

A13 III 624,50

A12 III 1.252,55

A11 III 3.013,65

A10 III 3.112,45

A9 III 2.253,25

A9+AZ II 143,00

A9 II 371,62

A8 II 244,25

A7 II 61,50

A6 II 44,50

A6 I 3,00

A5 I 8,00

A4 I 1,00

11.857,72

Summe 2016 11.921,97

Summe 2015 12.005,02

III. Beschäftigte

at IV 9,00

E 15 IV 7,50

E 14 IV 29,00

E 13 IV 42,95

E 12 III 99,75

E 11 III 392,35

E 10 III 236,07

E 9 III 1.205,61

E 8 II 616,96

E 7 II 233,25

E 6 II 919,20

E 5 II 1.897,20

- 457 -


- 458 -


E 4 I 7,00 1,00 16,25 3,00 1,00 2,00

E 3 I 4,50 8,00 27,50 0,75 9,50

E 2Ü I 2,00

E 2 I 6,25 0,75 1,25 26,00 25,50

102,78 9,00 3,00 300,50 2,00 42,25 1.153,00 228,75 151,75 88,50

Azubi II 12,00 48,00 5,00 4,00 3,00

12,00 48,00 5,00 4,00 3,00

Summe 2016 102,78 9,00 3,00 312,50 2,00 42,25 1.201,00 233,75 155,75 91,50

Summe 2015 104,78 6,00 227,50 2,00 43,25 1.174,50 225,75 150,75 84,75

IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-

tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und

Dienstanfänger

REF IV

Besoldungsordnung A

ANW IV

ANW III 5,00 9,00 1.440,00

ANW II 3,00 6,00

8,00 15,00 1.440,00

Summe 2016 8,00 15,00 1.440,00

Summe 2015 8,00 12,00 1.280,00

Insgesamt 2016 381,23 40,00 124,25 396,00 2,00 98,25 8.524,75 1.578,75 501,00 1.735,50

Insgesamt 2015 380,03 37,00 135,75 311,50 2,00 94,25 8.598,25 1.581,25 477,25 1.561,75

03 01 03 02 03 05 03 06 03 08 03 09 03 10 03 11 03 12 03 13

- 459 -


20,75 8,50 2,50 4,00 1,00 E 4 I

0,25 1,00 3,25 7,75 0,25 5,50 E 3 I

1,00 E 2Ü I

2,00 1,00 13,25 1,61 2,75 0,25 1,50 E 2 I

29,50 15,00 11,00 166,00 73,00 2.977,99 353,75 39,35 56,08 106,00

5,00 147,00 57,00 0,00 4,00 Azubi II

5,00 147,00 57,00 0,00 4,00

29,50 15,00 11,00 171,00 73,00 3.124,99 410,75 39,35 56,08 110,00 Summe 2016

29,50 15,50 12,00 171,00 77,00 2.755,74 449,14 40,70 63,99 108,00 Summe 2015



Dienstanfänger

17,00 REF IV

17,00

Besoldungsordnung A

6,00 ANW IV

2,00 37,00 16,00 16,00 12,00 12,00 ANW III

11,00 15,00 5,00 2,00 6,00 ANW II

2,00 54,00 31,00 21,00 14,00 18,00

2,00 54,00 48,00 21,00 14,00 18,00 Summe 2016

10,00 54,00 48,00 21,00 14,00 18,00 Summe 2015

236,50 15,00 64,00 214,00 87,00 3.877,24 1.341,60 112,32 112,28 294,50 Insgesamt 2016

236,50 15,50 64,00 222,00 86,00 3.499,99 1.379,99 114,67 120,19 294,00 Insgesamt 2015

03 14 03 15 03 16 03 17 03 18 03 19 03 22 03 80 03 81 03 82

- 460 -


E 4 I 67,00

E 3 I 68,25

E 2Ü I 3,00

E 2 I 82,11

5.909,20

Azubi II 285,00

285,00

Summe 2016 6.194,20

Summe 2015 5.741,85



Dienstanfänger

REF IV 17,00

17,00

Besoldungsordnung A

ANW IV 6,00

ANW III 1.549,00

ANW II 48,00

1.603,00

Summe 2016 1.620,00

Summe 2015 1.465,00

Insgesamt 2016 19.736,17

Insgesamt 2015 19.211,87

Summe

- 461 -


- 462 -


Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr

Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2016

Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke

Kapitel 2014 2015 2016 Diff. zu 2015 2016 nach 2016 ohne Jahr

1 2 3 4 5 6 7 8

03 01 381,03 380,03 381,23 +1,20 0,25 6,50

03 02 37,00 37,00 40,00 +3,00

03 05 135,75 135,75 124,25 -11,50

03 06 308,50 311,50 396,00 +84,50 0,25 13,75

03 08 2,00 2,00 2,00 0,00

03 09 94,25 94,25 98,25 +4,00 4,00

03 10 8.600,00 8.598,25 8.524,75 -73,50 2,75 7,00

03 11 1.581,75 1.581,25 1.578,75 -2,50 0,50 2,00

03 12 477,25 477,25 501,00 +23,75 0,25

03 13 1.515,75 1.561,75 1.735,50 +173,75 0,50

03 14 236,50 236,50 236,50 0,00

03 15 15,50 15,50 15,00 -0,50

03 16 64,00 64,00 64,00 0,00

03 17 222,00 222,00 214,00 -8,00 0,25 3,00

03 18 86,00 86,00 87,00 +1,00 0,50

03 19 3.558,38 3.499,99 3.877,24 +377,25 2,75 0,89 3,00

03 22 1.379,99 1.379,99 1.341,60 -38,39 216,30

03 80 114,67 114,67 112,32 -2,35 0,25 2,00

03 81 120,19 120,19 112,28 -7,91 0,50 1,00

03 82 294,00 294,00 294,50 +0,50 8,75

Summe 19.224,51 19.211,87 19.736,17 +524,30 8,25 1,39 267,30

davon Ausb. 1.668,00 1.716,00 1.905,00 +189,00 5,00

davon drittfin. 183,25 183,25 626,50 +443,25

- 463 -


- 464 -


Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten

Übersicht

über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts,die Mittel der EU enthalten

Kapitel Ist Ansatz AnsatzTitelgruppe Zweckbestimmung 2014 2015 2016

Titel - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5

Einnahmen:


231 02 Zuweisungen des Bundes zu EG-Statistiken 4.588 10.000 10.000

Summe Einnahmen: 4.588 10.000 10.000

Ausgaben:


77 EG-Sondererhebungen

427 77 Aufwendungen für Werkvertragspartner 0

429 77 Nicht aufteilbare Personalausgaben 459.770 390.000

533 77 Aufwand für Berichterstatter 7.200 7.200 7.200

547 77 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaus-gaben

49.421 86.400 107.400

671 77 Erstattungen an sonstige Bereiche 0 0 0

Summe Ausgaben: 516.390 483.600 114.600

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