Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU

Mustervortrag

www.weed-online.org

Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU

www.weed-online.org

Gliederung

1. Deutschlands Rohstoffimporte

2. Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft

3. Rohstoffsicherheit – für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung

4. Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie

5. Fazit

1. Deutschlands Rohstoffimporte

Starke Industrie- und Exportnation aber geringe Rohstoffbasis

=

Importabhängigkeit von Industrierohstoffen

1. Deutschlands Rohstoffimporte

StoffImportanteil in

% Hauptherkunftsländer und -regionen

Uran 99 USA, Kanada, Frankreich und Großbritannien. Letztere nur als Zwischenhändler.

Steinkohle 70 Südafrika, Russland, Kolumbien

Erdöl 98 Russland, Westeuropa, Afrika

Erdgas 83 Russland, Norwegen, Niederlande

Eisenerz 100 Brasilien, Kanada, Schweden, Südafrika

Stahlveredler 100 Diverse Länder

Basismetalle fast 100 Diverse Länder

Seltene Erden 100 China, Österreich, Frankreich

Edelmetalle Fast 100, hoher Recycling-Anteil

Diverse Länder

2. Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft

Privatisierung der Gewinne

Sozialisierung der Verluste

2/1 Umweltrisiken

• Abholzung/ Trockenlegung Teersande Kanada• Erdabtragung Steinkohle USA • Toxische (Neben-) Produkte Uran Niger• Einsatz von Chemikalien Gold Mongolei• Transportunfälle Öltanker Alaska

Pipelineleck Ecuador

2/2 Soziale Auswirkungen

Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste

Vertreibung und Zerstörung der Umwelt

Einschnitte/ Verlust der Lebensgrundlage

Gewalttätige Konflikte

Macht/Geld KonzentrationEnklave

VerschuldungDutch Disease

2/3 Problematische Rohstoffökonomien

Systemische Risiken

Systemische Risiken

3. Rohstoffsicherheit für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung

 

3/1 Chronologie

2005 Rohstoffstrategie soll für Deutschland entwickelt werden

2006 Positionspapier der Bundesregierung zum Entwurf „Global Europe“;

Endfassung „Global Europe“-Strategie durch EU

2007 „Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung“;

Interministerieller Ausschuss „Rohstoffe“ 

2008 „BDI- Kernforderungen zur Rohstoffpolitik“;

EU-Veröffentlichung „Rohstoffinitiative – Sicherung der Versorgung Europas mit den für Wachstum und Beschäftigung notwendigen Gütern“

3/2 Zielsetzung und Kernforderungen

Ziel: Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher bzw. europäischer Unternehmen durch Rohstoffsicherung

Forderungen:

1. Steigerung der Ressourceneffizienz

2. Höhere Recyclingquote

3. Besserer Zugang zu europäischen Lagerstätten

4. Beseitigung von Rohstoffzugangsbeschränkungen

3/3 Forderungen im Rahmen der EU Handelsstrategie

Kernforderungen:

1. Eliminierung fiskalischer Maßnahmen2. Verhinderung von nicht-tariflichen Handelsbeschränkungen

Verhandlungen Soft Measures

Rechtskräftige Durchsetzung und

angehen der Beschränkungen

4. Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie

 

4/1Ökologische Umsteuerung

Kurzfristig: Rohstoffverbrauch besteuern (Energie-)Alternativen vorantreiben Umwelt- und ressourcenschonende Beschaffung Ressourceneffizienz und Recycling verbessern

Aktuell: Verantwortung für Schutz der Umwelt

Ecuadorianischen Vorschlag unterstützen und weiterentwickeln

Mittelfristig: Entkopplung von Wirtschaftswachstum, Lebensqualität und

Rohstoffverbrauch

4/2 Menschenrechte und Beteiligung der Zivilgesellschaft

Unterstützung „freie, frühzeitige und informierte Zustimmung“

Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen

Stärkung

zivilgesellschaftlicher

Organisationen in den

Herkunftsländern

4/3 Internationale Investitionspolitik

Moratorium bzgl. Neuverhandlungen + Ablaufdatum für Investitionsabkommen

Respektieren des Rechts und den Gestaltungsspielraum der Gastländer zur Regulierung der Investitionsbedingungen und des Investorenverhaltens

Freiräume für eine Anpassung investitionspolitischer Bedingungen an veränderte ökonomische, politische oder sozial-ökologische Gegebenheiten

Menschen- und arbeitsrechtliche, soziale, ökologische und ökonomische Verpflichtungen, inkl. Monitoring und Beschwerdemechanismen

4/4 Internationale Handlungspolitik Entwicklungsländern regulierende Maßnahmen im Rohstoffhandel und –

export erlauben

Keine Einschränkung/ Verbot von Exportbeschränkungen für Entwicklungsländer

Kein Verbot von Exportbeschränkungen bei Marktöffnungsangeboten im Norden für Entwicklungsländer oder WTO-Beitrittsprozesse

Keine WTO-Streitfälle oder andere handelspolitische Schutzinstrumente gegen Entwicklungsländer

Entwicklung von Kooperations- und Handelsverträgen für ein zukunftsfähiges Ressourcenmanagement

5. Fazit

Verschärfter Wettlauf um Rohstoffe Deutschland und EU drängen auf „Freihandel mit Rohstoffen“ Unzureichende zivilgesellschaftliche oder parlamentarische

Beteiligung Entwicklungspolitische, menschen- und arbeitsrechtliche, soziale

sowie ökologische Interessen bleiben marginal

Höchste Zeit für eine „Alternative Rohstoffstrategie“ von unten

Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe

Höchste Zeit für eine „Alternative Rohstoffstrategie“ von unten

Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe

Weiterführende Informationen

Pomrehn, Wolfgang und Peter Fuchs 2009: Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit. Berlin: WEED.

Bundesregierung 2007: Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Berlin, www.bmwi.de

Commission of the European Communities 2008: The Raw Materials Initiative – Meeting our Critical Needs for Growth and Jobs in Europe. Brussels.

BDI 2008: Für eine strategische und ganzheitliche Rohstoffpolitik. BDI-Kernforderungen zur Rohstoffpolitik. Berlin, www.bdi-online.de

BGR 2009: Bundesrepublik Deutschland Rohstoffsituation 2008. Hannover.