RS_Steyregg_Dez_2011

STEYREGGER RUNDSCHAU

SPÖ - DIE STEYREGGPARTEI

AUSGABE 05 DEZEMBER 2011

Zugestellt durch Post.atVerlagspostamt: 4221 Steyregg

Die Steyregger Sozialdemokraten wünschen allen Leserinnen und Lesern ein gutes und

erfolgreiches neues Jahr.

STEYREGGER RUnDSchAUDie Steyreggpartei

2 STEYREGGER RUnDSchAU

Das Vertrauen in die Politik ist stark gesunken - viele wenden sich ab - zu Recht.Laufende Skandale verunsichern die Menschen. Dazu kommt noch die Bedrohung durch Krisen. Doch was wir in diesen schwierigen Zeiten brauchen, ist Optimis-mus.Positives Denken und handeln, sich für eine Gemeinde einzusetzen, in der es sich zu leben lohnt. Wir wollen als Sozialdemokraten eine Politik machen, in der Eltern ihre Kinder als Bereicherung empfinden, weil es genü-gend Kinderbetreuungsplätze gibt, Kinder haben und Arbeiten gehen vereinbar sind. Wir wollen eine Stadt, in der man eine gute Ausbildung genießt und die Be-triebe sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Wo man von seiner Arbeit leben kann und wohnen leistbar ist.Die Politik muss Dinge tun, die gut und richtig für Stey-regg sind, nicht nur für die jeweilige Partei. Die Politik muss eine Allianz mit den Bürgerinnen und Bürgern eingehen, weil nur jene wirklich gestalten können, die die Menschen hinter sich haben. Es braucht eine Poli-tik, welche die Bürgerinnen und Bürger einbindet. Aber dazu müssen wir uns ordentlich anstrengen. n

Positiv denken

Steyregger Budget 2012

GerhardHintringer, SPÖ

Stadtpartei-vorsitzender

nach eingehender Vorberatung kam es bei der letzten Gemein-deratssitzung des Jahres, am 15. Dezember, zu einem einstim-migen Beschluss hinsichtlich des Voranschlages für das Jahr 2012.Mit einer Gesamtsumme von Euro 7,4 Millionen bei den Einnahmen und den Ausgaben

lässt sich der haushalt für das kommende Jahr ausgleichen und voraussichtlich ein kleiner Überschuss erwirtschaften, der zur Abdeckung noch nicht aus-finanzierter Vorhaben Verwen-dung findet.Gegenüber den Vorjahren bleibt der äußere Finanzrahmen gleich, auch die einzelnen Untergruppen des haushaltes (insgesamt zehn) weisen keine gravierenden Ver-änderungen auf. Die wichtigsten Gebühren (Wasser-, Kanal- Müll-abfuhr) müssen aufgrund stän-dig steigender Ausgaben um den Index von 3,2 % angehoben werden. Die Finanzlage ist angespannt,

Sparsamkalkuliert, Aus-

gleich erzielt

das wird auch in den nächsten Jahren so bleiben. Der Voran-schlag ist eine Prognose, doch ist bei sparsamer haushaltsfüh-rung seine Einhaltung möglich.Eine Besserung der Gemeinde-finanzen ist nur dann zu erwar-ten, wenn der Finanzausgleich zwischen dem Bund, dem Land und den Gemeinden auf gänzlich neue Beine gestellt wird.So kann es nicht weitergehen!Den Gemeinden immer mehr Lasten aufbürden und sie bei der Umsetzung finanziell im Re-gen stehen lassen, funktioniert auf Dauer nicht. Besonders das Land ist hier in die Pflicht zu neh-men. n

SPÖ in Pulgarn unterwegsDie SPÖ Steyregg wählte als Ziel des heurigen herbstausfluges den Ortsteil Pulgarn.Mitglieder des Gemeinderates und deren Ange-hörige wollten sich vor Ort einen Eindruck über die dort beabsichtigten Entwicklungen verschaf-fen. Eine Besichtigung des Bauerwartungslandes stand ebenso auf dem Programm wie ein Besuch des Klosters.Den Abschluss bildete eine Jause beim Stadtbau-ern Fam. Ernst Lehermayer vulgo Buchinger. n

Mitglieder der SPÖ-GR-Fraktion

und handeln


STEYREGGER RUnDSchAU 3

Finanzierung KindergartenWie man der letzten doppelseiti-gen SBU-Aussendung entnehmen konnte, gingen unserem Bürger-meister bei der Kindergartenfinan-zierung wieder einmal die Rösser durch.Überfallsartig brachte er bei der vor-letzten GR-Sitzung am 10. novem-ber den Antrag ein, das Land zu klagen und die Volksanwaltschaft mit der Angelegenheit zu beschäf-tigen.Wie bereits mehrmals erlebt, will unser herr Bürgermeister mit der Brechstange eine Lösung erzwin-gen, die sich so nicht verwirklichen lässt. Auch wir von der SPÖ wissen, dass die gegenwärtig vom Land praktizierte Form der Finanzierung dringend zugunsten der Gemein-den, wie versprochen, geändert gehört.Wir von der SPÖ wollen aber im Ge-gensatz zu Bürgermeister Buchner

und seiner SBU zuerst mit den zu-ständigen Stellen in Verhandlungen eintreten, ehe wir uns an Maßnah-men beteiligen.Auf den Tisch hauen und Porzellan zerschlagen ist leicht, es ist aber nicht unsere Art, Politik zu machen. Auch im privaten Bereich klagt man nicht gleich, sondern sucht zuerst den Konsens. Erst wenn die Bemü-hungen auf dem Verhandlungstisch scheitern, kann man weitere Maß-nahmen überlegen.Wie schon so oft, vergiftet Bürger-meister Buchner mit Aktionismus, Radikalität und Populismus das politische Klima zwischen der Ge-meinde und dem Land. Wir als SPÖ tanzen nicht nach seiner Pfeife, wir beteiligen uns auch nicht an seinen Eskapaden. Wir hängen auch nicht, wie Vizebürgermeister Würzburger von der SBU der Bevölkerung weis-zumachen versucht, am Gängel-

band unserer Landespartei. Selb-ständiges Denken und handeln ist eine der Überschriften im Leitbild der SPÖ Steyregg.

Zum Schluss noch eine Feststellung im Zusammenhang mit Abhängig-keit. Wo rennt denn Bürgermeister Buchner hin, wenn er für Steyregg etwas durchsetzen will, was die Ge-meinde aus eigenem nicht schafft? – Zu den Mitgliedern der Landesre-gierung! Und diese bestehen nun einmal hauptsächlich aus Vertretern von ÖVP und SPÖ.

Wenn schon vom Land abhängig, dann alle oder keiner, wenn schon eigenständig, dann alle, herr Würz-burger! Wenn schon Partei, dann gilt das auch für die SBU, denn Eure großzügige Parteienförderung des Landes nehmt Ihr ja schließlich auch. n

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StadtratPeter Grassnigg



Kürzlich wurde Frau Gemeinderätin Andrea Pischulti (SPÖ) im Rahmen ei-ner Feier vom Landeshauptmann für ihre langjährige Tätigkeit als Arbeits-kreisleiterin des Projektes „Gesunde Gemeinde“ geehrt. Sie erhielt dabei den Dank und die Anerkennung des Landes für ihre ehrenamtliche Tätig-keit in Steyregg überreicht.Als Gratulanten stellten sich Gemein-derätin Gabriela neulinger und in Ver-tretung des Bürgermeisters Gemein-derat Günter Gintenreiter ein. n

Für einenguten Zweck

Am Oktoberfest der SPÖ Stey-regg gelangte eine Menge an Lebkuchenherzen zum Verkauf.Der daraus erzielte Erlös kam dem Kindergarten zugute.SPÖ-Vorsitzender Gerhard hint-ringer überbrachte der Kinder-gartenleiterin, Lisa Kralka, ein Kuvert, in dem sich Euro 300,-- befanden.

Frau Kralka bedankte sich im namen

der ihr an-vertrauten K i n d e r und ver-s icher te , den Be-trag für den Ankauf von

Lernmaterial einzusetzen. n

Kindergartenleitern Lisa Kralka u. SPÖ-Vorsitzender Gerhard Hint-ringer

Auszeichnung für Ehrenamt BürgerInnen-Beteiligung

Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Stadtorganisation Steyregg, Vorsitzender: Gerhard Hintringer,Im Weih 60,4221 Steyregg, Eigenvervielfältigung, Blattlinie: solzialdemokratisch

Oktoberfest 2011Mit unserem Oktoberfest landeten wir von der Jugend bis hin zu den Pensionisten einen vollen Erfolg. Von 14.00 bis etwa 18.30 Uhr tummelte sich die ältere Generation auf dem Tanzparkett, darauf bis 24.00 Uhr das sogenannte Mittelalter und von dort weg bis zum frühen Morgen die Jugend in der Disko.Viele Damen und Mädchen kamen im Dirndlkleid, die Burschen in der zünf-tigen Lederhose. Weißwürste mit Laugenbrezn und das Original Löwenbräu aus München fanden regen Zuspruch. Alles in allem ein gelungenes Fest, von dem alle begeistert erklärten: im nächsten Jahr wieder!

s von links nach rechts: GRin Gabriela Neulinger, AKL

GRin Andrea Pischulti, GR Günter Gintenreiter



BürgerInnen-BeteiligungWir leben in einer repräsentativen Demokratie. Die Bevölkerung wählt alle sechs Jahre einen Gemeinderat und einen Bürgermeister im Vertrau-en darauf, dass beide in ihrem Sinn die Zukunft der Stadt gestalten. Der einzelne Bürger erhält keine Gele-genheit, in das örtliche Geschehen einzugreifen. Direkte Mitsprache und Mitbestimmung sind nicht vor-handen.

Beteiligungsmodellbeschlossen

nach dem Vorbild der Stadt Leon-ding beschloss nun auch Steyregg

die Einführung eines BürgerInnen-Beteiligungs-Modells.Es werde mehr Akzeptanz bei Be-schlüssen und zu Vorhaben geben, wenn die Bevölkerung daran mit-wirken kann, ist man überzeugt. Wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften vorliegt, muss sich ein paritätisch zusammengesetztes, neu zu schaffendes Gremium – der Bürgerbeteiligungsausschuss (BBA) – mit der Angelegenheit be-schäftigen. Die näheren Details dazu sind in Ausarbeitung und kommen nach ihrer Fertigstellung ins Amtsblatt. Das Recht auf Be-teiligung besteht, grob gesagt,

Lebensqualität für die nächste GenerationDie Alternative zu fossilen Energieträgern ist Holz – Energie, die vor der Haustür in den Himmel wächst. Als erfah-rener regionaler Partner versorgen wir Steyregg mit umweltfreundlicher Wärme und schaffen somit Lebensqualität für die nächste Generation.

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MehrDemokratiegewünscht

bei Planungen, bei Bauvorhaben, beim Entwicklungskonzept, bei der Stadtentwicklung etc.

Basisdemokratie ist uns wichtig, die Politik darf nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden. n




GRin Gabriela Neulinger, Kurs-

betreuung Eltern-schule Steyregg

Liebe Eltern!

Die Elternschule hat mit Schule im herkömmlichen Sinne wenig zu tun.hier begegnen sich Familien aus un-terschiedlichen Lebenssituationen und es bietet sich die Gelegenheit, in überschaubaren Gruppen Kontakt zu anderen Müttern und Vätern zu knüpfen. Beim Gedanken - und Er-fahrungsaustausch mit Fachkräften und anderen Eltern können Sie ohne Stress und Zwang neues lernen und ausprobieren.Ihr Wissen und Ihre Erfahrungen wer-den hier sinnvoll ergänzt. Die Eltern-schule Steyregg begleitet Sie während der ersten Lebensjahre Ihres Kindes auf Ihrem Erziehungsweg.

Die Angebote in der Elternschule sol-len die elterlichen Kompetenzen stär-ken und bei auftretenden Konflikten Lösungsmöglichkeiten zur eigenstän-digen Bewältigung aufzeigen.Sie soll präventiv u. bedarfsgerecht wirken, unterstützen u. fördern.Weil es so viele Wege gibt und Mög-lichkeiten sich in diese Richtung zu bewegen, habe ich als Betreuerin und Mitorganisatorin ein Kursangebot zu-sammengestellt, das Ihren Bedürfnis-sen gerecht wird.Alle Themen sind dem Entwicklungs-stand und dem Alter des Kindes an-gepasst.

Der Besuch der Elternschule wird von der Stadtgemeinde gefördert.

Zum Besuch jeder Staffel (0-2 Jahre, 3-4 Jahre und 5-6 Jahre) gibt es eine Förderung von je Euro 145,-, insge-samt also Euro 435,-.

Ich lade Sie ein, dieses wirklich wichti-ge Angebot zu nützen!

Ihre Gabriela Neulinger

Weitere Informationen:homepage der Stadtgemeinde www.steyregg.at/Leben in Steyregg/Familie

Anmeldungen und Auskünfte:GRin Gabriela [email protected], Tel. 0699/ 10 79 06 22

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Ich freuemich auf Dein Kommen!

MontagstreffGemütlicher offener Treff,

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NachmittagstreffHier haben auch die mittlerweile berufstätigen Mütter die Chance,

einen gemütlichen Nachmittag unter Gleichgesinnten zu verbringen.

Bei einem Kaffee können alle Neuig-keiten ausgetauscht werden.

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FREUNDSCHAFTSKINDER-GRUPPE von 6 – 10 Jahren

- gemeinsam Spaß und Abenteuer erleben - Freundschaften schließen- kreatives Entfalten (basteln, Spiele, Neues ausprobieren …)- Themen und Werte behandeln, die den Kindern wichtig sind

- Mitbestimmung beim Ablauf der Gruppenstunden und vieles mehr …

jeden 3ten Montag, von 15.00 bis ca. 17.30 UhrTermine für 2012: 9.1.; 30.1.; 20.2.; 12.3.; 2.4.; 23.4.; 14.5.; 4.6.; 25.6.;

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Misere der Wohnbauförderung

Das Land Oö., Referent LR haim-buchner (FPÖ), fördert jährlich in ganz OÖ. 2.000 Genossenschafts-wohnungen. Für die Landeshaupt-stadt Linz sind etwa 500 Wohnun-gen reserviert. Der Rest verteilt sich auf weitere 443 Gemeinden in Oö.

Man kann sich daher leicht ausrech-nen, dass Steyregg nur alle 5-7 Jahre, wenn alles gut geht, in den „Genuss“ eines geförderten Projekts gelangen kann.

Eigentum hoch im Kurs

Wer nicht warten will oder kann, baut entweder selber oder weicht durch Kauf auf eine von privater Seite er-richtete, mitunter sogar geförderte Eigentumswohnung, aus. Aktuell liegt hier der Kaufpreis in Steyregg bei ungefähr Euro 2.500,-- pro m2. In der Kirchengasse sind Wohnun-gen in dieser Preisklasse erhältlich.Zur Zeit haben Immobilien hoch-saison. Firmen, die sich mit dem Verkauf von Projekten beschäftigen, gibt es genügend. Verwerter legen

laufend Pläne vor, wobei nicht alle die einhellige Zustimmung in der Steyregger Ortspolitik finden. In Steyregg hat häuslbauen Tradition. Jährlich werden im Schnitt etwa 15 Baubewilligungen auf diesem Sek-tor verteilt.Kurz vor Redaktionsschluss haben wir von der Kürzung der Wohnbei-hilfe erfahren, welche der Landtag gegen die Stimmen der SPÖ be-schloss. Alleinerzieherinnen und Familien mit kleinen Einkommen gelangen dadurch in finanzielle Schwierigkeiten. n

Sozialdemokratische ParteiOberösterreich

Statt den Wohnbau zu stärken, geben sich ÖVP und FPÖ mit dem Belastungs-paket zufrieden und zeigen sich wenig gesprächsbereit. Zu massiven Einschnit-ten bei der Wohnbeihilfe kommen ein Kahlschlag bei der Barrierefreiheit und ein Förderungs-Korsett, das den gemein-nützigen Wohnbau architektonisch um Jahrzehnte zurückwirft.

Die Liste der Einschnitte ist lang und tri� t insbesondere jene Bevölkerungs-gruppen, die schon bisher zu den sozial Benachteiligten zählen. „Wenn ÖVP und FPÖ mitten in der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit den 1930er Jah-ren Einschnitte bei den Wohnbeihilfen machen, dann scha� en sie damit Woh-nungslosigkeit. Erneut müssen damit

jene Menschen für die Kosten der großen Krise bezahlen, die am wenigsten dafür verantwortlich sind“, betont die SPÖ. „UNSOZIAL, STEINZEITNIVEAU!“Bestürzt zeigt sich auch SP-Landtags-abgeordneter und Sozialsprecher Hans A� enzeller: „Haimbuchner will o� en-sichtlich den barrierefreien Wohnbau abscha� en. Das ist unsozial und ein Rückschritt auf Steinzeitniveau. Völlig vergessen wird dabei auf Menschen mit Beeinträchtigungen, auf die Älteren und Familien mit Kindern“.

Nur mehr im Erdgeschoss soll barrierefrei gebaut werden, andererseits entfällt das Verbot von Stufen innerhalb von Woh-nungen, der generelle Liftbau ab dem

2. Obergeschoß oder die barrierefreie Erreichbarkeit von Keller oder Tiefgara-ge. Die Kaputtsparpläne würden auch das Aus für den nachträglichen Liftein-bau bedeuten. „Wer heute glaubt, auf Barrierefreiheit im Wohnbau verzichten zu können, der wird morgen bei einer immer älter werdenden Bevölkerung vor großen Problemen stehen“, so A� enzel-ler.

Auch die OÖ. Kinderfreunde warnen vor den familienfeindlichen Haimbuchner-Vorschlägen: „Haimbuchner ist es egal, welche Strapazen es bedeutet, mit einem Baby samt Kinderwagen und Einkäufen in den vierten Stock hinaufsteigen zu müssen!“, so Kinderfreunde-Landesvor-sitzender Bernd Dobesberger.

SP-Klubvorsitzende Gertraud Jahn und Wohnbau-sprecher Christian Makor setzen sich vehement für eine Stärkung des sozialen Wohnbaus ein: „Es gilt, ei-nen Rückschritt auf Steinzeitniveau zu verhindern!“

SPÖ lehnt herzloses Wohn-Belastungspaket abHAIMBUCHNER-PLAN: AUS FÜR BARRIEREFREIHEIT UND NACHTRÄGLICHEN LIFTEINBAU!

Entschieden lehnt die SPÖ Oberösterreich das von FPÖ-Wohnbaulandesrat Haimbuchner geplante Wohn-Belastungspaket ab: „Das sind herzlose Einschnitte nach der Rasenmähermethode, die alle tre� en, die leistbaren Wohnraum brauchen!“, so die Klubvorsitzende im Landtag, Mag.a Gertraud Jahn und SP-Wohnbausprecher Christian Makor. „Unsere Forderung zur Neuregelung der Wohn-bauförderung: Zurück an den Start!“.

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