Rule of Law Rechtsstaat Etat de Droit Einheit des Staates.
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Rule of LawRechtsstaatEtat de Droit
Einheit des Staates
Was heisstRule of Law?
Rule(s) of Law
Rule of Laws
Rule(s) of Law(s)
Wer untersteht der Rule of Law?
Staaten?
InternationaleGemeinschaft?
Citoyens?
Menschen?
Welche Fragen sind zu stellen?Will man wissen, wie die Rule of Law im kon-kreten Verwaltungsrecht ausgestaltet ist, muss man auf folgende Fragen eine Antwort finden:
1. Welches sind die Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit?2. Was für Gerichte schützen Bürgerinnen und Bürger vor der Willkür der Exekutive?3. Welche Rechtsmittel stehen den einzelnen Individuen zur Verfügung, um sich vor
dem Gericht gegen fehlerhaftes Verwaltungshandeln zu wehren?
4. Was für Kompetenzen haben die Gerichte, um Personen gegen den Machtmissbrauch der Verwaltung zu schützen?
5. Unabhängigkeit der Gerichte: Wahl, Wiederwahl, Disziplinierung, Saläre,
Ausbildung6. Welches sind die wesentlichen Masstäbe,
welche die Entscheidungen der Gerichte bestimmen?
7. Welche Rechte und Pflichten haben die Parteien in einem Gerichtsverfahren?
UnterschiedlichesVerständnis der R.o.L.
Common Law -USA:
„That men are ruled byLaw and not by men“
EuropaKontinent
Hobbes:Staat Urknall
Etat LégaleLegalitäts-
prinzip
Verfassungs-staat: SchutzDer Grund-
rechte
Rechts-staat
EtatDe
Droit
Grundlagen von Recht und Gerechtigkeit
Hierarchie: Wem Gott ein Amt gibt…versus Demokratie: Vox populi, vox dei?
Wer Recht hat, gewinnt, versuswer gewinnt, hat Recht
Der fehlerhafte Mensch
Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Jurisdiktionsgewalt über das öffentliche Recht
Ultra Vires v. Bindung an das Gesetz
Hoheitlichkeit der Verwaltung
Europäische Menschenrechtskonvention
Zwei Typen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Common Law Civil Law
Rechtsmittel Verwaltungsakt
ParteienMinistre Juge
Contempt of CourtKassation
ReasonablenessVerhältnismäs-sigkeit
Due ProcessNatural Justice
Etat légale
Rule
of La
w u
nd Ju
stiz
Legitimität
Vor-Verfassungsr.
InternationalVerfassungs-
Legal?Durch Exekutive
Unabhän-gigkeit
Status derGerichteJurisdiktion
Access t. J.Verfahren
Rechtsmit.
Legitim.Sachver-
haltsf.
Stellung derRichter
Unparteiisch
Ausbildung
Anwälte Ausbildung
Europäisch MenschenrechtskonventionArtikel 6
(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflich-
tungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtlich Anklage von
einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem
fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet
werden;….”
Die Verfassungsrechtlichen Auseinan-dersetzungen des 17. Jh. im Engl.KR
Von der Magna Charta zum Habeas Corpus
King in Parliament versus Common Law
Gewaltenteilung und Rule of Law
Die amerikanische Entwicklung
Grundrechte gegen Kolonialherrschaft
Unverzichtbarkeit der Rechte
Verfassungsgerichtsbarkeit
Frankreich
Grundrechte müssen neue Gesellschaftproduzieren
Souveränität der Nation
Schranke der Gewaltenteilung
Die Nation als Quelle des Rechts
Rule of Law versus volonté générale
BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns
1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.
Die Schweiz heute
Der Staat als Rechtliche Einheit
Globalisierung versus Lokalisierung
Homo Politicus - Homo Oeconomicus
Dilemma des Konstitutionalismus - Rule of Law und Wohlfahrtsstaat - Multikulturalität und Citoyen - Konstitutionalismus ohne Demos - Internationalisierung der Verfassungs- gebung - Good Governance und Bretton Wood Instrumente
Herausforderung des Nationalstaates
Ende der Geschichte oder Kampf derKulturen?
Chance für den Nationalstaat
Zurück zum Personalrecht des Mittelalters
Relevanz der Zollgrenze
Wandel der Souveränität - Gemeinsame Souveränität - Innere Souveränität
Demokratie und: - Nation - Rule of Law - Globalisierung - Legitimität - Demos
Rule of Law und - universeller Citoyen - Universalisierer - Nationalstaaten - Internationale Akteure
Wohlfahrtsstaat
Freiheit und soziale Sicherheit
Nationalstaat und Sozialpartner
Soziale Rechte
Von der Hierarchie des MittelaltersZumRäderwerk der Nationalstaaten desWestfälischen FriedensZum globalen Netzwerk nationaler, internationaler, privater Organisatio-nen und Unternehmen.
Staat und Staatsbegriff
Souveränität
Staa
tsvo
lkStaatsgebiet
Elemente des Staates
Probleme:
In den letzten 25 Jahrenmehr als 85 “Neu-Staaten”
Unklarheit über Begriffe wie:Staat - Nation Volk Ethni-
sche Gemeinschaft
Bosnien Palästina Westtimor Kosovo
Jura Burundi
Territorium verliert anBedeutung
Beis
pie
le
Elemente desStaates:Volk und
Territorium
Vom Volk zum Staat- Subjekt des Völkerrechts
- Bürger - Ausländer
- Mitgliedschaft UN- Territorium
- Eigenes Recht Urknall- Eigener Wirtschaftsraum
- Zollgrenze- Verteidigung nach Aussen- Armee- Sicherheit im Innern
Volk Nation
VorstaatlicheEinheit gebildet
durch
Geschichte
Sprache
Religion
Kampfge-meinschaft
Durch Staatgebildete Ein-
heit gegründet auf
UniversellerIdeologie
Lokaler aus-grenzenderIdeologie
Territorium
- Personalitätsprinzip - Territorialitätsprinzip
- Imperium - Dominium
- Kirche und Staat- Zentralisierung - Dezentralisierung
Bedeutung und Grenzen Des Territorialitätsprinzips
- Einheitliches Recht im Innern- Hoheitlichkeit des Staates
- Völkerrecht
- beschränktes Personalitätsprinzip- Entwicklung des Nachbarrechts
und Grenzverträge- Supranationale Organisationen
- Meer und internationale Gewässer
- Weltall
- Okkupation und Annexion
- Territorium und Globalisierung
Souveränität und Macht
Macht und Gewalt
Souveräntität und MachtMacht und Gewalt
• Unterschied: Steuerbeamter - Räuber?
Was ist eine Rechtspflicht?
Legal Realism (Uppsala)
Hobbes - Austin - Kelsen
Souverä
nit
ät Rechtlich
Politisch
Nach Innen
Nach Aussen
Absolut Relativ
Von keiner Macht ab-
hängig
Wieviel Kom-petenzen sind
notwendig
Ur-Knall Wieviel Macht braucht der
Staat?
Gleichbe-rechti-gung
Super-macht
unteilbar teilbar
Probleme derSouveränität
Faktische - rechtliche - Souveränität
Teilbarkeit der Souveränität
Legitimität der Macht
Moral und Recht
Volkssouveränität Organsouveräntät
Passiv Völker-rechts subjekt
aktiv Völker-rechts subjekt
Gle
ichb
e-
rech
tigu
ng
Territo
riale
Inte
gritä
t
Bedeutung nachAussen
Bedeutung nachInnen
Verfassungs-gebende Gewalt
Oberste nichtableitbare
Gewalt
Letzte Instanz
unfehlbare Instanz
Teilbarkeit
Organsouverä-nität
- Verfassungsgeber
- Parlament
- Notstandsträger
- Sicherheitsrat UN