Sanierungsverfahren der Stadtfinanzen von Wiener Neustadt

7/21/2019 Sanierungsverfahren der Stadtfinanzen von Wiener Neustadt

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Sanierungsverfahren

der Stadtfinanzenvon Wiener Neustadt

Maßnahmenkatalog



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1 Nachhaltig wirksame Effekte

In der folgenden Tabelle sind sämtliche von der politischen Steuerung entschiedenen Potenziale dargestellt,

die umgesetzt werden sollen.

Potenziale Ergebnisverbesserungsvolumen

2016 2017

Nachhaltig wirksame Effekte Gesamtsumme AG1 –AG6 10.285.000 12.384.000

AG 1 Finanzen, Personal und Fördermanagement 3.265.000 4.155.000

Personal 1.436.000 1.686.000

Reduktion Mehrdienstleistungen um 30%

● Einzelverrechnung bei Führungskräften statt Pauschalen

● Vermehrte Abgeltung durch Zeitausgleich

● Neugestaltung Arbeitszeit-Gleitzeitregelungen

● „Flexi Days“

Reduktion der freiwilligen Personalausgaben befristet bis 2018:

● Kürzung der Gehaltszulage um 2% bzw. von 5 auf 3%; Kürzung um weitere 2%, wenn die Dienstnehmer

ihre Vorrückung (Biennalsprünge) haben

● Aussetzen der ao Vorrückungen, außer bei den 3 kleinsten Gehaltsstufen auf Antrag bei besonderen

Leistungen

● Reduktion Personalzulagen um 10% ( Zulagen für die Dienststellen- und ReferatsleiterInnen)

● Reduktion der Funktionärsbezüge um 10%

● ab 2019 sollte dieser budgetäre Effekt durch Nicht-Nachbesetzungen erreicht werden

Optimierung Weiterbildung/Schulungen

Fördermanagement 388.000 628.000

Evaluierung und Optimierung Bundes-, Landes- und EU Förderungen (alle Bereiche)

Reduktion der Wirtschaftsförderung für Unternehmen - Schwerpunkte:

● Auslaufen bestehender Verträge

● Strecken der zugesagten Wirtschaftsförderungen auf 3 Jahre

Business Messen/Arena Nova – Reduktion der Förderungen

Finanzen, Beschaffung und IT 1.441.000 1.841.000

Jährliche Anpassung der Grundbesitzabgaben, Kanal, Wasser, Müll um 1,5 % (ca. Indexanpassung)

Reduktion der (beeinflussbaren) Investitionskosten bis zu 50%

Parken: Vergünstigungen für Bedienstete reduzieren

Reduktion von Zuschüssen:

● Med Austron (Reduktion Zuschuss; betrifft Halbtageskraft)

● Reduktion Förderung Schneckenhaus (EUR 20.000)● RIZ: Reduktion Zuschuss EUR 40.000 (befristet bis 2018)



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2016 2017

Reduktion Zuschuss SMT GmbH (befristet bis 2018) inkl. reduzierter Kostenbeteiligung für Weihnachtsbe-

leuchtung

Anpassung Gebrauchsabgabe an Vergleichsstädte (Schanigärten, Punschhütten)

Anpassung Lustbarkeitsabgabe

Umsetzung Zentraler Einkauf

Verbindliche Nutzung der vorhandenen ELAK-Systeme

Umsetzung von Shared Services im IT-Bereich

Minimierung Druckkosten

Duale Zustellung

Nichtankauf Dienst-E-Kfz

Kündigung Wartungsvertrag Gewerbe alt



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2016 2017

AG 2 Hoheits- und Bezirksverwaltung 587.000 615.000

Hoheits- und Bezirksverwaltung 587.000 615.000

Amtshilfe durch Bezirkshauptmannschaft ( z. B. Veterinäragenden) analysieren

Verwaltungszusammenarbeit mit Land (BH) - Sachverständigenpool

Reduktion der Bescheide (konzentrierte Verfahren mit einem gemeinsamen Bescheid)

Nichtnachbesetzungen in der MA1-Rechtsabteilung

Einsparung Umweltrechtskoordinator

Prozessoptimierung (Installierung Handkassa inkl. Kassenprogramm) im Bereich Berufsgewerberecht, Ver-

anstaltungswesen, Fahrschulen und Jagdrecht

MA 1: Reduktion von Überstunden (Dienstellenleiter und Referatsleiter)

MA 1: Reduktion von Überstunden (Vertragsbedienstete Berufsgewerberecht)

MA 1: Einsparung Bürgermeister a. D. Bernhard Müller

Volksbegehren: Reduktion der Eintragungslokale

Personenstandsbücher (Kein Binden mehr notwendig)

Entfall von Urkundenpapier durch Einführung des Zentralen Personenstandregisters (ZPR)

Anhebung der Kurzparkstrafen:

● Organstrafverfügung: von EUR 24,- auf EUR 32,-● Anonymverfügung: von EUR 35,- auf EUR 55,-

● Strafverfügung: von EUR 55,- auf EUR 75,-

Outsourcing von Exekutionen an Rechtsanwälte

Optimierung der Postdienste

Optimierung der Telefonzentrale (Einfach besetzt mit reduzierter Erreichbarkeit)

Errichtung von gemeindeübergreifenden Verbänden (z.B. Standesamtsverband, Abgabenverband)

Einrichtung eines internen Vorschlagswesens

Durchführen einer Strukturreform

Ersatz Ortsvorsteher Heideansiedlung durch Bürgerversammlungen

Erhöhung der Marktgebühr mit 2016 um 5% und danach jährliche Indexierung um 1,5%

Reduktion von Subventionen für Gesundheitsförderungsprojekte bzw. Bereinigung von Doppelförderungen

Abschaffen des öffentlichen Gesundheitspflegers

Freiwillige Feuerwehr: Senkung der Kosten im Jahr 2016 um ca. 10%



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2016 2017

AG 3 Wirtschaftshof, Immobilien und Städtische Dienstleistun-

gen

1.216.000 1.360.000

Wirtschaftshof 215.000 296.000

Schließen der hauseigenen Gärtnerei und Nichtnachbesetzung MA4 – Stadtgartenverwaltung

Schließen Kleintierzoo (Ersatzinvestition in Kinderspielplatz)

Reduktion der Grünflächen-Betreuung durch optimierte Gestaltung der Grünflächen

Ergebnisverbesserungen/Einsparungen MA 4 Tiefbau und Bauhof

Straße: Einstellen Mechanikerbereitschaft über Sommermonate

Straße: Mehrerlöse aus Straßenreinigung

Bauhof: Anpassung der Tarife für Plakatierungen an marktübliche Preise

Reduktion Bauhofkosten durch interkommunale Kooperationen

Nichtnachbesetzung MA4 - Tiefbau und Bauhof

Immobilien 836.000 888.000

Reduktion Gebäudesanierungsausgaben (befristet bis 2018)

Einrichtung Shared Service "Facility Management" als zentrale Stelle (Reinigung, Instandhaltung, Ener-

giemanagement)

Energieeffizienz- und Einsparungsmaßnahmen in der Hoheitsverwaltung (Optimierung Nutzerverhalten)

"Energiesparschulen": Projekte mit Volks- und Mittelschulen

Energieeffizienz- und Einsparungsmaßnahmen: Optimierung Gebäudehülle und Haustechnik

Energieeffizienz- und Einsparungsmaßnahmen: Einstellung Pilotprojekt E-Bike-Verleih

Photovoltaik-Anlage: Aussetzen der Reinvestitionsstrategie auf 3 Jahre bis 2018

Sukzessive Umstellung auf LED-Beleuchtung – Umsetzung sofern „frisches Geld“ vorhanden ist

Vergaberichtlinien für Nachverhandlung prüfen (Stromlieferanten)

Vergaberichtlinien für Nachverhandlung prüfen (Gaslieferanten)

Gemeindewohnungen: Ausschöpfung der Möglichkeiten innerhalb der GewährleistungsfristenGemeindewohnungen: Mehreinnahmen Sanierungs- und Leerstandsmanagement

Neuvermietung Gemeindewohnungen (Anpassung Mietzinse)

Städtische Dienstleistungen 166.000 176.000

Erhöhung der Anzahl der Werbetafeln auf Lichtmasten

Erhöhung Stellplatzabgabe

Nichtnachbesetzung MA4 - Bau- und Feuerpolizei

Erhöhung der Einheitssätze bei der Aufschließungs- und Ergänzungsabgabe



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2016 2017

AG 4 Daseinsvorsorge und Städtische Betriebe 3.253.000 3.472.000

Holding 1.410.000 1.410.000

Strukturbereinigung Holding

Ertragssteuerliche Optimierung: Teilweise Rückführung ertragreicher Geschäfte in die Hoheitsverwaltung

oder at-cost bzw. cost-plus Modell

Vertragsoptimierung inkl. Versicherungsverträge

Verschmelzung von KME und Eco Nova in WN Holding

Einrichtung Shared Service im Rechnungswesen

WNSKS 832.000 969.000

Gewinnerhöhung durch Zusatzaufträge (Landesklinikum, Wohnungs- und Hausräumungen)

Energieeinsparungen

Erlöse von zusätzlichen Aufträgen auf der geplanten Deponie und Optimierung der Transportkosten

Übernahme Abfallfraktionen im Zuge der Altlastenentsorgung

Ausdehnung der Standards in der Abfallsammlung auf alle Umlandgemeinden

Jährliche Anpassung Friedhofsgebühren um 1,5%

Erhöhung Jagdpacht für nächste Periode ab 2019

Verpachtung ForsthausSchließung Gastronomie

Routenoptimierung Verkehrsbetriebe

Anpassung der Parkraumbewirtschaftung

Intensivere Bewerbung durch Werbeflächen Busse

Parkraumbewirtschaftung ÖGB Parkplatz

Energiesparmaßnahmen Parkhäuser (Umrüstung auf Energiesparlampen) – Umsetzung sofern „frisches

Geld“ vorhanden ist

Parken: Anpassen der Sondertarife für Unternehmerverein an den regulären Tarif

IFP 261.000 343.000

IFP: Externe Beratungskosten optimieren

Aqua Nova: Reduktion Öffnungszeit Sauna und Wellness (Sonntag bis Donnerstag Schließen um 21.00

statt um 22.00)

Aqua Nova: Anpassung und Neugestaltung Tarifsystem

Aqua Nova: Effizienzoptimierung Personaleinsatz

Aqua Nova: Erhöhung Mieteinnahmen

Sonstige Beteiligungen 750.000 750.000

Einsparung durch Zusammenlegung der beiden Gesellschaften (Share Deal FHI und FH GmbH)Optimierung Nutzung Skyline inkl. Prüfung, ob Arena Nova den Betrieb effizienter führen kann



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2016 2017

AG 5 Bildung und Kultur 526.000 693.000

Kultur 161.000 229.000

Archiv: Leistungen öffentlich zugänglich machen

Denkmalpflege: Sponsoring Denkmale

Zusatzeinnahmen bei Ausstellungen St. Peter an der Sperr (Sponsoring, Drittmittel etc.)

Museumskonzept (Synergien Industrieviertelmuseum/Stadtmuseum/St. Peter)

● Gemeinsamer Standort Industrieviertelmuseum und Archiv

● Eingliederung des Archivteils ins Archiv sowie des musealen Teils in das Industrieviertelmuseum (1

Standort wird aufgelassen)

Einstellen der Ausstellungsreihe "Kunst im Senat"

Einstellen der "Galerie im Neuen Rathaus" als eigene Ausstellungsreihe

Kündigung der Mitgliedschaft bei Theatererhalterverband Österreichischer Bundesländer und Städte

Museumskonzerte: Lukrierung von Sponsoren und Förderungen

Archivalienrestauration im 2-Jahrestakt (Verlängerung Intervall von 1 auf 2 Jahre)

Optimierung Finanzierung Sonderanlagen

Kultur: Gemeinsamen Nutzung von Ressourcen (Personal, Location, Equipment, Dienstleistung) der WN

Holding und anderer Veranstalter (z. B. Arena Nova)● Reduktion Mehrdienstleistungen der WN Holding-Techniker um 50%

● Bildung eines Equipment-Pools mit Arena Nova und WNSKS

● Bessere Abstimmung der Locations (passend zum Programm)

Stadttheater: Einführung Packages ("Wohlfühlpakete") für Besucher

Stadttheater: Billeteure nicht über Verwaltungspersonal abdecken (Reduktion Überstunden)

Stadttheater: Theaterkasse: Kartenausgabe nur am Abend

Stadttheater: "Wirtschaftliche" Veranstaltungen im Stadttheater fördern

Stadttheater: Erhöhung Auslastung besser auslasten

Stadttheater: Erhöhung Abo-Preise um 10%

Veranstaltungsservice: kein Personaleinsatz mehr und Wahrnehmung der Aufgabe Veranstaltungsservice

durch andere Abteilung (z.B. Stadtmarketing)

Stadtmuseum: Ausbau Sponsoring im Kulturbereich (Ausbau "Schutzherrin"-Projekt für Exponate , Paten

...)



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2016 2017

Bildung 365.000 464.000

Effizienzsteigerung/Zuschussreduktion Stadtbücherei (Öffnungszeiten, Nichtnachbesetzung, Beschaffun-

gen, Tarife etc.)

Optimierung Kursangebot und Verbesserung Kostendeckungsgrad der VHS (höhere Auslastung)

Personalpooling für Schulwarte, Schulreinigung

Verrechnung der Schulerhaltungsbeiträge für SchülerInnen in der Nachmittagsbetreuung der Pflichtschulen

an Herkunftsgemeinden

Nichtnachbesetzung von Schwimm- und Sportlehrern bzw. Alternativangebote

Abgabe der städtischen Lehranstalten (HLW, HLM, Bakip) oder Übertragung an den Bund – positive budge-täre Effekte treten erst ab 2021 ein

Musikschule: Nutzung von Synergien mit künftiger "Kunstschule"

Musikschule: Finanzierung über 1/3-Lösung Eltern, Land, Stadt Wiener Neustadt (Ermittlung der Kosten

anhand einer Normkostenkalkulation für Personal)

Musikschule: Höherer Kostenbeitrag für auswärtige Schüler

Musikschule: Nichtnachbesetzung bzw. nur teilweise Nachbesetzung von Musiklehrern "Altes Schema"

(altes Dienstrecht)

Musikschule: Nichtnachbesetzung von 1 Verwaltungsbediensteten

Musikschule: Reduktion Miete Haggenmüllergasse

Musikschule: Streichen Standort Haggenmüllergasse und Nutzung Henglkeller

Musikschule: Optimierung Raumbedarf

Musikschule: Aufbau Sponsoring Musikschule

Musikschule: Beiträge für Konzerte durch Auftraggeber/Besteller



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2016 2017

AG 6 Jugend, Sport und Soziales 1.438.000 2.087.000

Soziales 1.090.000 1.739.000

Stadtheim: Abgabe andere Rechtsträger

Integration: Weniger Studien

Neuorganisation der Integrationsarbeit

Pluscard: Überarbeitung Leistungskatalog (Bereinigung von Doppelförderungen)

Essen auf Rädern: Optimierungsmaßnahmen unter Berücksichtigung einer sozialen Staffelung

Seniorenclubs: Reduktion der Anzahl von 9 auf 7 Standorte

Differenzierte Reduktion Förderungen/Subventionen im Sozialbereich (Vereine/Trägerorganisationen)

Sport 59.000 60.000

Auslaufen der Sportbusse und Übergabe an Bauhof

Tennisplatz Stadtpark: Gelände bei Stadtpark nutzen (Pächter für Stadtkaffee)

Tennisplatz ESV/Stadtpark: Verrechnung bisher kostenloser städtischen Leistungen (z. B. Baumschnitt)

Kegelbahnen: Anpassung der Tarife

● 2016: Erhöhung um 10%

● Ab 2017: jährliche Erhöhung um 1,5% (Indexierung)

Kostendeckung bei der Sportkegelbahn Bräunlichgasse (2-bahnige Kunststoffbahn)

Schulsporthallen/Schul-Freianlagen: Anpassung der Tarife an den Markt

● 2016: Erhöhung um 5%

● Ab 2017: jährliche Erhöhung um 1,5% (Indexierung)

Haidbrunn Platz/Sportanlage Admira/Neuklosterwiese/Sportanlage Flugfeld: Erhöhung Auslastung der

Sportstätten durch übergreifende Koordination

Baseballanlage: Vermietung von Werbeflächen entlang der Grundstücksgrenze (Wall)

Baseballanlage: Nutzung der Freiflächen für Breitensport (Motorik, Bewegung) und für andere Vereine

(Rugby, Flagfootball etc.)

Jugend 288.000 288.000

Schließen des UVZ

Auflassung Jugendbeauftragten und Neukonzeption externe Jugendarbeit



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2 Einmaleffekte

Diese Tabelle zeigt die von der politischen Steuerung entschiedenen Einmaleffekte zur Erreichung der Kon-

solidierungsziele. Allfällig nachhaltig wirksame Effekte, die aus diesen Einmaleffekten resultieren (z. B. ge-

ringe Zinszahlungen) sind nicht berücksichtigt und können einen weiteren (kleinen) Beitrag zur Konsolidie-

rung leisten.

Beschreibung 2016 2017

Grundstücksverkäufe 2.650.000 4.000.000

Summe Einmaleffekte 2.650.000 4.000.000



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3 Verteilung der Effekte auf Einnahmen und Ausgaben

sowie Personal

Dauerhafte Potenziale

0

2.000.000

4.000.000

6.000.000

8.000.000

10.000.000

12.000.000

2016

Einnahmen Ausgaben Personal

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

2016

Einnahmen Ausgaben Personal

2016 2016

Einnahmen 2.064.000 20,07%

Ausgaben 5.805.000 56,44%

Personal 2.417.000 23,50%



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4 Zusammenfassung 2016

2016:

+ Ergebnisverbesserungspotenziale + € 10.285.000

+ Einmaleffekte + € 2.650.000

------------------------------------------------------------------------------------------

Zwischensumme + € 12.935.000

+ Geplante Verbesserungen Schuldendienst + € 3.000.000

------------------------------------------------------------------------------------------

Gesamtsumme + € 15.935.000

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