Netzpolitik/Medienpolitik

BarCamp Karlsruhe 201119.06.2011 – Session 13:00

#bcka

Torsten Stollen / @stollen69

Wikipedia:• Medienpolitik bezeichnet alle Diskurse und Maßnahmen, die in einen

Ordnungsrahmen für publizistische Medien münden (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien) und deren Spielraum definieren.

• Da diese Medien eine essenzielle Rolle für das Funktionieren einer demokratischen Verfassung spielen, ist die Medienpolitik Teil der staatlichen Daseinsvorsorge zum Schutz der freien Meinungsäußerung und Informationsfreiheit der Bürger.

• Sie muss zugleich sicherstellen, dass politische und wirtschaftliche Machtgruppen keinen bestimmenden Einfluss auf das publizistische Angebot und die politische Willensbildung der Bevölkerung nehmen können.

…

Medienpolitik

Wikipedia:• „ein Politikfeld um netzkulturelle Fragen“

– Politik des Netzes• Tier 1-Carrier• Abkommen Verizon & Google

– Politik über das Netz• Jugendschutz• Urheberrecht

– Politik mit dem Netz• Kampagnen• Wahlkampf

Netzpolitik

Thesen zur Netzpolitik

• Neue Akteure der „Netzgemeinde“ organisieren sich aktuell erst– Alte Akteure (Medienkonzerne) sind längst da

• Bedingungen wie bei der industriellen Revolution? Jein!– Koexistenz von analoger und digitaler Welt

Koexistenz von Märkten (früher: Verdrängung)

3 Beispiele aus der Netzpolitik

Urheberrecht Netzneutralität

Monopole

URHEBERRECHT

Verwertungskette

Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,grossbild-808613-468089,00.html

Verwertungsgesellschaften

Quelle: http://www.bpb.de/themen/IWAWG7,0,Kreisl%E4ufe_des_Urheberrechts.html

Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Quelle: http://www.bpb.de/themen/6CJCCF,0,0,Urheberrecht_und_Digitalisierung.html

URHEBERRECHT

Welt ohne Netzneutralität

FCC & Netzneutralität– Partnerschaft von Internetgigant Google und Netzbetreiber Verizon (Sommer

2010)

– FCC-Prinzipien

1. To encourage broadband deployment and preserve and promote the open and interconnected nature of the public Internet, consumers are entitled to access the lawful Internet content of their choice.

2. (…) consumers are entitled to run applications and use services of their choice, subject to the needs of law enforcement.

3. (…) consumers are entitled to connect their choice of legal devices that do not harm the network.

4. (…) consumers are entitled to competition among network providers, application and service providers, and content providers.

– Statement by the President on Today’s FCC Vote on Net Neutrality (December 21, 2010):

• “Today’s decision will help preserve the free and open nature of the Internet while encouraging innovation, protecting consumer choice, and defending free speech.”

Deep Packet Inspection

Ist das Internet für alle gleich? Hulu.com

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Internationale Mediensysteme | Torsten Stollen, M.A.

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Internet für Alle gleich?BBC IPlayer

Internationale Mediensysteme | Torsten Stollen, M.A.

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Internet für Alle gleich?YouTube

SME= Sony Music Entertainment

MONOPOLE

Sind kostenlose Dienste von Google gut?

Gut: • für Nutzer (kostenlos)Schlecht:• für Mitbewerber (Wettbewerb/Monopol)• für Gesellschaft (Vielfalt/Pluralismus)

Geschäftsmodell von Google• 97% der Einnahmen durch Werbung

Ziel: Traffic auf die Suchmaschine Dienste werden kostenlos angeboten

Andere Anbieter werden aus Märkten verdrängt (z.B. Routenplanerangebote waren früher kostenpflichtig)

Die Dienste von Google sind eigentlich (viel) Geld wert (Satellitenkarten, Speicherplatz, etc.) Andere Anbieter können mit ihren kostenpflichtigen Diensten nicht

konkurrieren und müssen ebenfalls zur Quersubventionierung greifenFinanzierung von Bing über Microsoft-Gewinne aus OS- und Office-Produkten

Vielfalt am Markt verloren! Öffentlich-rechtliche Suchmaschine (z.B. gebührenfinanziert über GEZ)