SoVD MagazinHerausgegeben vom Sozialverband Deutschland

„Es ist normal, verschieden zu sein.“

102013

Über uns

Eine starke Gemeinschaft

Der Sozialverband Deutschland (SoVD)

vertritt die Interessen der Rentner, der Pati-

enten und gesetzlich Krankenversicherten

sowie der pflegebedürftigen und behin-

derten Menschen. Wir setzen uns für Ihre

Rechte ein und bieten unseren

Mitgliedern Beratungsstellen in

ganz Deutschland. Dort erhalten

sie Hilfe bei Fragen zur gesetz-

lichen Kranken-, Renten- und

Pflegeversicherung oder in behinderten-

rechtlichen Dingen. Soziale Gerechtigkeit

steht im Mittelpunkt unserer Arbeit. Wir

setzen uns für den Ausbau und den Erhalt

der sozialen Sicherungssysteme ein. Der

Sozialstaat ist ein wichtiges Auffangnetz

für die Menschen – das zeigt sich gerade

in der jetzigen Wirtschaftskrise. Uns geht

es auch um Chancengleichheit, zum Bei-

spiel um die Bildung und Ausbildung, die

unsere Gesellschaft behinder-

ten und benachteiligten Kindern

und Jugendlichen bietet.

Der SoVD ist eine starke Ge-

meinschaft mit rund 540 000

Mitgliedern. Bei uns können Sie sich en-

gagieren und mit anderen gemeinsam

aktiv werden. Einer von über 3000 Orts-

verbänden befindet sich bestimmt auch in

Ihrer Nähe.

– 2 –

Die bundesweit über 540 000 Mitglieder des SoVD bilden eine starke Gemeinschaft.

Inhalt

Prävention fordert viele Akteure

Was gilt nach der Wahl

Teilhabebericht veröffentlicht

Arztsuche leicht gemacht

Verteilungsgerechtigkeit

Die Welt hält den Atem an

Rundfunkbeitrag

Seite 4–7

Seite 12–15

Seite 8–10

Seite 20–21

Seite 16–18

Seite 23

Seite 11

Ein Gesetzentwurf zu dem wichtigen Thema

Prävention ist erwartungsgemäß im Bundes-

rat gescheitert

Auch nach der Wahl hält der SoVD an seinen

sozialpolitischen Kernforderungen fest

Bundesregierung beschreibt Beeinträchti-

gungen als Teil menschlicher Vielfalt: „Es ist

normal, verschieden zu sein.“

Die Weisse Liste hilft im Internet bei der Suche

nach einem Arzt oder einem Pflegeheim

Das Bündnis „umfairteilen“ demonstriert in

Bochum und in Berlin

Ein Unglück und seine Folgen: Vor 50 Jahren

geschieht das „Wunder von Lengede“

SoVD kritisiert soziale Ungerechtigkeiten

anhand konkreter Fallbeispiele

– 3 –

Gesundheit – 4 –

Gesetzentwurf scheitert erwartungsgemäß

Erwartungsgemäß hat das Präventionsgesetz kurz vor der Wahl den

Bundesrat nicht passiert. Weil es dem Entwurf an Substanz fehlte und

konstruktive Kritik aus den Ländern, von Wissenschaftlern und Verbän-

den bislang nicht berücksichtigt wurde, gab es am 20. September das

vorhersehbare Stoppschild. Jetzt muss ein neues Gesetzgebungsverfah-

ren in der nächsten Legislaturperiode folgen. Dies wäre dann bereits

der vierte Anlauf, den wichtigen Bereich der Prävention in Deutschland

auch per Gesetz zu stärken.

Mangelnde Substanz und die fehlende Berücksichtigung konstruktiver Kritik brach-ten den Gesetzentwurf zur Prävention jetzt erwartungsgemäß zum Scheitern.

Prävention fordert viele Akteure

Fotos: Tyler Olsen; farbkombinat; Robert Kneschke; virtua73 / fotolia

– 5 – Gesundheit

Auch der Sozialverband Deutschland

(SoVD) hatte im Vorfeld wiederholt Kritik

an dem Entwurf der ehemaligen schwarz-

gelben Regierungskoalition geäußert. Be-

reits seit 2005 vertritt der Verband die Po-

sition, dass die Prävention unter anderem

innerhalb der gesetzlichen Krankenversi-

cherung (GKV) zu stärken ist.

Nur eine vermeintliche

Stärkung der Prävention

Aus Sicht des Verbandes muss die Präven-

tion sogar gleichrangig neben der Versor-

gung kranker Menschen und der Rehabili-

tation stehen.Insofern begrüßte der SoVD

auch die grundsätzliche Zielrichtung des

Entwurfes, die Vermeidung und die Früh-

erkennung von Krankheiten zu stärken

und somit gesundheitliche Risiken für den

Einzelnen zu verringern.

Die beabsichtigten Maßnahmen stellten

jedoch nach Auffassung des SoVD nur

eine vermeintliche Stärkung der Präventi-

on dar.

So wurden die Leistungen zur Präven-

tion bislang als reine Satzungsleistung

der Krankenkassen berücksichtigt, nicht

jedoch in den Leistungskatalog der GKV

aufgenommen. Zudem wird das vorge-

schriebene Ausgabenvolumen nur mini-

mal angehoben.

Prävention nicht alleinige

Aufgabe der Kassen

Auch eine weitere wichtige Forderung

des SoVD wurde im bisherigen Gesetzge-

bungsverfahren bislang nicht berücksich-

tigt: Nach Überzeugung des Verbandes

müssen sich nämlich auch weitere Akteu-

re wie andere Sozialversicherungsträger,

Länder, Kommunen und die Private Kran-

kenversicherung in der Prävention enga-

gieren. „Prävention ist keine alleinige Auf-

gaben der gesetzlichen Krankenkassen“,

heißt es dazu in einer aktuellen Stellung-

nahme.

Prävention bedeutet aus SoVD-Sicht da-

rüber hinaus, abseits der betrieblichen

Gesundheitsförderung andere Lebensbe-

reiche zu erfassen. So könnten durch eine

Stärkung der Prävention in Lebenswelten

auch sozial benachteiligte Personengrup-

pen wie etwa Arbeitslosengeld-II-Empfän-

ger erfasst werden.

Der SoVD fordert außerdem, Präventions-

leistungen nicht vorrangig von ärztlichen

Entscheidungen abhängig zu machen;

denn ärztliche Präventionsempfehlungen

würden nach Meinung des Verbandes nur

zu noch mehr Bürokratie führen. Für den

SoVD liegt das Hauptproblem der Präven-

tion letztlich darin begründet, dass nicht

genug Geld dafür aufgewendet wird.

Gesundheit – 6 –

Konstruktive Kritik

fand keine Beachtung

Mit dem Scheitern des Gesetzentwurfes

ist bereits der dritte Anlauf der Politik ge-

scheitert, das wichtige Thema Prävention

in Deutschland auch gesetzlich zu stärken.

Bereits Ende 2012 hatte der Bundesrat sei-

ne Erwartungen an ein Präventionsgesetz

dargelegt. Doch der Entwurf der ehema-

ligen schwarz-gelben Regierungskoalition

blieb aus den genannten Kritikpunkten

weit hinter den gesetzten Anforderungen

zurück. Konstruktive Kritik fand keine

Berücksichtigung.

• Erstens: Verhinderung des Entstehens von

Krankheiten (z. B. Impfungen oder Werbung

für körperliche Aktivitäten).

• Zweitens: Verhinderung der Verschlimme-

rung von Krankheiten (Früherkennungsmaß-

nahmen wie Krebsfrüherkennung).

• Drittens: Verhinderung von Rückfällen (z. B.

bei Suchterkrankungen) oder von Folgeschä-

den; Verhinderung von Verschlimmerungen

(z. B. durch Reha-Maßnahmen) sowie Abmil-

derung des Krankheitsverlaufes.

Hintergrund

Was bedeutet Prävention?

Aktivitäten wie Fahrradfahren gehören zum sogenannten primären Bereich der Präventi-on: der Verhinderung des Entstehens von vermeidbaren Krankheiten.

Foto: Mammut Vision / fotolia

– 7 – Gesundheit

Prävention als Aufgabe

aller Sozialleistungsträger

Nun besteht in einer neuen, noch zu

bildenden Regierungskonstellation die

Chance auf ein

Präventionsge-

setz, das Prä-

vention als gesamtgesellschaftliche Auf-

gabe begreift und sich nicht allein auf die

Präventionsaufgaben der Krankenkassen

und die individuelle Eigenverantwortung

verlässt. Gesundheitsvorsorge sollte als

eine Leistung begriffen werden, die von

allen Sozialleistungsträgern gemeinsam

zu erbringen ist.

Aktivitäten wie Fahrradfahren gehören zum sogenannten primären Bereich der Präventi-on: der Verhinderung des Entstehens von vermeidbaren Krankheiten.

Foto: Mammut Vision / fotolia

Titelthema – 8 –

Teilhabebericht der Bundesregierung veröffentlicht

Über 7 Millionen Menschen gelten in

Deutschland als schwerbehindert. Rund

17 Millionen Menschen über 18 Jahre le-

ben laut Bericht mit gesundheitlichen Be-

einträchtigungen oder chronischen Krank-

heiten. Da die meisten Beeinträchtigungen

nicht angeboren sind, sondern erst im

Laufe des Lebens entstehen, wird sich im

Zuge der demografischen Entwicklung die

Zahl der Menschen mit Beeinträchtigung

und Behinderung erhöhen.

Im Teilhabebericht der Bundesregierung

wird zwischen Beeinträchtigung und Be-

hinderung insofern unterschieden, als bei

einem Vorliegen von Besonderheiten in

der Körperfunktion oder -struktur nurmehr

von Beeinträchtigung gesprochen wird.

Vor Kurzem ist der Teilhabebericht der Bundesregierung über die Le-

benslagen von Menschen mit Beeineinträchtigung veröffentlicht wor-

den. Anders als in Berichten vorheriger Legislaturperioden, stellt der

300-seitige Bericht nun die Lebenslagen und die tatsächliche Teilhabe

von Menschen mit Behinderung in der Vordergrund. Der Sozialverband

Deutschland (SoVD) begrüßt das veränderte Konzept.

Behinderung entsteht durch Benachteiligung

Erst, wenn im Zusammenhang mit dieser

Beeinträchtigung Teilhabe und Aktivitäten

durch ungünstige Umweltfaktoren einge-

schränkt werden, wird von Behinderung

gesprochen.

Beeinträchtigung ist Teil

menschlicher Vielfalt

In dem Bericht wird Wert auf den Blick-

winkel gelegt, dass Beeinträchtigung Teil

menschlicher Vielfalt ist. So heißt es direkt

zu Beginn: „Es ist normal, verschieden

zu sein. Behinderung entsteht hingegen

durch Benachteiligung.“ Vor diesem Hin-

tergrund werden folgerichtig die Lebens-

lagen von Menschen untersucht, die be-

einträchtigt sind und die Behinderungen

– 9 – Titelthema

durch ihre Umwelt erfahren. Dabei wer-

den verschiedene Indikatoren genutzt, um

das Maß der Teilhabechancen abzubil-

den. Verglichen werden die Chancen von

Menschen mit und ohne Beeinträchtigung

aus der Wahrnehmung von Menschen mit

Beeinträchtigung heraus. Die Indikatoren

stützen sich auf Daten repräsentativer Um-

fragen.

Im Teilhabefeld Familie und soziales Netz

kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass

mangelnde soziale Bindungen die Teilha-

be erschweren. 31 Prozent der Menschen

mit Beeinträchtigung leben alleine. Sie

haben seltener einen festen Partner und

sind seltener verheiratet. Im Vergleich le-

ben nur 21 Prozent der Menschen ohne

Beeinträchtigung alleine.

Menschen mit Behinderung

sind öfters arbeitslos

In Bezug auf die Chancen im Erwerbsle-

ben wird festgestellt, dass Menschen mit

Beeinträchtigung öfter arbeitslos sind, sich

öfter in prekärer Beschäftigung befinden

und über geringere Einkünfte verfügen.

Thematisiert wird auch die Situation älte-

rer Menschen mit Beeinträchtigung sowie

Wieviele Menschen mit Behinderung leben in einer festen Partnerschaft? Der Teilha-bebericht der Bundesregierung geht unter anderen auch solchen Fragen nach.

Foto: muro / fotolia

Titelthema – 10 –

die der von Menschen mit

psychischer Beeinträchti-

gung. Dabei werden meh-

rere Faktoren ausgemacht,

die den Anteil von Men-

schen mit diagnostizierten

psychischen Störungen

unter den anerkannten

Schwerbehinderten stei-

gen lassen.

Im Kontext früherer Teilha-

beberichte hatte der SoVD

kritisiert, dass eine echte

Auseinandersetzung mit

der Lebenswirklichkeit be-

hinderter Menschen und ihren Diskrimi-

nierungserfahrungen nicht in ausreichen-

dem Maße erfolgt war. So hatte etwa die

Tatsache, dass behinderte Menschen die

größte Gruppe bilden, die Beratung und

Hilfe bei der Antidiskriminierung des Bun-

des suchen, keine Erwähnung gefunden.

Sichtbarmachung von

Diskriminierungserfahrung

In der Bewusst- und Sichtbarmachung

von Diskriminierungserfahrungen von

Menschen mit Behinderung sieht der

SoVD jedoch eine wichtige Aufgabe des

behindertenpolitischen Berichtes. In der

Neukonzeption wird dieser Anforde-

rung nun verstärkt Rechnung getragen.

Die lebensechte Darstellung bietet aus

Sicht des SoVD die Möglichkeit zur Ent-

wicklung konkreter Handlungskonzepte.

„Das Ziel, Barrieren für die Betroffenen

abzubauen, rückt damit näher“, stellt

SoVD-Präsident Adolf Bauer dazu fest.

„Denn der Alltag der Betroffenen wird

jetzt endlich deutlicher. Dies ist insbe-

sondere in den Bereichen Bildung, Ar-

beit und politische Teilhabe unverzicht-

bar. Doch der Bericht zeigt auch, wie

groß die Datenlücken noch sind. Hier

muss weitergearbeitet werden, damit

die Lebenslage behinderter Menschen

endlich sichtbar wird.“

Ältere Menschen mit Beeinträchtigung standen im Fokus.Foto: sara66 / fotolia

– 11 – Sozialpolitik

Einfach für alle?Denkste!

SoVD für solidarischen Rundfunkbeitrag

Die Erhebung eines Rundfunkbeitrags pro Haushalt sollte „einfach für

alle“ sein. Auf soziale Ungerechtigkeiten hat der SoVD schon frühzei-

tig hingewiesen. Angesichts konkreter Fallbeispiele fordert der Verband

dringende Korrekturen.

Zahlreiche SoVD-Mitglieder empfinden

die Erhebung des Rundfunkbeitrags als

ungerecht. So zum

Beispiel die an De-

menz erkrankte Frau

S. Weil die 90-Jäh-

rige zu Hause ge-

pflegt wird, soll sie

nun den ermäßigten

Beitrag zahlen. Auch

der 83-jährige Herr K. wird

jetzt zur Kasse gebeten. Dabei ist er

stark schwerhörig und hat eine erhebli-

che Sehbehinderung. Aufgrund seines

Grades der Behinderung (GdB) von 100

kann er zwar eine Befreiuung beantra-

gen, dieses Verfahren ist jedoch unsicher

und mühsam.

Auf derartige Schicksale weist der SoVD

in einem speziellen Flugblatt hin. Darin

kritisiert der Verband die Abschaffung

der Befreiuung zulasten

behinderter Menschen und

daraus enstehende soziale

Härten. Der SoVD fordert

eine Rückkehr zu dem so-

zialpolitisch bewährten

Nachteilsausgleich der Bei-

tragsbefreiung.

Das Flugblatt „Der neue Rundfunkbeitrag“ fin-

den Sie auf der Internetseite des Verbandes

unter www.sovd.de (klicken Sie dort im Menü

auf den Bereich „Behinderung“).

Information

Der neue Rundfunkbeitrag

Bundestagswahl – 12 –

SoVD hält an Kernforderungen fest

Sozialabbau stoppen –

Armut bekämpfen

Im Hinblick auf die SoVD-Forderung nach

mehr Verteilungsgerechtigkeit lehnen

CDU / CSU Steuererhöhungen ab. Eine

sozial gerechtere Lastenverteilung wird

somit unwahrscheinlich. Auch für eine

Anhebung der Hartz-IV-Sätze sieht die

Partei von Angela Merkel keinen Bedarf.

Mehr soziale Sicherheit

im Alter

Der SoVD bemängelt Kaufkraftverluste und in

der Folge einen massiven Wertverfall bei den

Renten. Dennoch stellen CDU / CSU die

beschlossene Absenkung des Rentenni-

veaus nicht in Frage. Zur Bekämpfung der

Altersarmut sollen durch die „Mütterrente“

alle Frauen bessergestellt werden, die vor

Der SoVD ist eine maßgebliche Stimme, wenn es um Solidarität und

soziale Gerechtigkeit geht. Die vom Verband erhobenen Kernforderun-

gen bleiben weiterhin aktuell. Wir blicken daher noch einmal zurück,

wie sich die Unionsparteien aus CDU und CSU vor der Wahl positioniert

haben. Die einzelnen Punkte dürften auch die Suche nach einem Koali-

tionspartner bestimmen.

Was gilt nach der Wahl?

1992 Kinder bekommen haben. Damit

gehen CDU und CSU auf eine Forderung

ein, die auch der SoVD erhebt.

Engagiert für Menschen

mit Behinderung

Die vom SoVD geforderte bessere berufli-

che Teilhabe behinderter Menschen wollen

CDU und CSU weiterhin auf freiwilliger

Basis erreichen. Unternehmen sollen also

nicht zu einer höheren Beschäftigungs-

quote verpflichtet werden. Im Bereich der

inklusiven Bildung sollen zudem die För-

derschulen beibehalten werden.

Pflegerisiko

solidarisch absichern

Unter Kanzlerin Merkel dürfte auch eine

Pflege-Bürgerversicherung wenig Chan-

– 13 – Bundestagswahl

cen haben. Hingegen werden die Forde-

rungen des SoVD nach einer Stärkung der

häuslichen Pflege und nach einer Neude-

finition der Pflegebedürftigkeit unterstützt.

Zur Finanzierung von Leistungsverbesse-

rungen wollen CDU und CSU den Pflege-

beitrag moderat erhöhen.

Ausbau der solidarischen

Krankenversicherung

Das SoVD-Konzept einer Bürgerversiche-

rung lehnen die bisherigen Regierungs-

parteien als „Einheitsversicherung“ ab.

An den einseitigen Belastungen der Versi-

cherten in Form von Zusatzbeiträgen wol-

len CDU und CSU festhalten. Die Parteien

sprechen sich zwar für eine umfassende

Prävention aus, konnten ein entsprechen-

des Gesetz jedoch bis heute nicht verab-

schieden.

„Kanzlerin für Deutschland“ war auf diesem Wahlplakat vor der Bundesgeschäfts-stelle des SoVD zu lesen. Doch welche ihrer Vorhaben kann Angela Merkel nach der Wahl tatsächlich umsetzen? Ein Blick in die SoVD-Zeitung lohnt in jedem Fall.

Foto: Joachim Baars

Bundestagswahl – 14 –

Schutz bei Beschäftigung

und Arbeitslosigkeit

Nach Ansicht des SoVD muss die massi-

ve Zunahme prekärer Beschäftigungsfor-

men, wie z. B. Minijobs und Leiharbeit,

stärker reguliert werden. CDU und CSU

sehen hier jedoch keinen Reformbedarf.

Auch ein bundeseinheitlich gesetzlicher

Mindestlohn wird abgelehnt.

Frauen und Männer

konsequent gleichstellen

CDU und CSU sprechen sich zwar für ei-

nen Ausbau der Kindertagesstätten aus.

Gleichzeitig halten sie jedoch an dem vom

SoVD kritisierten Betreuungsgeld fest. Eine

berufliche Gleichstellung von Frauen und

Männern soll durch eine Selbstverpflich-

tung von Unternehmen („Flexi-Quote“)er-

reicht werden.

Europa

sozial gestalten

Der SoVD will verhindern, dass die sozia-

len Standards in Deutschland den Markt-

freiheiten der EU untergeordnet werden.

Demgegenüber sprechen sich CDU und

CSU für eine Verbesserung der Wettbe-

werbsfähigkeit aus, um so mehr Wachs-

tum und Beschäftigung in Europa zu er-

reichen.

Im Vorfeld der Wahl bestimmten vor al-

lem Personen die öffentliche Diskussion.

Im Rahmen der Aktionsreihe „sozial-so-

lidarisch-gerecht“ hat der SoVD die po-

litischen Parteien dagegen mit konkreten

Forderungen konfrontiert und somit dafür

gesorgt, dass wieder über Inhalte gespro-

chen wurde. Große Beachtung in den Me-

dien fanden beispielsweise

die Konzepte des SoVD

zur Bürgerversicherung

oder für eine gesetzliche

Rente, die den Lebensstan-

dard sichert.

Anerkennung gebührt

auch den vielen SoVD-

Mitgliedern, die sich in

den Orts- und Kreisver-

bänden engagiert haben.

Hierzu war in der Bundes-

geschäftsstelle extra ein

spezieller Werkzeugkasten

mit Material zur Bundes-

tagswahl erstellt worden.

Auch das im Internet ein-

gerichtete Wahlportal wur-

de aktiv genutzt. „Sozial, solidarisch, gerecht“: Der SoVD hat die Themen des Bundestagswahlkampfs maßgeblich mitbestimmt.

SoVD als „Kompass“ für die Wahl

SoVD Magazin

Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland

Sie haben

die Wahl

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– 15 – Bundestagswahl

„Sozial, solidarisch, gerecht“: Der SoVD hat die Themen des Bundestagswahlkampfs maßgeblich mitbestimmt.

Fotos: Herbert Schlemmer / Steffi Rose

SoVD als „Kompass“ für die Wahl

SoVD Magazin

Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland

Sie haben

die Wahl

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In Deutschland gibt es 10,9 Millionen

Seniorenhaushalte. Die Zahl der Per-

sonen mit körperlichen Einschrän-

kungen liegt bei 4,5 Millionen. Doch

nur etwa jede hundertste Wohnung

ist barrierefrei.

Für alle Interessierten, die vorsorglich oder

aufgrund von Handicaps Fragen zum selbst-

ständigen und barrierefreien Wohnen haben,

gibt es seit 2006 das Internetportal www.on-

line-wohn-beratung.de. Hier gibt es vielfältige

Tipps und Hilfestellungen.

Wer eine der circa 350 Wohnberatungsstellen

in Deutschland sucht, weil er eine persönliche

Beratung möchte, wird zur Adressenliste der

Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpas-

sung weitergeleitet. Ergänzt wird das Info-

Angebot durch weiterführende Hinweise zu

Kostenträgern, Zuschüssen und Fördermitteln.

Auch Fragen zu Beschaffungswegen von Hilfs-

mitteln werden beantwortet.

Die Online-Wohn-Beratung ist ein kostenlo-

ses Angebot des gemeinnützigen Hamburger

Vereins Barrierefrei Leben und ist per Internet

unter www.online-wohn-beratung.de einfach

nutzbar.

Online-Tipp

Barrierefreies Wohnen

Sozialpolitik – 16 –

Demonstrationen des Bündnisses „umfairteilen“

Zwölftausend Menschen haben allein in Bo-

chum für eine sozial gerechte Steuerpolitik de-

monstriert und beteiligten sich an einem Stern-

marsch für gerechte Vermögensverteilung. So

waren die Vorsitzende des SoVD-Landesver-

Eine Woche vor der Bundestagswahl gingen in Bochum und Berlin zehntausen-

de Menschen auf die Straße, um für mehr soziale Gerechtigkeit zu demonst-

rieren. Im Bündnis „umfairteilen“, dem auch der SoVD angehört, forderten sie

eine einmalige Vermögensabgabe, eine dauerhafte Vermögenssteuer, eine Fi-

nanztransaktionssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer. Denn nur, wenn von

oben nach unten umverteilt wird, sind Kommunen, Länder und Bund wieder in

der Lage, ihren sozialen Aufgaben nachzukommen.

Auf die Straße für mehr Verteilungsgerechtigkeit

bandes Nordrhein-Westfalen,Gerda Bertram,

sowie zahlreiche Vorstandsmitglieder aus den

Kreis- und Bezirksverbänden Dortmund, Köln,

Gütersloh, Essen, Bochum und der SoVD-Ju-

gend vor Ort.

Foto: Herbert Schlemmer

– 17 – Sozialpolitik

Daniel Kreutz, Vorsitzender des Sozialpoliti-

schen Ausschusses im Landesverband NRW,

rief zu Solidarität und Verteilungsgerechtigkeit

auf: „Unser Problem ist nicht, dass kein Geld

da wäre. Unser Problem ist, dass ein Großteil

des gesellschaftlichen Reichtums in den Hän-

den Weniger privatisiert wird.“

Vermögenssteuer

als Akt der Gerechtigkeit

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des

Paritätischen Wohlfahrtsverbands, wertete die

Demonstration als beeindruckendes Zeichen

der Menschen an die Politik: „Dem Bündnis

ist es gelungen, in der Bevölkerung eine breite

Zustimmung zu seinen Forderungen zu erlan-

gen. Wenn sich drei Viertel der Wahlberech-

tigten für eine solidarische Steuerpolitik zum

Erhalt unseres Sozialstaates aussprechen, ist

das ein ganz starkes Signal.“

Eine dauerhafte Vermögenssteuer zur Finan-

zierung des Gemeinwesens und notwendiger

Reformen seien dringlicher als je zuvor, hob

ver.di-Chef Frank Bsirske hervor: „Wichtige

Bereiche wie Bildung und Pflege sind dauer-

haft unterfinanziert. Es ist ein Akt ausgleichen-

In Berlin (linkes Bild) und in Bochum (rechts) wurde für mehr Verteilungsgerechtigkeit de-monstriert. Dem Bündnis „umfairteilen“ gehören rund 60 Organisationen an. Sie eint ein gemeinsames Ziel: Starke Schultern müssen wieder mehr tragen als schwache.

Foto: Naebers / Gehms

Sozialpolitik – 18 –

der Gerechtigkeit, wenn Millionäre, deren

Vermögen im Zuge der Finanzkrise mit dem

Geld der Steuerzahler gerettet wurden, jetzt

einen stärkeren Beitrag leisten.“

Özlem Alev Demirel, Bundesvorsitzende von

DIDF (Föderation demokratischer Arbeiterver-

eine), bilanzierte: „Nicht zuletzt die Politik der

Steuergeschenke und Rettungspakete an Rei-

che, Konzerne und Banken auf der einen Seite

und Sozialkürzungen und Lohndumping auf

der anderen Seite haben dazu beigetragen,

dass wir eine geradezu perverse Reichtums-

verteilung in diesem Land haben.“

Umfairteilenkette im

Berliner Regierungsviertel

Auch in Berlin waren Mitglieder aus dem

SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg vor

Ort, als Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer, SPA-

Vorsitzende im Landesverband, in ihrer Auftak-

trede die entscheidende Frage stellte: „Wer ist

systemrelevant, Banken oder Menschen?“Aus

dem SoVD-Landesverband Hamburg war ei-

gens ein Bus mit Mitgliedern angereist, um an

den Protestveranstaltungen teilzunehmen; u. a.

waren der Landesvorsitzende, Klaus Wicher,

und die Geschäftsführerin Karin Wöhrmann,

mit von der Partie.

Im Anschluss an die Kundgebung bildeten die

zahlreichen Demonstrationsteilnehmerinnen

und -teilnehmer eine Umfairteilenkette im Ber-

liner Regierungsviertel.

Aus Hamburg waren zahlreiche SoVD-Mitglieder nach Berlin angereist, darunter der Landesvorsitzende Klaus Wicher (Mitte). Auch Daniel Kreutz und die Landesvorsitzende des SoVD NRW, Gerda Bertram (kleines Bild), demonstrierten für mehr soziale Gerechtigkeit.

Fotos: Herbert Schlemmer; Naebers / Gehms

– 19 – Service

In dem Beitrag „Tauchen mit Handicap“

schildern zwei SoVD-Mitglieder mit Be-

hinderung ihre Erfahrungen unter Was-

ser. Beim Tauchen erleben sie eine un-

geahnte Freiheit – ohne Schmerzen und

Prothesen. Betreut werden sie dabei von

Roland Knuth. Der Tauchlehrer erlebt es

immer wieder, dass ein Handicap anfangs

zu großen Teilen im Kopf besteht. Wer es

schafft, diese mentalen Barriere zu über-

winden, lässt die Grenzen des Alltags

schnell hinter sich und taucht in eine neue

Welt ein.

Den neuen Film finden Sie auf www.

sovd-tv.de unter der Rubrik „Leben“.

Alle Beiträge sind leicht verständlich

umgesetzt und können wahlweise mit

Untertiteln abgespielt werden.

Neu im Netz: Tauchen mit Handicap

Menschen mit einer Behinderung stoßen im täglichen Leben oft genug

an Grenzen. Zumindest im Wasser gibt es diese Barrieren nicht. Im

Videoportal des SoVD stellen wir Ihnen Menschen vor, die trotz eines

Handicaps tauchen lernen.

Grenzenlos unter Wasser

Der Film „Tauchen mit Handicap“ auf SoVD-TV zeigt, was Menschen mit einer Behinderung unter Wasser erleben.

Gesundheit / Service – 20 –

Weisse Liste als Entscheidungshilfe

Wer einen guten Arzt, das richtige Kranken-

haus oder ein passendes Pflegeheim sucht,

war bisher auf die Empfehlungen von Bekann-

ten angewiesen oder musste sich mühselig In-

formationen aus den verschiedensten Quellen

zusammensammeln. Das Internetportal Weis-

se Liste soll Abhilfe schaffen und Bürgern und

Patienten die Suche erleichtern. Die Weisse

Liste ist ein Projekt der Bertelsmann Stiftung

und diverser Kooperationspartner aus dem

Gesundheits- und Sozialbereich. Seit August

diesen Jahres gehört auch SoVD mit dazu.

Die Weisse Liste ist werbefrei und unparteiisch.

Sie schafft Transparenz, indem sie dem Nut-

zer gebündelt Informationen zur Verfügung

stellt. Einheitliche Bewertungskriterien sorgen

dafür, dass Pflegeeinrichtungen und Kranken-

häuser vergleichbar sind. 12 000 Pflegeheime

Seit August ist der Sozialverband Deutschland (SoVD) Ko-

operationspartner der Weissen Liste. Das Internetportal ist

unabhängig und bietet gebündelte Informationen zur

Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeeinrichtungssuche. Die

Weisse Liste will damit zur Transparenz im Gesund-

heitswesen beitragen und den Patienten die Ent-

scheidung erleichtern.

und 2000

Kranken-

h ä u s e r

sind der-

zeit in der

Datenbank

erfasst.

Wer einen

Arzt sucht, kann

dabei zur besseren

Orientierung auf die Be-

wertung durch Patienten zu-

rückgreifen, die von den am Projekt

beteiligten Krankenkassen erhoben wurden

und kann dort auch selbst seine Bewertung

abgeben.

Die Weisse Liste soll zur zentralen Anlaufstelle

in Sachen Gesundheitswesen ausgebaut wer-

Arztsuche leicht gemacht

– 21 – Gesundheit / Service

den und bietet neben der Suche nach Ärzten,

Krankenhäusern und Pflegeeinrichtun-

gen auch Informationen zu Erkran-

kungen und Hilfen an. So wird

z. B. das Fachchinesisch von

Diagnoseberichten und

Facharztbezeichnungen

erklärt. Mit dem Pfle-

geplaner lässt sich ein

Pflege- und Kosten-

plan erstellen, der

denjenigen, die eine

Pf legeeinrichtung

suchen, schon vor dem

ersten Kontakt mit der

Pflegeeinrichtung wichti-

ge Kriterien für das erste

Gespräch liefert.

Die Weisse Liste richtet sich

an Patienten und Patienten-

berater. Sie will darüber hin-

aus auch ein Netzwerk mit den

verschiedenen Patientenberatungen

knüpfen und bietet mit der Unabhängi-

gen Patientenberatung (UPD) einen Ansprech-

partner, falls persönliche Beratung gewünscht

wird. Letztendlich soll durch die Weisse Liste

auch der Wettbewerb unter den Pflege- und

Gesundheitseinrichtungen gefördert werden,

damit sich deren Qualität aufgrund der abge-

gebenen Urteile stetig verbessert.

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Patienten und deren Angehörige sind oft ratlos, wenn sie einen Arzt suchen oder sich für ein Krankenhaus bzw. für eine Pflegeeinrichtung entscheiden müssen. Unterstützung finden sie jetzt im Internet unter www.weisse-liste.de.

Fotos: Alexander Rath; spotmatik; Robert Kneschke / fotolia

Sozialpolitik – 22 –

Frauenbeitrag

Die frauenpolitischen Herausforderungen in

unserem Land sind groß, und wir SoVD-Frau-

en sollten nach all dem Wahlrummel nicht

versäumen, die jetzt im Parlament vertretenen

weiblichen und männlichen Abgeordneten

in die Pflicht zu nehmen. Insbesondere sollte

aber der jetzt amtierenden Regierung unab-

lässig aufgezeigt werden, wo Versäumnisse in

der Gleichstellungspolitik aufzuarbeiten sind

und wie gleichstellungspolitisch die richtigen

Weichen gestellt werden müssen.

Nein, wir finden uns nicht damit ab, dass

der Lohnunterschied zwischen Männern und

Frauen hierzulande um die 22 Prozent be-

trägt. Weit über unsere Aktionen am Tag

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ hinaus

werden wir uns nicht mehr mit dem Feigen-

blatt der Tarifautonomie in Deutschland ab-

speisen lassen. Ja, wir werden weiterhin eine

Frauenquote für die Aufsichtsräte in unserem

Land fordern. Skandinavische Länder ha-

ben es uns vorgemacht, ohne dass dort die

Nun sind sie also gelaufen, die Wahlen, und wer immer sich als Wahlsieger / -in

in der künftigen Regierungsverantwortung sieht, darf seine / ihre Tatkraft und

Wahlversprechen in den kommenden vier Jahren nun umsetzen.

Jetzt die Weichen stellen

Wirtschaft zusammengebrochen ist. Nein,

wir werden nicht akzeptieren, dass mit Blick

auf die Staatsfinanzen und Hinweis auf das

Äquivalenzprinzip der Rentenversicherung

Mütter, die ihre Kinder vor 1992 geboren

haben, nur einen Entgeltpunkt erhalten,

während ihre Töchter und Enkelinnen für

ihre Erziehungsleistung drei Entgeltpunkte

angerechnet bekommen.

Ja, wir werden die Vorschläge aus dem

Ersten Gleichstellungsbericht mit Vehemenz

vertreten, um zu erreichen, dass familiä-

re fürsorgerische Leistungen nicht zu Lasten

der Frauen gehen und auch die Pflege von

Angehörigen in stärkerem Maß rentenwirk-

sam wird als bisher. Es gibt noch viel zu tun,

und wir SoVD-Frauen sind in der Verantwor-

tung aus unseren Erfahrungen heraus, aus

unserem berechtigten Anspruch auf Gleich-

stellung, der verfassungsmäßig verbrieft ist,

den Finger immer wieder in die Wunden zu

legen. Machen Sie mit!

– 23 – Vermischtes

Die Bilanz der Katastrophe von Lengede-Brois-

tedt, bei der 29 Männer ihr Leben verlieren, ist

verheerend. Und doch vermutet man zunächst

noch mehr Tote unter Tage. Mit großer Vor-

sicht werden Suchbohrungen durchgeführt.

Und tatsächlich stößt man nach zwei Tagen in

80 Metern Tiefe auf Überlebende. Diese wer-

den zunächst über das Bohrloch mit Nahrung

versorgt, bevor man einen etwa 60 Zentimeter

breiten Schacht bohren kann. Durch diesen

lässt man nun eine sogenannte Dahlbusch-

bombe hinab. Dabei handelt es sich um eine

Rettungskapsel, in der die Männer einzeln an

die Erdoberfläche geholt werden.

Zehn Tage nach dem Unglück scheint jede

Hoffnung auf weitere Überlebende vergebens.

Doch anwesende Bergleute drängen nach wei-

teren Suchbohrungen. Und sie behalten Recht:

In einem Hohlraum haben elf Bergleute über-

lebt. Ihre Rettung am 7. November wird als

Sondersendung live im Fernsehen übertragen.

Vor 50 Jahren geschieht das „Wunder von Lengede“

Die Zeichnung von Hellmuth Ellgaard zeigt die Rettung der Bergleute.

Die Welt hält den Atem an

Am 24. Oktober 1963 werden in ei-

ner niedersächsischen Eisenerzgru-

be zahlreiche Bergleute verschüttet.

Für einen Teil von ihnen scheint jede

Hilfe zu spät zu kommen. Die Vor-

bereitungen für die Trauerfeier sind

in vollem Gange, als plötzlich Klopf-

zeichen zu hören sind. Zwei Wochen

nach dem Unglück werden elf Män-

ner lebend geborgen. Ihre Rettung

geht als das „Wunder von Lengede“

in die Geschichte ein.

Foto (s / w): Lengede-1963

Wettbewerb – 24 –

Das sind Ihre Bilder des Sommers

Im Juli forderten wir die Leser der SoVD-Zeitung zur Teilnahme an un-

serem Fotowettbewerb „Was bringt der Sommer?“ auf. Die Resonanz

war beeindruckend: Für die vielen Bilder, die uns seitdem erreicht ha-

ben, möchten wir uns daher ausdrücklich bedanken! Eine Auswahl der

schönsten Fotos finden Sie auf diesen Seiten.

Foto (groß): tinchen_95 / fotolia

– 25 – Wettbewerb

Das sind Ihre Bilder des Sommers

Im Juli forderten wir die Leser der SoVD-Zeitung zur Teilnahme an un-

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Sozialpolitik – 26 –

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Das sind Ihre Bilder des Sommers

– 27 – Sozialpolitik

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Das sind Ihre Bilder des Sommers

Plakataktion

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