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7/22/2019 SOWI Zusammenfassung Abi Themen http://slidepdf.com/reader/full/sowi-zusammenfassung-abi-themen 1/18 Globale politische Strukturen und Prozesse UNO- Entstehung nach dem 2. WeltkriegFriedenssicherung Hauptorgane der UNO 1.Die Generalversammlung besteht aus Regierungsvertretern aller UN-Länder Beschlüsse mit einfacher Mehrheit Kontrolle über den Haushalt kann Empfehlungen geben 2.Der Sicherheitsrat besteht aus 5 ständigen Mitglieder, die ein Veto-Recht besitzen und 10 nichtständigen Mitgliedern, welche alle 2 Jahre von der GV gewählt werden die Hauptverantwortung ist Wahrung des Weltfriedens und der int. Sicherheit ihre Beschlüsse sind bindend und durchsetzbar, wenn 9 Mitglieder zustimmen und alle 5 ständigen Mitglieder darunter sind Veto-Recht  Kritik = ständige Mitglieder können dank ihres Veto-Rechts wichtige Entscheidungen blockieren aus eigen Interesse ( wie Russland und China im Fall Syrien ) 3.Der Wirtschafts- und Sozialrat ist mit der GV für die Zusammenarbeit der Staaten zuständig koordiniert die Zusammenarbeit der Nationen durch Sonderorganisationen 4.Der Generalsekretär  Spitze der Verwaltung und des UN- Sekretariat wird von der Volksversammlung auf Vorschlag des SR für 5 Jahre gewählt Administrative Aufgaben kann Probleme ansprechen und die Aufmerksamkeit der SR lenken 5. internationaler Gerichtshof  besteht aus 15 Richtern aus 15 verschiedenen Ländern vertreten wichtigste Kulturkreise und Rechtssysteme Hauptsprechorgan der UN mit Sitz In den Haag Aufgaben: verbindlich über zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden und für die UN Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Staaten zu stellen Machtfaktoren militärische Machtmittel (Qualität, Quantität)   ökonomische-technologische Produktionskraft   innerstaatliche Zustimmung der Opposition   außenpolitisches Geschick Ziele der UNO Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Achtung der Gleichberechtigung zur Friedenssicherung fördern internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen Grundsätze der UNO souveräne Gleichheit aller Mitgliedsstaaten

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Globale politische Strukturen und Prozesse

UNO- Entstehung nach dem 2. WeltkriegFriedenssicherungHauptorgane der UNO1.Die Generalversammlung

besteht aus Regierungsvertretern aller UN-Länder Beschlüsse mit einfacher Mehrheit

Kontrolle über den Haushalt kann Empfehlungen geben

2.Der Sicherheitsrat

besteht aus 5 ständigen Mitglieder, die ein Veto-Recht besitzen und 10 nichtständigenMitgliedern, welche alle 2 Jahre von der GV gewählt werden

die Hauptverantwortung ist Wahrung des Weltfriedens und der int. Sicherheit

ihre Beschlüsse sind bindend und durchsetzbar, wenn 9 Mitglieder zustimmen und alle 5ständigen Mitglieder darunter sind Veto-Recht

  Kritik = ständige Mitglieder können dank ihres Veto-Rechts wichtige Entscheidungen

blockieren aus eigen Interesse ( wie Russland und China im Fall Syrien )3.Der Wirtschafts- und Sozialrat

ist mit der GV für die Zusammenarbeit der Staaten zuständig

koordiniert die Zusammenarbeit der Nationen durch Sonderorganisationen4.Der Generalsekretär 

Spitze der Verwaltung und des UN- Sekretariat

wird von der Volksversammlung auf Vorschlag des SR für 5 Jahre gewählt

Administrative Aufgaben

kann Probleme ansprechen und die Aufmerksamkeit der SR lenken

5. internationaler Gerichtshof  besteht aus 15 Richtern aus 15 verschiedenen Ländern vertreten wichtigste Kulturkreise

und Rechtssysteme

Hauptsprechorgan der UN mit Sitz In den Haag

Aufgaben: verbindlich über zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden und für die UNRechtsgutachten zu völkerrechtlichen Staaten zu stellen

Machtfaktoren

militärische Machtmittel (Qualität, Quantität) 

ökonomische-technologische Produktionskraft 

innerstaatliche Zustimmung der Opposition  außenpolitisches Geschick 

Ziele der UNO

Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Achtung der Gleichberechtigung zur Friedenssicherung fördern

internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle undhumanitäre Probleme zu lösen

Grundsätze der UNO

souveräne Gleichheit aller Mitgliedsstaaten

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friedliche Beilegung von Streitigkeiten

Gewaltverbot, außer bei Verteidigung

Beistandspflicht gegenüber der UNO

Verbot der Einmischung (innerstaatlicher Konflikt)

Resolutionsind Beschlüsse der Vereinten Nationen, die das Ergebnis einer Aussprache bestimmter Hauptorgane schriftlich festlegen. Sie enthalten Bewertungen und Forderungen, die sich auf Interpretationen beziehungsweise den Wortlaut der UN-Charta beziehen. Das Problem ist, dassdie Resolutionen nur Richtlinien sind und die Staaten sich nicht zwingend daran halten müssen.

Sicherheitsrat – FriedenskonzeptDas Friedenskonzept des SR heißt Peace Building und wird bei Bedrohung des Weltfriedenseingesetzt, z.B. durch zwischenstaatliche Streitigkeiten. Das Konzept lässt sich nochmals in 2Punkte unterteilen: Peace Keeping und Peace Enforcement.

Peace Keeping  – friedenserhaltende Mission Einsatz von Blauhelmen (Zustimmung von Konfliktparteien erforderlich ) =

z.B.Überwachung von Waffenstillstandsabkommen, Wahlen keine Gewalt außer zur Selbstverteidigung (Beobachtermission)

Peace Enforcement  – friedenserzwingende Mission 

Konfliktparteien werden zum Waffenstillstand aufgefordert

UN kann in die Souveränität der Staaten eingreifen und alle dipl. Beziehungen zu denKonfliktstaaten werden beendet (Handelsblockade), See-, Luftverkehre werden blockiert

Letzter Ausweg : militärische Maßnahmen, d.h. offene Gewalt um den Frieden wieder 

herzustellen

MenschenrechteMenschenrechte sind Rechte, die jedem gleichermaßen zu stehen. Alle Menschen sind aufgrundihres Menschenseins mit den gleichen Rechten ausgestattet.Merkmale

Universalität: Allgemeingültigkeit, jeder Mensch ist dazu verpflichtet die Menschenrechteseiner Mitmenschen zu respektieren.

Egalität: Gleichheit, das heißt jeder Mensch ist vom Gesetz gleich und abhängig von seiner 

Herkunft, Geschlecht oder Behinderung gleichberechtigt (Chancengleichheit ) Unteilbarkeit: Menschenrechte müssen in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein, d.h. eine

Umsetzung der Freiheitsrechte ist nicht möglich, wenn das Recht auf Nahrung verweigertwird.

Gruppen der Menschenrechte:-Persönlichkeitsrecht: Rechte, die dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in derenLebens- und Freiheitsbereich dient-politische und zivile Rechte: Meinungs- und Pressefreiheit, garantiert, dass jeder Mensch ungehindert am politischen Leben innerhalb seiner Gemeinschaft teilnehmen kann,ohne Angst vor ungerechtfertigter Bestrafung haben zu müssen

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Modelle der int. Beziehungen

Realistisches Prinzip

Souveränität der Einzelstaaten ( kein überstaatliches Organ, welches die Souveränität der Staaten einschränkt)

Staat vertritt eigene Interessen und versucht diese durchzusetzen (z.B. durch Gewalt)

Abschreckung durch Hochrüstung ( negativer Krieg- Kalter Krieg )Hegemonistisches s Prinzip

eine dominierende Macht , die int. Beziehungen durch Stabilität und Frieden ordnet

Macht wird durch Militärmacht, Welthandel und Weltwirtschaftsleistung gekennzeichnetIdealistisches Prinzip

Voraussetzung: positiver Wille der Menschen und der Staaten zum Frieden

Indikatoren Interessenskonflikte werden durch Kompromisse gelöst, int. Organisationen,

Staatengemeinschaft die friedliche Konfliktlösung ermöglichen setzt auf die Kooperation der Staaten sowie auf das überstaatliche Völkerrecht

Europäische Union

Entstehungsgründe

Wunsch nach Freiheit und Mobilität. Freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr 

Wunsch nach Sicherheit und Frieden 

Gemeinsame Macht: größere politische und wirtschaftliche Macht der EU als Gegengewichtzur USA, China und Indien 

Organe der EUEU-Parlament

vertritt die Bürger der EU und die Abgeordneten werden direkt von ihnen gewählt(5jahre)

hat Zustimmungsrecht bei der Wahl des Kommissionspräsidenten

kann seid Lissabon Vertrag der Kommission ein Gesetz vorschlagen

Kontrolliert Exekutive –> Kommission und Rat

Beschließt gemeinsam mit EU-Rat GesetzeEU-Kommission

Eigentliches Machtzentrum der EU supranationales Organ (überstaatlich) und besteht aus 27 Mitglieder der MS

besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung ( nur sie kann Gesetzevorschlagen)

Hüterin der Verträge : achtet darauf, dass MS ihre Verpflichtungen (EU-Vertrag) einhaltenRat der EU (Ministerrat)

vertritt die Staaten der Europäischen Union und besteht aus nationalen Ministern aller MS

Rechtssetzung der EU zusammen mit dem EU Parlament

genehmigt von Europäischer Kommission vorgeschlagene EU-Haushalte (in

Zusammenarbeit mit EU-Parlament) entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Beschlüsse werden mit qualifizierter Mehrheit(3/4 Mehrheit) gefasst (Je größer dieEinwohnerzahl eines Landes ist, desto mehr Stimmen hat es)

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 EU-Rechnungshof 

besteht aus 27 Rechnungsprüfern aus jeweils einem MS, welche durch den Rat gewähltwerden

Prüfung der Haushaltsführung der EU 8 ob es ordnungsgemäß, sparsam, rechtmäßig undwirtschaftlich effektiv ist)

EU-Gerichtshof(Judikative)

besteht aus je einem Richter pro MS (für 6 Jahre) und 8-9 Generalanwälten

ist für die Auslegung der EU-Rechts zuständig (Urteile zu Verträgen und zu Rechtsaktender Gemeinschaften)

entscheidet bei Rechtsstreitigkeiten zwischen den MS

Gesetzgebung

Legitimation der  Gesetzgebung1. + 

-Ohne Parlaments Zustimmung wird kein Gesetz verabschiedet-Parlament kann Gesetzesvorschläge machen-Rat und Kommission sind aus demokratisch gewählten Gremien entstanden

Demokratiedefizit

Nirgendwo gibt es so viele Institutionen bezüglich der Gesetzesfindung

Starke Macht der beiden Räte, Parlament hat kein Initiativrecht

Nur das Parlament wird direkt vom Volk gewählt

Exekutivföderalismus, da Ministerrat in der EU die Legislative sein soll, doch die

 Abgeordneten gehören in ihrer Nation zur Exekutive begrenzte legislative Funktionen

Kovergenzkriterien (Vertrag von Maastricht um den Euro einzuführen)

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Nettoverschuldung höchstens 3% des BIP Gesamtverschuldung höchstens 60% des BIP Inflationsrate darf nicht über der der 3 Preisstabilsten Staaten des Vorjahres liegen  →Euro macht besseren Handel möglich und ist ein wichtiger Integrationsschritt 

IntegrationsmodelleBundesstaat- Vereinigte Staaten von Europa

Ziel: Sicherung von Frieden und Demokratie durch Einschränkung nationalstaatlicher Einflüsse oder Machtansprüche

Supranationalität: Nationalstaat gibt Teilsouveränität ab und die europäische Ebene fälltEntscheidungen, die für den Nationalstaat gültig sind (z.B. Gesetzgebung)

Staatenbund- Europa der Nationen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Machterhalt und Souveränität,

Zusammenschluss zur Koordinierung nationaler Interessen Intergouvernemental: Nationalstaat behält Souveränität und arbeitet mit andere Staaten,

um Probleme zu lösen (neue Regeln erfordern Einstimmigkeit) (z.B. Im Bereich Außen- undSicherheitspolitik GASP)

Staatenverbund- politische Union Mitte zwischen den anderen Leitmodellen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Vergemeinschaftung von Politikbereichen Staaten arbeiten enger zusammen als in einem Staatenbund, aber im Gegensatz zum

Bundesstaat behalten sie ihre Souveränität, da es Politikbereiche gibt, welche auf supranationaler Ebene entschieden werden und welche bei denen Nationalstaaten komplettalleine entscheiden. 

Integrationstheorien

Föderalismus Staatliche Aufgaben werden zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt, so dass

Beide für bestimmte Aufgaben zuständig sind (z.B. Deutschland: Bundesländer sindverantwortlich für ihre Schulsysteme)

Beschränkung der politischen Macht durch die Aufteilung

Minderheitenschutz: z.B. wenn diese im Gesamtstaat eine Minderheit bilden, können sie imTeilstaat eine Mehrheit bilden bessere Integration

Intergouvernementalismus

Prinzip der Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer Organisation

Entscheidungen erfordern Einstimmigkeit, jeder Staat behält SouveränitätNeofunktionalismus

liegt zwischen dem Föderalismus und Intergouvernementalismus

Bundesstaat-FöderalismusStaatenbund-IntergouvernementalismusStaatenverbund-Neofunktionalismus

Folgen einer fortschreitenden Erweiterung der EU (z.B. Türkei; Ukraine):

neue Arbeitskräfte = + für Länder, die Arbeiter brauchen und  – für Länder, die keine

 Arbeiter brauchen, da neue Arbeiter für weniger arbeiten würden 

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  +neue wirtschaftliche Vernetzung, mehr Handel möglich  – höhere Kosten für reichere MS,da diese die ärmeren unterstützen müssen 

Demokratisierung, Friedenssicherung Naher Osten, Türkei 

Vertrag von Lissabon (Reformvertrag)

ZieleDemokratisches und transparentes Europa

stärkeres EU Parlament (Kompetenzerweiterung bei Gesetzgebung, Haushalt) )  SubsidiaritätsprinzipEinbeziehung der nat. Parlamente) 

Effizientes Europa schnelle Entscheidungsfindung Entscheidungen werden nun mit doppelter Mehrheit

getroffen (55% der MS und 65% EU Bevölkerung müssen zustimmen)  Verbesserung der Lebensbedingungen Handlungsfähigkeit der EU wird erweitert (In

Bereichen : Freiheit, Sicherheit und Recht) Europa der Rechte und Werte der Freiheit, Solidarität und Sicherheit

Freiheiten der EU-Bürger  garantiert und stärkt die 4 Grundfreiheiten Solidarität zwischen MS EU und MS sollen solidarisch Handeln bei Terroranschlägen

Europa als Global Player  Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik ist Vizepräsident der Kommission

und verfügt über eigenen Dienst

ESM-Finanzorganisation Europäische Stabilitätsmechanismus, der als Euro-Rettungsschirm EFSF ablöst, soll die

Euro-Zone schützen und verhindern dass Staaten sich mit hohen Zinsen Geld leihen undmehr Schulden machenstellt den Staaten Geld zu Verfügung

  Der Gouverneursrat entscheidet, ob eine Gefahr für die Finanzstabilität besteht und ob demStaat geholfen wird strikte Haushaltsregeln 

  ESM kann bis zu 500 Milliarden ausleihen ( benötigt 700 M. Stammkapital = 80 M.eingezahltes und 620 M. abrufbares ) Je höher der Anteil des Kapitals eines Staates inder EZB gezeichnet ist, desto mehr muss er einzahlen. 

UN-Syrieneingriff +

Leid muss gestoppt werden und negativer Frieden ist besser als garkeiner 

(Schutzverantwortung) In Libyen wurde auch angegriffen (sonst wären mehr Menschen gestorben) Zumindest Eingreifen ohne Gewalt (See-Luftblockaden, diplomatische Beziehungen

beenden, Blauhelmeinsatz)

- keine rechtliche Legitimation und Gefahr einer hohen Zahl an Zivilopfern Erfolgsaussichten? Nur ein negativer Frieden Was kommt danach? Probleme durch die Übernahme von Islamisten

Afghanistan eingriff 

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Vernetzte Sicherheit: Multinationales Zusammenwirken, um die gesellschaftlichen,ökonomischen und kulturellen Bedingungen zu sichern und zu berücksichtigen. Dabei wirdSicherheit nicht nur durch militärische Streitkräfte, sondern auch durch nicht-militärischeMaßnahmen, wie z.B Aufbauhilfe geschaffen.

Umweltpolitik der EUKlimapolitik/ Ziele der EU:

- Erhaltung und Schutz der Umwelt und Verbesserung der Qualität-

Schutz der menschlichen Gesundheit- Rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen- Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler/globaler 

Umweltprobleme

Grundsätze: - Vorbeugeprinzip: Umweltbelastung mit präventiven Maßnahmen begegnen um

Umweltschäden zu verhindern und nicht erst zu bekämpfen- Ursprungsprinzip: Umweltbeeinträchtigung an der Stelle bekämpft an der sie entsteht- Verursacherprinzip: Verursacher des Schadens muss Kosten der Beseitigung tragen

kosten können vom Verursacher durch Steuern verteilt werden

- EU muss nachweisen das sie besser in der Lage sind, als der Betroffene Staat, dasProblem zu lösen- EU als Vertreter bei Weltklimakonferenzen

Instrumente der EU-Umweltpolitik:- Gesetzliche Regelung: gemeinschaftsweite Normen, Umweltstandards (z.B.

Verordnungen, Richtlinien für Trinkwasserqualität )- Finanzielle Hilfe: 1992 Life-ProgrammFinanzierung von Umweltmaßnahmen z.B.

Umweltfreundliche Technologien - Marktorientierte Instrumente: Umweltgerechtes Verhalten fördern durch

Steuermaßnahmen, Auszeichnungen,… 

- Begleitende Instrumente: Förderung wissenschaftlicher Forschung 

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Gesellschaftsstrukturen und sozialer Wandel 

Soziale Ungleichheit Als soziale Ungleichheit bezeichnet man nicht absolut gleich, systematisch verteilte, vorteilhafteoder nachteilige Lebensbedingungen der Menschen, die ihnen aufgrund ihrer Position imgesellschaftlichen Beziehungsgefüge zukommen.

Ursachen-soziale Differenzierung

  vertikale D. = Machtstruktur 

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  horizontale D. = Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit

  räumliche D. = Wohnort ( kulturelle und wirtschaftliche Unterschiede zwischen Stadt-Land)

  funktionale D. = Herausbildung sozialer Positionen oder Institutionen

DeterminantenSoziale Merkmale der Menschen( Beruf, Geschlecht usw.), die eine Besser bzw.Schlechterstellung in der Gesellschaft nach sich ziehen, sodass eine Chancenungleichheitzwischen den Trägern der Determinanten herrscht.

Dimensionen

  materieller Wohlstand = Einkommen, Vermögen, Armut und deren Verteilung 

  Machtverhältnisse = Einfluss und Herkunft der Machteliten ( Wohlhabendere haben in der Gesellschaft mehr zu sagen als andere ) 

  Bildung = soziale Herkunft der Schüler , sodass eine Chancenungleichheit besteht

  Prestige = Berufsansehen (z.B. dass ein Arzt mehr Ansehen hat als ein Bauarbeiter ) 

Leistungsgerechtigkeit:Die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass das Einkommen einer Person der Marktleistung für Andere entsprechen soll. (erfüllt) weitgehend

Bedarfsgerechtigkeit:die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass beim Einkommeneiner Person ihren körperlichen Einschränkungen Rechnung getragen werden soll.(nichterfüllt)

Chancengleichheit

das Recht auf eine gerechte Verteilung von Zugangs- und Lebenschancen. Dazu gehörtinsbesondere das Verbot von Diskriminierung beispielsweise aufgrund von Determinanten.

Einkommens- und Vermögensverteilung in DeutschlandEinkommensverteilungIndikator :

  Netto-Haushaltseinkommen (Löhne, Mieteinnahmen, Kindergeld usw.)

  Pro-Kopf-Nettohaushaltseinkommen ( Nettohaushaltseinkommen durch die Mitglieder der Familie , geringe Aussagekraft aufgrund von Kindern)

  Nettoäquivalenzeinkommen (bedarfsgewichtetes Pro-Kopf-Einkommen jeHaushaltsmitglied) Bei einem Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren ergibt sich eine Äquivalenz-

größe von 2,1 (= 1,0 + 0,5 + 0,3 + 0,3). Beträgt das Haushaltsnettoeinkommen beispielsweise 2 100 Euro monatlich, dann beläuft sichdas Nettoäquivalenzeinkommen für jede einzelne Person in diesem Haushalt auf 1 000 Euro (= 2 100 Euro dividiert durch 2,1) pro Monat. 

  Gini-Koeffizient ( Maß der relativen Ungleichheit und kann einen Wert zwischen 0 und 1

annehmen, 0=Gleichverteilung – 1= gesamtes Einkommen auf eine Person, d.h. je höher der G.K ist ,desto höher ist die Ungleichverteilung)

  Lorenzkurve ( Die Lorenzkurve veranschaulicht, wie viel % der Einkommensempfänger ineiner Volkswirtschaft wie viel % des Volkseinkommens verdienen, je weiter sich die Kurvenach unten wölbt, desto ungleicher ist die Einkommensverteilung )

Vermögensarten

  Gebrauchsvermögen: Möbel, Auto, Schmuck alles was ein priv. Haushalt besitzt

  Bruttogeldvermögen: Bargeld, Bankguthaben, Wertpapiere, Sparbücher usw.

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  Grundhausvermögen: Immobilienvermögen, Haus, Eigentumswohnung

  Beteiligung an Unternehmen: Aktien

Vermögensfunktionen

  Machtfunktion: politische Macht durch Anteile oder Besitz von unternehmen

  Einkommenserzielungsfunktion: Vermögen in einer Bank anlegen und Zinsen beziehen

  Nutzungsfunktion: Sachvermögen selbst nutzen  Sicherungsfunktion: Verbrauch oder Vererbung

  Soziale Platzierungs- und Statushaltungsfunktion: Statuserhalt der Kinder in der gesellschaftlichen Hierarchie

Leute mit mehr Einkommen haben auch mehr Vermögen, da sie mehr zum Sparen übrig haben,sodass ihr Vermögen immer größer wird.

Sozialstaat Deutschland-Bürgern ein Existenzminimum und Chancengleichheit zuzusichern.-Menschen in Notlagen zu helfen und diesen Notlagen aktiv vorzubeugen.

-Bürger haben Pflichtversicherung müssen gegen bestimmte Risiken versichert sein.Dabei gilt das Solidaritätsprinzip (alle zahlen in die Versicherung ein (auch wenn sie keineLeistung in Anspruch nehmen), sodass diejenigen, die mehr Leistung brauchen, durch dieanderen abgesichert sind.) Leistungen

  Fürsorgeprinzip - Hilfe für bedürftige Bürger (Hartz IV, Wohngeld )   Versorgungsprinzip - für Bürger, die entweder Opfer oder besondere Leistungen für die

Gemeinschaft erbracht haben ( Kindergeld, Entschädigung für Familien der Kriegsopfer )   Versicherungsprinzip – Vorsorge für Einkommensausfall durch Alter, Behinderung,

 Arbeitslosigkeit etc. ( ALG I, Rentenversicherung) 

Armut in Deutschland- absolute Armut : unmittelbare Gefahr des Verhungerns/ körperlichen Verfalls (nicht in D.)- relative Armut : Menschen, die über so geringe Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweiseausgeschlossen werden, die in dem jeweiligen Land als Minimum angesehen wird

 Abstufungen der Armut bei der relativen Armutsgrenzeo Strenge Armut = weniger als 40%

o Armut =weniger als 50%o Niedrigeinkommen =weniger als 60%

… des durchschnittlichen Äquivalenzeinkommens 

 Armut soll bekämpft werden, da: moralische Gründe: Armut ist ungerecht und inhuman Befürchtung von Konflikten (politischer Radikalismus und Kriminalität Gesellschaft zerfällt

und auch die Wohlhabenden nehmen Schaden

Hartz IV ReformIm ersten Jahr bekommt man als Arbeitsloser ALG I (höchstens 18 Monate), welches 60 % desNettogehalts beträgt. Das ALG 1 basiert auf einer Versicherung (Bezieher von ALG I bezahlten vorher mit ihrem Arbeitsgeber in einen Fonds ein).

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 ALG II ist seit 1.1.2005 neu und fasst Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammen und gilt nur für Personen, dessen Angehörige nicht für ihn sorgen können. Jobcenter helfen Arbeitslosen eine Arbeit zu finden und bei zu vielen Absagen der Personen können ihre Leistungen gekürzt werden.

Kritik an geringen Leistungen Arbeitslosigkeit ist kein persönliches Verschulden, sondern angesichts Millionen fehlender 

Stellen ein Massenphänomen Arbeitslose sollten nicht dafür bestraft werden  Ehemalige Arbeiter, die Jahre lang geschuftet haben, werden gezwungen Ihr Haus etc. zu

verkaufen weniger Ehen werden eingegangen, weil der Ehepartner für die Leistungen aufkommen

muss, die der Partner vom Staat bezogKritik an zu hohen Leistungen

Hartz IV kostet den Staat sehr viel Geld Staatsschulden  Sozialleistungen sind selbstverständlich geworden, weil der Staat die Arbeitslosen über 

Notfälle hinaus versorgt Niedriglohnarbeiter verdienen nur ein bisschen mehr als , wenn sie Hartz IV beziehen

würden Arbeitslosigkeit steigt  Durch Staatschulden kein Wirtschaftswachstum, andererseits könnte man sagen, dass

man durch Hartz IV Wachstum erreicht, weil die Leute mehr Kaufkraft haben. 

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WirtschaftspolitikStabilitäts- und Wachstumsgesetz

Die verschiedenen Ziele des magischen Vierecks sollen das gesamtwirtschaftlicheGleichgewicht im optimalen Zustand zeigen. Sind diese vier Ziele im Gleichgewichtdann kann man von einer stabilen Wirtschaft ausgehen. Die Ziele sind interdependentzueinander, das heißt man muss jedes Ziel beachten, wenn man eine verändert Magisches Viereck

angemessenes Wirtschaftswachstum ( steigendes reales BIP) 

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Preisniveaustabilität ( Inflationsrate muss unter 2 % sein :Warenkorb mit üblichen Güternwird angelegt und das Preisniveau des Warenkorbs wird mit den des Vorjahres verglichen) 

hoher Beschäftigungsgrad ( „Arbeitslose / Erwerbspersonen * 100 “ die Quote sollte unter 4% sein) über 4 % = Friktionale- ( Arbeiter die bis zu ihrer neuen Stelle nicht beschäftigtsind, kurzfristig), Saisonale- (Klimabedingungen- Landwirtschaft im Winter ), Strukturelle  – 

(Maschinen ersetzen Arbeit, billigere Arbeiter im Ausland, geringe Qualifikation),Konjunkturelle -(Arbeiter werden im Konjunkturabschwung entlassen, jedoch im Aufschwung wieder eingestellt) 

außenwirtschaftliches Gleichgewicht ( Außenbeitragsquote = „(Exporte – Importe) /nominales BIP) damit D. nicht von anderen abhängig wird 

wirtschaftspolitische ZielkonflikteDas gleichzeitige Erreichen dieser Ziele ist jedoch nicht möglich, deshalb wird es auch magischgenannt. Manche Ziele wirken konkurrierend (Inkompatibilität) gegeneinander, sowie hoher 

Beschäftigungsgrad und Preisniveaustabilität (Philipps-Kurve). Das Volkseinkommen steigt undsomit die Konsumgüternachfrage höher ist als das Angebot, sodass die Preise der Güter steigen(Inflation). Andere hingegen wirken unterstützend, wie Vollbeschäftigung, welches zu einemWirtschaftswachstum führt.(Konjunktur)-Gesamtsituation einer Volkswirtschaft-gemessen am realen BIP

BIP

Gesamtwert aller Güter (Waren und Dienstleistungen) innerhalb des Jahres im Land

Reales BIP wird oft verwendet, da es preisbereinigt ist (keine Wirkung von Inflation oder 

Deflation)  

  Kritik (BIP als Wohlstandsindikator) = Schwarzarbeit oder häusliche Arbeit werden nichtberücksichtigt, Umweltschäden (Wiederaufbauarbeit) steigern BIP genauso wie der Einsatzeines Rettungswagens in einem Unfall Einkommensverteilung (kann sein, dass materieller Wohlstand nur in Händen eines Teils der Bevölkerung ist, während der andere Teil in Armutlebt),keine Beachtung für Sozialindikatoren ( Gesundheit, Qualität des Arbeitslebens,persönliche Sicherheit)

Konjunkturphasen-idealtypischer Verlauf   Expansion ( steigende Löhne, BIP, Nachfrage, Investitionen, Produktionsinkende

 Arbeitslosigkeit, Preisniveau konstant bis langsam steigend-Inflation )

  BOOM ( Produktionsauslastung ist erreicht, Vollbeschäftigung, Gefahr der Inflation, damehr ausgegeben wird und die Güter teurer werden (↑Löhne) )

  Rezession ( sinkende Nachfrage, BIP, Löhne, Investitionen und steigende Arbeitslosigkeit )

  Depression ( hohe Arbeitslosigkeit, geringe Kapazitätsauslastung, kaum Nachfrage,sinkendes BIP, Preisniveau sinkt -Deflation )

Konjunkturtheorien zur Schwankung1. Endogene- ( Ursachen liegen im Wirtschaftssystem ) , Schwankungen der Investitionsgüter 

der Unternehmen schlechte Gewinnerwartung, zu hohe Zinsen für Kredite

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Überinvestitionstheorie (Hayek) ( Investition und Produktion steigt schnell an und wirdplötzlich gedrosselt, da keine Absatzmöglichkeiten mehr gibt. Beim Aufschwung investierenUnternehmen so viel, dass mehr Güterkapazitäten gibt als Güter benötigt.  AbschwungUnterkonsumtionstheorie (Produktion steigt schneller als der Konsum der Haushalte(weil Einkommen gespart wird), sodass die Unternehmen gezwungen sind Produktion zureduzieren und Preise zu senken (Deflation) Abschwung)Monetäre Konjunkturtheorie (Kreditzins wird gesenkt, worauf Unternehmen Kredite

ziehen und in neue Produkte investieren, doch bei vielen Interessenten steigt der Zinssatzwieder  Abschwung)

2. Exogene- Schumpeter (Ursachen sind außenwirtschaftliche Einflüsse ) , Kriege,

technologische Innovationen, Naturkatastrophen

Handlungsfelder der WirtschaftspolitikOrdnungspolitik: politische Maßnahmen, die darauf abzielen, die wirtschaftlichen

Rahmenbedingungen vor allem. die Wirtschaftsordnung zu verbessern (Wettbewerbspolitik,Tarifordnung, Vertragsrecht, Eigentumsordnung) Strukturpolitik: Maßnahmen, die die vorhandene Struktur so verändern, dass sie dem globalenWettbewerb standhalten kann. (Verbesserung der Infrastruktur oder der Bildung durchSubventionen oder finanzielle Förderungen)Prozesspolitik: Eingriffe des Staates in Marktprozesse, um Wachstum oder Stabilität zu erreichen(Arbeitsmarkt, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Konjunkturpolitik)

Soziale- und freie MarktwirtschaftFreie-

Staat hält sich aus der Wirtschaft raus (Nachtwächterstaat= hat nur die Schutzfunktion undErhaltung des Rechtssystems)

freier Wettbewerb (sorgt für für Verbesserung der Qualität und Preis-Leistung-V.), freiePreisbildung ( wird von Angebot und Nachfrage geregelt), Vertrags und Gewerbefreiheit

Jeder Einzelne kümmert sich um sich selbst & will sich so weit wie möglich voran bringenund bringt (Adam Smith)

Soziale-

Kombination von freier Marktwirtschaft & staatlichen Eingriffen

Staat hat Aufgabe sozialpolitische Korrekturen vorzunehmen und auf sozialen Ausgleichhinzuwirken

Umverteilung des Einkommens Sozialleistungen, Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld,Zölle, Subventionen

Wirtschaftspolitische KonzepteKeynesianismus – nachfrageorientierte Politik - Fiskalismus

Im Konjunkturabschwung muss der Staat durch Verschuldung die Wirtschaft ankurbeln unddie Nachfrage steigern (Wirtschaftsentwicklung ist von der Gesamtnachfrage abhängig)

Staatsverschuldung für Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme Antizyklische

Fiskalpolitik ( Schulden werden durch mehr Steuereinnahmen im Aufschwung bezahlt ) Mindestlohn, Lohnerhöhung (Steuersenkung)Erhöhung der Binnennachfrage

  Kritik: zu wenige Einnahmen in der Hochkonjunktur, um die Schulden zu tilgen

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Liberalismus  – angebotsorientierte Politik - Monetarismus

Deregulierung (wenig Einmischung des Staates, soll aber Standortbedingungenverbessern, sodass Unternehmen aus dem Ausland Interesse zeigen)

niedrigere Zinsen für neue Unternehmen und niedrige Staatsschulden

Lohnerhöhung = Investitionshemmung für Unternehmen

Staat hält sich aus der Wirtschaft raus, Say'sches Theorem = Markt regelt sich von selbst(Wirtschaftsentwicklung ist von der Angebotsseite abhängig)

  Kritik: Die Wirtschaftskrise 1929 zeigte, dass der Markt sich nicht selbst reguliert

Multiplikator-effekt

Investitionen in der Wirtschaft , die weitere Nachfrageeffekte auslösen

Z.B. Mindestlohn: Kaufkraft steigt= Grenzneigung zum Konsum steigt Unternehmenverdienen mehr und investieren mehr in neue Produkte, sodass Wirtschaft angekurbelt wird

 Akzelerator 

dauerhafte Nachfrageerhöhung nach Konsumgüter, die eine dauerhafte erhöhteNachfrage nach Investitionsgütern auslöst (bei ausgelasteten Produktionskapazitäten)

Soll nicht nur direkt (wie Multiplikator) sondern langanhaltende Resultate Hervorrufen

Staatsverschuldung Durch Globalisierung werden Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, weil die Unternehmen lieber im Ausland

produzieren, weil es da billiger ist. Die Arbeiter hier verlieren dann ihren Job -> mehr Arbeitslosigkeit -> mehr Sozialausgaben -> Staatsverschuldung

Abbau von Handelshemmnissen (z.B. Einfuhrbeschränkungen etc.)->Billiganbieter kommen vermehrt auf den

Markt->Subventionen des Staates an inländische Produzenten, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu wahren->Erhöhte Ausgaben/Verschuldung

Neuverschuldung Null innerhalb von einer WahlperiodeEinzige realistische LösungVon Jahr zu Jahr weniger Kredite aufnehmenTilgen kann man damit die Schulden nicht, Zinslast einfrieren, sodass sie beim

Wirtschaftswachstum erträglich werden

InflationGeldentwertung= Sparguthaben verlieren ihren Wert, Schuldner werden begünstigt, Bezieher fester Einkommen werden benachteiligt, alle geben Geld aus für Güter  Konjunktur wächst 

mehr Nachfrage als Angebot Preise steigen weiter (Inflationsspirale)

Inflationsursachen Angebotsinduzierte Inflation

Kostendruckinflation = Anbieter erhöhen die Preise, aufgrund von steigenden Kosten(Löhne, Kredite, Steuern)

Gewinndruckinflation = Monopole erhöhen den Preis ihrer Produkte, um mehr Umsatz zumachen

Nachfrageinduzierte Inflation

Nachfrage ist größer als das Angebot, sodass die Preise steigen  Lohnerhöhungen (Kaufkraft steigt), oder große Nachfrage aus dem Ausland

Deflation

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Geldwert steigt = Güterpreise fallen, Schuldner werden hart getroffen, Bezieher fester Einkommensind begünstigt, Spekulation auf weiter sinkende PreiseNachfrage sinkt Preise sinken Löhne sinken Konjunkturwachstum sinkt (Deflationsspirale)

Mindestlohn- festgelegte Lohnuntergrenze 

Pro

fest geschriebener Lohn, wodurch Arbeitnehmer profitieren Nachfrage steigt 2,5 Millionen Menschen sind trotz Vollzeitbeschäftigung armder Mindestlohn würde dies

verhindern

Contra Förderung der Schwarzarbeit, da für wenige Geld viele schwarz arbeiten würden gefährden Arbeitsplätze, weil die Arbeiter dann zu teuer für den Arbeitgeber werden

(Niedriglohnsektor) ( Auslandverlagerung ) wäre sozialpolitisch ineffizient, weil Alleinerziehende oder Familien trotzdem noch staatliche

Hilfe in Anspruch nehmen müssten

Kombi-LohnDer Kombilohn besteht aus einem Niedriglohn für gering qualifizierte Arbeit und einem staatlichenZuschuss.

Pro gering qualifizierte haben bessere Chancen Anreiz verstärkt durch Zuschüsse für schlechte Jobs zu arbeitenbilliger für Arbeitnehmer 

Contra Staatsverschuldung steigt oder höhere Steuern subventionierte Beschäftigte verdrängen unsubventionierte Kreislauf 

Kontroverse Perspektiven zum Wirtschaftsstandort Deutschland im Zeitalter der Globalisierung Indikatoren zur Beurteilung der Standortqualität+

hohes Bildungsniveau

Hohe Innovationskraft, Forschung & Entwicklung

Hohe Arbeitsproduktivität: Die hohen Lohnkosten werden durch die Produktivität(=Produktionsergebnis/Std.) teilweise ausgeglichen.

gute Infrastruktur 

- hohe Steuern, Energiekosten und Sozialabgaben 

hohe Arbeitskosten (Lohnkosten, Personalzusatzkosten)

hohe Umweltschutzauflagen

Sozialstaat

Kritik: Anpassungen, die in der Globalisierung notwendig sind, werden durch staatlicheEingriffe behindert. Man müsse z.B. die Lohnnebenkosten, Steuern senken, damit dieUnternehmen nicht verlagern, jedoch führe das dazu, dass es weniger soziale Hilfe vom

Staat gibt und dem Sozialstaat widerspricht. Andererseits wer soll den Sozialstaatfinanzieren, wenn Arbeitsplätze durch die Verlagerung verloren gehen?

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Globalisierung Merkmale

Zunahme des internationalen Handels, z.B. ablesbar am steigenden Güterverkehr via Seeund Luft (Schengener Abkommen kein Handelshemmnisse)

Kommunikation (rasante Entwicklung Telekommunikation Internet, Handy, Technologienetc.) 

 Antriebskräfte

Interesse der Entwicklungsländer 

wollen ihre Produkte auf dem Weltmarkt etablieren Gewinnerhöhung der Unternehmen ( Verlagerungen in Billig-Lohn-Länder )-Global Player 

Indikatoren Anstieg der Zahl der international operierenden Großkonzerne (Global Players) Weltweite Arbeitsteilung

Chancen

Staat = größeres Wirtschaftswachstum, mehr Steuereinnahmen

Unternehmen = größere Absatzmärkte, bessere Produktivität

Menschen in Billig-Lohn Ländern kriegen einen Job

Gefahren Staat = Machtlosigkeit gegenüber Global Playern

Unternehmen = größere Konkurrenz 

Arbeiter = verlieren ihre Arbeit aufgrund von Auslandsverlagerungen 

Globalisierte Wirtschaft- Roll der Global Player Der typische Global Player - Arbeitsteilung (absolute, komparative) — Produktion in vielen Ländern- Produktentwicklung — Massentauglich in vielen Ländern- Produktion — in Niedriglohnländern (unfaire Behandlung und Gehalt Ausbeutung der  Arbeitnehmer)- Preisgestaltung — billig aber rentabel (preiswert, aber durch gutes Design und gutesMarketing rentabel)

Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktesfreier Personenverkehr 

Freie Wahl des Arbeitsplatzes und Wohnsitzes) Keine Kontrolle an Binnengrenzen (Schengener-Abkommen)

freier Warenverkehr  Abschaffung von Grenzkontrollen, Zöllen, Handelshemmnisse

freier Dienstleistungsverkehr  Liberalisierung der bank-und Versicherungsdienstleistungen Öffnung der Transport-, Post-, Telekommunikations- und Energiemärkte

freier Kapitalverkehr  freie Finanzmärkte und grenzüberschreitender Geldtransfer  Ausbau der Europäischen Währungsunion

Freihandel vs. Protektionismus

Freihandel: int. Waren- und Dienstleistungsverkehr, der keinerlei Zollschranken oder anderweitigen Handelsbeschränkungen unterliegtProtektionismus : Schutz inländischer Produzenten vor ausländischer Konkurrenz (Zölle,mengenmäßige Beschränkungen)

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Freihandel Protektionismus

verbilligt Güter und Dienstleistungen ( int.Wettbewerb )

Freihandel zerstört Arbeitsplätze imInland → ( Abbau von nicht wettbewerbsfähigeIndustrien(Textilbranche)

Internationaler Technologietransfer → Innovation

Zölle und Steuern auf Importe sindEinnahmequellen für den Staat

komparative Kostenvorteile (David Ricardo) Schutz vor gesundheits- oder umweltgefährdenden Einfuhren (z.B.Lebensmittel )

Freihandelstheorien

absolute Kostenvorteile

Jedes Land spezialisiert sich auf die Produktion der Güter, die es am billigsten produzierenkann, als seine Konkurrenten auf dem Weltmarkt alle profitieren (Güter werdenuntereinander ausgetauscht)

komparative Kosten nach David RicardoLand A kann pro Zeiteinheit mehr Wein als Tücher herstellen, aber beides schneller als Land B. Allerdings verschwendet Land A auch Zeit bei den Tüchern, in der es viel mehr Wein herstellenkönnte. Land B stellt Tücher schneller her als Wein. Der komparative Kostenvorteil besagt nun,dass Land A die Tücher aus Land B importiert und Land B den Wein aus Land A. In der Zeit, diedurch die eingestellte Produktion des anderen Guts eingespart wird, wird mit der Produktion deseffektiveren Guts gefüllt. Beide Länder haben einen Vorteil und aus bilateralem wird globaler Handel.

Faktorpropotionen-Theorie

Ein Produkt wird immer dort entwickelt, oder produziert, wo die günstigsten Faktoren für diesesProdukt vorhanden sind. So wird ein Produkt mit hohem Kapitalanteil in Ländern mit hohemKapitalgehalt entwickelt, ein Produkt mit hohem Arbeitsaufwand in einem Land mit vielen Arbeitskräften.

Motive für Freihandel Güter können aus unterschiedlichen Gründen (Natur, Arbeit, Wissen, Kapital fehlen,

Ressourcen) Überschuss von Rohstoffen Export ist Ventil für Überschüsse, um Gewinn zu

machen(Agrarprodukte usw.)

Kosten und Preisvorteile Produkte werden im Ausland günstiger produziert, aufgrund vonProduktionsfaktoren, wie Umwelt/Boden (Klima, Energiequellen, Qualität der Bodenschätze), Arbeitskraft/Wissen und Kapitalausstattung (technischer Stand der Produktionsanlagen und Investitionsmöglichkeiten)