Impressum/Offenlegung gemäß §§ 24, 25 MedienG: Medieninhaber und Herausgeber:SPÖ Eitzing, 4970 Eitzing, Sonnenweg 3 - Für den Inhalt verantwortlich: Franz Baier - Fotos: SPÖ EitzingDruck: SPÖ Bezirksorganisation Ried, Bahnhofstraße 53, 4910 Ried im Innkreis

Inhalt: Vorwort Partei-Vorsitzender Bericht FraktionsvorsitzendeGesamtpaket Katastrophen Kinder-FischenLandes-Bezirksseite

Folge 37/2012 - Zugestellt durch Post.at

PolitikPolitikPolitikPolitikPolitikmit Herzmit Herzmit Herzmit Herzmit Herz

Dank an alle FDank an alle FDank an alle FDank an alle FDank an alle FeuereuereuereuereuerwwwwwehrkehrkehrkehrkehrkameramerameramerameradenIadenIadenIadenIadenInnennnennnennnennnenund an alle Helfund an alle Helfund an alle Helfund an alle Helfund an alle HelferIerIerIerIerInnennnennnennnennnen

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Ferien- und UrlaubszeitEndlich ist sie da, die lange herbeigesehnte Ferien- und Urlaubszeit. Lange geplante Reisen können nun verwirklicht werden. Es werden die Ko� er und Trollys gepackt und ab geht es in bereits bekannte oder unbekannte Urlaubsziele. Damit man aber von der Reise ohne bösen Überraschungen seine Wohnung oder Haus betritt, sollten einige Vorsichtsmaßnahmen beachtet werden. Denn Urlaubszeit ist auch Einbruchszeit. Hinweise auf längere Abwesenheit sollten vermieden werden. Ein voller Postkasten oder ein Anrufbeantworter der die Abwesenheit verrät, ist geradezu eine Einladung für ungebetenen Besuch. Vorsicht ist auch auf den Ab� ughäfen angebracht. Nach Auskunft der Sicherheitsbehörden werden von den Gepäckanhängern unbemerkt die Adressen photographiert. Es ist dann sehr wahrscheinlich, dass an dieser Adresse ein Einbruch ohne viel Risiko durchgeführt werden kann. Auch dass Einbrecher immer nachts kommen ist ein weit verbreiteter Irrglaube. Im Sommer kommen sie meist tagsüber, wenn niemand zu Hause ist. Ein hilfsbereiter und aufmerksamer Nachbar ist ein guter Schutz gegen diese Einbrecher.

Hochwasserkatastrophe mit vielen SchädenUnwetter mit enormen Regenmengen in den letzten Wochen haben mehrere Bereiche unseres

Gemeindegebietes sehr stark in Mitleidenschaft gezogen. Ablaufrohre und Gerinne waren mit diesen enormen Wassermassen überlastet und verursachten mancherorts einen Rückstau, der eine Über� utung von Wohnhäusern verursachte. Zufahrtsstraßen waren plötzlich reißende Bäche. Dank der Freiwilligen Feuerwehr und der Eigeninitiative von Hausbesitzern konnten noch größere Schäden abgewendet werden. Bei der anschließenden Sandsackaktion viele Helfer im Arbeitseinsatz. Durch die starke Bautätigkeit werden immer mehr Flächen versiegelt und verstärken bei Starkregen diese Über� utungen. Auch Hanglagen von großen landwirtschaftlichen Flächen in Richtung von Wohngebieten ergeben ein großes Gefahrenpotential. Hier wäre eine Abklärung der Fruchtfolge solcher Risiko� ächen seitens der Landwirte sicher hilfreich. Dieses Jahr wurden bereits18.000 Schadensfälle durch Hagel, Überschwemmungen, Dürre oder Frost österreichweit verzeichnet. Diese Zahl ist eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr. Daher ist es dringend notwendig, die im Bereich Hochwasserschutz anstehenden 3 Projekte rasch umzusetzen.

Was bedeutet das EGEM- ProjektAm 12. Juni wurde im Gasthaus Huemer die erste Veranstaltung in Bezug auf Energieunabhängigkeit für unsere Gemeinde abgehalten. Die Vorträge von Herrn Siegfried

Eder von der Firma „ Das Bad – Die Heizung“ und Herrn Ing. Gerald Fellinger von der Energieberatungs� rma bero engeniering gmbh aus Wels, Karl Weibold – Fertigputz und thermische Sanierungen - und Herrn Anton Stangel als Technischer Angestellter der Energie Ried und Betreiber von 3 Photovoltaikanlagen waren äußerst informativ. Als längerfristiges Ziel sollte der jetzt von fossilen Energien (Erdöl) abgedeckte Energiebedarf durch erneuerbare Energieträger (Solar, Pellets, Hackschnitzel usw.) ersetzt werden.Durch einen Fragebogen wird der Energiebedarf jedes Haushaltes erhoben. Es ist beabsichtigt, den Energiebedarf durch verschiedene Maß-nahmen wie z.B. LED-Lampen statt Glühbirnen zu senken.Ein großes Einsparpotential bringt auch eine gute Wärmedämmung bei den Wohnhäusern.Insgesamt gibt es viele technische Möglichkeiten, mit Energie sparsam umzugehen. Eine schöne und erholsame Sommerzeit wünscht Euch

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Gemeinderatssitzung – 28.6.2012

1. Hochwasserschäden in unserer Gemeinde – weitere VorgangsweiseDie Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr unter Kdt. Klaus Holzinger und der spontane Einsatz vieler freiwilliger Helferinnen und Helfer wurde besonders hervorgehoben.Für privat Geschädigte wird der Termin für eine Veranstaltung am 2. Juli zur Information über den Katastrophenfonds bekanntgegeben. Den Geschädigten sollte dort beim Ausfüllen der Ansuchen geholfen werden.Die Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen wurden bereits am 27. Juni begutachtet.Eine Liste von Schäden in öffentlichen Gebäuden und Straßen wird verlesen.Die 2010 einstimmig beschlossene Schaffung der 3 Rückhaltebecken als Maßnahme zum Hochwasserschutz kommen nun in folgender Reihenfolge zur Umsetzung:2012: Erlenweg – Sternau - 2013: Blumenweg - 2014: HofingDie Reihenfolge ist vom Gewässerbezirk vorgegeben.Die im Dez. 2010 vom Bürgermeister angesetzte Abstimmung für die Darlehensaufnahme bekam deswegen keine Zustimmung von uns im GR, weil keine schriftliche Genehmigung dafür vom Land vorlag. Die finanzielle Situation unserer Gemeinde lässt keine eigenständige Entscheidung zu, deshalb sind gewisse Vorgangsweiseneinzuhalten. Bis Mitte Juli konnte das Darlehen gar nicht aufgenommen werden, weil beim Land ein Antrag auf BZ-Mittel, den der Bgm. veranlassen muss, fehlte. Diesbezüglich fehlt durch die Verabsäumung auch ein Gemeinderatsbeschluss – hätte in dieser Sitzung gefasst werden müssen und kann so erst im Nachhinein beschlossen werden.Normalerweise kann mit dem Bau erst dann begonnen werden, wenn die 26.000 €, die Eitzing zu leisten hat, aufgenommen und eingezahlt sind.In vielen Gesprächen, die ich vor der Sitzung mit Betroffenen geführt habe, sind eine Reihe von Ursachen angesprochen worden, von denen man glaubt, dass sie die Situation bei Unwettern extrem verschärfen. Wie versprochen, brachte ich diese Beobachtungen bei der Sitzung vor, verwies aber im Vorhinein darauf, dass es nicht um Schuldzuweisungen geht, sondern darum, Verbesserungen zu schaffen.

• Maisfelder in Hanglagen, zu viele Maisfelder auf engem RaumDas Wasser hat dadurch einen schnelleren freien Lauf und verfrachtet mehr Boden, wodurch auch Gräben zugeschwemmt werden.Dabei wurde gleichzeitig betont, dass man die Situation der Landwirte durchaus versteht, der Wunsch aber, dass mit Weitsicht und Achtung vor Grund und Boden gehandelt wird, Vorrang hat.

• Rohtrassen von Zufahrtsstraßen – sie sollten bis zur Asphaltierung mit Asphaltbruch belegt werden.

• Fehlende Raine• fehlende Gräben entlang von Straßen▪ Böschungen entlang der Straßen, die zwar von der Straßenmeisterei gemäht werden, das Gras aber liegengelassen wird.• Verlegte Schächte

Naturgemäß kam es zu einer Debatte, in der der Ortsbauernobmann die Landwirtschaft verteidigte, er räumte aber ein, dass man die Situation überdenken werde.Für dieses Einlenken wird sich die betroffene Bevölkerung bei der Ortsbauernschaft bedanken. Abgesehen davon werden ganze Maßnehmenpakete geschnürt werden müssen, dass die immer häufiger auftretenden schweren Unwetter keine so großen Schäden mehr anrichten können, das betrifft genauso Grundstücksbesitzer, welche Umwidmungen planen und zukünftige Eigenheim-Erbauer.Bereits vor zwei Jahren wurde der Plan für die Hochwasserschutzmaßnahmen „Erlenweg -Sternau“ erstellt. Inzwischen sind ein großer Teil der privaten Bauvorhaben in der stark wachsenden Siedlung schon umgesetzt und man kann die Problematik des Wasserverlaufs bei heftigen

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Unwettern gut beobachten. Auch hier wurde von uns nach einigen Begehungen angeregt, das Gespräch noch einmal mit den Anrainern zu suchen. Obwohl der Bürgermeister bei der Sitzung abwinkte „es sei alles zur Genüge besprochen“ hieß es, freut es uns, im Nachhinein zu erfahren, dass zumindest einige Anrainer noch einmal zu einer Begehung geladen wurden.Ich bin froh, dass unsere Hartnäckigkeit Früchte getragen hat.

2) Prüfungsbericht des PrüfungsausschussesPrüfung des Vorhabens „Sanierung Vorplatz Leichenhalle“Kostenvoranschlag: 17.080 €Tatsächliche Kosten: 21.432,58 € Fehlbetrag: 4.352,58 €Dorf-und Stadtentwicklung: Förderung von 3.000 € Fehlbetrag: 1.350 €Prüfung der Belege und Konten:Keine Mängel bei den Belegen festgestellt.Das Girokonto der Gemeinde weist ein Minus von 136.168,67 € auf.Das VFI-Girokonto (Schulbau): Minus von 1.661.904,11 €.Eine Überweisung vom Land (163.000 €) ist seit einem halben Jahr ausständig.

3) Subventionsansuchen Verein Tagesmütter – Beschlussfassung - Einstimmig4) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Straßenpolizei auf den Bürgermeister

– Anpassung der bestehenden Verordnung - Einstimmig5) Neuwahl eines Ersatzmitgliedes des Prüfungsausschusses, des Bauausschusses und des

Jagdausschusses6) Flächenwidmungsplan-Änderung Hamminger Nebengebäude – Beschlussfassung7) Flächenwidmungsplan-Änderung Buttinger-Rauchenecker – Beschlussfassung

Auflagen zum Hochwasserschutz wurden ergänzt: Zwei Grünstreifen (5m, 10m) müssen erhalten bleiben. - Einstimmig

8) Flächenwidmungsplan-Änderung Fisecker – BeschlussfassungAuflagen zum Hochwasserschutz wurden ergänzt, die Grundeigentümer erbaten sich Bedenkzeit. Beschlussfassung vertagt - Einstimmig

9) Flächenwidmungsplan-Änderung Hauer – Beschlussfassung - Einstimmig10) Flächenwidmungsplan-Änderung Höll – Beschlussfassung - Einstimmig

11) Flächenwidmungsplan-Änderung Wagner – Beschlussfassung -Einstimmig12) Straßenbau 2012 – Vergabe der Arbeiten

2 neu zu errichtende Straßen: Umweg und ErlenwegGünstigstes Angebot: Fa. Leithäusl, 64.124,22 € - Einstimmig

13) Neuvermietung der Wohnung im Erdgeschoß des ehem. Lehrerwohnhauses3 Bewerbungen lagen vor. Den Zuschlag erhielt die in Eitzing ansässige Firma RKM.(Möglichkeit, um eine(n) auswärtige Mitarbeiter(in) eine Wohnmöglichkeit zu verschaffen, um unnötiges Pendeln zu verhindern.) - Einstimmig

14) Erstellung eines Heimatbuches – Vergabe der Arbeiten3 Anbote wurden eingereicht. Fa. Moserbauer Druck erhielt den Auftrag.Die Auflage wird 500 Stück betragen, Kosten: 28.480 € - Einstimmig

15) Errichtung eines Kinderspielplatzes – Ansuchen um die Gewährung von BZ-MittelnDie Gesamtkosten belaufen sich auf 120.000€, einschließlich Parkplätze und Öffentliche WC-Anlage. Der Kinderspielplatz wird 2013 in 2 Etappen errichtet. - Einstimmig

16) Änderung der ElternbeitragstarifordnungKindergartenbeitrag für Kinder vor dem vollendeten 30. Lebensmonat: mind. 46 €/Monat, je nach Einkommen der Eltern.Materialbeitrag für jedes Kindergartenkind: 50 €/JahrMittagsverpflegung: 3 €/EssenBegleitperson beim Kindergartentransport: 8 €/Monat - Einstimmig

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Klub der sozialdemokratischen LandtagsabgeordnetenPresseinformation

SPÖ-LandtagsklubA-4021 Linz, Landhausplatz 1

Telefon: 0732-7720-11564Fax: 0732-7720-11783

Email: spoe.klub@ooe.gv.atDVR: 0636240

Linz, am 5. Juli 2012Nr. 225/XXVII

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Schutz gegen Unwetterkatastrophen: SPÖ baut Fundament für GesamtpaketStv. Klubvorsitzender Makor: "Alle Fraktionen wollen konstruktiv mitwirken."

Die heutige Sitzung des Oö. Landtags brachte zwar keinen dringlichen Beschluss der SPÖ-Initiative für Schutzmaßnahmen gegen Unwetterkatastrophen. Weil aber alle Fraktionen konstruktive Maßnahmen, wie sie die SPÖ vorschlägt, durchaus befürwor-teten, zieht der stellvertretende Klubvorsitzende Christian Makor ein positives Zwi-schenresümee: "Wir wollen den bestmöglichen Schutz gegen Unwetterkatastrophen erreichen. Dabei trägt natürlich auch die Landwirtschaft in ihrer Bewirtschaftung von Acker- und Grasland eine große Verantwortung. Deshalb ist sie eine entscheidende Partnerin in der Bewältigung dieser gemeinsamen Herausforderung."

Im Ausschuss für volkswirtschaftliche Angelegenheiten soll nunmehr an einem Gesamtpaket gegen Unwetterkatastrophen gearbeitet werden – auf der Basis des SPÖ-Initiativantrags.Gleichzeitig wurde ein Maßnahmenpaket auf Ebene der Landesregierung angekündigt.

"Unwetter wird es immer geben. Und ein hundertprozentiger Schutz davor ist nicht möglich. Möglich ist allerdings die Verringerung des Risikos von Überflutungen, Vermurungen und Verschlämmungen. Deshalb haben wir eine Reihe unbestritten wirksamer Schutzmaßnah-men – als Dringlichkeitsantrag gebündelt – heute in den Oö. Landtag eingebracht: Ver-pflichtende Fruchtfolge und Verbot von Risikopflanzen wie Mais in gefährdeten Hanglagen. Besondere Rücksichtnahme auf Bodenstruktur und Gelände bei der Bewirtschaftung und die Wiedereinführung des Grünstreifens entlang von Straßen", positioniert Makor.

Die Veränderungen im Bereich der Landwirtschaft wie Grundzusammenlegungen, immer schwerere und größere Maschinen sowie erhöhter Wirtschaftlichkeits- und Ertragsdruck müssen ebenso in die Ausschussberatungen einfließen, wie auch die Frage des Förderre-gimes. "Dort wo es öffentliche Steuerungsmöglichkeiten gibt, wie im Bereich der Förderun-gen, dort hat das Land auch die Pflicht diese im Sinne des vorbeugenden Schutzes gegen Unwetterkatastrophen zu nutzen", argumentiert Makor. Profitieren würden von derartigen Maßnahmen neben der Wohnbevölkerung auch die Landwirte durch nachhaltigeren Schutz ihrer Bodenstruktur.

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mer präsentierte „Immobilienpreisspiegel

2012“ stellt im Jahresvergleich eine mehr

als sechsprozentige Preissteige-

rung bei Baugrundstücken

und Eigentumswohnungen

fest, was annähernd dem

doppelten der Inflationsra-

te entspricht. Linz hat nach

Angaben der WKO mit

Preissteigerungen von 6,75%

über alle Kategorien hinweg

mehr zugelegt als alle

anderen Landeshaupt-

städte.

„Der Ball liegt bei Lan-

desrat Sigl. Instrumente

der Baulandmobilisie-

rung und Kostendämp-

fung müssen in der seit geraumer Zeit an-

gekündigten Raumordnungsnovelle ange-

sichts der horrenden Immobilienpreise

weiter kräftig ausgebaut werden“, fordert

Makor.

So wären für die SPÖ eigens

gewidmete Vorbehaltsflä-

chen für sozialen Wohnbau

ein wichtiges Lenkungsins-

trument. Auch eine ver-

pflichtende Frist für die

widmungsgemäße Bebau-

ung des Grundstückes als Vor-

aussetzung einer Wid-

mung könnte dem teils

jahrzehntelangem Spe-

kulieren mit diesen

Grundstücken wirksam

entgegentreten, um so

kostengünstige Bau-

grundstücke für junge

Familien und auch für den Mietwohnbau

zur Verfügung zu haben.

IMMOBILLIENPREISE STEIGEN EXTREM:

Günstige Grundstücke für junge Familien!

Die galoppierenden Immobilienpreise müssen auch bei der Landespolitik die Alarmglocken läuten lassen. Setzt sich der Trend weiter fort, wird kostengünstiger Wohnbau und erschwingliches Wohnen bald endgültig der Vergangenheit angehören, warnt der Wohnbausprecher der SPÖ im Oö. Landtag, Landtagsabgeordneter Christian Makor.

BEZIRK RIED

„Es ging ums Kennenlernen, Austau-schen und Vernetzen“, macht der Initia-tor des jugendpolitischen Stammti-sches Fabian Grabner klar. „Der Ju-gendstammtisch soll eine Plattform zur Sammlung von Ideen, Austausch von Informationen, aber auch zur Diskussi-

on diverser Probleme

im politi-schen Alltag sein. Der Spaß darf aber natürlich auch nicht fehlen.“ So wurden während des Stammtisches am 8. Juni auch politische Jugendforderungen, wie zum Beispiel die Einführung eines Jugendtaxis in allen Gemeinden des Bezirkes oder auch ein Fachhochschul-standort im Innviertel heiß diskutiert.

NETZWERK IM BEZIRK RIED

DIE JUNGEN ROTEN

„Grundstücksspekulation eindämmen, um günstiges Bauland zu mobiliseren!“

CHRISTIAN MAKOR,Landtagsabgeordneter, SPÖ-Bezirksvorsitzender Ried i.I.

Günstige Baugrundstücke sind die Voraussetzung für leistbare Wohnungen und Häuser

JG Ried im Innkreis

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