SPÖ Zeitung6

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An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf DEZEMBER 2008 für unsere Menschen Infos 13.Familienbeihilfe Inhalt: Lohnerhöhungen SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen! GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender Mutterschutz Gastkommentar Panikmache? Werner Faymann Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Der Kalender zeigt es unwiderruflich an: Das Jahr 2008 geht seinem Ende entgegen, womit ein wahrlich bewegtes Jahr hinter uns liegt. Monatelange Lähmung in der Regierung, die Finanz- krise - ausgelöst durch skrupellose Kapital- spekulationen - verbunden mit massivem Abbau von Arbeitsplätzen, was wiederum geringere Steuerein- nahmen zur Folge hat. Die skandalösen Schließungs- pläne der teilprivatisierten Post, der ÖBB und der Te- lekom verunsichern die Menschen und bestätigen uns, dass Privatisierungen nur die Aktionäre als Ge- winner kennen. Dies alles wirkt sich bis hinunter zu den Gemeinden aus, da die Budgetspielräume und somit die Finanzmittelzuteilungen geringer werden. Ich glaube trotzdem, dass wir in Inzersdorf diesbe- züglich auf einem guten, vernünftigen Weg sind!

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Themen: *13. Familienbeihilfe *Erhöhung der Wohnbeihilfe *Mutterschutz *Aus Fraktion und Gemeinde *Gastkommentar Hermann Kepplinger *Sonstiges *Pensionistenverband Kirchdorf/Inzersdorf *SPÖ Bauern

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An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf

A

DEZEMBER 2008

für unsere Menschen

Infos

13.Familienbeihilfe Inhalt:

Lohnerhöhungen

SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!

GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender

Mutterschutz

Gastkommentar

Panikmache?

Werner Faymann

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Der Kalender zeigt es unwiderruflich an: Das Jahr 2008 geht seinem Ende entgegen, womit ein wahrlich bewegtes Jahr hinter uns liegt. Monatelange Lähmung in der Regierung, die Finanz-krise - ausgelöst durch skrupellose Kapital-spekulationen - verbunden mit massivem Abbau von Arbeitsplätzen, was wiederum geringere Steuerein-nahmen zur Folge hat. Die skandalösen Schließungs-pläne der teilprivatisierten Post, der ÖBB und der Te-lekom verunsichern die Menschen und bestätigen uns, dass Privatisierungen nur die Aktionäre als Ge-winner kennen. Dies alles wirkt sich bis hinunter zu den Gemeinden aus, da die Budgetspielräume und somit die Finanzmittelzuteilungen geringer werden. Ich glaube trotzdem, dass wir in Inzersdorf diesbe-züglich auf einem guten, vernünftigen Weg sind!

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Infos

13. Familienbeihilfe jährlich ab September 2008!

Ab 2008 gebührt für September jährlich eine so ge-

nannte 13.Familienbeihilfe (BGBl I Nr. 131/2008).

Diese Novelle des Familienlastenausgleichs-

gesetzes gilt für alle Kinder. Das bedeutet, dass die

gesamte Familienbeihilfe, die für den Monat Sep-

tember zusteht – also Grundbeträge und Alterszu-

schläge einschließlich der Geschwisterstaffelung

und der erhöhten Familienbeihilfe – verdoppelt

wird. Per November 2008 wurde eine Extrazahlung

in der Höhe der bereits für September gewährten

13.Familienbeihilfe durchgeführt. Die Auszahlung

erfolgt automatisch. Es ist kein eigener Antrag er-

forderlich. Der Kinderabsetzbetrag (€ 50,90 pro

Kind und Monat), der gemeinsam mit der Famili-

enbeihilfe ausbezahlt wird, gebührt weiterhin nur

12-mal pro Jahr.

Quelle: Sozialpolitik Info 27.10. 2008 Mag.a Iris

Woltran

Rezeptgebührenobergrenze

Der Gesetzgeber hat eine zusätzliche

Möglichkeit geschaffen, damit mehr

Versicherte als bisher von der Rezeptge-

bühr befreit werden. Speziell Menschen

mit hohem Medikamentenbedarf und

geringem Einkommen werden damit

spürbar entlastet. Für jeden Versicherten

wird seit 1.1.2008 ein Konto der bezahl-

ten Rezeptgebühren geführt. Diese wer-

den mit dem Nettoeinkommen vergli-

chen. Sobald die addierten bezahlten

Rezeptgebühren in einem Kalenderjahr

2% des Jahresnettoeinkommens errei-

chen, tritt für das restliche Kalenderjahr

ohne Antrag eine Befreiung ein. Sobald

diese Befreiung im System errechnet

wurde, wird sie dem Arzt über das

e-card-System beim Ausstellen eines

Rezepts angezeigt. Der Arzt vermerkt die

Befreiung auf dem Rezept, der Versi-

cherte muss in der Apotheke keine Re-

zeptgebühr mehr bezahlen.

Wohnbau-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger:

"Dieser wichtige sozialpolitische Schritt kommt als zentraler

Beitrag zu leistbarem Wohnen rund 30.000 oberösterreichi-

schen Haushalten zu Gute."

Immer mehr Menschen in OÖ müssen sich sorgen, wie sie mit

dem, was sie verdienen, bis zum Monatsende über die Runden

kommen. Aufgrund der rasanten Steigerungen bei den Kosten

für Wohnen war es nötig, die maximale Wohnbeihilfe für

Menschen mit niedrigem Einkommen monatlich von 3 Euro

auf 3,50 pro Quadratmeter Wohnfläche zu erhöhen.

Ebenso wird die Einkommensabstufung flexibler gestaltet, um

übertriebene Härten bei einer leichten Überschreitung der Ein-

kommensgrenze zu vermeiden.

• Erhöhung der Einkommensgrenzen:

- Ein- Personen- Haushalt: von 810 Euro auf 837 Euro

- Zwei-Personen-Haushalt: von 1.107 Euro auf 1.134 Euro,

für Mehrpersonen-Haushalte wurde ebenso eine Erhöhung

der Einkommensgrenze um 108 Euro vorgenommen

- Die Anhebung geht automatisch, wenn ihre Beihilfenzusi-

cherung über den 31.12.2008 hinaus gilt

Mehr unter: www.land-oberoesterreich.gv.at >Themen> Bauen und Wohnen> Förderungen> Wohnbeihilfe

Erhöhung der Wohnbeihilfe ab 1.1.2009

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Page 3: SPÖ Zeitung6

Tipps

Mutterschutz

So lange haben Sie Anspruch auf Mutterschutz

Als werdende Mutter dürfen Sie in den letzten 8 Wo-

chen vor dem Entbindungstermin nicht arbeiten. Das

ist die sogenannte Schutzfrist. Besteht Gefahr für Sie

oder Ihr Kind, können Sie bereits früher frei gestellt

werden, wenn Ihr Facharzt die Freistellung befürwor-

tet und schriftlich begründet. Endgültig über die Frei-

stellung entscheidet jedoch die Arbeitsinspektionsärz-

tin oder der Amtsarzt, der ein Freistellungszeugnis

ausstellt. Das Freistellungszeugnis ist dem Dienstge-

ber vorzulegen, der Sie ab sofort nicht mehr beschäf-

tigen darf.

Wenn Sie Ihr Kind vor oder nach dem Geburtstermin

bekommen, verkürzt bzw. verlängert das die Schutz-

frist vor der Geburt entsprechend. Der Mutterschutz

nach der Entbindung dauert 8 Wochen. Während des

gesamten Mutterschutzes erhalten sie Wochengeld

von der Krankenkasse.

Für werdende Mütter gibt es in vielen Bereichen Beschäftigungsverbote

Schwer heben, Stress und gefährliche Arbeiten – all

das schadet einer schwangeren Frau und dem ungebo-

renen Kind. Deshalb sind derartige Tätigkeiten für

Schwangere verboten. Grundsätzlich verboten sind

schwere, körperliche Arbeiten. Im Zweifelsfall ent-

scheidet das Arbeitsinspektorat darüber, welche Ar-

beiten gesundheitsgefährdend und somit verboten

sind.

Häufigste gesundheitsgefährdende Arbeiten:

• Heben und Tragen schwerer Lasten

• Arbeiten, die überwiegend im Stehen verrichtet werden

• Arbeiten mit gesundheitsgefährdenden Stoffen, Strahlen, Staub oder Dämpfen

• Arbeiten, die unter Einwirkung von Hitze, Kälte oder Nässe ausgeführt werden

• Arbeiten, bei denen die Gefahr einer Berufser-krankung besteht

• Arbeiten unter Zeit- und Leistungsdruck

• Arbeiten auf Beförderungsmitteln

• Arbeiten mit besonderer Unfallgefährdung

• Arbeiten ungeschützt vor Zigarettenqualm

Weiters gilt:

• Ein Verbot von Nachtarbeit in der Zeit von

20 Uhr bis 6 Uhr

• Grundsätzliches Verbot von Sonn- und Feier-

tagsarbeit

• Die Tagesarbeitszeit darf 9 Std. und die Wochen-

arbeitszeit 40Std. nicht überschreiten

• Ruhezeiten während der Arbeit

• Grundsätzlicher Kündigungs- und Entlassungs-

schutz bei einem unbefristetem Dienstverhältnis

• Durch ein Beschäftigungsverbot darf der Arbeit-

nehmerin kein finanzieller Nachteil entstehen

• Eine Schwangerschaft muss raschest dem Ar-

beitgeber gemeldet werden

• Achtung: Die Mitteilung der Schwangerschaft

sollte am besten schriftlich bzw. per Einschreiben

erfolgen

!ACHTUNG! Diese Informationen stellen nur einen Auszug des diesbezüglichen Gesetzes dar. Genauere Informationen erhalten Sie bei Ihrer Gewerkschaft oder auf der Homepage der Arbei-terkammer OÖ! www.arbeiterkammer.at > Beruf und Familie

Wenn ein Baby kommt, gibt es für die werdende Mutter Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Page 4: SPÖ Zeitung6

Aus Fraktion und Gemeinde

Panikmache oder Weitblick?

Mit Sicherheit erinnern sich unsere Gemeindebür-

ger/innen noch an das Volksbegehren gegen den

Ausverkauf der Energie-AG vor einem Jahr. Ich

habe damals persönlich viele Inzersdorfer/innen

angesprochen und sie davon überzeugt, dass es wich-

tig ist, dagegen zu unterschreiben. Immerhin 48 Per-

sonen haben dies in Inzersdorf dann auch getan und

somit dazu beigetragen, dass diese Privatisierung

und auch der Börsegang verhindert wurden. Wie die

Finanzkrise dann gezeigt hat, war diese SPÖ-

Haltung goldrichtig und weitblickend.

Man hat uns dabei vorgeworfen, Panikmache zu

betreiben und Ängste zu schüren. Nun ich denke,

unsere vorausschauende Politik, die sich gegen

hemmungslose Privatisierung ohne Regeln, Rah-

menbedingungen und Verantwortungszuteilung rich-

tet, wäre auch in anderen Fällen der bessere Weg

gewesen, als das ÖVP-Dogma „Mehr privat- weni-

ger Staat“.

Dass diese Devise zum Scheitern verurteilt und der

Zusammenbruch des Turbokapitalismus absehbar

war, wollte hat man uns lange nicht glauben. Nun, da

die bittere Realität alle Anlage- und Börsewütigen

eingeholt hat, müssen die Bürger/innen mit ihren

Steuermitteln herhalten. Ein trauriges Schauspiel!

R udolf D iensthuber GV und SPÖ-Ortsparteivorsitzender

Keine Gebührenerhöhung 2009!

Nach Vorschlag von Landesrat Stockinger sollen

die Oö. Gemeinden im Jahr 2009 die Benützungs-

gebühren für Wasser und Kanal nicht erhöhen.

Die SPÖ-Inzersdorf begrüßt diese Einfrierung für

2009 im Sinne unserer Gemeindebürger/innen. Die

Menschen sind schon genug belastet. Wir sind

jedoch der Ansicht, dass uns als Gemeinde, die

dadurch entgehenden Einnahmen vom Land OÖ

aus Landesmitteln zu ersetzen sind. Es handelt

sich hierbei um Geld unserer Bevölkerung!

Ein diesbezüglicher SPÖ-Antrag im Inzersdorfer

Gemeinderat, der vorsah, dass die Gemeinde mit-

tels Resolution den Entfall der Einnahmen von LH

Pühringer zurückfordert, wurde jedoch leider nur

mit den Stimmen der SPÖ und der FPÖ befürwor-

tet und blieb somit in der Minderheit.

Die SPÖ-Inzerdorf arbeitet intensiv an der Weiterbildung ihrer FunktionärInnen

Unsere Finanzen!

Mit Jahresende bricht auch wieder die Zeit der

Budgeterstellung und des Abschlusses an. Die

Gemeinde Inzersdorf bewegt im Jahr ein ordentli-

ches Budget von etwa 2,7 Mio. Euro und ca. 2,2

Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt. Fast ein

Viertel des ordentlichen Budgets ist durch Pflicht-

ausgaben verplant (Sozialhilfeverband, Kranke-

nanstaltenbeitrag etc.). Im Vorjahr betrug der Ab-

gang Euro 27 000.-, heuer wird vorerst mit etwa

100 000.- zu rechnen sein!

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Page 5: SPÖ Zeitung6

Gastkommentar

Immer mehr Menschen, vor allem junge, verlassen die ländlichen Gebiete.

Nicht immer freiwillig, sondern oftmals, weil geeignete und vor allem günstige

Wohnungen und Arbeitsplätze fehlen. Als Wohnbau-Landesrat sehe ich es als

eine meiner Aufgaben, diesem Trend entgegenzuwirken. Wohnen ist eines der

Grundbedürfnisse der Menschen, weshalb in Oberösterreich jährlich rund 5.500

Wohnungen und Eigenheime mit der Wohnbauförderung errichtet werden. Da-

bei ist für mich die Frage der Leistbarkeit des Wohnraums eine ganz wesentli-

che. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist auch die Erhöhung der Wohnbei-

hilfe ab Jänner 2009, von der besonders Jungfamilien profitieren.

Inzersdorf ist eine aufstrebende Gemeinde, die aufgrund ihrer günstigen Lage

und ihrer Nähe zu den Zentren beste Voraussetzungen für hohe Lebensqualität

bietet. Die Entwicklung des Gewerbegebietes schafft auch Arbeitsplätze in

nächster Umgebung. Dadurch entsteht Zuzug und vermehrter Bedarf an Wohn-

raum. Die SPÖ Inzersdorf ist an mich herangetreten, um der Dringlichkeit die-

ses Umstandes Nachdruck zu verleihen. Ich kann den InzersdorferInnen ver-

sprechen, dass ich sie dabei nach Kräften unterstützen werde.

Dr.Hermann Kepplinger

Wohnbaulandesrat

Hermann Kepplinger - Jahrgang 1951, verheiratet, zwei Kinder - hat eine äußerst bewegte und vielseitige beruf-liche Laufbahn: Ludwig-Boltzmann Institut, Leitungsfunktionen im ÖGB und der AK OÖ, Geschäfts-führer BFI OÖ, Finanzdirek-tor der Stadt Linz u.v.m. seit 2003 Landesrat.

Ein volksnaher Kanzler! Wo immer er auch hinkommt, sucht er den direkten Kon-takt mit den Menschen. Viele erwarten sich von ihm ein sozial gerechteres Österreich, in welchem die Kluft zwi-schen arm und reich nicht noch weiter aufgeht. Ein Öster-reich, in dem wieder die Menschen im Mittelpunkt der politischen Entscheidungen stehen und nicht das Kapital.

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

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Sonstiges

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Kollektivvertragsverhandlungen

Die Gewerkschaften erreichten bei den Kollektivver-

tragsverhandlungen mit den Arbeitgeberverbänden

Lohnerhöhungen in unterschiedlichem Ausmaß - je

nach ihrer Mitgliedsstärke:

Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung:

Abschluss in der Metallindustrie:

Ab 1. Nov eine KV-Lohnerhöhung von 3,8 bis 3,9%

und eine Einmalzahlung von 100 bis 250 Euro

Betrifft: 170 000 Beschäftigte in der Metallindustrie

Abschluss im Metallgewerbe: 3,6 bis 3,8% und ei-

ne Einmalzahlung von 45 Euro

Betrifft: 25 000 Beschäftigte im Metallgewerbe

Gewerkschaft der Privatangestellten/GPA/DJP/

- Wirtschaftsbereich Handel:

Ab 1.Nov eine Lohnerhöhung von 3,7% (bis 1400

Euro Verdienst), darüber 3,6%

Betrifft: 520 000 Beschäftigte im Handel

Beamtengewerkschaft und Gemeindebedienstete:

Ab 1.Jänner 3,55% - gilt für 355 000 Beamte und

Vertragsbedienstete im öffentlichen Dienst

Danke!

Die SPÖ-Inzersdorf bedankt sich nochmals bei jenen

281 Inzersdorferinnen und Inzersdorfern, die der SPÖ

bei der Nationalratswahl ihre Stimme gaben. Das ist

ein Stimmenanteil von 25,2 %.

Nachdenklich stimmt uns der relativ hohe Anteil von

40! ungültigen Stimmen.

Dank an Forstwart!

Die SPÖ-Inzersdorf möchte sich bei unserem schei-

denden Forstwart Franz Pramberger für seine Tätig-

keit herzlichst bedanken. Er hat die ihm übertragenen

Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit aller und äußerst

pflichtbewusst ausgeübt.

Wir wünschen ihm weiterhin das Allerbeste!

Danke!

Insgesamt gibt es in Inzersdorf 25 Vereine, welche

unser Gemeindeleben in vielfältigster Weise und

durch unterschiedlichste Aktivitäten bereichern. Da-

hinter steckt jedoch enormes Engagement und uner-

müdlicher Einsatz von Menschen, die zu ihren Zielen

stehen und hunderte von Stunden im Jahr dafür auf-

wenden, ihren Verein zu erhalten oder auszubauen.

Vor allem aber auch, um andere zu unterstützen, zu

helfen, zu retten oder etwa auch im kulturellen Be-

reich den Menschen zu zeigen, wie schön und vielfäl-

tig das Leben sein kann.

Die SPÖ Inzersdorf möchte diese Zeilen nützen, um

sich bei all diesen meist Freiwilligen und Ehrenamtli-

chen zu bedanken und ihnen auch im nächsten Jahr

ein gutes Gelingen ihrer Ziele zu wünschen!

PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf

- wünscht zu den Weihnachtsfeiertagen und zum Jahreswechsel alles Gute, viel Gesundheit und Erfolg!

Gottfried Manzenreiter

Danke!

Unser ganz besonderer Dank gilt auch heuer wieder

jenen, die in unserer Gemeinde für den reibungslosen

Ablauf des Gemeindebetriebes zuständig sind. Den

Bediensteten in der Verwaltung, dem Bauhof, Kinder-

garten und Hort, unserer Schule, bis hin zu all jenen,

die mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz für Esssens-

zustellung, den Transport unserer Kindergartenkinder

oder die Reinigung unserer Gebäude zuständig sind.

Ihnen allen Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr!

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SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt

ÖGB Kirchdorf Deine Gewerkschaft vor Ort

Werde auch du Mitglied-es lohnt sich! AK-Gebäude – 1.Stock!

Liebe Gemeindebürger/innen!

Die Zeiten in denen wir leben, sind scheinbar Segen und Fluch

zugleich. Einerseits ermöglicht uns das fortgeschrittene Technik-

zeitalter ein Leben auf hohem Niveau, andererseits setzt uns ge-

nau diese schnelllebige Zeit unter gewaltigen Druck und verleitet

uns allzu oft zu einer oberflächlichen Lebensweise, bei der die

grundlegenden Dinge gesellschaftlicher Strukturen leider in den

Hintergrund treten.

Das größte Kapital für die Zukunft sind dabei unsere Kinder. Sie

werden in einer Zeit groß, in der Orientierung und Werte oft nicht

mehr sichtbar sind, gefährliche Versuchungen an allen Ecken lau-

ern. Ihnen auch in den herrschenden stürmischen Zeiten als Fa-

milie einen Hort der Geborgenheit zu schenken, sehe ich dabei als

unabdingbare Voraussetzung.

Weihnachten und die bevorstehenden Feiertage bieten dabei die

beste Gelegenheit, einen Anlauf zu nehmen, um aus diesem Kreis-

lauf auszubrechen und gemeinsam Besinnung und Ruhe zu fin-

den. Auch für uns als Politiker ist diese Zeit eine Art „Rückholak-

tion„ aus der hektischen Welt der Tagesaktivitäten, der Umset-

zung und dem Erreichen der gesteckten Ziele.

Ihnen als Inzersdorfer Gemeindebürger/innen, wünschen wir als

SPÖ-Inzersdorf, dass Ihnen in den Feiertagen Frieden und Stille

beschieden sind und frohe und gesegnete Weihnachten kein

frommer Wunsch bleiben, sondern Realität sind. Für das neue

Jahr 2009 mit all seinen kommenden Herausforderungen wün-

schen wir Ihnen Gesundheit und viele Momente des Innehaltens!

SPÖSPÖSPÖSPÖ----OrtsparteivOrtsparteivOrtsparteivOrtsparteivorsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber orsitzender Rudolf Diensthuber und das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖund das gesamte Team der SPÖ----InzersdorfInzersdorfInzersdorfInzersdorf

F rohe W eihnachten und ein gesegnetes Jahr 2009!

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