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Stadt Idstein Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Juni 2017

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Stadt Idstein

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

2017

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Juni 2017

Inhaltsübersicht

Vorbericht I - XXVI

I – Rückblick auf das Haushaltsjahr 2015

II – Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016

III – Ausblick auf das Haushaltsjahr 2017

IV – Ausblick auf die Folgejahre

Haushaltssatzung 2017 XXVII - XXIX

Budgetierungsrichtlinie XXX - XXXIII

Produktübersicht

Budgetübersicht

Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt 1 - 4

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte 5 - 179

Stellenpläne 180 - 183

Investitionsprogramm 2016-2020 184 - 188

Ergebnis- und Finanzplanung 2016-2020 189 - 195

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 196

Übersicht der Rücklagen und Rückstellungen 197

Übersicht der Verbindlichkeiten 198

Übersicht der Mittel der Fraktionen 199

Übersicht über die Mittelanmeldungen der Ortsbeiräte 200 - 207

Haushaltssicherungskonzept 208 - 217

Anhang 1 Pflichtleistungen und freiwillige Leistungen 218 - 219

Anhang 2 Steuern – Schlüsselzuweisungen – Umlagen 220

Anhang 3 Konsolidierungspotential pro Einwohner 221 - 222

Seite I

Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Idstein

für das Haushaltsjahr 2017

Gemäß § 1 Abs. 4 Punkt 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen, der entsprechend § 6 GemHVO einschließlich der hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften, in konzentrierter Form einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben soll. Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich daher mit einem Rückblick auf die Jahre 2015 und 2016, sowie der Vorausschau auf die Haushaltsjahre 2017 bis 2020. Hierbei soll insbesondere auf wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen für die mittelfristige Planung eingegangen werden. Auch soll aufgezeigt werden, welche Auswirkungen sich durch die Bevölkerungsentwicklung auf die Gemeinde und deren Einrichtungen ergeben. I. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2015

Die Haushaltssatzung 2015 wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2014

im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 47.441.970,-- EUR mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 48.575.955,-- EUR mit einem Saldo von -1.133.985,-- EUR

im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,-- EUR mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,-- EUR mit einem Saldo von 0,-- EUR

mit einem Fehlbedarf von 1.133.985,-- EUR im Finanzhaushalt mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.564.065,-- EUR

und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.484.300,-- EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.445.800,-- EUR mit einem Saldo von -1.961.500,-- EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.961.500,-- EUR Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.014.100,-- EUR mit einem Saldo von -52.600,-- EUR

mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von 450.035,-- EUR festgesetzt.

Seite II

Nach Beschluss der Haushaltssatzung kam es im Januar 2015 durch vom Finanzamt geänderte Gewerbesteuermessbescheide zu einem drastischen Einbruch bei den Gewerbesteuererträgen. Hohe, unerwartete und nicht kalkulierbare, zu verzinsende Rückzahlungsverpflichtungen an einige Idsteiner Firmen, teilweise für mehrere Vorjahre, mit gleichzeitig reduzierten Vorauszahlungen, die sich auch auf die Finanzplanung der kommenden Jahre auswirken, führen zu voraussichtlichen Ertragseinbußen in Höhe von rd. 8,4 Mio Euro. Diese Rückzahlungsverpflichtungen stehen im absoluten Gegensatz zur allgemeinen, prognostizierten, wirtschaftlichen Entwicklung. Aufgrund dieser im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen sehr hohen Abweichung wurde der Haushalt 2015 im Sinne der vorgeschriebenen Haushaltswahrheit und –klarheit in den politischen Gremien erneut beraten und von der Stadtverordnetenversammlung am 16.07.2015 beschlossen. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 28.08.2015. In der Haushaltsgenehmigung wurde der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen erforderlich ist, mit den veranschlagten 1.961.500,-- € bewilligt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen wurde mit den veranschlagten 29.000.000,-- € bewilligt. Die angepasste Haushaltssatzung 2015 wurde

im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 41.637.270,-- EUR mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 47.475.325,-- EUR mit einem Saldo von -5.838.055,-- EUR

im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,-- EUR mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,-- EUR mit einem Saldo von 0,-- EUR

mit einem Fehlbedarf von 5.838.055,-- EUR im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf -3.140.005,-- EUR

und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.025.800,-- EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.987.300,-- EUR mit einem Saldo von -1.961.500,-- EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.961.500,-- EUR Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.014.100,-- EUR

mit einem Saldo von -52.600,-- EUR

mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von -5.154.105,-- EUR

festgesetzt. Die Steuerhebesätze wurden im Vergleich zum Vorjahr unverändert übernommen.

Seite III

Mit der Haushaltsgenehmigung 2015 hat die Kommunalaufsicht der Stadt Idstein erneut umfangreiche Auflagen erteilt: 1. Über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 ist mit Vorlage des Haushaltes 2016 zu

berichten. 2. Bei wesentlichen Verschlechterungen im Haushaltsvollzug ist umgehend zu berichten. Es

sind unverzüglich Maßnahmen zur Kompensation dieser Verschlechterungen zu ergreifen. 3. Eine Reduzierung freiwilliger Leistungen ist anzustreben, ihre Ausweitung ist

ausgeschlossen. Die Übernahme neuer vertraglicher Verpflichtungen im disponiblen Bereich darf nur unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs eingegangen werden. Mit jedem Antrag auf Haushaltsgenehmigung ist eine gesonderte detaillierte Aufstellung aller freiwilligen Leistungen vorzulegen.

4. Die Personalkosten sind auf das unabweisbare Maß zu begrenzen. Das kann durch eine Deckelung der Personalkosten oder durch eine Begrenzung der tatsächlich besetzten Stellen geschehen. Bei Weiterführung von Aufgaben durch Dritte muss der nunmehr als Sachkosten zu verbuchende Aufwand bei der Deckelung berücksichtigt werden.

5. Zum Ende des Haushaltsjahres 2015 ist unaufgefordert zu berichten, wie die Stadt Idstein den Auflagen, Hinweisen und Empfehlungen nachgekommen ist. Der Bericht muss ohne Verweisung auf andere Materialien aus sich heraus verständlich sein.

Entwicklung der Ausgabesituation im Laufe des Jahres 2015

Durch die notwendig gewordenen Korrekturen des Haushaltes 2015 und damit verbundene späte Genehmigung/Inkrafttreten der Haushaltssatzung konnte der überwiegende Teil der vorgesehenen Projekte und Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Insbesondere Investitionen und größere Sanierungsmaßnahmen/Unterhaltungsaufwendungen wurden auf die folgenden Jahre verschoben. Wesentliche umgesetzte Maßnahmen des Finanzplanes 2015:

Stadtumbau (Kulturbahnhof) rd. 45.000,-- € Straßenbau (Raiffeisenstraße, Heftrich) rd. 51.100,-- € Geringwertige Wirtschaftsgüter Straßen (Poller, Mülleimer) rd. 29.100,-- € Geringwertige Wirtschaftsgüter EDV (PC-Pakete, Lizenzen, Drucker) rd. 28.500,-- € Planungsleistungen Sanierung Tiefgarage Stadthalle rd. 80.000,-- € Rechnungsergebnis 2015

Ein offizielles Endergebnis für das Haushaltsjahr 2015 ist derzeit noch nicht bekannt. Da die Eröffnungsbilanz des Jahres 2009 nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Rheingau-Taunus-Kreises erst am 30.09.2015 von der Stadtverordnetenversammlung endgültig festgestellt wurde, müssen nun zunächst die Jahresabschlüsse 2009-2014 nachgeholt werden. Das vorläufige ordnetliche Ergebnis 2015 beträgt: -3.256.989,-- €

II. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016

Die Haushaltssatzung 2016 wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2015

im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 47.440.740,-- EUR

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mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 50.823.280,-- EUR mit einem Saldo von -3.382.540,-- EUR

im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,-- EUR mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,-- EUR mit einem Saldo von 0,-- EUR

mit einem Fehlbedarf von 3.382.540,-- EUR im Finanzhaushalt mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf -1.156.680,-- EUR

und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 943.650,-- EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.863.100,-- EUR mit einem Saldo von -1.919.450,-- EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.919.450,-- EUR Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.960.100,-- EUR mit einem Saldo von -40.650,-- EUR

mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von 3.116.780,-- EUR festgesetzt. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte am 06.07.2016. In der Haushaltsgenehmigung wurde der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen erforderlich ist, mit den veranschlagten 1.919.450,-- € bewilligt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen wurde mit den veranschlagten 27.000.000,-- € bewilligt. Die Steuerhebesätze wurden im Vergleich zum Vorjahr unverändert übernommen. Mit der Haushaltsgenehmigung 2016 hat die Kommunalaufsicht der Stadt Idstein erneut umfangreiche Auflagen erteilt: Das Haushaltssicherungskonzept gemäß § 92 Abs. 5 HGO in Verbindung mit § 24 Abs.4

GemHVO ist als Anlage zur nächsten Haushaltssatzung fortzuschreiben. Die Konsolidierungsmaßnahmen sind der tatsächlichen Entwicklung so anzupassen, dass der im Jahr 2017 zu erreichende Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses auch in den Folgejahren aufrechterhalten wird.

Zur Überprüfung der Einhaltung des Konsolidierungspfads ist mir jeweils bis zum 31. Juli eines Jahres und 31. Januar des Folgejahres über den Stand des Haushaltsvollzugs zu berichten. Sollten sich wesentliche Verschlechterungen abzeichnen, sind entsprechende Kompensationsmaßnahmen zu ergreifen.

Die Personalkosten sind auf das unabweisbare Maß zu begrenzen. Das kann durch eine Deckelung der Personalkosten oder durch eine Begrenzung der tatsächlich besetzten Stellen geschehen. Bei Weiterführung von Aufgaben durch Dritte muss der nunmehr als Sachkosten zu verbuchende Aufwand bei der Deckelung berücksichtigt werden. Es wird empfohlen, eine 15-monatige Stellenbesetzungssperre und Beförderungssperre einzuhalten.

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Im Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ ist auf der Grundlage regelmäßiger Gebührenkalkulationen sicherzustellen, dass kostendeckende Gebühren im Sinne des KAG erhoben werden. Auf die Ausführungen des Erlasses des HMdIS von 03.03.2014 („Ergänzende Hinweise zur Konsolidierungsleitlinie“) wird verwiesen.

Neben der Verbesserung der Ertragslage sind einschneidende Kostenreduzierungen unverzichtbar. Eine Reduzierung freiwilliger Leistungen ist anzustreben, ihre Ausweitung ist ausgeschlossen. Neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich dürfen nur unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs eingegangen werden. Mit jedem Antrag auf Haushaltsgenehmigung ist mir eine gesonderte detaillierte Aufstellung aller freiwilligen Leistungen vorzulegen.

Das Investitionsvolumen im Haushalt eines Jahres ist weiter so zu gestalten, dass keine Nettoneuverschuldung eintritt. Auf neue Invstitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die mit erheblichen Folgekosten verbunden sind, ist grundsätzlich zu verzichten. Sollten dennoch derartige Maßnahmen dringend notwendig werden, so ist vor Inangriffnahme bzw. vor der Beantragung von Bundes- oder Landesbeihilfen meine Zustimmung einzuholen. Dabei ist nachzuweisen, dass die erforderlichen Eigenmittel sowie die Folgekosten aufgebracht werden können.

Es ist darauf zu achten, dass Ihrer Stadt aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke Idstein keine Belastungen entstehen.

Von der Möglichkeit, hauswirtschaftliche Sperren gemäß § 107 HGO auszusprechen, ist Gebrauch zu machen.

Wesentliche Veränderungen des Haushaltes 2016 (im Vergleich zu Vorjahren)

Aufgrund steigender Anforderungen an statistische Daten, vor allem im Hinblick auf die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches, werden ab 2016 die Produkte 11.531.01 „Elektrizitätsversorgung“ und 11.532.01 „Gasversorgung“ eingeführt. Hierüber werden die Konzessionsabgaben gebucht. Aufgrund der Gründung einer gGmbH für den Kulturbahnhof wird das Produkt 04.281.02 „Kulturbahnhof“ neu eingerichtet. Hierüber werden die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Gebäudes, sowie weitere bei der Stadt Idstein anfallende Kosten gebucht. Entwicklung der Ausgabesituation im Laufe des Jahres 2016

Wesentliche Maßnahmen des Finanzplanes und deren Umsetzungsstand (zum 07.09.2016)

Neubau Feuerwehrhaus Lenzhahn rd. 115.500,-- EUR Sanierung Tiefgarage Stadthalle rd. 346.000,-- EUR Drehleiterfahrzeug rd. 580.200,-- EUR 1. Nachtrag 2016

Aufgrund nicht im Haushaltsplan 2016 veranschlagter Grundstücksverkäufe kam es zu Mehreinzahlungen von rd. 1,4 Mio EUR. Daraus resultierte der Wunsch, bereits in 2016 Grundstücke aus der Entwicklungsmaßnahme „NassauViertel“ herauszulösen. Desweiteren gab es erhebliche Verschiebungen bei Investitionsmaßnahmen im Bereich Straßenbau, so dass am XX.XX.XXXX der 1. Nachtragshaushaltsplan von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde:

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§ 1

Mit dem Nachtragsplan werden

erhöht um EUR

vermindert um EUR

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge

gegenüber bisher EUR

auf nunmehr EUR festgesetzt

a) im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis

die Erträge 708.815 47.440.740 48.149.555

die Aufwendungen 452.000 50.823.280 51.275.280

der Saldo 256.815 -3.382.540 -3.125.725

im außerordentlichen Ergebnis

die Erträge

die Aufwendungen

der Saldo

b) im Finanzhaushalt

aus laufender Verwaltungstätigkeit

der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen

256.815 -1.156.680 -899.865

aus Investitionstätigkeit

die Einzahlungen 1.350.950 943.650 2.294.600

die Auszahlungen 1.350.950 2.863.100 4.214.050

der Saldo -1.919.450 -1.919.450

aus Finanzierungstätigkeit

die Einzahlungen 1.919.450 1.919.450

die Auszahlungen 1.960.100 1.960.100

der Saldo -40.650 -40.650

III. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2017

Entwicklung der Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitz)

a) nach der Volkszählung am 06.06.1961 8.043

b) nach der Volkszählung am 27.05.1970 9.213

c) nach der Volkszählung am 25.05.1987 19.003

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d) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2010 23.252

e) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2011 23.476

f) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2012 23.592

g) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2013 23.836

h) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2014 23.801

i) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2015 24.108

Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitz) aufgegliedert auf die Stadtteile

Juni 2015 Juni 2016

Idstein-Kern 15.035 15.439

Stadtteil Dasbach 290 291

Stadtteil Ehrenbach 290 299

Stadtteil Eschenhahn 692 686

Stadtteil Heftrich 1.415 1.428

Stadtteil Kröftel 435 443

Stadtteil Lenzhahn 232 235

Stadtteil Niederauroff 365 351

Stadtteil Nieder-Oberrod 503 495

Stadtteil Oberauroff 302 303

Stadtteil Walsdorf 1.427 1.394

Stadtteil Wörsdorf 3.436 3.463

Bevölkerungsentwicklung und deren Auswirkungen auf die Stadt Idstein

Das Hessische Statistische Landesamt hat im Februar 2016 auf Basis der Bevölkerungszahlen des Jahres 2014 eine neue Modellrechnung zur regionalen Bevölkerungsentwicklung in Hessen veröffentlicht. In dieser 13.Bevölkerungsvorausberechnung wird die Entwicklung der Bevölkerung unter Berücksichtigung der aktuellen Flüchtlingszuströme vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2030 betrachtet.

0

10.000

20.000

30.000

1961 1970 1987 1990 1995 2000 2005 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Einwohner (amtlich)

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Für Hessen wird von 2014 bis 2030 ein Bevölkerungszuwachs von rd. 4,4 % erwartet. Die regionale Entwicklung ist dabei sehr unterschiedlich. Während in den städtischen Regionen des Rhein-Main-Gebietes Zuwächse von 6 – 17 % erwartet werden, beläuft sich der erwartete Zuwachs für den Rheingau-Taunus-Kreis, dem die Stadt Idstein angehört, lediglich bei 0,3 %. Dieser Bevölkerungszuwachs ist vor allem dem seit dem Jahr 2015 gestiegenen Zustrom an Flüchtlingen zuzurechnen.

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So nahm Hessen im Jahr 2015 nach einem deutschlandweiten Verteilungsschlüssel („Königsteiner Schlüssel“) von 7,32% rund 79.800 Flüchlinge auf, im Jahr 2010 waren es noch rund 3.000 Flüchtlinge. Anschließend erfolgte eine Weiterverteilung auf die Kreise und schlussendlich die Städte und Gemeinden. Von dem auf den Rheingau-Taunus-Kreis entfallenden Anteil der Flüchtlinge hatte die Stadt Idstein ca.12% aufzunehmen. So wurden im Jahr 2015 rund 110 Flüchtlinge in der Stadt Idstein aufgenommen. Bis Mitte Juni 2016 kamen weitere 91 Personen hinzu. Von diesen rund 200 Neuaufnahmen sind zum Stand Mitte Juli 2016 noch 183 Flüchtlinge in der Stadt Idstein verblieben.

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In Bezug auf die Altersstruktur geht die neueste Modellrechnung davon aus, dass mit einem kontinuierlichen Anstieg des Durchschnittsalters bis zum Jahr 2030 gerechnet werden muss. Lag das Durchschnittsalter in Hessen im Jahr 2014 noch bei 43,3 Jahren, so ist es in 2030 bei 45,7 Jahren. Im Rheingau-Taunus-Kreis, welchem die Stadt Idstein angehört, betrug das Durchschnittsalter im Jahr 2014 bereits 44,7 Jahre. Im Jahr 2030 wird mit einem Durchschnittsalter von 48,2 Jahren gerechnet. Während bei den unter 20-Jährigen lediglich ein geringer Rückgang zu erwarten ist, wird sich bis 2030 die Zahl der Erwerbsfähigen (20 bis unter 65 Jahre) stetig veringern und die Zahl der Über-65-Jährigen stetig vergrößern. Grund hierfür ist vor allem die zunehmende

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Lebenserwartung und das Verrücken stark besetzter Geburtsjahrgänge in höhere Altersgruppen. Die Stadt Idstein muss sich demnach auf eine immer älter werdende Bevölkerung einstellen. Das heißt auf der einen Seite, dass Wohnräume, Infrastrukturanlagen und Freizeitmöglichkeiten an die alternde Bevölkerung angepasst werden müssen, beispielsweise durch Schaffung von barrierefreien Wohnräumen/Plätzen oder durch Ausbau des ÖPNV. Auf der anderen Seite bedeutet dies jedoch auch, dass durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge getragen werden muss, dass junge Menschen in Idstein verbleiben. Denn nur so kann die Altersstruktur einigermaßen homogen gehalten werden und einem Leerstand von Gebäuden und fehlenden Arbeitskräften entgegengewirkt werden. Auch werden durch die Steigerung der Flüchtlingszahlen neue Aufgaben und Herausforderungen auf die Stadt Idstein zukommen werden. So müssen Unterkünfte geschaffen/bereitgestellt werden und den Flüchtlingen eine bestmögliche Integration ermöglicht werden.

Wirtschaftliche Entwicklung und deren Auswirkungen auf die Stadt Idstein

Jüngst deuten viele makroökonomische Indikatoren auf die Erholung der Weltwirtschaft hin. So werden aus den USA und Europa gesamt (trotz unterschiedlicher Entwicklungen in den einzelnen Ländern) positive Konjunkturdaten gemeldet. Die deutsche Wirtschaft profitiert von dieser Stabilisierung im EURO-Raum und der Belebung der Weltkonjunktur. Auf Grundlage dieser Annahmen hat das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) eine Prognose für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft bis zum Jahre 2030 abgegeben:

Demnach wir das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland stetig ansteigen. Das HWWI geht bis 2030 von einem jährlichen Wachstum von durchschnittlich 1,3 % aus. Zwar trägt unter anderem der Ukraine-Konflikt zu einer gewissen Verunsicherung und damit einer gewissen Zurückhaltung bei unternehmerischen Entscheidungen bei. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass die Investitionstätigkeiten der Unternehmen (auch unter

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Berücksichtigung der derzeit günstigen Finanzierungsbedingungen) an Schwung gewinnen wird. Für die Stadt Idstein bedeutet dies zunächst einmal, stabile bis steigende Steuereinnahmen im Gewerbesteuerbereich. Darüber hinaus muss/kann davon ausgegangen werden, dass durch die positive wirtschaftliche Entwicklung das Lohnniveau in Deutschland allgemein und somit auch bei den Kommunen ansteigen wird. Aufgrund höherer Netto-Einkommen ist ein stabiles bis steigendes Konsumverhalten der Bürger zu erwarten. Entwicklung der Gesamt-Verbindlichkeiten (mittel- und langfristig)

Die mittel- und langfristigen Verbindlichkeiten der Stadt Idstein einschließlich Stadtwerke Idstein betrugen am 31.12.2015 exakt 42.914.122,67 €.

Entwicklung der Verbindlichkeiten je Einwohner

Heruntergebrochen auf die Einwohnerzahl der Stadt Idstein bedeutet dies im Jahr 2015 mittel- und langfristige Verbindlichkeiten von 1.780,-- € je Einwohner.

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Verbindlichkeiten 45.167 47.950 47.676 48.006 49.030 46.559 45.003 42.914

39.000

40.000

41.000

42.000

43.000

44.000

45.000

46.000

47.000

48.000

49.000

50.000

T-E

uro

2000 2001 2008 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Verbindlichkeiten je Ew. 878 955 1894 2000 2014 2057 1953 1892 1780

0

500

1.000

1.500

2.000

2.500

Euro

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Entwicklung der Kassenkredite (kurzfristig)

Die mittelfristige defizitäre Haushaltslage und die damit verbundene Sicherstellung der Liquidität lassen die Inanspruchnahme der Kassenkredite anwachsen. Die Obergrenze beträgt derzeit 27.000.000,-- €, die Inanspruchnahme zum 31.07.2016 = 22.500.000,-- €.

Lang- und kurzfristige Verbindlichkeiten (ohne Stadtwerke)

Lang- und kurzfristige Verbindlichkeiten je Einwohner (ohne Stadtwerke)

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Kassenkredite 5.150 8.400 13.200 16.900 16.500 19.100 17.800 16.300 22.500

0

5.000

10.000

15.000

20.000

25.000

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uro

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Kurzfr.Verbindl.(Kassenkredite) 5.150 8.400 13.200 16.900 16.500 19.100 17.800 16.300

Langfr.Verbindl. 39.315 42.526 42.780 43.655 42.567 40.642 39.608 38.057

0

10.000

20.000

30.000

40.000

50.000

60.000

70.000

T-E

uro

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Kurzfr. Verb. 216 352 553 709 692 801 748 676

Langfr. Verb 1.649 1.784 1.794 1.831 1.785 1.705 1.666 1.579

0

500

1.000

1.500

2.000

2.500

3.000

Euro

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Wesentliche Veränderungen des Haushaltes 2017 (im Vergleich zu Vorjahren)

Bis 2016 wurden die Erträge und Aufwendung für Flüchtlingskoordination je nach Aufgabenart beim Produkt 10.522.01 „Wohnraumversorgung“ oder beim Produkt 05.315.02 „Förderung der Integration“ gebucht. Aufgrund einer immer größer werdenen Aufgabenvielfalt im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und einer Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer Fachabteilung werden ab 2017 alle Erträge und Aufwendungen im Produkt 05.315.03 „Leistungen für Asylbewerber“ gebündelt.

Nach Beschluss des Haushaltsplanes 2017 im Dezember 2016 kam es im 1.Quartal 2017 durch vom Finanzamt geänderte Gewerbesteuermessbescheide zu einem drastischen Einbruch bei den Gewerbesteuererträgen. Die zum Teil auf Null reduzierten Gewerbesteuermessbeträge einiger Idsteiner Firmen, die sich auch auf die Finanzplanung der kommenden Jahre auswirken, führen in 2017 zu voraussichtlichen Ertragseinbußen in Höhe von rd. 2,8 Mio. EUR. Aufgrund dieser im Verhältnis zu den Gesamteinnahmen sehr hohen Abweichung wurde der Haushalt 2017 im Sinne der vorgeschriebenen Haushaltswahrheit und –klarheit in den politischen Gremien erneut beraten und von der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2017 folgende Ansätze beschlossen:

A. Ergebnishaushalt 2017

A.1. Ordentliche Erträge

Privatrechtliche Leistungsentgelte (Position 1) 1.835.100,-- €

Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten zählen im Wesentlichen Erträge aus Verkauf (Holzverkauf 1.204.100,-- €), sowie Mieten und Pachten (343.400,-- €).

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Position 2) 2.718.750,-- €

Gebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die als Gegenleistung für eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung geschuldet werden. Sie dienen der Erzielung von Erträgen, um die Kosten der öffentlichen Leistung in der Regel zu decken. Verwaltungsgebühren sind Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen und für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen.

Die größte Position bilden hier die Benutzungsgebühren (inkl. Verpflegung) für die städtischen Kindertagesstätten mit 1.384.000,-- €. Aus Bußgeldern und Verwarnungen wird mit Erträgen von 451.900,-- € kalkuliert.

Kostenersatzleistungen und -erstattungen (Position 3) 1.716.110,-- €

Erstattungen sind der Ersatz für Aufwendungen, die eine Stelle für eine andere Stelle erbracht hat. Der Erstattung liegt i. d. R. ein auftragsähnliches Verhältnis zu Grunde.

Hier werden die Personal- und Materialkostenerstattungen der verbundenen Unternehmen (Stadtwerke), sowie des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks veranschlagt. In 2017 sind Kostenerstattungen für Asyl-Suchende in Höhe von 900.000,-- € eingeplant.

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Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen (Position 5) 33.027.570,-- €

Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft. Die wesentlichen Erträge im städtischen Haushalt stellen die Einnahmen aus Steuern und ähnlichen Erträgen dar, wobei die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2017 einen Betrag von 10.330.000,-- € ausmachen.

Jahr: 2000 2010 2012 2017 Hebesatz: 315 v.H. 335 v.H. 390 v.H. 420 v.H.

Beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer wird in 2017 mit Erträgen von 16.703.260,-- € gerechnet. Die Berechnung orientiert sich an der neusten Steuerschätzung vom Mai 2017. Die Entwicklung der Einkommensteuer der letzten Jahre sieht wie folgt aus:

Die Hebesätze der Grundsteuer A und B werden zum 01.01.2017 auf 450 Punkte erhöht. Damit liegt die Stadt Idstein noch unterhalb dem Durchschnittsbebesatz 2016 der für sie maßgeblichen Gemeindegrößenklasse. Da der Haushaltsausgleich 2017 und auch der Ausgleich in Folgejahren (vgl. mittelfristige Ergebnisplanung bis 2020) erreicht werden kann, wird gemäß dem Finanzplanungserlass vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 30. September 2016 kein Mindesthebesatz gefordert.

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Gewerbesteuer 12.204 13.288 18.581 14.442 13.264 19.337 11.106 11.450 10.330

5.000

7.000

9.000

11.000

13.000

15.000

17.000

19.000

21.000

T-E

uro

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Einkommensteuer 11.520 12.194 13.160 14.082 14.865 15.467 16.703

5.000

7.000

9.000

11.000

13.000

15.000

17.000

19.000

21.000

T-E

uro

ab 2016 Planzahlen

ab 2016 Planzahlen

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Die Hebesätze und Erträge der Grundsteuer A und B haben sich in den letzten Jahren folgendermaßen entwickelt:

Jahr: 2004 2010 2012 2014 2017 Hebesatz: 220 v.H. 240 v.H. 300 v.H. 350 v.H. 450 v.H.

Jahr: 2004 2010 2011 2014 2017 Hebesatz: 240 v.H. 260 v.H. 310 v.H. 390 v.H. 450 v.H. Steuerquote: Grundsätzlich gibt die Steuerquote Aufschluss darüber, wie hoch der Anteil der Steuererträge an den Gesamterträgen ist. Sie verdeutlicht somit den Grad der Abhängigkeit von Steuererträgen. Eine Steuerquote von z.B. 70 % bedeutet entsprechend, dass 70 % aller Erträge ihren Ursprung in der Gewinnung von Steuern haben. Berechnung: Erträge aus Steuern und steuerähnliche Erträge x 100 Summe der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge)

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Grundsteuer A 34.848 38.205 40.209 51.877 52.471 61.283 62.045 62.000 79.700

0

10.000

20.000

30.000

40.000

50.000

60.000

70.000

80.000

90.000Eu

ro

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Grundsteuer B 2.039 2.170 2.699 2.698 2.738 3.531 3.541 3.570 4.120

0

500

1.000

1.500

2.000

2.500

3.000

3.500

4.000

4.500

T-E

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ab 2016 Planzahlen

ab 2016 Planzahlen

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RE 2015 (vorl.) Ansatz 2016 Ansatz 2017 (inkl. Nachtrag)

Steuern, steuerähnl. Erträge 31.043.465 € 32.097.400 € 33.027.570 € Ordentliche Erträge 44.294.259 € 48.149.555 € 50.888.745 € Steuerquote 70,08 % 66,66 % 64,90 %

Erträge aus Transferleistungen (Position 6) 1.189.650,-- € Erfasst werden hier erhaltene sach- und personenbezogene (Geld-)Leistungen, die von einer öffentlichen Einrichtung gegeben werden, um einen sachlichen und personenbezogenen Zweck, z. B. für Sozial- und Jugendleistungen, zu erreichen.

Hierbei handelt es sich größtenteils um die Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich (1.160.650,-- €).

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen (Position 7) 7.931.650,-- €

Unter Zuweisungen versteht man die Übertragung finanzieller Mittel zwischen Gebietskörperschaften. Man unterscheidet allgemeine Zuweisungen, über deren Verwendung die Kommune frei entscheiden kann und zweckgebundene Zuweisungen, deren Bewilligung an die Erfüllung bestimmter Verwendungsauflagen geknüpft ist. Zuschüsse sind Übertragungen vom unternehmerischen und übrigen Bereich an die Kommune.

Nach den Planungsdaten des Hessischen Ministerium der Finanzen vom 12.September 2016 betragen die Schlüsselzuweisungen für 2017 = 6.463.906,-- €. Hiervon werden 45.000,-- € im Finanzhaushalt als Ersatz der allgemeinen Investitionspauschale veranschlagt.

Im Bereich der städtischen Kinderbetreuung werden 973.450,-- € aus Zuweisungen des Bundes, Landes und Kreises erwartet.

Die Ansätze berücksichtigen die Entwicklungen der Landesförderung (KiFöG) und wurden entsprechend der Stichtagserhebung (1. März) für das kommende Jahr auf dessen Grundlage pro Kindertagesstätte berechnet.

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen (Position 8) 976.835,-- €

Verteilung von Zuschüssen analog der Ausgaben für Abschreibungen für die bezuschussten Investitionen, z. B. Landeszuschuss für die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr oder erhaltene Straßenbeiträge.

Die Beträge wurden aus den Vermögenswerten der Eröffnungsbilanz sowie den Investitionszuweisungen 2009-2015 hochgerechnet.

Sonstige ordentliche Erträge (Position 9) 877.680,-- €

Zu den sonstigen ordentlichen Erträgen gehören alle Erträge, die nicht einem anderen Posten zuzuordnen sind.

Die Konzessionsabgabe aus Strom und Gaslieferung ist in einer Höhe von 723.000,-- € berücksichtigt.

Für die Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen wird im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 140.080,-- € veranschlagt.

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Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge setzt sich wie folgt zusammen (ohne

Finanzerträge):

A.2. Ordentliche Aufwendungen

Personalaufwendungen (Position 11) 10.125.880,-- €

Unter Personalaufwendungen sind alle auf Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen im Zusammenhang mit den aktiven Beschäftigten der Kommune zu verstehen. Dazu gehören in erster Linie die Entgelte der Beschäftigten und die Bezüge der Beamten.

Die Zuordnung der Personalkosten auf die einzelnen Produkte erfolgt analog der Darstellung im Stellenplan. Mit dem Aufbau einer Internen Leistungsverrechnung werden Personalkostenanteile einzelner Mitarbeiter, entsprechend des Arbeitsumfanges, auf verschiedene Produkte umgelegt.

Weitere Erläuterungen sind aus dem Stellenplan zu entnehmen.

Bei den Personalkosten wurden für 2017 Tariferhöhungen bei den Beschäftigten von 2,35% eingerechnet.

Die Personalaufwendungen gliedern sich in folgende Bestandteile: Entgelte für geleistete Arbeitszeit 7.023.310,00 € Dienst-, Amtsbezüge für Beamte 903.940,00 € Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung 1.405.540,00 € Zukunftssicherung / Zusatzversorgung 634.220,00 € Beihilfen Bezügebereich 23.270,00 € Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallversicherung 87.200,00 € Aufwendungen für Betriebs- und Arbeitssicherheit 8.500,00 € Sonstige Personalaufwendungen 39.900,00 €

Privatrechtl. Leistungsentgelte

4%

öffentl.-rechtl.Leistungsentg.5%

Kostenersatzleistungen3%

Steuern, steuerähnl. Erträge66%

Transfer-leistungen

2%

Zuweisungen/Zuschüsse16%

Ausflösung SoPo2%

sonst.ordentl. Erträge2%

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Personalaufwandsquote: Die Personalaufwandsquote ist das Verhältnis von Aufwendungen für die Mitarbeiter einer Gebietskörperschaft zu den gesamten Aufwendungen. Personalaufwandsquote = gesamte Personalaufwendungen x 100 Ges. ordentl. Aufwendungen (inkl. Zinsen und sonst. Finanzaufw.) RE 2015 (vorl.) Ansatz 2016 Ansatz 2017

(inkl. Nachtrag)

Personalaufwand 9.108.181 € 9.683.200 € 10.125.880 € Ges. ordentl. Aufwand 47.814.975 € 51.275.280 € 50.864.840 € Personalaufw.-quote 19,05 % 18,88 % 19,91 % Versorgungsaufwendungen (Position 12) 808.050,-- €

Versorgungsaufwendungen fallen für nicht mehr aktiv Beschäftigte an. Sie umfassen Beihilfen an Versorgungsempfänger, Aufwendungen die an die Pensionskasse geleistet werden sowie Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen.

In 2017 beträgt die Umlage an die Kommunalbeamten-Versorgungskasse 39,5%.

Auf die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen entfallen 283.760,-- €.

Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO sind Pensionsverpflichtungen aufgrund von beamten-rechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen als Rückstellung anzusetzen. Die Pensionsrückstellung ist der in der Bilanz ausgewiesene Betrag für die Erfüllung der künftigen wahrscheinlichen Versorgungszahlungen an die von der Gemeinde angestellten Beamtinnen und Beamten sowie diesen versorgungsrechtlich Gleichgestellten.

Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Bedeutung ergibt sich die Notwendigkeit, die voraussichtlich jährlichen Veränderungen der Pensionsrückstellung bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Bei der Stadt Idstein werden die Pensionszahlungen an die Versorgungsempfänger nicht von der Kommune selbst, sondern von der Versorgungskasse an die Leistungsempfänger gezahlt.

Trotzdem sind von den Kommunen auch bei Zugehörigkeit zu einer umlagefinanzierten Versorgungskasse weiterhin uneingeschränkt die Versorgungsverpflichtungen zu passivieren.

Die in 2017 geplanten personenbezogenen Rückstellungen basieren auf versicherungs-mathematischen Berechnungen der Kommunalen Beamtenversorgungskasse.

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13) 9.022.565,-- €

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen alle Aufwendungen für empfangene Sach- und Dienstleistungen von Dritten. Zu den Aufwendungen für Dienstleistungen zählen alle Aufwendungen für Fremdleistungen, die dem Leistungsbereich der Verwaltung zugeordnet werden können.

Für die Unterhaltung/Bewirtschaftung und Verwaltung der städtischen Gebäude werden der kwb insgesamt 1.811.310,-- € zur Verfügung gestellt. Der Aufwand wurde von der kwb über statistische Mittelwerte und die Bruttogeschossfläche ermittelt und auf Basis des zu betreuenden Gebäudebestandes fortgeschrieben. Der laufende und geplante Aufwand der einzelnen Gebäude ist in den jeweiligen Produkten abgebildet.

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Für Dienstleistungen durch die Stadtwerke (Bauhof) sind im Haushalt 2017 im Bereich der Aufwendungen 2.150.000,-- € geplant. Bauhof- Weitere größere Positionen des Ergebnishaushaltes leistung 01.111.01 Städt. Gremien Sitzungsgelder 105.000 € 01.111.04 Versicherungen 95.500 € 01.111.05 externe Beratungsleistungen 40.000 € 01.111.06 Wartungskosten EDV 110.200 € 08.424.02 Sachverständige und Gerichtskosten 100.000 € 12.541.01 Strombezug für Straßenbeleuchtungen 250.000 € 12.541.01 Straßenentwässerung 558.000 € 12.541.01 Unterhaltung der städtischen Straßen, Wege, Plätze 565.600 € 450.000 € 12.545.01 Straßenreinigung, Winterdienst 385.000 € 13.552.01 Unterhaltung von Wasserläufen 70.000 € 130.000 € 13.553.01 Unterh./Pflege der Außenanlagen der städt. Friedhöfe 35.200 € 180.000 € 13.555.02 Beförsterungskosten und Unternehmereinsätze 553.900 € Abschreibungen (Position 14) 4.065.505,-- €

Die Anschaffungs- und Herstellungskosten von Gütern des Anlagevermögens sind in der Regel zu aktivieren und grundsätzlich linear auf die Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestellten Anlagegutes zu verteilen. Die Abschreibungen stellen den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch des Anlagevermögens innerhalb eines Haushaltsjahres dar.

Die Beträge wurden aus den Vermögenswerten der Eröffnungsbilanz sowie den Investitionen 2009-laufend hochgerechnet.

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen (Position 15) 3.714.170,-- €

Bei den Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüssen sowie den besonderen Finanzaufwendungen handelt es sich um städtische Zuwendungen an Vereine, Verbände, soziale Einrichtungen und Betriebskostenzuschüsse.

Produkt Bezeichnung Betrag

01.111.01 Fraktionsmittel 6.000,-- €

01.111.02 Bürgerpatenschaft Eine Welt, Bürgerreisen, Schüleraustausche, Vierlingspatenschaften, Zuschüsse für Stadtjubiläen

7.370,-- €

02.122.01 Erstattungen an andere Gemeinden (Umlage Einbürgerungen)

20.000,-- €

02.122.03 Zuweisungen an Studenten 2.500,-- €

02.122.03 Erstattungen an den Bund (Führungszeugnisse)

10.000,-- €

02.122.03 Erstattungen an das Land (Fischereischeine)

2.000,-- €

02.122.03 Erstattungen an den Kreis (KfZ-Ummeldungen)

2.100,-- €

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Produkt Bezeichnung Betrag

02.126.01 Erstattungen an andere Gemeinden (Kooperation mit Niedernhausen und Taunusstein)

6.700,-- €

04.262.01 Zuschüsse an Vereine der Musikpflege 37.000,-- €

04.263.01 Zuschuss an die Musikschule Idstein 10.800,-- €

04.271.01 Zuschuss VHS, Familien- und Seniorenakademie 10.000,-- €

04.281.01 Zuschüsse an Vereine der Heimat und Kulturpflege 8.700,-- €

05.315.01 Zuschüsse an Seniorenclubs 3.500,-- €

05.315.01 MSD (Betreuung Haus der älteren Mitbürger), Forum Demenz, Miete Kleiderlager u. Seniorentreff

22.500,-- €

05.315.02 Zuwendungen Ausländerbeirat, Integrationsbeirat, Bildungswoche, Interkulturelle Woche etc.

11.000,-- €

05.331.01 Zuschuss an Diakoniestation, MSD 145.300,-- €

06.361.01 Mietzuschuss für die Räume der Schülerbetreuung 16.550,-- €

06.361.01 Zuschuss für Schülerbetreuung 150.000,-- €

06.362.01 Zuschüsse nach Jugendförderungsrichtlinien 13.500,-- €

06.365.01 Kostenausgleich gem. § 28 HKJGB 100.000,-- €

06.365.02 Weiterleitung Landesförderung „Letztes beitragsfreies Kindergartenjahr“

5.000,-- €

06.365.02 Zuschüsse Kinderbetreuung Kirchl. Einrichtungen, Montessori, AWO etc.

2.225.000,-- €

06.366.01 Zuschuss Internationaler Bund/IB Grunerstraße 7.700,-- €

06.367.01 Zuschuss Familienzentrum, Förderung Jugendkultur in Schulen

12.000,-- €

08.421.01 Zuschüsse an Sportvereine 50.500,-- €

08.424.01 Zuschuss Tournesol-Bad 570.000,-- €

10.522.01 Erstattung an Stadt Taunusstein, Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe

23.000,-- €

11.537.01 Zuschüsse an Ortsvereine „Sauberhafter Frühlingsputz“

750,-- €

12.547.01 Stadtbusverkehr der Rheingau-Taunus-Verkehrsge-sellschaft

178.000,-- €

12.547.01 Erstattungen MobilitätsInfo an RMV 45.000,-- €

13.551.01 Zuschuss an Zweckverband Naturpark R.T. 2.600,-- €

13.551.01 Zuschuss RTK zur Pflege von Naturdenkmälern 500,-- €

14.561.01 Zuschüsse für Umwelt- und Naturschutzmaßnah-men, Vogelschutz

2.000,-- €

15.571.01 Zuschüsse für „Nette Toilette“ 6.600,-- €

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Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen (Position 16) 20.571.550,-- €

Das größte Volumen bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt stellen die Steueraufwendungen einschl. der gesetzlichen Umlageverpflichtungen dar. Die Kreis- und Schulumlage mit 18.590.000,-- € ist hierunter die größte Position. Für die Gewerbesteuerumlage werden 1.981.550,-- € angesetzt.

Die Gewerbesteuerumlage wird auf Grundlage der Gewerbesteuer berechnet und von den Gemeinden an Bund und Länder abgeführt. Sie berechnet sich, indem das Istaufkommen der Gewerbesteuer durch den für das Erhebungsjahr festgesetzten Hebesatz geteilt wird und dieser Betrag mit dem Vervielfältiger (Umlagesatz) multipliziert wird. Nach den Orientierungsdaten für die Finanzplanung bis 2020 vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 30. September 2016 beträgt der Gesamtvervielfältiger für 2017 = 69. Mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich ab 2016 (KFA 2016) entfällt die Kompensationsumlage.

Transferaufwendungen (Position 17) 882.000,-- €

Unter Transferaufwendungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen, nicht auf einem Leistungsaustausch und werden im Rahmen des Rechnungswesens als Transferaufwendungen erfasst.

Im Haushalt 2017 werden unter Transferaufwendungen die Leistungen zur Unterbringung von Obdachlosen (32.000,--€) sowie für die Unterbringung von Asyl-Suchenden (850.000,-- €) veranschlagt.

0

1.000

2.000

3.000

4.000

5.000

6.000

7.000

8.000

9.000

10.000

Kreisumlage Schulumlage Kompensationsumlage Gewerbesteuerumlage2013 8.876 6.724 524 2.821

2014 9.044 6.851 484 2.424

2015 9.463 7.169 516 1.992

2016 10.112 8.205 0 2.026

2017 10.260 8.330 0 1.982

T-E

uro

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Personalauf-wendungen

20%

Versorgungsauf-wendungen

2%

Sach- und Dienstleistungen21%

Abschreibungen8%Zuweisungen/

Zuschüsse8%

Steuerauf-wendungen

42%

Transferauf-wendungen0%

sonst. Ordentl. Aufwendungen

0%

Sonstige ordentliche Aufwendungen 118.820,-- €

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfassen alle weiteren Aufwendungen, die dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit zuzurechnen sind.

Im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen werden lediglich die von der Stadt Idstein zu zahlenden Grundsteuern und Kraftfahrzeugsteuern berücksichtigt.

Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen setzt sich wie folgt zusammen (ohne Finanzaufwendungen):

Finanzergebnis Finanzerträge 615.400,-- € Die Finanzerträge beinhalten die Zinsen von Banken und Sparkassen, Verzinsung von Gewerbesteuer, Mahngebühren und Säumniszuschläge, sowie die Verzinsung aus dem Kapitalstock bei der Süwag. In 2017 werden 430.0000,-- € Erträge aus der Eigenkapitalverzinsung der Stadtwerke Idstein veranschlagt. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.556.300,-- € Hier werden die Zinszahlungen für die Kredite und Kassenkredite veranschlagt. Zinslastquote: Die Zinslastquote zeigt die anteilsmäßige Belastung der Stadt Idstein durch die Zinsen und ähnlichen Finanzaufwendungen an, d.h. die Belastung durch aufgenommene Kredite und Kassenkredite. Berechnung: Zinsaufwendungen + ähnliche Finanzaufwendungen x 100 Summe der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Finanzaufwendungen) RE 2015 (vorl.) Ansatz 2016 Ansatz 2017 (inkl. Nachtrag) Zinsen, ähnl. Zinsaufw. 1.672.852 € 1.653.200 € 1.556.300 € Ordentl. Aufwendungen 47.814.975 € 51.275.280 € 50.864.840 € Zinslastquote 3,50 % 3,22 % 3,06 %

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Aufwanddeckungsgrad: Der Aufwanddeckungsgrad bildet das Ergebnis der Verwaltungstätigkeit ab. Das Ergebnis ist auf eine generationengerechte Haushaltspolitik ausgerichtet. Ein Aufwanddeckungsgrad von über 100 in dem aktuellen Haushaltsjahr lässt erkennen, dass eine generationengerechte Bewirtschaftung erreicht wurde. Ein Aufwanddeckungsgrad von unter 100 in dem aktuellen Haushaltsjahr lässt erkennen, dass keine generationengerechte Bewirtschaftung erfolgte und zu Lasten künftiger Generationen gewirtschaftet worden ist.

Berechnung: Summe der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) x 100

Summe der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Finanzaufwendungen) RE 2015 (vorl.) Ansatz 2016 Ansatz 2017 (inkl. Nachtrag)

Ges. ordentl. Erträge 44.294.259 € 48.149.555 € 50.888.745 € Ges. ordentl. Aufwand 47.814.975 € 51.275.280 € 50.864.840 € Aufwanddeckungsgrad 92,64 % 93,90 % 100,05 %

B. Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt zeigt den geplanten Zahlungsmittelfluss, also die kassenmäßigen Geldbewegungen in Gestalt von Einzahlungen und Auszahlungen auf. Es handelt sich um die Abbildung des reinen Geldflusses. Dabei wird nach drei Bereichen unterschieden: dem Finanzmittelfluss aus der Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit sowie der Finanzierungstätigkeit.

Der Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Pos.19) beträgt 3.414.355,-- €.

Dabei wird das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes um die nicht zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen - wie zum Beispiel die Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, Erträge aus Rechnungsabgrenzungsposten, Zuführungen zu Rückstellungen, Abschreibungen auf Vermögensgegenstände - bereinigt.

Der Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Position 29) beträgt -2.397.325,-- €.

Nach der Leitlinie zur Konsolidierung kommunaler Haushalte wäre die Nettoneuverschuldung nicht genehmigungsfähig. In den geplanten Investitionsmaßnahmen sind jedoch Projekte im Rahmen des KIP in Höhe von 767.825,-- € enthalten. Hier sieht es das Hessische Ministerium des Innern und für Sport als sachgerecht an, wenn die Nettoneuverschuldungsprüfung ausgesetzt wird (Hessisches Ministerium des Innern und für Sport am 15. Dezember 2015).

Bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit werden Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen (579.000,-- €) berücksichtigt. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Investitionszuweisungen des Landes für den Stadtumbau (218.900,-- €). Einzahlungen aufgrund der Straßenbeitragssatzung werden in Höhe von 211.100,-- € veranschlagt. Die Abrechnung weiterer Straßen erfolgt, je nach Baufortschritt. Aus dem Investitionsprogramm sind die vorgesehenen Maßnahmen und deren Einzahlungen zu entnehmen. Mit der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs entfällt die allgemeine Investitionspauschale. Nach den Orientierungsdaten für die Finanzplanung bis 2019 vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 21.September 2015 kann ein Teilbetrag der Schlüsselzuweisungen unmittelbar im Finanzhaushalt als Einzahlung veranschlagt und

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verbucht werden. Maßgeblich ist der entsprechende Durchschnittswert der Jahre 2013 bis 2015. Der Durchschnittswert der Stadt Idstein liegt bei 45.000,-- €. Dieser Betrag wurde auch in 2017 im Finanzhaushalt veranschlagt. Die Einzahlungen aus Investitionszuweisungen/–zuschüssen und Beiträgen werden analog der Auszahlungen für Investitionen über die Lebensdauer des Vermögensgegenstandes als Erträge aus der Auflösung von Sonderposten im Ergebnishaushalt berücksichtigt. Die Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens betragen 231.400,-- €.

Die Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens (17.400,-- €) sind Rückflüsse gewährter Darlehen.

Für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sind Auszahlungen in Höhe von 5.000,-- € vorgesehen.

Für Baumaßnahmen sind Auszahlungen in Höhe von 2.622.100,-- € und für Investitionen in das Sachanlagevermögen und das immaterielle Anlagevermögen sind 562.025,-- € veranschlagt (siehe Wesentliche Maßnahmen des Finanzplanes). Die Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm 2015 sind ebenfalls unter diesen Positionen veranschlagt.

In der Position Auszahlung für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (36.000,-- €) wird die Versorgungsrücklage gemäß des Hessischen Versorgungsrücklagengesetzes, die Gewährung von kurzfristigen Ausleihungen an Mitarbeiter, sowie der Kauf von Anteilsrechten an einer Ernergieerzeugungsgesellschaft im Rheingau-Taunus-Kreis kalkuliert.

Der Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit beträgt in 2017 364.225,-- €

Die Position enthält alle Zahlungsmittelflüsse aus Aufnahmen und Tilgung von Krediten, unabhängig des Verwendungszwecks.

Wesentliche Maßnahmen des Finanzplanes:

Auszahlungen für Baumaßnahmen

Erweiterung Kindergartenplätze (KIP 2015) 500.000,-- € Instandsetzung Kühlzellenaggregate Stadthalle (KIP 2015) 170.000,-- € Stadtumbau 398.000,-- € Straßenbau: Am Bahndamm 556.000,-- € Alte Poststraße 350.000,-- € Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen

Sanierung „Die Stube“ (KIP 2015) 97.825,-- € Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen 70.000,-- €

Interne Leistungsbeziehungen/-verrechnungen (ILV)

Über die internen Leistungsverrechnungen werden Beziehungen zwischen einzelnen Produkten abgebildet. Man unterscheidet hierbei zwischen internen und externen Produkten. Interne Produkte dienen vor allem der Leistungsabgabe an die „Innere Verwaltung“ während externe Produkte die Leistungsabgabe hauptsächlich an die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt kennzeichnen.

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Die entsprechenden Erlöse und Kosten sind jeweils in den Zeilen 31 bis 33 der Teilergebnishaushalte dargestellt. Im Gesamtergebnishaushalt saldieren sich diese Verrechnungen und werden daher nicht angedruckt. Die in 2017 veranschlagten Internen Leistungsverrechnungen, hierzu zählen die kalkulatorische Verzinsung, die Umlage von Personal- und Sachkosten sowie die übrigen Leistungsbeziehungen, haben ein Volumen von insgesamt 6.823.529,-- €. Die kalkulatorische Verzinsung des Anlagenkapitals wird im großen Umfang berücksichtigt. Grundlage für die kalkulatorischen Zinsen ist das Ende Juni 2016 im Anlagevermögen gebundene Kapital unter Berücksichtigung der Abschreibungswerte. Die kalkulatorischen Zinsen sind diejenigen Zinsen, die bei Anlage des Kapitals auf dem Finanzmarkt erzielt worden wären und stellen folglich einen theoretischen Wert dar. Die vorhandenen Vermögenswerte bauen aus der Fortschreibung der Eröffnungsbilanz auf. Die kalkulatorische Verzinsung im Jahr 2017 beträgt 2.990.217,-- €. Der Zinssatz wurde auf 2,5% festgesetzt und entspricht somit § 7 der Allgemeinen Gebührenverordnung (AGebV) über die Kalkulatorischen Kosten in Verbindung mit der Bekanntmachung vom 13. Mai 2016 über die Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes. Für den Haushalt 2016 wurden im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung erstmalig die Personal- und Versorgungsaufwendungen von 5 internen Produkten umgelegt (01.111.01 „Städtische Gremien“, 01.111.03 „Organisations- und Personalangelegenheiten“, 01.111.04 „Zentrale Verwaltungsdienstleistungen“, 01.111.05 „Finanzverwaltung“ und 01.111.06 „Datenverarbeitung“). Im Jahr 2017 werden nunmehr alle internen Produkte mit ihren Personal-, Versorgungs- und Sachkosten auf die übrigen Produkte verteilt. Grundlage für die Berechnung der Umlage bildet das Stufenleiterverfahren, welches unter Berücksichtigung von verschiedenen Verteilungsschlüsseln die wechselseitigen Beziehungen der entsprechenden Produkte untereinander verdeutlicht. Hierbei erhält das Produkt mit den niedrigeren Aufwendungen die Kosten von dem Produkt mit den höheren Aufwendungen. Die umgelegten Erlöse und Kosten haben im Jahr 2017 ein Volumen von insgesamt rund 3.722.000,--€. Die übrigen Leistungsbeziehungen 2017 werden mit einem Betrag von 111.450,--€ angesetzt. Im Wesentlichen handelt es sich mit 60.000,--€ um Benutzungsgebühren der Sporthalle und der Dorfgemeinschaftshäuser, die den örtlichen Vereinen und Institutionen erlassen werden. Mit der Verbuchung dieser Internen Leistungsbeziehungen wird „Indirekte Vereinsförderung“ verdeutlicht. Grundlage für die Wertermittlung sind die Gebührenordnungen der Stadt Idstein. Der Stadtbücherei werden 45.400,--€ als Miete und Nebenkosten für die Räumlichkeiten in der Stadthalle angerechnet.

IV. Ausblick auf die Folgejahre

Ziel aller politisch Verantwortlichen muss es sein, nach dem Haushaltsausgleich auch das Defizit aus Vorjahren weiter zurückzuführen. Hier bleibt die Verpflichtung gemäß § 92 Abs. 5 HGO Haushaltssicherungskonzepte zu erstellen, bis die Fehlbeträge aus Vorjahren ausgeglichen sind.

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Haushaltssatzung der Stadt Idstein für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167), hat die Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird:

im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 50.888.745,-- EUR

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 50.864.840,-- EUR

mit einem Saldo von 23.905,-- EUR

im außerordentlichen Ergebnis

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 229.700,-- EUR

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,-- EUR

mit einem Saldo von 229.700,-- EUR

mit einem Überschuss von 253.605,-- EUR

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 3.414.355,-- EUR

und dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 827.800,-- EUR

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.225.125,-- EUR

mit einem Saldo von -2.397.325,-- EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.397.325,-- EUR

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.033.100,-- EUR

mit einem Saldo von 364.225,-- EUR

mit einem Finanzmittelüberschuss des

Haushaltsjahres von 1.381.255,-- EUR

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2017 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird auf 2.397.325,-- EUR festgesetzt. Darin sind Kredite aus dem Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm in Höhe von 767.825,-- € enthalten.

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§ 3

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.610.000,-- EUR festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 27.000.000,-- EUR festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden im Rahmen einer Hebesatzsatzung festgesetzt. Für das Haushaltsjahr 2017 betragen sie:

1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 450 v.H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v.H. 2. Gewerbesteuer 420 v.H.

§ 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

§ 7

Für die Bewirtschaftung der Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie des Stellenplanes gelten die als Teil des Haushaltsplanes beschlossenen Budgetierungsrichtlinien.

§ 8

Festlegung von Wertgrenzen für unbestimmte Begriffe und Betragsgrenzen in der Haushaltswirtschaft:

1. Der erhebliche Umfang bisher nicht veranschlagter oder zusätzlicher Aufwendungen oder Auszahlungen im Sinne von § 98 Abs. 2 Nr. 3 HGO wird auf 2,5% des veranschlagten Gesamtbetrags der ordentlichen Aufwendungen (Ergebnishaushalt) bzw. der Auszahlungen (Finanzhaushalt) festgesetzt.

2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO, die nicht im

Rahmen der Budgetierungsrichtlinie abgedeckt werden können, gelten bis zu einem Betrag von 5.000,-- EUR als unerheblich. In diesen Fällen wird der Magistrat ermächtigt, die Genehmigung zur Leistung dieser Aufwendungen und Auszahlungen zu erteilen. Er hat der Stadtverordnetenversammlung alsbald Kenntnis zu geben.

3. Investitionszuweisungen und –zuschüsse, die aufgrund von Förderrichtlinien der Stadt Idstein

gewährt werden und deren ausgezahlter Förderbetrag je Maßnahme/Objekt unter 500,-- € liegen, werden im Ergebnishaushalt verbucht.

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Budgetierungsrichtlinie

Mit Umstellung der Produkte im Haushaltsjahr 2013 wurde bei der Stadt Idstein gleichzeitig die Budgetierung im Sinne des § 4 Absatz 1 der GemHVO-Doppik eingeführt.

Budgetierung im engeren Sinne bezeichnet das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung. Bei der Bewirtschaftung der jeweiligen Budgets, im Rahmen der in der Produktbeschreibung beschriebenen Aufgabenschwerpunkte, wird den Organisationseinheiten (Fachbereichen/Abteilungen) eine umfassende und weitgehende Verantwortung und Flexibilität eingeräumt. Budgetierung ist die Zuweisung von Finanzmitteln im Rahmen der Planung des Haushaltes für die Realisierung vorgegebener Ziele an die Budgetverantwortlichen. Budgetzeitraum ist das jeweilige Haushaltsjahr.

I. Zusammenhang zwischen Planung und Budgetierung

Der von den Stadtverordneten zu beschließende produktorientierte Haushaltsplan ist die Ermächtigung für die Verwaltung, im Rahmen der vereinbarten Leistungen und der vereinbarten Kosten und investiven Auszahlungen tätig zu werden. Der doppische Haushaltsplan ist damit Hauptbudget für die Verwaltung.

II. Ebenen und Budgetverantwortung

1. Organisatorisch

Die Budgets werden in drei Ebenen wie folgt unterschieden:

Ebene 1 (Fachbereichsbudget) XX

Ebene 2 (Abteilungs- oder Teambudget) XX.XX

Ebene 3 (Fach- oder Projektbudget) XX.XX.XX

Jedes Produkt bildet ein Produktbudget, das sich aus den Budgets der Ebene 3 zusammensetzt. Die Budgets orientieren sich an der Aufbauorganisation der Verwaltung. Ziel ist, eine hohe Übereinstimmung zwischen Produkt und Budget zu erreichen. Dies ist auf Grund der unterschiedlichen Produktzuständigkeiten und der bestehenden Organisationsstruktur derzeit oft noch abweichend.

2. Inhaltlich

Die Budgetverantwortung beinhaltet die Verantwortung für:

die Erbringung der Leistung in vereinbarter Quantität und Qualität

die Einhaltung des Sachkostenbudgets (Deckungskreis 1)

die Einhaltung des investiven Budgets (Deckungskreis 2)

die Einhaltung des Personalkostenbudgets (Deckungskreis 1).

Die Personalkosten werden vom Fachbereich 1 / Personalservice bewirtschaftet und verantwortet. Die Darstellung der Personalkosten erfolgt in den jeweiligen Produkten.

Die Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten sowie auch die investiven Maßnahmen der städtischen Gebäude werden im Budget „Hochbau/Gebäudemanagement“ verwaltet und verantwortet. Die Darstellung im Haushalt erfolgt auf Produktebene.

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III. Umgang mit Plan- und Budgetabweichungen

Deckungsmöglichkeiten

1. Budget

Die Ansätze der in einem Fachbudget (Ebene 3) veranschlagten Aufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig. Die Budgetverantwortlichen können Mehrkosten oder Mehrausgaben aus dem eigenen Fachbudget entsprechend nachfolgenden Regeln decken:

Mehrkosten einer Kostenart mit Minderkosten einer anderen Kostenart im Bereich der Sachkosten (Deckungskreis 1).

Mehrkosten einer Kostenart mit Minderkosten einer anderen Kostenart im Bereich der Personalkosten (Deckungskreis 1).

Mehrkosten einer investiven Maßnahme mit Minderausgaben einer anderen investiven Maßnahme (Deckungskreis 2).

Mehrerlöse dürfen auch zu Mehrkosten im Bereich der Sach- und Personalkosten führen.

Mehreinnahmen im investiven Bereich dürfen auch zu Mehrausgaben im investiven Bereich führen.

Mehrkosten im Bereich der Personalkosten sind mit Minderkosten im Bereich der Sachkosten deckungsfähig, wenn durch externe Personalleistungen, in Abstimmung mit dem Fachbereich 1 – Personalservice, Ausfallzeiten von internem Personal überbrückt werden müssen.

Investive Mehrausgaben sind mit Minderkosten im Sachkostenbereich einseitig deckungsfähig. Hierfür ist die Zustimmung des Bürgermeisters über die Abteilung Finanzen einzuholen.

Nicht deckungsfähig sind:

Zahlungsunwirksame Aufwendungen, z.B. Abschreibungen gem. § 20 Abs. 5 GemHVODoppik

Zweckgebundene Zuschüsse an Vereine, Verbände und an sonstige Institutionen und Einrichtungen

2. Entscheidung innerhalb des Fachbereiches

Ist der Ausgleich innerhalb der Ebene 3 nicht möglich, so ist mit vorheriger Zustimmung der Abteilung Finanzen, die jeweilige Ebene 2 für die Deckung zuständig. Ausgenommen hiervon sind die Budgets Verfügungsmittel Gemeindeorgane und Fraktionen.

3. Entscheidung durch den Bürgermeister

Ist der Ausgleich innerhalb der jeweiligen Budgetebenen 2 und 3 nicht möglich, so ist bei einem Betrag bis zu 5.000,--EUR unter Beteiligung der Abteilung Finanzen, die vorherige Zustimmung des Bürgermeisters einzuholen.

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4. Entscheidung durch den Magistrat bzw. die Stadtverordnetenversammlung

Ist bis einschließlich der Punkte 3 keine Deckung möglich, entscheidet der Magistrat ab einem Betrag über 5.000,--EUR bis zu 20 % der jeweiligen Budgetsumme, max. bis 50.000,--EUR, getrennt nach Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen.

Für nicht im Haushaltsplan veranschlagte Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen entscheidet der Magistrat ab einer Höhe von über 5.000,--EUR bis 50.000,--EUR.

In allen übrigen Fällen ist die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung einzuholen.

Bei Gefahr in Verzug ist die nachträgliche Genehmigung der Stadtverordneten einzuholen.

5. Leistungen der Stadtwerke Idstein, Betriebszweig Bauhof

Die Aufwendungen für Leistungen der Stadtwerke Idstein, Betriebszweig Bauhof, werden in den Fach-/Projektbudgets verantwortet. Aufgrund des sachlichen Zusammenhangs werden sie jedoch budgetübergreifend für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Ist ein Ausgleich innerhalb der Budgetebene 1 nicht möglich, so ist unter Beteiligung der Abteilung Finanzen die vorherige Zustimmung des Magistrats einzuholen.

IV. Anzeigepflicht

Sobald sich eine Überschreitung bzw. Unterschreitung der geplanten Jahresbudgets für die Deckungskreise in einem Budgetverantwortungsbereich erkennen lässt, ist dies der Abteilung Finanzen mitzuteilen.

V. Dokumentations- und Erläuterungspflicht

Überschreitungen von Budgets sind vom Budgetverantwortlichen zu erläutern und nachvollziehbar zu dokumentieren. Geeignete Gegenmaßnahmen sind festzulegen.

VI. Übertragungsmöglichkeiten

Die Übertragung von Planansätzen, die zum Jahresende nicht genutzt wurden, in das Folgejahr ist

grundsätzlich möglich im Bereich der investiven Ausgaben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Abschluss des Haushaltsjahres, in dem der Bau oder der Gegenstand in seinen wesentlichen Teilen benutzt werden kann. Werden diese Maßnahmen im Haushaltsjahr nicht begonnen, bleiben die Ansätze für Auszahlungen bis zum Ende des zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahres verfügbar.

im Bereich der Aufwendungen in begründeten Fällen möglich längstens jedoch bis zum

Ende des zweiten auf die Veranschlagung folgenden Jahres.

Gemäß Hinweis Nr. 2 zu § 21 Abs. 1 GemHVO ist für die Übertragbarkeit der Aufwendungen ein entsprechender Haushaltsvermerk im Haushaltsplan erforderlich.

Die Abteilungen melden auf Anforderung der Abteilung Finanzen ihre zu übertragenden Reste aus dem investiven Bereich. Die Abteilung Finanzen prüft die Anforderungen und erstellt eine Gesamtliste, die dem Magistrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist zeitnah entsprechend zu unterrichten.

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VII. Nachtragshaushaltsplan

Ein formelles Nachtragsverfahren ist durchzuführen, wenn die Voraussetzungen gemäß § 98 HGO vorliegen.

VIII. Sonstiges

Die Budgetierungsrichtlinien sind Bestandteil des Haushaltsplans und werden mit diesem gemeinsam durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Über den Stand des Haushaltsvollzuges und eventuelle Budgetabweichungen erfolgt jeweils zum 01. Juli und zum 01. Oktober eines Jahres eine unterjährige Berichterstattung an die Stadtverordnetenversammlung.

Sperrvermerke:

04.272.01 Stadtbücherei: 12.500,-- € für den Kauf von Büchern. Mit Bewilligung der Landeszuwendung entfällt der Sperrvermerk.

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 20.000,-- € Temporärer Gestaltungsbeirat. Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Bau- und Planungsausschuss.

Produkt Bezeichnung

01.111.01 Städtische Gremien

01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaften

01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten

01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen

01.111.05 Finanzverwaltung

01.111.06 Datenverarbeitung

01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement

02.121.01 Wahlen

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche Aufgaben

02.122.03 Meldeangelegenheiten

02.122.04 Personenstandswesen

02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz

04.252.01 Museum und Stadtarchiv

04.261.01 Theater

04.262.01 Musikpflege

04.263.01 Musikschule Idstein

04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten

04.272.01 Stadtbücherei

04.273.01 Sonstige Volksbildung

04.281.01 Heimat und Kulturpflege

04.281.02 Kulturbahnhof

04.291.01 Kirchen

05.315.01 Soziale Angelegenheiten

05.315.02 Förderung der Integration

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber

05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege

06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen

06.362.01 Offene Jugendarbeit

06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der Kinderbetreuung

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze

06.367.01 Sonstige soziale Leistungen

08.421.01 Sportförderung

08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen

08.424.02 Hallenbad

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung

10.521.01 Bauverwaltung

10.522.01 Wohnraumversorgung

Produktübersicht 2017

Produkt Bezeichnung

10.523.01 Denkmalförderung

11.531.01 Elektrizitätsversorgung

11.532.01 Gasversorgung

11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen

12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst

12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr

13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau

13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau

13.553.01 Städtischen Friedhöfe

13.555.01 Förderung der Landwirtschaft

13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen

14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser

15.573.02 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen/Märkte

15.575.01 Förderung des Tourismus

16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen

16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

Budget Bezeichnung Verantwortlicher Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen

10.01 Betreuung der städtischen Gremien Herr B. Göres 132.330,00

10.01.01 Städtische Organe

10.01.02 Verfügungsmittel städtische Organe

10.01.03 Fraktionen

10.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaft Frau N. Rill 360,00 21.145,00

10.02.01 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaften

10.03 Allgemeine Verwaltung Herr L. Preußner 4.200,00 527.340,00 19.500,00

10.03.01 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen

10.03.02 Porto-, Versand- und Telefonkosten

10.03.03 Versicherungen, KFZ-Steuer

10.03.21 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen -investiv-

10.05 Beteiligungen Herr P. Werner 50.000,00 672.000,00

10.05.01 Hallenbad

10.06 Personal Herr V. Hansen 861.130,00 10.853.030,00 1.000,00 28.000,00

10.06.01 Personalbezüge einschl. Sozialabgaben und Beihilfen

10.06.02 Sonstige Personalangelegenheiten

10.06.03 Organisationsangelegenheiten

10.06.21 Personalbezüge -investiv-

10.06.22 Sonst.Personalangelegenheiten -investiv-

10.08 Datenverarbeitung Herr J. Bücher 172.000,00 57.000,00

10.08.01 Datenverarbeitung

10.08.21 Datenverarbeitung -investiv-

10.09 Finanzverwaltung, Kasse, Steuerverwaltung Herr P. Werner 41.955.520,00 22.293.200,00 2.506.525,00 2.041.100,00

10.09.01 Finanzverwaltung

10.09.03 Allgemeine Finanzwirtschaft

10.09.21 Finanzverwaltung -investiv-

10.09.23 Allgemeine Finanzwirtschaft -investiv-

10.10 Finanzbuchhaltung Frau I. Oswald 976.835,00 4.065.505,00

10.10.01 Abschreibungen

20.20 Sicherheit und Ordnung Frau B. Pfirrmann 243.000,00 447.800,00

20.20.01 Allgemeine Ordnungsaufgaben

20.20.02 Märkte

20.20.03 Öffentlicher Personennahverkehr

20.20.04 Gewerbewesen

20.20.05 Wohnraumversorgung

Übersicht über die Budgets

Budget Bezeichnung Verantwortlicher Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen

Übersicht über die Budgets

20.20.21 allg. Ordnungsaufgaben -investiv-

20.20.25 Wohnraumversorgung -investiv-

20.21 Straßenverkehrsbehörde Herr K. Tenge 580.500,00 175.000,00 5.000,00

20.21.01 Straßenverkehrsbehörde

20.21.21 Straßenverkehrsbehörde -investiv-

20.22 Gefahrgut Herr W. Volkmar 20.250,00 6.000,00

20.22.01 Gefahrgutüberwachung

20.23 Brand- und Katastrophenschutz Herr W. Volkmar 52.600,00 181.560,00 15.700,00 108.500,00

20.23.01 Brand- und Katastrophenschutz

20.23.21 Brand- u. Katastrophenschutz -investiv-

20.24 Einwohnermeldewesen Herr K. Tenge 181.300,00 140.630,00

20.24.01 Allgemeine Melde- und Passangelegenheiten

20.25 Standesamt Frau U. Fritz 111.000,00 10.050,00

20.25.01 Aufgaben des Standesamtes

20.26 Wahlen Frau B. Pfirrmann 14.000,00 32.850,00

20.26.01 Wahlen

20.28 Sport Herr R. Wolf 162.300,00 5.000,00

20.28.01 Sportanlagen

20.28.03 Sportförderung und allgem. Zuschüsse

20.28.21 Sportanlagen -investiv-

20.29 Kultur Frau M. Diefenbach 117.250,00 221.850,00

20.29.01 Theater, Konzerte

20.29.02 Heimat- und sonstige Kulturpflege

20.29.03 Stadtarchiv/Museum

20.29.10 Städtische Bücherei

20.29.20 Städtische Bücherei -investiv-

20.29.22 Heimat- und Kulturpflege -investiv-

30.30 Kinderbetreuung und Jugendarbeit Herr R. Wolf 12.000,00 111.080,00 3.500,00

30.30.01 Aufgaben und Förderung der offenen Arbeit

30.30.02 Jugendzentren

30.30.03 Zuschüsse zur Kinderbetreuung und Jugendarbeit

30.30.22 Jugendzentren -investiv-

30.31 Schulen Herr M. Tuschy 6.500,00 166.550,00

30.31.01 Zuschüsse zur Förderung von Kindern an Schulen

30.32 Familien und Senioren Herr J. Jansen 911.000,00 1.131.220,00

Budget Bezeichnung Verantwortlicher Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen

Übersicht über die Budgets

30.32.01 Allgemeine Familien- und Seniorenarbeit

30.32.02 Umsetzung Integrationskonzept

30.32.03 Leistungen für Asylbewerber

30.32.04 Zuschüsse für sozial-pflegerische Angebote

30.32.21 Allg. Familien- u. Seniorenarbeit -investiv-

30.32.23 Leistungen für Asylbewerber -investiv-

30.33 Städtische Kinderbetreuung Herr M. Tuschy 2.234.500,00 684.850,00 161.500,00

30.33.01 Kinderbetreuung allgemein

30.33.02 Kindertagesstätte Tabaluga

30.33.03 Kindertagesstätte Zaubergarten

30.33.04 Kindertagesstätte Kinderwelt

30.33.05 Kindertagesstätte Eulenspiegel, Heftrich

30.33.06 Kindertagesstätte Sonnenkäfer, Walsdorf

30.33.07 Kindertagesstätte Sonnenblume, Wörsdorf

30.33.08 Kindertagesstätte NEU

30.33.21 Kinderbetreuung allgem. -investiv-

30.34 Kinderbetreuung - andere Träger Herr M. Tuschy 150.000,00 2.231.500,00 5.000,00

30.34.01 Zuschüsse für Einrichtungen der Kinderbetreuung

30.34.21 Zuschüsse für Einrichtungen der Kinderbetreuung -investiv-

30.35 Spiel- und Bolzplätze Herr J. Jansen 236.040,00 25.000,00

30.35.01 Spiel- und Bolzplätze

30.35.21 Spiel- und Bolzplätze -investiv-

40.41 Städtebauliche Planung und Entwicklung Herr A. Wilz 49.250,00 245.700,00 250.900,00 484.000,00

40.41.01 Städtebauliche Planung und Entwicklung

40.41.21 Städtebaul. Planung und Entwicklung -investiv-

40.42 Tiefbau Herr A. Wilz 2.212.450,00 211.100,00 1.406.000,00

40.42.01 Verkehrsflächen und -anlagen

40.42.02 Straßenbeleuchtung

40.42.03 ÖPNV/Parkplätze

40.42.21 Verkehrsflächen und -anlagen -investiv-

40.43 Liegenschaften/städtische Grundstücke Herr M. Schmidt 202.600,00 94.350,00 229.900,00 8.500,00

40.43.01 Liegenschaften/städtische Grundstücke

40.43.21 Liegenschaften/städt. Grundstücke -investiv-

40.44 Hochbau/Gebäudemanagement Herr M. Schmidt 282.600,00 1.855.240,00 767.825,00

40.44.01 Hochbau/Gebäudemanagement

Budget Bezeichnung Verantwortlicher Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen

Übersicht über die Budgets

40.44.21 Hochbau/Gebäudemanagement -investiv-

40.45 Bestattungswesen 207.550,00 273.200,00 3.600,00

40.45.01 Städtische Friedhöfe

40.45.02 Denkmalpflege

40.45.21 Städtische Friedhöfe -investiv-

40.46 Öffentliches Grün/Umweltschutz Frau B. Schiller-Wegener 112.600,00 322.540,00 38.200,00

40.46.01 Park- und Gartenanlagen/Landschaftspflege

40.46.02 Umweltschutz

40.46.03 Abfallbeseitigung

40.46.21 Park- u. Gartenanlagen/Landschaftspflege -investiv-

40.46.22 Umweltschutz -investiv-

40.46.23 Abfallbeseitigung -investiv-

40.47 Wasserbau/Landwirtschaft Herr A. Höhler 374.460,00 10.000,00 52.000,00

40.47.01 Gewässer/Wasserbau

40.47.02 Förderung der Landwirtschaft

40.47.03 Bauverwaltung

40.47.21 Gewässer/Wasserbau -investiv-

40.48 Forst Herr A. Höhler 1.383.100,00 645.350,00 24.500,00

40.48.01 Forstwirtschaftliche Unternehmen

40.48.21 Forstwirtschaftliche Unternehmen -investiv-

99.99 Wirtschaft und Stadtmarketing Frau S. Fritz 169.100,00 165.720,00 14.500,00

99.99.02 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

99.99.03 Tourismus

99.99.04 Kulturbahnhof

99.99.05 Parkplätze

99.99.22 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing -invstiv-

99.99.23 Tourismus -investiv-

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

1.835.100 1.918.665 1.859.2121 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

2.718.750 2.464.700 2.167.9552 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

1.716.110 1.725.850 1.031.9553 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52

33.027.570 32.097.400 31.043.4655 Steuern und steuerähnl. Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen55

1.189.650 1.092.300 1.120.7146 Erträge aus Transferleistungen547

7.931.650 5.378.200 3.218.3927 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen540 - 543

976.835 1.004.290 1.121.7518 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

8 -zuschüssen und Investitionsbeiträgen

877.680 2.285.150 2.063.0519 Sonstige ordentliche Erträge53

50.273.345 47.966.555 43.626.49410 Summe der ordentlichen Erträge

10.125.880 9.683.200 9.108.18111 Personalaufwendungen62,

63,640-643,647-649, 65

808.050 781.650 966.98612 Versorgungsaufwendungen644-646

9.022.565 9.676.320 9.256.11013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

4.065.505 4.108.500 4.309.77614 Abschreibungen66

3.714.170 3.952.920 3.116.39415 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

20.571.550 20.342.700 19.176.65216 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus73

16 gesetzlichen Umlageverpflichtungen

882.000 1.032.000 164.29017 Transferaufwendungen72

118.820 44.790 43.73418 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

49.308.540 49.622.080 46.142.12319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

964.805 -1.655.525 -2.515.62920 Verwaltungsergebnis

615.400 183.000 667.76521 Finanzerträge56, 57

1.556.300 1.653.200 1.672.85222 Zinsen und andere Finanzaufwendungen77

-940.900 -1.470.200 -1.005.08723 Finanzergebnis

50.888.745 48.149.555 44.294.25924 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

50.864.840 51.275.280 47.814.97525 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

23.905 -3.125.725 -3.520.71626 Ordentliches Ergebnis

Stadt Idstein Seite 1 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

229.700 0 521.61927 Außerordentliche Erträge59

0 0 149.14328 Außerordentliche Aufwendungen79

229.700 0 372.47629 Außerordentliches Ergebnis

253.605 -3.125.725 -3.148.24030 Jahresergebnis

Stadt Idstein Seite 2 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Finanzplan direkt

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

1.835.100 1.918.665 1.874.2061 Privatrechtliche Leistungsentgelte810

2.804.250 2.597.700 2.429.6202 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte811

1.716.110 1.725.850 1.355.8113 Kostenersatzleistungen und -erstattungen812

33.027.570 32.097.400 31.039.5074 Einzahlungen a.Steuer u.steuerähnl. Erträgen einschl. Erträgen a.gesetzl.Umlagen814

1.189.650 1.092.300 1.112.0805 Einzahlungen aus Transferleistungen815

7.931.650 5.378.200 3.185.9956 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen816

615.400 183.000 661.5897 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen817

737.600 747.300 843.4678 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,813, 828

8 die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben

49.857.330 45.740.415 42.502.2769 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10.125.880 9.683.200 9.006.18810 Personalauszahlungen830

524.290 528.350 515.05211 Versorgungsauszahlungen831

9.022.565 9.476.320 8.977.74012 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen832

882.000 1.032.000 144.42813 Auszahlungen für Transferleistungen833

3.714.170 3.952.920 3.180.96014 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für834

14 lfd. Zwecke, sowie besondere Finanzauszahlungen

20.571.550 20.342.700 19.978.39715 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus

15 gesetzlichen Umlageverpflichtungen835

1.483.700 1.580.000 1.602.11716 Zinsen und ähnliche Auszahlungen836

118.820 44.790 42.23617 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,837, 848

17 die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben

46.442.975 46.640.280 43.447.11918 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.414.355 -899.865 -944.84319 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit

579.000 448.250 588.74020 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und820

20 -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

231.400 1.350.950 984.15521 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständendes Sachanlagevermögens822

21 und des immateriellen Anlagevermögens

17.400 495.400 20.64122 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens823

827.800 2.294.600 1.593.53623 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

5.000 1.220.950 197.64924 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden841

2.622.100 1.982.000 968.38225 Auszahlungen für Baumaßnahmen842

562.025 976.600 256.41726 Auszahlungen für Investitionsen in das sonstige Sachanlagevermögen840, 843

26 und immaterielle Anlagevermögen

Stadt Idstein Seite 3 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Finanzplan direkt

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

36.000 34.500 21.22927 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen844

3.225.125 4.214.050 1.443.67728 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-2.397.325 -1.919.450 149.86029 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit

1.017.030 -2.819.315 -794.98430 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf

2.397.325 1.919.450 406.70031 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich826

31 vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

2.033.100 1.960.100 1.980.71832 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich846

32 vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

364.225 -40.650 -1.574.01833 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit

1.381.255 -2.859.965 -2.369.00134 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres

-2.793.000 -26.985.157 035 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres

1.381.255 -2.859.965 -2.369.00136 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln

-1.411.745 -29.845.122 -2.369.00137 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres

Stadt Idstein Seite 4 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.01 Städtische GremienProdukt

Beschreibung

Betreuung, Unterstützung und Entschädigung der städtischen Gremien (Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte, Ausschüsse, Kommissionen, Beiräte usw.) Vor- und Nachbereitung von Sitzungen (Organisation, Einladung, Protokoll) Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Satzungs- und Ortsrechtsangelegenheiten, Organisation von Bürgerversammlungen und Ortsterminen Auftrag Zielgruppe

Hessische Gemeindeordnung Hauptsatzung sowie sonstige Satzungen und Ordnungen der Stadt Idstein Beschlüsse der städtischen Gremien

Mandatsträger/innen, Verwaltungsmitarbeiter/innen und alle von konkreten Beschlüssen betroffene Einwohner-/innen

Ziele Zuständigkeit

Sicherung des reibungslosen und termingerechten Ablaufs der parlamentarischen Arbeit. FB Verwaltungssteuerung

Leistungsauftrag

Die Verwaltung erstellt eine Beschlussverfolgungsliste, die für den Magistrat wöchentlich aktualisiert und schriftlich zur Verfügung gestellt wird. Für die Stadtverordnetenversammlung erfolgt eine halbjährliche Aktualisierung.

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 5 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.01 Städtische GremienProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

45.000 33.000 52.5063 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

26.440 26.850 33.1319 Sonstige ordentliche Erträge53

71.440 59.850 85.63710 Summe der ordentlichen Erträge

219.510 208.410 206.99711 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

143.480 147.650 164.19012 Versorgungsaufwendungen644-646

143.890 156.630 128.44313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

340 270 33914 Abschreibungen66

6.000 7.000 4.44615 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

650 350 55818 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

513.870 520.310 504.97219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-442.430 -460.460 -419.33520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-442.430 -460.460 -419.33524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-442.430 -460.460 -419.33530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

548.494 346.591 35731 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

106.064 37.554 7.21532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

442.430 309.037 -6.85833 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

0 -151.423 -426.19434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 6 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/StädtepartnerschaftenProdukt

Beschreibung

Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Durchführung von städtischen Veranstaltungen, Beschaffung von Repräsentationsmitteln, Ehrungen nach der Ehrenordnung der Stadt Idstein sowie Verleihungen von Ehrenbriefen des Landes Hessen und Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Intensivierung der Bürgerkontakte im Rahmen von städte- und bürgerpartnerschaftlichen Angelegenheiten und sonstigen internationalen Freundschaften. Internetauftritt der Stadt Idstein, Interkommunale Zusammenarbeit Idsteiner Land. Auftrag Zielgruppe

Erlasse, Hauptsatzung, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, Beschluss des Magistrates, Verträge mit den Partnerstädten.

Einwohner und Gäste der Stadt Idstein, Schulen, Vereine, Vereinigungen, Institutionen, Kirchen, Unternehmen, Einwohner und Kommunen des Idsteiner Landes

Ziele Zuständigkeit

Imagepflege und -verbesserung, Pflege von Städtepartnerschaften und internationalen Begegnungen, Pflege und Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit

FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 7 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/StädtepartnerschaftenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 15 151 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

360 350 3.2963 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

360 365 3.31110 Summe der ordentlichen Erträge

20.025 27.800 18.65713 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

7.370 6.370 4.90115 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 8718 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

27.395 34.170 23.64519 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-27.035 -33.805 -20.33420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-27.035 -33.805 -20.33424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-27.035 -33.805 -20.33430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

36.803 0 031 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

12.268 17.658 1.07432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

24.535 -17.658 -1.07433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-2.500 -51.463 -21.40834 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 8 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.03 Organisations- und PersonalangelegenheitenProdukt

Beschreibung

Organisation der Gesamtverwaltung, Arbeitsplatzuntersuchungen, Stellenbemessung, Organisationsgutachten, Querschnittsaufgaben der Gesamtverwaltung, Personalentwicklung für die Gesamtverwaltung incl. Aus- und Fortbildungsplanung, Stellenplan und Stellenbewertung, Personalgewinnung, Begründung, Betreuung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen, Aufstellung von Regeln für den Dienstbetrieb, Zahlung von Bezügen, Personalwirtschaftliche Betreuung aller Beschäftigten Auftrag Zielgruppe

Beamten- und Tarifrecht, Arbeitsrechtliche Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen zum Arbeitsrecht, Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen, Geschäftsverteilungsplan, Aufträge durch Fachbereichs- und Verwaltungsführung, EG-Richtlinien

Beamte, Beschäftigte, Versorgungsempfänger und Hinterbliebene, Bewerber/innen, Personalvertretung, Gleichstellungsbeauftragte, Verwaltungsführung, Magistrat, Fachbereiche, Dritte

Ziele Zuständigkeit

Steuerung der Verwaltung, wirtschaftliches Personalmanagement, Bereitstellung ausreichender und bedarfsgerecht ausgebildeter Personalressourcen, fristgerechte Zahlung der Bezüge, Umsetzung beamten-, arbeits- und tarifrechtlicher Veränderungen, bedarfsgerechte Organisation,

FB Verwaltungssteuerung

Stadt Idstein Seite 9 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.03 Organisations- und PersonalangelegenheitenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

57.000 54.000 64.3663 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

32.980 29.050 66.4549 Sonstige ordentliche Erträge53

89.980 83.050 130.82010 Summe der ordentlichen Erträge

624.690 589.620 555.07811 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

122.590 151.250 223.12612 Versorgungsaufwendungen644-646

38.100 38.600 10.90813 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

785.380 779.470 789.11219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-695.400 -696.420 -658.29220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-695.400 -696.420 -658.29224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-695.400 -696.420 -658.29230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

710.750 681.170 20131 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

15.350 26 2.09532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

695.400 681.144 -1.89433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

0 -15.276 -660.18634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 10 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.03 Organisations- und PersonalangelegenheitenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Rückflüsse von Ausleihungen54

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 1.000 1.850 2.760,00 5.850,00 14.188,004 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen d.Finanzanlagevermögens

0 1.000 1.850 2.760,00 5.850,00 14.188,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 1.000 1.850 2.760,00 5.850,00 14.188,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Auszahlung für die Gewährung von Darlehen an sonst. inländ.Bereich

63

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 35.000,00 10.236,0012 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 35.000,00 10.236,0015 Summe

0-5.000 -5.000 0,00 -35.000,00 -10.236,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Versorgungsrücklage64

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 23.000 22.500 21.228,93 139.500,00 84.200,4912 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 23.000 22.500 21.228,93 139.500,00 84.200,4915 Summe

0-23.000 -22.500 -21.228,93 -139.500,00 -84.200,4916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 11 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.04 Zentrale VerwaltungsdienstleistungenProdukt

Beschreibung

Abschluss und Verwaltung sämtlicher Versicherungen, Schadensregulierung, Geltendmachung von Versicherungsschutz sowie Abwehr von unbegründeten Schadenersatzansprüchen, Ausschreibungen und Vergabe von Leistungen nach VOL, Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen für die gesamte Verwaltung und den Stadtwerken, Verträge und Rahmenvereinbarungen mit Lieferanten, Leasing, Arbeitssicherheitstechnischer Dienst, Telekommunikationsdienste, Zentrale Dienstleistungen (Hausdienste,- Boten- und Fahrdienste, Postdienste), Bekanntmachungen, Maßnahmen für den Datenschutz Auftrag Zielgruppe

Aufträge der Verwaltungsleitung, Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), HGO, GemHVO-Doppik, GemKVO, Haushaltssatzung, Beschlüsse des Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung, Satzungen der Stadt Idstein

Gesamtverwaltung

Ziele Zuständigkeit

Bedarfsgerechter Versicherungsschutz, Wirtschaftlicher Einsatz der Haushaltsmittel, Gewährleistung des reibungslosen Betriebsablaufes, Termingerechte und mängelfreie Erledigung der Postzustellung, Hausmeister,- Boten- und Fahrdienste, Bedarfs- und zeitgerechte Bereitstellung des Arbeitsmateriales und der Geräte zur Aufgabenerfüllung,

FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 12 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.04 Zentrale VerwaltungsdienstleistungenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

38.000 33.000 28.3603 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

16.960 16.450 21.6279 Sonstige ordentliche Erträge53

54.960 49.450 49.98810 Summe der ordentlichen Erträge

297.730 318.480 318.35511 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

51.470 49.200 70.21112 Versorgungsaufwendungen644-646

262.380 244.500 217.58013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

12.455 15.620 16.05314 Abschreibungen66

140 140 15018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

624.175 627.940 622.34919 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-569.215 -578.490 -572.36220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-569.215 -578.490 -572.36224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-569.215 -578.490 -572.36230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

687.519 403.819 4.06931 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

118.304 58.314 1.82332 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

569.215 345.505 2.24533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

0 -232.985 -570.11734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 13 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.04 Zentrale VerwaltungsdienstleistungenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Büroausstattung, Smartboard

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 657,99 0,00 657,992 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 657,99 0,00 657,997 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 6.500 3.600 0,00 28.600,00 30.262,2011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 6.500 3.600 0,00 28.600,00 30.262,2015 Summe

0-6.500 -3.600 657,99 -28.600,00 -29.604,2116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Bürostühle etc.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 61,35 0,00 1.685,732 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 61,35 0,00 1.685,737 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 13.000 12.000 10.846,95 67.200,00 56.710,5811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 13.000 12.000 10.846,95 67.200,00 56.710,5815 Summe

0-13.000 -12.000 -10.785,60 -67.200,00 -55.024,8516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 14 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.05 FinanzverwaltungProdukt

Beschreibung

Haushalts-, Investitions- und Finanzplanung, Budgetierung, Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs, Controlling, Kosten- und Leistungsrechnung, Vermögens- und Darlehensverwaltung, Jahresrechnung, Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs einschließlich Stadtwerke, Buchführung, Mahn- und Vollstreckungswesen, Veranlagung der Steuern sowie der Gebühren der Stadtwerke Auftrag Zielgruppe

HGO, GemHVO-Doppik, GemKVO, AO, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen Städtische Gremien, Mitarbeiter der Verwaltung, Zahlungsempfänger, Zahlungspflichtige, Aufsichtsbehörde

Ziele Zuständigkeit

Fristgerechte Aufstellung eines ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushaltsplanes, Bilanzerstellung, Überwachung des Haushaltsvollzuges, rechtzeitige und wirtschaftliche Leistung der Auszahlungen, sichere Abwicklung der Erträge, zeitnahe Beitreibung der Forderungen, revisionssichere Buchführung, fristgerechte Erstellung des Vor-Jahres-Abschlusses

FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 15 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.05 FinanzverwaltungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 3802 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

110.000 90.000 107.0173 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

21.390 20.800 31.8299 Sonstige ordentliche Erträge53

131.390 110.800 139.22610 Summe der ordentlichen Erträge

588.990 554.150 559.50211 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

159.960 152.000 189.57112 Versorgungsaufwendungen644-646

90.350 97.650 102.34413 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

380 380 6.27314 Abschreibungen66

839.680 804.180 857.69019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-708.290 -693.380 -718.46420 Verwaltungsergebnis

50.000 50.000 56.57721 Finanzerträge56, 57

50.000 50.000 56.57723 Finanzergebnis

-658.290 -643.380 -661.88724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 86227 Außerordentliche Erträge59

0 0 86229 Außerordentliches Ergebnis

-658.290 -643.380 -661.02530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

731.947 660.845 2.97031 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

57 50.971 8732 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

731.890 609.874 2.88333 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

73.600 -33.506 -658.14234 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 16 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.06 DatenverarbeitungProdukt

Beschreibung

Beschaffung und Installation von Hard- und Software. Betrieb und Unterhaltung des zentralen EDV-Netzes und Betreuung der Hard- und Software, Anbindung und Betreuung externer sicherer Kommunikationsverbindungen. Beratung und Betreuung der Anwender, Anwenderschulung, Datensicherung, Störungsbeseitigung, Technische Betreuung der Internetpräsentation. Auftrag Zielgruppe

Dienstanweisungen, Aufträge durch Fachbereiche und Verwaltungsführung, Datenschutzgesetzgebung, Vergaberichtlinien,

Fachbereiche, Beschäftigte

Ziele Zuständigkeit

Bereitstellung und Pflege der EDV-Verfahren, bedarfsgerechte Beratung der Anwender, System- und Netzmanagement für alle Rechnerebenen

FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 17 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.06 DatenverarbeitungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 2001 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

55.000 53.000 34.4713 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 4139 Sonstige ordentliche Erträge53

55.000 53.000 35.08410 Summe der ordentlichen Erträge

142.060 134.460 132.64711 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

172.150 185.250 135.72013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

40.680 41.420 50.71614 Abschreibungen66

354.890 361.130 319.08319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-299.890 -308.130 -283.99920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-299.890 -308.130 -283.99924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 1.20528 Außerordentliche Aufwendungen79

0 0 -1.20529 Außerordentliches Ergebnis

-299.890 -308.130 -285.20430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

334.825 161.213 2.17531 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

53.501 29.059 3.51532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

281.324 132.154 -1.34033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-18.566 -175.976 -286.54434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 18 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.06 DatenverarbeitungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Austausch Server

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 7.712,70 0,00 11.860,582 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 7.712,70 0,00 11.860,587 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 12.000 30.000 13.854,63 106.000,00 229.242,2111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 12.000 30.000 13.854,63 106.000,00 229.242,2115 Summe

0-12.000 -30.000 -6.141,93 -106.000,00 -217.381,6316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Ersatzbeschaffungen PC´s, Drucker, Monitore

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 9.049,07 0,00 17.572,752 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 9.049,07 0,00 17.572,757 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 35.000 30.000 28.470,56 211.000,00 144.982,0111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 35.000 30.000 28.470,56 211.000,00 144.982,0115 Summe

0-35.000 -30.000 -19.421,49 -211.000,00 -127.409,2616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Software, Lizenzen39

Zeiterfassung (2016), Capitol-Gebäudemanagement (2017)

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 10.000 25.000 23.276,40 70.000,00 116.185,5011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 10.000 25.000 23.276,40 70.000,00 116.185,5015 Summe

0-10.000 -25.000 -23.276,40 -70.000,00 -116.185,5016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 19 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.07 Liegenschafts- und GebäudemanagementProdukt

Beschreibung

An- und Verkauf von Grundstücken, Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter und unbebauter Grundstücke Pacht- und Mietwesen, Vermietung öffentlicher Einrichtungen, Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der politischen Gremien, städtische Satzungen Liegenschafts- und Grundstücksnutzer, Vereine, Organisationen, Gewerbetreibende und Einwohner-/innen der Stadt Idstein

Ziele Zuständigkeit

wirtschaftliches Liegenschafts- und Gebäudemanagement, betriebliche Unterhaltung von städtischen Einrichtungen, Regelung des städtischen Grundstücksverkehrs, Bereitstellung von Räumlichkeiten für Veranstaltungen

FB Stadtplanung und Bauen

Erläuterungen

Die laufende Instandhaltung wurde von der kwb über statistische Mittelwerte und die Bruttogeschossfläche ermittelt und jährlich auf Basis des zu betreuenden Gebäudebestandes fortgeschrieben. Die laufenden Betriebs- und Nebenkosten werden jährlich aufgrund des Vorjahresbedarfs fortgeschrieben. Die Verwaltungskosten der kwb für das kommunale Gebäudemanagement werden bei den einzelnen Gebäuden in den jeweiligen Produkten abgebildet.

Stadt Idstein Seite 20 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.07 Liegenschafts- und GebäudemanagementProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

190.850 192.450 173.3171 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

4.500 5.000 12.5762 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

30.000 28.000 18.3293 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 28.0547 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

11.920 11.400 33.7439 Sonstige ordentliche Erträge53

237.270 236.850 266.01810 Summe der ordentlichen Erträge

342.160 241.460 238.07611 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

18.120 18.100 15.88812 Versorgungsaufwendungen644-646

445.110 691.440 710.04913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

69.460 70.880 92.15014 Abschreibungen66

9.800 6.850 6.35718 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

884.650 1.028.730 1.062.51919 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-647.380 -791.880 -796.50120 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-647.380 -791.880 -796.50124 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

229.700 0 180.13927 Außerordentliche Erträge59

0 0 27.84028 Außerordentliche Aufwendungen79

229.700 0 152.29929 Außerordentliches Ergebnis

-417.680 -791.880 -644.20330 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

671.514 49.466 61.57531 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

492.546 598.972 473.77832 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

178.968 -549.506 -412.20333 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-238.712 -1.341.386 -1.056.40634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 21 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.07 Liegenschafts- und GebäudemanagementProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.070,1911 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.070,1915 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -1.070,1916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von Grundstücken4

Allgemeinposition für den Erwerb von Grundstücken ohne spezifischen Projekt- oder Entwicklungshintergrund

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 20.000 48.457,28 60.000,00 -59.742,299 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 20.000 48.457,28 60.000,00 -59.742,2915 Summe

0-5.000 -20.000 -48.457,28 -60.000,00 59.742,2916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Baugebietserschließung31

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 297,50 0,00 133.309,549 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 577,10 0,00 577,1010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 874,60 0,00 133.886,6415 Summe

0 0 0 -874,60 0,00 -133.886,6416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Verkauf von unbebauten Grundstücken34

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 229.900 1.350.950 90.358,80 1.580.850,00 7.766.183,653 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 229.900 1.350.950 90.358,80 1.580.850,00 7.766.183,657 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 229.900 1.350.950 90.358,80 1.580.850,00 7.766.183,6516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Verkauf von bebauten Grundstücken62

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Stadt Idstein Seite 22 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.07 Liegenschafts- und GebäudemanagementProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 185.000,00 846.894,973 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 185.000,00 846.894,977 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 185.000,00 846.894,9716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Baugebiet Kröftel72

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 380.713,62 350.000,00 403.277,213 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 0 0 380.713,62 350.000,00 403.277,217 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 147.668,75 0,00 295.337,509 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 16.738,63 0,00 114.141,2410 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 164.407,38 0,00 409.478,7415 Summe

0 0 0 216.306,24 350.000,00 -6.201,5316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von Grundstücken "Südtangente"91

Ausgleichszahlungen für benötigte Grundstücksflächen auf Grundlage der geschlossenen Verträge nach erfolgter Schlussvermessung und Umlegungsergebnis.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 1.225,62 0,00 2.059,129 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 1.225,62 0,00 2.059,1215 Summe

0 0 0 -1.225,62 0,00 -2.059,1216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von Grundstücken "Wasserfall"92

Mittel zum Erwerb der noch benötigten Grundstücke zur Errichtung einer Schulsportanlage auf Grundlage der Vorvereinbarung mit dem Rheingau-Taunus-Kreis.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Hexenturmbeleuchtung108

Stadt Idstein Seite 23 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

01Produktbereich Innere Verwaltung

01.111 Verwaltungssteuerung und -serviceProduktgruppe

01.111.07 Liegenschafts- und GebäudemanagementProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erneuerung der Strahler

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 9.219,72 30.000,00 9.219,7211 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 9.219,72 30.000,00 9.219,7215 Summe

0 0 0 -9.219,72 -30.000,00 -9.219,7216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Entwicklungsmaßnahme, Erwerb von Grundstücken136

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

1.300.000 0 1.200.950 0,00 2.500.950,00 1.200.950,009 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

1.300.000 0 1.200.950 0,00 2.500.950,00 1.200.950,0015 Summe

-1.300.000 0 -1.200.950 0,00 -2.500.950,00 -1.200.950,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 24 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.121 Statistik und WahlenProduktgruppe

02.121.01 WahlenProdukt

Beschreibung

Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerbegehren. Administration im Rahmen statistischer Erhebungen, statistische Auswertungen Auftrag Zielgruppe

Wahlgesetze und Verordnungen des Landes und des Bundes, HGO Wählerinnen und Wähler

Ziele Zuständigkeit

reibungslose, ordnungsgemäße und zügige Durchführung und Auswertung von Wahlen, Abstimmungen und statistischen Erhebungen, Informieren der Bürger über ihr Wahlrecht zwecks Erhöhung der Wahlbeteiligung Abstimmungen

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 25 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.121 Statistik und WahlenProduktgruppe

02.121.01 WahlenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

14.000 8.000 07 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

14.000 8.000 010 Summe der ordentlichen Erträge

39.670 19.350 4.63713 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

39.670 19.350 4.63719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-25.670 -11.350 -4.63720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-25.670 -11.350 -4.63724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-25.670 -11.350 -4.63730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

10.023 6.837 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-10.023 -6.837 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-35.693 -18.187 -4.63734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 26 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und OrdnungProdukt

Beschreibung

Maßnahmen nach dem HSOG sowie dem Versammlungsgesetz, Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm, Maßnahmen nach dem Feiertagsgesetz, dem Freiheitsentziehungsgesetz der HundeVO, Kreislauf-, Wirtschafts- und Abfallgesetz sowie dem Wohnungsaufsichtsgesetz. Obdachlosenangelegenheiten, und Gefahrgutüberwachung. Durchführung des Vorverfahrens bei Wildschäden und Betreuung der Jagdgenossenschaften. Landwirtschaftliche Zählungen und Erhebungen, Ausnahmegenehmigungen nach dem Hessischen Feiertagsgesetz, Betreuung der Ortsgerichte und Schiedsmänner, Überwachung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einbürgerung; Auftrag Zielgruppe

Einschlägige Rechtsvorschriften u.a. HSOG, OWiG, StVO, HFEG, Feiertagsgesetz, Gefahrgutgesetz, Gefahrgutverordnung Straße, Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)

Einwohnerinnen und Einwohner sowie Besucher der Stadt Idstein, Gewerbetreibende im Gefahrgutbezirk Idstein, Niedernhausen, Waldems, Hünstetten, Hohenstein

Ziele Zuständigkeit

Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 27 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und OrdnungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

27.100 26.100 27.8432 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

20.550 19.450 19.9343 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

29.000 28.000 34.6376 Erträge aus Transferleistungen547

8.920 8.650 8.6849 Sonstige ordentliche Erträge53

85.570 82.200 91.09810 Summe der ordentlichen Erträge

224.160 211.720 208.48811 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

84.010 81.550 97.96212 Versorgungsaufwendungen644-646

16.050 23.950 20.15313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

680 1.350 18.97114 Abschreibungen66

20.000 17.000 15.00015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

32.000 32.000 34.84017 Transferaufwendungen72

376.900 367.570 395.41319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-291.330 -285.370 -304.31520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-291.330 -285.370 -304.31524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 -2.61927 Außerordentliche Erträge59

0 0 -2.61929 Außerordentliches Ergebnis

-291.330 -285.370 -306.93430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

171.652 69.442 15532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-171.652 -69.442 -15533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-462.982 -354.812 -307.08834 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 28 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und OrdnungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 2.500,00 87.018,9611 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 2.500,00 87.018,9615 Summe

0 0 0 0,00 -2.500,00 -87.018,9616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 2.500,00 46.474,3111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 2.500,00 46.474,3115 Summe

0 0 0 0,00 -2.500,00 -46.474,3116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 29 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche AufgabenProdukt

Beschreibung

Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen, Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, Betreuung der Lichtsignalanlagen, Schulwegsicherung, Kontrollen von Festen und Veranstaltungen, der öffentlichen Plätze sowie Kontrolle der Ein- haltung der städtischen Satzungen, Transport von Fundtieren Auftrag Zielgruppe

StVO, OWiG, städtische Satzungen Verkehrsteilnehmer und Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher

Ziele Zuständigkeit

Erhöhung der Verkehrssicherheit, Gewährleistung eines störungsfreien Verkehrsflusses, Sicherung von Festen, Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 30 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche AufgabenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

473.000 464.000 327.8252 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

107.500 110.500 106.6683 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

7.270 5.150 2.1519 Sonstige ordentliche Erträge53

587.770 579.650 436.64510 Summe der ordentlichen Erträge

331.000 356.130 266.89611 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

10.770 10.750 16.86812 Versorgungsaufwendungen644-646

186.570 147.620 66.90313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

2.150 7.240 11.45914 Abschreibungen66

850 850 80018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

531.340 522.590 362.92619 Summe der ordentlichen Aufwendungen

56.430 57.060 73.71920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

56.430 57.060 73.71924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

56.430 57.060 73.71930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

96.778 105.395 57632 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-96.778 -105.395 -57633 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-40.348 -48.335 73.14334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 31 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche AufgabenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 2.500 10.000 0,00 22.500,00 15.415,4711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 2.500 10.000 0,00 22.500,00 15.415,4715 Summe

0-2.500 -10.000 0,00 -22.500,00 -15.415,4716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 2.500 2.500 0,00 15.000,00 2.500,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 2.500 2.500 0,00 15.000,00 2.500,0015 Summe

0-2.500 -2.500 0,00 -15.000,00 -2.500,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 32 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.03 MeldeangelegenheitenProdukt

Beschreibung

An-, Ab- und Ummeldungen, Aufenthaltsbescheinigungen, Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen, Bearbeitung von Anträgen für polizeiliche Führungszeugnisse, Bearbeitung von Anträgen zur Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Verwaltung und Versteigerung der Fundsachen, Adressänderungen in Kfz.-Scheinen, Beglaubigungen, Erteilung von Fischereischeinen Auftrag Zielgruppe

Melderechtsrahmengesetz, Meldegesetz, Passgesetz, Personalausweisgesetz, Bundeszentral- registergesetz,

Einwohner und Einwohnerinnen

Ziele Zuständigkeit

Durchsetzung der Meldepflicht, zügige Versorgung der Einwohner mit Ausweisdokumenten, Formularen und Bescheinigungen

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 33 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.03 MeldeangelegenheitenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

1.000 1.000 4581 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

180.300 170.100 186.2952 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

181.300 171.100 186.75310 Summe der ordentlichen Erträge

150.490 140.420 123.27611 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

124.230 107.750 114.25913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

16.600 15.300 15.87215 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

291.320 263.470 253.40619 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-110.020 -92.370 -66.65220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-110.020 -92.370 -66.65224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-110.020 -92.370 -66.65230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

70.774 45.887 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-70.774 -45.887 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-180.794 -138.257 -66.65234 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 34 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.04 PersonenstandswesenProdukt

Beschreibung

Beurkungung des Personenstandes: Beurkundung von Geburten, Vater- und Mutterschafts anerkennungen, Anmeldung, Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen und Le benspartnerschaften, Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen, Namenserklärungen,öffent lich-rechtliche Namensänderungen, Beurkundung von Sterbefällen, Fortführung der Personen standsregister, Nachbeurkundungen von im Ausland eingetretenen Personenstandsfällen, Auftrag Zielgruppe

Personenstandsgesetz, -verordnung, Staatsangehörigkeitsgesetzt, Namensänderungsgesetz, internationales Privatrecht, Lebenspartnerschaftsgestz

Einwohnerinnen und Einwohnern, andere Behörden

Ziele Zuständigkeit

Schaffung von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für die Betroffenen durch zügige Abwicklung und Dokumentation des Personenstandswesen, Feststellung aller personenbezogenen Daten

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 35 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.04 PersonenstandswesenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

57.000 47.000 47.6842 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

54.000 54.000 53.2767 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

111.000 101.000 100.96010 Summe der ordentlichen Erträge

186.520 179.170 176.74811 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

11.950 7.600 8.62913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

1.150 0 1.19114 Abschreibungen66

199.620 186.770 186.56719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-88.620 -85.770 -85.60820 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-88.620 -85.770 -85.60824 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-88.620 -85.770 -85.60830 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

96.379 44.902 14532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-96.379 -44.902 -14533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-184.999 -130.672 -85.75334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 36 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.05 Gewerbe- und GaststättenwesenProdukt

Beschreibung

An-, Um- und Abmeldung von Gewerbebetrieben, Führung des Gewerberegisters, Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse, Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbe betriebe (Spielhallen, Bewachungsgewerbe), Genehmigungen nach dem Personen beförderungsgesetz (Taxi- und Mietwagenkonzessionen), Festsetzungen (Märkte, verkaufsoffene Sonntage etc.), Regelung des Gaststättenwesens Auftrag Zielgruppe

Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, OWiG, HLöG Gewerbetreibende, Veranstalter, Bürgerinnen und Bürger

Ziele Zuständigkeit

Gewährleistung der Gewerbeausübung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, Gewährung eines ordnungsgemäßen Gastättenbetriebes, Verbraucherschutz

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 37 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.122 OrdnungsangelegenheitenProduktgruppe

02.122.05 Gewerbe- und GaststättenwesenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

22.500 21.800 30.0612 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

22.500 21.800 30.06110 Summe der ordentlichen Erträge

65.330 62.770 61.68611 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

1.400 1.400 90913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

0 0 6614 Abschreibungen66

66.730 64.170 62.66019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-44.230 -42.370 -32.59920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-44.230 -42.370 -32.59924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-44.230 -42.370 -32.59930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

33.802 20.919 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-33.802 -20.919 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-78.032 -63.289 -32.59934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 38 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.126 BrandschutzProduktgruppe

02.126.01 Brand- und KatastrophenschutzProdukt

Beschreibung

Feuerlöschwesen, Technische Hilfeleistungen, Brandsicherheitsdienste, (Abrechnung der Gebührenbescheide); Ausbildung, Ausstattung und Unterhaltung der Freiwilligen Feuerwehren; Einsatzplanung und -vorbereitung, Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz sowie präventive Gefahrenvorbeugung, Brandschutzerziehung, Katastrophenabwehr umfasst die Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen Auftrag Zielgruppe

Satzung und Gebührenordnung für die Freiwilligen Feuerwehren,Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz HBKG, Verordnung über die Organisation, Stärke und Ausrüstung der öffentlichen Feuerwehren (FwOVO), Unfallverhütungs- vorschriften (UVV), Feuerwehrdienstvorschriften (FwDV), Gesetze über den Zivilschutz

Gesamtbevölkerung

Ziele Zuständigkeit

Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr, Erhalt bzw. Rettung von Mensch, Tier und Sachgütern durch rechtzeitiges Erkennen/Beseitigen/Abwehren von Gefahren

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 39 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.126 BrandschutzProduktgruppe

02.126.01 Brand- und KatastrophenschutzProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

19.300 20.450 14.8241 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

27.000 27.000 36.4832 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

1.600 2.950 51.7393 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

24.000 24.500 34.4017 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

220 0 37.8519 Sonstige ordentliche Erträge53

72.120 74.900 175.29810 Summe der ordentlichen Erträge

194.460 190.770 178.12311 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

42.790 42.100 35.51312 Versorgungsaufwendungen644-646

375.990 443.780 381.67013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

206.350 206.000 210.87614 Abschreibungen66

6.700 8.200 6.36715 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

980 500 76218 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

827.270 891.350 813.31219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-755.150 -816.450 -638.01420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-755.150 -816.450 -638.01424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 7.30127 Außerordentliche Erträge59

0 0 7.30129 Außerordentliches Ergebnis

-755.150 -816.450 -630.71330 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

0 0 1.52031 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

202.273 200.828 130.99232 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-202.273 -200.828 -129.47233 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-957.423 -1.017.278 -760.18534 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 40 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.126 BrandschutzProduktgruppe

02.126.01 Brand- und KatastrophenschutzProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Fahrzeugen1

TSF-W Kröftel 35.000 € (Anpassung Planungskosten aufgr. Änderung Förderrichtl. 2015)TSF-W Eschenhahn 35.000 € (Ersatz f-LF16TS/sofern keine Ersatzbesch. durch Bund)

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 370.500,00 153.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 370.500,00 153.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

120.000 70.000 35.000 12.147,81 1.671.000,00 1.082.621,0211 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

120.000 70.000 35.000 12.147,81 1.671.000,00 1.082.621,0215 Summe

-120.000-70.000 -35.000 -12.147,81 -1.300.500,00 -929.621,0216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Notstromversorgung, Ersatzbeschaffung kraftbetriebene Geräte, Sirenenneubau Lenzhahn (8.500 €)

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 10.200,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 10.200,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 18.500 40.000 36.401,03 131.000,00 189.798,4411 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 18.500 40.000 36.401,03 131.000,00 189.798,4415 Summe

0-18.500 -40.000 -36.401,03 -120.800,00 -189.798,4416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Ersatzbeschaffungen im Bereich von Kleingeräten die erfahrungsgemäß im laufenden Betrieb Beschädigungen erfahren und nicht mehr reparabel sind.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.885,342 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 1.885,347 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 20.000 20.000 14.178,90 130.000,00 129.877,9811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Stadt Idstein Seite 41 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

02Produktbereich Sicherheit und Ordnung

02.126 BrandschutzProduktgruppe

02.126.01 Brand- und KatastrophenschutzProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 20.000 20.000 14.178,90 130.000,00 129.877,9815 Summe

0-20.000 -20.000 -14.178,90 -130.000,00 -127.992,6416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Einzahlungen aus Verkäufen40

Verkauf von Altgeräten

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 1.500 0 0,00 21.000,00 17.852,523 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 1.500 0 0,00 21.000,00 17.852,527 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 1.500 0 0,00 21.000,00 17.852,5216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Neubau Feuerwehrhaus Lenzhahn83

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 25.000,00 0,00 25.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 25.000,00 0,00 25.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 130.000,00 138.712,5910 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 130.000,00 138.712,5915 Summe

0 0 0 25.000,00 -130.000,00 -113.712,5916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Digitalfunk106

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 14.200 0 0,00 21.700,00 9.393,602 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 14.200 0 0,00 21.700,00 9.393,607 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 143.000 30.833,09 190.600,00 201.291,7311 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 143.000 30.833,09 190.600,00 201.291,7315 Summe

0 14.200 -143.000 -30.833,09 -168.900,00 -191.898,1316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 42 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.252 Nichtwissenschaftliche Museen, SammlungenProduktgruppe

04.252.01 Museum und StadtarchivProdukt

Beschreibung

Erhaltung und Präsentation des musealen Sammlungsguts in Dauer- und Sonderausstellungen. Bewertung, Übernahme, Erfassung, Erschließung, Sicherung, Bewahrung und Nutzbarmachung städtischen Archivgutes. Erforschung und Vermittlung von Stadtgeschichte; Ausstellungen Auftrag Zielgruppe

Museum: freiwilliges kulturelles Angebot; Archiv: Erfüllung des Hessischen Archivgesetzes und der Idsteiner Archivsatzung

Einheimische, Gäste, Verwaltung, Wissenschaftler, Heimat- und Familienforscher, Schüler und Studenten

Ziele Zuständigkeit

Dokumentation der Idsteiner Stadtgeschichte für jetzige und künftige Generationen, Förderung des "historischen Bewusstseins".

FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 43 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.252 Nichtwissenschaftliche Museen, SammlungenProduktgruppe

04.252.01 Museum und StadtarchivProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

250 200 2752 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

250 200 27510 Summe der ordentlichen Erträge

32.780 32.440 31.44311 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

10.200 13.400 4.86813 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

42.980 45.840 36.31019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-42.730 -45.640 -36.03520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-42.730 -45.640 -36.03524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-42.730 -45.640 -36.03530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

28.386 14.033 7232 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-28.386 -14.033 -7233 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-71.116 -59.673 -36.10734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 44 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.252 Nichtwissenschaftliche Museen, SammlungenProduktgruppe

04.252.01 Museum und StadtarchivProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 765,4711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 765,4715 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -765,4716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 45 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.261 TheaterProduktgruppe

04.261.01 TheaterProdukt

Beschreibung

Akquise und Verwaltung ABO-Reihe; Konzeption, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Theaterveranstaltungen; Kindertheater; Kulturreihe GerberHausgemacht; open air-Veranstaltungen Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Einheimische, Gäste, Schüler und Studenten

Ziele Zuständigkeit

Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 46 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.261 TheaterProduktgruppe

04.261.01 TheaterProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

75.000 75.000 75.2821 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

500 0 03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

75.500 75.000 75.28210 Summe der ordentlichen Erträge

74.070 71.210 69.59711 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

101.200 105.000 94.15213 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

0 0 81418 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

175.270 176.210 164.56219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-99.770 -101.210 -89.28020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-99.770 -101.210 -89.28024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-99.770 -101.210 -89.28030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

35.206 29.235 10.38432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-35.206 -29.235 -10.38433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-134.976 -130.445 -99.66434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 47 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.262 MusikpflegeProduktgruppe

04.262.01 MusikpflegeProdukt

Beschreibung

Beratung und Betreuung der musischen Vereine; Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten; Führen des Kulturkalenders; jährliche Zuschussförderung der Vereine; Projektförderung; Sonderbezuschussung sowie Neujahrkonzert und andere Musikveranstaltungen Idstein JazzFestival Auftrag Zielgruppe

Angebot im Bereich Kunst und Kultur; Förderung der musischtätigen Vereine aufgrund der "Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen der Kultur-, Kunst-, Heimat- und Brauchtumspflege der Stadt Idstein", Beschlüsse der städtischen Gremien

Einheimische, Gäste, Schüler und Studenten

Ziele Zuständigkeit

Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 48 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.262 MusikpflegeProduktgruppe

04.262.01 MusikpflegeProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

10.000 10.000 9.5251 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

10.000 10.000 9.52510 Summe der ordentlichen Erträge

36.800 35.350 33.94511 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

11.350 11.250 10.74013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

37.000 35.000 19.06815 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 11818 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

85.150 81.600 63.87119 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-75.150 -71.600 -54.34620 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-75.150 -71.600 -54.34624 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-75.150 -71.600 -54.34630 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

30.092 21.348 6.30132 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-30.092 -21.348 -6.30133 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-105.242 -92.948 -60.64734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 49 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.263 MusikschulenProduktgruppe

04.263.01 Musikschule IdsteinProdukt

Beschreibung

Bezuschussung und Sonderförderung, Bereitstellung der Unterrichtsräumlichkeiten Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Musikinteressierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Idstein und der Region

Ziele Zuständigkeit

Förderung der musischen Erziehung und Weiterbildung FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 50 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.263 MusikschulenProduktgruppe

04.263.01 Musikschule IdsteinProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

10.800 10.800 9.30015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

10.800 10.800 9.30019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-10.800 -10.800 -9.30020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-10.800 -10.800 -9.30024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-10.800 -10.800 -9.30030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

105.274 37.785 36.72032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-105.274 -37.785 -36.72033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-116.074 -48.585 -46.02034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 51 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.271 VolkshochschulenProduktgruppe

04.271.01 Volkshochschule und andere BildungsstättenProdukt

Beschreibung

Förderung der Volkshochschule Rheingau-Taunus insbesondere für die Organisation und Durchführung der Programme der Familien- und Seniorenakademie Idstein Auftrag Zielgruppe

Freiwillige Leistungen, Vertrag mit der Vhs Erwachsene Menschen, Familien und ältere Menschen, Fachleute, Praktiker aus dem Berufsleben

Ziele Zuständigkeit

Allgemeine musische und kulturelle Bildung; im Rahmen der Akademie sollen die Fragen von Erziehung und Bildung, Fragen des Alters und des Alterns in den Blick genommen werden und Wissenschaft, Fachleute und Bürger in einen Dialog gebracht werden

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Mitgliedsbeitrag der Stadt Idstein 3.600,-- € und Zuschuss zur Familien- und Seniorenakademie gemäß Vertrag 10.000,-- €

Stadt Idstein Seite 52 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.271 VolkshochschulenProduktgruppe

04.271.01 Volkshochschule und andere BildungsstättenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

3.600 3.600 013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

10.000 10.000 13.72915 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

13.600 13.600 13.72919 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-13.600 -13.600 -13.72920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-13.600 -13.600 -13.72924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-13.600 -13.600 -13.72930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

1.046 730 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.046 -730 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-14.646 -14.330 -13.72934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 53 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.272 BüchereienProduktgruppe

04.272.01 StadtbüchereiProdukt

Beschreibung

Informationsversorgung für schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Hobby, Freizeit und Alltag; Informations- und Auskunftsdienst; Medienverwaltung und Medienausleihe; Führungen für Schulklassen und Kindergartengruppen; Zusammenstellen von Medienkisten für Schulen und Kindergärten; Vorlesen für Kinder; Unterstützung von Aus- und Fortbildung durch Bereitstellung von Büchern und EDV-Arbeitsplätzen; Generationen- und gesellschaftsübergreifender Ort der Begegnung Auftrag Zielgruppe

freiwillige Satzung der Stadtbücherei, Beschlüsse der städtischen Gremien Einwohner der Stadt Idstein sowie des Einzugsbereiches im Umland

Ziele Zuständigkeit

Größtmögliche Benutzerzufriedenheit; Vorhaltung eines aktuellen, vielseitigen Medienangebotes für Aus-, Fort-, Weiterbildung, Freizeitgestaltung und Unterhaltung; Vermittlung und Förderung von Lese- und Medienkompetenz durch entsprechende Angebote/Veranstaltungen; Erleichterung von lebenslangem Lernen, Chancengleichheit

FB Bürgerservice, Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Ein Zuschuss wird im Februar 2017 beantragt, mit einer evtl. Bewilligung ist frühestens im Mai/Juni 2017 zu rechnen. Medieneinkauf = 34.500 €, Bucheinbände, Fremddatensätze für den Bibliothekkatalog, Leerhüllen= 2.000 €

Stadt Idstein Seite 54 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.272 BüchereienProduktgruppe

04.272.01 StadtbüchereiProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

15.000 18.000 20.4502 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

12.500 0 07 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

4.000 5.000 6.1219 Sonstige ordentliche Erträge53

31.500 23.000 26.57110 Summe der ordentlichen Erträge

157.500 143.560 147.13811 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

41.850 34.200 35.57513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

480 420 47214 Abschreibungen66

199.830 178.180 183.18419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-168.330 -155.180 -156.61320 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-168.330 -155.180 -156.61324 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-168.330 -155.180 -156.61330 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

128.048 90.317 46.61132 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-128.048 -90.317 -46.61133 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-296.378 -245.497 -203.22334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 55 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.272 BüchereienProduktgruppe

04.272.01 StadtbüchereiProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 3.500,00 8.285,3511 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 3.500,00 8.285,3515 Summe

0 0 0 0,00 -3.500,00 -8.285,3516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 4.704,972 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 4.704,977 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 324,86 0,00 7.893,3011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 324,86 0,00 7.893,3015 Summe

0 0 0 -324,86 0,00 -3.188,3316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 56 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.273 Sonstige VolksbildungProduktgruppe

04.273.01 Sonstige VolksbildungProdukt

Beschreibung

Unterstützung durch Sach- bzw. Geldleistung der Jugendkunstschule Octopus unter der Leitung des ASB Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Kinder, Jugendliche, Erwachsene

Ziele Zuständigkeit

Förderung von darstellender, kreativer, musischer Begabungen FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Die Jugendkunstschule Octopus ist nicht in der Trägerschaft der VHS, sondern des ASB und wird deshalb in einem separaten Produkt dargestellt. Bei dem Haushaltsansatz handelt es sich um die Übernahme der Miete für die Kunstschule Octopus. Der Mietvertrag läuft bis 2017.

Stadt Idstein Seite 57 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.273 Sonstige VolksbildungProduktgruppe

04.273.01 Sonstige VolksbildungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

19.500 29.300 29.32513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

19.500 29.300 29.32519 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-19.500 -29.300 -29.32520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-19.500 -29.300 -29.32524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-19.500 -29.300 -29.32530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

697 365 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-697 -365 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-20.197 -29.665 -29.32534 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 58 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.01 Heimat und KulturpflegeProdukt

Beschreibung

Beratung und Betreuung der Kulturvereine; Führen des Kulturkalenders; jährliche Zuschussförderung der Vereine; Projektförderung; Sonderbezuschussung; Verwaltun der Stiftung Idsteiner Kulturbesitz; Volkstrauertag Auftrag Zielgruppe

freiwilliges Angebot an Kunst und Kultur; Förderung der kulturtätigen Vereine aufgrund der "Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen der Kultur-, Kunst-, Heimat- und Brauchtumspflege der Stadt Idstein"

Einheimische, Gäste

Ziele Zuständigkeit

Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls FB Bürgerservice/Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 59 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.01 Heimat und KulturpflegeProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

9.790 0 11.8438 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

9.790 0 11.84310 Summe der ordentlichen Erträge

5.000 5.100 1.56613 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

15.760 16.700 19.48714 Abschreibungen66

8.700 9.000 8.79515 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

29.460 30.800 29.84819 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-19.670 -30.800 -18.00420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-19.670 -30.800 -18.00424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-19.670 -30.800 -18.00430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

37.683 27.879 24.28332 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-37.683 -27.879 -24.28333 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-57.353 -58.679 -42.28734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 60 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.01 Heimat und KulturpflegeProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.370,552 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 1.370,557 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 11.497,5011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 11.497,5015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -10.126,9516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 61 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.02 KulturbahnhofProdukt

Beschreibung

Betrieb und Unterstützung beim Aufbau einer gemGmbH für den Kulturbahnhof Idstein, Am Güterbahnhof 2 Auftrag Zielgruppe

Aufbau und Schaffung eines zentralen Treffpunktes für die Idsteiner Bevölkerung im Rahmen des Stadtumbaumangements

Idsteiner Bevölkerung, Schüler und Studenten sowie Gäste

Ziele Zuständigkeit

Initiierung und Vernetzung von verschiedenen Bevölkerungsgruppe, vorrangig mit den vier Säulen "Bildung, Soziale Aktivitäten, Bühnenkunst und Raumvermietung"

Bau- und Planungsamt/ Referat Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing und Kultur

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 62 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.02 KulturbahnhofProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 16.500 01 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

12.000 0 02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

3.000 0 03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

15.000 16.500 010 Summe der ordentlichen Erträge

38.350 51.820 013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

20.190 20.370 014 Abschreibungen66

800 0 018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

59.340 72.190 019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-44.340 -55.690 020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-44.340 -55.690 024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-44.340 -55.690 030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

19.277 19.949 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-19.277 -19.949 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-63.617 -75.639 034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 63 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.281 Heimat- und sonstige KulturpflegeProduktgruppe

04.281.02 KulturbahnhofProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Fahrradabstellvorrichtung

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 1.000 0 0,00 1.000,00 0,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 1.000 0 0,00 1.000,00 0,0015 Summe

0-1.000 0 0,00 -1.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 64 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. ReligionsgemeinschaftenProduktgruppe

04.291.01 KirchenProdukt

Beschreibung

Unterstützung durch Sach- bzw. Geldleistung verschiedener Projekte Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Idsteiner Bürger

Ziele Zuständigkeit

Erhaltung bzw. Verbesserung der ethischen Wertevermittlung FB Stadtplanung und Bauen

Stadt Idstein Seite 65 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

04Produktbereich Kultur und Wissenschaft

04.291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. ReligionsgemeinschaftenProduktgruppe

04.291.01 KirchenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

0 0 019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

0 0 020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

0 0 024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

0 0 030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

1.394 200 1.33132 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.394 -200 -1.33133 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-1.394 -200 -1.33134 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 66 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.01 Soziale AngelegenheitenProdukt

Beschreibung

Bereitstellung eines umfassenden Informations- und Beratungsangebot für die Zielgruppe der älteren Menschen einschließlich ihrer Vereine und Organisationen durch das Seniorenbüro. Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für Bildung, Kultur und über soziale Hilfsangebote. Betreuung im Haus der älteren Mitbürger. Aufbau einer Ehrenamtsagentur, Förderung der Seniorenakademie Idstein mit ihrem Bildungsauftrag; Bearbeitung von Rentenanträgen. Auftrag Zielgruppe

SGB VI (Rentenversicherung), SBG XII (Sozialhilfe), ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der städtischen Gremien

Ältere Menschen, Seniorenclubs; Vereine, Verbände oder sonstige Gruppen, die sich für ältere Menschen aktiv einsetzen wollen; an ehrenamtlicher Tätigkeit interessierte Personen jeden Alters

Ziele Zuständigkeit

Förderung der kulturellen und sozialen Teilhabe älterer Menschen am Leben in der Gemeinschaft FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 67 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.01 Soziale AngelegenheitenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

16.800 16.800 11.0061 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 8003 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 5.9479 Sonstige ordentliche Erträge53

16.800 16.800 17.75310 Summe der ordentlichen Erträge

169.450 156.870 153.37111 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

54.380 72.220 47.65013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

23.230 23.230 23.20114 Abschreibungen66

26.000 33.000 21.75015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

250 200 25518 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

273.310 285.520 246.22719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-256.510 -268.720 -228.47420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-256.510 -268.720 -228.47424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-256.510 -268.720 -228.47430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

92.959 68.571 18.76732 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-92.959 -68.571 -18.76733 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-349.469 -337.291 -247.24134 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 68 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.01 Soziale AngelegenheitenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 4.583,6311 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 4.583,6315 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -4.583,6316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 69 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.02 Förderung der IntegrationProdukt

Beschreibung

Beratung von Bürgern ausländischer Herkunft und behinderten Mitbürgern. Unterstützung und Förderung der Maßnahmen des Behindertenbeirates und des Ausländerbeirates im Rahmen des Integrationskonzeptes der Stadt Idstein. Aufwendungen für Integrationslotsen. Auftrag Zielgruppe

Hessische Gemeindeordnung, Integrationskonzept der Stadt Idstein, Beschlüsse der städtischen Gremien

Migrantinnen und Migranten, Menschen mit körperlich und/oder seelischen Beeinträchtigungen

Ziele Zuständigkeit

Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit hohem persönlichen Hilfebedarf; Aufklärung, Beseitigung oder Linderung von Integrationshemmnissen in der Gesellschaft

FB Jugend und Soziales

Stadt Idstein Seite 70 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.02 Förderung der IntegrationProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

11.000 14.500 13.1367 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

11.000 14.500 13.13610 Summe der ordentlichen Erträge

30.000 30.000 25.38113 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

11.000 9.000 7.15215 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 218 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

41.000 39.000 32.53419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-30.000 -24.500 -19.39820 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-30.000 -24.500 -19.39824 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-30.000 -24.500 -19.39830 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

9.671 6.427 20632 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-9.671 -6.427 -20633 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-39.671 -30.927 -19.60434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 71 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.03 Leistungen für AsylbewerberProdukt

Beschreibung

Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerber in Idstein Auftrag Zielgruppe

Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz/LAG)

Asylbewerber in Idstein

Ziele

Unterbringung von Asylbewerbern

Leistungsauftrag

Unterbringung von Asylbewerbern in Unterkünften, die einen menschenwürdigen Aufenthalt gewährleisten.

Stadt Idstein Seite 72 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.03 Leistungen für AsylbewerberProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

900.000 1.000.000 155.9303 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

900.000 1.000.000 155.93010 Summe der ordentlichen Erträge

143.350 0 011 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

37.760 0 012 Versorgungsaufwendungen644-646

11.500 0 41.78413 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

850.000 1.000.000 129.45117 Transferaufwendungen72

1.042.610 1.000.000 171.23519 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-142.610 0 -15.30520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-142.610 0 -15.30524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-142.610 0 -15.30530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

46.002 0 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-46.002 0 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-188.612 0 -15.30534 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 73 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.315 Soziale EinrichtungenProduktgruppe

05.315.03 Leistungen für AsylbewerberProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 8.316,122 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 8.316,127 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 12.014,9811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 12.014,9815 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -3.698,8616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 26.053,942 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 26.053,947 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 38.192,2111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 38.192,2115 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -12.138,2716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 74 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.331 Förderung von Trägern der WohlfahrtspflegeProduktgruppe

05.331.01 Förderung der WohlfahrtspflegeProdukt

Beschreibung

Förderung der Diakoniestation Idstein, Förderung des mobilen sozialen Dienstes für die haushaltsnahen Hilfsdienste sowie der Dienstleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens für Senioren, Unterstützung des Pflegestützpunktes Rheingau-Taunus im Rahmen der zu erbringenden Aufgaben Auftrag Zielgruppe

Ergänzende freiwillige Leistungen, SGB V (Krankenversicherung), SGB XI (Pflegeversicherung), Personen mit erheblichem Hilfe- und Unterstützungsbedarf außerhalb von Einrichtungen

Ziele Zuständigkeit

Beratung und Hilfe bei der Bewältigung des täglichen Lebens mit dem Ziel trotz seelischer und/oder körperlicher Einschränkungen das Leben im eigenen Wohnfeld sicherzustellen, insbesondere im Fall der häuslichen Pflege, das Wohnen in der eigenen Wohnung so lange wie möglich zu gewährleisten.

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Diakoniestation Idstein (DW), Betreutes Wohnen für Senioren (MSD), Hauswirtschaftliche Hilfen für ältere Menschen (MSD)

Stadt Idstein Seite 75 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

05Produktbereich Soziale Leistungen

05.331 Förderung von Trägern der WohlfahrtspflegeProduktgruppe

05.331.01 Förderung der WohlfahrtspflegeProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

145.300 150.000 160.30015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

145.300 150.000 160.30019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-145.300 -150.000 -160.30020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-145.300 -150.000 -160.30024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-145.300 -150.000 -160.30030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

697 365 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-697 -365 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-145.997 -150.365 -160.30034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 76 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und TagespflegeProduktgruppe

06.361.01 Förderung von Kindern an SchulenProdukt

Beschreibung

Förderung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter nach dem Schulunterricht bzw. bei Stundenausfall an den Grundschulen in Idstein, Unterstützung pädagogischer Angebote Auftrag Zielgruppe

Ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Kinder im Grundschulalter

Ziele Zuständigkeit

Förderung der sozialen und schulischen Entwicklung von Grundschülern, Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Jugendliche

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 77 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und TagespflegeProduktgruppe

06.361.01 Förderung von Kindern an SchulenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

6.500 7.500 6.0347 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

6.500 7.500 6.03410 Summe der ordentlichen Erträge

166.550 166.500 133.57215 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 3918 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

166.550 166.500 133.61119 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-160.050 -159.000 -127.57720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-160.050 -159.000 -127.57724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-160.050 -159.000 -127.57730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

2.442 4.510 68332 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-2.442 -4.510 -68333 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-162.492 -163.510 -128.25934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 78 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.362 JugendarbeitProduktgruppe

06.362.01 Offene JugendarbeitProdukt

Beschreibung

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Vereinen, Verbänden und Schulen durch Beratungs- und Förderangebote; Förderung von Projekten und Veranstaltungen der Jugendbildung und - kultur; Durchführung von Projekten der Jugendbildung und Beteiligung an Projekten des präventiven Jugendschutzes; Durchführung von Freizeitmaßnahmen für die Altersgruppe der 7 bis 12 jährigen. Auftrag Zielgruppe

SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), Jugendförderungsrichtlinien der Stadt Idstein Kinder zwischen 7 und 12 Jahren sowie Jugendliche ab 13 Jahre

Ziele Zuständigkeit

Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sowie Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit von Vereinen, Verbänden und Gruppen sowie in der Schule, Ausbau eines bedarfsgerechten Angebotes für diese Zielgruppe

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Die Mittel stehen für die Anträge nach den Jugendförderungsrichtlinien zur Verfügung.

Stadt Idstein Seite 79 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.362 JugendarbeitProduktgruppe

06.362.01 Offene JugendarbeitProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

12.000 16.000 11.0601 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 2167 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 500 09 Sonstige ordentliche Erträge53

12.000 16.500 11.27610 Summe der ordentlichen Erträge

27.410 25.150 21.16113 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

0 110 014 Abschreibungen66

13.500 13.300 7.82015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 218 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

40.910 38.560 28.98319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-28.910 -22.060 -17.70720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-28.910 -22.060 -17.70724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-28.910 -22.060 -17.70730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

13.605 13.217 97832 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-13.605 -13.217 -97833 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-42.515 -35.277 -18.68534 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 80 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.362 JugendarbeitProduktgruppe

06.362.01 Offene JugendarbeitProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 309,6311 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 309,6315 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -309,6316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 81 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.01 Städtische KinderbetreuungseinrichtungenProdukt

Beschreibung

Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern ab 1 Jahr bis zum Schuleintritt in der Zeit zwischen 6.30 Uhr und 18.30 Uhr; Angebote von Mittagessen; Sprachfördermaßnahmen und Einzelintegration für Kinder, Angebote für Eltern, insbesondere für die Eltern mit Migrationshintergrund; Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für das pädagogische Personal, Fachberatung, Planung und Steuerung Auftrag Zielgruppe

SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), HKJGB (Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch) Richtlinien und Verordnungen, Satzungen

Kinder ab einem Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Ziele Zuständigkeit

Erziehung und Bildung im vorschulischen Bereich, Unterstützung der Eltern bei ihrem Erziehungsauftrag, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz und Erfüllung der vorgegebenen Quote von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren. Kontinuierliche Qualifizierung der Erzieherinnen und Erzieher

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Die Kita´s Sonnenblume, Kinderwelt, Zaubergarten und Tabaluga erhalten aufgrund des hohen Anteils an Kindern mit Migrationshintergrund eine Landesförderung. Die Förderung fließt in Personalkosten, Sachkosten, Projektförderungen und Qualifizierungsmaßnahmen der Fachkräfte. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden entsprechend der Zuwendung erhöht. In den Sach- und Dienstleistungen sind die Fortschreibungen der allgemeinen Gebäudeunterhaltung. Standorte

Stadt Idstein Seite 82 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.01 Städtische KinderbetreuungseinrichtungenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

900 950 9001 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

1.384.000 1.181.000 973.7322 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

135.000 75.000 83.3783 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

973.450 1.037.300 949.4717 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 79.0339 Sonstige ordentliche Erträge53

2.493.350 2.294.250 2.086.51310 Summe der ordentlichen Erträge

4.446.990 4.115.120 3.817.99211 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

955.530 954.190 792.46013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

357.050 337.950 345.02714 Abschreibungen66

100.000 50.000 104.53315 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

5.859.570 5.457.260 5.060.01219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-3.366.220 -3.163.010 -2.973.49920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-3.366.220 -3.163.010 -2.973.49924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 159.98727 Außerordentliche Erträge59

0 0 1.27428 Außerordentliche Aufwendungen79

0 0 158.71329 Außerordentliches Ergebnis

-3.366.220 -3.163.010 -2.814.78630 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

1.424.121 1.029.753 228.35032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.424.121 -1.029.753 -228.35033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-4.790.341 -4.192.763 -3.043.13634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 83 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.01 Städtische KinderbetreuungseinrichtungenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Ersatzbeschaffungen Aussenspielgeräte, Industriespülmaschine etc., Inventar neue Kita 135.000 €

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 156.500 10.000 7.737,41 226.500,00 243.522,9111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 156.500 10.000 7.737,41 226.500,00 243.522,9115 Summe

0-156.500 -10.000 -7.737,41 -226.500,00 -243.522,9116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Ersatzbeschaffungen

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 5.000 8.837,15 35.000,00 102.813,9111 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 5.000 8.837,15 35.000,00 102.813,9115 Summe

0-5.000 -5.000 -8.837,15 -35.000,00 -102.813,9116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ausbau Kindertagesstätten13

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 3.475,28 0,00 3.171.359,0510 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 3.475,28 0,00 3.171.359,0515 Summe

0 0 0 -3.475,28 0,00 -3.171.359,0516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erweiterung Kindergartenplätze (KIP 2015)140

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 500.000 0 0,00 500.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 500.000 0 0,00 500.000,00 0,0015 Summe

0-500.000 0 0,00 -500.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 84 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der KinderbetreuungProdukt

Beschreibung

Förderung der Kindertagesstätten in Trägerschaft von Vereinen, Verbänden und Kirchengemeinden; Koordination des Netzwerkes des Trägerkreises Idsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen; trägerübergreifende Veranstaltungen zur Fort- und Weiterbildung; Abrechnung von Förderleistungen von Kreis, Land und Bund Auftrag Zielgruppe

Richtlinien und Verordnungen, Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Kinder ab einem Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Ziele Zuständigkeit

Erziehung und Bildung im vorschulischen Bereich, Unterstützung der Eltern bei ihrem Erziehungsauftrag, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Sicherstellung des Rechstanspruches auf einen Kindergartenplatz und Erfüllung der vorgegenen Quote von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren. Kontinuierliche Qualifizierung der Erzieherinnen und Erzieher

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 85 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der KinderbetreuungProdukt

Stadt Idstein Seite 86 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der KinderbetreuungProdukt

Stadt Idstein Seite 87 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der KinderbetreuungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

7.250 7.250 5.8591 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 21.1393 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

150.000 150.000 143.4267 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 1.5179 Sonstige ordentliche Erträge53

157.250 157.250 171.94010 Summe der ordentlichen Erträge

29.520 41.850 32.91513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

29.810 28.000 28.08414 Abschreibungen66

2.230.000 2.130.000 1.735.98715 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

2.289.330 2.199.850 1.796.98619 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-2.132.080 -2.042.600 -1.625.04620 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-2.132.080 -2.042.600 -1.625.04624 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 40.93727 Außerordentliche Erträge59

0 0 70.38128 Außerordentliche Aufwendungen79

0 0 -29.44429 Außerordentliches Ergebnis

-2.132.080 -2.042.600 -1.654.48930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

43.845 72.776 40.47432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-43.845 -72.776 -40.47433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-2.175.925 -2.115.376 -1.694.96334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 88 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.365 Tageseinrichtungen für KinderProduktgruppe

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der KinderbetreuungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Gewährung von Investitionszuschüssen7

Zuschüsse für Ersatzbeschaffungen an andere Träger von Kindertagesstätten

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 30.000,00 14.000,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 30.000,00 14.000,0015 Summe

0-5.000 -5.000 0,00 -30.000,00 -14.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erweiterung Außengelände Kita Regenbogen, Eschenhahn90

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 16.612,00 0,00 16.612,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 16.612,00 0,00 16.612,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 28.400,74 0,00 45.470,5910 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 28.400,74 0,00 45.470,5915 Summe

0 0 0 -11.788,74 0,00 -28.858,5916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

AWO Kindertagesstätte "Die Stube" (KIP 2015)142

Sanierung der Feuchteschäden im Erd- und Kellergeschoss

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 97.825 0 0,00 97.825,00 0,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 97.825 0 0,00 97.825,00 0,0015 Summe

0-97.825 0 0,00 -97.825,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 89 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und JugendarbeitProdukt

Beschreibung

Unterhaltung und pädagogische Betreuung der öffentlichen Jugendclubs (-treffs) sowie des Übungsraumes für Musiker in den Stadtteilen einschließlich des Jugendzentrums in Idstein Kern für die Altersgruppen der 14 bis 16 jährigen bzw. 16 bis 21 jährigen (Heranwachsenden) weitgehend nach den Prinzipien der Selbstverwaltung und Freiwilligkeit; Betreiben des Jugendbusses für die Altersgruppe der 10 bis 15 jährigen; Organisation und Durchführung von Angeboten und Projekten außerschulischer Bildung durch freizeit- und erlebnispädagogische Maßnahmen; Angebote persönlicher Hilfen zur Krisenbewältigung und Lebensplanung bzw. zur Bewältigung von Übergängen in andere Lebensabschnitte Auftrag Zielgruppe

SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) ergänzende freiwillige Leistungen Kinder zwischen 7 und 12 Jahren sowie Jugendliche ab 13 Jahre

Ziele Zuständigkeit

Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen insbesondere von Kindern und Jugendlichen aus sozial und wirtschaftlich benachteiligten Milieus, Beratung und Hilfe bei den Übergängen von Schule und Beruf.

Jugend und Soziales

Standorte

Stadt Idstein Seite 90 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und JugendarbeitProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 1.5007 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 4359 Sonstige ordentliche Erträge53

0 0 1.93510 Summe der ordentlichen Erträge

159.570 243.250 214.91011 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

67.870 73.280 55.09713 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

6.310 6.100 6.66714 Abschreibungen66

7.700 7.700 7.70015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 550 018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

241.450 330.880 284.37419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-241.450 -330.880 -282.43920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-241.450 -330.880 -282.43924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-241.450 -330.880 -282.43930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

94.883 51.960 11.76832 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-94.883 -51.960 -11.76833 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-336.333 -382.840 -294.20634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 91 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und JugendarbeitProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Fahrzeugen1

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 5.000,00 0,00 5.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 5.000,00 0,00 5.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 50.000,00 0,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 50.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 5.000,00 -50.000,00 5.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Bühnenlicht, PC´s/JUZ

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 2.500 2.500 1.567,33 15.000,00 116.331,1711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 2.500 2.500 1.567,33 15.000,00 116.331,1715 Summe

0-2.500 -2.500 -1.567,33 -15.000,00 -116.331,1716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 1.000 1.000 695,90 6.000,00 7.114,0511 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 1.000 1.000 695,90 6.000,00 7.114,0515 Summe

0-1.000 -1.000 -695,90 -6.000,00 -7.114,0516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erweiterung Jugendtreff Wörsdorf88

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 16.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 16.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 -16.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 92 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.02 Öffentliche Spiel- und BolzplätzeProdukt

Beschreibung

Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichen Kinderspielplätzen bzw. Spieltreffs (Spielpunkten), Bolzplätzen und Skatanlagen für Kinder und Jugendliche, Gestaltung und Ausstattung nach den Erfahrungs- und Erlebnisbedürfnissen der unterschiedlichen Altersstufen Auftrag Zielgruppe

Ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der städtischen Gremien Kinder bis 12 Jahre sowie Jugendliche ab 13 Jahre

Ziele Zuständigkeit

Förderung der motorischen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen sowie Eigeninitiative, Kreativität und Phantasie, aber auch soziales und demokratisches Verhalten untereinander und in der Gruppe, Gewährleistung der Sicherheit, Hygiene und Substanzerhaltung auf Spiel- und Bolzplätzen

FB Jugend und Soziales

Stadt Idstein Seite 93 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.02 Öffentliche Spiel- und BolzplätzeProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

238.790 137.750 200.02313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

23.060 35.300 35.79214 Abschreibungen66

261.850 173.050 235.81419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-261.850 -173.050 -235.81420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-261.850 -173.050 -235.81424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-261.850 -173.050 -235.81430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

12.200 10.393 4.51032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-12.200 -10.393 -4.51033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-274.050 -183.443 -240.32434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 94 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.366 Einrichtungen der JugendarbeitProduktgruppe

06.366.02 Öffentliche Spiel- und BolzplätzeProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Ersatzbesch. von Spielgeräten auf Spiel- und Bolzplätzen

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 25.000 25.000 0,00 175.000,00 98.828,9611 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 25.000 25.000 0,00 175.000,00 98.828,9615 Summe

0-25.000 -25.000 0,00 -175.000,00 -98.828,9616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 8.027,0511 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 8.027,0515 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -8.027,0516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Multifunktionsspielfeld Wörsdorf86

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 25.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 25.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 -25.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Mehrgenerationen Freizeit- und Spielplatz126

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 16.500 0,00 16.500,00 14.419,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 16.500 0,00 16.500,00 14.419,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 30.000 0,00 30.000,00 28.621,0910 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 30.000 0,00 30.000,00 28.621,0915 Summe

0 0 -13.500 0,00 -13.500,00 -14.202,0916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 95 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und FamilienhilfeProduktgruppe

06.367.01 Sonstige soziale LeistungenProdukt

Beschreibung

Förderung der Familienarbeit im Rahmen des Familienzentrums Idstein e.V. und der Tagespflege sowie Förderung der Projekte und Angebote der Familienakademie Idstein, Förderung der Jugendkultur in Schulen. Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen Familien

Ziele Zuständigkeit

Unterstützung der Selbstorganisationskräfte der Familien und Förderung der Erziehungskompetenz der Eltern

FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Zuschuss Familienzentrum Idstein, Förderung Tagespflege, Förderung Jugendkultur der Schulen (StVV-Beschluss)

Stadt Idstein Seite 96 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

06Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06.367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und FamilienhilfeProduktgruppe

06.367.01 Sonstige soziale LeistungenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

12.000 12.000 10.30015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 4618 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

12.000 12.000 10.34619 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-12.000 -12.000 -10.34620 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-12.000 -12.000 -10.34624 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-12.000 -12.000 -10.34630 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

1.743 730 1.45132 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.743 -730 -1.45133 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-13.743 -12.730 -11.79734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 97 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.421 Förderung des SportsProduktgruppe

08.421.01 SportförderungProdukt

Beschreibung

Förderung und Beratung der Sportvereine; Organisation und Durchführung der im Rahmen der Sportförderung stattfindenden Veranstaltungen und Projekte, Kooperation mit den Organisationen des Sportes, dem Sportbund Idstein u.a. Auftrag Zielgruppe

Förderrichtlinien, Satzungen, ergänzende freiwillige Leistungen Sportgruppen, Sportvereine, Kinder, Jugendliche und Erwachsene jeden Alters

Ziele Zuständigkeit

Förderung der Gesundheit und Freizeitgestaltung im Sport, Anerkennung ehrenamtlichen Engagements und Unterstützung der Sportvereine

FB Bürgerservice/FB Jugend und Soziales

Stadt Idstein Seite 98 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.421 Förderung des SportsProduktgruppe

08.421.01 SportförderungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 5001 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 1919 Sonstige ordentliche Erträge53

0 0 69110 Summe der ordentlichen Erträge

500 500 6.58913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

80.240 79.750 79.78314 Abschreibungen66

50.500 50.500 44.46915 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

131.240 130.750 130.84119 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-131.240 -130.750 -130.14920 Verwaltungsergebnis

0 0 10921 Finanzerträge56, 57

0 0 10923 Finanzergebnis

-131.240 -130.750 -130.04024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-131.240 -130.750 -130.04030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

121.352 139.000 128.45432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-121.352 -139.000 -128.45433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-252.592 -269.750 -258.49434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 99 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.421 Förderung des SportsProduktgruppe

08.421.01 SportförderungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Gewährung von Investitionszuschüssen7

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 4.127,25 0,00 4.943,2211 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 4.127,25 0,00 4.943,2215 Summe

0 0 0 -4.127,25 0,00 -4.943,2216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Rückflüsse von Ausleihungen54

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 350 174,90 700,00 11.726,384 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen d.Finanzanlagevermögens

0 0 350 174,90 700,00 11.726,387 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 350 174,90 700,00 11.726,3816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 100 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.424 Sportstätten und BäderProduktgruppe

08.424.01 Sportanlagen/SporthallenProdukt

Beschreibung

Verwaltung der öffentlichen Sportplätze und der zugehörenden öffentlichen Funktionsgebäude; Vergabe der Sportflächen und Sporthallen an die Nutzer ; Unterhaltung, Instandhaltung der Flächen und Anlagen. Auftrag Zielgruppe

Hessische Gemeindeordnung (HGO), Gebühren- und Benutzungsordnungen, Beschlüsse städtischer Gremien, freiwillige Leistungen

Sportgruppen, Sportvereine, Kinder, Jugendliche und Erwachsene jeden Alters, Gewerbetreibende

Ziele Zuständigkeit

Bereitstellung und Erhaltung der für die Gesundheit und den Freizeitsport benötigten Sportanlagen und Einrichtungen.

FB Bürgerservice/FB Jugend und Soziales

Erläuterungen

Standorte

Stadt Idstein Seite 101 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.424 Sportstätten und BäderProduktgruppe

08.424.01 Sportanlagen/SporthallenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

17.300 11.700 01 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

600 500 5782 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

75.000 100.000 76.5063 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 18.3969 Sonstige ordentliche Erträge53

92.900 112.200 95.48010 Summe der ordentlichen Erträge

41.510 94.870 93.99011 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

312.460 350.660 293.91313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

94.410 94.830 94.62314 Abschreibungen66

448.380 540.360 482.52719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-355.480 -428.160 -387.04720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-355.480 -428.160 -387.04724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 2527 Außerordentliche Erträge59

0 0 2529 Außerordentliches Ergebnis

-355.480 -428.160 -387.02230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

35.900 35.900 35.50431 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

133.076 118.035 87.93032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-97.176 -82.135 -52.42533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-452.656 -510.295 -439.44734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 102 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.424 Sportstätten und BäderProduktgruppe

08.424.01 Sportanlagen/SporthallenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 2.000 3.000 0,00 16.500,00 19.904,5311 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 2.000 3.000 0,00 16.500,00 19.904,5315 Summe

0-2.000 -3.000 0,00 -16.500,00 -19.904,5316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 3.000 2.000 0,00 16.000,00 5.327,8211 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 3.000 2.000 0,00 16.000,00 5.327,8215 Summe

0-3.000 -2.000 0,00 -16.000,00 -5.327,8216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 103 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.424 Sportstätten und BäderProduktgruppe

08.424.02 HallenbadProdukt

Beschreibung

Ermöglichung des Schul- und Vereinsschwimmens im Rahmen der Daseinsvorsorge und Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes im Rahmen der Stadtentwicklung Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, Hess. Verfassung. Grundschüler, Vereinsschwimmer, Bürger, Einwohner, Gäste

Ziele Zuständigkeit

Unterstützung der Grundschulen bei dem Bildungsauftrag, allen Kindern bis zum Ende des Grundschulbesuchs das Schwimmen zu erlernen, Unterstützung der schwimmsporttreibenden Vereine, Attraktivierung des Mittelzentrums Idstein im Rahmen der Stadtentwicklung

FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 104 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

08Produktbereich Sportförderung

08.424 Sportstätten und BäderProduktgruppe

08.424.02 HallenbadProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

50.000 50.000 50.0007 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

50.000 50.000 50.00010 Summe der ordentlichen Erträge

102.000 302.000 299.90813 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

570.000 570.000 552.26415 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

672.000 872.000 852.17319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-622.000 -822.000 -802.17320 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-622.000 -822.000 -802.17324 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-622.000 -822.000 -802.17330 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

4.185 17.865 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-4.185 -17.865 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-626.185 -839.865 -802.17334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 105 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

09Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

09.511 Räumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenProduktgruppe

09.511.01 Stadtentwicklung, StadtplanungProdukt

Beschreibung

Bauleitplanung, Städtebauliche Rahmenplanung, Landschafts- und Grünordnungspläne, Stadtentwicklung, vorbereitende Verkehrsplanung, Landesentwicklungsplan, Raumordnungsplan, Dorf- und Altstadtentwicklung Auftrag Zielgruppe

Baugesetzbuch, Beschlüsse politischer Gremien Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Investoren

Ziele Zuständigkeit

Sicherung und Entwicklung der städtebaulichen Ordnung, Stadtgestaltung, Dorfentwicklung FB Bau und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 106 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

09Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

09.511 Räumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenProduktgruppe

09.511.01 Stadtentwicklung, StadtplanungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

35.000 30.000 17.7803 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

49.250 399.250 38.7747 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 17.9068 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

220 0 85.5839 Sonstige ordentliche Erträge53

84.470 429.250 160.04310 Summe der ordentlichen Erträge

134.970 142.460 138.96211 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

37.740 34.000 51.93712 Versorgungsaufwendungen644-646

246.650 196.700 136.97813 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

0 130 1.47714 Abschreibungen66

0 400.000 015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

0 0 4018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

419.360 773.290 329.39419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-334.890 -344.040 -169.35220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-334.890 -344.040 -169.35224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 7.24527 Außerordentliche Erträge59

0 0 12.87028 Außerordentliche Aufwendungen79

0 0 -5.62529 Außerordentliches Ergebnis

-334.890 -344.040 -174.97730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

94.182 46.359 -3.62432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-94.182 -46.359 3.62433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-429.072 -390.399 -171.35334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 107 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

09Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

09.511 Räumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenProduktgruppe

09.511.01 Stadtentwicklung, StadtplanungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung innerstädtische Möblierung maßgeblich im Bereich Altstadt Idstein. Bänke, Papierkörbe etc.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 35.000,00 79.028,9411 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 5.000 0,00 35.000,00 79.028,9415 Summe

0-5.000 -5.000 0,00 -35.000,00 -79.028,9416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadtumbau18

Hahnstück Zuschuss kwb Wohnumfeld, Planung Wörsbachaue, Umsetzung ZOB Bahnhof Idstein, Tafel/KleiderkammerWeitere Maßnahmen:

Barrierefreie Umgestaltung Bahnhofsumfeld, Freiflächengestaltung Wörsbachaue,

Mehrgenerationenpark Wörsbachaue

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 218.900 218.900 155.445,00 1.311.750,00 528.437,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 218.900 218.900 155.445,00 1.311.750,00 528.437,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 398.000 398.000 190.031,39 2.385.000,00 2.353.789,1010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 398.000 398.000 190.031,39 2.385.000,00 2.353.789,1015 Summe

0-179.100 -179.100 -34.586,39 -1.073.250,00 -1.825.352,1016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Beitragseinnahmen aus Investitionen41

Endabrechnung der Altstadtsanierung mit Bescheiderstellung an alle Eigentümer mit denen keine Ablöseverträge abgeschlossen worden sind.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 49.597,572 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 49.597,577 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 49.597,5716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Dorferneuerung Idstein West73

Stadt Idstein Seite 108 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

09Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

09.511 Räumliche Planungs- und EntwicklungsmaßnahmenProduktgruppe

09.511.01 Stadtentwicklung, StadtplanungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Platzgestaltung in Oberauroff und Niederauroff jeweils 40.000 €

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 32.000 16.000 0,00 120.000,00 65.326,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 32.000 16.000 0,00 120.000,00 65.326,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 80.000 40.000 1.701,43 300.000,00 147.561,7010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 80.000 40.000 1.701,43 300.000,00 147.561,7015 Summe

0-48.000 -24.000 -1.701,43 -180.000,00 -82.235,7016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Sanierung Altstadt85

Umgestaltung des Vorplatzes vor der Unionskirche (in Verbindung mit den bereits im Haushalt 2013 bereitgestellten Mitteln)

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 5.312,18 0,00 48.248,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 5.312,18 0,00 48.248,0015 Summe

0 0 0 -5.312,18 0,00 -48.248,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 109 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.521 Bau- und GrundstücksordnungProduktgruppe

10.521.01 BauverwaltungProdukt

Beschreibung

Planungs- und Bodenordnungsverfahren (soweit nichttechnischer Art), Grundsatzfragen Abgabenrecht, Geoinformationen, Konzessionen (Strom, Gas) Auftrag Zielgruppe

Baugesetzbuch, KAG, Straßenbeitragssatzung, Beschlüsse der städtischen Gremien Allgemeinheit, Grundstückseigentümer

Ziele Zuständigkeit

Gewährleistung von rechtskräftig zustande kommenden Planungs- und Bodenordnungsverfahren sowie Satzungen des Bau- und Planungsamtes

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 110 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.521 Bau- und GrundstücksordnungProduktgruppe

10.521.01 BauverwaltungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

4.000 4.000 5.6922 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

5.000 3.000 7.4913 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

21.060 23.700 36.5839 Sonstige ordentliche Erträge53

30.060 30.700 49.76610 Summe der ordentlichen Erträge

178.600 92.930 112.73511 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

99.360 95.050 101.72012 Versorgungsaufwendungen644-646

45.110 24.660 24.93113 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

323.070 212.640 239.38719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-293.010 -181.940 -189.62120 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-293.010 -181.940 -189.62124 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-293.010 -181.940 -189.62130 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

73.591 21.719 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-73.591 -21.719 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-366.601 -203.659 -189.62134 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 111 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.522 WohnraumversorgungProduktgruppe

10.522.01 WohnraumversorgungProdukt

Beschreibung

Wohnungsaufsicht, Wohnungsvermittlung und -zuweisung, Überwachung der Zweckbindung geförderter Wohnungen, Auftrag Zielgruppe

Wohnungsaufsichtsgesetz, Wohnraumförderungsgesetz, Hessisches Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen

Wohnungssuchende, Eigentümer und Mieter von öffentlich gefördertem Wohnraum

Ziele Zuständigkeit

Versorgung von Personen mit geringem Einkommen mit angemessenem Wohnraum, Sicherung der zweckgebunden Nutzung im sozialen Wohnungsbau, Vermeidung der Obdachlosigkeit zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung

FB Bürgerservice

Erläuterungen

Für die Abwicklung der Fehlbelegungsabgabe durch die Stadt Taunusstein werden 23.000 € Kostenerstattung veranschlagt.

Stadt Idstein Seite 112 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.522 WohnraumversorgungProduktgruppe

10.522.01 WohnraumversorgungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

3.310 0 8188 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

3.310 0 81810 Summe der ordentlichen Erträge

14.250 6.410 8.33914 Abschreibungen66

23.000 0 015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

37.250 6.410 8.33919 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-33.940 -6.410 -7.52120 Verwaltungsergebnis

4.700 0 4.88021 Finanzerträge56, 57

4.700 0 4.88023 Finanzergebnis

-29.240 -6.410 -2.64124 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-29.240 -6.410 -2.64130 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

16.094 15.426 57832 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-16.094 -15.426 -57833 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-45.334 -21.836 -3.21934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 113 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.522 WohnraumversorgungProduktgruppe

10.522.01 WohnraumversorgungProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 8.316,122 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 8.316,127 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 12.014,9811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 12.014,9815 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -3.698,8616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 11.353,312 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 11.353,317 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 27.026,7711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 27.026,7715 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -15.673,4616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Rückflüsse von Ausleihungen54

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 16.400 16.700 17.706,56 97.700,00 66.756,674 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen d.Finanzanlagevermögens

0 16.400 16.700 17.706,56 97.700,00 66.756,677 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 16.400 16.700 17.706,56 97.700,00 66.756,6716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 114 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.523 Denkmalschutz und -pflegeProduktgruppe

10.523.01 DenkmalförderungProdukt

Beschreibung

Restaurierung von Denkmälern, Denkmalschutz Auftrag Zielgruppe

Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der politischen Gremien Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude, Allgemeinheit

Ziele Zuständigkeit

Schutz, Pflege, Überwachung und Erhaltung von Denkmälern und Ehrenmalen FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Zielsetzung des Bereichs städtische Denkmalpflege ist zunächst die bestehenden Denkmäler zu unterhalten sowie festgestellte bauliche Defizite und Verkehrssicherungsprobleme abzustellen.

Stadt Idstein Seite 115 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

10Produktbereich Bauen und Wohnen

10.523 Denkmalschutz und -pflegeProduktgruppe

10.523.01 DenkmalförderungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

14.000 14.000 8.21013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

14.000 14.000 8.21019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-14.000 -14.000 -8.21020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-14.000 -14.000 -8.21024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-14.000 -14.000 -8.21030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

1.743 1.826 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.743 -1.826 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-15.743 -15.826 -8.21034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 116 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.531 ElektrizitätsversorgungProduktgruppe

11.531.01 ElektrizitätsversorgungProdukt

Beschreibung

Konzessionsabgabe Strom Auftrag Zielgruppe

Konzessionsabgabeverordnung, Konzessionsvertrag Einwohner/innen der Stadt Idstein

Ziele

Sicherstellung der Versorgung mit Energie

Erläuterungen

Gezahlte Entgelte der Energieversorgungsunternehmen für die Einräumung des Rechtes zur Benutzung der öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, zur Versorgung der Einwohner mit Strom

Stadt Idstein Seite 117 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.531 ElektrizitätsversorgungProduktgruppe

11.531.01 ElektrizitätsversorgungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

655.000 670.000 09 Sonstige ordentliche Erträge53

655.000 670.000 010 Summe der ordentlichen Erträge

0 0 019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

655.000 670.000 020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

655.000 670.000 024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

655.000 670.000 030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

697 365 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-697 -365 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

654.303 669.635 034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 118 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.532 GasversorgungProduktgruppe

11.532.01 GasversorgungProdukt

Beschreibung

Konzessionsabgabe Gas Auftrag Zielgruppe

Konzessionsabgabenverordnung, Konzessionsvertrag Einwohner/innen der Stadt Idstein

Ziele

Sicherstellung der Versorgung mit Energie

Erläuterungen

Gezahlte Entgelte der Energieversorgungsunternehmen für die Einräumung des Rechtes zur Benutzung der öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, zur Versorgung der Einwohner mit Gas.

Stadt Idstein Seite 119 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.532 GasversorgungProduktgruppe

11.532.01 GasversorgungProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

68.000 65.000 09 Sonstige ordentliche Erträge53

68.000 65.000 010 Summe der ordentlichen Erträge

0 0 019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

68.000 65.000 020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

68.000 65.000 024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

68.000 65.000 030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

697 365 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-697 -365 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

67.303 64.635 034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 120 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.537 AbfallbeseitigungProduktgruppe

11.537.01 Abfallbeseitigung/MüllabfuhrProdukt

Beschreibung

Die Abfallbeseitung wird vom Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft" des Rheingau-Taunus-Kreises durchgeführt. Verteilung Müllkalender, Verkauf von Müllsäcken, Indstandhaltung und Unterhaltung der Abfallcontainer und Wertstoffsammelcontainer für Glas, Grünschnitt etc. Auftrag Zielgruppe

Kreislaufwirtschaftsgesetz, öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Abfallwirtschaft) mit dem EAW, Beschlüsse der städtischen Gremien

Idsteiner Einwohner/innen

Ziele Zuständigkeit

Erhaltung der Infrastruktur, Abfallvermeidung FB Bau- und Planungsamt, Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 121 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.537 AbfallbeseitigungProduktgruppe

11.537.01 Abfallbeseitigung/MüllabfuhrProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

10.000 10.000 6.0492 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

100.000 100.000 103.6957 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

110.000 110.000 109.74410 Summe der ordentlichen Erträge

48.150 50.150 42.42713 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

4.990 3.840 3.10314 Abschreibungen66

750 750 19015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

53.890 54.740 45.72019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

56.110 55.260 64.02420 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

56.110 55.260 64.02424 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

56.110 55.260 64.02430 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

7.832 9.526 1.57532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-7.832 -9.526 -1.57533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

48.278 45.734 62.44834 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 122 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

11Produktbereich Ver- und Entsorgung

11.537 AbfallbeseitigungProduktgruppe

11.537.01 Abfallbeseitigung/MüllabfuhrProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Unterflur-Glascontainer am Idsteiner Bahnhof125

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 22.850 0,00 22.850,00 22.850,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 22.850 0,00 22.850,00 22.850,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 35.000 0,00 35.000,00 1.223,2010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 35.000 0,00 35.000,00 1.223,2015 Summe

0 0 -12.150 0,00 -12.150,00 21.626,8016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 123 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Beschreibung

Planung, Bau, Instandsetzung und Unterhaltung der Verkehrsflächen (Straßen, Wege, Plätze, Brücken), sowie verkehrsleitender und -regelnder Anlagen inklusive Verkehrsausstattung und Straßenbeleuchtung Auftrag Zielgruppe

Baugesetzbuch, Straßengesetz, DIN EN 13201, Beschlüsse der städtischen Gremien Einwohner/innen und Verkehrsteilnehmer/innen

Ziele Zuständigkeit

Bedarfsorientierte Planung neuer Verkehrsobjekte, Schaffung und Erhaltung der Verkehrsinfrastrukturanlagen, Verkehrssicherheit, Wirtschaftliche Aus- und Durchführung der Bauprojekte

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 124 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

75.000 61.000 156.0093 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

99.930 84.830 109.9648 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 0 7.1829 Sonstige ordentliche Erträge53

174.930 145.830 273.15510 Summe der ordentlichen Erträge

120.650 254.580 223.55911 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

1.839.050 1.714.200 2.304.14913 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

2.234.290 2.318.740 2.245.24514 Abschreibungen66

4.193.990 4.287.520 4.772.95319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-4.019.060 -4.141.690 -4.499.79820 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-4.019.060 -4.141.690 -4.499.79824 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 30.27327 Außerordentliche Erträge59

0 0 35.57328 Außerordentliche Aufwendungen79

0 0 -5.30029 Außerordentliches Ergebnis

-4.019.060 -4.141.690 -4.505.09830 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

796.780 942.936 922.12532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-796.780 -942.936 -922.12533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-4.815.840 -5.084.626 -5.427.22334 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 125 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 6.000,00 1.663,6211 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 6.000,00 1.663,6215 Summe

0 0 0 0,00 -6.000,00 -1.663,6216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 29.090,18 0,00 34.176,7911 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 29.090,18 0,00 34.176,7915 Summe

0 0 0 -29.090,18 0,00 -34.176,7916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Gewährung von Investitionszuschüssen7

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 3.230,61 0,00 7.445,272 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 3.230,61 0,00 7.445,277 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 12.900,31 0,00 49.143,6711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 12.900,31 0,00 49.143,6715 Summe

0 0 0 -9.669,70 0,00 -41.698,4016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Straßenbau19

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 224.100,00 0,00 224.100,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 224.100,00 0,00 224.100,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 169.435,98 0,00 9.295.910,0810 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 169.435,98 0,00 9.295.910,0815 Summe

0 0 0 54.664,02 0,00 -9.071.810,0816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 126 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Einzahlungen aus Investitionszuschüssen35

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 50.200,00 0,00 52.028,662 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 50.200,00 0,00 52.028,667 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 50.200,00 0,00 52.028,6616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Beitragseinnahmen aus Investitionen41

Endabrechnung der Altstadtsanierung mit Bescheiderstellung an alle Eigentümer mit denen keine Ablöseverträge abgeschlossen worden sind.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 650,00 0,00 66.006,142 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 650,00 0,00 66.006,147 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 650,00 0,00 66.006,1416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Hermann-Löns-Straße, Idstein74

Ausbau einschl. Nebenanlagen zwischen Graf-Gerlach-Str. und Friedensstraße. Kanal- und Wasserbaumaßnahmen werden über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgewickelt.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 72.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 72.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 1.924,66 0,00 127.992,9310 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 1.924,66 0,00 127.992,9315 Summe

0 0 0 -1.924,66 72.000,00 -127.992,9316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Schützenhausstraße, Idstein75

Zwischen Zufahrt Erivan-Haub-Halle und Ausbauende.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Stadt Idstein Seite 127 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 61.700 0 0,00 166.200,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 61.700 0 0,00 166.200,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 5.676,88 330.000,00 73.987,7310 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 5.676,88 330.000,00 73.987,7315 Summe

0 61.700 0 -5.676,88 -163.800,00 -73.987,7316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Richard-Klinger-Straße, Idstein76

Zwischen Heidestück und Straßenmeisterei Idstein. Kanal- und Wasserbaumaßnahmen werden über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgewickelt.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 9.700 0 0,00 178.700,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 9.700 0 0,00 178.700,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 45.000 0 1.410,32 320.000,00 1.410,3210 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 45.000 0 1.410,32 320.000,00 1.410,3215 Summe

0-35.300 0 -1.410,32 -141.300,00 -1.410,3216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

In der Ritzbach, Idstein77

Zwischen Stettiner Straße und Albrechtstraße. Die Wasserbaumaßnahme wird über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgewickelt.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 13.000 72.000 0,00 85.000,00 72.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 13.000 72.000 0,00 85.000,00 72.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 137.315,74 0,00 152.955,1410 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 137.315,74 0,00 152.955,1415 Summe

0 13.000 72.000 -137.315,74 85.000,00 -80.955,1416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erschließung Baugebiet Kröftel, Straßen89

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 328.505,84 260.000,00 348.799,473 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 0 0 328.505,84 260.000,00 348.799,477 Summe

Stadt Idstein Seite 128 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 210.680,68 150.000,00 222.839,1210 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 210.680,68 150.000,00 222.839,1215 Summe

0 0 0 117.825,16 110.000,00 125.960,3516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Grunerstraße93

Zwischen Grunerstraße und Kirmsseweg

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 39.000 0 0,00 39.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 39.000 0 0,00 39.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 1.857,27 0,00 38.653,5710 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 1.857,27 0,00 38.653,5715 Summe

0 39.000 0 -1.857,27 39.000,00 -38.653,5716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Am Bahndamm96

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 9.700 0 0,00 519.900,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 9.700 0 0,00 519.900,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 556.000 244.000 1.488,69 800.000,00 22.445,7110 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 556.000 244.000 1.488,69 800.000,00 22.445,7115 Summe

0-546.300 -244.000 -1.488,69 -280.100,00 -22.445,7116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Höhenstraße98

Planung bis LP 5

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 136.500,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 136.500,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

190.000 20.000 0 0,00 210.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

190.000 20.000 0 0,00 210.000,00 0,0015 Summe

Stadt Idstein Seite 129 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

-190.000-20.000 0 0,00 -73.500,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Kesselbacher Weg, Niederauroff107

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 36.000 0,00 36.000,00 36.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 36.000 0,00 36.000,00 36.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 36.000 0,00 36.000,00 36.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Wiesenweg Heftrich, Erstausbau114

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 195.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 195.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 300.000,00 10.500,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 300.000,00 10.500,0015 Summe

0 0 0 0,00 -105.000,00 -10.500,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Raiffeisenstraße, Heftrich115

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 21.000 0,00 21.000,00 21.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 21.000 0,00 21.000,00 21.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 51.128,03 70.000,00 30.791,2610 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 51.128,03 70.000,00 30.791,2615 Summe

0 0 21.000 -51.128,03 -49.000,00 -9.791,2616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Rudolf-Dietz-Straße116

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 6.500 0 0,00 123.500,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 6.500 0 0,00 123.500,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Stadt Idstein Seite 130 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 190.000,00 1.371,3610 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 190.000,00 1.371,3615 Summe

0 6.500 0 0,00 -66.500,00 -1.371,3616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Im Rauental117

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 50.000,00 4.433,8610 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 50.000,00 4.433,8615 Summe

0 0 0 0,00 -50.000,00 -4.433,8616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Alte Poststraße118

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 6.500 0 0,00 234.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 6.500 0 0,00 234.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 350.000 0 0,00 375.000,00 1.816,4210 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 350.000 0 0,00 375.000,00 1.816,4215 Summe

0-343.500 0 0,00 -141.000,00 -1.816,4216 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Lautzstraße119

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 155.000 0 0,00 155.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 155.000 0 0,00 155.000,00 0,0015 Summe

0-155.000 0 0,00 -155.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Im Hostert Walsdorf, Endausbau120

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 90.000 0 0,00 90.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 90.000 0 0,00 90.000,00 0,0015 Summe

0-90.000 0 0,00 -90.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Kreisel Idsteiner Straße, Walsdorf122

Stadt Idstein Seite 131 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 15.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 15.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 -15.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Straßenbeleuchtung124

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 476.500 0,00 1.018.000,00 476.500,004 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen d.Finanzanlagevermögens

0 0 476.500 0,00 1.018.000,00 476.500,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 476.500 0,00 1.018.000,00 476.500,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 476.500 0,00 1.018.000,00 476.500,0015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Magdeburgstraße134

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 65.000 0 0,00 65.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 65.000 0 0,00 65.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 90.000 0 0,00 90.000,00 51.380,9410 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 90.000 0 0,00 90.000,00 51.380,9415 Summe

0-25.000 0 0,00 -25.000,00 -51.380,9416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Henriettenthaler Straße, Stichstraße135

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 120.000 0,00 120.000,00 642,6010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 120.000 0,00 120.000,00 642,6015 Summe

0 0 -120.000 0,00 -120.000,00 -642,6016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Breslauer Straße, 1.BA143

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Stadt Idstein Seite 132 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.541 GemeindestraßenProduktgruppe

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen VerkehrsflächenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 78.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 78.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 100.000 20.000 0,00 120.000,00 8.044,6610 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 100.000 20.000 0,00 120.000,00 8.044,6615 Summe

0-100.000 -20.000 0,00 -42.000,00 -8.044,6616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 133 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.545 StraßenreinigungProduktgruppe

12.545.01 Straßenreinigung und WinterdienstProdukt

Beschreibung

Reinigung von Fahrbahnen, Abstellflächen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen Auftrag Zielgruppe

Straßengesetz, Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Idstein, Winterdiensteinsatzplan, Beschlüsse der städtischen Gremien

Einwohner/innen und Nutzer von Straßen, Wegen und Plätzen

Ziele Zuständigkeit

Sicherstellung der Verkehrssicherheit, saubere und sichere öffentliche Verkehrsflächen FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Die Ansätze in diesem Produkt beziehen sich überwiegend auf Leistungen des Betriebshof/Stadtwerke. Die kommunale Straßenreinigung konzentriert sich maßgeblich auf die Fußgängerzone, Wiesbadener Straße, Limburger Straße, Escher Straße, Am Hexenturm und Heftricher Straße.

Stadt Idstein Seite 134 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.545 StraßenreinigungProduktgruppe

12.545.01 Straßenreinigung und WinterdienstProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

385.000 385.000 438.92013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

385.000 385.000 438.92019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-385.000 -385.000 -438.92020 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-385.000 -385.000 -438.92024 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-385.000 -385.000 -438.92030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

2.442 2.556 032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-2.442 -2.556 033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-387.442 -387.556 -438.92034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 135 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.546 ParkeinrichtungenProduktgruppe

12.546.01 Parkplätze/TiefgaragenProdukt

Beschreibung

Bereitstellung Produkt öffentlichen Parkraumes, Errichtung und Unterhaltung von Parkplätzen und Park-& Ride-Anlagen und Stellplätzen für Wohnmobilen, Bewirtschaftung von öffentlichen Parkplätzen, Betrieb und Unterhaltung der Tiefgaragen Auftrag Zielgruppe

BGB, BauGB, KAG, Beschlüsse der städtischen Gremien Einwohner/innen, Verkehrsteilnehmer und Gäste

Ziele Zuständigkeit

Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Parkflächen, Verkehrssicherheit Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Standorte

Tiefgaragen/Parkplätze: Parkdeck Hexenturm, Tiefgarage Stadthalle, Tiefgarage Löherplatz, Parkplatz Wagenerstraße, P+R Anlage Bahnhof, Parkplatz Himmelsbornweg

Stadt Idstein Seite 136 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.546 ParkeinrichtungenProduktgruppe

12.546.01 Parkplätze/TiefgaragenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

6.500 6.500 7.9051 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

121.000 110.000 117.5772 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

2.200 1.500 6.3089 Sonstige ordentliche Erträge53

129.700 118.000 131.79010 Summe der ordentlichen Erträge

116.860 158.100 104.83313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

268.870 231.320 229.45814 Abschreibungen66

2.500 2.000 1.96518 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

388.230 391.420 336.25619 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-258.530 -273.420 -204.46620 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-258.530 -273.420 -204.46624 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-258.530 -273.420 -204.46630 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

123.012 128.643 120.59432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-123.012 -128.643 -120.59433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-381.542 -402.063 -325.06034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 137 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.546 ParkeinrichtungenProduktgruppe

12.546.01 Parkplätze/TiefgaragenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Sanierung Tiefgarage Stadthalle87

Sanierung der Tiefgarage 2. bis 4. Bauabschnitt

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 1.055.000 79.410,65 1.705.000,00 1.476.879,2410 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 1.055.000 79.410,65 1.705.000,00 1.476.879,2415 Summe

0 0 -1.055.000 -79.410,65 -1.705.000,00 -1.476.879,2416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Sanierung Parkdeck Hexenturm109

2. BA Unteres Parkdeck

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 25.111,95 0,00 193.141,1810 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 25.111,95 0,00 193.141,1815 Summe

0 0 0 -25.111,95 0,00 -193.141,1816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 138 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.547 Förderung öffentlicher PersonennahverkehrProduktgruppe

12.547.01 Öffentlicher PersonennahverkehrProdukt

Beschreibung

Förderung und Unterhaltung des ÖPNV, Abstimmung des Stadtbusverkehrs und des übrigen Busverkehrs mit den Verkehrsgesellschaften, Wartung- und Reinigung der Buswartehallen, Individuelle Beratung und Betreuung der Kunden in der Wahl des Verkehrsmittels und der Verbindungen, Verkauf von Fahrkarten, Betrieb der Mobi-Info Auftrag Zielgruppe

ÖPNV-Gesetz, Vertragliche Verpflichtungen RTV /RMV, Beschlüsse der städtischen Gremien Einwohnerinnen und Einwohner, Besucherinnen und Besucher

Ziele Zuständigkeit

Förderung, Regelung und Sicherstellung eines leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs für alle Nutzergruppen

FB Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, FB Bürgerservice und FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 139 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.547 Förderung öffentlicher PersonennahverkehrProduktgruppe

12.547.01 Öffentlicher PersonennahverkehrProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

55.000 55.000 57.0171 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

20.000 20.000 20.0003 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 599 Sonstige ordentliche Erträge53

75.000 75.000 77.07610 Summe der ordentlichen Erträge

39.250 36.090 36.75311 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

52.300 59.200 30.41213 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

154.620 153.090 154.60914 Abschreibungen66

223.000 223.000 217.99315 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

469.170 471.380 439.76719 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-394.170 -396.380 -362.69120 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-394.170 -396.380 -362.69124 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-394.170 -396.380 -362.69130 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

33.458 37.112 13.85032 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-33.458 -37.112 -13.85033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-427.628 -433.492 -376.54134 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 140 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

12Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12.547 Förderung öffentlicher PersonennahverkehrProduktgruppe

12.547.01 Öffentlicher PersonennahverkehrProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 7.656,46 0,00 7.656,4611 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 7.656,46 0,00 7.656,4615 Summe

0 0 0 -7.656,46 0,00 -7.656,4616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 141 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.551 Öffentliches Grün/LandschaftsbauProduktgruppe

13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/LandschaftsbauProdukt

Beschreibung

Planung, Unterhaltung und Pflege städtischer Grünanlagen und Maßnahmen des Landschaftspflege Fortschreibung Baumkataster Auftrag Zielgruppe

Bundesnaturschutzgesetz, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Wasserrahmenrichtlinien (WRRL), Beschlüsse der städtischen Gremien

Idsteiner Einwohner/innen, Erholungssuchende, Touristen

Ziele Zuständigkeit

Erhalt eines guten Zustandes der Park- und Gartenanlagen durch regelmäßige Kontrolle/Pflege/Reinigung, Verbesserung der Luftqualität, Vorhaltung von Erholungsflächen, Sicherstellung der Verkehrssicherheit in Park- und Gartenanlagen

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 142 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.551 Öffentliches Grün/LandschaftsbauProduktgruppe

13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/LandschaftsbauProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 5402 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

2.600 2.600 623 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

3.880 810 3.2468 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 0 16.2779 Sonstige ordentliche Erträge53

6.480 3.410 20.12510 Summe der ordentlichen Erträge

243.650 285.450 166.02513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

11.650 11.280 16.06114 Abschreibungen66

3.100 3.600 2.88515 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

258.400 300.330 184.97219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-251.920 -296.920 -164.84720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-251.920 -296.920 -164.84724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-251.920 -296.920 -164.84730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

14.496 18.234 6.71532 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-14.496 -18.234 -6.71533 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-266.416 -315.154 -171.56234 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 143 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.551 Öffentliches Grün/LandschaftsbauProduktgruppe

13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/LandschaftsbauProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Schlossgarten: Bewässerungsanlage und Kniegitter

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 27.000 0 1.124,07 27.000,00 58.944,6311 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 27.000 0 1.124,07 27.000,00 58.944,6315 Summe

0-27.000 0 -1.124,07 -27.000,00 -58.944,6316 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Austausch Ruhebänke und Mülleimer in Parkanlagen

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 8.200 0 1.757,15 13.200,00 2.306,3511 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 8.200 0 1.757,15 13.200,00 2.306,3515 Summe

0-8.200 0 -1.757,15 -13.200,00 -2.306,3516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Baugebiet Kröftel72

Ausgleichsmaßnahme Baugebiet Kröftel (Gehölzpflanzungen) mit anschließender Fertigstellungspflege

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 150.321,60 120.000,00 159.607,803 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 0 0 150.321,60 120.000,00 159.607,807 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 3.000 20.000 0,00 146.000,00 38.145,0910 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 3.000 20.000 0,00 146.000,00 38.145,0915 Summe

0-3.000 -20.000 150.321,60 -26.000,00 121.462,7116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 144 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche AnlagenProduktgruppe

13.552.01 Wasserläufe und WasserbauProdukt

Beschreibung

Ausbau und Unterhaltung der Wasserläufe und dazugehöriger Bauwerke, Hochwasserschutz, Renaturierungsmaßnahmen Auftrag Zielgruppe

Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Hessisches Wassergesetz (HWG), Wasserrahmenrichtlinien (WRRL), Beschlüsse der städtischen Gremien

Allgemeinheit, Fischereiberechtigte

Ziele Zuständigkeit

Erhalt eines guten Gewässerzustandes, Sicherstellung der Wasserqualität nach dem Fließgewässerstand, Hochwasserschutz

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 145 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche AnlagenProduktgruppe

13.552.01 Wasserläufe und WasserbauProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 1.8838 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 0 1.88310 Summe der ordentlichen Erträge

202.500 183.000 60.92413 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

63.720 63.720 65.23514 Abschreibungen66

266.220 246.720 126.15819 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-266.220 -246.720 -124.27520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-266.220 -246.720 -124.27524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-266.220 -246.720 -124.27530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

39.253 49.638 40.08432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-39.253 -49.638 -40.08433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-305.473 -296.358 -164.35934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 146 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche AnlagenProduktgruppe

13.552.01 Wasserläufe und WasserbauProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Einzahlungen aus Investitionszuschüssen35

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 750.070,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 0,00 750.070,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 750.070,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Renaturierung Wörsbach (Südlicher Teil)79

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 24.000,00 0,009 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 24.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 -24.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Renaturierung Knallbach, Wörsdorf113

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 15.000,00 0,009 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 15.000,00 0,0015 Summe

0 0 0 0,00 -15.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ausgleichsmaßnahme "Am Wörtzgarten" am Wörsbach133

Im Bereich Sportplatz Zissenbach

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 10.000 0 0,00 10.000,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 10.000 0 0,00 10.000,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 52.000 0 0,00 52.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 52.000 0 0,00 52.000,00 0,0015 Summe

0-42.000 0 0,00 -42.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 147 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.553 Friedhofs- und BestattungswesenProduktgruppe

13.553.01 Städtische FriedhöfeProdukt

Beschreibung

Bereitstellung und Vergabe von Reihen- bzw. Verleihung von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten; Durchführung von Bestattungen; Abwicklung sämtlicher friedhofsbezogener Verwaltungsleistungen; Unterhaltung und Pflege sämtlicher Friedhofsanlagen (inkl. Grabstätten nach dem Gräbergesetz sowie jüdischen Friedhof) Auftrag Zielgruppe

Friedhofs- und Bestattungsgesetz (FBG), Friedhofssatzung der Stadt Idstein, Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Idstein, Beschlüsse der städtischen Gremien

Verfügungsberechtigte der Grabstätten, auf den Friedhöfen Tätige (z. B. Bestatter, Steinmetze, Gärtner), Friedhofsbesucher

Ziele Zuständigkeit

Kompetente Beratung der Hinterbliebenen; Sicherstellung eines würdigen Bestattungswesens, situationsoptimierte Nutzung der Bestattungsflächen und Friedhofseinrichtungen

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 148 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.553 Friedhofs- und BestattungswesenProduktgruppe

13.553.01 Städtische FriedhöfeProdukt

Stadt Idstein Seite 149 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.553 Friedhofs- und BestattungswesenProduktgruppe

13.553.01 Städtische FriedhöfeProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

202.500 207.000 206.4902 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

5.050 5.050 5.0167 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 1399 Sonstige ordentliche Erträge53

207.550 212.050 211.64510 Summe der ordentlichen Erträge

30.600 47.630 49.37511 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

287.810 280.300 265.66013 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

51.950 51.660 56.99314 Abschreibungen66

370.360 379.590 372.02819 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-162.810 -167.540 -160.38320 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-162.810 -167.540 -160.38324 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-162.810 -167.540 -160.38330 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

67.540 85.789 36.43432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-67.540 -85.789 -36.43433 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-230.350 -253.329 -196.81734 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 150 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.553 Friedhofs- und BestattungswesenProduktgruppe

13.553.01 Städtische FriedhöfeProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 2.000,00 4.892,0711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 2.000,00 4.892,0715 Summe

0 0 0 0,00 -2.000,00 -4.892,0716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Anonymgrabfeld, Friedhof Idstein101

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 4.100,2010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 4.100,2015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -4.100,2016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Baumgrabfeld, Friedhof Idstein102

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 12.000,00 10.147,8110 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 12.000,00 10.147,8115 Summe

0 0 0 0,00 -12.000,00 -10.147,8116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ablagefläche für Blumengaben an Urnenrasengrabfeldern132

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 3.600 0 0,00 3.600,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 3.600 0 0,00 3.600,00 0,0015 Summe

0-3.600 0 0,00 -3.600,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 151 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.01 Förderung der LandwirtschaftProdukt

Beschreibung

Bau und Unterhaltung von Feld- und Wirtschaftswegen, Unterhaltung der Drainagen, Bau und Unterhaltung der Vorfluter, Abwicklung von Flurbereinigungsverfahren, Unterhaltung Weinberg „Zinsgraben“ Auftrag Zielgruppe

Richtlinien über die Erhebung von Gebühren und Umlagen der Kosten der Vatertierhaltung, Wasserrahmenrichtlinien (WRRL), Flurbereinigungsgesetz, Beschlüsse der städtischen Gremien

Landwirte, Jagdgenossenschaften

Ziele Zuständigkeit

Förderung der Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 152 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.01 Förderung der LandwirtschaftProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 10.000 1103 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 10.000 11010 Summe der ordentlichen Erträge

150.050 180.550 137.73813 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

45.540 45.290 45.60414 Abschreibungen66

195.590 225.840 183.34219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-195.590 -215.840 -183.23220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-195.590 -215.840 -183.23224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-195.590 -215.840 -183.23230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

104.653 127.643 118.06832 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-104.653 -127.643 -118.06833 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-300.243 -343.483 -301.29934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 153 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.01 Förderung der LandwirtschaftProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.364,6811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 1.364,6815 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -1.364,6816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 154 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.02 Forstwirtschaftliche UnternehmenProdukt

Beschreibung

Bewirtschaftung des städtischen Waldbesitzes Auftrag Zielgruppe

Hess. Forstgesetz, Forstwirtschaftsplan, Beschlüsse der städtische Gremien, PEFC-Vorgaben Allgemeinheit

Ziele Zuständigkeit

Sicherung des Wasserhaushaltes, nachhaltige Sicherung des Baumbestandes, Wildschutz, Wirtschaftlichkeit

FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 155 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.02 Forstwirtschaftliche UnternehmenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

1.344.800 1.423.950 1.441.8081 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 4013 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

48.000 22.000 15.2017 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 0 1.4239 Sonstige ordentliche Erträge53

1.392.800 1.445.950 1.458.83310 Summe der ordentlichen Erträge

328.750 337.110 320.30111 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

640.460 791.870 835.34613 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

3.840 4.490 4.10514 Abschreibungen66

0 2.500 015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

5.550 3.850 3.74218 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

978.600 1.139.820 1.163.49419 Summe der ordentlichen Aufwendungen

414.200 306.130 295.33920 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

414.200 306.130 295.33924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

414.200 306.130 295.33930 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

0 0 5.62931 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

1.064.974 1.215.961 1.162.35132 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-1.064.974 -1.215.961 -1.156.72233 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-650.774 -909.831 -861.38434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 156 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

13Produktbereich Natur- und Landschaftspflege

13.555 Land- und ForstwirtschaftProduktgruppe

13.555.02 Forstwirtschaftliche UnternehmenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 22.000 16.000 0,00 38.800,00 18.102,8711 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 22.000 16.000 0,00 38.800,00 18.102,8715 Summe

0-22.000 -16.000 0,00 -38.800,00 -18.102,8716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 2.500 500 1.370,04 3.500,00 4.750,0811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 2.500 500 1.370,04 3.500,00 4.750,0815 Summe

0-2.500 -500 -1.370,04 -3.500,00 -4.750,0816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Baugebiet Kröftel72

Naturschutzrechtl. Ausgleichsmaßnahmen für das Einheimischenmodell Kröftel

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 32.949,28 35.000,00 34.984,743 Einz.aus Abgängen v.Vermögensgegenst.des Sachanlageverm.u.immat.Anlagevermögen

0 0 0 32.949,28 35.000,00 34.984,747 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 35.000,00 7.708,1710 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 35.000,00 7.708,1715 Summe

0 0 0 32.949,28 0,00 27.276,5716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 157 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

14Produktbereich Umweltschutz

14.561 UmweltschutzmaßnahmenProduktgruppe

14.561.01 Umwelt- und KlimaschutzProdukt

Beschreibung

Planung und Koordinierung von Maßnahmen zur Förderung des ummweltbewußten Verhaltens in Idstein, Bürgertelefon, Entwicklung von Förderrichtlinien zur Steigerung der Energieeffizienz in Privaten Haushalten, Konzeption und Mitwirkung bei Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung Auftrag Zielgruppe

Umweltinformationsgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, Bodenschutzgesetz, EU-Umgebungslärmrichtlinie, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Energieeinsparverordnung, Beschlüsse der städtischen Gremien

Einwohner/innen

Ziele Zuständigkeit

Nachhaltiger Umgang mit Natur und Landschaft, Effizienter Umgang mit Energie FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 158 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

14Produktbereich Umweltschutz

14.561 UmweltschutzmaßnahmenProduktgruppe

14.561.01 Umwelt- und KlimaschutzProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

0 0 010 Summe der ordentlichen Erträge

66.350 82.800 62.77111 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

5.880 2.050 14113 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

10.470 14.430 17.73714 Abschreibungen66

2.000 6.400 70215 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

84.700 105.680 81.35119 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-84.700 -105.680 -81.35120 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-84.700 -105.680 -81.35124 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-84.700 -105.680 -81.35130 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

28.792 29.322 1.30932 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-28.792 -29.322 -1.30933 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-113.492 -135.002 -82.66034 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 159 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.571 WirtschaftsförderungProduktgruppe

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, StadtmarketingProdukt

Beschreibung

Wirtschaftsentwicklung: Zentrale Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Wirtschaft, Vermittlung zwischen Unternehmen und Fachämtern, Betreuung und Beratung der ansässigen Betriebe in allen Belangen, Ansiedlung neuer Unternehmen (Standortsuche, Vermittlung, Klärung von Voraussetzungen etc.), Zusammenarbeit mit den örtlichen Organisationen (Idstein aktiv, Idsteincard, Handwerkerstammtisch, Gastronomen) sowie den überörtlichen Kammern und Verbänden, Marketing für den Wirtschaftsstandort, Planung und Durchführung von Veranstaltungen (Tage der Wirtschaft, Gesundheitstage, Wirtschaftsforum usw.) Stadtmarketing: Veranstaltungskoordination bzw. Unterstützung von Aktivitäten und Initiativen, Koordination von Marketingmaßnahmen, Vernetzung von Akteuren, Gestaltung des öffentlichen Raumes (Blumenschmuck, Weihnachtsbeleuchtung etc.), Öffentlichkeitsarbeit, Information, Kommunikation, Broschüren, Aktion „Nette Toilette“, Fairtrade Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien Unternehmen, Idsteiner Bürger, Besucher, Veranstalter

Ziele Zuständigkeit

Standortmarketing, Bindung der Unternehmen an den Standort, Firmenansiedlung, Innenstadtentwicklung und -attraktivierung

Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 160 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.571 WirtschaftsförderungProduktgruppe

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, StadtmarketingProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

14.400 500 4781 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 6959 Sonstige ordentliche Erträge53

14.400 500 1.17310 Summe der ordentlichen Erträge

145.420 139.320 112.12311 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

52.320 60.800 49.66313 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

890 1.150 1.06914 Abschreibungen66

6.600 6.000 11.30015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

205.230 207.270 174.15519 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-190.830 -206.770 -172.98220 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-190.830 -206.770 -172.98224 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-190.830 -206.770 -172.98230 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

69.660 64.528 6.47932 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-69.660 -64.528 -6.47933 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-260.490 -271.298 -179.46134 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 161 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.571 WirtschaftsförderungProduktgruppe

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, StadtmarketingProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 5.711,1611 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 5.711,1615 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -5.711,1616 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 1.000 0,00 1.000,00 1.000,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 1.000 0,00 1.000,00 1.000,0015 Summe

0 0 -1.000 0,00 -1.000,00 -1.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 162 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser, StadthalleProdukt

Beschreibung

Vermietung von öffentlichen Einrichtungen (Stadthalle, Dorfgemeinschaftshäuser, Gemeindehallen) Auftrag Zielgruppe

Gebühren- und Benutzungsordnungen, Beschlüsse städtischer Gremien Vereine, Organisationen, Gewerbetreibende und Einwohner/innen

Ziele Zuständigkeit

Bereitstellung von Räumlichkeiten für Veranstaltungen FB Bau- und Planungsamt

Erläuterungen

Standorte

Stadthalle Idstein, DGH Dasbach, DGH Ehrenbach, DGH Eschenhahn, Willi-Mohr-Halle Heftrich, DGH Kröftel, DGH Lenzhahn, DGH Niederauroff, DGH Nieder-Oberrod, DGH Oberauroff, Richard-Scheid-Halle Walsdorf, Gemeindehalle Wörsdorf, DGH Wörsdorf

Stadt Idstein Seite 163 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser, StadthalleProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

54.000 54.600 29.0731 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

70.000 66.000 60.9422 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

0 0 5.1963 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

15.000 10.600 07 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

0 170 1628 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 0 36.7069 Sonstige ordentliche Erträge53

139.000 131.370 132.08010 Summe der ordentlichen Erträge

320.610 350.330 346.47911 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

537.550 705.250 584.47513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

203.780 204.750 208.16314 Abschreibungen66

37.300 29.500 27.99618 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

1.099.240 1.289.830 1.167.11319 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-960.240 -1.158.460 -1.035.03320 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-960.240 -1.158.460 -1.035.03324 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 96.28627 Außerordentliche Erträge59

0 0 96.28629 Außerordentliches Ergebnis

-960.240 -1.158.460 -938.74730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

75.550 119.860 114.60331 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

311.266 260.057 203.20432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-235.716 -140.197 -88.60233 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-1.195.956 -1.298.657 -1.027.34934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 164 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser, StadthalleProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)2

Neuanschaffung von Bühnenelementen

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 3.000 71.000 0,00 92.500,00 113.241,5911 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 3.000 71.000 0,00 92.500,00 113.241,5915 Summe

0-3.000 -71.000 0,00 -92.500,00 -113.241,5916 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 500 2.000 0,00 9.000,00 18.110,4811 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 500 2.000 0,00 9.000,00 18.110,4815 Summe

0-500 -2.000 0,00 -9.000,00 -18.110,4816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Gewährung von Investitionszuschüssen7

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 219,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 219,0015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 -219,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

DGH Lenzhahn82

Sanierung Gebäudehülle (Fassade/Dach), Heizungsanlage

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 20.000 0,00 230.000,00 20.000,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 20.000 0,00 230.000,00 20.000,0015 Summe

0 0 -20.000 0,00 -230.000,00 -20.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Instandsetzung der Kühlzellenaggregate (KIP 2015)141

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Stadt Idstein Seite 165 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser, StadthalleProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 170.000 0 0,00 170.000,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 170.000 0 0,00 170.000,00 0,0015 Summe

0-170.000 0 0,00 -170.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 166 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/MärkteProdukt

Beschreibung

Planung und Durchführung der städtischen Märkte ( Frühjahrs-, Herbst-, Alteburger-, Weihnachts-, Walsdorfer- und Wochenmarkt, Kerben und sonstige Veranstaltungen) Auftrag Zielgruppe

Städtische Marktordnung, Beschlüsse der städtischen Gremien Einwohner-/innen Idsteins und des Umlandes, Touristen

Ziele Zuständigkeit

Regelung des Marktwesens, Vergabe der Marktstände, reibungsloser Ablauf der jeweiligen Märkte FB Bürgerservice

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 167 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/MärkteProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

108.000 107.000 106.4832 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

0 0 4653 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

420 0 4008 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

1.100 1.100 3.1949 Sonstige ordentliche Erträge53

109.520 108.100 110.54210 Summe der ordentlichen Erträge

47.560 44.080 51.04011 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

100.250 102.250 97.03413 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

11.280 11.100 14.49614 Abschreibungen66

159.090 157.430 162.56919 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-49.570 -49.330 -52.02720 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-49.570 -49.330 -52.02724 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-49.570 -49.330 -52.02730 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

44.047 28.687 7.39732 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-44.047 -28.687 -7.39733 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-93.617 -78.017 -59.42434 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 168 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.573 Allgemeine Einrichtungen und UnternehmenProduktgruppe

15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/MärkteProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Versorgungsgebäude Alteburger Markt112

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 -1.785,00 0,00 21.049,682 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 -1.785,00 0,00 21.049,687 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 36.703,99 0,00 103.404,1610 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 36.703,99 0,00 103.404,1615 Summe

0 0 0 -38.488,99 0,00 -82.354,4816 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 169 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.575 FremdenverkehrProduktgruppe

15.575.01 Förderung des TourismusProdukt

Beschreibung

Vermarktung der touristische Angebote; Betreuung und Beratung der Gäste; Vermittlung touristischer Dienstleistungen, Werbeverkaufsartikel; Prospekte; Veranstaltungskalender; Internet (Datenpflege in- und extern, Eingabe der Veranstaltungsdaten) Veranstaltungskalender; Sonderaktionen (z. B. Denkmaltag, Fahrrad-Sonntag); Messeauftritte; Netzwerkpflege; Konzeptionierung und Vermarktung Stadtführungen; Stadtpläne; Bürgerinformationsbroschüre Auftrag Zielgruppe

Beschlüsse der städtischen Gremien Touristen, Gäste, Einheimische aller Altersgruppen

Ziele Zuständigkeit

Aufwertung des städtischen Erscheinungsbildes, Stärkung der Positionierung in der Außenwahrnehmung, Imagegewinn

Referat Wirtschaft und Stadtmarketing

Erläuterungen

Pos. 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: u.a. Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Printmedien, Anzeigen, Merchandising etc.), Messeauftritte und Ausstattung etc. in Höhe von 26.000,-- €, Dienstleistungen des Bauhofes (5.000,-- €), Beiträge für Verbände/Vereinigungen 12.000,-- € (Taunus-Toruristik-Service, Limesstraße, Deutsche Fachwerk Straße), Kontrolle Rad- + Wanderwegbeschilderung, Hessentag Rüsselsheim (6.000,-- €)

Stadt Idstein Seite 170 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.575 FremdenverkehrProduktgruppe

15.575.01 Förderung des TourismusProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

10.000 10.000 19.9851 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

0 0 3319 Sonstige ordentliche Erträge53

10.000 10.000 20.31710 Summe der ordentlichen Erträge

84.000 75.640 65.82811 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

66.100 48.200 54.27613 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

1.180 1.180 1.17814 Abschreibungen66

151.280 125.020 121.28219 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-141.280 -115.020 -100.96520 Verwaltungsergebnis

0 0 023 Finanzergebnis

-141.280 -115.020 -100.96524 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-141.280 -115.020 -100.96530 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

0 0 1.17431 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

64.591 26.628 27432 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

-64.591 -26.628 90033 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

-205.871 -141.648 -100.06634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 171 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

15Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

15.575 FremdenverkehrProduktgruppe

15.575.01 Förderung des TourismusProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)3

Ersatzbeschaffung von Sitzbänken etc.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 5.000 0 0,00 20.000,00 0,0011 Auszahlungen für Inv.in das sonstige Sachanlagevermögen u. immat.Anlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 5.000 0 0,00 20.000,00 0,0015 Summe

0-5.000 0 0,00 -20.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ausbau Qualitätswanderweg "Via mattiacorium"131

Förderung im Rahmen des LEADER-Programmes. Einzahlungen werden für 2018 geplant.

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 3.500,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 0 0 0,00 3.500,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 9.500 0 0,00 9.500,00 0,0010 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 9.500 0 0,00 9.500,00 0,0015 Summe

0-9.500 0 0,00 -6.000,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 172 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProduktgruppe

16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProdukt

Beschreibung

Bearbeitung und Abwicklung der Steuerangelegenheiten, allgemeinen Umlagen ( z.B. Kreis- und Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Verbandsumlage) und allgemeinen Zuweisungen (z.B. Schlüsselzuweisungen) Auftrag Zielgruppe

Hessische Gemeindeordnung, Grundsteuergestz, Kommunales Abgabengesetz, Abgabenordnung, Gewerbesteuergesetz, Finanzausgleichsgesetz, städtische Satzungen

Steuerpflichtige, Stadtverordnetenversammlung, Haupt- und Finanzausschuss

Ziele Zuständigkeit

Sicherung- und Stärkung der Finanzkraft FB Verwaltungssteuerung

Erläuterungen

Stadt Idstein Seite 173 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProduktgruppe

16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

33.027.570 32.097.400 31.043.4655 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließl. Erträge aus gesetzl. Umlagen55

1.160.650 1.064.300 1.086.0766 Erträge aus Transferleistungen547

6.418.900 3.495.500 1.776.1947 Erträge aus Zuwendungen u. Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen540 - 543

35.900 44.700 49.3008 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 1.400.000 802.0009 Sonstige ordentliche Erträge53

40.643.020 38.101.900 34.757.03510 Summe der ordentlichen Erträge

0 0 195.67914 Abschreibungen66

20.571.550 20.342.700 19.176.65216 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen73

20.571.550 20.342.700 19.372.33119 Summe der ordentlichen Aufwendungen

20.071.470 17.759.200 15.384.70420 Verwaltungsergebnis

100.000 100.000 566.81721 Finanzerträge56, 57

100.000 100.000 171.10222 Finanzaufwendungen77

0 0 395.71523 Finanzergebnis

20.071.470 17.759.200 15.780.41924 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 3127 Außerordentliche Erträge59

0 0 3129 Außerordentliches Ergebnis

20.071.470 17.759.200 15.780.45030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

-3.926 -4.638 -5.30632 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

3.926 4.638 5.30633 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

20.075.396 17.763.838 15.785.75634 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 174 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProduktgruppe

16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine UmlagenProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Investitionspauschale vom Land51

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 45.000 45.000 45.000,00 270.000,00 180.000,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 45.000 45.000 45.000,00 270.000,00 180.000,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 45.000 45.000 45.000,00 270.000,00 180.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 175 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.612 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftProduktgruppe

16.612.01 Allgemeine FinanzwirtschaftProdukt

Beschreibung

Kredite- und Schuldendienst, Zinsen aus Geldanlagen Auftrag Zielgruppe

Hessische Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Einwohner-/innen, Städtische Gremien

Ziele Zuständigkeit

Sicherung der Liquidität, aktives und an den Markt angepasstes Zins- und Schuldenmanagement FB Verwaltungssteuerung

Stadt Idstein Seite 176 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.612 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftProduktgruppe

16.612.01 Allgemeine FinanzwirtschaftProdukt

Stand.-Kontensch. Teilergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz HHJ 2017 Ansatz Vorjahr 2016

vorl. Ergebnis Jahresabschluss

2015

823.605 873.780 926.2288 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

0 0 719.0489 Sonstige ordentliche Erträge53

823.605 873.780 1.645.27710 Summe der ordentlichen Erträge

60.000 0 018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

60.000 0 019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

763.605 873.780 1.645.27720 Verwaltungsergebnis

460.700 33.000 39.38221 Finanzerträge56, 57

1.456.300 1.553.200 1.501.75122 Finanzaufwendungen77

-995.600 -1.520.200 -1.462.36823 Finanzergebnis

-231.995 -646.420 182.90824 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis)

0 0 1.15227 Außerordentliche Erträge59

0 0 1.15229 Außerordentliches Ergebnis

-231.995 -646.420 184.06030 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

2.990.227 3.712.025 3.673.05931 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen

2.990.227 3.712.025 3.673.05933 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen

2.758.232 3.065.605 3.857.11934 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Stadt Idstein Seite 177 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.612 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftProduktgruppe

16.612.01 Allgemeine FinanzwirtschaftProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

Erwerb von Beteiligungen/Anteilen50

Gründung/Beteiligung an einer Energieerzeugungsgesellschaft mit dem RTK u.a. Kommunen

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 8.000 7.000 0,00 15.000,00 7.000,0012 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 8.000 7.000 0,00 15.000,00 7.000,0015 Summe

0-8.000 -7.000 0,00 -15.000,00 -7.000,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Tilgung von Investitionskrediten bei Kreditinstituten55

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 1.698.000 1.625.000 1.632.894,99 10.485.600,00 10.104.920,9114 Auszahlungen f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichbaren Vorgängenfür Inv.

0 1.698.000 1.625.000 1.632.894,99 10.485.600,00 10.104.920,9115 Summe

0-1.698.000 -1.625.000 -1.632.894,99 -10.485.600,00 -10.104.920,9116 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Tilgung von Investitionskrediten bei sonstigen öffentl.Bereich

56

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 335.100 335.100 347.822,96 2.026.000,00 1.376.517,7414 Auszahlungen f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichbaren Vorgängenfür Inv.

0 335.100 335.100 347.822,96 2.026.000,00 1.376.517,7415 Summe

0-335.100 -335.100 -347.822,96 -2.026.000,00 -1.376.517,7416 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Kreditaufnahme für Investitionen bei Kreditinstituten60

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 1.629.500 1.919.450 406.700,00 9.006.350,00 5.565.563,756 Einzahlungen a.d. Aufnahme v.Krediten f.Inv.u.Begebung von Anleihen

0 1.629.500 1.919.450 406.700,00 9.006.350,00 5.565.563,757 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 1.629.500 1.919.450 406.700,00 9.006.350,00 5.565.563,7516 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Umschuldung von Investitionskrediten9993

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 904.061,306 Einzahlungen a.d. Aufnahme v.Krediten f.Inv.u.Begebung von Anleihen

Stadt Idstein Seite 178 von 179

30.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

16Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft

16.612 Sonstige allgemeine FinanzwirtschaftProduktgruppe

16.612.01 Allgemeine FinanzwirtschaftProdukt

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Teilfinanzplan HHAnsatz

Vorjahr 2016HHAnsatz 2017 vorl.

Jahresergeb. Vorvorjahr 2015

Gesamt-Auszahl.-Bedarf

bisher bereitgestellt

Verpflichtungsermächtigung

0 0 0 0,00 0,00 904.061,307 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 904.061,3014 Auszahlungen f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichbaren Vorgängenfür Inv.

0 0 0 0,00 0,00 904.061,3015 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Auflösung Landesanteil Invest.-Programm 20099994

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 47.800 0 47.806,69 191.200,00 143.420,072 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 47.800 0 47.806,69 191.200,00 143.420,077 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 47.800 0 47.806,69 191.200,00 143.420,0716 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Kommunalinvest.progr. 20159996

0 0 0 0,00 0,00 0,001 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 76.500,00 0,002 Einzahlungen aus Inv.-zuweisungen und -zuschüssen sowie ausInv.-Beiträgen

0 767.825 0 0,00 767.825,00 0,006 Einzahlungen a.d. Aufnahme v.Krediten f.Inv.u.Begebung von Anleihen

0 767.825 0 0,00 844.325,00 0,007 Summe

0 0 0 0,00 0,00 0,008 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0013 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0 0 0 0,00 0,00 0,0015 Summe

0 767.825 0 0,00 844.325,00 0,0016 Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Stadt Idstein Seite 179 von 179

Zahl der Stellen

nach dem Am 30.06.2016

Stellen 2017 Stellenplan 2016 besetzte Stellen

B 4 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 * A 11 A 10 A 9 * A 8 A 7

01.111.01 Städtische Gremien 1 1 2 2 2,00

01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten 1 1 2 3 2,00

01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen 1 1 1 1,00

01.111.05 Finanzverwaltung 1 1 1 1 1 5 5 4,00

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1 1 2 2 1,85

02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen 1 1 1 0,00

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 1 1 1 1,00

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber 1 1 0 0,73

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 1 1 1 1,00

10.521.01 Bauverwaltung 1 1 1 1,00

1 2 1 2 2 5 1 2 0 1 0 17

1 2 1 2 2 4 2 2 0 1 0 17

1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 3,73 0,85 1,00 0,00 1,00 0,00 14,58

* 1 BesGr. A 12 kw bei 01.111.01

Zahl der am 30.06.2016 besetzten Stellen

Stadt Idstein

Teilhaushalt Bezeichnung

mittlerer Dienst

Besoldung nach dem Hessischen Besoldungsgesetz

Teil A: Stellenplan 2017 Beamte

Stellenplan 2017

höherer Dienst gehobener Dienst

Stellenplan 2016

Seite: 180

Zahl der Stellen

nach dem Am 30.06.2016

Stellen 2017 Stellenplan 2016 besetzte Stellen

14 13 12 11 10 9 ** 8 7 6 * 5 4 3 2ü 2

01.111.01 Städtische Gremien 1 1 1 0,77

01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten 3 4 7 7 5,64

01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen 1 1 2 4 4 3,00

01.111.05 Finanzverwaltung 1 4 2 7 7 5,84

01.111.06 Datenverarbeitung 1 1 2 2 1,64

01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 1 1 1 1 1 2 7 6 3,83

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 1 3 3 2,01

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung und -überwachung 1 6 7 7 6,00

02.122.03 Meldeangelegenheiten 3 3 3 3,00

02.122.04 Personenstandswesen 1 2 3 3 3,00

02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen 1 1 1 1,00

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 2 1 3 3 2,13

04.252.01 Museum und Stadtarchiv 1 1 1 0,51

04.261.01 Theater 1 1 1 1,00

04.262.01 Musikpflege 1 1 1 0,51

04.272.01 Öffentliche städtische Bücherei 1 1 1 3 3 2,40

05.315.01 Soziale Angelegenheiten 1 1 2 2 1,00

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber 0 0 1,00

06.365.01 Städt. Kinderbetreuungseinrichtungen (Verw.) 1 2 3 3 3,21

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 2 2 1 1,00

10.521.01 Bauverwaltung 1 1 2 1 1,71

12.541.01 Bau und Unterhaltung von Verkehrsflächen 3 3 4 2,59

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr 1 1 1 0,82

13.553.01 Betrieb der städtischen Friedhöfe 1 1 1 1,00

13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen 2 4 6 6 5,00

14.561.01 Klima- und Umweltschutzmanagement 1 1 1 0,77

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing 1 1 2 2 2,00

15.573.01 Öffentl. Einrichtungen, Dorfgemeinschaftshäuser 1 1 4 6 6 4,76

15.573.02 Sonst. allgem. öffentl. Einrichtungen 1 1 1 1,00

15.575.01 Förderung des Tourismus 1 1 1 1,00

0 0 4 3 8 15 35 0 8 9 0 0 3 0 85

0 0 4 2 7 15 35 0 8 9 0 0 3 0 83

0,00 0,00 3,00 1,77 5,28 13,59 30,13 0,00 7,12 6,73 0,00 0,00 1,52 0,00 69,14

* 1 EGr. 6 kw bei 01.111.04

** 1 EGr. 9 kw bei 15.573.01

Stellenplan 2016

Zahl der am 30.06.2016 besetzten Stellen

Teil B: Stellenplan 2017 - Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes

Stadt Idstein Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Teilhaushalt Bezeichnung

Stellenplan 2017

Seite: 181

Zahl der Stellen

nach dem Am 30.06.2016

Stellen 2017 Stellenplan 2016 besetzte Stellen

S17 S16 S15 S13 S11b S11 S10 S9 S8b S8a ** / ° S6 E2

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber 1 1 0 1,00

06.365.01 Städt. Kinderbetreuungseinrichtungen 1 4 7 67 3 82 69 65,31

06.365.01 Städt. Kinderbetreuungseinrichtungen (fremdfinanziert)* 5,49

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 1 3 4 5 2,32

08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen 1 1 1 1,00

1 1 5 7 3 0 0 0 1 67 0 3 88

1 0 6 4 0 3 3 0 1 0 54 3 75

1,00 1,00 4,92 4,59 1,37 0,00 0,00 1,95 1,00 51,17 0,00 2,63 69,63

* Der vorübergehende Mehrbedarf für die Betreuung von Integrationskindern und Sprachförderung wird außerhalb des Stellenplans abgedeckt. Die Beschäftigung

von fremdfinanzierten Personal im Erziehungsbereich der Kindertagesstätten ist in dem Umfang möglich, der durch eine vorherige Kostenübernahme durch Dritte abgedeckt ist.

** 2 Stellen der Egr. S8a sind für die Beschäftigung von 4 Anerkennungspraktikanten reserviert

° Besetzung von 10 im Stellenplan 2017 neugeschaffenen Stellen unter Sperrvermerk, Freigabe durch den Magistrat

Stellenplan 2017

Stellenplan 2016

Zahl der am 30.06.2016 besetzten Stellen

Teil C: Stellenplan 2017 - Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes

Stadt Idstein Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Teilhaushalt Bezeichnung

Seite: 182

Teilhaushalt Bezeichnung Erläuterungen

B + C B + C B + C

17 158 175 17 173 190 14,58 138,77 153,35

0 11 11 0 11 11 0 8 8

14 9 6 5 4 3 2 1 Summe

1,7 0,65 0,8 6 0,06 9,21

0,00 0,00 0,13 0,00 0,00 0,69 4,57 0,18 5,57

Insgesamt

5 5Praktikanten 5 5

6 6

44

44

Insgesamt

Azubi TVöD 6 6

Zahl der Stellen 2016 Zahl der Stellen 2017 Besetzte Stellen am 30.6.2016

Arbneh. Arbnehm insges.Beamte Arbneh. insges. Beamte

Zahl der Stellen

Besetzte Stellen am 30.06.2016

Stellenplan

Teil D: Zusammenfassung

Entgeltgruppe

Geringfügig entlohnte Arbeitnehmer (TVöD)

insges. Beamte

Seite: 183

Produktbereich 0 - 16 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Verkauf von Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00

Auszahlungen

Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) 176.100,00 282.500,00 76.500,00 77.500,00 78.500,00

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 76.000,00 96.700,00 86.000,00 85.600,00 91.600,00

01.111.06 Datenverarbeitung 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Software, Lizenzen 25.000,00 10.000,00

01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 1.350.950,00 229.900,00

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

Auszahlungen

Erwerb von Grundstücken 20.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

Erwerb von Grundstücken, Entwicklungsmaßnahme NassauViertel 1.200.950,00 1.300.000,00 1.300.000,00

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Zuwendung Atemluftkompressor 7.200,00

Zuwendung Chemikalienschutzanzüge 1.500,00 1.500,00

Digitalfunk, Zuschuss vom Land 14.200,00 7.500,00

Zuwendung Einsatzleitwagen 24.000,00

Zuwendung TSF-W, Kröftel 28.500,00

Zuwendung TSF-W, Eschenhahn 28.500,00

Zuwendung TSF-W Nieder-Oberrod 28.500,00

Zuwendung LF 16/12 Idstein 54.000,00

Zuwendung LF 8/6 Heftrich 54.000,00

Investitionsprogramm 2016 - 2020

Übersicht der geplanten Ein- und Auszahlungen

Seite 184

Investitionsprogramm 2016 - 2020

Übersicht der geplanten Ein- und Auszahlungen

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Digitalfunk, Geräte 143.000,00 47.600,00

Atemluftkompressor 24.000,00

Chemikalienschutzanzüge 5.000,00 5.000,00

Gerätewagen Gefahrgut GW-G 80.000,00

Mannschaftstransportfahrzeug Idstein 35.000,00

Mannschaftstransportfahrzeug Niederauroff 35.000,00

Neuausstattung Atemschutzwerkstatt (BGA) 40.000,00

Einsatzleitwagen 1 30.000,00 50.000,00

TSF-W, Kröftel 35.000,00 60.000,00 60.000,00

TSF-W, Nieder-Oberrod 35.000,00 60.000,00

TSF-W, Eschenhahn 35.000,00 60.000,00 60.000,00

LF 16/12 Idstein 85.000,00 165.000,00

LF 8/6 Heftrich 85.000,00 165.000,00

TSF-W, Dasbach 35.000,00

06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Erweiterung Kindergartenplätze (KIP 2015) 500.000,00

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der Kinderbetreuung 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Investitionszuschüsse an freie und kirchliche Träger 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

AWO Kindertagesstätte "Die Stube" Sanierung der Feuchteschäden (KIP 2015) 97.825,00

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Erweiterung des Jugendtreffs Wörsdorf

Jugendbus

06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Mehrgenerationen Freizeit und Spielplatz, Zuschuss aus Dorferneuerung 16.500,00

Multifunktionsspielfeld Wörsdorf

Auszahlungen

Mehrgenerationen Freizeit und Spielplatz 30.000,00

Multifunktionsspielfeld Wörsdorf

08.421.01 Förderung des Sports 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Freisportanlage "Im Wasserfall"

Kunstrasenplatz in der Zissenbach (1.Rate) in 2019 = 400.000 €

Seite 185

Investitionsprogramm 2016 - 2020

Übersicht der geplanten Ein- und Auszahlungen

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Stadtumbau 218.900,00 218.900,00 218.900,00 218.900,00 218.900,00

Ausgleichsbeträge Altstadtsanierung

Dorferneuerung Idstein West 16.000,00 32.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Auszahlungen

Stadtumbau Hessen 398.000,00 398.000,00 398.000,00 398.000,00 398.000,00

Dorferneuerung Idstein West 40.000,00 80.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00

11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Unterflur-Glascontainer, Zuweisungen aus Stadtumbauprogramm und EAW 22.850,00

Auszahlungen

Unterflur-Glascontainer 35.000,00

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Hermann-Löns-Straße

Schützenhausstraße 61.700,00 104.500,00

Richard-Klinger-Straße 9.700,00 169.000,00

In der Ritzbach 72.000,00 13.000,00

Kesselbacher Weg 36.000,00

Grunerstraße zwischen Grunerstraße und Kirmsseeweg 39.000,00

Knappe Gasse, Walsdorf 26.000,00

Raiffeisenstraße 21.000,00

Rudolf-Dietz-Straße 6.500,00 117.000,00

Am Bahndamm 9.700,00 510.200,00

Höhenstraße, Walsdorf 13.000,00 123.500,00

Breslauer Straße 78.000,00

Alte Poststraße 6.500,00 227.500,00

Egerlandstraße 201.500,00

Lautzstraße 100.750,00

Schöne Aussicht (Stichstraße) 97.500,00

Magdeburgstraße 65.000,00

Auf der Au zwischen Friedensstraße und Hermann-Löns-Straße 32.500,00 240.500,00

Taubenberg Straße, Idstein 65.000,00 42.250,00

Blinde Gasse, Wörsdorf 195.000,00

Im Hahnstück, Idstein 195.000,00

Wiesenweg Heftrich, Endausbau 195.000,00

Straßenbleuchtung LED 476.500,00

Seite 186

Investitionsprogramm 2016 - 2020

Übersicht der geplanten Ein- und Auszahlungen

12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Erschließung Baugebiet Kröftel, Straße Am Schieferstück 150.000,00

Richard-Klinger-Straße 45.000,00

Am Bahndamm 244.000,00 556.000,00

Danziger Straße 400.000,00

Egerlandstraße 310.000,00

Höhenstraße, Walsdorf 20.000,00 190.000,00 190.000,00

Breslauer Straße 20.000,00 100.000,00

Lautzstraße 155.000,00

Schulweg, Endausbau 150.000,00

Wiesenweg Heftrich, Endausbau 300.000,00

Knappe Gasse, Walsdorf 40.000,00

Alte Poststraße 350.000,00

Schöne Aussicht (Stichstraße) 150.000,00

Im Hostert Walsdorf, Endausbau (ohne KVP Idsteiner Straße) 90.000,00

Kreisel Idsteiner Straße, Walsdorf, Planung

Henriettenthaler Straße, Stichstraße 120.000,00

Straßenbleuchtung LED 476.500,00

Auf der Au zwischen Friedensstraße und Hermann-Löns-Straße 50.000,00 370.000,00

Taubenberg Straße, Idstein 100.000,00 65.000,00 100.000,00

Blinde Gasse, Wörsdorf 300.000,00

Im Hahnstück, Idstein 300.000,00

Magdeburgstraße 90.000,00

12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen 2016 2017 VE 2018 2019 2020

AuszahlungenSanierung Tiefgarage Stadthalle 1.055.000,00

13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau 2016 2017 VE 2018 2019 2020EinzahlungenAusgleichsm. Einheimischenm. Kröftel, Einz. aus Grundstückskaufverträgen

AuszahlungenAusgleichsmaßnahmen Einheimischenmodell Kröftel 20.000,00 3.000,00 3.000,00

Seite 187

Investitionsprogramm 2016 - 2020

Übersicht der geplanten Ein- und Auszahlungen

13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau 2016 2017 VE 2018 2019 2020EinzahlungenAusgleichsmaßnahme "Am Wörtzgarten", Beteiligung KBV 10.000,00

Auszahlungen

Ausgleichsmaßnahme "Am Wörtzgarten" 52.000,00

Erwerb von Grundstücken Wörsbach (südl. Teil)

Erwerb von Grundstücken Knallbach, Wörsdorf

13.553.01 Städtische Friedhöfe 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Anlage eines weiteren Anonymgrabfeldes auf dem Friedhof Idstein

Anlage Baumgrabfeldes auf dem Friedhof Idstein 12.000,00

Ablagefläche für Blumengaben, Urnenrasengrabflächen 3.600,00

Friedhofserweiterung Wörsdorf 12.000,00

Friedhof Idstein, Einzäunung 9.000,00

Friedhof Idstein, Historisches Grabfeld 8.000,00

13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Ausgleichsm. Einheimischenm. Kröftel, Einz. aus Grundstückskaufverträgen

Auszahlungen

Ersatzaufforstung Einheimischenmodell Kröftel

15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/DGH´s 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

DGH Lenzhahn 20.000,00 210.000,00

Stadthalle Idstein, Instandsetzung Kühlzellenaggregate (KIP 2015) 170.000,00

Behindertengerechter Zugang Gemeindehalle Wörsdorf 80.000,00

15.575.01 Förderung des Tourismus 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Einzahlungen

Investitionszuweisungen vom Land 3.500,00

Auszahlungen

Ausbau Qualitätswanderweg 9.500,00

16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft 2016 2017 VE 2018 2019 2020

Auszahlungen

Beteiligung Energieerzeugungsgesellschaft 7.000,00 8.000,00

Seite 188

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

1.918.665 1.835.100 1.747.600 1.761.500 1.747.6001 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

2.464.700 2.718.750 2.926.750 3.020.250 3.134.2502 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

1.725.850 1.716.110 1.331.610 1.032.110 982.6103 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549

0 0 0 0 04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52

32.097.400 33.027.570 35.411.300 36.885.720 38.361.9505 Steuern und steuerähnl. Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen55

1.092.300 1.189.650 1.212.860 1.236.540 1.272.7606 Erträge aus Transferleistungen547

5.378.200 7.931.650 8.005.150 8.007.650 7.990.6507 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen540 - 543

1.004.290 976.835 977.885 997.855 981.6358 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

8 -zuschüssen und Investitionsbeiträgen

2.285.150 877.680 874.480 876.880 876.8809 Sonstige ordentliche Erträge53

47.966.555 50.273.345 52.487.635 53.818.505 55.348.33510 Summe der ordentlichen Erträge

9.683.200 10.125.880 11.166.860 11.374.080 11.585.59011 Personalaufwendungen62,

63,640-643,647-649, 65

781.650 808.050 836.310 865.930 876.11012 Versorgungsaufwendungen644-646

9.676.320 9.022.565 9.565.245 9.223.165 9.071.96513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

4.108.500 4.065.505 4.097.310 4.088.530 4.089.86514 Abschreibungen66

3.952.920 3.714.170 3.856.470 3.956.970 4.041.47015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

20.342.700 20.571.550 21.121.450 21.447.620 22.073.85016 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus73

16 gesetzlichen Umlageverpflichtungen

1.032.000 882.000 582.000 282.000 232.00017 Transferaufwendungen72

44.790 118.820 118.830 118.830 120.01018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

49.622.080 49.308.540 51.344.475 51.357.125 52.090.86019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-1.655.525 964.805 1.143.160 2.461.380 3.257.47520 Verwaltungsergebnis

183.000 615.400 604.700 604.600 604.60021 Finanzerträge56, 57

1.653.200 1.556.300 1.504.100 1.486.800 1.469.55022 Zinsen und andere Finanzaufwendungen77

-1.470.200 -940.900 -899.400 -882.200 -864.95023 Finanzergebnis

48.149.555 50.888.745 53.092.335 54.423.105 55.952.93524 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

51.275.280 50.864.840 52.848.575 52.843.925 53.560.41025 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

-3.125.725 23.905 243.760 1.579.180 2.392.52526 Ordentliches Ergebnis

0 229.700 0 0 027 Außerordentliche Erträge59

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

0 0 0 0 028 Außerordentliche Aufwendungen79

0 229.700 0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-3.125.725 253.605 243.760 1.579.180 2.392.52530 Jahresergebnis

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. Mittelfristige Finanzplanung Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

1.918.665 1.835.100 1.747.600 1.761.500 1.747.6001 Privatrechtliche Leistungsentgelte50

2.464.700 2.718.750 2.926.750 3.020.250 3.134.2502 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51

1.725.850 1.716.110 1.331.610 1.032.110 982.6103 Kostenerstattung und -umlagen548 - 549

0 0 0 0 04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52

15.467.000 16.703.260 17.338.000 18.274.300 19.334.2005 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer5500

1.098.400 1.380.610 1.705.000 1.662.420 1.703.950510 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer5504

62.000 79.700 79.700 79.700 79.700520 Grundsteuer A5551

3.570.000 4.120.000 4.125.000 4.130.000 4.135.000530 Grundsteuer B5552

11.450.000 10.330.000 11.749.600 12.325.300 12.695.100540 Gewerbesteuer5553

450.000 414.000 414.000 414.000 414.000550 andere Steuern5559

0 0 0 0 0560 Erträge aus Umlagen558

0 0 0 0 0570 Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnl. Erträge, sonst. Umlagen559

1.092.300 1.189.650 1.212.860 1.236.540 1.272.7606 Erträge aus Transferleistungen547

5.378.200 7.931.650 8.005.150 8.007.650 7.990.6507 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen540 - 543

1.004.290 976.835 977.885 997.855 981.6358 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,546

8 -zuschüssen und Investitionsbeiträgen

2.285.150 877.680 874.480 876.880 876.8809 Sonstige ordentliche Erträge53

47.966.555 50.273.345 52.487.635 53.818.505 55.348.33510 Summe der ordentlichen Erträge

9.683.200 10.125.880 11.166.860 11.374.080 11.585.59011 Personalaufwendungen62,63,640-643,647-649, 65

781.650 808.050 836.310 865.930 876.11012 Versorgungsaufwendungen644-646

9.676.320 9.022.565 9.565.245 9.223.165 9.071.96513 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61,67-69

4.108.500 4.065.505 4.097.310 4.088.530 4.089.86514 Abschreibungen66

3.952.920 3.714.170 3.856.470 3.956.970 4.041.47015 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen71

20.342.700 20.571.550 21.121.450 21.447.620 22.073.85016 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus73

16 gesetzlichen Umlageverpflichtungen

0 0 0 0 0Davon:

10.112.350 10.260.000 10.560.000 10.610.000 10.950.0001603 Kreisumlage73541

8.204.550 8.330.000 8.570.000 8.830.000 9.100.0001604 Schulumlage73542

2.025.800 1.981.550 1.991.450 2.007.620 2.023.8501605 Gewerbesteuerumlage73801

1.032.000 882.000 582.000 282.000 232.00017 Transferaufwendungen72

44.790 118.820 118.830 118.830 120.01018 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76

49.622.080 49.308.540 51.344.475 51.357.125 52.090.86019 Summe der ordentlichen Aufwendungen

-1.655.525 964.805 1.143.160 2.461.380 3.257.47520 Verwaltungsergebnis

183.000 615.400 604.700 604.600 604.60021 Finanzerträge56, 57

1.653.200 1.556.300 1.504.100 1.486.800 1.469.55022 Zinsen und andere Finanzaufwendungen77

-1.470.200 -940.900 -899.400 -882.200 -864.95023 Finanzergebnis

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. Mittelfristige Finanzplanung Ergebnisplan

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

48.149.555 50.888.745 53.092.335 54.423.105 55.952.93524 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge

51.275.280 50.864.840 52.848.575 52.843.925 53.560.41025 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen

-3.125.725 23.905 243.760 1.579.180 2.392.52526 Ordentliches Ergebnis

0 229.700 0 0 027 Außerordentliche Erträge59

0 0 0 0 028 Außerordentliche Aufwendungen79

0 229.700 0 0 029 Außerordentliches Ergebnis

-3.125.725 253.605 243.760 1.579.180 2.392.52530 Jahresergebnis

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Finanzplan direkt

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

1.918.665 1.835.100 1.747.600 1.761.500 1.747.6001 Privatrechtliche Leistungsentgelte810

2.597.700 2.804.250 3.008.250 3.101.750 3.215.7502 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte811

1.725.850 1.716.110 1.331.610 1.032.110 982.6103 Kostenersatzleistungen und -erstattungen812

32.097.400 33.027.570 35.411.300 36.885.720 38.361.9504 Einzahlungen a.Steuer u.steuerähnl. Erträgen einschl. Erträgen a.gesetzl.Umlagen814

1.092.300 1.189.650 1.212.860 1.236.540 1.272.7605 Einzahlungen aus Transferleistungen815

5.378.200 7.931.650 8.005.150 8.007.650 7.990.6506 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen816

183.000 615.400 604.700 604.600 604.6007 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen817

747.300 737.600 732.600 732.600 732.6008 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,813, 828

8 die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben

45.740.415 49.857.330 52.054.070 53.362.470 54.908.5209 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

9.683.200 10.125.880 11.166.860 11.374.080 11.585.59010 Personalauszahlungen830

528.350 524.290 534.400 544.720 554.90011 Versorgungsauszahlungen831

9.476.320 9.022.565 9.565.245 9.223.165 9.071.96512 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen832

1.032.000 882.000 582.000 282.000 232.00013 Auszahlungen für Transferleistungen833

3.952.920 3.714.170 3.856.470 3.956.970 4.041.47014 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für834

14 lfd. Zwecke, sowie besondere Finanzauszahlungen

20.342.700 20.571.550 21.121.450 21.447.620 22.073.85015 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus

15 gesetzlichen Umlageverpflichtungen835

1.580.000 1.483.700 1.431.500 1.414.200 1.396.95016 Zinsen und ähnliche Auszahlungen836

44.790 118.820 118.830 118.830 120.01017 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,837, 848

17 die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben

46.640.280 46.442.975 48.376.755 48.361.585 49.076.73518 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-899.865 3.414.355 3.677.315 5.000.885 5.831.78519 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit

448.250 579.000 1.753.850 908.700 1.381.45020 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und820

20 -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen

1.350.950 231.400 1.500 1.500 1.50021 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständendes Sachanlagevermögens822

21 und des immateriellen Anlagevermögens

495.400 17.400 16.100 16.100 15.70022 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens823

2.294.600 827.800 1.771.450 926.300 1.398.65023 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

1.220.950 5.000 1.305.000 5.000 5.00024 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden841

1.982.000 2.622.100 1.385.000 1.952.000 1.316.00025 Auszahlungen für Baumaßnahmen842

976.600 562.025 534.100 568.100 435.10026 Auszahlungen für Investitionsen in das sonstige Sachanlagevermögen840, 843

26 und immaterielle Anlagevermögen

34.500 36.000 28.500 29.000 29.50027 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen844

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Stand.-Kontensch. (Gesamt-) Finanzplan direkt

Bundesland HessenPosi- tion

Konten Ansatz Planjahr 2017

Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

4.214.050 3.225.125 3.252.600 2.554.100 1.785.60028 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.919.450 -2.397.325 -1.481.150 -1.627.800 -386.95029 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit

-2.819.315 1.017.030 2.196.165 3.373.085 5.444.83530 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf

1.919.450 2.397.325 1.481.150 1.627.800 386.95031 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich826

31 vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

1.960.100 2.033.100 2.097.100 2.167.100 2.240.10032 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich846

32 vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

-40.650 364.225 -615.950 -539.300 -1.853.15033 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit

-2.859.965 1.381.255 1.580.215 2.833.785 3.591.68534 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres

-26.985.157 -2.793.000 -1.411.745 168.470 3.002.25535 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres

-2.859.965 1.381.255 1.580.215 2.833.785 3.591.68536 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln

-29.845.122 -1.411.745 168.470 3.002.255 6.593.94037 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres

Stadt Idstein

28.06.2017

Doppischer Produktplan 2017

Bundesland HessenStand.-Kontensch. Mittelfristige Finanzplanung Finanzplan Ansatz Planjahr

2017Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020Ansatz 2016

0 0 0 0 01 Einzahlungen

1.919.450 2.397.325 1.481.150 1.627.800 386.9502 Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen

448.250 579.000 1.753.850 908.700 1.381.4503 Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitinsbeiträge

1.350.950 231.400 1.500 1.500 1.5004 Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

476.500 0 0 0 0450 Einzahlungen aus Abgängen von Verm., Finanzanlagen

18.900 17.400 16.100 16.100 15.7005 Tilgung von gewährten Krediten

4.214.050 3.225.125 3.252.600 2.554.100 1.785.6006 Summe der Einzahlungen

0 0 0 0 07 Auszahlungen

1.960.100 2.033.100 2.097.100 2.167.100 2.240.1008 Tilgung von Krediten

4.179.550 3.189.125 3.224.100 2.525.100 1.756.1009 Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sach- undFinanzanlagen

481.500 102.825 5.000 5.000 5.00010 davon: Investitinszuweisungen, -zuschüsse und Investitonsbeiträge

34.500 36.000 28.500 29.000 29.50011 Investionen in Finanzanlagen

5.000 5.000 5.000 5.000 5.00012 davon: Ausleihungen

6.174.150 5.258.225 5.349.700 4.721.200 4.025.70013 Summe der Auszahlungen

-1.960.100 -2.033.100 -2.097.100 -2.167.100 -2.240.10014 Saldo

Stadt Idstein

Verpflichtungsermächtigung im

Haushaltsplan des Jahres Planungsstelle Bezeichnung

2018 2019 2020 2021 2022

2017 01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement

01.111.07/0136 Entw.-Maßnahme NassauViertel 1.300

02.126.01 Produkt: Brand- und Katastrophenschutz

02.126.01/0001 Erwerb von Fahrzeugen 120

12.541.01 Produkt: Bau und Unterhaltung von städt.

Verkehrsflächen

12.541.01/0098 Höhenstraße 190

Summe 1.610 - -

Nachrichtlich

In der Ergebnis- und 1.481

Finanzplanung vorgesehene

Kreditaufnahmen

Voraussichtlich fällige Auszahlungen

1.000 EUR

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich

fällig werdenden Auszahlungen

Seite: 196

Seite 197

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen

- 1.000 EUR -

Art Stand zu Beginn

des Vorjahres

2016

Voraus-sicht-licher

Stand zu Beginn

des HHj. 2017

Voraus-sichtlicher Stand zum Ende des Hhj. 2017

1 2 3 4

1. Rücklagen und Sonderrücklagen

1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses

1.2 Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses

1.3 Sonderrücklagen

1.4. Stiftungskapital

1.4.1 Stiftung Idsteiner Kulturbesitz

54

54

54

Summe der Rücklagen 54 54 54

2. Rückstellungen

2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen

7.125 7.223 7.332

2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern

1.711 1.742 1.776

2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen

2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Auf-wendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen

457 353 0

2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien

2.6 Rückstellung für die Sanierung von Altlasten

2.7 Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen

1.495 0 0

2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen (Tournesol) und anhängigen Gerichtsverfahren

2.9 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

2.10 Sonstige Rückstellungen

1.200

661

1.400

568

1.400

563

Summe der Rückstellungen 12.649 11.286 11.071

Seite 198

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

- 1.000 EUR – Art Stand zu

Beginn des Vorjahres

2016

Voraus-sichtlicher Stand zu

Beginn des Hhj. 2017

Voraus-sichtlicher Stand zum Ende des Hhj. 2017

1 2 3 4

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen

2. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen

2.2 Land 3.843 3.508 3.173

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden

2.4 Zweckverbänden und dgl.

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich

2.6 Kreditmarkt 34.214 34.528 32.902

2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen

Summe 38.057 38.036 36.075

3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 16.300 19.000 20.000

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit- aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

4.1. Leasing

Summe

Nachrichtlich:

5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung (Stadtwerke)

5.1 Aus Krediten

5.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

4.857

4.361

3.907

6. Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke

7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mit- gliedschaften in Zweckverbänden

2.287

1.862

1.651

8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen

KWB Rheingau-Taunus

21.933

23.711

22.548

9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen

Seite 199

Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur

Verfügung gestellten Mittel

Produkt 01.111.01 Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung

Erläuterungen

Art 2017 €

2016 €

2015 €

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO

5.875

5.500

4.315,78

1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. 250 Euro)

1.250

1.000

750,00

1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke (Betrag für jedes Fraktionsmitglied jährl. 125 EUR)

4.625

4.500

3.565,78

2. Aufteilung des Betrages unter Nr. 1 auf die Fraktionen:

2.1 für die Fraktion CDU insgesamt davon sind vorgesehen für - Personalkosten - Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) - Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit

1.875

1.875

1.875

1.875

1.167,46

1.167,46

2.2 für die Fraktion SPD insgesamt davon sind vorgesehen für - Personalkosten - Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) - Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit

1.500

1.500

1.625

1.625

1.158,00

1.158,00

2.3 für die Fraktion FWG insgesamt davon sind vorgesehen für - Personalkosten - Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) - Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit

1.000

1.000

875

875

2.4 für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen insgesamt

davon sind vorgesehen für - Personalkosten - Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) - Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit

875

875

1.125

1.125

1.990,32

1.990,32

Abrechnung 2014 in 2015 = 959,81 €

2.5 für die Fraktion FDP insgesamt davon sind vorgesehen für

- Personalkosten - Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit) - Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit

625

625

3. Zusätzlich gewährte geldwerte Leistungen: Überlassung von Personal der Gemeinde für die Fraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb und Fraktionsassistenten) Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung: CDU SPD FWG Bündnis90/Die Grünen FDP

Bereitstellung von Büroausstattung Übernahme der Kosten für Fachliteratur, Fachzeitschriften, elektronische Kommunikation usw.

1.625

1.500

614,00

555,00 59,00

Summe: 7.500 7.000 4.929,78

Seite 200

Haushaltsanmeldungen der Ortsbeiräte für das Haushaltsjahr 2017 (Stand: 19.10.2016) Ortsbeirat Idstein-Kern

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Mehr Bänke in Kernstadt aufstellen, z.B. wäre der Marktplatz in der Weiherwiese (Anmeldung erst 4.10.2016 erfolgt)

Nein Wegen HH-Konsolidierung stehen im Grunde nur Mittel für Ersatzbeschaffungen zur Verfügung.

Eine weitere Lichtquelle an der Rückseite des alten Friedhofes bei den Parkplätzen bzw. Laterne am unteren Eingang (Anmeldung erst 4.10.2016 erfolgt)

Ja Im Zuge der LED-Umstellung erfolgt Überprüfung ggf. Ergänzung.

Ortsbeirat Idstein Dasbach

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Feldwegsanierung 2 – 92 16.500 € Nein Maßnahme über die der Jagdgenossenschaften hinaus Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung sollten 2017 keine Feldwege ausgebaut werden. Des Weiteren wird derzeit in Zusammenarbeit mit dem AfB Limburg geprüft inwieweit eine Förderung (ca. 60 – 65 %) über die „Richtlinien zur Finanzierung von dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen“ erfolgen kann. Dies könnte dann frühestens 2018 erfolgen, falls dann die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen.

Feldwegsanierung 2 – 100 14.000 € Nein Wie vor Feldwegsanierung 2 – 114 9.500 € Nein Wie vor Feldwegsanierung 2 – 4 31.000 € Nein Wie vor Feldwegsanierung 50 – 20 –

18.500 € Nein Wie vor

Ortsbeirat Idstein-Ehrenbach

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Seite 201

Ortsbeirat Idstein-Eschenhahn

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Sanierung Panoramaweg vordere Hälfte mit Bürgersteig und Parkplatzausweisung

Nein Die Stadt Idstein hat vielfältige Sanierungsbedarfe. In Abwägung der Straßenzustände und des eingeschränkten Rahmens durch das Nettoneuverschuldungsverbot ist eine Sanierung des Panoramaweges aktuell nicht darstellbar.

Ortsbeirat Idstein-Heftrich

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Breitbandversorgung in Heftrich

Nein Der Ortsteil Heftrich wurde durch die Telekom im Rahmen eines Landesprogrammes mit EU-Mitteln ausgebaut. Die Telekom hat mitgeteilt nach Ablauf der Förderbindefrist Heftrich weiter im Eigenausbau (ohne kommunale Förderung) auszubauen. Empfehlung: Aktivitäten Telekom abwarten und zunächst überhaupt nicht ausgebaute Ortsteile wie Kröftel und Niederrod sowie Gewerbegebiet Frauwald ausbauen.

Einleitung Einheimischenmodell "Am Apfelgarten"

Nein Das IVP 2017 hat keine Mittel für das Einheimischenmodell verfügbar. Für eine kurz- bis mittelfristige Realisierung müssten alternative Finanzierungen außerhalb des städtischen Haushalts geprüft werden. Die Kosten alleine Erschließung Kanal/Wasser/Straße für das gesamte Baugebiet betragen nach aktueller Kostenschätzung ca. 3,5 Mio. €

Rückbau Aufpflasterung Einmündung Feldstraße/L3023

Maßnahme wird als grundsätzlich sinnvoll erachtet. Soweit die allgemeinen Mittel der Straßenunterhaltung nicht durch vordringliche Maßnahmen ausgeschöpft sind, soll der Rückbau in 2017 umgesetzt werden.

Instandsetzung des Hallenbodens in der WMH – An verschiedenen Stellen ist der Boden nicht mehr versiegelt und zum Teil werden die Holzgefüge locker

Brutto 9.000 €

Nein Eine Überarbeitung des Hallenbodens ist kurz- bis mittelfristig notwendig – wegen der Haushaltskonsolidierung stehen nach aktueller Planung im Gebäudemanagement allerdings erst frühestens 2018 Mittel hierfür zur Verfügung

Seite 202

Sanierung des Feldweges Lenzhahner Weg mit Zufahrt zum Schützenhaus Heftrich

Nein Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung sollten 2017 über die Maßnahmen der Jagdgenossenschaften hinaus keine Feldwege ausgebaut werden. Des Weiteren wird derzeit in Zusammenarbeit mit dem AfB Limburg geprüft inwieweit eine Förderung (ca. 60 – 65 %) über die „Richtlinien zur Finanzierung von dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen“ erfolgen kann. Dies könnte dann frühestens 2018 erfolgen, falls dann die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen.

Renovierung/Energetische Sanierung WMH

x Maßnahme erscheint grundsätzlich sinnvoll, ist jedoch wegen HH-Konsolidierung aktuell nicht darstellbar.

Straßensanierung Über das IVP sind keine weiteren

Maßnahmen dargestellt

Sanierung Ehrenmal

x Die Dringlichkeit wird vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung nicht gesehen und sollte auf die Folgejahre verschoben werden.

Renovierung Kegelbahn

X Die Renovierung der Kegelbahn wird nicht als sinnvoll und wirtschaftlich erachtet. Die Kegelbahn soll bei geringfügigem Aufwand in der Nutzung aufrechterhalten werden aber nicht renoviert werden.

Sanierung Weiherpfädchen

Das Weiherpfädchen ist ein nicht endausgebauter innerstädtischer Wirtschaftsweg. Im Rahmen der beschränkten Haushaltsmittel ist die Verkehrssicherungspflicht auf Grundlage der Verkehrsfunktion sicherzustellen. Ein Ausbau oder eine Sanierung über die ganze Länge ist über das IVP nicht darstellbar.

Wärmeisolierung am Feuerwehrgerätehaus

X Maßnahme erscheint grundsätzlich sinnvoll, ist jedoch wegen HH-Konsolidierung aktuell nicht darstellbar.

Beamer und Leinwand in der WMH

X Grundsätzlich werden in den DGH`s diese Art technischer Ausstattungen nicht von der Stadt Idstein beschafft.

Sanierung des Parkplatz an der WMH

X Maßnahme ist wegen HH-Konsolidierung nicht darstellbar.

Seite 203

Ortsbeirat Idstein-Kröftel

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Fertigstellung Neubaugebiet – Kostenprüfung durch die Stadt

Nein Gemäß IVP 2017 der Stadt Idstein ist der Endausbau in 2018 geplant. Auf Grund des Nettoneuverschuldungsverbot ist ein früherer Beginn nicht darstellbar.

Breitbandausbau durch DTAG – Kostenprüfung durch die Stadt

Ja Die Stadt beteiligt sich am geförderten Ausbau unter Federführung des Kreises. Die für den Ausbau erforderliche Beteiligung der Stadt ist in den HH bereits eingestellt.

Urnenrasengrabstätte Friedhof Kröftel (Anmeldung liegt Abt. 11 nicht vor)

Ja Die Urnenrasengrabstätten werden auf dem Friedhof in Kröftel in 2016 ermöglicht. Hierfür sind vermutlich keine Mittel notwendig, da ein geeignetes Grabfeld bereits vorhanden ist.

Errichtung einer Gedenktafel auf dem Friedhof in Kröftel; OBR bittet um Prüfung (Anmeldung liegt Abt. 11 nicht vor)

x Die Errichtung einer Gedenktafel für historische Personen ist aufgrund der angespannten Haushaltslage derzeit nicht realisierbar und wird von der Fachabteilung nicht für notwendig angesehen.

Instandsetzung Spritzenhaus – Oberemser Str.

Ja In laufender Instandhaltung in 2017 mit 8.000,00 € enthalten.

Ortsbeirat Idstein-Lenzhahn

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Sanierung Bordsteinkanten

Je nach Zustand und Verkehrssicherungspflicht wird im Einzelfall eine Bordsteinerneuerung über die laufende Straßenunterhaltung vorgenommen.

Entfernung Holzzäune /Verkehrsinsel Bushaltestelle, DGH, Feuerwehrgerätehaus)

X Die Holzzäune wurden von der Dorfgemeinschaft vor Jahren im Rahmen „Unser Dorf soll schöner werden“ aufgestellt bzw. veranlasst. Die Entfernung ist eine gestalterische Maßnahme, die von der Stadt freigegeben würde, aber wegen der beschränkten Haushaltsmittel in der allgemeinen Freiflächenunterhaltung finanziell nicht unterstützt werden wird.

Seite 204

Ortsbeirat Idstein-Niederauroff

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Attraktivierung Ortsmitte Brunnenstraße

40.000 € 40.000 Maßnahme soll im Rahmen der Dorfentwicklung mit Zuschuss realisiert werden.

Ortsbeirat Idstein Nieder-/Oberrod

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Ausbau der Breitbandversorgung, Erhöhung und Anpassung der Versorgungsleitung im Ortsteil Niederrod

Ja Die Stadt beteiligt sich am geförderten Ausbau unter Federführung des Kreises. Die für den Ausbau erforderliche Beteiligung der Stadt ist in den HH bereits eingestellt.

Instandsetzung und Verbesserung Hans-Werner Scherf Bolzplatz in Niederrod

Nein Maßnahme ist nur sehr eingeschränkt über das laufende Unterhaltungsbudget umsetzbar – Die Sanierung des Platzes, v.a. im Hinblick auf eine Begradigung, ist nicht über das laufende Budget Sport- und Bolzplätze leistbar.

Ortsbeirat Idstein-Oberauroff

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Mehrgenerationsspiel-platz Kastanienwiese

100.000 € 40.000 €

Vorzeigeprojekt im Rahmen der Dorfentwicklung; Maßnahme wird bezuschusst – Wegen Haushaltskonsolidierung ist das Projekt jedoch nur mit auf 40.000 € reduzierten Ansatz angesetzt

Ortsbeirat Idstein-Walsdorf

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Kreisverkehr-Anlage am Ortseingang in Höhe des Baugebiets an der L 3026, wie ursprünglich geplant und vorgesehen – Fortschreibung

Nein Aktuell nicht im IVP darstellbar

Baugebiet "Im Hostert" zügiger Beginn mit dem 2. Abschnitt, wie ursprünglich geplant

Nein Aktuell nicht im IVP darstellbar Aktuell bestehen keine Planungskapazitäten für ein weiteres Baugebiet auf Initiative der Stadt Idstein

Ausweis eines weiteren Baugebietes östliche Bergstr.

Nein Aktuell bestehen keine Planungskapazitäten für ein weiteres Baugebiet auf Initiative der Stadt Idstein.

Seite 205

Fuß- und Radweg entlang der L 3026 in Richtung B8 – Fortschreibung

Nein Aktuell nicht im IVP darstellbar

Erneuerung der Holzverkleidung an der Grillhütte – Fortschreibung

8.000,00 € Nein Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist von einer Erneuerung der Holzverkleidung abzusehen. Teilreparaturen werden als nicht sinnvoll angesehen. Eine Übertragung der Verwaltung Grillhütte an die Ortsgemeinschaft wäre zu begrüßen.

Erneuerung der Lichtanlage in der Richard-Scheid-Halle zur Verbesserung des Energieverbrauchs und Steigerung der Veranstaltungsattraktivität der Halle (CDU-Fraktion)

Nein Grundsätzlich werden in den DGH's diese Art technischer Ausstattungen nicht von der Stadt Idstein beschafft.

Ortsbeirat Idstein-Wörsdorf

Maßnahme Geschätzte Kosten

In HH 2017 aufge-nommen

Wird nicht weiter-verfolgt

Begründung

Mittel für den Umbau des DGH und die Erweiterung des Jugendttreffs

Nein Aktuell wegen HH-Konsolidierung nicht darstellbar

Mittel für ein Spielfeld für Jugendliche. Hier ist auch eine Spende des LIONS Club e.V., in Höhe von 5.000,00 € zu berücksichtigen

Nein Projekt sollte erst nach Verständigung auf einen Standort weiterverfolgt werden.

Mittel für den behindertengerechten Zugang zur Gemeindehalle - barrierefreier Zugang und - Sanierung der sanitären Anlagen

80.000 €

40.000 €

X

Die Kosten für den behinderten- Gerechten Zugang zur Gemeindehalle wurde aktualisiert. Aktuell wegen HH-Konsolidierung nicht darstellbar

Mittel für die Kanal- und Wasserleitungssanierung in der Wallbacher Straße und Instandsetzung des Bürgersteiges

Nein Maßnahme ist nur sinnvoll im Zusammenhang mit Straßensanierung (Zuständigkeit hier RTK + Kanal und Wasser SWI)

Mittel für die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Scheidgraben": OBR-Beschluss gemäß Antrag vom 23.02.2015

Nein Aktuell bestehen keine Planungskapazitäten für ein weiteres Baugebiet mit Projektträgerschaft der Stadt. Mit Vorlage des Immissionsschutzgutachtens können weitere vorbereitende Maßnahmen angestoßen werden. Die eigentliche Baugebietsentwicklung könnte

Seite 206

jedoch wie beim Baugebiet Viehgraben/Schindgraben kurz- bis mittelfristig nur über externe Trägerschaft sichergestellt werden.

Mittel für die erforderlichen Planungen und Umsetzung zur Einrichtung von Urnenbaum-Grabstätten auf dem Wörsdorfer Friedhof einzuleiten. Gemäß Antrag 117/2016

Nein Durch die angespannte Haushaltslage ist die Errichtung neuer kostenaufwändiger Grabarten zurzeit nicht realisierbar. Es ist davon auszugehen, dass die Urnenbaumgrabstätten auf dem Friedhof in Idstein gut angenommen werden und somit eine Erweiterung in Idstein notwendig wird.

Mittel für neue Tische und Stühle im kleinen Saal im Obergeschoß des DGH

Nein Beim Umbau Restaurant Stern wurden die gut erhaltenen Tische und Stühle für das DGH verwendet.

Mittel für die Planung und Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hauptstraße – Walsdorfer Straße – Henriettenthaler Straße – Ringgasse – entsprechend dem Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion vom 04.11.2011 (Minikreisel). Es liegt bereits eine Studie der Verkehrsplanung Freudl vor.

Nein Kreiselkonzept ist in Bearbeitung – ohne vorherige Abstimmung/Zustimmung mit HessenMobil ist eine HH-Bereitstellung nicht sinnvoll Der Magistrat wird den OBR Wörsdorf über neue Sachstände informieren.

Mittel für verkehrsleitende Maßnahmen im Ortseingangsbereich Henriettenthaler Straße und Walsdorfer Straßer

Nein Die Zuständigkeit für die Henriettenthaler Straße liegt bei HessenMobil Der Ausbau der Wendehämmer und des Gehwegs entlang der Henriettenthaler Straße sind durch die Stadt in 2017 geplant

Mittel zur Erweiterung des Jugendraums im DGH in den Haushalt bzw. das Investitionsprogramm für das Jahr 2017

X Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Mittel für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

X Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Mittel zur Sanierung und Modernisierung der Toilettenanlagen (Bj. 1971) im Vereinsheim der TSG Wörsdorf

X Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Mittel zur Installation von dezentralen Lüftungssystemen mit Wärmerückgewinnung im Vereinsheim der TSG Wörsdof

X Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Mittel zur Instandsetzung der Zuwege und des

X Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Seite 207

Parkplatzes rund um die Wörsdorf-Arena Mittel für den Fußballplatz Krautäcker Richtung Henriettenthaler Straße soll ein Ballfangnetz angebracht werden

Nein Wegen HH-Konsolidierung nicht im IVP enthalten

Seite: 208

Haushaltssicherungskonzept 2017 (als Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2020)

1. Vorwort 2. Ursachen der Fehlbeträge im Ergebnishaushalt 3. Finanzsituation der Stadt Idstein 4. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2017 und 2018 5. Konsolidierungspotentiale für die Folgejahre 6. Finanzplanung 2017 - 2020 7. Schlussbemerkungen Anhang 1. Zusammenstellung der Pflichtleistungen und freiwilligen Leistungen (mit und ohne ILV) 2. Steuereinnahmen / Schlüsselzuweisungen / Umlagen

3. Konsolidierungspotentiale pro Einwohner

Seite: 209

1. Vorwort

Die Stadt Idstein ist die zweitgrößte Kommune im Rheingau-Taunus-Kreis und dessen stärkster Wirtschaftsstandort. In Idstein leben rund 24.108 (Stand 31.12.2015 - Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt) Einwohner. Mit 6980 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, einer niedrigen Arbeitslosenquote im Idsteiner Land und einem hohen Kaufkraftkoeffizient von 117,8 kann sie auf eine "gesunde" Struktur bauen. Dabei profitiert sie von der günstigen geographischen Lage am Entwicklungsband BAB 3, der Nähe zum Flughafen Frankfurt, ihrer guten straßen- und schienenseitigen Verkehrsanbindung und einer bedarfsgerechten Infrastrukturausstattung. Als viertgrößte Kommunalwaldbesitzerin Hessens mit fast 4000 Hektar Wald verfügt sie zudem über einen hohen Freizeit- und Erholungswert.

Die positive Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und die niedrige Arbeitslosenquote zeugen von einem stabilen Arbeitsplatzangebot. Die Entwicklung der Steuer-einnahmen gestaltet sich, auch aufgrund der o. a. Rahmenbedingungen wieder positiv. Die Anfang 2015 durch Rückzahlungsverpflichtungen aus den Vorjahren entstandenen Gewerbesteuerrückgänge haben stagniert und sind wieder im Aufwärtstrend.

Aufgrund der seit Jahren defizitären Haushalte hat die Kommunalaufsicht die vergangenen Haushaltsgenehmigungen unter Auflagen gestellt und die Kreditaufnahmen auf die Höhe der Nettoneuverschuldungsgrenze beschränkt. Diese Maßnahmen führten zu einer rückläufigen Investitionstätigkeit. Folge ist, dass auch weiterhin notwendige Investitionen, wie bspw. die dringend notwendigen Grundsanierungen von städtischen Straßen und Kanalbaumaßnahmen immer weiter auf die Folgejahre verschoben werden müssen. Dies hat auch Auswirkungen auf die in der seinerzeitigen Finanzplanung prognostizierten hohen Rückführungen aus der Straßenbeitragssatzung, die sich nicht realisieren lassen.

Um die bisher positive Entwicklung der Stadt Idstein voranzutreiben, werden jedoch auch in Zukunft Investitionen erforderlich sein.

2. Ursachen der Fehlbeträge im Ergebnishaushalt Der Haushaltsplan der Stadt Idstein wies seit 2003 Defizite im Ergebnishaushalt in siebenstelliger Höhe aus. Die Defizite konnten unterjährig jeweils verringert werden, der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich wurde jedoch nur in 2014 erreicht. Aufgrund der Planungen für das Haushaltsjahr 2017 ff. werden wieder positive Ergebnise erwartet.

Angaben in TEUR 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Erträge (Plan) 39.416 39.972 43.148 41.637 48.150 50.888 Aufwendungen (Plan) 47.147 47.073 46.283 47.475 51.275 50.864 Ordentliches Ergebnis (Plan) -7.731 -7.101 -3.135 -5.838 -3.382 24 Vorl. ordentliches Ergebnis -4.074 -3.782 882 -3.252 -632

Seite: 210

Die hohen Aufwendungen in einigen Bereichen belasten den Haushalt weiterhin sehr stark. Die wichtigsten sind folgende:

- Der kontinuierlich steigende Zuschussbedarf der Produktgruppe 06.365 (Tageseinrichtungen für Kinder) in Höhe von 7.014.256 € und im gesamten Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) in Höhe von 7.876.889 € (Steigerung gegenüber 2016 um 790.950 €)

- Die aufgrund von Tarifsteigerungen und Stellenneuschaffungen stetig steigenden Personalkosten von 10.625.880 €, hier insbesondere im Bereich der städtischen Kindertagesstätten (13 neue Stellen) in Höhe von insg. 4.584.980 €

- Die Höhe der Abschreibungen von 4.065.505 €.

- Der einerseits aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht, andererseits aus Gründen des Vermögenserhalts erforderliche Aufwand für die Unterhaltung und den Betrieb der städtischen Immobilien in Höhe von rund 1.860.240 €.

- Die weiterhin exorbitante Höhe der an den Rheingau-Taunus-Kreis (Kreis- und Schulumlage 18.590.000 €) und an das Land (Gewerbesteuerumlage 1.981.550 €) zu ent-richtenden Steuern und Umlagen in Höhe von insgesamt rund 20.571.550 €. Hierdurch stehen 40,46 % der gesamten Erträge der Stadt Idstein nicht zur Verfügung.

2) Erträge

- Durch den für die Kommunen immer noch nicht auskömmlichen Finanzausgleich durch

das Land Hessen werden auch weiterhin Leistungskürzungen im freiwilligen Bereich nicht abzuwenden, oder aber eine Erhöhung der städtischen Steuern und Gebühren die Folge sein.

- Hohe Rückzahlungsverpflichtungen aus der Gewerbesteuer aufgrund von Neufestsetzungsbescheiden des Finanzamtes aus den Vorjahren hatten das Ergebnis gedrückt, aufgrund den vorliegenden Vorauszahlungsbescheiden ist wieder mit leicht steigenden Gewerbesteuererträgen zu rechnen.

- Die nicht vollständige Erfüllung der aus dem Konnexitätsprinzip resultierenden Finanzierungsverpflichtung für den Kommunen per Gesetz zugewiesenen Aufgaben. Dies betrifft insbesondere die Zusatzaufwendungen, die mit der Umsetzung der Mindest-verordnung für die Personalausstattung in den Kinderbetreuungseinrichtungen und der Verpflichtung zur Schaffung von Betreuungsplätzen mit besonderen Anforderungen für ein Drittel der unter dreijährigen Kinder einhergehen. Inwieweit die Zuwendungen des Rheingau-Taunus-Kreises im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung auch in Zukunft auskömmlich sind, kann nicht sicher prognostiziert werden.

Die Entstehung von Fehlbeträgen im Haushalt der Stadt Idstein, deren Hauptursache in den vorgenannten Punkten liegt, hat in den letzten Jahren zu einer stetigen Anhebung des Bedarfs an Kassenkrediten geführt. Aufgrund einer sehr restriktiven Haushaltsplanung und –ausführung in den letzten Jahren und der konstant steigenden Einnahmen konnte der hohe jährliche Anstieg in 2015 sogar um ca. 1,7 Mio. € zurückgeführt werden. In 2016 ist jedoch wieder eine kalkulierte Steigerung eingetreten.

Seite: 211

Tabelle: Entwicklung der Kassenkredite Angaben in TEUR 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Kassenkredite Ende/Jahr

8.400 13.200 16.900 16.500 19.100 17.800 16.300

Kassenkredite jeweils zum 15.09.

7.100 8.600 10.750 13.700 17.150 17.040 15.750 20.500

3. Finanzsituation der Stadt Idstein

Der Haushalt 2016 wurde durch Schreiben vom 06.07.2016 durch den Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises als Behörde der Landesverwaltung, Finanzaufsicht, wie auch in den Vorjahren, nur mit Auflagen, aber auch mit Handlungsempfehlungen genehmigt.

Konkret hat die Finanzaufsicht für die Haushaltsplanaufstellung 2017 folgende Auflagen gemacht:

Auszug aus der Genehmigung:

Auflagen zur Haushaltsgenehmigung 2016:

Aufgrund der Gefährdung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit Ihrer Stadt verbinde ich mit der

beigefügten haushaltsrechtlichen Genehmigung nach den §§ 102 Abs. 4 und 103 Abs. 2 HGO folgende

Auflagen, die zu einem Abbau des Fehlbedarfes beitragen und ihren Konsolidierungskurs unterstützen

sollen:

1. Das Haushaltssicherungskonzept gemäß § 92 Abs. 5 HGO in Verbindung mit § 24 Abs. 4 GemHVO ist als

Anlage zur nächsten Haushaltssatzung fortzuschreiben. Die Konsolidierungsmaßnahmen sind der

tatsächlichen Entwicklung so anzupassen, dass der im Jahr 2017 zu erreichende Ausgleich des

ordentlichen Ergebnisses auch in den Folgejahren aufrechterhalten wird.

2. Zur Überprüfung der Einhaltung des Konsolidierungspfads ist mir jeweils bis zum 31. Juli eines Jahres

und 31. Januar des Folgejahres über den Stand des Haushaltsvollzugs zu berichten.

3. Die Personalkosten sind auf das unabweisbare Maß zu begrenzen. Das kann durch eine Deckelung der

Personalkosten oder durch eine Begrenzung der tatsächlich besetzten Stellen geschehen. Bei

Weiterführung von Aufgaben durch Dritte muss der nunmehr als Sachkosten zu verbuchende Aufwand

bei der Deckelung berücksichtigt werden. Es wird empfohlen, eine 15-monative

Stellenbesetzungssperre und Beförderungssperre einzuhalten.

4. Im Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" ist auf der Grundlage regelmäßiger Gebührenkalkulationen

sicherzustellen, dass kostendeckende Gebühren im Sinne des KAG erhoben werden.

Auf die Ausführungen des Erlasses des HMdIS vom 03.03.2014 ("Ergänzende Hinweise zur

Konsolidierungsleitlinie") wird verwiesen.

Seite: 212

5. Neben einer Verbesserung der Ertragslage sind einschneidende Kostenreduzierungen unverzichtbar.

Eine Reduzierung freiwilliger Leistungen ist anzustreben, ihre Ausweitung ist ausgeschlossen.

Neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich dürfen nur unter dem Vorbehalt des

jederzeitigen Widerrufs eingegangen werden.

Mit jedem Antrag auf Haushaltsgenehmigung ist mir eine gesonderte detaillierte Aufstellung aller

freiwilligen Leistungen vorzulegen.

6. Das Investitionsvolumen im Haushalt eines Jahres ist weiter so zu gestalten, dass keine

Nettoneuverschuldung eintritt. Auf neue Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die mit

erheblichen Folgekosten verbunden sind, ist grundsätzlich zu verzichten. Sollten dennoch derartige

Maßnahmen dringend notwendig werden, so ist vor Inangriffnahme bzw. vor der Beantragung von

Bundes- oder Landesbeihilfen meine Zustimmung einzuholen. Dabei ist nachzuweisen, dass die

erforderlichen Eigenmittel sowie die Folgekosten aufgebracht werden können.

7. Es ist darauf zu achten, dass Ihrer Stadt aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke Idstein keine Belastungen

entstehen.

8. Von der Möglichkeit, haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 107 HGO auszusprechen, ist Gebrauch

zu machen.

Die Genehmigung für den Gesamtbeitrag der Verpflichtungsermächtigungen wird mit folgender Auflage

erteilt:

Die Verwendung von Verpflichtungsermächtigungen darf nicht zu einer Nettoneuverschuldung in den

nächsten Jahren führen.

Die Aufwendungen zur Aufgabenerfüllung im Ergebnishaushalt betragen 50.864.840 €. Die Einnahmen aus Steuern, Gebühren u. a. betragen 50.888.745 €. Unter Berücksichtigung von Zinsen und anderen Finanzaufwendungen von 940.900 € ergibt sich in der Planung 2017 ein positives Ergebnis von 23.905 €.

Einzelheiten der Einzahlungen und Auszahlungen sind den doppischen Produkten und dem Finanzhaushalt zu entnehmen; Erträge und Aufwendungen dem Ergebnishaushalt.

Der Kassenkreditrahmen zur dauerhaften Liquiditätssicherung kann auf der Höchstgrenze von 27 Mio. € verbleiben.

Seite: 213

4. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2017 und 2018 Unter Berücksichtigung der Auflagen wurden alle Einnahme- und Ausgabepositionen auch für 2017 eingehend erörtert und für das Haushaltsjahr 2017 folgende Maßnahmen beschlossen:

1. Anhebung der Steuersätze für die Gemeindesteuern

Die Grundsteuer A und die Grundsteuer B wurden auf einen Hebesatz von 450 v. H. und die Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 420 v. H. festgesetzt. Die erwarteten Mehreinnahmen betragen ca. 1.100.000 €

2. Durch die zum 01.01.2014 in Kraft getretene Straßenbeitragsatzung werden für 2017 wiederum Rückflüsse zu Straßenbaumaßnahmen in Höhe von 211.100 € erwartet, die zwar periodisiert verbucht, aber zur deutlicheren Klarstellung als Gesamtrückfluss aufgeführt werden. In den Folgejahren ist mit weiteren Rückflüssen zu rechnen.

3. Alle Ausgabepositionen wurden erneut auf Einsparpotentiale überprüft und soweit

vertretbar in den Haushaltsentwurf eingearbeitet. Darüber hinaus werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erneut angewiesen, auch für das Haushaltsjahr 2017 auf eine sparsame und wirtschaftliche Budgetverwendung besonders zu achten.

5. Konsolidierungspotentiale für die Folgejahre Aufgrund der Beschlusslage in den städtischen Gremien ist zur Fortführung des Konsolidierungs-prozesses als Ergebnis festzuhalten, dass folgende Konsolidierungspotentiale in den Folgejahren realisierbar sind und kurzfristig umgesetzt werden sollen. Nicht mehr realisierbare Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2016 wurden gestrichen.

Seite: 214

Nr.

Konsolidierungspotential aus dem beschlossenen

Haushaltssicherungskonzept 2014

2017 2018 2019 später Sachstand zur Realisierung der 2014 vorgegebenen Ziele

1. Die städtischen Gebäude wurden als Grund-immobilie bzw. Sonderimmobilie differenziert. Zu den Sonderimmobilien soll als erstes Ziel geprüft werden, diese Gebäude durch eine Übertragung der Verantwortlichkeit auf Dritte aus dem städtischen Haushalt auszulagern. Hierdurch wird die Möglichkeit gesehen, mittel- bzw. langfristig die laufenden Unterhaltungskosten, insbesondere Bauunterhaltung zu reduzieren.

4.500

X Der Bericht zu den Sonderimmobilien liegt vor und wurde mit DS.-Nr. 232/2016 in den Sitzungslauf gegeben. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Ortsbeiräte erfolgt eine Beschlussvorlage an die STVV.

2. Die Stadt Idstein trägt im Rahmen der Kultur-förderung die Miete für die Räumlichkeiten der Jugendkunstschule Octopus. Da die Jugendkunst-schule mittlerweile dem ASB übertragen wurde, wird das Mietverhältnis gekündigt.

10.000

Die Kündigung ist zur Kündigungsfrist 31.08.2017 erfolgt. Die Zahlungspflicht entfällt ab 01.09.2017.

3. Die Stadt Idstein gewährt Idsteiner Vereinen (Kultur, Musik und Sport) für ihre Vereinsarbeit beträchtliche direkte, aber auch indirekte Zuschüsse. Die Verwaltung wurde daher beauftragt ein Konzept zu erstellen, welches eine Umstellung von indirekter Vereinsförderung auf eine direkte Vereinsförderung vorsieht.

x X x Vom Amt für Soziales, Jugend und Sport und dem Referat Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing und Kultur wurde eine Ermittlung und Aufstellung der Förderungspositionen erstellt. Eine Neuordnung der Vereinsförderung wurde im Magistrat noch nicht abschließend beraten. Weitere Konsolidierungen werden nach Vorlage des neuen Konzepts durch den Magistrat von der STVV beschlossen. Eine Vorlage an die STVV erfolgt von Mai bis September 2017.

4. Im Bereich der Forstwirtschaft soll eine weitere Ertragsverbesserung erzielt werden. Dies wird als Vorgabe in die Erstellung des nächsten Forstwirtschaftsplanes eingebracht.

150.000 50.000

50.000 X Nach Beratung des Forsteinrichtungswerks wurde der Forstwirtschaftsplan aufgestellt. In 2017 wird der Ansatz für Holzverkauf um 50.000 € erhöht. Dies wird auch in den Folgejahren unter Beachtung der Vorgaben des Forsteinrichtungswerks angestrebt.

Seite: 215

5. Durch die Einführung einer Straßenbeitragssatzung

für wiederkehrende Straßenbeiträge ist ab 2015 mit zusätzlichen Einnahmen zu rechnen. Die Höhe ist abhängig von den abrechenbaren Maßnahmen.

211.100

(8.444)

1.319.950

(52.798)

442.000

(17.680)

971.750

(38.870)

Diese Einnahmen sind nur zu realisieren, wenn auch die Investitionen rechtzeitig im Haushaltsjahr getätigt werden können. Die Verbuchung erfolgt jedoch im Ergebnishaushalt durch die Auflösung der Sonderposten periodisiert analog der Abschreibungen. Daher ist der Rückfluss pro Jahr (siehe Klammer) wesentlich geringer.

6. Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen werden kontinuierlich reduziert.

X X X X Konkrete Vorschläge des Magistrats wurden noch nicht erarbeitet. Konkrete Beschlüsse der STVV können erst nach Vorlage eines Konzepts durch den Magistrat erfolgen.

7. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung Ergebnisverbes-serungspotential bei der Grund- und Gewerbe-steuer gesehen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei der Grundsteuer B von ca. 540.000 € bis ca. 1.850.000 € und bei der Gewerbesteuer von ca. 490.000 € bis ca. 990.000 € gesehen.

1.100.000 Die Grundsteuer A und die Grundsteuer B werden auf einen Hebesatz von 450 v. H. und die Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 420 v. H. festgesetzt.

8. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Möglichkeiten zur Reduzierung der Vollzeitaquivalente in der Allgemeinen Verwaltung zu prüfen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 260.000 € gesehen.

X X Ergebnisse können erst nach einer Organisationsuntersuchung konkret festgestellt werden.

9. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Unterdeckung im Bereich der Dorfgemeinschafts-häuser durch Kosteneinsparungen bzw. durch Hebung der Ertragspotentiale zu reduzieren. Als Bsp. werden Erträge aus Vereinsgebühren genannt. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 870.000 € gesehen.

x x x Ein Vorentwurf für ein neues Nutzungskonzept wurde erstellt und mit DS.-Nr. 233/2016 in den Sitzungslauf gegeben. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Ortsbeiräte erfolgt eine Vorlage an die STVV von Mai bis September 2017.

10. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, den Kostendeckungsgrad im Bereich der Kultur durch Kosteneinsparungen bzw. durch Hebung der Eintrittsgelder zu erhöhen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 200.000 € gesehen.

x Der Magistrat wird beauftragt, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu untersuchen und von Mai bis September 2017 Vorschläge zu unterbreiten.

Seite: 216

11. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Unterdeckung im Bereich Sport durch Kostenein-sparungen bzw. durch Hebung der Ertragspoten-tiale zu reduzieren. Als Bsp. werden Erträge aus Vereinsgebühren genannt. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 350.000 € gesehen.

x Der Magistrat wird beauftragt, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu untersuchen und von Mai bis September 2017 Vorschläge zu unterbreiten.

12. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, den Deckungsbeitrag der Aufwendungen für Kinderbetreuung von 17,5% auf 33% zu erhöhen.

170.000 27.000 93.000 114.000 Mit DS.-Nr. 213/2016 hat der Magistrat am 10.10.2016 eine gestaf-felte Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten beschlossen. Als Ergebnis wird in 2020 der Deckungsbeitrag dann bei 25 % liegen. Eine weitere Erhöhung wird zum jetzigen Zeit-punkt nicht gesehen.

13. Ausgleich der Fehlbeträge aus den Vorjahren 23.905

259.560 1.023.180 1.389.005 Im Finanzplanungserlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 30.09.2016 sowie in einem Anschreiben der Finanzaufsicht des RTK wurde darauf hingewiesen, dass Fehlbeträge aus den Vorjahren auszugleichen sind und dies im Haushaltssicherungskonzept darzustellen ist. Ab dem Haushaltsjahr 2017 wird nach der Finanzplanung durchweg mit positiven Ergebnissen gerechnet. Diese werden vollständig zur Rückführung der Verbindlichkeiten verwendet.

Summe: 1.462.349 393.858 1.183.860 1.541.875

Pflichtleisungen und freiwillige Leistungen mit interner Leistungsverrechnung (ILV) 29.06.2017

im Vergleich 2016 - 2017

Produkt Bezeichnung

Ergebnis-

haushalt

2016 ILV Summe

Pflicht-

Leistungen

2016

Freiwillige

Leistungen

2016

Ergebnis-

haushalt

2017 ILV Summe

Pflicht-

Leistungen

2017

Freiwillige

Leistungen

2017

€ € € € € € € € € €

01.111.01 Städtische Gremien -460.460 309.037 -151.423 -151.423 -442.430 442.430 0 0

01.111.02 Öffentlichkeitsarb./Städtepartnersch. -33.805 -17.658 -51.463 0 -51.463 -27.035 24.535 -2.500 -2.500

01.111.03 Organisations- und Personalangelegenh. -696.420 681.144 -15.276 -15.276 -695.400 695.400 0 0

01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen -578.490 345.505 -232.985 -232.985 -569.215 569.215 0 0

01.111.05 Finanzverwaltung -643.380 609.874 -33.506 -33.506 -658.290 658.290 0 0

01.111.06 Datenverarbeitung -308.130 132.154 -175.976 -175.976 -299.890 281.324 -18.566 -18.566

01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement -791.880 -549.506 -1.341.386 -1.341.386 -647.380 178.968 -468.412 -468.412

Summe Teilhaushalt 01 -3.512.565 1.510.550 -2.002.015 -1.950.552 -51.463 -3.339.640 2.850.162 -489.478 -486.978 -2.500

02.121.01 Wahlen -11.350 -6.837 -18.187 -18.187 -25.670 -10.023 -35.693 -35.693

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung -285.370 -69.442 -354.812 -354.812 -291.330 -171.652 -462.982 -462.982

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung/Überwachung 57.060 -105.395 -48.335 -24.168 -24.168 56.430 -96.778 -40.348 -20.174 -20.174

02.122.03 Meldeangelegenheiten -92.370 -45.887 -138.257 -138.257 -110.020 -70.774 -180.794 -180.794

02.122.04 Personenstandswesen -85.770 -44.902 -130.672 -130.672 -88.620 -96.379 -184.999 -184.999

02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen -42.370 -20.919 -63.289 -63.289 -44.230 -33.802 -78.032 -78.032

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz -816.450 -200.828 -1.017.278 -1.017.278 -755.150 -202.273 -957.423 -957.423

Summe Teilhaushalt 02 -1.276.620 -494.210 -1.770.830 -1.746.663 -24.168 -1.258.590 -681.681 -1.940.271 -1.920.097 -20.174

04.252.01 Museum und Stadtarchiv -45.640 -14.033 -59.673 -59.673 -42.730 -28.386 -71.116 -71.116

04.261.01 Theater -101.210 -29.235 -130.445 -130.445 -99.770 -35.206 -134.976 -134.976

04.262.01 Musikpflege -71.600 -21.348 -92.948 -92.948 -75.150 -30.092 -105.242 -105.242

04.263.01 Musikschule Idstein -10.800 -37.785 -48.585 -48.585 -10.800 -105.274 -116.074 -116.074

04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten -13.600 -730 -14.330 -14.330 -13.600 -1.046 -14.646 -14.646

04.272.01 Stadtbücherei -155.180 -90.317 -245.497 -245.497 -168.330 -128.048 -296.378 -296.378

04.273.01 Sonstige Volksbildung -29.300 -365 -29.665 -29.665 -19.500 -697 -20.197 -20.197

04.281.01 Heimat und Kulturpflege -30.800 -27.879 -58.679 -58.679 -19.670 -37.683 -57.353 -57.353

04.281.02 Kulturbahnhof -55.690 -19.949 -75.639 -75.639 -44.340 -19.277 -63.617 -63.617

04.291.01 Kirchen -200 -200 -200 -1.394 -1.394 -1.394

Summe Teilhaushalt 04 -513.820 -241.841 -755.661 0 -755.661 -493.890 -387.103 -880.993 0 -880.993

05.315.01 Soziale Angelegenheiten -268.720 -68.571 -337.291 -337.291 -256.510 -92.959 -349.469 -349.469

05.315.02 Förderung der Integration -24.500 -6.427 -30.927 -30.927 -30.000 -9.671 -39.671 -39.671

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber -142.610 -46.002 -188.612 -188.612

05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege -150.000 -365 -150.365 -150.365 -145.300 -697 -145.997 -145.997

Summe Teilhaushalt 05 -443.220 -75.363 -518.583 0 -518.583 -574.420 -149.329 -723.749 0 -723.749

06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen -159.000 -4.510 -163.510 -163.510 -160.050 -2.442 -162.492 -162.492

06.362.01 Offene Jugendarbeit -22.060 -13.217 -35.277 -35.277 -28.910 -13.605 -42.515 -42.515

06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen -3.163.010 -1.029.753 -4.192.763 -4.192.763 -3.366.220 -1.424.121 -4.790.341 -4.790.341

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einr. der Kinderbetr. -2.042.600 -72.776 -2.115.376 -2.115.376 -2.132.080 -43.845 -2.175.925 -2.175.925

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit -330.880 -51.960 -382.840 -382.840 -241.450 -94.883 -336.333 -336.333

06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze -173.050 -10.393 -183.443 -183.443 -261.850 -12.200 -274.050 -274.050

06.367.01 Sonstige soziale Leistungen -12.000 -730 -12.730 -12.730 -12.000 -1.743 -13.743 -13.743

Summe Teilhaushalt 06 -5.902.600 -1.183.339 -7.085.939 -6.308.139 -777.800 -6.202.560 -1.592.839 -7.795.399 -6.966.266 -829.133

08.421.01 Sportförderung -130.750 -139.000 -269.750 -134.875 -134.875 -131.240 -121.352 -252.592 -126.296 -126.296

08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen -428.160 -82.135 -510.295 -255.148 -255.148 -355.480 -97.176 -452.656 -226.328 -226.328

08.424.02 Hallenbad -822.000 -17.865 -839.865 -839.865 -622.000 -4.185 -626.185 -626.185

Summe Teilhaushalt 08 -1.380.910 -239.000 -1.619.910 -390.023 -1.229.888 -1.108.720 -222.713 -1.331.433 -352.624 -978.809

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung -344.040 -46.359 -390.399 -195.200 -195.200 -334.890 -94.182 -429.072 -204.536 -224.536

Summe Teilhaushalt 09 -344.040 -46.359 -390.399 -195.200 -195.200 -334.890 -94.182 -429.072 -204.536 -224.536

10.521.01 Bauverwaltung -181.940 -21.719 -203.659 -203.659 -293.010 -73.591 -366.601 -366.601

10.522.01 Wohnraumversorgung -6.410 -15.426 -21.836 -21.836 -29.240 -16.094 -45.334 -45.334

10.523.01 Denkmalförderung -14.000 -1.826 -15.826 -15.826 -14.000 -1.743 -15.743 -15.743

Summe Teilhaushalt 10 -202.350 -38.971 -241.321 -241.321 0 -336.250 -91.428 -427.678 -427.678 0

11.531.01 Elektrizitätsversorgung 670.000 -365 669.635 655.000 -697 654.303 654.303

11.532.01 Gasversorgung 65.000 -365 64.635 68.000 -697 67.303 67.303

11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr 55.260 -9.526 45.734 45.734 56.110 -7.832 48.278 48.278

Summe Teilhaushalt 11 790.260 -10.256 780.004 780.004 0 779.110 -9.226 769.884 769.884 0

12.541.01 Bau und Unterh. von städt. Verkehrsflächen -4.141.690 -942.936 -5.084.626 -5.084.626 -4.019.060 -796.780 -4.815.840 -4.815.840

12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst -385.000 -2.556 -387.556 -387.556 -385.000 -2.442 -387.442 -387.442

12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen -273.420 -128.643 -402.063 -402.063 -258.530 -123.012 -381.542 -381.542

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr -396.380 -37.112 -433.492 -433.492 -394.170 -33.458 -427.628 -427.628

Summe Teilhaushalt 12 -5.196.490 -1.111.247 -6.307.737 -5.874.245 -433.492 -5.056.760 -955.692 -6.012.452 -5.584.824 -427.628

13.551.01 Öffentl.Park- u. Gartenanl./Landschaftsbau -296.920 -18.234 -315.154 -315.154 -251.920 -14.496 -266.416 -266.416

13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau -246.720 -49.638 -296.358 -296.358 -266.220 -39.253 -305.473 -305.473

13.553.01 Städtischen Friedhöfe -167.540 -85.789 -253.329 -253.329 -162.810 -67.540 -230.350 -230.350

13.555.01 Förderung der Landwirtschaft -215.840 -127.643 -343.483 -343.483 -195.590 -104.653 -300.243 -300.243

13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen 306.130 -1.215.961 -909.831 -909.831 414.200 -1.064.974 -650.774 -650.774

Summe Teilhaushalt 13 -620.890 -1.497.265 -2.118.155 -1.803.001 -315.154 -462.340 -1.290.916 -1.753.256 -1.486.840 -266.416

14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz -105.680 -29.322 -135.002 -135.002 -84.700 -28.792 -113.492 -113.492

Summe Teilhaushalt 14 -105.680 -29.322 -135.002 0 -135.002 -84.700 -28.792 -113.492 0 -113.492

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing -206.770 -64.528 -271.298 -271.298 -190.830 -69.660 -260.490 -260.490

15.573.01 Öffentl. Einr./Dorfgemeinschaftshäuser -1.158.460 -140.197 -1.298.657 -1.298.657 -960.240 -235.716 -1.195.956 -1.195.956

15.573.02 Sonst. Allg. öffentl. Einrichtungen/Märkte -49.330 -28.687 -78.017 -78.017 -49.570 -44.047 -93.617 -93.617

15.575.01 Förderung des Tourismus -115.020 -26.628 -141.648 -141.648 -141.280 -64.591 -205.871 -205.871

Summe Teilhaushalt 15 -1.529.580 -260.040 -1.789.620 0 -1.789.620 -1.341.920 -414.014 -1.755.934 0 -1.755.934

Endsummen -20.238.505 -3.716.663 -23.955.168 -17.729.139 -6.226.030 -19.815.570 -3.067.753 -22.883.323 -16.659.959 -6.223.364

Anhang 1a

Seite:218

Anhang 1 b

Pflichtleisungen und freiwillige Leistungen (ohne ILV) 29.06.2017

im Vergleich 2016 - 2017

Produkt Bezeichnung

Ergebnis-

haushalt

2016

Pflicht-

Leistungen

2016

Freiwillige

Leistungen

2016

Ergebnis-

haushalt

2017

Pflicht-

Leistungen

2017

Freiwillige

Leistungen

2017

€ € € € € €

01.111.01 Städtische Gremien 460.460 460.460 442.430 442.430

01.111.02 Öffentlichkeitsarb./Städtepartnersch. 33.805 0 33.805 27.035 27.035

01.111.03 Organisations- und Personalangelegenh. 696.420 696.420 695.400 695.400

01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen 578.490 578.490 569.215 569.215

01.111.05 Finanzverwaltung 643.380 643.380 658.290 658.290

01.111.06 Datenverarbeitung 308.130 308.130 299.890 299.890

01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 791.880 791.880 647.380 647.380

Summe Teilhaushalt 01 3.512.565 3.478.760 33.805 3.339.640 3.312.605 27.035

02.121.01 Wahlen 11.350 11.350 25.670 25.670

02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 285.370 285.370 291.330 291.330

02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung/Überwachung -57.060 -28.530 -28.530 -56.430 -28.215 -28.215

02.122.03 Meldeangelegenheiten 92.370 92.370 110.020 110.020

02.122.04 Personenstandswesen 85.770 85.770 88.620 88.620

02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen 42.370 42.370 44.230 44.230

02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 816.450 816.450 755.150 755.150

Summe Teilhaushalt 02 1.276.620 1.305.150 -28.530 1.258.590 1.286.805 -28.215

04.252.01 Museum und Stadtarchiv 45.640 45.640 42.730 42.730

04.261.01 Theater 101.210 101.210 99.770 99.770

04.262.01 Musikpflege 71.600 71.600 75.150 75.150

04.263.01 Musikschule Idstein 10.800 10.800 10.800 10.800

04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten 13.600 13.600 13.600 13.600

04.272.01 Stadtbücherei 155.180 155.180 168.330 168.330

04.273.01 Sonstige Volksbildung 29.300 29.300 19.500 19.500

04.281.01 Heimat und Kulturpflege 30.800 30.800 19.670 19.670

04.281.02 Kulturbahnhof 55.690 55.690 44.340 44.340

04.291.01 Kirchen 0 0

Summe Teilhaushalt 04 513.820 0 513.820 493.890 0 493.890

05.315.01 Soziale Angelegenheiten 268.720 268.720 256.510 256.510

05.315.02 Förderung der Integration 24.500 24.500 30.000 30.000

05.315.03 Leistungen für Asylbewerber 142.610 142.610

05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege 150.000 150.000 145.300 145.300

Summe Teilhaushalt 05 443.220 0 443.220 574.420 142.610 431.810

06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen 159.000 159.000 160.050 160.050

06.362.01 Offene Jugendarbeit 22.060 22.060 28.910 28.910

06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen 3.163.010 3.163.010 3.366.220 3.366.220

06.365.02 Kirchliche und sonstige Einr. der Kinderbetr. 2.042.600 2.042.600 2.132.080 2.132.080

06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 330.880 330.880 241.450 241.450

06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze 173.050 173.050 261.850 261.850

06.367.01 Sonstige soziale Leistungen 12.000 12.000 12.000 12.000

Summe Teilhaushalt 06 5.902.600 5.205.610 696.990 6.202.560 5.498.300 704.260

08.421.01 Sportförderung 130.750 65.375 65.375 131.240 65.620 65.620

08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen 428.160 214.080 214.080 355.480 177.740 177.740

08.424.02 Hallenbad 822.000 822.000 622.000 622.000

Summe Teilhaushalt 08 1.380.910 279.455 1.101.455 1.108.720 243.360 865.360

09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 344.040 172.020 172.020 334.890 202.450 167.445

Summe Teilhaushalt 09 344.040 172.020 172.020 334.890 202.450 222.450

10.521.01 Bauverwaltung 181.940 181.940 293.010 293.010

10.522.01 Wohnraumversorgung 6.410 6.410 29.240 29.240

10.523.01 Denkmalförderung 14.000 14.000 14.000 14.000

Summe Teilhaushalt 10 202.350 202.350 0 336.250 336.250 0

11.531.01 Elektrizitätsversorgung -670.000 -670.000 -655.000 -655.000

11.532.01 Gasversorgung -65.000 -65.000 -68.000 -68.000

11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr -55.260 -55.260 -56.110 -56.110

Summe Teilhaushalt 11 -790.260 -55.260 -735.000 -779.110 -56.110 -723.000

12.541.01 Bau und Unterh. von städt. Verkehrsflächen 4.141.690 4.141.690 4.019.060 4.019.060

12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst 385.000 385.000 385.000 385.000

12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen 273.420 273.420 258.530 258.530

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr 396.380 396.380 394.170 394.170

Summe Teilhaushalt 12 5.196.490 4.800.110 396.380 5.056.760 4.662.590 394.170

13.551.01 Öffentl.Park- u. Gartenanl./Landschaftsbau 296.920 296.920 251.920 251.920

13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau 246.720 246.720 266.220 266.220

13.553.01 Städtischen Friedhöfe 167.540 167.540 162.810 162.810

13.555.01 Förderung der Landwirtschaft 215.840 215.840 195.590 195.590

13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen -306.130 -306.130 -414.200 -414.200

Summe Teilhaushalt 13 620.890 323.970 296.920 462.340 210.420 251.920

14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz 105.680 105.680 84.700 84.700

Summe Teilhaushalt 14 105.680 0 105.680 84.700 0 84.700

15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing 206.770 206.770 190.830 190.830

15.573.01 Öffentl. Einr./Dorfgemeinschaftshäuser 1.158.460 1.158.460 960.240 960.240

15.573.02 Sonst. Allg. öffentl. Einrichtungen/Märkte 49.330 49.330 49.570 49.570

15.575.01 Förderung des Tourismus 115.020 115.020 141.280 141.280

Summe Teilhaushalt 15 1.529.580 0 1.529.580 1.341.920 0 1.341.920

Endsummen 20.238.505 15.712.165 4.526.340 19.815.570 15.839.280 4.066.300

Seite: 219

Anhang 2 – Steuereinnahmen – Schlüsselzuweisungen – Umlagen

Jahr Steuereinnahmen/T€ Schlüsselzuweisungen/T€ Umlagen/T€ Verbleibend/T€2002 17.745 2.931 10.501 10.175

2003 19.093 2.455 12.206 9.342

2004 18.813 1.513 11.117 9.209

2005 22.423 1.397 11.627 12.193

2006 21.109 1.392 11.432 11.069

2007 27.056 1.796 15.298 13.554

2008 28.820 159 15.996 12.983

2009 27.472 1.695 18.225 10.942

2010 27.390 393 16.308 11.475

2011 33.734 162 21.960 11.936

2012 30.375 163 18.137 12.401

2013 30.370 1.071 18.698 12.743

2014 38.233 1.437 21.965 17.705

2015 31.043 1.776 19.177 13.642

2016 (Ansatz) 32.097 3.496 20.343 15.250

2017 (Ansatz) 33.027 6.419 20.572 18.874

Seite: 220

Seite: 221

Konsolidierungspotential pro Einwohner* Anhang 3

Nr. Konsolidierungspotential aus dem Haushaltssicherungskonzept 2017 2017 2018 2019 später

1. Die städtischen Gebäude wurden als Grundimmobilie bzw. Sonderimmobilie differenziert. Zu den Sonderimmobilien soll als erstes Ziel geprüft werden, diese Gebäude durch eine Übertragung der Verantwortlichkeit auf Dritte aus dem städtischen Haushalt auszulagern. Hierdurch wird die Möglichkeit gesehen, mittel- bzw. langfristig die laufenden Unterhaltungskosten, insbesondere Bauunterhaltung zu reduzieren.

0,18 € x

2. Die Stadt Idstein trägt im Rahmen der Kulturförderung die Miete für die Räumlichkeiten der Jugendkunstschule Octopus. Da die Jugendkunstschule mittlerweile dem ASB übertragen wurde, wird das Mietverhältnis gekündigt.

0,41 €

3. Die Stadt Idstein gewährt Idsteiner Vereinen (Kultur, Musik und Sport) für ihre Vereinsarbeit beträchtliche direkte, aber auch indirekte Zuschüsse. Die Verwaltung wurde daher beauftragt ein Konzept zu erstellen, welches eine Umstellung von indirekter Vereinsförderung auf eine direkte Vereinsförderung vorsieht.

x x x

4. Im Bereich der Forstwirtschaft soll eine weitere Ertragsverbesserung erzielt werden. Dies wird als Vorgabe in die Erstellung des nächsten Forstwirtschaftsplanes eingebracht.

6,22 € 2,07 € 2,07 € x

5. Durch die Einführung einer Straßenbeitragssatzung für wiederkehrende Straßenbeiträge ist ab 2015 mit zusätzlichen Einnahmen zu rechnen. Die Höhe ist abhängig von den abrechenbaren Maßnahmen.

0,35 € 2,19 € 0,73 € 1,61 €

6. Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen werden kontinuierlich reduziert.

x x x x

7. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung Ergebnisverbes-serungspotential bei der Grund- und Gewerbesteuer gesehen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei der Grundsteuer B von ca. 540.000 € bis ca. 1.850.000 € und bei der Gewerbesteuer von ca. 490.000 € bis ca. 990.000 € gesehen.

45,62 €

8. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Möglichkeiten zur Reduzierung der Vollzeitaquivalente in der Allgemeinen Verwaltung zu prüfen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 260.000 € gesehen.

x x

9. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Unterdeckung im Bereich der Dorfgemeinschaftshäuser durch Kosteneinsparungen bzw. durch Hebung der Ertragspotentiale zu reduzieren. Als Bsp. werden Erträge aus Vereinsgebühren genannt. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 870.000 € gesehen.

x x x

10. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, den Kostendeckungsgrad im Bereich der Kultur durch Kosteneinsparungen bzw. durch Hebung der Eintrittsgelder zu erhöhen. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 200.000 € gesehen.

x

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Nr. Konsolidierungspotential aus dem Haushaltssicherungskonzept 2017 2017 2018 2019 später

11. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, die Unterdeckung im Bereich Sport durch Kosteneinsparungen bzw. durch Hebung der Ertragspotentiale zu reduzieren. Als Bsp. werden Erträge aus Vereinsgebühren genannt. Das geschätzte Ertragspotential wird bei ca 350.000 € gesehen.

x

12. Der Landesrechnungshof hat in seinem Bericht zur 186. Vergleichenden Prüfung empfohlen, den Deckungsbeitrag der Aufwendungen für Kinderbetreuung von 17,5% auf 33% zu erhöhen.

7,51 € 1,11 € 3,85 € 4,72 €

13. Ausgleich der Fehlbeträge aus den Vorjahren 0,99 € 10,76 € 42,44 € 57,61 €

Summe (z. Zt. konkret bezifferbar): 61,10 € 16,31 € 49,09 € 63,94 €

* Einwohnerzahl nach der amtlichen Fortschreibung zum 31.12.2015 (24.108)