Stadt Papenburg Haushaltsplan 2021

000C4EAF.xls0 01 Verwaltungsleitung 130
03 01 Rechnungsprüfung 171
05 01 Organisation 190
02 Schule / Familie 307
03 Jugend / Sport 342
A4 01 Ordnung 376
A6 01 Museen/Soziokultur 445
B1 02 Bauen 486
03 Team Grundvermögen 502
B3 01 Tiefbauverwaltung 536
02 Technische Infrastruktur 549
8. Querschnitt Ergebnishaushalt je Teilhaushalt 648
9. Übersicht Finanzhaushalt je Teilhaushalt 649
10. Übersicht Schulden 651
11. Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 652
12. Übersicht Produktgruppen 653
14. Budgets und weitere Haushaltsvermerke 659
15. Stellenplan 665
18. Jahresabschluss LGS gemeinnützige Gesellschaft mbH für 2019 681
19. Jahresabschluss Eigenbetrieb "Gebäudebetrieb Papenburg" für 2019 688
20. Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes "Gebäudebetrieb Papenburg" 696
21. Beteiligungsbericht 700
Lt. Bestand im Melderegister
davon Stadtteil Papenburg 4.924 ha
Aschendorf 3.222 ha
Herbrum 1.752 ha
Bokel 864 ha
Tunxdorf 578 ha
Nenndorf 498 ha
C. Wirtschaft / Industrie
Haushaltssatzung der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Papenburg in der Sitzung am 17.12.2020 folgende Haushaltssatzung be schlossen:
§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 82.592.500,00 € 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 86.720.600,00 € 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 € 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0,00 € 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 80.838.000,00 € 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 80.740.200,00 € 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 11.221.100,00 € 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 30.281.700,00 € 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 19.060.600,00 € 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.540.600,00 €. festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 111.119.700,00 € der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 112.562.500,00 €.
§ 2
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§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leis tung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 € festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 360 v. H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 380 v. H. 2. Gewerbesteuer 380 v. H.
Papenburg, den 17. 12 2020 ……………………………………….. (Bechtluft) Bürgermeister
Gem. § 6 der Gemeindehaushalts- und –kassenverordnung des Landes Niedersachsen hat der Vor- bericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft zu geben. Er enthält eine wertende Analyse der finanziellen Lage und ihrer voraussichtlichen Entwicklung und soll sich dabei auf Kennzahlen stützen. Zu diesem Zwecke werden zu einigen Kennzahlen des Vorbe- richtes interkommunale Vergleichswerte eingebunden, um eine Standortbestimmung vornehmen zu können. Im Vorbericht sollen die wesentlichsten Entwicklungen dargestellt werden. Hierzu zählen insbesondere die Entwicklung
der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen der Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen der weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen des Vermögens, der Schulden einschließlich der Liquiditätskredite und des Bestandes an li-
quiden Mitteln sowie des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vor-
jahren
Die Entwicklung ist für in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahren sowie die voraus- sichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr und in den drei folgenden Jahren darzustellen, Der Vorbericht soll ferner
Aussagen zur Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsför- derungsmaßnahmen und die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die folgenden Jahre treffen
die wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplans von der mittelfristigen Ergebnis- und Fi- nanzplanung und den Zielvorgaben des Vorjahres darstellen
im Fall der Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes die Verwirklichung der dazu vorgesehenen Maßnahmen im Haushaltsplan aufzeigen
den Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Gemeinde aufgrund der auch aus der Be- völkerungsstatistik zu schließenden zukünftigen Gemeindeentwicklung anzeigen
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Ergebnisrechnung
Investitionstätigkeit
Liquiditätsbestand zu Anfang des Jahres 32.733.092,57
Liquiditätsbestand zum Ende des Jahres 32.553.917,77
Änderung Liquiditätsbestand: -179.174,80
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In der Ratssitzung am 26.03.2020 wurde der Etat 2020 mit folgenden Grunddaten verabschiedet:
Rahmendaten Entwurf Etat 2020
2020 2021 2022 2023
Finanzhaushalt
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 3.039.600 4.789.700 4.897.100 4.876.100
Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
reguläre Tilgung 1.713.000 2.057.100 1.965.000 1.950.800
abzüglich Saldo aus lfd. Verw.Tätigkeit -3.039.600 -4.789.700 -4.897.100 -4.876.100
= Reduzierung Kredite um freie Finanzmasse -1.326.600 -2.732.600 -2.932.100 -2.925.300
maximal zulässige Kreditaufnahme 12.605.700 20.177.800 11.133.600 2.423.800
Kreditaufnahme gesamt 12.605.700 20.177.800 11.133.600 2.423.800
abzügl. freie Liquidität aus Überschüssen Vorjahre -5.000.000
tatsächliche Kreditaufnahmen 7.605.700 20.177.800 11.133.600 2.423.800
Tilgungen gesamt 1.713.000 2.057.100 1.965.000 1.950.800
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 5.892.700 18.120.700 9.168.600 473.000
(Nettoneuverschuldung)
nachrichtlich: Ansätze für Umschuldung von Krediten 539.000 0 91.000 1.025.000
(in gleicher Höhe bei Aufnahme und Tilgung zusätzlich)
Änderung Liquiditätsbestand: -5.000.000 0 0 0
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Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.12.2020 den Etat 2021 mit folgenden Gesamtwerten beschlos- sen:
Rahmendaten Etat 2021
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 80.740.200 64.658.500 63.269.500 63.832.500
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 97.800 -713.900 -324.500 208.000
Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionen 11.221.100 4.988.800 6.330.800 3.478.500
Auszahlungen für Investitionen 30.281.700 19.909.600 16.696.500 6.852.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -19.060.600 -14.920.800 -10.365.700 -3.374.400
Finanzierungstätigkeit Kreditbedarf aus Investitionen 19.060.600 14.920.800 10.365.700 3.374.400
reguläre Tilgung 1.540.600 1.908.700 2.046.600 2.018.000
abzüglich Saldo aus lfd. Verw.Tätigkeit -97.800 713.900 324.500 -208.000
= Reduzierung Kredite um freie Finanzmasse 0 0 0 0
maximal zulässige Kreditaufnahme 19.060.600 14.920.800 10.365.700 3.374.400
Kreditaufnahme gesamt 19.060.600 14.920.800 10.365.700 3.374.400
abzügl. freie Liquidität aus Überschüssen Vorjahre 0 0 0 0
tatsächliche Kreditaufnahmen 19.060.600 14.920.800 10.365.700 3.374.400
Tilgungen gesamt 1.540.600 1.908.700 2.046.600 2.018.000
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 17.520.000 13.012.100 8.319.100 1.356.400
(Nettoneuverschuldung) nachrichtlich: Ansätze für Umschuldung von Krediten 0 91.000 1.025.000 1.413.000
(in gleicher Höhe bei Aufnahme und Tilgung zusätzlich) Änderung Liquiditätsbestand: -1.442.800 -2.622.600 -2.371.100 -1.810.000
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Einnahmen
Grundsteuer A 175.000 191.000 16.000 Anhebung Hebesatz von 330% auf 360%
Grundsteuer B 5.120.000 5.685.000 565.000 Anhebung Hebesatz von 345% auf 380%
Gewerbesteuer 25.000.000 20.000.000 5.000.000 angekündigte Veränderungen
Einkommensteueranteil 13.250.000 12.900.000 350.000 nach Prognose aus Landesdaten
Umsatzsteueranteil 4.000.000 4.300.000 300.000 nach Prognose aus Landesdaten
Schlüsselzuweisungen 4.850.000 7.100.000 2.250.000 nach vorläufigen Grundbeträgen neu berechnet
Vergnügungssteuer 1.000.000 900.000 100.000 sofern nicht neue Schließungen
Zuschüsse Stadtplanung 335.100 681.000 345.900 Ortsteilentwicklung, ISEK Untenende
Zuschüsse Land Hafen 0 12.000.000 12.000.000 zu Baggerkosten

Kindertagesstätten 5.300.000 6.300.000 1.000.000 Kostensteigerungen, zusätzliche Gruppen etc.
Kindertagesstätten 29.000 184.400 155.400 Mieten/Pachten für zusätzliche Einrichtungen
Personalausgaben 16.117.900 16.816.700 698.800 tarifliche Steigerungen, Stufenerhöhungen, Erhö hung Versorgungs und Beihilfeumlage, Stellenver änderungen
Zuschuss an LGS 502.000 650.000 148.000 übernimmt weitere Aufgaben
Campingplatz raus 175.000 ab 2021 bei der LGS
Kosten Ortsteilentwicklung, ISEK 495.000 1.044.500 549.500 sh. auch Mehreinnahmen
Hafen 1.000.000 12.200.000 11.200.000 Baggermaßnahmen
Interimskosten Rathaus 352.000 480.000 128.000 Containerlösung während Bauarbeiten Altbau
Gebäudeunterhaltung 1.788.500 782.500 1.006.000 unter anderem Herausnahme von Ansätzen, da Aufwand bereits 2020, dafür Bildung von Rückstel lungen, Campingplatz raus, diverse sonstige Ände rungen
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2 Übersicht über die Haushaltslage
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Ergebnisplanes im Vergleich zum Plan des Vorjahres und zum Ergebnis des Vorvorjahres:
Ergebnisübersicht
ordentliche Erträge 89.000.243 73.869.200 82.592.500
ordentliche Aufwendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600
Ordentliches Ergebnis 11.250.648 -1.212.200 -4.128.100
Außerordentliche Erträge 2.138.802 -- --
Außerordentliche Aufwendungen 928.968 -- --
Außerordentliches Ergebnis 1.209.835 -- --
Finanzplanübersicht
Erg. 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 79.042.897 69.330.000 80.838.000 63.944.600 62.945.000 64.040.500
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 64.365.308 66.290.400 80.740.200 64.658.500 63.269.500 63.832.500
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.677.589 3.039.600 97.800 -713.900 -324.500 208.000
Einzahlungen aus Investi- tionstätigkeit 6.942.481 16.860.200 11.221.100 4.988.800 6.330.800 3.478.500
Auszahlungen aus Inves- titionstätigkeit 20.359.734 30.792.500 30.281.700 19.909.600 16.696.500 6.852.900
Saldo aus Investitions- tätigkeit -13.417.254 -13.932.300 -19.060.600 -14.920.800 -10.365.700 -3.374.400
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 1.260.335 -10.892.700 -18.962.800 -15.634.700 -10.690.200 -3.166.400
Einzahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 176.100 8.144.700 19.060.600 15.011.800 11.390.700 4.787.400
Auszahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 1.768.544 2.252.000 1.540.600 1.999.700 3.071.600 3.431.000
Saldo aus Finanzie- rungstätigkeit -1.592.444 5.892.700 17.520.000 13.012.100 8.319.100 1.356.400
Änderung Finanzmittel- bestand -332.108 -5.000.000 -1.442.800 -2.622.600 -2.371.100 -1.810.000
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3 Erträge
Die Gesamtsumme aller Erträge in Höhe von 82.592.500 Euro teilt sich auf die einzelnen Ertragsarten wie folgt auf:
Ertragsübersicht
Auflösungserträge aus Sonderposten 5.427.400 6,57
sonstige Transfererträge 6.500 0,01
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.072.000 7,35
privatrechtliche Entgelte 989.100 1,20
Zinsen und ähnliche Finanzerträge 317.300 0,38
aktivierte Eigenleistungen 178.000 0,22
Ordentliche Erträge 82.592.500 100,00
Die Zusammensetzung nach den einzelnen Ertragsarten ergibt folgendes Bild:
Zusammensetzung nach Ertragsarten
Auflösungserträge aus Sonderposten (7%)
aktivierte Eigenleistungen (0%)
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Der Ertragsentwicklung im Vergleich zum Ansatz des Vorjahres: Im Vorjahr belief sich der Gesamtbetrag der geplanten Erträge auf 73.869.200 Euro. Im aktuellen Planjahr verändern sich die Gesamterträge um 8.723.300 Euro auf 82.592.500 Euro. Die Veränderungen bei den einzelnen Ertragsarten stellen sich im Detail wie folgt dar: Vorjahresvergleich Ertragsarten
Plan 2020 Plan 2021 Abw. abs.
Steuern und ähnliche Abgaben 48.706.000 44.138.000 -4.568.000
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.384.400 22.135.500 14.751.100
Auflösungserträge aus Sonderposten 6.680.100 5.427.400 -1.252.700
sonstige Transfererträge 6.500 6.500 0
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.177.600 6.072.000 -105.600
privatrechtliche Entgelte 1.266.500 989.100 -277.400
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.591.600 1.554.100 -37.500
Zinsen und ähnliche Finanzerträge 218.700 317.300 98.600
aktivierte Eigenleistungen 178.000 178.000 0
sonstige ordentliche Erträge 1.659.800 1.774.600 114.800
Ordentliche Erträge 73.869.200 82.592.500 8.723.300
Summe der Erträge 73.869.200 82.592.500 8.723.300
Die Entwicklung der einzelnen Ertragsarten in der mittelfristigen Finanzplanung wird nach aktueller Planung wie folgt eingeschätzt:
Ertragsarten im mittelfristigen Planungszeitraum
Steuern und ähnliche Abgaben 60.425.798 48.706.000 44.138.000 38.863.000 39.804.000 40.745.000
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.864.427 7.384.400 22.135.500 11.840.200 11.864.100 11.971.200
Auflösungserträge aus Sonderposten 6.901.258 6.680.100 5.427.400 5.417.800 4.895.500 4.581.500
sonstige Transfererträge -31.709 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
öffentlich-rechtliche Ent- gelte 6.280.059 6.177.600 6.072.000 6.347.000 6.384.000 6.404.000
privatrechtliche Entgelte 1.428.791 1.266.500 989.100 1.039.600 1.079.600 1.067.600
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.109.229 1.591.600 1.554.100 1.544.900 1.513.200 1.533.000
Zinsen und ähnliche Fi- nanzerträge 279.630 218.700 317.300 217.300 217.300 217.300
aktivierte Eigenleistungen 92.462 178.000 178.000 178.000 178.000 178.000
sonstige ordentliche Er- träge 2.650.297 1.659.800 1.774.600 2.072.100 2.089.300 2.167.500
Ordentliche Erträge 89.000.243 73.869.200 82.592.500 67.526.400 68.031.500 68.871.600
außerordentliche Erträge 2.138.802 -- -- -- -- --
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Die Entwicklung des Steueraufkommens, der Zulagen und Umlagen sowie des sonstigen Ertrages in der langfristigen Entwicklung stellt sich wie folgt dar:
3.1 Steuern
2019 2020 2021
2 - Gewerbesteuer 380 380 380
31.663.592 33.733.053
13.371.800 13.858.600 13.305.700 13.121.200
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
E U
Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstiger Ertrag
280
300
320
340
360
380
400
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Emtwicklung der Hebesätze
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Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der einzelnen Steuerarten:
Steuerarten
Grundsteuer A 174.425 175.000 191.000 191.000 192.000 193.000
Grundsteuer B 5.143.791 5.120.000 5.685.000 5.710.000 5.740.000 5.770.000
Gewerbesteuer 36.393.121 25.000.000 20.000.000 14.500.000 14.710.000 14.920.000
Anteil Einkommensteuer 13.329.997 13.250.000 12.900.000 13.500.000 14.200.000 14.800.000
Anteil Umsatzsteuer 4.060.902 4.000.000 4.300.000 3.800.000 3.800.000 3.900.000
Vergnügungssteuer 1.159.851 1.000.000 900.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
Hundesteuer 163.711 161.000 162.000 162.000 162.000 162.000
Die Grundsteuern steigen ab 2021 deutlich aufgrund der Anhebung der Hebesätze. Auffällig ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer. In den Jahren ab 2017 hatte sich diese Steuer ungewöhnlich positiv entwickelt. Ein erster Einbruch des Aufkommens aufgrund der Corona-Pandemie ist bereits für 2020 zu verzeichnen, wird dort aber durch die Ausgleichszahlungen von Bund und Land zu großen Teilen abgemildert. In Papenburg sind aber ebenfalls aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch weit stärkere Einnahmeausfälle zu befürchten als in 2020.
Zusammensetzung des Steueraufkommens
Zusammensetzung nach Steuerarten
Grundsteuer A (0%) Grundsteuer B (13%) Gewerbesteuer (45%) Anteil Einkommensteuer (29%)
Anteil Umsatzsteuer (10%) Vergnügungssteuer (2%) Hundesteuer (0%)
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Kennzahlen zum kommunalen Steueraufkommen
Steuerquote Um die örtliche Steuerertragskraft einordnen zu können, bietet sich die Betrachtung der Steuerquote an, die zum Ausdruck bringt, welcher prozentuale Anteil der ordentlichen Aufwendungen durch die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben gedeckt werden kann. Eine hohe Steuerquote spricht für eine größere Unabhängigkeit von staatlichen Transferleistungen im Wege des Finanzausgleichs und ist insofern positiv zu werten.
5.183.379 4.875.363 5.015.419 5.026.880 5.143.791 5.120.000 5.685.000 5.710.000 5.740.000 5.770.000
12.372.341
14.182.369
19.162.170
27.076.085
36.393.121
25.000.000
20.000.000
0,00
5.000.000,00
10.000.000,00
15.000.000,00
20.000.000,00
25.000.000,00
30.000.000,00
35.000.000,00
40.000.000,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
E U
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Grundsteuer B je Einwohner Die Grundsteuer B ist eine konstante Steuerart. Nachfolgend wird das Steueraufkommen in Relation zur Einwohnerzahl abgebildet:
52,01 53,87
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
% Steuerquote
Papenburg
141,27
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
E U
Gewerbesteuer je Einwohner Die Gewerbesteuer wird nachfolgend ebenfalls in Relation zur Einwohnerzahl abgebildet. Im Ver- gleich zur Grundsteuer B ist die Gewerbesteuer stärkeren Schwankungen aufgrund der konjunkturel- len Einflüsse ausgesetzt:
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Beteiligung der Gemeinde am Aufkommen der Einkommensteuer stellt eine weitere wichtige Er- tragssäule des kommunalen Haushaltes dar. Nachfolgend wird auch bei dieser Ertragsart die Ent- wicklung einwohnerbezogen abgebildet:
337,21 386,46
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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Die Prognosen zur Entwicklung der Steuereinnahmen lassen für 2021 schon aktuell keine Steigerun- gen mehr erwarten. Die Veranschlagungen für das kommende Jahr sind mit erheblichen Unsicherhei- ten behaftet. Maßgeblich für die tatsächliche Entwicklung wird dabei sein, ob und ggfls. wie lange die Wirtschaft durch generelle oder partielle Schließungen betroffen sein wird.
3.2 Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
Entwicklung der Zuwendungen im Zeitverlauf Nachfolgend wird die Entwicklung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen nach den einzelnen Zuwendungsarten abgebildet.
Zuwendungsarten
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.864.427 7.384.400 22.135.500 11.840.200 11.864.100 11.971.200
Schlüsselzuweisungen 6.549.968 4.850.000 7.100.000 9.100.000 9.190.000 9.380.000
Zuweisungen und Zuschüs- se für laufende Zwecke 1.213.803 1.434.400 13.885.500 1.580.200 1.504.100 1.411.200
Sonstige Zuweisungen und Umlagen 1.100.656 1.100.000 1.150.000 1.160.000 1.170.000 1.180.000
55,94 57,66
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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Papenburg
Seite 18
Der hohe Wert für 2021 bei Zuschüssen für laufende Zwecke hängt mit Veranschlagungen zu einer Fördermaßnahme im Hafen Papenburg zusammen.
Schlüsselzuweisungen je Einwohner Die Schlüsselzuweisungen pro Einwohner sind ein Indikator für die Abhängigkeit von Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Die Kennzahl korrespondiert insofern mit der oben bereits dargestellten Steuerquote.
10.322.448
11.224.856
12.067.480
10.377.736
6.549.968
4.850.000
7.100.000
13.885.500
2.000.000,00
4.000.000,00
6.000.000,00
8.000.000,00
10.000.000,00
12.000.000,00
14.000.000,00
16.000.000,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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281,34
305,87
321,13
276,16
173,44
129,06
188,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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3.3 Sonstige Ertragsarten
Die Entwicklung bei den übrigen Ertragsarten stellt sich wie folgt dar:
Sonstige Ertragsarten
Erg. 2019
Plan 2020
Plan 2021
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
öffentlich-rechtliche Entgelte 6.280.059 6.177.600 6.072.000 6.347.000 6.384.000 6.404.000
privatrechtliche Entgelte 1.428.791 1.266.500 989.100 1.039.600 1.079.600 1.067.600
Kostenerstattungen und - umlagen 2.109.229 1.591.600 1.554.100 1.544.900 1.513.200 1.533.000
Zinsen und ähnliche Finanzerträ- ge 279.630 218.700 317.300 217.300 217.300 217.300
aktivierte Eigenleistungen 92.462 178.000 178.000 178.000 178.000 178.000
sonstige ordentliche Erträge 2.650.297 1.659.800 1.774.600 2.072.100 2.089.300 2.167.500
außerordentliche Erträge 2.138.802 -- -- -- -- --
4 Aufwendungen
Die Summe aller Aufwendungen im Planjahr beläuft sich auf 86.720.600 Euro. Diese teilt sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten aus:
Aufwandsarten
Personalaufwendungen 16.102.327 17.029.900 16.967.800 17.920.700 18.280.400 18.675.400
Versorgungsaufwendungen -- 145.500 844.100 -- -- --
Abschreibungen 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900 8.621.600
Zinsen und ähnliche Auf- wendungen 632.777 931.000 733.800 970.300 1.110.200 1.170.000
Transferaufwendungen 33.024.006 28.427.100 29.910.900 27.235.300 27.712.800 28.326.800
sonstige ordentliche Auf- wendungen 1.643.884 2.010.500 2.075.200 1.989.200 1.943.200 1.984.900
Summe ordentliche Auf- wendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600 72.205.100 72.465.800 72.902.400
Außerordentliche Aufwen- dungen 928.968 -- -- -- -- --
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Aufwand in der Zusammensetzung nach Aufwandsarten:
Im Vorjahr belief sich der Gesamtbetrag der geplanten Aufwendungen auf 75.081.400 Euro. Im aktuellen Planjahr verändern sich die Aufwendungen um 11.639.200 Euro auf 86.720.600 Euro.
Die Veränderungen bei den einzelnen Aufwandsarten stellen sich im Detail wie folgt dar:
Vorjahresvergleich Aufwandsarten
Personalaufwendungen 17.029.900 16.967.800 -62.100
Versorgungsaufwendungen 145.500 844.100 698.600
Abschreibungen 10.363.900 8.973.600 -1.390.300
Transferaufwendungen 28.427.100 29.910.900 1.483.800
Aufwendungen Gesamt 75.081.400 86.720.600 11.639.200
Unter Berücksichtigung der mittelfristigen Finanzplanung ergibt sich folgende Entwicklung der Auf- wandsarten:
Zusammensetzung Aufwendungen
Personalaufwendungen (20%)
Versorgungsaufwendungen (1%)
Abschreibungen (10%)
Transferaufwendungen (34%)
Aufwandsarten im mittelfristigen Planungszeitraum
Personalaufwendungen 16.102.327 17.029.900 16.967.800 17.920.700 18.280.400 18.675.400
Versorgungsaufwendungen -- 145.500 844.100 -- -- --
Abschreibungen 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900 8.621.600
Zinsen und ähnliche Auf- wendungen 632.777 931.000 733.800 970.300 1.110.200 1.170.000
sonstige ordentliche Auf- wendungen 1.643.884 2.010.500 2.075.200 1.989.200 1.943.200 1.984.900
Summe ordentliche Auf- wendungen 77.749.595 75.081.400 86.720.600 72.205.100 72.465.800 72.902.400
Außerordentliche Aufwen- dungen 928.968 -- -- -- -- --
Aufwendungen Gesamt 78.678.562 75.081.400 86.720.600 72.205.100 72.465.800 72.902.400
Die wichtigsten Aufwandsarten in der langfristigen Entwicklung:
Auch hier ergibt sich der hohe Wert bei Sach- und Dienstleistungen in 2021 aus einer großen Bag- germaßnahme im Hafen Papenburg.
13.479.654 13.829.812 14.282.372
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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Transferaufwendungen Übrige Aufwendungen
Personalaufwand
Personalaufwendungen gesamt 16.102.327 17.029.900 16.967.800 17.920.700 18.280.400 18.675.400
davon Dienstaufwendun- gen 11.308.512 12.286.800 12.693.700 12.929.900 13.164.600 13.427.700
davon sonstige Personal- aufwendungen 4.793.815 4.743.100 4.274.100 4.990.800 5.115.800 5.247.700
Personalintensität Die Personalintensität bildet den prozentualen Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ab. Sie ist ein Indikator dafür, welches Gewicht die Personalaufwendungen innerhalb des ordentlichen Aufwandes haben.
4.2 Sach- und Dienstleistungsaufwand
20,70 20,28 21,38
%
19.328.70 0
Mieten und Pachten, Leasing 1.422.165 1.349.600 1.722.900 1.609.900 1.610.100 1.193.300
Sonstiger Sach- und Dienst- leistungsaufwand 3.187.546 3.663.200 4.534.400 4.179.500 4.136.500 3.994.500
Summe Sach- und Dienst- leistungsaufwendungen
15.773.02 3
16.173.50 0
27.215.20 0
14.884.30 0
14.630.30 0
14.123.70 0
Sach- und Dienstleistungsintensität Die Sach- und Dienstleistungsintensität bildet den prozentualen Anteil der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (ohne besondere Aufwendungen für Beschäftigte) an den ordentlichen Aufwen- dungen insgesamt ab. Sie zeigt an, welches Gewicht der Sach- und Dienstleistungsaufwand innerhalb des ordentlichen Aufwandes hat.
18,28 18,32 18,80 18,04
%
Die Transferaufwendungen setzen sich im Wesentlichen aus der Kreisumlage, der Gewerbesteu- erumlage, den Zuschüssen an Kindertagesstätten, dem Zuschuss an die VHS und die LGS sowie dem Zuschuss für den Betrieb der Bäder zusammen.
Transferaufwendungen
davon Umlagen an Ge- meindeverbände 20.420.667 18.100.000 18.995.000 16.718.000 17.044.000 17.466.000
davon soziale Trans- feraufwendungen 495.842 52.400 47.400 47.400 47.400 47.400
davon sonstige Trans- feraufwendungen 12.107.497 10.274.700 10.868.500 10.469.900 10.621.400 10.813.400
Die Zusammensetzung des Transferaufwandes:
Transferaufwandsquote Die Transferaufwandsquote stellt die Transferaufwendungen ins Verhältnis zu den ordentlichen Auf- wendungen. Sie gibt an, welchen prozentualen Anteil die Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen und ist damit ein Indikator für die Belastung des Haushaltes durch den Transferaufwand.
Zusammensetzung des Transferaufwandes
davon soziale Transferaufwendungen (0%)
davon sonstige Transferaufwendungen (36%)
Seite 25
Kreisumlage je Einwohner Um die Höhe der Umlagezahlungen besser beurteilen zu können, bietet sich die Betrachtung der einwohnerbezogenen Größe an:
38,74 39,64 39,97
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
% Transferaufwandsquote
Papenburg
37,86
35,28
32,09
%
Papenburg
Produkt SK Beschreibung Vorjahr Planjahr
57501 43150000 neuer Zuschuss an LGS 502.000 663.000
57101 43150000 Güterverkehrszentrum/Luftlandeplatz 28.000 21.200
Zuschuss Güterverkehrszentrum Dörpen 2.000 2.000
Flugplatz LeerPbg. GmbH 26.000 19.200
57101 43180010 Weihnachtsmarkt Vereine/ Weihnachtsbeleuchtung/ Traditionsschiffe 28.000 25.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Mühlenplatz e.V. 8.000 8.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Verein Pbg. Hus e.V. 3.000 3.000
Zuschuss Weihnachtsmarkt Verein für Handel, Handwerk und Verkehr Asd. 4.000 4.000
Zuschuss Weihnachtsbeleuchtung 10.000 10.000
Zuschuss Traditionsschiffe 3.000 0
Zuschüsse zur Cityoffensive (Auf Grundlage der Richtlinie "CityOffensive Papenburg" werden Investitionszuschüsse und Mietzuschüsse zur Reakti vierung leerstehender Einzelhandelsflächen in den CityLagen der Stadt Papenburg gewährt.)
15.000 13.000
Zuschuss Universität Groningen neu im Rahmen InnoLab 5.500 0
31505 43180000 Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche 52.600 21.400
Zuschuss Seniorenarbeit 10.500 10.500
Zuschuss Sozialarbeiter Haus Arche zuständig neu Land Niedersachsen 31.200 0
Zuschuss Caritas Verband (ambulantes Beratungsangebot für Frauen in Notsituationen)
10.900 10.900
31505 43180010 Malteser "Mobiler Einkaufswagen, SKF e.V., donum vitae Emsland e.V., FRIDA e.V.
10.600 10.600
Beratungs und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt (BISS) 7.600 7.600
Zuschuss Verein donum vitae Emsland e.V. 2.000 2.000
FRIDA e.V. 500 500
78.400 72.400
DRK 1.000 1.000
11102 43180000 Städtepartnerschaften (Zuschüsse an Förderverein) 7.500 7.500
Zuschuss Projekt "Agiles Netzwerk und Kreativlabore" (ANNET) 4.000 4.000
Zuschuss DRK für Integration von Jugendlichen (JuMP) 36.000 36.000
Seite 27
Zuschuss DRK für Erwachsenenbildung im Bereich Migration 12.000 12.000
Kreuzbundgruppe 2.600 2.600
Förderung des Ehrenamtes im sozialen Bereich (Antragstellung nach För derrichtlinie)
15.000 15.000
Zuschüsse für außerschulische Jugendbildung 1.000 1.000
Zuschüsse nach Förderrichtlinie Nr. 1 (Jugendwanderungen, Zeltlager, Zuschüsse an Vereine und Kirchengemeinden)
15.000 15.000
3.100 3.100
3.100 3.100
2.800 2.800
36251 43180000 Zuschuss Ferienaufenthalt für Kinder aus Gomel 1.200 1.200
3631 43120000 Zuschuss zum Projekt "elterntalk" an Landkreis Emsland 500 500
3631 43180000 Zuschuss Sozialraumprävention Kirchengemeinde St. Amandus 25.000 0
36501 43180000 Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche 5.300.000 6.300.000
3672 43180000 Zuschuss Familienprogramm (neu strukturiert im Rahmen „Papenburg Card)
25.000 20.000
Zuschuss DRK (Internationales Fest) 500 500
Zuschuss Lotse e.V. 2.500 2.500
Mietübernahme Hospitz 4.000 4.000
2.000 2.000
Schießverein Bokel 1952 e.V. lt. Grenzänderungsvertrag 300 300
Zuschuss an Kreissportbund Inklusion durch Sport 5.200 5.200
42101 43180010 Zuwendungen an Vereine i.R. des Sportförderkonzeptes 41.000 43.000
42401 43170000 Zuschuss an Betreiber Bäder 500.000 500.000
12201 43180010 Zuschüsse aus KatzenKastrationsfond 8.000 8.000
12601 43130010 Zuschuss Feuerwehrverband 1.300 1.300
26101 43130010 Umlage an Landesbühne Nord 88.000 89.000
28102 43170000 Zuschuss EmsVechte Welle 5.000 5.000
28102 43180000 Zuschuss Förderung kultureller Bildung (auf Antrag nach Richtlinie) 15.000 15.000
25201 43180010 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Vereine 22.900 22.900
Zuschuss Förderverein Gesine 5.000 5.000
Zuschuss Heimatverein (in 2020 und 2021 Übernahme Mietkosten über Sachkonto 42310000)
0 0
Zuschuss an Papenbörger Hus e.V. 17.900 17.900
26301 43150000 Umlage und Zuschuss Musikschule des Emslandes e.V. 120.000 124.800
27101 43150000 Betriebskostenzuschuss VHS Sukzessives Rückführen auf altes Zuschuss niveau
456.300 446.300
Zuschuss an die HÖB 50.000 50.000
Zuschuss an Regionales Umweltbildungszentrum 5.900 5.900
27201 43180000 Zuschüsse an Büchereien, angepasst nach Beschluss WTK wie folgt: 151.000 151.500
Seite 28
Bücherei Nikolai 8.500 8.500
Ev. Bücherei 800 800
Bücherei Amandus 2.500 2.500
Bücherei Michael 2.500 2.500
28101 43180000 Zuschüsse für laufende Zwecke 11.500 11.500
Ortsratsmittel allgemein 4.500 4.500
Zuschuss zu regionalen Kulturfesten (auf Antrag) 3.500 3.500
Beiträge an Emsländischen Heimatbund 19.750 19.750
Beiträge an Dokumentations und Informationszentrum Emslandlager 250 250
11141 43180000 Zuschüsse aus Fördermaßnahme "Jung kauft Alt" (auf Antrag nach Förder richtlinie)
80.000 80.000
55301 43180000 Zuschuss an Kirchengemeinde St. Marien (Grabhüllen Friedhof 1.000 0
11109 43180000 Zuschuss für kommunale Frauenbüros 200 200

Die Entwicklung der Abschreibungen ist in der nachfolgenden Tabelle abgebildet.
Abschreibungen
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
10.388.065 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900 8.621.600
Abschreibungen auf Finanzan- lagen 185.512 -- -- -- -- --
Abschreibungen gesamt 10.573.577 10.363.900 8.973.600 9.205.300 8.788.900 8.621.600
Auffällig ist hier der große Sprung bei den Abschreibungen ab 2021. Ursächlich dafür ist die Tatsa- che, dass ab 2021 ein großer Block der Verkehrsinfrastruktur aus der Abschreibung herausfällt. Gleichzeitig sinken ab 2021 auch die Erlöse aus der Auflösung der damit verbundenen Sonderposten.
Abschreibungsintensität Die Kennzahl verdeutlicht, welchen prozentualen Anteil die Abschreibungen am ordentlichen Aufwand betragen. Hierbei werden nur die Abschreibungen des Sachanlagevermögens berücksichtigt.
16,26 15,98 15,24
%
4.5 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
Die Entwicklung bei den Zinsen stellt sich wie folgt dar: Zinsaufwand
Zinsen für Investitionskredite 600.000 408.800 -191.200
Zinsen aus PPP-Projekt 235.000 218.000 -17.000
Zinsen für Liquiditätskredite 16.000 17.000 1.000
Zinsen für Steuererstattungen 80.000 90.000 10.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 931.000 733.800 -197.200
Zinslastquote Die Zinslastquote bildet das Verhältnis der Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen zum ordentlichen Aufwand ab. Sie zeigt auf, wie hoch die Belastung des Haushaltes durch Zinsaufwendungen ist.
714.000 640.000
476.000 435.000
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
2016 2017 2018 2019 P 2020 P 2021 P2022 P2023 P2024
Zinsaufwendungen
Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Steuererstattungen
1,64
1,46
1,14
0,98
0,81
1,24
0,85
1,34
%
Seite 31
5 Ergebnis
Aus den oben dargestellten Erträgen und Aufwendungen ergibt sich folgendes Ergebnis, was nachfolgend im Vergleich zur Planung des Vorjahres abgebildet wird:
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr
Ordentliches Ergebnis -1.212.200 -4.128.100 -2.915.900
Jahresergebnis -1.212.200 -4.128.100 -2.915.900
Das Ergebnis wird sich nach dem derzeitigen Stand der mittelfristigen Planung wie folgt entwickeln:
Ergebnis in der mittelfristigen Finanzplanung
Erg. 2019 Plan 2020
Außerordentliches Ergebnis 1.209.835 -- -- -- -- --
Ordentliches Ergebnis je Einwohner Die Kennzahl stellt das ordentliche Ergebnis ins Verhältnis zur Einwohnerzahl. Das außerordentliche Ergebnis bleibt bei dieser Betrachtung außen vor.
45,37
90,63
231,38
257,40
297,90
-32,26
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
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Papenburg
Finanzplan - Jahresdarstellung
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 79.042.897 69.330.000 80.838.000
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 64.365.308 66.290.400 80.740.200
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.677.589 3.039.600 97.800
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.942.481 16.860.200 11.221.100
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20.359.734 30.792.500 30.281.700
Saldo aus Investitionstätigkeit -13.417.254 -13.932.300 -19.060.600
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 1.260.335 -10.892.700 -18.962.800
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite 176.100 8.144.700 19.060.600
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite 1.768.544 2.252.000 1.540.600
Saldo aus Finanzierungstätigkeit ohne Liquiditätskredite -1.592.444 5.892.700 17.520.000
Änderung eigener Finanzmittelbestand ohne Liquiditätskredite -332.108 -5.000.000 -1.442.800
Seite 33
6.1 Investitionstätigkeit
Erg. 2019
Plan 2020
Plan 2021
Plan 2022
Plan 2023
Plan 2024
Beiträge und ähnliche Entgelte 2.336.176 820.000 1.680.000 250.000 460.000 408.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden und anderen unbeweglichen Vermögens- gegenständen
3.041.622 10.630.000 2.200.000 1.500.000 2.500.000 3.000.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegen- ständen
4.491 5.000 5.000 5.000 5.000 --
Rückflüsse von Ausleihungen 62.183 20.300 20.300 20.300 20.300 20.000
Einzahlungen aus Investitionstätig- keit
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
10.697.269 11.620.000 3.525.000 3.042.000 2.060.000 2.079.000
Baumaßnahmen 6.979.726 15.077.500 23.568.400 14.983.600 12.608.000 3.339.400
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen
1.112.993 2.063.400 2.493.200 1.662.500 1.906.000 1.311.000
Auszahlungen für den Erwerb von Wertpapieren
28.889 30.500 31.500 32.000 33.000 34.000
Zuweisungen und Zuschüsse für In- vestitionen
1.540.857 2.001.100 663.600 189.500 89.500 89.500
Auszahlungen aus Investitionstätig- keit
Saldo aus Investitionstätigkeit -
193,21 191,53 221,16
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
E U
Für die Haushaltsjahre ab 2018 sind diverse große Investitionsmaßnahme veranschlagt, die zu einem vergleichsweise hohen Investitionsvolumen führen. Zu nennen sind hier beispielsweise das Außen- haupt der Seeschleuse, der Neubau des Rathauses und des Bauhofes, die Sanierungs- und Erweite- rungsmaßnahme Mittelkanalschule, der Aktivtreff in Herbrum und der Neubau der Splittingschule.
Investitionsansätze 2021
Produkt Bezeichnung Produkt 2021
571-01 Wirtschaftsförderung
20.000 jährlicher Zuschuss gem. Beschluss
Beschilderung der Gewerbegebiete 15.000 einheitliche Beschilderung notwendig Image / CI
Lastenfahrrad/ E-Bike inkl. Beschriftung 5.500 als Werbeträger im Stadtgebiet
575-01 Fremdenverkehr
223.500 Gesamtmaßnahme in der Gesellschaft 2.955.000, netto, Vorsteuerabzug wird unterstellt, erwartet wer den Landesmittel von 50% und Landkreismittel von 400.000,, seitens der Stadt 450.000,, davon 2020 schon 226.500,
05 01 Organisation
4.800
Neubau Rathaus 450.000 Umsetzung der "großen Baulösung" Neubau Rathaus, 2021 Planung, danach Bau, Gesamtkosten 10,9 Mio., 450.000, aus Vorjahren verfügbar
Aufzug Altbau Rathaus 200.000
Anbau Rathaus Süd 400.000
Planungskostenanteil Pumpstation 50.000 Anteil Planungsleistungen für Mehrkosten Gebäude Pumpstation für andere Nutzungen (öffentliche Toilet ten, Fahrradstand)
05 02 Personalservice
7.000
24.500
111-08 Zentrale IT
Zugang Standard-Software 85.000 Software (allgemein), Schnittstellen, Zertifizierung, Basisfunktionen, etc…, ITEBau, Enaio, Infoma, Open Rathaus, mobiles Arbeiten, Citrix, ITeBAU (56.000,00)
Zugang Spezial-Software 235.000
Zuschuss zum Umbau des Gemeindehauses St. Josef
112.200
211-01 Grundschulen
Anschaffung Spielgeräte auf Schulhöfen 10.000
Seite 35
Neubau Splittingschule - Außenanlagen 200.000
216-01 Oberschulen
Ratenzahlungen aus PPP-Projekt Schulzentrum Kleiststr.
520.000 Tilgungsanteil
175.000 Für 2020 und 2021 stehen jeweils 175.000 € zur Verfügung.
Investitionszuschuss Michaelschule Oberschule 21.500 Gesamtkostenschätzung: rd. 3 Mio. €, davon 1/3 Stadt unter Abzug der Förderung der Kreisschul- baukasse, also 285.500 € Zuschuss, verteilt ab 2019/20, Übernahme der Tilgungsleistungen zum Darlehn Kreisschulbaukasse i.H.v. 428.800 € über 20 Jahre
244-01 Kreisschulbaukasse
Beiträge zur Kreisschulbaukasse 68.000 Für die Jahre 2014-2020 wurde zur Entlastung der Kommunen der halbierte Beitragssatz (53,17 €) gefordert. Dies soll nach Aussage des LK EL auch für 2021 erfolgen.
Fachdienst A2/03 Jugend/Sport
366-03 Spielplätze
Reaktivierung Spielplatz Margarethe-Meinders-Str. 30.000
Bolzplätze - Anschaffung von Inventar 6.000 Tore für neue Bolzplätze
Sportplätze- Anschaffung von Inventar 3.500
Sporthallen -Anschaffung von Inventar 7.000
Sporthallen
Bäder
Schießverein Aschendorferweg
Anschaffung Gewehr 900 veranschlagte Kosten 2.595 €, muss noch im Ausschuss beraten werden
A4 01 Fachdienst A4/01 Ordnung
126-01 Brandschutz
Ausstattungsgegenstände 115.000 Anmeldungen der drei Ortswehren - Einzelheiten siehe Liste
Gerätewagen Logistik (GWL) 20.000 2019 = 60.000 im HH, 2020 = 140.000, 2021 = 20.000 für Beladung
ASD: TLF 3000 als Ersatz für LF 8 250.000 Ersatzbeschaffung lt. Bedarfsplan , 2020 schon 100.000,- veranschlagt, außerdem 100.000,- aus Ansparung Feuerwehrfahrzeuge
Nachrüstung Abbiegeassistent bei Großfahrzeugen 10.000 Testphase durch GWL, sukzessive Nachrüstung über 3 Jahre
Ansparung Fahrzeuge 100.000
A5 01 Fachdienst A5/01 Veranstaltungsmanage- ment/Kulturelle Bildung

Inventar Stadthalle (Allgemein) (ZGV) 2.000
LED-Videowände und Kameratechnik 116.000
252-02 Gut Altenkamp
Anschaffung von Inventar Gut Altenkamp 2.000 Aus Etatplanung 2020 übernommen. (Wo) Ansätze können nach Rücksprache mit A6 (siehe EMail) über nommen werden.
Anschaffung von Inventar - Stiefelknechthaus 1.500
Luftreinigungsgeräte für Luftreinigung Ausstellung 9.000
Klimageräte Gut Altenkamp 4.000
111-41 Grundvermögen
Grundstücksankauf 2.000.000
Kosten für Rechtsbegleitung von Grundstücksveräu- ßerungen
5.000
111-51 Zentrale Gebäudeverwaltung
5.000 1 Kehrmaschine für Mühlenschule
B3 02 Fachdienst B3 02 - Technische Infrastruktur
541-01 Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen, Plätzen und Verkehrsausstattung

Baugebiete
BG Luisenstraße - Abschlussdecke 36.000
BG Nostenbusch III 900.000
Osnabrücker Straße- Lückenschluss 125.000
50.000 Beleuchtung
200.000
Sonstiges
Parkplatz "Amanduskindergarten" mit Bushaltestelle, Eichendorffstraße
290.000
22.900 Träger ist der LK, Finanzierungsvereinbarung mit betei ligten Gemeinden, lt. VABeschluss v. 01.10.13 Anteil Stadt Papenburg = 182.700, Euro, verteilt auf 8 Jahre (2021)
Seite 37
305.000

545-02 Straßenbeleuchtung
538-11 Abwasserbeseitigung Schmutzwasser
SW - Sanierung der Schächte 100.000 2020 Planungskosten 2021/22 Baukosten
SW - Kläranlage Papenburg 100.000 jährlich 100.000 € pauschal
SW - Kläranlage Papenburg - Ankauf technische Anlagen/Geräte (Lagerbestände)
15.000 pauschal Pumpen auf Lager
SW - Kauf Inventar 15.000 jährlich 15.000 € pauschal
Erweiterung Fachschale - Umstellung AutoCad Map- Kanal -> CWSM-Kanal
5.000
60.000
Pumpwerke
Baugebiete
Gewerbegebiete
Straßen allgemein
Seite 38
Sanierung Deichstraße - Inliner 80.000 Bau und Planung 2020/21 NW Glatzer Straße (50.000 €) in 2020 auf Grund der Dringlichkeit umgesetzt
Pumpwerke
Erneuerung von Schützanlagen in den Papenburger Kanälen
80.000 Schütz "Hilling"
NW - Kapellenweg 30.000
Straßen allgemein
30.000
Sonstiges
552-02 Hafenanlagen
Neubau Außenhaupt Seeschleuse 1. Investitionsstufe - Baukosten
9.845.000 Baukosten netto um 1,5 Mio. gestiegen, Maßnahme insgesamt jetzt bei 21,5 Mio. netto einschl. Planungs kosten
Binnenhaupt Seeschleuse Planungskosten 100.000
Anschaffung Inventar Hafen 4.000
1 Öl-Skimmer 33.000 Zum Öl abschöpfen bei Ölunfällen
2 Mähroboter zur Anlagenpflege + Servicevertrag 10.000 Aufgrund der Größe der Anlagen ist die Landschafts pflege schwer zu bewältigen, Herr Walker unterstützt nur 6 M pro Jahr.
Errichtung von 2 Carports (6x4 bei den Garagen) plus Pflasterarbeiten
20.000
573-09 Baubetriebshof
Anschaffung von Fahrzeugen 90.000
Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000
B4 01 Fachdienst B4/01 Planen/Umwelt
511-01 Stadtplanung und Stadtentwicklung
300.000
237.500 Vereinbarung mit dem Landkreis, (50%) zu Gesamtkos ten von voraussichtlich 1,8 Mio. €, gezahlt bisher 340.000,, verfügbar noch 321.500,
Seite 39
6.2 Finanzierungstätigkeit
Die folgende Tabelle zeigt die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Betrachtungszeit- raum der mittelfristigen Finanzplanung:
Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finan- zierungstätigkeit 1.768.544 2.252.000 1.540.600 1.999.700 3.071.600 3.431.000
Aus der Neuaufnahme und der Tilgung von Investitionskrediten lässt sich bei dieser wichtigen Größe in den einzelnen Jahren folgende Veränderung ableiten:
-1.592.444
5.892.700
17.520.000
13.012.100
8.319.100
1.356.400
-5.000.000
0
5.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
E U
Saldo Investitionskredite
Seite 40
Bewegungen in: 2019
verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2018: -6.612.200,00
maximaler Schuldenstand am 31.12.2019: 11.750.703,50 4.823.900,00 16.574.603,50
Bewegungen in: 2020
Tilgung:
verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2019: -4.823.900,00
Veränderung 2020: 1.810.815,68
Bewegungen in: 2021
Schuldenübersicht
jeweils am € des Landesamtes für amtlichen
01.01. Statistik (30.06. des EWO-Zahl
Vorjahres)
Wie bereits unter Ziffer 1.3. dargestellt, haben die Ergebnisse von Ergebnishaushalt und Finanzhaus- halt Einfluss auf die kommunale Bilanz. Da eine Plan-Bilanz haushaltsrechtlich nicht vorgesehen ist, werden nachfolgend die wesentlichen Bilanzpositionen der zurückliegenden Haushaltsergebnisse dargestellt. Die Tabelle zeigt das Bilanzvolumen (Aktiva), also das kommunale Vermögen, sowie dessen Finan- zierung auf der Passivseite. Nettoposition, Schulden und Rückstellungen werden in ihrer Zusammen- setzung dargestellt, weil die Entwicklung dieser Einzelpositionen für die Haushaltssteuerung von Be- deutung ist.
Bilanzpositionen
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
1 - Bilanzvolumen / Aktiva 359.373.883 360.091.860 364.667.035 370.197.758 380.003.295
2 - Nettoposition 299.894.353 302.360.788 307.016.549 311.784.486 321.381.793
2.1 - davon Basis- Reinvermögen 175.904.750 176.095.124 176.155.411 183.736.818 188.169.976
2.2 - davon Rücklagen 2.535.304 4.643.840 9.437.383 12.917.111 18.658.925
2.3 - davon Jahresergebnis 1.835.691 4.628.554 9.320.457 9.460.533 12.460.483
2.4 - davon Sonderposten 119.618.608 116.993.271 112.103.298 105.670.023 102.092.409
3 - Schulden 30.412.979 27.273.375 24.171.020 22.834.764 20.716.196
3.1 - davon sind Geldschulden 19.015.522 17.641.811 14.875.250 13.343.147 11.750.704
3.1.1 - wiederum davon sind Kredite für Investitionen 19.015.522 17.641.811 14.875.250 13.343.147 11.750.704
4 - Rückstellungen 28.528.920 29.903.248 32.913.317 35.036.042 37.329.659
4.1 - davon sind Pensionsrück- stellungen und ähnliche Verpflich- tungen
18.605.733 19.338.223 19.954.751 21.299.786 21.802.181
4.2 - davon sind Rückstellungen für Altersteilzeit und sonstige Maßnahmen
564.252 645.484 654.441 767.561 859.235
4.3 - davon sind Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 5.996.394 6.473.947 6.641.444 6.250.555 6.228.555
5 - Passive Rechnungsabgren- zung 537.631 554.450 566.149 542.466 575.646
Seite 44
Bilanz - Entwicklung von Aktiva, Nettoposition und Schulden Die Grafik zeigt die langfristige Entwicklung des kommunalen Vermögens (Aktiva) sowie dessen Fi- nanzierung über die wesentlichen Größen Nettoposition ohne Sonderposten (Eigenkapital) und Schulden.
Eigenkapitalquote Um die Eigenkapitalausstattung beurteilen zu können, bietet sich die Betrachtung der Eigenkapital- quote an. Da die niedersächsische Bilanz explizit kein Eigenkapital ausweist, wird es hilfsweise aus der Nettoposition abzüglich der Sonderposten errechnet. Die Kennzahl zeigt den prozentualen Anteil des Eigenkapitals (Nettoposition ohne Sonderposten) am Bilanzvolumen. Hier können nur Jahre abgebildet werden, für die bereits Schlussbilanzen erstellt wurden.
359.373.883 360.091.860 364.667.035 370.197.758 380.003.295
299.894.353 302.360.788 307.016.549 311.784.486 321.381.793
30.412.979 27.273.375 24.171.020 22.834.764 20.716.196
0
50.000.000
100.000.000
150.000.000
200.000.000
250.000.000
300.000.000
350.000.000
400.000.000
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
E U
Aktiva (Bilanzvolumen) Nettoposition Verbindlichkeiten
%
Seite 45
Verschuldungsgrad Um die Verschuldung einordnen zu können, bietet sich der Blick auf die Kennzahl des Verschul- dungsgrades an. Der Verschuldungsgrad zeigt, in welcher Höhe die Aktiva über Schulden und Rück- stellungen finanziert wurden. Die Kennzahl ist damit das Gegenstück zur Eigenkapitalquote. Da es keine Plan-Bilanzen gibt, kann die Kennzahl nur für die Jahre ausgegeben werden, für die bereits eine Schlussbilanz vorliegt.
8 Weitere Kennzahlen
Seite 46
104,53 107,38
0,00
20,00
40,00
60,00
80,00
100,00
120,00
140,00
E'2015 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 P'2020 P'2021 P'2022 P'2023 P'2024
% Aufwanddeckungsgrad 1
%
Reinvestitionsquote Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen im Haushaltsjahr ausgereicht haben, um den Wertverlust des Anlagevermögens durch Abschreibungen auszugleichen. Um eine Aufgabenerfüllung in gleicher Qualität zu gewährleisten, wird z. T. eine Quote von 100 v. H. für erstrebenswert gehalten. Bei einer Quote unter 100 v. H. werden geringere Neuinvestitionen getätigt, als durch Abschreiben verbraucht werden. Bei der Interpretation dieser Kennzahl sind ggf. Ausgliederungen, Rationalisierungseffekte, Erweiterungen des Vermögens infolge von Aufgabenübertragungen, gezielte Vermögensveräußerun- gen (oder gezielt unterbleibende Reinvestitionen) infolge Aufgaben, verstärktes Leasing sowie der demografische Wandel zu berücksichtigen.
71,62 70,25 83,20
%
Seite 48
Eigenkapitalquote 2 Die Eigenkapitalquote 2 besagt, in welcher Höhe die Kommune ihr Vermögen selbst finanziert hat. Im Gegensatz zur Eigenkapitalquote 1, die bereits oben im Bericht dargestellt wurde, fließt in die Eigen- kapitalquote 2 die gesamte Nettoposition, also auch die Sonderposten, in die Berechnung ein. Die Kennzahl errechnet sich als als prozentualer Anteil der Nettoposition von der gesamten Bilanzsum- me. Die Eigenkapitalquote 2 entspricht der Eigenkapitalquote II in der freien Wirtschaft. Sie lässt aufgrund des feststehenden Wertes des Basisreinvermögens keine Beurteilung der Bonität zu. Die Son- derposten werden in voller Höhe eingestellt, da im Unterschied zur Privatwirtschaft keine steuerlichen Aspekte zu berücksichtigen sind. Da Bilanzgrößen in die Berechnung einfließen, kann die Kennzahl nur vergangenheitsorientiert abgebildet werden.
9 Sonstige allgemeine Entwicklungen
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
Einwohner 36.690 36.698 37.578 37.579 37.766
Kinder im Vorschulalter (0-5 Jahre) 1.907 2.048 2.149 2.185 2.235
davon Kinder Krippenalter (0-2 Jahre) 992 1.078 1.132 1.146 1.149
davon Kinder Kindergartenalter (3-5 Jahre) 915 970 1.017 1.039 1.086
Kinder Schulalter (6-17 Jahre) 4.408 4.376 4.369 4.228 4.237
Senioren (über 65 Jahre) 5.945 6.091 6.299 6.436 6.553
83
%
9.2 Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Nachfolgend wird tabellarisch die Entwicklung der wichtigsten Indikatoren wie die Zahl der Arbeitslo- sen und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten vor Ort angezeigt. Die Daten ent- stammen aus den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit.
Arbeitslose und Beschäftigte
E' 2015 E' 2016 E' 2017 E' 2018 E' 2019
Arbeitslose zum 30.6. 1.007 1.134 853 686 624
davon unter 25 Jahre (Jugendarbeits- losigkeit) 76 124 87 57 50
davon über 55 Jahre (Arbeitslosigkeit Älterer) 188 236 187 154 138
Sozialversicherungspflichtig Beschäf- tigte am Arbeitsort 19.828 20.184 20.729 21.866 22.998
1.853 1.851 1.907 2.048 2.149 2.185 2.235
4.491 4.410 4.408 4.376 4.369 4.228 4.237
23.551 23.920 24.430 24.183
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
P e
Vorschulalter (0-5 Jahre) Kinder Schulalter (6-17 Jahre) Erwachsene (18-64 Jahre) Senioren (über 65 Jahre)
Seite 50
Arbeitslose je Tausend Einwohner im erwerbsfähigen Alter Um die Arbeitslosenzahlen besser interpretieren zu können, wird nachfolgend die Arbeitslosigkeit ins Verhältnis zur Bevölkerungsgruppe der Personen im erwerbsfähigen Alter (18 - 65 Jahre) gestellt, da sich auch diese Gruppe im Zeitverlauf stetig verändert.
1.096 1.009 1.007 1.134 853 686 624
17.722
P e
Arbeitslose Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
P e
Papenburg
10 Ausblick
Die Haushaltsplanung 2021 fand wie wahrscheinlich derzeit in allen Kommunen unter besonderen Rahmenbedingungen statt. Die Corona-Pandemie mit ihren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen hat großen Einfluss auf die Planungen genommen. Prognosen zur Entwicklung des Steueraufkommens ist mit deutlich mehr Unsicherheiten behaftet als in vergangenen Jahren. Aktuell lässt sich nur sehr schwer einschätzen, ob und über welche Zeiträume auch im nächsten Jahr mit Lockdown-Phasen gerechnet werden muss.
Bereits die Haushaltswirtschaft 2020 war von Einnahmeausfällen in vielen Bereichen betroffen, wobei hier dank der finanziellen Hilfen von Bund und Land insbesondere durch den Ausgleich von Gewer- besteuerausfällen noch mit moderaten Werten umgegangen werden musste.
Bei den Grundsteuern haben wir zum 01.01.2021 die eigentlich schon für den Etat 2020 vorgesehene Erhöhung der Grundsteuern vorgenommen. Daraus ergibt sich ein zusätzliches jährliches Steuerauf- kommen von etwa 540.000,- €. Diese Mehreinnahme kompensiert teilweise die Einnahmeausfälle aus der Abschaffung der Straßenausbeiträge in 2020
498
P e
Papenburg
Seite 52
Für die Stadt Papenburg werden sich ab 2021 zumindest mittelfristig noch weit stärkere Einnahme- ausfälle bei der Gewerbesteuer ergeben, da bestimmte Wirtschaftsbereiche durchaus einige Jahre an den Folgen der Pandemie zu tragen haben werden. So wird es einige Zeit dauern, bis sich das Steu- eraufkommen wieder auf dem Niveau der vergangenen Jahre stabilisiert.
Trotz dieser Entwicklung ist es aus Sicht der Stadt Papenburg wichtig und richtig, die vorgesehenen Investitionen wie geplant umzusetzen, um hieraus positive Effekte für die Wirtschaft zu erzielen und keinen weiteren Investitionsstau zu generieren.
Die Umsetzung der Investitionen ist mit einem beachtlichen Anstieg der Verschuldung verbunden. Hier kommt den Kommunen das aktuell immer noch extrem niedrige Zinsniveau zugute.
Der Bürgermeister In Vertretung Wessels (Erster Stadtrat)
Seite 53
30120000 Grundsteuer B 5.143.790,83 5.120.000,00 5.685.000,00 5.710.000,00 5.740.000,00 5.770.000,00
30130000 Gewerbesteuer 36.393.121,28 25.000.000,00 20.000.000,00 14.500.000,00 14.710.000,00 14.920.000,00
30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.329.997,00 13.250.000,00 12.900.000,00 13.500.000,00 14.200.000,00 14.800.000,00
30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.060.902,00 4.000.000,00 4.300.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00 3.900.000,00
30310000 Vergnügungssteuer 1.159.850,83 1.000.000,00 900.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00
30320000 Hundesteuer 163.711,33 161.000,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00 162.000,00
02. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.864.426,97 7.384.400,00 22.135.500,00 11.840.200,00 11.864.100,00 11.971.200,00
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 6.549.968,00 4.850.000,00 7.100.000,00 9.100.000,00 9.190.000,00 9.380.000,00
31310000 Zuweisungen Land f. Aufgaben d. übertrag. Wk 1.100.656,00 1.100.000,00 1.150.000,00 1.160.000,00 1.170.000,00 1.180.000,00
31401000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund 49.229,70 31.500,00 77.700,00 30.700,00 17.900,00 0,00
31410000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 163.074,00 493.900,00 12.857.300,00 614.800,00 562.500,00 487.800,00
31420000 Zuw. für lfd. Zwecke v. Gemeinden/ Gemeindeverb. 795.892,58 754.200,00 161.900,00 148.500,00 131.900,00 131.900,00
31421000 Zuw. für lfd. Zwecke v. Landkreis 23.500,00 100,00 624.200,00 629.200,00 629.200,00 629.200,00
31421001 Zuw. für lfd. Zwecke v. Landkreis - Gebäude 0,00 31.900,00 31.900,00 31.900,00 31.900,00 31.900,00
31440000 Zuweisungen für lfd. Zwecke - gesetzl. Sozialvers. 33.477,90 47.200,00 13.300,00 13.300,00 13.300,00 12.400,00
31441000 Personalkostenerstattungen 0,00 0,00 49.500,00 50.100,00 50.700,00 51.300,00
31460000 Zuschüsse lfd. Zwecke - sonst.öffentl. Sonderrech. 550,00 54.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31461000 Spenden 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
31470000 Zuschüsse laufende Zwecke von privaten Unternehmen 57.262,19 6.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
31480000 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen 65.816,60 14.700,00 62.700,00 54.700,00 59.700,00 59.700,00
03. Auflösungserträge aus Sonderposten 6.901.258,19 6.680.100,00 5.427.400,00 5.417.800,00 4.895.500,00 4.581.500,00
31610100 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Bund 78.990,07 108.700,00 69.300,00 72.300,00 69.500,00 63.000,00
31610200 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Land 1.905.163,15 2.009.700,00 1.951.300,00 1.949.900,00 2.007.200,00 2.017.900,00
31610300 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Kreis 500.467,69 502.800,00 492.300,00 526.200,00 580.900,00 573.100,00
31610600 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - sonst. öff. Bereich 257.635,86 249.500,00 226.800,00 223.900,00 218.800,00 206.900,00
31610700 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - Sonderrech. 367,18 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00
31610800 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - priv Unternehmen 38.603,59 38.700,00 39.700,00 32.800,00 27.100,00 27.100,00
31610900 Auflösung Sopo aus Inv.zuw. - übrige Bereiche 173.908,57 182.400,00 166.500,00 158.600,00 153.800,00 145.800,00
31620000 Auflösung Sopo für Sammelposten 3.807,63 3.000,00 900,00 500,00 0,00 0,00
33710010 Auflösung Sopo - Erschließungsbeiträge 2.268.376,50 2.076.000,00 1.630.400,00 1.629.300,00 1.130.400,00 910.700,00
33710020 Auflösung Sopo - Straßenausbaubeiträge 1.307.821,15 1.136.700,00 492.500,00 463.500,00 343.000,00 269.300,00
33710030 Auflösung Sopo - Schmutzwasserbeiträge 223.290,03 227.900,00 232.000,00 234.400,00 237.500,00 240.700,00
33710040 Auflösung Sopo - Niederschlagswasserbeiträge 67.669,03 69.200,00 71.200,00 71.900,00 72.800,00 73.500,00
35711001 Auflösung sonst. Sopo - Ausgleichbeträge Sanierung 74.476,26 74.400,00 53.400,00 53.400,00 53.400,00 52.400,00
35711002 Auflösung sonst. Sopo - Ablösebeträge Stellplätze 681,48 700,00 700,00 700,00 700,00 700,00
04. sonstige Transfererträge -31.709,10 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00
32110000 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz -75.103,45 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
32150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 43.394,35 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
05. öffentlich-rechtliche Entgelte 6.280.059,40 6.177.600,00 6.072.000,00 6.347.000,00 6.384.000,00 6.404.000,00
33110000 Verwaltungsgebühren 1.309.293,87 1.056.900,00 1.020.100,00 1.095.100,00 1.095.100,00 1.105.100,00
33110010 Verwaltungsgebühren Schiedmannwesen 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
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33210101 Benutzungsgebühren - Dorfgemeinschaftshäuser 2.397,26 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
33210201 Benutzungsgebühren - Obdachlosenangelegenheiten 295,00 200,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00
33210202 Benutzungsgebühren - Brandsicherheitswache 9.435,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
33210301 Benutzungsgebühren - Schmutzwasser 4.228.597,17 4.450.000,00 4.500.000,00 4.550.000,00 4.550.000,00 4.550.000,00
33210302 Abwasserabgabe für Kleineinleiter 358,00 400,00 300,00 300,00 300,00 300,00
33210303 Benutzungsgebühren - Einnahmen BHKW 3.902,77 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00
33210304 Benutzungsgebühren - Hafen 283.649,98 180.000,00 150.000,00 230.000,00 270.000,00 280.000,00
33210305 Benutzungsgebühren - Hafen - Waggongebühren 31.415,00 33.000,00 33.000,00 33.000,00 30.000,00 30.000,00
33210311 Benutzungsgebühren - Hafenschlepper 77.340,74 80.000,00 0,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00
06. privatrechtliche Entgelte 1.407.839,53 1.266.500,00 989.100,00 1.039.600,00 1.079.600,00 1.067.600,00
34110000 Miet- und Pachteinnahmen 424.573,21 432.600,00 264.300,00 264.800,00 264.800,00 252.800,00
34110001 Miet- und Pachteinnahmen - Gebäude 0,00 -74.400,00 -59.000,00 -59.000,00 -59.000,00 -59.000,00
34111010 Erstattung von Bewirtschaftungskosten 52.550,29 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
34111011 Erstattung von Bewirtschaftungskosten - Gebäude 0,00 128.900,00 129.300,00 129.300,00 129.300,00 129.300,00
34112000 Erbbauzinsen 19.217,97 18.800,00 18.800,00 18.800,00 18.800,00 18.800,00
34210000 Erträge aus Verkauf 68.861,79 64.400,00 59.600,00 59.600,00 59.600,00 59.600,00
34210100 Erträge aus Verkauf - Mittagessen Schulen 202.745,26 227.600,00 233.600,00 233.600,00 233.600,00 233.600,00
34610000 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 76.590,97 15.800,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00 15.700,00
34610100 Ersatz von Versicherungsleistungen 139.058,35 9.600,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00
34610200 Schadenersatz von Dritten 3.547,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00
34610300 Erstattung für Privatnutzung Dienstfahrzeuge 324,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00
34610400 Eintrittsgelder 252.727,85 222.500,00 172.500,00 222.500,00 262.500,00 262.500,00
34610500 Teilnehmergebühren 23.365,25 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
34610600 Sponsoringerträge 73.974,71 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00
34610700 Sonstige privatre. Leistungsentgelte Campingplatz 0,00 1.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00
34610800 Entgelt Behandl. angel. Klärschlämmen v. Gemeinden 70.302,88 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
07. Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 2.109.229,15 1.591.600,00 1.554.100,00 1.544.900,00 1.513.200,00 1.533.000,00
34800000 Erstattungen vom Bund 2.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
34810000 Erstattungen vom Land 480.939,65 107.700,00 67.100,00 67.200,00 40.200,00 67.200,00
34820000 Erstattungen von anderen Gemeinden 34.427,90 27.400,00 13.700,00 17.400,00 12.200,00 5.000,00
34820010 Erstattungen vom Landkreis 1.129.473,85 1.200.300,00 1.210.800,00 1.198.300,00 1.198.800,00 1.198.800,00
34840000 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen 13.639,63 11.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00
34850000 Erstatt. von verb. Unternehmen, Beteiligungen 279.716,43 130.000,00 146.000,00 146.000,00 146.000,00 146.000,00
34860000 Erstattungen von sonst. öffentl. Sonderrechnungen 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00 8.400,00
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 5.500,00 7.200,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 155.131,69 96.000,00 91.500,00 91.000,00 91.000,00 91.000,00
08. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 279.630,16 218.700,00 317.300,00 217.300,00 217.300,00 217.300,00
36150000 Zinsertr. v. verb. Unternehmen, Beteiligungen 1.889,48 700,00 400,00 400,00 400,00 400,00
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 12.843,46 5.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
36180000 Zinserträge von übrigen inländischen Bereichen 124,53 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
36510000 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Bete 1.380,73 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00
36510001 Rendite aus Netzbeteiligungen 0,00 125.500,00 127.000,00 127.000,00 127.000,00 127.000,00
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 257.674,70 80.000,00 180.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
36991000 Erträge aus Versorgungsrückl. aktive Beschäftigte 1.991,23 2.300,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
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10. Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11. sonstige ordentliche Erträge 2.650.296,79 1.659.800,00 1.774.600,00 2.072.100,00 2.089.300,00 2.167.500,00
35110000 Konzessionsabgaben 1.518.546,92 1.486.000,00 1.577.000,00 1.592.000,00 1.607.000,00 1.622.000,00
35610000 Bußgelder -45.380,15 40.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00 42.500,00
35620000 Säumniszuschläge, Mahngebühren, Stundungszinsen et 142.104,13 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
35821010 Erträge aus Auflösung Personalrückstellungen 314.030,05 0,00 8.700,00 301.200,00 303.400,00 366.600,00
35821020 Erträge aus Auflösung Instandhaltungsrückst. 362.614,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35821030 Erträge aus Auflösung anderer Rückstellungen 255.109,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35832000 Erträge.a.d.Auflös./Herabsetzg.v.Wertber.a.Ford. 75.261,51 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 6.294,68 20.000,00 30.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
35910010 Vermischte Einnahmen 21.715,50 13.300,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00
12. =Summe Ordentliche Erträge 88.979.291,04 73.869.200,00 82.592.500,00 67.526.400,00 68.031.500,00 68.871.600,00
Ordentliche Aufwendungen
40120000 Arbeitnehmerentgelte 9.654.691,89 10.567.500,00 10.917.300,00 11.135.800,00 11.358.700,00 11.585.800,00
40180000 Dienstaufwendungen - AGH-Kräfte 88.502,70 90.500,00 92.400,00 94.200,00 96.100,00 98.000,00
40190000 Dienstaufwendungen - Sonstige Beschäftigte 108.097,62 130.000,00 103.000,00 86.400,00 63.000,00 63.000,00
40210000 Umlage Versorgungskasse Beamte 933.271,05 876.600,00 1.005.900,00 1.025.600,00 1.045.900,00 1.066.600,00
40220000 Umlage Versorgungskasse Arbeitnehmer 656.496,90 695.500,00 718.900,00 732.900,00 746.900,00 761.200,00
40320000 Beiträge Sozialvers. Arbeitnehmer 1.932.159,26 2.117.500,00 2.219.000,00 2.262.700,00 2.307.300,00 2.353.100,00
40320001 Unfallversicherung Arbeitnehmer 77.290,38 75.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
40410000 Beihil. u. Unterstützungsleist. Beamte u. Arbeitn. 262.062,96 271.300,00 282.100,00 287.600,00 293.100,00 298.800,00
40410010 Untersuchungskosten Beamte u. Arbeitnehmer 24.063,56 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00
40510000 Zufüh. zu Pensionsrückst. Beamte u. Arbeitnehmer 648.923,00 585.600,00 0,00 572.600,00 607.300,00 646.300,00
40610000 Zufüh. zu Beihilferückst. für Beamte und Arbeitn. 114.298,00 105.500,00 32.200,00 93.400,00 99.300,00 105.700,00
40721000 Zufüh. zu Rückst. für nicht genommenen Urlaub 86.826,26 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
40722000 Zufüh. zu Rückst. für geleistete Überstunden 58.424,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
14. Versorgungsaufwendungen 0,00 145.500,00 844.100,00 0,00 0,00 0,00
41510000 Zufüh. zu Pensionsrückst für Versorgungsempfänger 0,00 107.100,00 686.200,00 0,00 0,00 0,00
41610000 Zufüh. zu Beihilferückst. für Versorgungsempfänger 0,00 38.400,00 157.900,00 0,00 0,00 0,00
15. Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 15.773.022,94 16.173.500,00 27.215.200,00 14.884.300,00 14.630.300,00 14.123.700,00
42110000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1.646.950,94 389.800,00 453.300,00 388.300,00 393.300,00 393.300,00
42110001 Unterhaltung der Gebäude 0,00 1.788.500,00 782.500,00 1.108.500,00 1.049.500,00 1.039.500,00
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 4.792.911,13 3.851.700,00 14.670.200,00 2.886.200,00 2.723.200,00 2.736.200,00
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 109.782,94 205.500,00 199.000,00 200.100,00 206.500,00 205.100,00
42210010 Unterhaltung der EDV-Ausstattung 409.080,09 308.000,00 133.000,00 143.000,00 143.000,00 143.000,00
42210020 Unterhaltung bew. Vermögen - Schulen 1.007,76 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
42210030 Unterhaltung bew. Vermögen - Gebäude 0,00 24.000,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00
42220000 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto 495.220,34 589.500,00 533.000,00 486.000,00 483.800,00 487.400,00
42220010 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto - Schulen 11.865,64 14.400,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00
Seite 56
Ansatz 2020
Ansatz 2021
Ansatz 2022
Ansatz 2023
Ansatz 2024
42220020 Erwerb GWG bis 1.000 Euro netto - Gebäude 0,00 36.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
42221000 Erwerb GWG bis 1.000,- netto - Büroausstattung 103.346,48 37.200,00 38.300,00 9.300,00 9.300,00 9.300,00
42310000 Mieten/Pachten Immobilien 1.356.215,43 945.000,00 1.133.900,00 1.153.200,00 1.153.200,00 1.120.200,00
42310001 Mieten/Pachten Immobilien - Gebäude 0,00 352.000,00 516.000,00 384.000,00 384.000,00 0,00
42310010 Mieten bewegliches Vermögen 51.094,16 0,00 34.000,00 34.200,00 34.400,00 34.600,00
42320000 Leasing 14.855,45 52.600,00 39.000,00 38.500,00 38.500,00 38.500,00
42410000 Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen 2.731.587,60 1.542.100,00 385.700,00 386.300,00 386.900,00 387.500,00
42410001 Bewirtschaftung der Gebäude 408,00 1.506.100,00 102.700,00 102.700,00 102.700,00 102.700,00
42411001 Steuern, Gebühren, Abgaben 0,00 0,00 61.600,00 61.600,00 61.600,00 61.600,00
42411002 Steuern, Gebühren, Abgaben - Gebäude 0,00 0,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00
42412001 Gaskosten/ Ölkosten 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00
42412002 Stromkosten 0,00 0,00 347.300,00 348.700,00 350.700,00 352.700,00
42412003 Wasserkosten 0,00 0,00 14.700,00 14.700,00 14.700,00 14.700,00
42412004 Gaskosten/ Ölkosten - Gebäude 0,00 0,00 282.000,00 282.000,00 282.000,00 282.000,00
42412005 Stromkosten - Gebäude 0,00 0,00 299.500,00 299.500,00 299.500,00 299.500,00
42412006 Wasserkosten - Gebäude 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00
42413001 Versicherungen Grundstücke u. baul. Anlagen 0,00 0,00 166.000,00 169.000,00 172.000,00 175.000,00
42413002 Reinigungskosten 0,00 0,00 689.600,00 690.000,00 690.400,00 690.800,00
42413003 Versicherungen der Gebäude 0,00 0,00 185.100,00 189.600,00 170.200,00 196.200,00
42413004 Reinigungskosten/Entsorgung - Gebäude 0,00 0,00 632.500,00 632.500,00 632.500,00 632.500,00
42510000 Haltung von Fahrzeugen 861.150,93 865.900,00 304.900,00 209.900,00 219.900,00 229.900,00
42511000 Haltung von Fahrzeugen - Unterhaltung 0,00 0,00 111.000,00 114.500,00 116.500,00 118.000,00
42512000 Haltung von Fahrzeugen - Treibstoffe 0,00 0,00 205.900,00 210.900,00 213.400,00 215.900,00
42513000 Haltung von Fahrzeugen - Steuern u. Versicherungen 0,00 0,00 32.400,00 33.900,00 34.400,00 35.400,00
42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 88.420,48 175.600,00 69.900,00 79.900,00 79.900,00 79.900,00
42611000 Bes. Aufw. für Beschäftigte - Ausbildu

Stadt Papenburg Haushaltsplan 2021

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