STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT · 2019. 8. 27. · Die von Herrn Uebelgünn gestellten Fragen...
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STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT über die Gremium 2. Sitzung des Rechnungsprüfungs- ausschusses 2017
Sitzungstermin 31.08.2017
Tag der Absen-dung 18.09.2017
Sitzungsort Veranstaltungszentrum der Sparkasse, Kaiserstr. 78, 58300 Wetter (Ruhr)
Sitzungsdauer 16:14 Uhr - 17:10 Uhr
Unterschriftsdatum 14.09.2017
Anwesend von den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses: Vorsitz: Dr. Zinn, Peter SPD – Fraktion Dr. Zinn, Peter Cornelsen, Wolfgang Stich, Kirsten Fröhning, Dirk Wölke, Brigitte König, Klaus Birkner, Jörg-Michael
CDU - Fraktion Becker, Bärbel Pierskalla, Hans-Peter Palomba, Cosimo
Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN Haag, Sigrid Uebelgünn, Jürgen
CSR - Fraktion Krüger, Christopher (als Stellv.)
FDP - Fraktion Menninger, André
Fraktion BÜRGER FÜR WETTER Michaelis, Gerd
Anwesend von der Verwaltung: Herr Hasenberg Bürgermeister Herr Wagener Fachbereichsleiter 1 Herr Dr. Thier Fachbereichsleiter 2 Frau Wiese Fachbereichsleiterin 3 Herr Sell Fachbereichsleiter 4 Herr Greb Fachdienst Finanzen Herr Schildt Leiter der Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Herr Landsberger Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Frau Becker Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Schriftführung: Frau Schmedemann Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Gäste: Herr Struckmeier Fa. Concunia GmbH
2
Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt der Vorsitzende die Anwesenden.
2. stellt der Vorsitzende fest, dass
2.1 der Ausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist;
2.2 gegen die ordnungsgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird.
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Öffentlicher Teil Der Vorsitzende, Herr Dr. Zinn, eröffnet die Sitzung um 16:14 Uhr. Er stellt Herrn Struckmeier als Mit-arbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Fa. Concunia GmbH vor. 1. Einwohneranfragen
Keine
2. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wetter (Ruhr) zum 31.12.2010 und des Gesamtla-
geberichtes Drucksache 2017102
Das beauftragte Wirtschaftsprüfungsunternehmen Fa. Concunia GmbH hat das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses in einem Berichtsentwurf zusammengefasst und dem Rech-nungsprüfungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Herr Struckmeier erläutert die Systematik des Gesamtabschlusses und die Prüfungsergebnisse. Die Präsentationsfolien werden als An-lage zum Protokoll beigefügt. Die von Herrn Uebelgünn gestellten Fragen werden umfassend von Herrn Struckmeier und der Verwaltung beantwortet. Der Zeitpunkt der voraussichtlichen Fertigstellung des Gesamt-abschlusses 2015 ist bis spätestens Mitte 2019 vorgesehen. Der Entwurf des Gesamtab-schlusses für das Jahr 2011 liegt dem Kämmerer bereits im Entwurf vor. Herr Landsberger weist auf folgende Änderungen des Beschlussvorschlages hin: Der Punkt 3.1 wird wie folgt ergänzt: „und stellt den Gesamtabschluss für das Jahr 2010 fest.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür
3. Mitteilungen
Keine 4. Anfragen von Ausschussmitgliedern
Keine
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Vorsitzender Schriftführerin
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Prüfung des
Gesamtabschlusses
zum 31. Dezember 2010
sowie des Gesamtlageberichts der
Stadt Wetter (Ruhr)
Vorstellung der Ergebnisse
31. August 2017
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Agenda
1. Grundlagen der Gesamtabschlussprüfung
2. Ansatz-, Bewertung und Ausweisänderungen
3. Aufwand- und Ertragskonsolidierung, Schuldenkonsolidierung
4. Kapitalkonsolidierung
5. Der Gesamtabschluss im Ergebnis
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Prüfungsauftrag und -durchführung (1)
• Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 unter Einbeziehung der zu Grunde
liegenden Buchführung und des Gesamtlageberichts.
• Die Prüfungspflicht des Gesamtabschlusses für die Stadt Wetter (Ruhr)
ergibt sich aus § 116 Abs. 6 GO NRW.
• Der Gesamtschluss ist dahingehend zu prüfen, ob er ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-,
Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt.
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Prüfungsauftrag und -durchführung (2)
Prüfungszeitraum:
Juni und Juli 2017
Vorgehen: Risiko- und systemorientierter Prüfungsansatz
• Auf der Grundlage eines risiko- und systemorientierten Prüfungsansatzes
haben wir zunächst eine Prüfungsstrategie entwickelt. Diese basiert auf
einer Einschätzung des rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeldes sowie
Auskünften der gesetzlichen Vertreter und deren Darlegung über die
wesentlichen Ziele, Strategien und Risiken der Stadt.
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Prüfungssicherheit und -qualität
Identifikation der Chancen und Risiken in dem Konzern Wetter (Ruhr)
Das Fundament der Prüfung:
Wirtschaftliches und rechtliches Umfeld, Verständnis über den Erstellungsprozess,
Vertrautheit mit operativen Geschäftsprozessen
Prüfung des
System der
Konsolidierung
(Konsolidierungs
prozessprüfung)
Aussagebezogene
Prüfungshandlungen
Analytische
Prüfungen
Einzelfall-
prüfungen
Prüfungsauftrag und -durchführung (3)
Prüfungsgegenstand und -ablauf, risikoorientierter Prüfungsansatz
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Prüfungsauftrag und -durchführung (4)
Prüfungsschwerpunkte
• Überprüfung des Konsolidierungskreises,
• Überleitung der HGB-basierten Einzelabschlüsse zur Kommunalbilanz II,
• Überprüfung der Kapitalkonsolidierung,
• Überprüfung des Excel-Gesamtabschlussmodels bezüglich Vollständigkeit,
Nachvollziehbarkeit und rechnerischer Richtigkeit sowie
• Überprüfung des Konsolidierungsprozesses.
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Zweck des Gesamtabschlusses
Einzelabschluss - Grundlage für die Hauswirtschaft,
Ausschüttungen und Besteuerung
Gesamtabschluss - Keine Grundlage für Gewinnverteilung,
Gläubigeransprüche, haushaltsrechtliche
Regelungen oder für die Besteuerung
- Verbesserung des Gesamtüberblick über
die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und
Finanzgesamtlage
Informationsfunktion
Steuerungsfunktion
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Stadt
Wetter (Ruhr)
Grad der Einflussnahme der Kernverwaltung
gering geringmaßgeblich maßgeblichhoch
Konsolidierungskreis (1)
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Konsolidierungskreis (2)
Berücksichtigung der Beteiligungen im Gesamtabschluss
Konsolidierungskreis (Vollkonsolidierung, beherrschender Einfluss)
• Stadt Wetter (Ruhr)
• Stadtbetrieb Wetter (Ruhr) Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wetter (Ruhr)
At Cost (zu Anschaffungskosten)
• Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Ennepe-Ruhr-Kreis GmbH
• Heute enIwohnen GmbH
• Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH
• Vhs WittenIWetterIHerdecke
• Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH
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Stadt
Ausgangspunkt:
Summen-
abschluss
Addition
aller KB
EinzelabschlüsseMaßnahmen zur
Vorbereitung der
Konsolidierung
einheitlicher
Ansatz
einheitliche
Bewertung
einheitlicher
Ausweis
KB II
Ein
ma
lige
Ne
ub
ew
ert
un
g
KB III
Stadtbetrieb
Phasen der Konzernrechnungslegung
Vollkonsolidierung
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Summen-
abschlussGesamt-
abschlussKapitalkonsolidierung
Aufwands- und
Ertragskonsolidierung
Schuldenkonsolidierung
Phasen der Konzernrechnungslegung
Vollkonsolidierung
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Ausweisänderungen Stadtbetrieb
Beispiel Erträge in der Ergebnisrechnung
Erträge – Ausweis nach HGB
T€
Umsatzerlöse 12.870
Aktivierte Eigenleistungen 195
Sonstige betriebliche Erträge 127
13.192
ordentliche Erträge – Ausweis nach NKF
T€
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen
3
12.680
199
47Sonstige ordentliche Erträge 68Aktivierte Eigenleistungen 195
13.192
Wesentliche Unterschiede:
• Umsatzerlöse (HGB) werden öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (NKF) bezüglich:
• Erlöse Abfallgebühren, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, Winterdienst
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Ausweisänderungen Stadtbetrieb
Beispiel Aufwand in der Ergebnisrechnung
Aufwendungen – Ausweis nach HGB
T€
Materialaufwand 5.388
Personalaufwand 3.113
Abschreibungen 1.526
Sonstige betriebliche Aufwendungen 702
Sonstige Steuern 8
10.737
ordentliche Aufwendungen – Ausweis nach NKF
T€
Personalaufwendungen 3.113
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.469
Bilanzielle Abschreibungen 1.526Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.625
10.733
Wesentliche Unterschiede:
• Materialaufwand (HGB) wird sonstige ordentliche Aufwendungen (NKF):
• Ruhrverbandsbeitrag (T€ 3.122)
• Sonstige betriebliche Aufwendungen (HGB) wird Zinsaufwand (NKF) bezüglich:
• Nebenkosten Geldverkehr, Gebühr Rücklastschrift (T€ 4)
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Bewertungsanpassungen Stadtbetrieb
• Inanspruchnahme der Erleichterungen des Praxisleitfaden
Gesamtabschluss NRW – Beispiele:
• Verzicht auf Prüfung „konzerninterner“ Beziehungen aus Sammeldebitoren und
Vorverfahren
• Verzicht auf Anpassung von Herstellungskosten
• Verzicht auf die Umgliederung „konzerninterner“ aktivierter Eigenleistungen,
sofern nicht im Rahmen der Schuldenkonsolidierung erforderlich.
• Verzicht auf die Anpassung von Nutzungsdauern und Abschreibungsmethoden
• Verzicht auf Bewertungsanpassung Gebäudeteil „Wasserstraße 16-18“
wegen nachgewiesener Unwesentlichkeit für die VFSE-Lage
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Übersicht wesentliche Leistungsbeziehungen
Schuldenkonsolidierung
• Nachforderungen für die Straßenreinigung (T€ 509)
• Gewinnabführung (T€ 476)
• Pensionsrückstellungen eines Beamten (T€ 375)
• Erstattungsanspruch für die Straßenunterhaltung (T€ 232)
• Erstattungsanspruch für die Grünflächen (T€ 184)
Aufwand- und Ertragskonsolidierung
• Straßenreinigung und Winterdienst (T€ 959)
• Stadtanteil an der Oberflächenentwässerung (T€ 579)
• Straßenunterhaltung (T€ 474) und Straßenbeleuchtung (T€ 443)
• Unterhaltung öffentlicher Grünflächen (T€ 441)
• Grundbesitzabgaben (T€ 327)
• Gewinnausschüttung (T€ 1.076)
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Kapitalkonsolidierung Stadtbetrieb
• Die Kapitalkonsolidierung ist die Verrechnung des Bilanzansatzes für die Anteile
eines verbundenen Unternehmens mit dem auf diese Anteile entfallenden
neubewerteten Eigenkapitals
• Stadtbetrieb mit Substanzwert in der Eröffnungsbilanz der Stadt
• Erwerbsmethode im Gesamtabschluss
• Neubewertung bedeutet beim Stadtbetrieb die Aufdeckung stiller Reserven beim
Kanalvermögen (T€ 18.237) und stiller Lasten (T€ 10.831) bei den
Ertragszuschüssen.
• Nach der Verrechnung der Anteile an verbundenen Unternehmen mit dem
Eigenkapital ergibt sich eine passivischer Unterschiedsbetrag von T€ 1.675.
• Passivischer Unterschiedsbetrag wurde erfolgsneutral mit der allgemeinen
Rücklage verrechnet.
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Überblick Gesamtbilanz
Vermögensstruktur
JAP JAP Summe Gesamt- Veränderung
Stadt Stadtbetrieb abschluss
T€ T€ T€ T€ T€
Immaterielle Vermögensgegenstände 214 1.318 1.532 1.532 0
Sachanlagen 173.976 57.595 231.571 231.123 -448
Finanzanlagen 18.854 0 18.854 2.404 -16.450
193.044 58.913 251.957 235.059 -16.898
Vorräte 8.591 45 8.636 8.636 0
Forderungen 4.207 1975 6.182 4.026 -2.156
Sonstige Vermögensgegenstände 0 38 38 38 0
Liquide Mittel 169 89 258 258 0
Rechnungsabgrenzungsposten 869 83 952 696 -256
13.836 2.230 16.066 13.654 -2.412
206.880 61.143 268.023 248.713 -19.310
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Überblick Gesamtbilanz
Kapitalstruktur
JAP JAP Summe Gesamt- Veränderung
Stadt Stadtbetrieb abschluss
T€ T€ T€ T€ T€
Eigenkapital 72.346 18.979 91.325 74.844 -16.481
Sonderposten 35.457 14.867 50.324 49.803 -521
107.803 33.846 141.649 124.647 -17.002
Rückstellungen 28.986 2.012 30.997 30.633 -364
Verbindlichkeiten 69.567 24.584 94.151 92.457 -1.694
Rechnungsabgrenzungsposten 525 702 1.227 977 -250
99.078 27.298 126.375 124.067 -2.308
206.881 61.144 268.024 248.714 -19.310
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Überblick Gesamtergebnisrechnung
Ergebnisrechnung
JAP JAP Summe Gesamt- Veränderung
Stadt Stadtbetrieb abschluss
T€ T€ T€ T€ T€
Ordentliche Erträge
Steuern und ähnliche Abgaben 30.592 0 30.592 30.592 0
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.718 3 3.721 3.721 0
Sonstige Transfererträge 300 0 300 300 0
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.713 12.604 14.317 10.757 -3.560
Privatrechtliche Leistungsentgelte 512 198 711 559 -152
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.249 47 5.295 5.131 -164
Sonstige ordentliche Erträge 2.744 68 2.812 2.818 +6
Aktivierte Eigenleistungen 48 195 243 342 +99
Bestandsveränderung 0 0 0 0 0
44.876 13.115 57.991 54.220 3.771
© Concunia GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft - Seite 20
Überblick Gesamtergebnisrechnung
JAP JAP Summe Gesamt- Veränderung
Stadt Stadtbetrieb abschluss
T€ T€ T€ T€ T€
Ordentliche Aufwendungen
Personalaufwendungen 10.025 3.113 13.138 13.136 -2
Versorgungsaufwendungen 1.164 0 1.164 1.164 0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.869 2.469 11.339 7.294 -4.045
Bilanzielle Abschreibungen 4.621 1.526 6.147 6.595 +448
Transferaufwendungen 24.606 0 24.606 24.606 0
Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.361 3.604 5.965 5.971 +6
51.646 10.712 62.359 58.766 -3.593
Ordentliches Gesamtergebnis -6.771 2.403 -4.369 -4.546 +177
Finanzerträge 1.362 28 1.390 267 -1.123
Finanzaufwendungen 1.811 845 2.656 2.704 +48
Gesamtfinanzergebnis -449 -817 -1.266 -2.417 +1.151
Außerordentliche Erträge 0 45 45 1 -44
Außerordentliche Aufwendungen 0 91 91 91 0
Außerordentliches Gesamtergebnis 0 -46 -46 -90 -44
Jahresergebnis/ Gesamtjahresfehlbetrag -7.220 1.539 -5.681 -7.054 +1.373
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Entwicklung Konzernergebnis
31.12.2010
T€
Ergebnisbeitrag Stadt Wetter (Ruhr) - 7.218
Ergebnisbeitrag Stadtbetrieb Wetter (Ruhr) AöR 1.596
Ansatz- und Bewertungsanpassungen Stadtbetrieb - 56
Ansatz- und Bewertungsanpassungen Stadt - 3
Abschreibung stille Reserven Kanalvermögen - 448
Auflösung stille Lasten SoPo Kanalvermögen 266
Gewinnausschüttung Stadtbetrieb - 1.076
Konsolidierungsbedingte Buchungsdifferenzen - 115
Gesamtjahresergebnis - 7.054
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Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers
Wir haben den Gesamtabschluss - bestehend aus Gesamtbilanz, Gesamt-
ergebnisrechnung und Gesamtanhang - und den Gesamtlagebericht der
Stadt Wetter (Ruhr) für das Haushaltsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember
2010 geprüft. ( ... )
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung auf Grund der bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnisse entspricht der Gesamtabschluss den gesetzlichen Vorschriften
und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzgesamtlage
des Konzerns. Der Gesamtlagebericht steht in Einklang
mit dem Gesamtabschluss, vermittelt insgesamt
ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns
und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
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Kontakt
Für weitergehende Fragen und Beratung stehen wir Ihnen gerne
zur Verfügung.
Markus StruckmeierDiplom-Kaufmann
Wirtschaftsprüfer
Prokurist der Concunia GmbH in Münster
Concunia GmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Niederlassung Ratingen
Josef-Schappe-Str. 21
40882 Ratingen
Telefon: 02102 889969-20E-Mail: [email protected]
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