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27. Jahrgang Ausgabe 05 25.05.2018 Amtsblatt der Stadt Annaberg-Buchholz STADTANZEIGER Themen in dieser Ausgabe Seite 1 498 Jahre Annaberger KÄT: Glanzlichter, Neuheiten 2 _______________________________ 3 Stadtratstagung am 26. April: neue Parkgebührenverordnung Änderung der Hauptsatzung Zone 20 am Annaberger Markt Vergabe für neue „Wichtelstadt“ _______________________________ 4 kommunales Energiekonzept _______________________________ 498 Jahre Annaberger KÄT: Programme, Termine, Daten Tagung Deutscher Städtetag regionales Kernwanderwegenetz Altersjubilare Mai ___ 5 Beschlüsse der Stadtratssitzung am 26. April 2018 6 neue Parkgebührenverordnung Baugenehmigung für Wäscherei ________________________ 7 Änderung der Hauptsatzung: Annahme kleinerer Spenden Sitzungen des Stadtrates und der öffentlich tagenden Ausschüsse _______________________________ 8 Ortsteile im Blickpunkt: Berichte aus den Ortschaftsräten Cunersdorfer Mitteilungen Frohnauer Mitteilungen Geyersdorfer Nachrichten Planungen Waldschlößchenstraße _____________________________ _______ _______________________________ 22.05.1998 24.05.1998 25.05.1993 27.05.1833 31.05.1993 Carlfriedrich Claus in Chemnitz gestorben, Ehrenbürger der Stadt Annaberg-Buchholz seit 15.5. 1994, Maler, Künstler und Philosoph Feierliche Übergabe der Schmalspurbahn Cranzahl-Oberwiesen- thal durch die Deutsche Bahn AG an den Landkreis Annaberg, der die Bahn seit dem 1.6.1998 offiziell betreibt, in der Gegenwart mittels der SDG Sächsi- sche Dampfeisenbahngesellschaft mbH Verabschiedung von Pfarrer Eckehard Schwan in Buchholz Anton Dietrich in Meißen geboren, Maler eines Altarbildes der St. Katharinenkirche Buchholz. Das Pfingstsingen im Buchholzer Wald wird erstmals wieder durchgeführt. Es wurde 1975 eingestellt. Geschichte und Jubiläen von Heimatforscher Frank Dahms (Korrektur) In jedem Jahr lockt die Annaberger KÄT Hunderttausende in unsere Stadt. Nach 498 Jahren gibt es vom 1. bis zum 10. Juni 2018 erneut einen tollen Mix aus spektakulären Fahrgeschäften, bunten Angeboten und kulinarischen Leckerbissen. Zehn Tage lang lädt das größte Volksfest des Erzgebirges Jung und Alt zu einer großen Familienparty in unsere Stadt ein. Am 1. Juni wird die KÄT zwischen 17.00 und 18.00 Uhr mit dem „Doppeldecker“ eröffnet. Das heißt: Einmal zahlen und zweimal fahren. Gleich danach dürfen sich die Gäste im „Italienischen Dorf“ auf eine Mega-Party mit dem DJ-Duo STEREOACT, den No Twins und der Disko Klimperkiste freuen. Zur Ladies Night am 4. Juni zahlen Damen und Männer, die feminin aussehen von 19.00 bis 23.00 Uhr reduzierte Preise. Am KÄT-Mittwoch, dem 6. Juni wird traditionell zum Familientag mit ermäßigten Preisen eingeladen. Am gleichen Tag startet ab 17.00 Uhr das große Maskottchentreffen. Der 7. Juni ist von 10.00 bis 12.00 Uhr Menschen mit Behinderung vorbehalten. Am 9. Juni verzaubert das Feuerwerk „Sinfonie der Farben“ ab 22.30 Uhr den Himmel über unserer Stadt. In diesem Jahr gibt es – im wahrsten Sinne des Wortes – eine KÄT der Highlights und Höhenflüge. Besucher aus Nah und Fern dürfen sich auf zahlreiche Attraktionen und Neuheiten freuen. Mit dem Riesenketten- flieger „The Flyer“ geht es in 80 Meter Höhe hinauf, höher als die Annenkirche. Von oben eröffnen sich traumhafte Aus- blicke in die Stadt und das Erzgebirge. Nervenkitzel erwartet all jene, die sich ins Looping-Karussell „V-Maxx“ wagen. 360- Grad-Drehungen in 55 Metern Höhe, Beschleunigungen von 0 auf 100 in drei Sekunden und 4 G sorgen für einen absoluten Adrenalinkick. Tolle Ausblicke über KÄT und Stadt laden außerdem auf dem 45 m hohen Riesenrad ein. Besonders attraktiv ist dort am Abend die gigantische LED-Lichtshow mit 80.000 Lampen. Nichts für schwache Nerven ist die Geister- bahn „Daemonium“. Auf vier Ebenen wer- den Mitfahrer, wer möchte mit einer VR- Brille (Virtuelle Realität), mit Lasertechnik, Spezialeffekten und zahlreichen Akteuren in eine völlig neue Dimension des Gruselns versetzt. In der Wildwasserbahn Poseidon Monumentale Figuren und hochwertige Details sind dabei echte Hingucker. Feucht- fröhliche Unterhaltung ist garantiert. Toller Spaß wartet auch in „Freddys Circus“. Das Spaßhaus lockt auf vier Etagen mit 3-D Effekten, Aqua-Splash-Laufparcours, Super- Rutsche und zahlreichen Überraschungen. Ein klassisches Labyrinth im modernen London-Look können Besucher im „Down Town“ erleben und in der „Funstreet“ sorgt eine Simulationsanlage auf zwei Etagen für Spaß und Abenteuer. geht es auf eine spritzige Fahrt in die Antike. 498 Jahre Annaberger KÄT vom 1. bis 10. Juni 2018

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27. Jahrgang Ausgabe 05 25.05.2018

Amtsblatt der Stadt Annaberg-Buchholz

STADTANZEIGER

Themen in dieser Ausgabe

Seite1 498 Jahre Annaberger KÄT:

Glanzlichter, Neuheiten

2

_______________________________3 Stadtratstagung am 26. April:

neue ParkgebührenverordnungÄnderung der HauptsatzungZone 20 am Annaberger MarktVergabe für neue „Wichtelstadt“

_______________________________4 kommunales Energiekonzept

_______________________________498 Jahre Annaberger KÄT:Programme, Termine, Daten

Tagung Deutscher Städtetagregionales KernwanderwegenetzAltersjubilare Mai

___5 Beschlüsse der Stadtratssitzung

am 26. April 2018

6 neue ParkgebührenverordnungBaugenehmigung für Wäscherei

________________________7 Änderung der Hauptsatzung:

Annahme kleinerer SpendenSitzungen des Stadtrates und deröffentlich tagenden Ausschüsse

_______________________________8 Ortsteile im Blickpunkt:

Berichte aus den OrtschaftsrätenCunersdorfer MitteilungenFrohnauer MitteilungenGeyersdorfer Nachrichten

Planungen Waldschlößchenstraße

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22.05.1998

24.05.1998

25.05.1993

27.05.1833

31.05.1993

Carlfriedrich Claus inChemnitz gestorben, Ehrenbürgerder Stadt Annaberg-Buchholz seit 15.5.1994, Maler, Künstler und Philosoph

Feierliche Übergabe derSchmalspurbahn Cranzahl-Oberwiesen-thal durch die Deutsche Bahn AG anden Landkreis Annaberg, der die Bahnseit dem 1.6.1998 offiziell betreibt, inder Gegenwart mittels der SDG Sächsi-sche Dampfeisenbahngesellschaft mbH

Verabschiedung von PfarrerEckehard Schwan in Buchholz

Anton Dietrich in Meißengeboren, Maler eines Altarbildes derSt. Katharinenkirche Buchholz.

Das Pfingstsingen imBuchholzer Wald wird erstmals wiederdurchgeführt. Es wurde 1975 eingestellt.

Geschichte und Jubiläenvon Heimatforscher Frank Dahms (Korrektur)

In jedem Jahr lockt die Annaberger KÄTHunderttausende in unsere Stadt. Nach 498Jahren gibt es vom 1. bis zum 10. Juni 2018erneut einen tollen Mix aus spektakulärenFahrgeschäften, bunten Angeboten undkulinarischen Leckerbissen. Zehn Tage langlädt das größte Volksfest des ErzgebirgesJung und Alt zu einer großen Familienpartyin unsere Stadt ein.Am 1. Juni wird die KÄT zwischen 17.00und 18.00 Uhr mit dem „Doppeldecker“eröffnet. Das heißt: Einmal zahlen undzweimal fahren. Gleich danach dürfen sichdie Gäste im „Italienischen Dorf“ auf eineMega-Party mit dem DJ-Duo STEREOACT,den No Twins und der Disko Klimperkistefreuen.Zur Ladies Night am 4. Juni zahlen Damenund Männer, die feminin aussehen von19.00 bis 23.00 Uhr reduzierte Preise. AmKÄT-Mittwoch, dem 6. Juni wird traditionellzum Familientag mit ermäßigten Preiseneingeladen. Am gleichen Tag startet ab17.00 Uhr das große Maskottchentreffen.Der 7. Juni ist von 10.00 bis 12.00 UhrMenschen mit Behinderung vorbehalten.Am 9. Juni verzaubert das Feuerwerk„Sinfonie der Farben“ ab 22.30 Uhr denHimmel über unserer Stadt.In diesem Jahr gibt es – im wahrsten Sinnedes Wortes – eine KÄT der Highlights undHöhenflüge. Besucher aus Nah und Ferndürfen sich auf zahlreiche Attraktionen undNeuheiten freuen. Mit dem Riesenketten-

flieger „The Flyer“ geht es in 80 MeterHöhe hinauf, höher als die Annenkirche.Von oben eröffnen sich traumhafte Aus-blicke in die Stadt und das Erzgebirge.Nervenkitzel erwartet all jene, die sich insLooping-Karussell „V-Maxx“ wagen. 360-Grad-Drehungen in 55 Metern Höhe,Beschleunigungen von 0 auf 100 in dreiSekunden und 4 G sorgen für einenabsoluten Adrenalinkick. Tolle Ausblickeüber KÄT und Stadt laden außerdem aufdem 45 m hohen Riesenrad ein. Besondersattraktiv ist dort am Abend die gigantischeLED-Lichtshow mit 80.000 Lampen.Nichts für schwache Nerven ist die Geister-bahn „Daemonium“. Auf vier Ebenen wer-den Mitfahrer, wer möchte mit einer VR-Brille (Virtuelle Realität), mit Lasertechnik,Spezialeffekten und zahlreichen Akteurenin eine völlig neue Dimension des Gruselnsversetzt. In der Wildwasserbahn Poseidon

Monumentale Figuren und hochwertigeDetails sind dabei echte Hingucker. Feucht-fröhliche Unterhaltung ist garantiert. TollerSpaß wartet auch in „Freddys Circus“. DasSpaßhaus lockt auf vier Etagen mit 3-DEffekten, Aqua-Splash-Laufparcours, Super-Rutsche und zahlreichen Überraschungen.Ein klassisches Labyrinth im modernenLondon-Look können Besucher im „DownTown“ erleben und in der „Funstreet“ sorgteine Simulationsanlage auf zwei Etagen fürSpaß und Abenteuer.

geht es auf eine spritzige Fahrt in die Antike.

498 Jahre Annaberger KÄT vom 1. bis 10. Juni 2018

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Die Stadt informiertSeite 2 Stadtanzeiger 05/2018

Adressen und Informationen

Stadt Annaberg-Buchholz,Markt 1, Tel.: 425-0; Fax: 425 202, 425 140

Öffnungszeiten Bürgerzentrum:Mo. - Do. 09.00 - 18.00 UhrFr., Sa. 09.00 - 12.00 Uhrübrige Fachbereiche und Sachgebiete:Di. 09.00 - 12.00 Uhr 13.00 - 18.00 UhrDo. 13.00 - 16.00 UhrFr. 09.00 - 12.00 Uhr

Partnerstädte: Weiden, Chomutov, Paide

Stadtwerke Annaberg-Buchholz GmbHund Energie AG, Robert-Schumann-Str. 1Tel. 56 13- 0, Fax 56 13 15

Telefon Störmeldungen:Strom: 56 13 23Gas: 56 13 33Fernwärme: 56 13 43

Erzgebirge Trinkwasser GmbH ETWRathenaustr. 29, Tel. 138-0, Fax 42162

und Sehmatal”, Talstraße 55, 09488Thermalbad Wiesenbad, OT SchönfeldTel. 5002-0, Fax 5002-40

Städtische Wohnungsgesellschaft mbH,Rathausplatz 1 (Stadtteil Buchholz)Tel. 6770-0, Fax 677 015

Gemeinnützige Wohn- und PflegezentrumAnnaberg-Buchholz GmbHWohngebiet Adam Ries 23,Tel. 135-0, Fax 135 500

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gGmbH,Chemnitzer Str. 15,Tel. 80-0, Fax 80 4008

Rettungsleitstelle:Str. der Freundschaft 11Tel. 23163, 19222

Notrufe:Polizei: 110Feuerwehr/ Rettungsdienst: 112

_________________________________________

Herausgeber: Stadt Annaberg-Buchholz,Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz

Druck: ERZDRUCK GmbH Vielfalt in MedienGewerbering 11, 09456 Annaberg-BuchholzTel. 64090, Fax 63400E-Mail: [email protected]

Verantwortlich für den Inhalt des Amtsblattesist Oberbürgermeister Rolf Schmidt

Informationen im redaktionellen Teil:Stadt Annaberg-BuchholzPressestelle, Matthias FörsterPF 100 232, 09442 Annaberg-Buchholz,Tel. 425 118, Fax 425 [email protected]

Anzeigensatz: Schiewick EtikettenBuchenstraße 1, 09456 Annaberg-BuchholzTel. 608574, Fax: 03722/5992482E-Mail: [email protected]: Renate Berger,Tel. 51546, 64159Internet: www.annaberg-buchholz.de

Abwasserzweckverband „Oberes Zschopau-

tel. Seelsorge: 08001110111, 08001110222

Fotos: D. Rückschloß, M. Förster, N. GräbnerSMUL Sachsen (Annaberger Klimatage)

Impressum

498 Jahre Annaberger KÄT: Glanzlichter und Angebote

Traditionelle Fahrgeschäfte sind ebenso aufder KÄT vertreten. DreidimensionaleDrehungen in hoher Geschwindigkeitlocken auf der „Sound Machine“, auf dem„Entertainer“ oder dem „Break Dance“. Aufdem „Superstar“ werden Erinnerungen andie legendäre „Schlickerbahn“ wach. ImAutoscooter „Top-Car“ wartet purer Fahr-und Crashspaß. Die Schiffsschaukel „BlackPearl“ scheint direkt einem Piratenfilmentstiegen zu sein.

Besonders für Kinder und Familien ist dieRiesen-Euro-Rutsche geeignet. Von obengibt es tolle KÄT-Fotomotive. Die jüngstenGäste dürfen sich darüber hinaus aufGeschäfte wie Sport- und Kettenkarussell,Super-8-Truck, Babyflug, Märchenrad unddie legendäre Bimmelbahn freuen.

Wer schon jetzt einen Vorgeschmack aufdie Annaberger KÄT haben will, sollte sichbei Youtube den aktuellen KÄT-Traileransehen, der im Auftrag der Stadt mit vielAufwand gestaltet wurde. In attraktivenBildern, Sequenzen und Einstellungen lässter die Vorfreude auf das größte Volksfeststark anwachsen. Der Trailer ist im Internetunter der Adresse:www.youtube.com/watch?v=vUOM2npHZ6Q zu finden.

Kulinarisch ist die Annaberger KÄT einechter Erlebnisparcours für den Gaumen.Süße Leckereien wie Krapfen und Crêpes,Lebkuchenherzen und gebrannte Mandeln,Softeis, Zuckerwatte und ganz neu auch„Churros“ erfreuen die Besucher. Darüberhinaus sorgen deftige Speisen wie Gegrilltesund Pizza, Langos und Fischspezialitätenfür vielfältigen Genuss.Zwischen den Fahrgeschäften lädt an vielenStellen der Annaberger KÄT echte Bier-garten-Romantik zum Verweilen und zumZusammensein in gemütlicher Runde ein.

KÄTI, das Maskottchen der Annaberger KÄTist täglich auf dem Volksfest unterwegs. Esist einem Kamel nachgestaltet. Das „KÄT-Kamel“ ist ein Synonym für echte KÄT-Fans.Daraus entstand das geflügelte Wort: Dubist ein richtiges KÄT-Kamel. Am 6. Juni2018 sind Maskottchen aus Sachsen,Deutschland und Europa mit KÄTI zum

großen Maskottchen-Treffen auf die KÄTeingeladen. Interessierte Maskottchen, diegern teilnehmen wollen, wenden sich bittean Herrn Till Schwabe, Tel. 0171 7940273oder Mail: .Als Plüschtier sind KÄTI sowie weitereSouvenirs am Souvenir-Stand der KÄTsowie in der Tourist-Information,Buchholzer Straße 2 erhältlich.

Alle Information zur Annaberger KÄT sindauch in einer kostenlosen App verfügbar.Unter dem Link: kaet.chayns.net/appgelangt man direkt zur App.Und sollte das sogenannte "KÄT-Wetter"Einzug halten, sind auch in diesem Jahrwieder kostenlose Regenponchos in derKätwache erhältlich.

1.6. 17.00 – 18.00 Uhr KÄT-Auftakt mit„Doppeldecker“ für Besucher:einmal zahlen, zweimal fahren18.00 Uhr Eröffnungsparty im italienischenDorf, u. a. mit No Twins und STEREOACT4.6. 19.00 - 23.00 Uhr: Ladies Night:Reduzierte Preise für Damen und Männer,die feminin aussehen6.6. Familientag mit ermäßigten Preisen17.00 Uhr großes Maskottchentreffen9.6. 22.30 Uhr Kätfeuerwerk

Angebote und Glanzlichter

[email protected]

Öffnungszeiten:

Zentralparkplatz für die KÄT:

Behindertenparkplätze und Taxistände:

Annaberger KÄT im Internet:

1.6. 17:00 - 24:00 Uhr2.6. 13:00 - 24:00 Uhr3.6. 13:00 - 23:00 Uhr4.6. - Do. 7.6. 14:00 - 23:00 Uhr7.6. 10:00 - 12:00 Uhr (Zeitreserviert für Menschen mit Behinderung)8.6. 14:00 - 24:00 Uhr9.6. 13:00 - 01.00 Uhr10.6. 13:00 - 21:00 Uhr

an der Auffahrt zum Pöhlberg (P KÄT)

am Schutzteich/Lindenstraße

www.annaberg-buchholz.de/kaetwww.facebook.de/annaberger.kaetwww.instagram.com/annaberger_kaetKÄT-Trailer: www.youtube.com/watch?v=vUOM2npHZ6Q

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Stadtratssitzung am 26. April: Parkgebühren, Verkehr am Markt, Hauptsatzung

Am 26. April 2018 traten die Stadträte zuihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen.Auf der Tagesordnung standen eine Ände-rung der Hauptsatzung, der Neuerlass derParkgebührenverordnung, das so genannte„Handyparken“ sowie die Nachfolge fürden verstorbenen Stadtrat Jürgen Förster.Darüber hinaus ging es um eine Einbahn-straßenregelung sowie eine Zone 20 imBereich des Annaberger Marktes, um Sanie-rungsarbeiten im Herrenhaus des FrohnauerHammers sowie die Erneuerung des Wich-telkalenders am Annaberger Weihnachts-markt. Außerdem vergab der Stadtrat Bau-leistungen, beschloss den Verkauf derImmobilien Zick-Zack-Promenade 1 undAugust-Bebel-Straße 21 und genehmigteweitere Mittel für die Sanierung des Gebäu-des Wolkensteiner Straße 36. Danebenwurde die Annahme von Spenden bestätigtund der Technische Ausschuss ermächtigt,Bauleistungen für die Sanierung der Stadt-mauer und den grundhaften Ausbau derJöhstädter Straße zu vergeben.

Die Änderung der Hauptsatzung war imBlick auf Spenden

Der Wortlaut der Änderungssat-zung ist auf Seite 7 veröffentlicht.

Beschlossen durch den Stadtratgebührenverordnung. Inhalt

ist eine Neuordnung in den Parkzonen 1und 2, die Anpassung von Gebühren amMarkt, die preiswertere Nutzung des Park-platzes Wolkensteiner Straße 40 (Fotounten) sowie die Eröffnung der Möglichkeit,Parkgebühren künftig über das eigeneHandy abrechnen zu können. Insgesamtsoll mit der Verordnung das Parkverhaltenbesser gesteuert werden. Am Markt wirddie stärkere Nutzung der Tiefgarage

Änderung der Hauptsatzung

Neue Parkgebührenverordnung

, Schenkungen undähnlichen Zuwendungen, die bis zu einemWert von 50 € zugunsten der Stadt einge-hen, notwendig. Künftig ist dafür der Ver-waltungsausschuss zuständig. Damit wirddie Annahme von kleineren Spenden oderZuwendungen an Museen, Bibliothek undStadtarchiv erleichtert. Seit der Änderungder Sächsischen Gemeindeordnung imDezember 2017 ist eine solche Regelungmöglich.

wurde aucheine neue Park

angeregt, auf dem Parkplatz Wolkenstei-ner Straße 40 soll die Auslastung durchgünstige Tarife verbessert werden. Außer-dem wird die Einführung der „Brötchen-taste“ - kostenfreies Parken bis zu 10 Minu-ten - auf die Buchholzer Straße ausgedehnt.Der Wortlaut der Parkgebührenverordnungist auf Seite 6 veröffentlicht.

Mit nur einer Gegenstimme beschloss derStadtrat die Errichtung einer 20er-Zone imMarktbereich. Sie soll künftig auf derKlosterstraße zwischen den AbzweigenFrohnauer Gasse und Fleischergasse sowiean der West- und Nordseite des Marktes bishin zur Bergkirche gelten. Außerdem sollendie West- und Nordseite des Marktes inZukunft nur noch aus Richtung GroßeKirchgasse befahren werden (Foto unten).Ziel ist eine wirksame Verkehrsberuhigungam Markt. Die bisherige verkehrsberuhigteZone wird gegenwärtig stark von Fahrzeu-gen genutzt und ist praktisch nicht beruhigt.Durch die veränderte Zufahrt aus RichtungGroße Kirchgasse erhofft sich die Stadt eineEntlastung und eine Verminderung desParksuchverkehrs am Markt. Nach spätes-tens zwei Jahren sollen die Auswirkungender Neuregelung überprüft werden.

Zone 20 am Annaberger Markt

am Annaberger Weihnachtsmarkt. Entste-hen soll eine attraktive „Wichtelstadt“, indie die 24 mechanischen Werkstätten inte-griert werden. Aufgrund deutlicher Ver-schleißspuren ist eine Überarbeitung nach13 Jahren dringend erforderlich. Beauftragtmit der Neugestaltung ist die Firma KatrinBaumann Kunst & Design. Bereits imvergangenen Jahr wurde diese mit derEntwurfsplanung für die Neugestaltung desWichtelkalenders beauftragt.

Nach erfolgter öffentlicher Ausschreibungveräußerte der Stadtrat das Gebäude Zick-Zack-Promenade 1 an den meistbietendenKaufinteressenten aus Gleichen/Bremke.Verbunden damit sind u. a. denkmalsrecht-liche Verpflichtungen. Außerdem muss derKäufer die Betreibung des ParkhausesAltstadt 2 an der Scheibnerstraße dulden.

Angesichts zeitlichen Drucks beschloss derStadtrat, mit geplanten Sanierungsarbeitenin der Gaststätte Frohnauer Hammer undam Herrenhaus zu beginnen, auch wennbeide Fördermittelanträge am Tag derAusschreibung notwendiger Bauleistungennoch nicht bewilligt sind. Der Fördermittel-geber hat signalisiert, dass die Fördermittelnicht vor Ende Juni beschieden werden.Mit dem Pächter der Gaststätte wurde einBaubeginn am 2. Juli 2018 vereinbart.

Ferner beschloss der Stadtrat, dass HerrAlexander Flohrer die Nachfolge des intragischer Weise verstorbenen StadtratesJürgen Förster antritt. Herr Thomas Fritzsch,Pastor i. R., nahm als Nachrücker dasMandat aus Altersgründen nicht an.

Veräußert an einen Käufer aus der Stadtwurde außerdem das Gebäude August-Bebel-Straße 21 im Ortsteil Cunersdorf.

Mit 17-Ja, fünf Nein-Stimmen und zweiEnthaltungen billigten die Stadträte einenweiteren Zuschuss in Höhe von max.394.713 € für die Modernisierung undInstandsetzung des Gebäudes Wolkenstei-ner Straße 36. Voraussetzung dafür ist, dassdie Sächsische Aufbaubank dazu weiterestädtebauliche Fördermittel bereitstellt.

Außerdem vergab der Stadtrat Straßenbau-leistungen für die Scheibnerstraße an dieFaber Infra-Bau GmbH in Drebach. In die-sem Jahr soll der Bereich zwischen demParkhaus Scheibnerstraße und dem Theater-platz bis Ende November von Grund auferneuert werden.

Außerdem bestätigte der Stadtrat dieAnnahme von Spenden durch die Stadt.

Grundstücke, Gebäudesanierung

Frohnauer Hammer, Straßenbau

Neuer Stadtrat berufen

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Die Stadt informiertSeite 3 Stadtanzeiger 05/2018

Handyparken im Stadtgebiet

Leistungen für Wichtelkalender

Im Zusammenhang mit der neuen Parkge-bührenverordnung wurde die Firma sunhillmit Kassengeschäften für jene Parkgebührenbeauftragt, die durch elektronische Systemebezahlt werden. Das so genannte Handy-parken soll künftig auch in unserer Stadt dieBezahlung der Parkgebühren per SMS, perApp auf dem Handy oder per CarConnectaus Navigationssystemen ermöglichen.Damit können z. B. auch Pensions- undHotelbetreiber für ihre Gäste die Parkge-bühr während des Aufenthaltes im Vorausbuchen. Vor allem der Parkplatz Wolken-steiner Straße 40 ist dafür gut geeignet.

Vergeben durch den Stadtrat wurden außer-dem Leistungen für die Neugestaltung desWichtelkalenders, eines Anziehungspunktes

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Die Stadt informiertSeite 4 Stadtanzeiger 05/2018

Technischer Ausschuss: Energiekonzept, Bau Waldschlößchenpark, Vergaben

Tagung des Deutschen Städtetages in unserer Stadt

Am 4. Mai fand die 97. Sitzung des Aus-schusses für mittlere Städte des DeutschenStädtetagesFür OB Rolf Schmidt war die Tagung einwillkommener Anlass für einen intensivenAustausch mit seinen Kollegen (Foto).Der Deutsche Städtetag sei ein wichtigesGremium für

sich zufrieden, eine solchzentrale Tagung ausrichten zu dürfen.Neben der Diskussion der Fachthemennutzte er die Gelegenheit, um seinenKollegen unsere Stadt vorzustellen. Alswichtige Ziele nannte er u.a. die Ansied-lung einer Hochschule sowie eines Univer-sitätscampus, die Entwicklung eines neuenIndustriegebiets, den Bau des zentralenFinanzamtes für den Erzgebirgskreis, die

erstmals in unserer Stadt statt.

die Interessenvertretung derStädte. Er zeigte

weitere Innenstadtförderung sowie denErhalt des breiten kulturellen Angebotes.Im Rahmen der Tagung gab es neben eineraufschlussreichen Stadtführung mit bekann-ten Persönlichkeiten wie z. B. „Adam Ries“und „Barbara Uthmann“ auch Einblicke inden Frohnauer Hammer.

In der Tagung des Technischen Ausschussesam 3. Mai wurde ein kommunales Energie-konzept für unsere Stadt durch ein beauf-tragtes Ingenieurbüro vorgestellt. Es umfasstu. a. städtische Gebäude im EFRE-Gebietund dient vor allem dazu, Energie effektiverund umweltschonender zu

vonEnergieträgern wie Strom, Gas, Fernwärmeund Solarenergie. Im Mittelpunkt stehtdabei das EFRE-Gebiet der Altstädte vonAnnaberg und Buchholz. Aus den Untersu-chungen leiten sich verschiedene Maßnah-men ab, die in den nächsten Monaten inder Verwaltung, im Technischen Ausschussund im Stadtrat im Einzelnen besprochenwerden sollen. Dazu gehören z. B. derverstärkte Einsatz von Fernwärme und

verwenden.Schwerpunkte sind die Nutzung

Photovoltaik, aber auch ein angedachter„Klimaparkplatz“ am unteren Bahnhof mitLadesäulen für die E-Mobilität.

Vorgestellt wurde auch die Entwurfspla-nung für den Ausbau der Waldschlößchen-straße zwischen Karlsbader Straße und demParkhotel Waldschlößchen. Geplant ist eingrundhafter Ausbau, wobei Fahrbahnen und

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Gehwege, aber auch Leitungsnetze undStützmauern saniert werden sollen.

Stadtrat Möckel erkundigte sich nach derFertigstellung des Waldschlösschenparks.Dazu teilte Sachgebietsleiter ChristianUhlig mit, dass in diesem Jahr ab Mitte Juninoch ein Bauabschnitt realisiert werde.Dazu gehört u.a. der Bau einen Spielplatzesam Hang zum Hotel Waldschschlößchen.Eine offizielle Eröffnung sei voraussichtlichim Herbst diesen Jahres möglich (Foto).

Außerdem beauftragten die StadträteErneuerungsarbeiten für die Fahrbahn aufder Klosterstraße, die nach Tiefbauarbeitennotwendig wird.

Vergeben wurde auch der Ausbau derJöhstädter Straße im zweiten Bauabschnittzwischen den Häusern Nr. 4 und 11 a.

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Altersjubilare Mai

Herzlich gratulieren wir allen Altersjubila-ren, die im Mai Geburtstag hatten:

Walfrida Gräbner

Margarete Schewe

Hildegard Haase, Elfriede Trinks,Herbert Weinert, Margot Böttger, IngeburgHahn, Annerose Ullrich, Fredi Hanke

Annemarie Gowitzke, AnneroseBrunn, Johannes Müller, Elfriede Klein,Annemarie Müller, Helmut Gebhardt, ErikaBrückner, Ingeborg Reichel, HildegardVogel, Gottfried Reißmann

Rosa Arlt, Waldtraud Nickisch,Margarete Überall, Renate Grund, ManfredAugustin, Helga Pollmer, Rolf Anders,Manfred Hundertmark, Helmut Bräuer,Ingrid Seidel, Gretel Steinich, Horst Meyer,Gunter Schmiedl, Wally Baumgarten, TheaTeuchert, Ruth Mann, Wolfgang Rickelt,Hannelore Scheeler, Ingrid Schmiedgen,Brigitte Gleisl, Christine Amende,Hannelore Bachmeyer, Irmgard Nestler,Marga Schuffenhauer, Christine Hemmann

Reina Thiele, Herfried Schuffen-hauer, Gudrun Weißbach, Ursula Bieber,Günter Spatzier, Irene Graupner, ErikaMüller, Christa Opitz, Helga Kretzschmar,Renate Pougin, Christine Bergau, Jutta Siegl,Rosemarie Wächtler, Waltraud Lenz,Birgit Schmidt, Frieder Zimmermann,Christine Helbig, Barbara Pöschl, HartmutFreitag, Ursula Matthes, Bernd Lang,Gisela Reuther, Hans Herrmann

Stadt Annaberg-Buchholz, Bürgerzentrum

101 Jahre:

95 Jahre:

90 Jahre:

85 Jahre:

.

.

80 Jahre:

75 Jahre:

Kernwanderwegenetz für Region Annaberger Land

Für die Region Annaberger Land soll eskünftig ein Kernwanderwegenetz geben.Darin sind regional und überregional wich-tige Wanderwege enthalten. Das entspre-chende Konzept wurde kürzlich von derWirtschaftsförderung Erzgebirge den Vertre-tern von 13 Kommunen vorgestellt. Es um-fasst insgesamt 210 km. Dazu gehören u. a.regional und überregional bedeutsameFernwanderwege wie der E 3, der von deriberischen Halbinsel zum Schwarzen Meerführt, der Wanderweg Eisenach-Budapest,aber auch den Firstenweg, der vom Froh-nauer Hammer bis zum Fichtelberg ausge-wiesen ist. Während der letzten Monatewurde das Kernwanderwegenetz im Hin-blick auf Wege, Beschilderung und beglei-tende Infrastruktur erfasst sowie der

Zustand eingeschätzt. Daraus wurden dernotwendige Handlungsbedarf sowie Kostenermittelt. Außerdem sind Vorschläge für einkünftiges Management der Wanderwegesowie für die touristische Vermarktungentwickelt worden. Auf Basis der Ergebnissesollen nun die Kommunen notwendigeMaßnahmen in den kommenden Haushal-ten bis zum September 2018 planen. Zielist ein gemeinsamer Förderantrag zurUmsetzung des Vorhabens. Dabei wird mitFördersätzen von 80-85% gerechnet.Damit soll es möglich werden, das Wander-wegenetz sinnvoll auszuweisen und quali-tativ weiter zu entwickeln. Allein im Stadt-gebiet gibt es ca. 100 km Wanderwege,Diese sollen künftig sinnvoll mit denregionalen Wanderwegen vernetzt werden.

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Beschlüsse der Stadtratssitzung am 26. April 2018 - wesentlicher Inhalt

Beschluss-Nr.: 0811/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 24 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0805/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0791/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0817/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 23 Ja / 2 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0818/18/06-StR/48/18

Der Stadtrat der Großen KreisstadtAnnaberg-Buchholz stellt fest, dass HerrThomas Fritzsch, Pastor i. R., Abendleite 5,09456 Annaberg-Buchholz (Rang 3, FreieWähler Bürgerforum e.V. gemäß bestätig-tem Wahlergebnis der Kommunalwahl vom25.05.2014 – 1. Ersatzperson) auf derGrundlage der abgegebenen Begründungdas Mandat als Stadtrat gemäß § 18SächsGemO nicht annimmt und HerrAlexander Flohrer als Nachfolger in denStadtrat eintritt.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Anna-berg-Buchholz beschließt die als Anlage 1beigefügte 2. Änderungssatzung zurHauptsatzung vom 27.08.2009.

Hinweis: Wortlaut der Satzung auf Seite 7

Die Stadt Annaberg-Buchholz verkauft anHerrn Jens Engelstädter, wohnhaft August-Bebel-Straße 74 in 09456 Annaberg-Buchholz, OT Cunersdorf die August-Bebel-Straße 21, Flurstück 51/1 der GemarkungCunersdorf mit 643 m² zu folgendenBedingungen:1. Der Kaufpreis beträgt 16.200 €.2. Der Erwerber übernimmt die bestehen-den Mietverträge.

Die Stadt Annaberg-Buchholz verkauft dieZick-Zack-Promenade 1, Flurstück 1268ader Gemarkung Annaberg an denMeistbietenden Herrn Axel Kerschnitzki,Mehltal 2 in 37130 Gleichen /Bremke aufder Grundlage der VwV kommunaleGrundstücksveräußerung Punkt VÖffentliches Anbieten, zu folgendenBedingungen:1. Der Kaufpreis beträgt entsprechend desHöchstgebotes 208.000 €.2. Der Erwerber verpflichtet sich, diedenkmalschutzrechtlichen Bedingungeneinzuhalten.3. Der Erwerber stimmt der Eintragungeiner Dienstbarkeit zu Gunsten der StadtAnnaberg-Buchholz für eine Mauersanie-rung zu.4. Der Erwerber stimmt einer grundbuch-lich zu sichernden Duldungsverpflichtungzum Bestand und zur Betreibung desParkhauses „Scheibnerstraße“ zu.

1.) Für den Fall, dass der Verkauf zumHöchstgebot von 208.000 € scheitert, hebtdie Stadt Annaberg-Buchholz die öffent-

liche Anbietung zur Zick-Zack-Promenade1, welche vom 07.03. - 07.04.2018 imImmobilienScout24 erfolgte, auf.2.) Die Verwaltung prüft, ob und ggf. wannein erneutes Anbieten wirtschaftlich sinn-voll erscheint oder ob eine Veräußerung imWege der Versteigerung zweckmäßig wäre.Das Prüfungsergebnis ist dem Verwaltungs-ausschuss spätestens in 6 Monaten zuübermitteln.

1. Der Stadtrat beschließt, die bei der um-fassenden Modernisierungs- und Instand-setzungsmaßnahme Wolkensteiner Straße36, Bauherr Andreas Engert, entstandenenförderfähigen Mehrkosten in Höhe von441.561,00 € im Rahmen des Programmes„Städtebaulicher Denkmalschutz Histori-sche Altstadt“ mit einem weiteren Zuschussin Höhe von max. 394.713,00 € unter derVoraussetzung zu fördern, dass die SAB diedazu notwendigen weiteren Fördermittelbescheidet.2. Die Deckung erfolgt im Ergebnishaushalt2017 aus der Maßnahme 14IINV20 privateModernisierungen, Aufwendungen187.000,00 €, Erträge 149.600,00 €3. Die Stadt verpflichtet sich zudem,weitere Aufwendungen von 207.713 € undErträge von 166.170,00 € im Haushalt2019 für die Gesamtauszahlung diesesZuschusses einzuplanen.4. Diese zusätzliche Förderung erfolgt aufder Basis der am 04.10.2016 zwischen derStadt und dem Bauherren abgeschlossenenFördervereinbarung inkl. der noch abzu-schließenden Ergänzung, die die Konditio-nen dieser Erhöhung im Einzelnen regelt.

Der Zuschlag für: Grundhafter AusbauScheibner Straße - Los 1 + anteilig Los 0Koordinierte Baumaßnahme wirdvorbehaltlich der Beanstandungsfrist gemäߧ 8 Abs. 1 SächsVergabeG auf nachfolgen-des Angebot erteilt:Faber Infra-Bau GmbHStraße am Sportplatz 709430 Drebachgeprüftes Auftragsbrutto: 856.916,60 €(Angebot vom 27.03.2018)

Der Stadtrat erteilt das gemeindlicheEinvernehmen für die Errichtung einer 20er-Zone im Marktbereich und empfiehlt dieBeschilderung nach Anlage I.Eine Auswertung der daraus resultierendenAuswirkungen hat spätestens nach 2 Jahrenzu erfolgen.

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0788/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 17 Ja / 5 Nein / 2 Enth.

Beschluss-Nr.: 0812/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0801/18/06-StR/48/18:

Abstimmung: 25 Ja / 1 Nein / 0 Enth.

Der Stadtrat beschließt die Übertragung vonKassengeschäften nach § 87 Abs. 1SächsGemO i.V.m. § 35 SächsKomKBVOfür das Einnehmen von Parkgebühren überelektronische Systeme („Handyparken“) andie Firma sunhill technologies GmbH,Am Weichselgarten 34, 91058 Erlangen.

Der Stadtrat beschließt die Parkgebühren-verordnung nach Anlage I.

Hinweis:Die Parkgebührenverordnung ist auf Seite 6dieser Ausgabe veröffentlicht.

Der Stadtrat beschließt, abweichend von§ 7 der Haushaltssatzung 2018 der GroßenKreisstadt Annaberg-Buchholz, die geplan-ten Sanierungsarbeiten in der Traditions-gaststätte Frohnauer Hammer und amHerrenhaus zu beginnen, auch wenn zumTag der Ausschreibung der Bauleistungendie Bewilligungsbescheide der beidenFördermittelanträge nach FörderrichtlinieRL LEADER/2014 noch nicht vorliegen.

Der Zuschlag für die: Überarbeitung desmechanischen Wichtelkalenders auf demAnnaberger Weihnachtsmarkt (Herstellungeines Kunstwerkes) zur Wichtelstadt wirdauf nachfolgendes Angebot erteilt:Katrin Baumann Kunst & DesignSchwarzenberger Straße 24, 09481 ElterleinAuftragsbrutto: 115.425,61 €(Angebot vom 22.03.2018)

Der Technische Ausschuss wird ermächtigt,die Vergabeentscheidungen für dieBauvorhaben „Sanierung StadtmauerPromenadenweg 2. BA HB 3 - 6“ und„Ausbau Jöhstädter Straße 2. BA“ zu treffen.

Der Stadtrat beschließt die in der Anlageaufgeführten Spenden anzunehmen undentsprechend dem begünstigten Zweck zuverwenden.

Unter dieser Rubrik können auch die Tages-ordnungen des Stadtrates und der öffent-lich tagenden Ausschüsse eingesehenwerden.

Beschluss-Nr.: 0802/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 26 Ja / 0 Nein / 1 Enth.

Beschluss-Nr.: 0803/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 27 Ja / 0 Nein / 1 Enth.

Beschluss-Nr.: 0820/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 1 Nein / 2 Enth.

Beschluss-Nr.: 0819/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 22 Ja / 2 Nein / 4 Enth.

Beschluss-Nr.: 0810/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Beschluss-Nr.: 0814/18/06-StR/48/18

Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enth.

Internet: www.annaberg-buchholz.deRubrik: Ratsinformationen

Amtliche BekanntmachungenSeite 5 Stadtanzeiger 05/2018

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Amtliche BekanntmachungenSeite 6 Stadtanzeiger 05/2018

Parkzone 1 2Parkuhr

2Parkschein

3 4

Geltungs-zeiten

Mo. - So.0 - 24 Uhr

Mo. - Fr.8 - 17 Uhr

Mo. - Fr.8 - 17 Uhr

Mo. - Fr.8 - 17 Uhr

Mo. - Fr.8 - 17 Uhr

Gebührenpro Stunde

1,20 € 1,00 € 1,00 € 0,60 € 0,40 €

Höchst-parkdauer

0,5 h 0,5 h 5 h 5 h keine

Verordnung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz überParkgebühren (Parkgebührenverordnung) vom 27. April 2017

Aufgrund von § 6a Absatz 6 und 7 desStraßenverkehrsgesetz in der Fassung derBekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl.I S. 310, 919), das durch Artikel 3 desGesetzes vom 6. März 2017 (BGBl. IS. 399) geändert worden ist, in Verbindungmit § 18 Sächsisches Straßenverkehrszu-ständigkeitsgesetz vom 27. Januar 2012(SächsGVBl. S. 130, 136), hat der Stadtratam 26.04.2018 die folgende Verordnungbeschlossen:

Für das Parken auf öffentlichen Straßen,Wegen und Plätzen der Stadt Annaberg-Buchholz werden Gebühren erhoben,

§ 1 Geltungsbereich

soweit Parkflächen mit Parkuhren,Parkscheinautomaten oder anderenVorrichtungen oder Einrichtungen zurÜberwachung der Parkzeit ausgestattetsind.Außerdem werden Gebühren bei Groß-veranstaltungen erhoben, bei denen dieGebühren durch Personen eingezogenwerden. Die Stadt Annaberg-Buchholzkann sich hierfür auch Dritter bedienen.

(1) Für das Parken auf Parkflächen im Sinnedes § 1 werden in folgenden Geltungszei-ten folgende Gebühren erhoben undfolgende Höchstparkdauern festgesetzt:

§ 2 Höhe der Parkgebühren

(2) Für die Wolkensteiner Straße und Buch-holzer Straße wird in Zone 2 und 3 nebendem in Abs. 1 genannten Parkgebühren einParken für 10 Minuten mit kostenlosemParkschein ermöglicht („Brötchentaste").

(3) Die Gebühr für eine Parkstellfläche beiGroßveranstaltungen (z.B. Annaberger Kätoder Weihnachtsmarkt) beträgt:

(4) Bei Gebührenbezahlung über elektroni-sche Systeme (Handyparken,E-Payment etc.)können durch die Stadt oder die BetreiberBearbeitungsentgelte erhoben werden.Diese sind auf den Gebührentafeln undNutzungshinweisen entsprechendauszuweisen.

(1) Die Zone 1 wird auf folgende Straßen,Wege und Plätze festgesetzt:Markt, soweit mit Parkscheinautomaten

(2) Die Zone 2 wird auf folgende Straßen,Wege und Plätze festgesetzt:Markt, soweit mit Parkuhren, FleischerplatzGroße Kirchgasse zwischen Markt undBarbara-Uthmann-Platz, KarlsplatzParkdeck, Klosterstraße, Magazingasse,Münzgasse, Oberer Kirchplatz,Wolkensteiner Straße von Markt bis

§ 3 Festlegung der Zonen

Ferdinandgasse bzw. Große Sommerleite

(3) Die Zone 3 wird gilt auf allen Straßen,Wegen und Plätzen, welche nicht in eineranderen Parkzone enthalten sind undsoweit hier Parkplätze mit Gebührenpflichtmittels Verkehrszeichen ausgewiesen sind.

(4) Die Zone 4 wird auf folgende Straßen,Wege und Plätze festgesetzt:Parkplatz Wolkensteiner Tor

(1) Die Neufassung der Parkgebührenver-ordnung tritt am 1. Juni 2018 in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt die Parkgebührenver-ordnung vom 8. Februar 2012 außer Kraft.

Annaberg-Buchholz, den April 2018Rolf SchmidtOberbürgermeister

§ 4 In-Kraft-Treten

27.

Fahrzeuge mit zulässiger Gesamtmasse bis 5 t über 5 tnach § 34 SsVZO

Gebühr pro Tag 2 € 10 €

Öffentliche Bekanntmachungeiner Baugenehmigung

Mit Bescheid vom 09.04.2018, Aktenzei-chen 170254/6 wurde für das Bauvorhaben„Erweiterung/Umbau Wäscherei“, FlurstückNr. 455/12 der Gemarkung Geyersdorf,Damaschkestraße 6a in 09456 Annaberg-Buchholz eine Baugenehmigung erteilt.Die Baugenehmigung wird hiermit nach§ 70 Abs. 3 Sächsische Bauordnung (SächsBO) durch öffentliche Bekanntmachungden betroffenen Nachbarn auf den angren-zenden Grundstücken bekanntgegeben.Die Zustellung nach § 70 Abs. 3 gilt mitdem Tag der Bekanntmachung als bewirkt.

1. Zur Erweiterung/Umbau Wäscherei auf

Ihnen entsprechend den vorgelegten undgenehmigten Bauvorlagen Baugenehmi-gung Nr. 170254/6 unter Maßgabe dernachfolgenden Nebenbestimmungen erteilt.2. Dem Antrag auf Befreiung vom 18.01.2018 zur Dachgestaltung und zur Gehweg-/Grünflächenüberbauung wird zugestimmt.3. Es wird zudem Befreiung zur Überde-ckung der Abstandsflächen des Hauptge-bäudes und jener der östlichen Außenwanddes neuen Gebäudes erteilt.4. Die Kosten des Verfahrens haben Sie zutragen. Die Kostenaufstellung ist demgesonderten Kostenfestsetzungsbescheid zuentnehmen.

Gegen die erteilte Baugenehmigung kön-nen die betroffenen Nachbarn innerhalbeines Monats nach Bekanntgabe Wider-

lich oder zur Niederschrift bei der GroßenKreisstadt Annaberg-Buchholz, Markt 1,09456 Annaberg-Buchholz einzulegen.

Die Zustellung gilt mit dem Tag der Heraus-gabe des Amtsblattes der Stadt Annaberg-Buchholz (Stadtanzeiger) als bewirkt. DieRechtsbehelfsfrist beginnt von da an zulaufen. Der Baugenehmigungsbescheid unddie zugehörigen Pläne können im Rathausder Stadt Annaberg-Buchholz, Markt 1,09456 Annaberg-Buchholz innerhalb einesMonats nach dieser Bekanntmachungeingesehen werden. Die Einsichtnahme istin den nachfolgenden Dienstzeiten odernach gesonderter Terminvereinbarung imZimmer 2.22 möglich:- Dienstag von 09.00 bis 12.00 Uhr und13.00 bis 18.00 Uhr,- Donnerstag von 13.00 bis 16.00 Uhrsowie - Freitag von 09.00 bis 12.00 Uhr.Eine gesonderte Terminvereinbarung neh-men Sie bitte unter Tel. 03733 425-268 vor.

Die Baugenehmigung enthält folgendenverfügenden Teil:

Rechtsbehelfsbelehrung

Hinweise

dem Grundstück Flst.Nr. 455/12 der Gemar-kung Geyersdorf, Damaschkestraße 6a, wird

spruch erheben. Der Widerspruch ist schrift-

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Öffentliche Bekanntmachung

Verwaltungsausschuss:

Technischer Ausschuss:

Stadtrat:

Sitzungstermine des Stadtrates und deröffentlich tagenden Ausschüsse, in derRegel im Ratssaal des AnnabergerRathauses, Markt 1.

6.6.2017, 18.30 Uhr

8.6.2017, 19.00 Uhr

29.6.2017, 19.00 Uhr

Änderungen vorbehalten. Internet: www.annaberg-buchholz.de/ratsinformationen

Stadtrat und Ausschüsse

Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Neufassung vom9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), hat derStadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz in seiner Sitzung am 26.04.2018mit Beschluss Nr. 0805/18/06-StR/48/18diese Änderungssatzung beschlossen.

Die Hauptsatzung der Großen KreisstadtAnnaberg-Buchholz vom 27.08.2009(Stadtanzeiger 09/2009), zuletzt geändertdurch Änderungssatzung vom 31.01.2014(Stadtanzeiger 02/2014) wird wie folgtgeändert:

1. In § 9 Abs. 1 wird eine neue Nr. 8angefügt:

2. § 9 Abs. 2 Nr. 8 wird wie folgt neugefasst:8. die Annahme oder Vermittlung vonSpenden, Schenkungen und ähnlichenZuwendungen zugunsten von Museen,Bibliotheken und Archiven, deren Trägerdie Große Kreisstadt Annaberg-Buchholzist, sowie für die Annahme oder Vermittlungvon Spenden, Schenkungen und ähnlichenZuwendungen ab einem Wert von imEinzelfall 50 Euro.

3. Der bisherige § 9 Abs. 2 Nr. 8 wird zu§ 9 Abs. 2 Nr. 9.

4. In § 15 Abs. 3 wird eine neue Nr. 12angefügt:

Artikel 1Änderung der Hauptsatzung

8. Annahme oder Vermittlung von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.

12. die Annahme oder Vermittlung vonSpenden, Schenkungen und ähnlichenZuwendungen zugunsten von Museen,Bibliotheken und Archiven, deren Trägerdie Große Kreisstadt Annaberg-Buchholzist, sowie für die Annahme oder Vermittlungvon Spenden, Schenkungen und ähnlichenZuwendungen bis zu einem Wert von imEinzelfall 50 Euro.

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt,eine bereinigte Fassung der Hauptsatzungin der vom Inkrafttreten dieser Änderungs-satzung an geltenden Fassung im Stadtan-zeiger der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz bekannt zu machen.

Diese Änderungssatzung tritt am Tag nachihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.Annaberg-Buchholz, den 27. April 2018

Rolf SchmidtOberbürgermeister - Dienstsiegel -

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO geltenSatzungen, die unter Verletzung vonVerfahrens- bzw. Formvorschriften derSächsGemO zustande gekommen sind, einJahr nach ihrer Bekanntmachung als vonAnfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nicht oderfehlerhaft erfolgt ist,

Artikel 2Neufassung der Hauptsatzung

Artikel 3Inkrafttreten

Hinweis:

2. Vorschriften über die Öffentlichkeit derSitzungen, die Genehmigung oder Bekannt-machung der Satzung verletzt worden sind,3. der Oberbürgermeister dem Beschlussnach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegenGesetzeswidrigkeit widersprochen hat,4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemOgenannten Frista) die Rechtsaufsichtbehörde den Beschlussbeanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderFormvorschrift gegenüber der Gemeindeunter Bezeichnung des Sachverhaltes, derdie Verletzung begründen soll, schriftlichgeltend gemacht worden ist.Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4geltend gemacht worden, so kann auchnach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1SächsGemO genannten Frist jedermanndiese Verletzung geltend machen.

Amtliche BekanntmachungenSeite 7 Stadtanzeiger 05/2018

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Annaberg-Buchholz vom 26. April 2018

Annaberger Klimatage 2018 - Mittelgebirgsklima besonders im Fokus

Schwerpunkt. Vorrangig wurden der aktu-elle Wissensstand und wichtige Erkenntnis-se im Blick auf die Mittelgebirgsregionenvermittelt. Ergebnisse neuer Projekte zuAnalyse, Interpretation und Bewertungregionaler Klimadaten standen dabei imMittelpunkt. Der Fokus lag auf klimabe-dingten Risiken wie Starkregen, Trockenheit

und Hitze. Aber auch Themen wie Früh-warnsysteme, Wasserhaushalt, Waldumbau,Klimaänderungen und –folgen sowienotwendige Anpassungsstrategien wurdendiskutiert.Auch im Erzgebirge wird davon ausgegan-gen, dass Extremwetterlagen wie Starknie-derschläge, Warm-Kalt-Wechsel, Sturm undHagel durch den Klimawandel künftighäufiger vorkommen können.Wassermengen, z. B. für Trinkwasser undLandwirtschaft, werden in unserer Regionin den nächsten Jahren ausreichend sein,allerdings unregelmäßiger anfallen.Schneesicherheit und Wintersport werdesich künftig auf die Kammregionen konzen-tieren. Wichtig sei, sich rechtzeitig auf dieKlimaänderungen einzustellen.

Starkregen und Überschwemmungen,extreme Stürme und Trockenperioden sindWetterphänomene, gegen die sich auchDeutschland zunehmend wappnen muss.Ein renommiertes Forum dafür sind dieAnnaberger Klimatage, die in diesem Jahram 16. und 17. Mai 2018 bereits zum 11.Mal in unsere Stadt einluden. InternationaleKoryphäen aus der Wissenschaft, Vertretervon Institutionen sowie Planer und Ent-scheider aus Politik und Wirtschaft, u. a.der Sächsische Umweltminister ThomasSchmidt, trafen sich dabei zum Informa-tions- und Erfahrungsaustausch.

Im Haus des Gastes Erzhammer bildete indiesem Jahr das Thema „Mittelgebirge -Weißer Fleck im Klimawandel?“ einen

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Seite 8 Stadtanzeiger 05/2018Ortsteil-Report

G E Y E R S D O R F E RN A C H R I C H T E N

Am 9. Mai trafen sich die Ortschaftsräte zuihrer turnusmäßigen Sitzung. Auf der Tages-ordnung standen u.a. eine Auswertung desBusverkehrs im Ort, rechtliche Fragen inBezug auf den Ortschaftsrat, das ThemaEigenheime sowie die Gestaltung desVorplatzes am Haus der Vereine. Am Beginninformierte Stadtrat Karl-Heinz Vogel überdie Themen der letzten Stadtratssitzung. DerStadtratsbericht ist auf Seite 3 abgedruckt.

In einem weiteren Punkt bilanzierte HerrLutz Zulauf von der RVE GmbH gegenüberden Ortschaftsräten die Entwicklung desneu eingerichteten Busverkehrs in Cuners-dorf. Insgesamt werde das neue Busangebotgut angenommen. Die Statistik zeige, dassim Ort mehr Bürger aussteigen als einstei-gen. Das könne damit zusammen-hängen,dass in den Morgenstunden noch keineBusse durch Cunersdorf fahren. Angesichtsder guten Nutzung bestehe kein Anlass, amFahrplan etwas zu ändern. Busfahrten anWochenenden, wie sie der Ortschaftsratwünscht, werden jedoch vorerst noch nichtangeboten (Foto unten).

Fachbereichsleiter Holger Trautmann vonder Stadtverwaltung informierte den Ort-schaftsrat über gesetzliche Neuregelungensowie damit zusammenhängende Aufgabenund Rechte der Ortschaftsräte.

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CU N E R S D O R F E RM I T T E I L U N G E N

F R O H N A U E RM I T T E I L U N G E N

In der Sitzung des Ortschaftsrates Frohnauam 19. April ging es zunächst um dasHöhenfeuer im Ort. Kritisiert dabei wurdeder hohe bürokratische Aufwand für solcheVeranstaltungen. Das betreffe die Auflagenin Bezug auf die Verwendung von Holz, denLärmschutz sowie das Thema Mehrwegbe-cher. Geklärt werden müsse auch dasThema Löschwasser.

Weiterhin informierte Ortsvorsteher LutzMüller über eine Stadtratsvorlage. Siebeinhaltet, dass noch vor der Bereitstellungvon Fördermitteln mit Ausschreibungen undBaumaßnahmen im Herrenhaus desFrohnauer Hammers begonnen werden. DerFördermittelgeber hat signalisiert, dass dieMittel nicht vor Ende Juni 2018 bereitge-stellt werden können. Mit dem Pächter derGaststätte ist aber ein Baubeginn am 2. Juli2018 vereinbart worden.

Außerdem teilte der Ortsvorsteher mit,dass es im Stadtrat April einen Beschluss füreine neue Verkehrsregelung am AnnabergerMarkt geben wird. Dieser beinhalte, dasskünftig die West- und Nordseite des Marktesnur noch aus Richtung Große Kirchgasseerreichbar sein soll. Außerdem werde aufder Klosterstraße zwischen den AbzweigenFrohnauer Gasse und Fleischergasse sowieauf der Marktumfahrung eine Zone 20eingerichtet. Die acht Parkplätze zwischenSparkasse und Mendegäßchen bleibenerhalten. Ziel sei eine Verkehrsberuhigungam Markt. Die Regelung sei gut fürFußgänger und Aufenthaltsqualität undschaffe Rechtssicherheit.

Angeregt wurde im Ortschaftsrat auch einebessere Ausschilderung der Turnhalle . Vorallem zu Wettkämpfen wüssten auswärtigeSportler oft nicht, wie die Sportstätte zufinden sei. Vorgeschlagen wird, angeeigneter Stelle ein Hinweisschild zurSportstätte anzubringen.

Am 17. Mai ging es im Ortschaftsrat u. a.um die Förderung örtlicher Vereine. Dieseerhalten auf Antrag Fördergelder aus demBudget des Ortschaftsrates für konkreteVorhaben und Projekte. Außerdem erörte-rten die Ortschaftsräte den Anbau einerFluchttreppe am Haus Louise-Otto-Peterssowie den Neubau eines Eigenheimes. Überdie Ergebnisse berichten wir in der AusgabeJuni. Zum Redaktionsschluss lagen sie nochnicht vor.

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Ortsvorsteher Lutz Müller,Albertstraße 16, Tel. (03733) 25703

Schauschmieden mit dem Hammer-bund Frohnau, jeweils ab 18.00 Uhr,Tel. (03733) 22000Um Voranmeldung wird gebeten.

Kontakt:

Veranstaltungen9.6.

Erneut wurde auch das Thema neuerEigenheimstandorte in Cunersdorf erörtert.Der Ortschaftsrat befürwortet den Kauf desGrundstücks der ehemaligen GärtnereiBindler. Es befindet sich in der Nähe derStraße Am Steigerwald, zeichnet sich durcheine sonnige West-Lage aus und bietet Platzfür etwa vier Eigenheime. Nach Vorberatungim Technischen Ausschuss soll der Kauf imStadtrat auf die Tagesordnung gesetztwerden. Interessenten für Eigenheimstand-orte können sich an Ortsvorsteher VolkerKrämer, Tel. 03733 64092 wenden.

Sehr positiv nahm der Ortschaftsrat einenEntwurf für die Gestaltung des Vorplatzesam Haus der Vereine auf. Er wurde durcheine ortsansässige Planerin ehrenamtlicherstellt.

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Veranstaltungen6. Juni, 14.30 Haus der VereineSeniorennachmittag zum ThemaPerlenstickerei mit Frau Dr. Levin, Sehma

Schwerpunkte der Sitzung des Ortschafts-rates am 23. April waren eine Ortsbegehungdes geplanten Festgeländes für das Ortsju-biläum „550 Jahre Stadtrecht“, eine Bürger-fragestunde sowie die Themen Feuerwehr,Streuobstwiese, örtliche Feste und dieFinanzierung der 550-Jahr-Feier.

An der Ortsbegehung des Festgeländesnahmen auch Vertreter örtlicher Vereinesowie Bürger teil, die an den Vorbereitun-gen mitwirken. Neben der Vorstellung desProgramms stellte Ortsvorsteher ThomasSiegel dabei Ideen für die Ausgestaltung desFestplatzes vor. Vor allem ging es um dieAnordnung der Handwerksmeile sowie dieStandorte für die gastronomische Versorg-ung. Das Festgelände wird sich auf demPlatz vor der Kirche, auf dem ehemaligenSchulgelände, auf dem Spielplatz sowie aufdem benachbarten Parkplatz befinden.

Herzlich begrüßt wurde der neue Leiterder Ortsfeuerwehr Geyersdorf, DavidMüller. Damit ist die Ortsfeuerwehr wiedereinsatzfähig und bei der Leitstelle gemeldet.Aus Sicht von David Müller ist es wichtig,dass in den nächsten Jahren neue Feuer-wehrmitglieder gefunden werden.Interessenten können sich bei ihm unter Tel.0172 3725251 oder im Sachgebiet Feuer-wehr der Stadt, Tel. 425130 melden.

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Positiv nahmen die Ortschaftsräte einProjekt „Streuostwiese“ (Foto) auf. Am 23.April wurden dabei im Umfeld desGeyersdorfer Spielplatzes 50 m Strauch-hecke und zwölf Obstbäume gepflanzt.Beteiligt daran waren der Landschafts-pflegeverband „Mittleres Erzgebirge“ e. V.sowie Kinder der Geyersdorfer Kita„Eichhörnchen“. Die Kosten von rund 5.000übernahm Coca Cola. Integriert in das Arealwird noch ein Insektenhotel.

Im Blick auf die Finanzierung der 550-Jahr-Feier bat Thomas Siegel die beteiligtenVereine, einen gewissen Prozentsatz vomGewinn zur Verfügung zu stellen.

Landeswettbewerb der Schutz-und Gebrauchshunde auf dem Sportplatz

Huthausfest St. BricciusAnnaberger Landringradeln

550-Jahre Stadtrecht.Spielplatzfest

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Nächste Veranstaltungen:25. - 27. 05.

22.06.19.08.24. - 26.08.15.09.