STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN - Erlangen...Conn-Barracks mit Motorpool 40.000 60.000 0 Penzing...
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Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
www.innenministerium.bayern.de
STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN Militärkonversion gestern - heute - morgen
Symposium in Erlangen 2. Oktober 2014
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Städtebauförderung in Bayern - Militärkonversion - Thomas Mühlender - Symposium in Erlangen: 20 Jahre Röthelheimpark 02.10.2014 Städtebauförderung in Bayern - Militärkonversion - Thomas Mühlender - Symposium in Erlangen: 20 Jahre Röthelheimpark 02.10.2014
Städtebauförderung in Bayern
1. Grundlagen
2. Städtebauliche Militärkonversion
- Konversionsstrategien: 1991 - 2011
- Bundeswehrreform 2011 und Auflösung US-Standorte
- Initiativen des Freistaats
3. Arbeitshilfe Militärkonversion
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Beginn: 1971 gefördert: mehr als 1000 Städte, Märkte und Gemeinden Finanzhilfen: 4,5 Milliarden Euro (Freistaat Bayern, Bund und EU)
Städtebauförderung in Bayern
Städtebauförderung ist das Instrument der Stadtentwicklungspolitik
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HANDLUNGSFELDER
Städtebauförderung in Bayern
Programme der Städtebauförderung
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HANDLUNGSFELDER
Städtebauförderung in Bayern
Programme für die städtebauliche Militärkonversion
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Städtebauliche Militärkonversion
Seit 1993 ein Schwerpunkt der
Städtebauförderung in Bayern
Bayerisches Städtebauförderprogramm
• 19 Mio. € Finanzhilfen (1993 -2003)
• 29 geförderte Konversionsmaßnahmen
Bund-Länder-Programm Stadtumbau West
• 25 Mio. € Finanzhilfen (2004 -2014)
• 19 geförderte Konversionsmaßnahmen
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Städtebauliche Militärkonversion
Handlungsfelder Vorbereitung der Neuordnung: Städtebauliche Entwicklungskonzepte, vorbereitende Untersuchungen einschließlich
Sondergutachten, städtebauliche Planungen, Wettbewerbe, Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
Betreuung der Neuordnung bis hin zur Vermarktung der Flächen
Unterstützung der Gemeinde bei der Zwischenfinanzierung des Grunderwerbs
Freilegung der Grundstücke durch Beseitigung baulicher und sonstiger Anlagen, Entsiegelung von Flächen
Abbruch von Gebäuden und Beseitigung von alten Infrastruktureinrichtungen, die einer neuen Nutzung hinderlich sind
Erneuerung vorhandener und Schaffung neuer Erschließungsanlagen
Schaffung und Aufwertung des Wohnumfelds oder attraktiver Standortbedingungen für Gewerbeansiedlungen
Renaturierungsmaßnahmen und Nutzbarmachen vorhandenen Grüns, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen
Modernisierung und Umnutzung bestehender Gebäude für Wohnungen, Gewerbe, Dienstleistungen oder Einrichtungen
des Gemeinbedarfs
Aufbereitung der Flächen für eine Nachnutzung für erneuerbare Energien
Kompensationsmaßnahmen als Ausgleich der Standortaufgabe
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Konversionsstrategien 1991 – 2011
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Konversionsstrategie:
attraktiver Wohnraum – Umnutzung Bestand
Augsburg - Prinz-Karl-Viertel: Studentenwohnungen
Erlangen – Röthelheimpark: Modellvorhaben ökologischer Wohnungsbau
Fürth - W.O Darby-Kaserne: innerstädtisches Wohnen
Schwabach - O‘Brien-Kaserne: Umnutzung ehem. Stallungen
Neu-Ullm
Neu-Ullm
Fürth
Augsburg
Schwabach Erlangen
Schwabach
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Konversionsstrategie:
Umnutzung des Bestands und Nachverdichtung mit der Städtebau- und Wohnraumförderung Dörfles-Esbach: Passchendele-Kaserne
− Experimenteller Wohnungsbau: Modellvorhaben ökologische Modernisierung; insgesamt 600 Wohneinheiten
− Städtebauförderungsprogramm
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Siedlungsmodelle Bayern • Staatliches Sonderprogramm
• Ziel: neue Wege zu preiswertem,
ökologischem und sozialem
Wohnen in Bayern
• 12 Standorte in Bayern
• 200 Mio. DM (zinsgünstige
Darlehen)
Erlangen
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Siedlungsmodelle Bayern - Erlangen „Röthelheimpark“ • 6 ha große Teilfläche am
westlichen Rand der ehem. Ferris-
Barracks
• Beitrag zu einer flächensparenden
und ressourcenschonenden
Stadtentwicklung
• Förderung: Darlehensvertrag
zwischen Freistaat Bayern, Stadt
Erlangen und GeWoBau über
17 Mio. DM (8,69 Mio. €)
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Experimenteller Wohnungsbau - Erlangen „Röthelheimpark“ Teile des Siedlungsmodells sind im Rahmen
des Experimentellen Wohnungsbaus im
Modellvorhaben „Ökologischer Wohnungsbau“
entwickelt und gefördert worden.
Das im Westen errichtete
dreieinhalbgeschossige Wohngebäude schützt
die dahinterliegende Reihenhausbebauung
vom Verkehrslärm der stark befahrenen
Hartmannstraße und bildet zusammen mit der
ähnlich gestalteten Nordzeile das Rückgrat
des Reihenhausquartiers.
Erlangen
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Konversionsstrategie: neue Arbeitsplätze
Murnau - Kemmelkaserne: Handwerker- und Gewerbehof
Passau - Kohlbruck: Gewerbepark, Messe
Landshut – Schochkaserne: Gewerbepark, Messe
Brannenburg – Karfreit-Kaserne: Umnutzung Rauhfutterhalle
zu Einkaufsmarkt
Murnau
Passau
Landshut
Brannenburg
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Konversionsstrategie: soziale und kulturelle Infrastruktureinrichtungen
Neu-Ulm – Vorfeld: Gemeinschaftshaus Soziale Stadt
Fürth - W.O Darby-Kaserne: Musikschule
Schwabach O‘Brien-Kaserne: Stadtmuseum
Augsburg – Sheridan-Kaserne: Gemeinschaftshaus Chapel
Schwabach
Neu-Ulm
Fürth
Augsburg
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Konversionsstrategie: neue Grünflächen und Stadtteilparks
Augsburg - Sheridan-Kaserne: Stadtpark
Erlangen – Ferris Barracks: Grünzug im Röthelheimpark
Fürth - W.O.Darby-Kaserne: Zentraler Park
Neu-Ulm
Erlangen
Augsburg
Fürth
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Militärkonversion – Chance für Forschung und Lehre
Ansbach: Umnutzung der ehem. Hindenburgkaserne
Neu-Ulm: Umnutzung des ehem. US-Areals Wiley-Süd
Aschaffenburg: Umnutzung der ehem. Jäger-Kaserne
Würzburg: Erweiterung Universität, Leighton-Barracks
Hochschule Ansbach
Hochschule Aschaffenburg
Hochschule Neu-Ulm
Uni Würzburg
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Bundeswehrreform und Abzug US-Army ab 2011
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Bundeswehrreform 2011 und Auflösung von US-Standorten
2011 50 700
31 000
Schweinfurt
Bamberg - ca. 8.000 Personen
BW-Dienstposten in Bayern
Abzug US-Armee
lt. Stationierungskonzept
- ca. 11.000 Personen
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Ländlicher Raum Kaufbeuren Kempten Penzing Altenstadt Amberg Donauwörth Hammelburg Sonthofen Untermeitingen Volkach Wildflecken BW-Stationierungskonzept 2011 - 9664 Dienstposten im ländlichen Raum
Verdichtungsraum Fürstenfeldbruck Erding Manching Roth + US-Standort Bamberg + US-Standort Schweinfurt
BW-Stationierungskonzept 2011 - 5040 Dienstposten im Verdichtungsraum
LändlicherRaumVerdichtungsraum
Bundeswehrreform 2011 - Raumstrukturelle Betroffenheit
Betroffene Kommunen nach Größenklassen < 10.000 Einwohner Penzing, Altenstadt, Untermeitingen, Volkach, Wildflecken - 5020 Dienstposten < 20.000 Einwohner Donauwörth, Hammelburg, Manching, - 2550 Dienstposten < 50.000 Einwohner Fürstenfeldbruck, Kaufbeuren, Amberg, Erding, Roth, Sonthofen - 6270 Dienstposten > 50.000 Einwohner Kempten + US-Standorte Bamberg, Schweinfurt - 864 Dienstposten
< 10.000Einwohner< 20.000Einwohner< 50.000Einwohner > 50.000Einwohner
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Bayerischer Landtag
Finanzhilfen im Landeshaushalt
→ Landesmittel im Haushalt 2012 sowie im Doppelhaushalt 2013/14
Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm
„Sonderprogramm Militärkonversion“ hat der bayerische
Landtag jährlich 2,7 Mio. Euro (3,0 Mio. Euro abzüglich 10 %
Haushaltssperre) für die Startphase der städtebaulichen
Militärkonversion bereit gestellt.
Die Mittel für die städtebauliche Vorbereitung verteilen sich auf
16 von der Bundeswehrreform 2011 sowie der geplanten
Schließung der US-Standorte Bamberg und Schweinfurt
betroffene Kommunen.
Militärkonversion – Initiativen des Freistaats
Gemeinde Konversionsmaßnahme Finanzhilfen
in EUR 2012
Finanzhilfe
n in EUR
2013
Finanzhilfen
in EUR 2014
Altenstadt Franz-Josef-Strauß-Kaserne 120.000 40.000 80.000
Amberg Leopold-Kaserne 80.000 0 0
Bamberg (US) US-Kaserne Warner Barracks 160.000 320.000 464.000
Bockhorn Fliegerhorst Erding 0 0 40.000
Dittelbrunn (US) Standortübungsplatz Brönnhof 0 160.000 0
Donauwörth Alfred-Delp-Kaserne 200.000 180.000 250.000
Erding Fliegerhorst Erding 120.000 56.000 112.000
Feldafing BW-Fernmeldeschule 40.000 64.000 140.000
Fürstenfeldbruck Fliegerhorst Fürstenfeldbruck 440.000 200.000 100.000
Hammelburg Militärkonversion 0 0 410.000
Kaufbeuren Fliegerhorst Kaufbeuren 360.000 180.000 200.000
Kempten Artillerie- und Lazarett-Kaserne 360.000 160.000 120.000
Manching Max-Immelmann-Kaserne 120.000 160.000 40.000
Niederwerrn (US) Conn-Barracks mit Motorpool 40.000 60.000 0
Penzing Fliegerhorst Penzing 120.000 100.000 144.000
Roth Otto-Lilienthal-Kaserne 0 200.000 40.000
Schweinfurt (US) Liegenschaften US-Army 160.000 160.000 160.000
Sonthofen Jäger- und Grüntenkaserne 100.000 120.000 100.000
Unterdiessen Lager Dornstetten 0 40.000 0
Untermeitingen Lechfeldkasernen 40.000 40.000 0
Volkach Militärkonversion 0 0 350.000
Wildflecken Militärkonversion 240.000 460.000 250.000
Bayern insgesamt Militärkonversion 2.700.000 2.700.000 3.000.000
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Bayerische Staatsregierung
Interministerielle Projektgruppe (Federführung Staatskanzlei)
Initiativen der Staatskanzlei und des Staatsministeriums des Innern:
− Forderungen an den Bund
- Verbilligte Abgabe von Konversionsliegenschaften
- Aufstockung der Förderprogramme (insbes. Städtebauförderung)
− Klärung des Rückgabeverfahrens
− Verhandlungen mit dem Bund zur Erstzugriffsoption
(Beschluss Haushaltsauschuss Deutscher Bundestag vom 21.03.2012)
− Klärung rechtlicher und fachlicher Grundsatzfragen
Projektgruppen bei den Regierungen
Militärkonversion – Initiativen des Freistaats
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Bayerische Staatsministerien
Oberste Baubehörde / Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr:
Städtebauförderung
- Federführung Städtebauliche Militärkonversion
- Flächenmanagement, Rechts- und Verfahrensinstrumente
- Finanzierung und Förderung
Rechtssachgebiete: Allg. Städtebaurecht; Besonderes Städtebaurecht; Bauordnung
Staatlicher Hochbau (Auftragsverwaltung)
Straßenbau
Kampfmittel
Kommunalabteilung
Militärkonversion – Initiativen des Freistaats
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Bayerische Staatsministerien
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie –
Förderprogramm Regionalmanagement und Regionalkonzepte
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
- Altlasten, Naturschutz
Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
- Hochschulen – Ansiedlung und Erweiterung; Denkmalschutz
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
- Haushalt; GVFG /FAG
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Arbeitshilfe Militärkonversion Grundlage:
Arbeitshilfe zu den rechtlichen, planerischen und finanziellen
Aspekten der Konversion militärischer Liegenschaften
der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz
Download und Bestellung gedruckte Exemplare:
www.staedtebaufoerderung.bayern.de
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Arbeitshilfe Militärkonversion
1. Grundsätze der Städtebauförderung in Bayern
2. Arbeitshilfe der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz
- Konversion militärischer Liegenschaften in Kooperation (Akteure, Prozessorganisation etc.)
- Von der militärischen zur zivilen Nutzung – Schritte im Konversionsprozess (u.a. Rückgabeverfahren)
- Städtebauliche Planung, Instrumente und Steuerungsmöglichkeiten (z.B. Besonderes Städtebaurecht)
- Szenarien zur Entwicklung von Konversionsliegenschaften (Kaufpreisfindung, Kaufvertragsgestaltung)
- Baurechtliche Fragen / Genehmigungspflichten (Bestandsschutz, Rückbauverpflichtung, Zwischennutzung)
- Altlasten und Kampfmittel
- Finanzierung und Förderung
- Potenziale für Naturschutz und Energiewende
3. Konversionsmaßnahmen der Städtebauförderung in Bayern
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