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Kurzinput kommunale Handlungsfelder

Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz

17.April 2015, BMUB Berlin

Stefan Werland Forschungszentrum für Umweltpolitik Freie Universität Berlin

2 Fachgespräch Kommunen und Ressourceneffizienz. 17.April 2015

1. Ressourcenpolitik • Begründung und Ziele

• Ressourcenbegriff

2. Kommunen als Akteure der Ressourcenpolitik • Rahmenbedingungen kommunalen Handelns

3. Kommunale Handlungsfelder • Ressourceneffizienz durch Wirtschaftsförderung

• Raumordnung und Planung: kompakte Siedlungsstrukturen

• Beachtung von Ressourceneffizienz in der öffentlichen Beschaffung

• Etablierung von lokalen / regionalen Stoffkreisläufen


1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik

• Global steigende Nachfrage nach Rohstoffen bei hoher Importabhängigkeit: volatile, mittelfristig steigende Rohstoffpreise.

• Folgewirkungen der Rohstoffnutzung (Land, Wasser, THG-Emissionen, Biodiversität)

• Wettbewerbsfähigkeit und Marktchancen:

• Kosteneinsparungen

• Erschließung weltweiter Märkte;

• Neue Geschäftsmodelle: Suffizienz, „Nutzen statt besitzen“, …

Fazit: sowohl ökologische als auch ökonomische Begründungen


1. Ziele und Begründungen einer Ressourcenpolitik • Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B.

Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).


ProgRess, S.12



• Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B. Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).

• Ressourcen dienen als Input-Faktor und Senke.

• Rohstoffe (biot. und abiot.) sind Teilmenge der natürlichen Ressourcen.


ProgRess, S.12



• Ziel der Ressourcenpolitik ist die Schonung der natürlichen Ressourcen (z.B. Rohstoffe, Wasser, Fläche, Boden, Biodiversität, Atmosphäre).

• Ressourcen dienen als Input-Faktor und Senke.

• Rohstoffe (biot. und abiot.) sind Teilmenge der natürlichen Ressourcen.

• Die Rohstoffnutzung…

• ... wird als Ausgangspunkt von Umweltbelastungen und wirtschaftlichen Risiken verstanden

• … ist das Steuerungsobjekt der Ressourcenpolitik.

• Rohstoffnutzung wird durch ein breites Spektrum an Akteuren und Aktivitäten bestimmt auf unterschiedlichen Ebenen bestimmt: Unternehmen, Konsumenten, Ministerien, Verwaltungsabteilungen etc.

Fazit: Ressourcenpolitik ist eine Integrationsaufgabe


2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure

„Bundesländer und Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der

Realisierung eines effizienteren Einsatzes natürlicher Ressourcen. […]

Nur wenn die Aktivitäten des Bundes durch Maßnahmen auf Länder-

und kommunaler Ebene ergänzt und unterstützt werden, können sie

ihre volle Wirkung entfalten. […] Länder und Kommunen kennen

regionale und lokale Besonderheiten und können einen wichtigen

Beitrag zur erfolgreichen Gestaltung und Umsetzung von Maßnahmen

leisten.“ (ProgRess: 84)

Konkretisierungsbedarf!



Rahmenbedingungen

(1) Demographischer Wandel

• absoluter Bevölkerungsrückgang (v.a. im erwerbstätigen Alter)

• Wanderungsbewegungen (ländlicher Raum vs. urbane Regionen)



Rahmenbedingungen

(1) Demographischer Wandel • absoluter Bevölkerungsrückgang

• Wanderungsbewegungen: ländlicher Raum vs. urbane Regionen

Anpassungsbedarf bei Infrastrukturen

Zunehmende Konkurrenz um Einwohner und Unternehmen

(2) Kommunale Finanzlage • Insgesamt Haushaltsüberschuss, aber zunehmende Disparitäten zwischen

den Kommunen (KfW-Kommunalpanel 2014)

Einerseits: Kommunen mit strukturellen Haushaltsdefiziten

Andererseits: finanzielle Handlungsspielräume in anderen Kommunen


2. Kommunen als ressourcenpolitische Akteure Zusammenschau:

Kommunen haben großen Einfluss auf die Nutzung von Rohstoffen

Modernisierungsdruck und Anpassungsbedarf (u.a. Infrastrukturen, Wirtschaftsförderung, … )

Hypothese: Möglichkeitsfenster für Etablierung von Beispielen guter Praxis

Frage: Wie können innovative Ansätze von der Nische in den Mainstream gelangen?


3. Kommunale Handlungsfelder - Wirtschaftsförderung Ausgangslage

• Die Ausweisung und Bereitstellung von Gewerbeflächen wird als wichtigstes Mittel der Wirtschaftsförderung gesehen (Kommunalpanel 2012)

• Trend (?): von der Bereitstellung subventionierter Gewerbeflächen hin zur Qualifizierung von Gewerbegebieten (Deutscher Städtetag 2012) • z.B. Nachhaltige Gewerbegebiete; Zero Emission Parks (Leitbild: Stoffkreisläufe)

Potentiale

• Kommunen als Multiplikator

• direkter Zugang zu Unternehmen vor Ort, Beratungsangebote

• Innovationsförderung durch Clustermanagement

• Etablierung von Netzwerken wie ÖKOPROFIT

• Kaskadennutzung und Stoffkreisläufe

Motive für Kommunen

• Ansiedlung von Zukunftsbranchen (qualifizierte Arbeitsplätze)


3. Kommunale Handlungsfelder: Raumordnung und Planung Ausgangslage:

• Zersiedlungstendenzen: 74ha/Tag für Siedlungs- und Verkehrszwecke


3. Kommunale Handlungsfelder - Raumordnung und Planung

Ausgangslage:

• Zersiedlungstendenzen 74ha/Tag für Siedlungs- und Verkehrszwecke

• Hohe Relevanz für die Nutzung von Baumineralien (Infrastruktur und Gebäudebestand)

ProgRess Beispielfeld 3: Nachhaltiges Planen, Bauen und Nutzen von Gebäuden und baulichen Anlagen:

„Im Zusammenwirken mit Ländern und Kommunen sollen die Innenentwicklung gestärkt und die Wiedernutzbarmachung von Altstandorten erleichtert werden“

Potentiale

• Vermeidung von Flächenverbrauch (30ha-Ziel Nachhaltigkeitsstrategie)

• Vermeidung von Materialnutzung v.a. für Infrastruktur und Gebäude


3. Kommunale Handlungsfelder - Raumordnung und Planung Motive für Kommunen • Vermeidung von Kosten und Folgekosten (KfW Kommunalpanel 2014)

Hemmnisse • Konkurrenzsituation zwischen Kommunen um Unternehmen und Einwohner • kostenintensive Sanierung von Alt-Standorten. • Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW):

Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur in strukturschwachen Regionen • Aber: Bei der Revitalisierung von Altstandorten oder interkommunaler

Kooperation werden bis zu 90% der förderfähigen Kosten durch GRW-Mittel bezuschusst; bei Neuausweisung i.d.R. nur 60%.

Instrumente in der Diskussion • Bedarfsnachweise für die Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbegebiete • Begründungspflicht bei der Umwandlung von landw. Flächen oder Wald (§1a II

BauGB) • Verpflichtende Brachflächenkataster / Flächenmonitoring • Flächenhandel (Planspiel Flächenhandel) • Differenzierte Grundsteuersätze


3. Kommunale Handlungsfelder - Öffentliche Beschaffung Ausgangslage

• Auf Kommunen entfallen > 60 % des öffentlichen Beschaffungsvolumens; vor allem für Gebäude und Infrastruktur (McKinsey 2008).

• Umweltkriterien können in öffentliche Ausschreiben aufgenommen werden.

Potentiale • Vermeidung von Materialeinsatz durch effiziente Produkte, Dienst- und

Bauleistungen • Innovationsförderung durch Nachfrage nach innovativen Produkten

Hemmnisse

• Vorbehalte bzgl. Qualität

• Potentielle Mehrkosten in der Anschaffung v.a. bei innovativen Produkten amortisieren sich nicht über die Nutzungsdauer ( Energieeffizienz)

• Rechtssicherheit:

• Wertungsbonus für Umweltvorteile zulässig? und in welcher Höhe?

• Bestimmung der Ressourceneffizienz von Produkten (einschlägige Normen?)

Große Potentiale, aber hoher Aufwand und unklarer Nutzen


3. Kommunale Handlungsfelder: Lokale/regionale Stoffkreisläufe

Potentiale

• Möglichst effiziente Nutzung von Stoffströmen (und Energie) über einzelne Unternehmen hinaus

• Kreislaufführung / Kaskadennutzung von Material

• Substitution endlicher Rohstoffe durch erneuerbare Ressourcen

• Bisher v.a. Biomasse und energetische Nutzung fokussiert

Motive für Kommunen

• Regionale Wertschöpfung

• Qualifizierung von Gewerbegebieten / innovatives Image von Kommunen

Hemmnisse

• Koordinierungsaufwand;

• Abhängigkeiten der Unternehmen untereinander.


Leitfragen für die Diskussion:

• Was sind Beispiele guter Praxis in den Handlungsfeldern?

• Welche Rahmenbedingungen sind relevant? Wo besteht Modernisierungsdruck?

• Welche Hemmnisse stehen einem ressourceneffizienten Handeln entgegen?

• Wie können die Beispiele von der Nische in den Mainstream gebracht werden?


backup


3. Kommunale Handlungsfelder: Auswahlkritierien Breites kommunales Aufgabenspektrum - Planung und Raumordnung

- Straßen und netzgebundene Infrastruktur

- Kinderbetreuung, Schulen, Feuerwehr, etc.

- Ver- und Entsorgung

- Allg. Verwaltung

- Freizeit- und Bildungseinrichtungen

- Wirtschaftsförderung

- ÖPNV

- Beratungsangebote

- …

Zentrales Auswahlkriterium: Inputorientierung: - Wo werden Rohstoffe / Ressourcen genutzt?

- Wo bestehen Potentiale, den Input von Rohstoffen zu adressieren?

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