Stellung der Hochschulen im .einen Eigenbetrieb (GTM) wahrgenommen. Die Liegenschaften des Landes

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  • Vorwort

    In den vergangenen Jahren ordneten einige Lnder die Zustndigkeiten im Bereich ihrer Lie-genschaften neu, teilweise wird ber eine entsprechende Umgestaltung noch diskutiert. Dies betrifft auch den Hochschulbereich.

    HIS hat erstmals im Jahr 2000 den Stand der Reorganisationsbemhungen in den Lndern und die Auswirkungen auf die Hochschulen erfasst. Im Februar 2001 wurden nochmals ex-plizit die Vernderungen im Bereich der Hochschulklinika erhoben und die Ergebnisse an-schlieend in der HIS Kurzinformation B4 / 2001 verffentlicht.

    Da sich in der Zwischenzeit gegenber dem dort wiedergegebenen Sachstand einige nde-rungen ergeben haben, fhrte HIS im Februar 2003 eine neue Umfrage durch, um die aktuel-len Entwicklungen in die Darstellung einarbeiten zu knnen.

    Seit der ersten Erhebung hat sich demzufolge einiges verndert, fortentwickelt, Absichten wurden umgesetzt, Modellanstze weiter konkretisiert. Gnzlich neue Konstruktionen zwi-schen Land und Hochschulen haben sich wenn man von den niederschsischen Stiftungs-hochschulen absieht, deren Kooperationskontext seinerzeit noch wenig geklrt schien al-lerdings nicht ergeben. Jedoch sind mittlerweile die Lnder, die eine Zusammenfhrung aller ffentlichen Liegenschaften also sowohl der Hochschul- als auch der sonstigen Landeslie-genschaften in einem zentralen Sondervermgen bzw. Landesbetrieb vorgenommen ha-ben, zahlreicher geworden.

    Im Folgenden wird zunchst ein kurzer berblick ber den neuesten Stand der Reorganisa-tion des Liegenschaftsmanagements in den Lndern gegeben, um daran anschlieend aus-fhrlicher auf die derzeitigen Entwicklungen im Hochschulbereich einzugehen. Selbstver-stndlich kann es sich dabei wiederum nur um eine Momentaufnahme handeln, die zur Un-tersttzung laufender Entscheidungsfindungsprozesse dienen soll.

    Die daran anschlieende Darstellung des Status der Hochschulklinika ist gegenber der ers-ten Fassung dieser Kurzinformation nahezu unverndert.

  • Inhaltsverzeichnis

    1 Neuere Entwicklungen im Liegenschaftsmanagement Sachstandsbersicht ..................3

    2 Grundlegende Reorganisationsvorhaben und ihre Bedeutung fr die Hochschulen...........7 2.1 bersicht ber die mglichen Organisationsformen ................................................................. 7 2.2 Mieter-Vermieter-Modelle .......................................................................................................... 7 2.3 Eigentmermodelle.................................................................................................................... 9

    3 Stellung der Hochschulklinika im Bau- und Liegenschaftsmanagement des Landes........12 3.1 Zusammenfassung.................................................................................................................. 12 3.2 Die Regelungen im Einzelnen ................................................................................................. 12

    3 Mgliche Rechtsformen im Rahmen der Verselbstndigung von Landeseinrichtungen ...15 4.1 Rechtsfhigkeit ........................................................................................................................ 15 4.2 ffentlich-rechtliche Organisationsformen .............................................................................. 15 4.3 Privatrechtliche Organisationsformen ..................................................................................... 17 4.4 Auswirkungen auf den Landeshaushalt .................................................................................. 17 4.5 Personalrechtliche Konsequenzen.......................................................................................... 17

    Anhang A: Stellung der Hochschulen im Liegenschaftsmanagement bersicht

    Anhang B: Stellung der Klinika im Liegenschaftsmanagement bersicht

  • 3

    1 Neuere Entwicklungen im Liegenschaftsmanagement Sachstandsbersicht

    Einleitend soll zunchst eine bersicht ber die Entwicklungen im Bereich des Liegen-schaftsmanagement der Lnder in den ver-gangenen Jahren gegeben werden, unabhn-gig davon, ob diese sich auf den Hochschulbe-reich auswirken oder nicht. Modelle zur Neu-gestaltung des Verhltnisses Land-Hoch-schulen sind im zweiten Abschnitt detailliert dargestellt.

    Die nachfolgende Auflistung ist nach Lndern gegliedert.

    BADEN-WRTTEMBERG

    Grndung eines Landesbetriebes: Nach der 1998 erfolgten Zusammenfhrung der Hoch-bau- und Liegenschaftsmter zu 12 Verm-gens- und Baumtern und 3 Universittsbau-mtern (Freiburg, Heidelberg, Stuttgart) wird die Vermgens- und Hochbauverwaltung (VBV) ab 1.1.2004 als Landesbetrieb gefhrt.

    Der VBV sind i.d.R. die Investitions- und Be-wirtschaftungsmittel zur zentralen Bewirtschaf-tung zugewiesen. Sie nimmt auch die Aufga-ben des strategischen Gebudemanagements wahr; das operative Gebudemanagement (Hausmeister, Reinigung, Wartung etc.) wird von den nutzenden Verwaltungen und privaten Dienstleistern erbracht.

    Fr die Hochschuleinrichtungen wurden in diesem Rahmen unterschiedliche Grade der Selbstorganisation verwirklicht. Die Universit-ten als eigenstndige Krperschaften ffentli-chen Rechts verwalten ihre Liegenschaften selbst und sollen ein eigenes Gebudemana-gement aufbauen. Die Fachhochschulen wer-den wie die sonstigen Landesliegenschaften behandelt, wobei im Bereich des Gebudema-nagements Kooperationsmodelle entwickelt werden.

    Die Aufteilung der Zustndigkeiten zwischen VBV und nutzenden Verwaltungen im gesam-ten Immobilienbereich befindet sich derzeit im Rahmen der landesweiten Einfhrung der Neuen Steuerungsinstrumente (NSI) in einem Vernderungsprozess.

    BAYERN

    Universitten als Auftraggeber bei Bauun-terhaltungs- und kleinen Baumanahmen: Nach nderung des Bayrischen Hochschulge-setzes (128a, Abs. 6) knnen die Universit-ten sich ab 1.1.2003 bei Bauunterhaltung und kleinen Baumanahmen (bis 1 Mio. ) der Bauverwaltung oder Dritter bedienen.

    Sie knnen die Vorbereitung und Durchfhrung von Manahmen des Bauunterhalts und klei-ner Baumanahmen durch Dritte dann erbrin-gen lassen, wenn die dafr erforderliche per-sonelle und sachliche Ausstattung bei der je-weiligen Hochschule vorhanden ist und keine Mehrkosten gegenber einer Einschaltung der Staatsbauverwaltung entstehen.

    Durch Rechtsverordnung kann die Vorberei-tung und Durchfhrung von Bauunterhalts-manahmen und kleinen Baumanahmen unter den o.g. Voraussetzungen einer Hoch-schule selbst bertragen werden.

    Mit der Einrumung dieses Wahlrechts soll die Eigenverantwortung der Hochschulen gestrkt werden.

    BERLIN

    Grndung eines Liegenschaftsfonds: Zum Zweck der Verwertung von Grundstcken des Finanzvermgens wurde zum 1.10.2000 der Liegenschaftsfonds Berlin gegrndet.

    Die Hochschulen sind hiervon nicht betroffen, landeseigene hochschulgenutzte Liegenschaf-ten verbleiben im Fachvermgen der Wissen-schaftsverwaltung.

    Grndung eines Sondervermgens Immobi-lien: Zur Bewirtschaftung des Verwaltungs-vermgens wurde zum 1. Januar 2003 das nicht rechtsfhige "Sondervermgen Immobi-lien des Landes Berlin" (SILB) errichtet. Die von Behrden der unmittelbaren Landesver-waltung genutzten Rumlichkeiten werden diesen nun vom SILB vermietet (Vermieter-Mieter-Modell). Von Einrichtungen der mittel-baren Landesverwaltung (also u.a. den Hoch-schulen) genutzte Liegenschaften werden nicht vom SILB betreut; die Hochschulen bleiben fr die Bewirtschaftung und Verwaltung der von ihnen genutzten Liegenschaften verantwortlich.

  • 4

    Veruerung von Liegenschaften durch die Hochschulen: Die Veruerung nicht mehr fr eine Hochschulnutzung bentigter Grundst-cke und Gebude erfolgt prinzipiell durch die Senatsfinanzverwaltung in Abstimmung mit der Senatswissenschaftsverwaltung; im Einzelfall ist jedoch die bertragung der Geschftsbe-sorgung an die nutzende Hochschule mglich.1 Die Hochschulvertrge 2003 bis 2005 sehen vor, dass bei Veruerung von zum 1.1.1997 zur Nutzung bertragenen, jedoch im Landes-eigentum verbleibenden Grundstcken der nutzungsberechtigten Hochschule der Reiner-ls zusteht, der fr investive Manahmen ein-zusetzen ist. 2

    BRANDENBURG

    Grndung einer zentralen Liegenschafts- und Bauverwaltung: Eine beim Finanzminis-terium angesiedelte zentrale Liegenschafts- und Bauverwaltung wurde zum 1.1.2001 instal-liert.

    BREMEN

    Reorganisation des Liegenschaftsmanage-ment des Landes: Im Rahmen der Neuord-nung des Liegenschaftsmanagements wurden drei Gesellschaften gegrndet: Fr das Ver-mgens- und Baumanagement die Gesell-schaft fr Bremer Immobilien mbH (GBI) und fr das Gebudemanagement die Facility-Management Bremen GmbH (FMB), die Bau-unterhaltung wird im Auftrag der GBI durch einen Eigenbetrieb (GTM) wahrgenommen.

    Die Liegenschaften des Landes (mit Ausnah-me der Hfen und Straen) wurden zum 1.1.2002 in ein "Sondervermgen Immobilien und Technik" (SVIT) berfhrt, fr das die GBI die Geschftsbesorgung bernommen hat.

    Eigenstndiges Flchenmanagement in Re-gie der Hochschulen: Die Hochschulen sind von dieser Umstrukturierung ausgenommen, ihre Eigenverantwortlichkeit im Investitions- und Baumanagement soll weiter ausgebaut werden. Zum Zweck der Optimierung sowohl der Flchennutzung als auch des Einsatzes der verfgbaren Mittel ist vorgesehen, den

    1 Oder an den Liegenschaftsfonds Berlin. 2 Von der Hochschule am 31.03.2001 nicht zu Hochschulzwecken genutzte oder nicht fr eine Nutzung vorgesehene Liegenschaften sind davon ausgenommen.

    Hochschulen die komplette Ressourcenver-antwortung im Bau- und Liegenschaftsbereich zu bertragen und vier Sondervermgen Hochschulliegenschaften zu errichten, deren Geschftsbesorgung die Hochschulen ber-nehmen. Die Grundlagen hierfr werden zur