Steuerungsmaßnahmen gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise

Volkswirtschaftliches Referat

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Auftakt der GPA-djp Aktionswoche Region WienImpulsreferat von Mag. Georg Kovarik Leiter des Volkswirtschaftlichen Referates des ÖGB

Steuerungsmaßnahmen gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise


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2009

R:\VWR\TUECHLER\Originale\Wirtschaftswachstum Österreich.ppt

Höheres Wirtschaftswachstum muss nachhaltig werden

Quelle: Wifo September 2009


1,02,5

3,4

0,8 1,1

1,0

3,5

2,5

3,5

2,0

-3,4

-5

-2,5

0

2,5

5

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Notwendiges Wachstum:• 1,75% sonst Rückgang der Beschäftigung• 2,0% für konstante Vollzeitbeschäftigung• 2,5% damit Arbeitslosenrate sinkt


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KONJUNKTURSTEUERUNG

Geldpolitik Budgetpolitik Lohnpolitik

Zinserhöhung Zinssenkung

SteuernInvestitionen

Produktivitäts-OrientierteLohnpolitik


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Obama‘s Konjunkturprogramm

Unterrichtswesen 141,6 Mrd. $

Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut 102,0 Mrd. $

Höhere Arbeitslosenunterstützung, Training 43,0 Mrd. $

Krankenversicherung und Medikamente für Arbeitslose 39,0 Mrd. $

Lebensmittelunterstützung erhöht um 13 % 20,0 Mrd. $

Energie 58,0 Mrd. $

Gesundheitswesen 111,1 Mrd. $

Infrastruktur 90,0 Mrd. $

Wissenschaft und Technologie 16,0 Mrd. $

Andere 35,3 Mrd. $

Steuersenkung 275,0 Mrd. $

Gesamt = rund 6 % des US-BIP 829,0 Mrd. $


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Gewinne & Vermögenseinkommen wachsen mehr als doppelt so schnell wie Löhne!

+27%

+62%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

Löhne GewinneArbeitnehmerInnen-Entgelte (Lohnsumme + DG-SV-Abgaben) Netto-Betriebsüberschüsse, inkl. Vermögenseinkommen

Wachstum 2000 – 2008, gesamtQ: Statistik Austria (Juli 2007), WIFO, (Sep 2007)


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Entwicklung des Steueraufkommens

2001 - 2006

Quelle: AK-Wien, Chaloupek

Mehrbelastung 2.420 Mio. €

LohnsteuerArbeitnehmer

PensionistInnen

Entlastung 2.864 Mio. €Einkommensteuer

KörperschaftsteuerUnternehmer


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Einkommen und SteuerZuwachs 2000 bis 2008 in %

+ 47%

+ 30%

+ 44%

+ 60%

Lohnsteuer

Löhne

Gewinnsteuern

Gewinne


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Anteile der Abgabenkategorien(in Prozent des Gesamtabgabenaufkommens)

34,7%

1,1%

9,4%

18,4%

1,4%

30,0%

6,4%

33,7%

1,1%

10,2%

19,4%

5,4%

1,1%

28,1%

0%

5%

10%

15%

20%

25%

30%

35%

40%

Steuern aufEinkommen

und Gewinne

Sozialbeiträge Steuern auf dieLohnsumme

Steuern aufVermögen

Umsatzsteuer sonstigeSteuern vom

Verbrauch

Sonstige

Österreich EU-15

Quelle: AK Wien


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Ohne Bezug zur Realwirtschaft

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10

20

30

40

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Aktien und Anleihen

Devisen

außerbörslich gehandelten Derivaten

Börsenderivaten

knapp doppelt so groß

43-mal so groß

6-mal so groß

24-mal so groß

Um so viel größer als das globale Bruttoinlandsproduktwar das weltweite Handelsvolumen von ….

Der Handel mit Wertpapieren hat viel schneller zugenommen als das Wachstum der Weltwirtschaft.Vor allem der Handel mit Derivaten ist explodiert. Derivate sind „Finanz-Produkte“ deren Wert von anderenAnlageformen (Aktien, Devisen, Anleihen oder anderen Derivaten) abgeleitet ist.

Quelle: Schulmeister 2008


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Auswirkungen der Finanzkrise

Neoliberalismus

1. Wohin hat diese Entwicklung geführt?

2. Wer waren die Nutznießer?

3. Wie können Beiträge zur Sanierung in welcher Form aufgebracht werden?


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Bankenpaket

Plan Ausgeschöpft heute

Offen

15 Mrd. Euro Partizipationskapital 4,87 Mrd. Euro 10,13 Mrd. Euro

10 Mrd. Euro Einlagensicherung 0 10 Mrd. Euro

65 Mrd. Euro Haftungen Ca. 25 Mrd. Euro 40 Mrd. Euro

10 Mrd. Euro Unternehmens-Liquiditätssicherungsgesetz


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Es gibt nichts auf der Welt, das einen Menschen so sehr befähigt, äußere Schwierigkeiten oder innere Beschwerden zu überwinden, als das Bewusstsein, eine Aufgabe im Leben zu haben.

Viktor Frankl


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Kosten der Arbeitslosigkeit

100.000 Arbeitslose kosten 4,7 Milliarden Euro


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Anhebung der Nettoersatzrate (Arbeitslosengeld) auf 60 %

• Erhöht Einkommen der Arbeitslosen (2010) um 200 Mio €• Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts (BIP)

um 0,07 % (im 1. Jahr)

bzw. 0,09 % (im 5. Jahr)• Anstieg der Zahl der Beschäftigten um 1.000 (im 1. Jahr)

bzw. 1.750 (im 5. Jahr)• Verringerung der Zahl der Arbeitslosen um 750 (im 1. Jahr)

bzw. 1.000 (im 5. Jahr)

Berechnungen auf Basis WIFO-Weißbuch (Kapitel 11)

Auswirkung der KÖSt-Senkung

Die KÖSt wurde per 1.1.2005 gesenkt von 34 auf 25 Prozent

Auswirkung:Erfolg rechnerisch bei

KÖSt = 34 % Differenz

2004: (34%) 4,470 Mrd. 4,470 Mrd. -2005: (25%) 4,418 Mrd. 6,008 Mrd. 1,590 Mrd.2006: (25%) 4,833 Mrd. 6,573 Mrd. 1,740 Mrd.2007: (25%) 5,742 Mrd. 7,808 Mrd. 2,067 Mrd.2008: (25%) 5,934 Mrd. 8,070 Mrd. 2,136 Mrd.

7,533 Mrd.========


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In welches Einkommens-Viertel fließen wie viel Prozent der Leistungen?

27,5%

82,7%

34,8%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

Gesundheitsleistungen undPflegegeld

Familienleistungen Arbeitslosengeld, Notstandshilfe,Sozialhilfe

1. Einkommens-Viertel 2. Einkommens-Viertel 3. Einkommens-Viertel 4. Einkommens-Viertel

Quelle: AK Wien


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WOHLFAHRTSSTAAT

ist die moderne Form der

SOLIDARITÄT,

es geht darum, das in Recht umzuformen,

was früher eine Gnade war,

und damit

gibt man den Menschen Würde und Freiheit.


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Sind jetzt gesetzte Maßnahmen ausreichend?

KRISEN-WIEDERKEHR?

Auf eine Eiterbeule wird ein Pflaster gepickt


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Finanzmarktkrise

Aufhalten kann man die Krise nicht ganz, aber wesentlich schwächer durchschlagen lassen


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Finanzmarktkrise

Bankenpaket sichert beträchtliche Vermögenswerte der großen Aktionäre ab

Wenn alle diese Maßnahmen greifen, dann ist deren Besitz und Vermögensstand voll und ganz abgesichert


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Finanzmarktkrise

Wer zahlt für alle diese Maßnahmen?

- die Menschen sind nicht daran schuld, dass sie diese Krise haben

- und allen, die uns zumuten, dass wir das zahlen sollen, eine klare Antwort

mit uns nicht

Steuerungsmaßnahmen gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise

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