www.suedwesttextil.de

SÜDWESTTEXTZeitung für die Textil- und BekleidungsindustrieNr. 49 Oktober 2011

Über 100 Teilnehmer ka-men am 25. Oktober zum Kooperationstag „Textil-land Türkei“, zu dem Süd-westtextil und Gesamtma-sche gemeinsam mit dem türkischen Textil- und Bekleidungsverband IT-KIB ins Stuttgarter Haus der Wirtschaft eingeladen hatten. Marktinformati-on, Erfahrungsaustausch und direkte Kontakte zwischen deutschen und türkischen Unternehmen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Bislang hat sich die Türkei vor allem als Lie-ferland einen Namen gemacht. Inzwischen punktet sie durch einen attraktiven Inlandsmarkt und ihre Drehscheiben-funktion in der Region. Von der Krise 2009 hat sich das Land rasch er-

holt. Seit 2002 hat sich das türkische Bruttoin-landsprodukt verdrei-facht. Für 2011 prognos-tiziert der IWF über 8 Prozent Wachstum. Und der Einzelhandel boomt.

Auf die asiatische Konkurrenz haben die türkischen Hersteller mit höherer Qualität, einem neuen Fokus auf intelli-gente Textilien und eige-nen Marken reagiert. Der

deutsche Export in das Land am Bosporus steckt allerdings noch in den An-fängen.

Fortsetzung Seite 3

Tierisch kompliziertVerband + Industrie, Seite 5

Vor dem Spiel ist nach dem Spiel Bildung + Soziales, Seite 7

Mitbestimmung bei EinstellungenRecht + Steuern, Seite 8

Winzige Teile mit großer WirkungTechnik + Umwelt, Seite 11

THEMEN Neues vom BosporusKooperationstag zeigt Chancen im Wachstumsmarkt Türkei auf

AktuellDie Schutzgemeinschaft Muster und Modelle Musterschutz e. V. hat eine Broschüre mit dem Titel „Textile Designs schützen und verteidi-gen“ herausgegeben. Der rechtliche Leitfaden mit vielen Abbildungen und praktischen Tipps ist in deutscher und englischer Sprache erhältlich. Exemplare können bei der Schutz-gemeinschaft unter info@musterschutz.org angefordert werden.

v.l.n.r.: Handelsattaché Dr. Ahmet Bayraktar, Generalkonsul Mustafa Türker Arı, Dr. Markus H. Ostrop (Südwest-textil), Ministerialdirigent Hartmut Reichl (Wirtschafts- und Finanzministerium), Mustafa Yilmaz (RariTas)

Einer Frühjahrsmüdigkeit und einer relativ stabilen Phase während der Som-mermonate folgt nun der Einbruch im Herbst: Der Südwesttextil-Geschäfts-klimaindex für das dritte Quartal liegt mit einem Wert von -5,06 deutlich hinter dem Wert von 15,9 Punkten des zweiten Quartals.

War die Geschäftslage der Unternehmen in den vergangenen Monaten noch zufriedenstellend, hat sie sich jetzt einge-trübt. Allerdings konnte sich der Index mit 6,17 Punkten noch über der Nullmark halten, d. h. die

Lage ist noch zufrieden-stellend.

Gefragt nach der Zu-friedenheit mit der Kapa-zitätsauslastung gaben 36 Prozent der Unternehmen an, dass diese gut ist. Das sind 14 Prozent weniger als bei der letzten Befra-gung. Ähnlich sehen die Antworten auch in den anderen Bereichen aus.

Der Geschäftsent-wicklung für das kom-mende nächste halbe Jahr sehen die Unterneh-men skeptisch entgegen. Dies war angesichts der internationalen Turbu-lenzen auch zu erwarten. So ist der Index von 6,77

im zweiten Quartal jetzt auf -14,29 Punkte abge-rutscht.

Am deutlichsten wird diese Skepsis im Bereich

der Inlandsumsätze. Hier erwarten 37,04 Prozent der Unternehmer, dass sie sinken werden. Das war im Sommer noch an-ders: Bei der Befragung im Juli gingen nur 7,89 Prozent von einem Rück-gang aus.

Dass die Unternehmen mit Blick auf die nächsten Monate zwar eine spür-bare Verlangsamung, aber keinen Konjunkturein-bruch erwarten, zeigt die erfreuliche Entwicklung bei der Personalstärke – noch sehen die Betriebe keinen Anlass, große Ein-schnitte bei der Anzahl der Mitarbeiter vorzunehmen. So gehen 74,07 Prozent der Befragten von einer gleichbleibenden Beleg-schaft aus und mit einer steigenden Mitarbeiter-zahl rechnen immerhin noch fast 8 Prozent.

Christine Schneider

Trübe AussichtenDer SWT-Geschäftsklimaindex gibt im dritten Quartal deutlich nach

Service

Recht + Steuern, Seite 9

Aktuelle Steuer-Nachrichten

2 Oktober 2011 SüdwesttextVerband + Industrie

In Kürze

Die Pädagogische Hoch-schule Freiburg wird in Zusammenarbeit mit Süd-westtextil eine Lehrerbe-darfserhebung für den Bereich Textiltechnik und Bekleidung durchführen. Unter der Leitung von Frau Prof. Grundmeier wird die Erhebung in den nächsten Wochen erfolgen. Angestrebt wird eine quan-titative und qualitative Er-hebung des aktuellen und zukünftigen Bedarfs an Lehrkräften im Berufsfeld Textiltechnik und Beklei-dung. Ergänzt wird die Erhebung durch eine Fall-studie.

Am 18. Oktober hat das Bundeskabinett den Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ beschlossen. Die Bundes-regierung überprüft damit regelmäßig die Umsetzung des Energiekonzepts von Unternehmen. Bundes-wirtschaftsministerium (BMWi) und Bundesum-weltministerium (BMU) werden den Monitoring-Prozess gemeinsam durch-führen. Das BMWi beo-bachtet dabei Netzausbau, Kraftwerkszubau und Er-satzinvestitionen sowie die Energieeffizienz. Das BMU widmet sich dem Ausbau erneuerbarer Energien. Näheres unter www.bun-desregierung.de.

Wissenschaftsministerin Bauer, Arbeitgeberprä-sident Hundt und das Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirt-schaft haben Ende Oktober in Stuttgart eine gemein-same Erklärung zum Bologna-Prozess der Öffentlichkeit vorgestellt. Alle drei sind sich einig, dass dies die richtige Ant-wort auf lebenslanges Ler-nen ist. Die Erklärung ist ein klares Bekenntnis zur zweistufigen Studienstruk-tur. Die Erklärung findet sich zum Download unter www.suedwesttextil.de.

Demografischer Wandel im FokusErste Sozialpartnerveranstaltung nach den Tarifverhandlungen

Am 20. und 21. Oktober hielten in Darmstadt die Sozialpartner der Tex-tilbranche ihre erste ge-meinsame Veranstaltung nach dem letzten Tarifab-schluss ab. statt. Im Mit-telpunkt standen dabei die Entstehung, Entwicklung und Auswirkung des de-mografischen Wandels und die Skizzierung ent-sprechender Lösungsan-sätze.

Die Referenten mach-ten deutlich, dass der de-mografische Wandel in Deutschland in den kom-menden Jahren als neue Einflussgröße auf den wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen erheb-liche Auswirkungen haben wird. Indem sich die ge-burtenstarken Jahrgänge

dem Rentenalter nähern, nehmen die Zahlen der älteren Beschäftigten zu.

Gleichzeitig verringert sich als Folge der gesun-kenen Geburtenziffern sowohl die Anzahl junger Nachwuchskräfte als auch die Gruppe der jungen Menschen, die am Aus-

bildungsmarkt und damit perspektivisch am Arbeits-markt zukünftig zur Verfü-

gung stehen werden. Für den Zeitraum 2006 bis 2025 wird der Rückgang in der Altersgruppe 19 bis 24 Jahre rund 1,2 Millio-nen, in der Altersgruppe 25 bis 44 Jahre rund 3,7

Millionen betragen. Im gleichen Zeitraum wird die Zahl der 45 bis 65-Jäh-rigen um rund 1,4 Millio-nen zunehmen. Daraus ist ersichtlich, dass nicht nur bereits heute ausge-bildete Fachkräfte fehlen, sondern dieser Mangel in den folgenden Jahren er-heblich zunehmen wird. Einig war man sich, dass die Auswirkungen des demografischen Wandels bereits heute schnell, zu-verlässig und dringend gestaltet werden müssen.

In weiteren Veran-staltungen wollen die So-zialpartner – der Gesamt-verband t+m und die IG Metall – weitere Lösungs-ansätze vertiefend heraus-arbeiten.Christine Schneider

Helga Schwitzer, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, postulierte die üblichen tarifpolitischen Forderungen.

Wissenschaftliche Weiterbildung Neue Servicestelle durch Ministerium und Arbeitgeberverband

Die Landesregierung und die Arbeitgeber Baden-Württemberg wollen mehr Unternehmen im Land dafür gewinnen, ihre Fachkräfte an Hoch-schulen weiterbilden zu lassen. Dazu haben das Wissenschaftsministe-rium, das Bildungswerk der Baden-Württem-bergischen Wirtschaft und die Landesverei-nigung Baden-Württ-embergischer Arbeitge-berverbände eine neue Servicestelle „Hochschu-lewirtschaft“ in Ludwigs-burg gegründet, die Wei-terbildungsprogramme der Hochschulen an in-

teressierte Unternehmen vermittelt.

Wissenschaftsmini-sterin Theresia Bauer und der Präsident der Arbeit-geber Baden-Württem-berg, Prof. Dr. Dieter Hundt, sagten: „Arbeitge-ber und Wissenschaftsmi-nisterium sind sich einig: Die Servicestelle fördert das lebenslange Lernen.“ Expertenwissen veralte heute schneller als früher, weshalb das Bild einer einmaligen Studienpha-se, die mit dem Eintritt in den Beruf beendet sei, der Vergangenheit angehöre. Ein starker Bachelor-Ab-schluss markiere den Be-

ginn der Berufstätigkeit, aber nicht das Ende des Lernens.

Die in Ludwigsburg ansässige Servicestelle wird zur Anlaufstelle für Unternehmen entwickelt, die das Angebot von Wei-terbildungsmodulen der Hochschulen nutzen wollen. Zielgruppe sind hauptsächlich Beschäf-tigte von kleinen und mittelständischen Unter-nehmen; angesprochen werden Mitarbeiter so-wohl mit als auch ohne Hochschulabschluss. Die Servicestelle ermittelt die Weiterbildungsbe-darfe der Unternehmen

und kommuniziert die-se an die Hochschulen. Betrieben wird sie vom Bildungswerk der Ba-den-Württembergischen Wirtschaft in Zusammen-arbeit mit dem Ministe-rium für Wissenschaft, Forschung und Kunst.

„Die Servicestel-le nimmt eine wichtige Scharnierfunktion zwi-schen den Unternehmen und den Hochschulen wahr“, sagte der Vorsit-zende des Bildungswerks, Karl Schäuble.

Christine Schneider

High-Tex from Germany Moskau

Im Rahmen der Techtextil Russia findet in Moskau vom 12.-14. März 2012 die vom Bundeswirtschaftsministe-rium geförderte Sonderschau „High-Tex from Germany“ statt. Die Anmeldefrist wurde bis zum 7. November verlängert. Die Sonderschau ist das Highlight des Auslandsmesseprogramms 2012 und soll die Türen zum russischen Markt für technische Textilien aus Deutschland weiter öffnen. Die „High-Tex“ erfährt intensive Me-dienbegleitung und hochrangige politische Flankierung. Mehr unter www.high-tex-from-germany.de.

3Südwesttext Oktober 2011Verband + Industrie

Fortsetzung von Seite 1

Neues vom Bosporus

Hartmut Reichl, Leiter der Außenwirtschaftsab-teilung des Wirtschafts- und Finanzministeriums, konstatiert in seiner Be-grüßung: „Ich bin mir si-cher, dass sich die guten Wirtschaftsbeziehungen zum Wohle beider Seiten noch weiter ausbauen las-sen.“ Generalkonsul Arı hält die 430 000 Türken in Baden-Württemberg, die im bundesweiten Ver-gleich überdurchschnitt-lich gut ausgebildet sind, für die Basis der weiteren Verflechtung.

Was mit „ausbauen“ vor allem gemeint ist, bringt Unternehmensbe-rater und Textilingenieur Mustafa Yilmaz auf den Punkt: „Die Türkei ent-wickelt sich vom reinen Lieferland zum globalen Partner, investiert auf dem deutschen Markt, öffnet sich aber auch mit neuen liberalen Gesetzen. Alleine in Istanbul, Ankara und Izmir sind 70 neue Shop-ping-Center in Planung.“

Klasse statt Masse lau-tet dabei die Devise. Das macht sich auch im Export bezahlt, wie Mustafa Gülte-pe, Chef des türkischen Modeherstellers Talu un-terstrich. Die Türkei will ihre knapp 22 Mrd. Euro schwere Ausfuhr durch mehr Qualität weiter stei-gern. Für deutsche Inve-storen geht es hingegen mehr denn je nicht nur um Exportproduktion, sondern um wachsende Absatzchancen vor Ort.

Jens Marquard, der die Vertriebsgesellschaft der Paul Hartmann AG in Istanbul aufgebaut hat, schwärmte von der Ent-wicklung der pulsierenden Mega-Stadt mit ihren über 13 Millionen Einwohnern. Gleichzeitig verwies der heutige Regional Mana-ger Eastern Europe auf die wirtschaftlichen und kul-turellen Unterschiede in-nerhalb des Landes. „Aller-

dings ergeben sich bereits lukrative Chancen, wenn man das Geschäft ‚nur‘ auf Istanbul und ausgesuchte Metropolen konzentriert“.

Florian Baum, Ein-kaufsleiter der Sonthei-mer CMC Group, hält die Hafenstadt Mersin im östlichen Mittelmeer für das ideale Tor im Handel mit Nah- und Mittelost, Nordafrika, aber auch mit Russland und ganz Eu-ropa. CMC fertigt in der

Freihandelszone von Mer-sin im Dreischichtbetrieb Vliesstoffe und Wattepads.

Für die Triumph Inter-national AG als einem der weltweit größten Wäsche-hersteller ist die Türkei traditionell ein wichtiger Beschaffungsmarkt. Doch längst ist das Land auch verkaufsseitig von Inte-resse: 2007 eröffnete Tri-umph ein Vertriebsbüro in Istanbul. Seither wird die

Markenpräsenz ausgebaut. „Wir sehen in der Türkei relevantes Wachstums-potenzial“, fasst Klemens Möslinger, Kreativchef bei Triumph, zusammen.

Fatih Altunyuva von der türkischen Investment Support and Promotion Agency ISPAT schloss mit seinen Ausführungen zum Investitionsklima den Kreis rund um Vertrieb, Beschaffung und Produk-

tion vor Ort. Bereits 4 500 deutsche Unternehmen arbeiten in dem Land, das im Ranking der stärksten Wirtschaftsnationen auf Platz 17 vorgerückt ist.

Südwesttextil-Haupt-geschäftsführer Dr. Mar-kus H. Ostrop resümiert: „Durch den Nachfrage-boom und die geografisch günstige Lage ist die Türkei über ihre Lieferantenrolle längst hinausgewachsen.“

Fairer Wettbewerb sei allerdings wichtig. Die jüngst verhängten Schutz-zölle der Türkei auf zahl-reiche Textilwaren und der teilweise saloppe Umgang mit geistigem Eigentum seien Reizthemen. „Mit unserer Veranstaltung wollen wir einen Beitrag leisten, solche Hemmnisse abzubauen und konstruk-tiv zusammenzuarbeiten.“Silvia Jungbauer

Dr. Markus H. Ostrop mit Ministerialdirigent Hartmut Reichl, Generalkonsul Mustafa Türker Arı und Vertretern der ITKIB-Unternehmerdelegation; Musta-fa Gültepe (Vorstand ITKIB), Silvia Jungbauer (Gesamtmasche), Haluk Özelçi (ITKIB Brüssel); Marc W. Lorch (Mey), Wolfram Daubek (Lenzing), Klemens Möslinger (Triumph); gespanntes Auditorium: über 100 Teilnehmer im Mia-Seeger-Saal; deutsch-türkische B2B-Gespräche: Nurhan Mutluer aus Izmir.

4 Oktober 2011 SüdwesttextVerband + Industrie

Erfolgreich mit technischen TextilienGruschwitz Gruppe unter den TOP 100 im deutschen Mittelstand

Als best bewertetes Textil-unternehmen schaffte die Gruschwitz Gruppe aus Leutkirch im Allgäu mit Platz 82 den Sprung unter die TOP 100 von 1 600 un-tersuchten deutschen Mit-telständlern. Mit dem Top 100 Ranking zeichnet die Munich Strategy Group (MSG), eine auf Beratung von führenden Familien-betrieben spezialisierte Strategieberatung, jedes Jahr die mittelständischen Unternehmen aus, die über einen längeren Zeit-raum beim Umsatz wie auch Ertrag herausragend gewachsen sind.

Der Hersteller von technischen Zwirnen und Garnen hat sich erfolg-reich als Zulieferer auf die Bereiche Automotive, Medizin, Industrie und

hochwertige Nähfäden spezialisiert.

„Wir wachsen nach-haltig bei stabiler Ertrags-lage, weil wir Innovationen gemeinsam mit unseren Kunden vorantreiben, ein verlässlicher Geschäfts-partner für unsere Stake-

holder sind und kontinu-ierlich in unsere Zukunft

investieren“, begründete Vorstand Ditmar Schult-schik die gute Platzierung.Die Strategie, mit Innova-tionskraft im Bereich der technischen Textilien ein Alleinstellungsmerkmal

zu schaffen, von dem die Kunden – große Automo-bilzulieferer ebenso wie Hersteller von medizi-nischen Implantaten oder von Industrieprodukten – profitieren, ist „voll und ganz aufgegangen“. Auch im laufenden Geschäfts-jahr wird kräftig investiert: Bis Ende 2011 fließen rund 650 000 Euro in den Ma-schinenpark und in die weitere Modernisierung der Infrastruktur.

Nachhaltig erfolg-reich zu sein bedeutet laut MSG, auch in Krisen-zeiten hohe Wachstums-raten und stabile Erträge zu erwirtschaften. Das ist Gruschwitz mit seinen 150 Mitarbeitern trotz Wirt-schaftskrise gelungen: Die an der Börse im geregel-ten Markt notierte Grup-

pe steigerte ihren Umsatz zwischen 2005 und 2010 um durchschnittlich 9,9 Prozent pro Jahr, und das bei einer durchschnitt-lichen Ertragsquote von 8,5 Prozent.

„Als Textilunterneh-men bewegt man sich in einem schwierigen Um-feld“, sagt Vorstand Klaus Gudat. „In den vergange-nen 20 Jahren sind große Teile und viel Know-how unserer Branche nach Osteuropa und Asien ab-gewandert. Das Beispiel unseres Unternehmens zeigt aber, dass man auch in schwierigen Märkten bestehen kann, wenn man sich auf Nischen kon-zentriert und mit immer neuen Innovationen die Kunden begeistert.“ Simone Diebold

Motivation und Leistung von Mitarbeitern können neben entsprechender Anerkennung in erster Linie über das Entgelt gesteuert werden. Die Ertragssituation des Unter-nehmens darf dabei aber nicht aus den Augen verloren werden. Die Arbeit mit inhaltlich und zeitlich � exiblen Ent-geltsystemen gehört damit zum modernen Handwerks-zeug eines jeden Personalleiters.

Südwesttextil lädt die Personalleiter seiner Mitgliedsunter-nehmen herzlich ein, im Rahmen der kleinen Personal-leiterkreise, die Möglichkeiten der Mitarbeitermotivation durch � exible Entgeltsysteme zu diskutieren. Um die Diskussion zu fördern und branchenspezi� sche Themen abbilden zu können, werden drei Arbeitskreise gebildet.

ENTGELT IN DER BETRIEBLICHEN PRAXIS

Wann: Dienstag, 15. November 2011, 13.00 Uhr bis ca. 16.30 UhrGastgeber: Gütermann GmbH, Landstraße 1, 79261 Gutach-BreisgauAnfahrt: http://maps.google.de/maps?daddr=Landstraße 1, 79261 Gutach

Wann: Dienstag, 22. November 2011, 13.00 Uhr bis ca. 16.30 UhrGastgeber: Losberger GmbH, Gottlieb-Daimler-Ring 14, 74906 Bad Rappenau-FürfeldAnfahrt: http://maps.google.de/maps?daddr=Gottlieb-Daimler-Ring 14, 74906 Bad Rappenau

Wann: Donnerstag, 24. November 2011, 13.00 Uhr bis ca. 16.30 UhrGastgeber: Susa-Vertriebs-GmbH + Co., Helmut-Hörmann-Straße 6 – 10, 73540 HeubachAnfahrt: http://maps.google.de/maps?daddr=Helmut-Hörmann-Straße 6 – 10, 73540 Heubach

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Ditmar Schultschik und Klaus Gudat, beide im Vorstand der Gruschwitz Gruppe, freuen sich über die Auszeichnung.

5Südwesttext Oktober 2011Verband + IndustrieVerband + Industrie

Tierisch kompliziertExpedition in den Kennzeichnungsdschungel

Die korrekte Kennzeich-nung von Textilwaren ist kein einfaches Geschäft. Entsprechend groß war der Andrang zum Semi-nar „Textilkennzeichnung aktuell“, zu dem Südwest-textil und Gesamtmasche am 19. Oktober eingeladen hatten. Selbst für alte Ha-sen ist der Dschungel von Rohstoffkennzeichnung, Pflegesymbolen, Herstel-lerangabe und „Made in“ immer schwerer zu durch-schauen. Hinzu kommen die Änderungen durch die neue EU-Textilkennzeich-nungsverordnung, die am 7. November in Kraft tritt.

Die Verordnung er-setzt die EU-Richtlinie und die nationalen Gesetze zur Rohstoffkennzeichnung. Die praktischen Ände-rungen sind in ihrer Zahl zwar begrenzt und betref-fen die Grundsätze der bis-herigen Kennzeichnung kaum. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail: Während für bestimmte Waren wie Matratzen die

Kennzeichnungspflicht gelockert oder – wie z. B. bei Miederwaren - klarer

geregelt wurde, gab es an anderer Stelle Restrik-tionen. Beispielsweise entfallen die „85%-Min-destgehalt-Regel“ und die Möglichkeit, sich bei den Prozentangaben auf die beiden wichtigsten Faser-arten zu beschränken. Auch die Verwendung des Begriffs „Sonstige Fasern“ wird künftig strenger ge-handhabt.

Den Vogel abgeschos-sen hat jedoch die neue Auflage, den Hinweis

„Enthält nicht-textile Teile tierischen Ursprungs“ ins Etikett aufzunehmen –

gegebenenfalls, versteht sich. Was zunächst wie die Forderung eifriger Tierschützer klingt, Pelz- und Lederbestandteile besonders auszuweisen, entpuppt sich als büro-kratischer Nonsens: Tie-rischen Ursprungs sind neben Pelz und Leder auch Horn, Federn und anderes mehr. Da keine Bagatell-grenze vorgesehen ist, gilt selbst für den Perlmutt-Zierknopf am Minislip die entsprechende Regel. Hersteller von Bettwaren mit Entendaunenfüllung müssen ihre Kunden künf-tig darauf hinweisen, dass Enten Tiere sind. Das alles scheint wenig sinnvoll.

Wer ungewollten

Etikettenschwindel ver-meiden will, bekommt also noch mehr zu tun als bisher. Ob in der Praxis wirklich Haare gespalten werden müssen, sei da-hin gestellt. Klare Regeln wären allemal besser. Es bleibt zu hoffen, dass Vernunft einkehrt und die tierischen Blüten aus Brüssel schnell zurückge-stutzt werden. Schließlich sollen die neuen Anfor-derungen bereits ab dem 8. Mai 2012 gelten. Ein Trost: Über den Laden-tisch dürfen nach altem Recht gekennzeichnete Textilwaren noch drei Jahre gehen.

Silvia Jungbauer

Guter Rat kann teuer werdenDie Grenzen der Preisempfehlung: Kartellrecht als Mittelstandsthema

Nach dem Lebensmit-teleinzelhandel könnte künftig auch der Textilein-zelhandel in den Fokus des Bundeskartellamts rücken. Dabei geht es um die Gren-zen der Abstimmung zwi-schen Herstellern und Händlern, besonders hinsichtlich des Verkaufs-preises. Doch wann ist die Grenze zur unzulässigen Preisbindung überschrit-ten und der Rat zu einem bestimmten Preis be-reits als Bevormundung zu sehen? Wie kann ein Warenwirtschaftssystem ungewollt zur Absprache-plattform mutieren? Und was müssen Hersteller beim eigenen Internet-vertrieb – oder dem ihrer

Einzelhandelskunden – beachten?

Diesen und weiteren Fragen ging Rechtsanwalt Dr. Fabian Badtke beim Workshop „Kartellrecht in der Textilwirtschaft“ nach, zu dem Südwesttex-til und Gesamtmasche am 13. Oktober nach Stuttg-art einluden. Der bei der Kanzlei Noerr tätige Spe-zialist für Kartellrecht gab den Teilnehmern einen Überblick über kartell-geneigte Bereiche, die in der täglichen Praxis stän-dig vorkommen und oft verharmlost werden. Der rapide Anstieg kartellbe-hördlicher Ermittlungs-verfahren, die Verhängung drastischer Bußgelder und

die gewachsene Aufmerk-samkeit in den Medien zei-gen: Kartellrecht ist nicht nur etwas für Großunter-nehmen. Verstöße können auch im Mittelstand weit-reichende Folgen haben.

Nach inoffiziellen Ver-lautbarungen des Bundes-kartellamtes beschäftigen sich die Kartellwächter derzeit intensiv mit der Textilwirtschaft. Vor allem geht es dabei um die Fra-ge, wann eine verbotene Preisbindung oder eine noch zulässige Preisemp-fehlung vorliegt.

Silvia Jungbauer

Anregungen und Kritik zur neuen TexKennzVO nimmt Südwesttextil gerne ent-gegen. Die Materialien zum Seminar „Textilkennzeichnung aktuell“ können bei Südwesttextil abgerufen werden (jungbauer@suedwesttextil.de).

Der Gesamtverband textil+mode hat Ende Oktober einen Leitfaden bereitge-stellt, der einen Überblick über Änderungen gibt, die sich aus der neuen Textil-kennzeichnungsverordnung ergeben. Er steht unter www.suedwesttextil.de zum Download bereit.

Silvia Jungbauer: „Bürokratie muss nicht logisch sein.“

Rechtsanwalt Dr. Fabian Badtke mahnt zur Vorsicht bei der Thematisie-rung von Verkaufspreisen.

6 Oktober 2011 SüdwesttextBildung + Soziales

Bildungstagung 2012D-A-CH-Arbeitskreis für Bildung plant Veranstaltung

Die Textilverbände der Länder Schweiz, Öster-reich und Deutschland veranstalten im nächsten Jahr am 15. und 16. Juni eine Bildungstagung in der Zeppelin Universität Friedrichshafen. Das Mot-to: „Textile Bildung neu denken“. Zu neuen Ideen und Ansätzen sollen die Teilnehmer dabei mit Hilfe der „Open Space Methode“ geführt werden. Diese Me-thode, die zur Gestaltung von Konferenzen einge-setzt wird, beruht auf den Prinzipien der Selbstorga-nisation und Selbstbestim-mung der teilnehmenden Personen und möchte so die Mitwirkungsmöglich-keiten maximieren.

Dies war eines der Er-gebnisse der Textilverbän-de und der Ausbildungs-einrichtungen der Länder Schweiz, Österreich und Deutschland, vertreten durch den Gesamtver-band textil+mode sowie durch Bayern und Baden-Württemberg bei ihrem D-A-CH-Treffen Mitte des Monats in der Gatex.

Darüber hinaus ver-ständigten sich die Teil-

nehmer, dass die Ver-anstaltungsreihe zur Lehrerfortbildung wei-tergeführt wird. Zur Auf-taktveranstaltung Anfang April trafen sich Berufs-schullehrer aus Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zum The-ma Spinnen in der Gatex in Bad Säckingen.

Die zweite Runde wur-de nun in Münchberg zum Thema Weberei durchge-führt und erfreute sich wachsenden Interesses. In diesem Jahr wird sich noch die Schweizer Tex-tilfachschule anschließen mit dem Thema Nano- und Plasmatechnolgie.Christine SchneiderImmer wieder interessant: Textile Ausbildung zum Anfassen in der Gatex.

Im Zeichen der GemeinschaftsschulenWissenschafts- und Bildungspolitik der neuen Landesregierung

Anfang des Monats stand die Diskussion mit den bildungspolitischen Ex-perten der neuen Landes-regierung sowohl auf der Agenda der Landesverei-nigung der Baden-Württ-embergischen Industrie (LVI) als auch bei der Landesvereinigung der baden-württembergischen Arbeitgeberverbände.

Beim LVI stand Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr, Sprecher für Wissen-schaft, Forschung und In-novation der Fraktion der Grünen, den Anwesenden Rede und Antwort.

Schmidt-Eisenlohr machte deutlich, dass für die Landesregierung die frühkindliche Förderung eine wichtige Position im bildungspolitischen Port-folio einnimmt. Als wei-terer Punkt nannte er die Förderung der berufsbe-gleitenden Weiterbildung sowie die Umsetzung der Gemeinschaftsschule.

Die Gemeinschafts-schulen standen auch im Mittelpunkt der Diskus-sion mit Gerhard Klein-böck, Sprecher für be-rufliche Bildung der SPD Landtagsfraktion, bei der

Landesvereinigung Ba-den-Württembergischer Arbeitgeberverbände. Die Arbeitgeberverbände äußerten die Sorge, dass durch die Einführung ei-ner Sekundarstufe II in der Gemeinschaftsschu-le das erfolgreiche Modell des beruflichen Gymna-siums gefährdet würde. Zudem könne man noch kein Konzept zur Berufs-orientierung entdecken. Kleinböck sieht hier die Hauptaufgabe in der Zu-sammenarbeit von Schu-len und Betrieben.Christine SchneiderKinder lernen gerne. © contrastwerkstatt - Fotolia.com

Open Space ist eine Methode der Großgruppenmoderation zur Strukturierung von Konferenzen. Die Open Space Technology wurde in den USA von Harrison Owen um 1985 entwickelt.Ziel ist, in kurzer Zeit mit einer großen Zahl von Menschen zu einem umfassenderen Thema eine Aufbruchsstim-mung zu erzeugen und zu vertiefen, in der wesentliche Teilthemen innovativ und lösungsorientiert besprochen werden, damit daraus konkrete Projekte entstehen können.Open Space schafft einen Raum, in dem viele Menschen selbstorganisiert und selbstverantwortlich ihre Anliegen gemeinschaftlich bearbeiten können. Es gibt keine vorgegebenen einzelnen Themen. Jeder kann ein Anliegen, das ihm besonders am Herzen liegt, vorantreiben. Das können komplexe und dringliche gemeinsame, aber auch persönliche Fragen und Themen sein. Sie werden erst zu Beginn der Veranstaltung formuliert. So entsteht ein großer „Themen-Marktplatz“, auf dem sich die Teilnehmer zu Themengruppen zusammenschließen. Der Erfolg einer Open-Space-Konferenz steht und fällt mit der Umsetzung der entstandenen Ideen. Oft sind die Teilnehmer danach so stark motiviert, dass von selbst die vielfältigsten Aktivitäten entstehen.

7Südwesttext Oktober 2011Bildung + Soziales

Seminare Bildungswerk

Seminarangebot der Akademie für Personal- und Organisationsentwicklung im Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirtschaft in Kooperation mit Südwesttextil

Zeitmanagement und SelbstorganisationTermin:17. bis 18. November 2011Ort: Haus Bleibach

Projekte mittlerer Komplexität zielorientiert durchführenTermin:24. bis 25. November 2011Ort: Haus Reutlingen

Sucht und MobbingTermin:6. bis 7. Dezember 2011Ort: Haus Bleibach

Weitere Informationen unter www.biwe.de

Textiles Wissen ist gefragtSteigende Nutzerzahlen bei Vibinet

Das virtuelle Bildungs-netzwerk der Textil- und Bekleidungsindustrie er-freut sich zunehmender Beliebtheit. Immer mehr Nutzer greifen auf das tex-tile Wiki im Internet zu. Waren es 2010 noch 1552 Nutzer, so konnte die Zahl in diesem Jahr auf 2031 gesteigert werden. Dies ist eine Zuwachsrate von 31 Prozent.

Mit dieser Datenplatt-form hat die Branche ein modernes, computer- unterstütztes Lehrmittel geschaffen, das sich aus textilem Grund-, Vertie-fungs- und Expertenwis-sen zusammensetzt.

Mit Hilfe von Themen-portalen, Lehrbüchern, Videos und Animationen werden die verschiedenen Produktionsprozesse wie Garnerzeugung, Weberei, Veredlung und Konfektion entlang der Textilen Ket-te dargestellt und erklärt. Darüber hinaus hilft es, mit Übungsaufgaben das Wissen zu festigen.

Die vorwiegenden Ver-wender sind Ausbilder, Berufsschullehrer, Auszu-bildende, Schüler und Stu-denten, die das Vibinet zur

Unterrichtsvorbereitung, zur Vorbereitung von Se-minaren, Diplomarbeiten oder einfach nur als Nach-schlagewerk nutzen. Aber auch den Mitarbeitern der Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie dient die Bereitstellung der Daten über das Inter-net beim kontinuierlichen Lernen im Arbeitsprozess.

Wie Wikipedia lebt auch diese „Textilenzy-klopädie“ von der inter-aktiven Nutzung bzw. mo-tivierten Mitarbeit. Jeder Textilinteressierte kann unter www.vibinet.de ei-nen Zugang beantragen.Christine Schneider

Vor dem Spiel ist nach dem SpielGo Textile! hilft bei der Nachwuchswerbung

Am 1. September haben die neuen Auszubildenden ihre Lehre in der Textil- und Bekleidungsindustrie begonnen. Und ganz nach dem Motto „Vor dem Spiel ist nach dem Spiel“ star-ten die Betriebe schon jetzt wieder die Suche nach ge-eigneten Bewerberinnen und Bewerber für das kommende Ausbildungs-jahr 2012/13.

Immer wichtiger wird für die Unternehmen da-bei ihre eigene Präsenz und gute Präsentation im Internet sowie in sozialen Netzwerken wie z. B. Face-book. Mit GoTextile!, der internetbasierten bun-desweiten Nachwuchs-kampagne der Branche, bietet Südwesttextil seinen Mitgliedsunternehmen hierbei die größtmögliche Unterstützung.

Dies beweist die stetig steigende Zahl der Besu-cher: Seit dem Start der Kampagne, am 15. Sep-tember 2009, haben nun schon 74 692 Interessier-te den Weg zu Go Textile! gefunden.

Gemessen wurden die Zahlen mit Google Analytics, einer Analyse-

software, die neben be-kannten Funktionen wie Herkunft der Besucher, Verweildauer und Such-begriffe in Suchmaschi-nen eine Integration in die Benutzeroberfläche von Google AdWords bietet und so eine besse-re Erfolgskontrolle von

AdWords-Kampagnen ermöglicht. Google Ana-lytics ist das mit Abstand

meistverwendete und anerkannte Web-Analyse-werkzeug.

Die höchsten Zugriffs-zahlen erreichte die Sei-te bisher im Mai diesen Jahres: 4 673 Besucher informierten sich über die textilen Berufe und ihre Chancen. Nach den

Sommerferien kletterten die Zahlen im September auf 4 419 Besucher – ein

Zeichen für die Nachhal-tigkeit der erfolgreichen Plattform.

Um die Aufmerksam-keit der Nachwuchskam-pagne im Netz weiter zu steigern und die Ver-linkung im World Wide Web zu erhöhen, schal-tet Go Textile! zum Ende

des Jahres noch einmal Werbung auf Facebook und startet dort erneut

das beliebte Labyrinth-Gewinnspiel.

In der realen Welt präsentiert sich Go Tex-tile! im November auf der Messe für berufliche Ausbildung „Berufe live“ in Köln.

Christine Schneider

GO TEXTILE! • MODE + BEKLEIDUNG

Gesamtverband textil+mode

Einstellen hilft: Jedes Mitgliedsunternehmen von Südwesttextil hat die Möglichkeit, sich auf Go Textile! kostenlos ein eigenes Profil anzulegen und profitiert so von der Verlinkung der Kampagne.

Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung DenkendorfZentrum für Management Research - Prof. Dr. Thomas Fischer

www.vibinet.de

Das virtuelle Bildungsnetzwerk für Textil- und Bekleidungsberufe

www.vibinet.de

Gesamtverband textil + mode e.V. • Reinhardstraße 12-14 • 10117 Berlin

Die Nutzung ist kostenlos.Registrierung direkt auf der Plattform.

Abbildung: ViBiNeT-Homepage

ViBiNeT R

1. Projektkoordination und -dokumentation

2. Firmen-Intranet

3. Wissensdatenbank

4. Lernplattform basierend auf einer Wissensdatenbank

5. Qualitätsmanagement-/Umweltmanagement-Handbuch

6. Vertriebsunterstützung bei der Einführung neuer Produkte

Wikipedia, die im Web verfügbare Online-Enzyklopädie ist weltweit bekannt. Das Prinzip dahinter ist denkbar einfach: die Nutzer lesen die Informationen nicht nur, sie verändern und verbessern sie ständig. Auf diese Weise wächst die Qua-lität des Wissens permanent, in der Breite wie in der Tiefe.Auch die Textil- und Bekleidungsindustrie hat ein solches editierbares Wissensnetz: Das Vibinet.

Mit dieser umfassenden Enzyklopädie stellt das Vibinet ein modernes, computerunterstützes Lehrmittel zur Verfügung, das sich aus textilem Grund-, Vertiefungs- und Experten-wissen zusammensetzt. Für die Erstellung der Lehrinhalte waren hierbei Fachleute verantwortlich.

Das Vibinet bietet eine umfangreiche Sammlung von Lehr-büchern, Videos und Animationen zur Veranschaulichung textiler Prozesse. In Themenportalen finden sich zahlreiche übersichtlich Präsentationen zu textilspezifischen Bereichen, wie Garnerzeugung, Weberei, Vliesstoffe, Tufting, textile Prüfungen, Maschenwaren, Textilveredlung, Beschichtung, Umwelt, Bekleidungsgestaltung und –herstellung, Arbeits-schutz und Qualitätsmanagement.

Zielgruppe des Vibinets sind Ausbilder, Berufsschullehrer, Auszubildende, Schüler und Studenten, die das Vibinet zur Unterrichtsvorbereitung, zur Vorbereitung von Seminaren, Diplomarbeiten oder einfach nur als Nachschlagewerk nutzen möchten.

Darüber hinaus soll die Bereitstellung der Daten über das Internet ein kontinuierliches Lernen im Arbeitsprozess für alle Mitarbeiter der Textil- und Bekleidungsindustrie ermög-lichen, denn modernes, lebenslanges Lernen fordert neue Arten der Lernstoffaufbereitung und Lehrmittelerstellung.

Durch die gemeinsame Weiterentwicklung der eingepfleg-ten Inhalte bleibt die Wissensdatenbank eine aktuelle Quelle für die Aus- und Fortbildung in der Branche. Wie Wikipedia, so lebt auch diese „Textilenzyklopädie“ von der interaktiven Nutzung und der regen Mitarbeit. Gerade aus diesem Grund ist die Mitwirkung von allen Nutzern ausdrücklich erwünscht. Teilen Sie ihr Wissen mit anderen und helfen Sie mit, die Qualität des Vibinets permanent zu verbessern.

Gesamtverbandtextil+mode

8 Oktober 2011 SüdwesttextRecht + Steuern

Neben zahlreichen Mit-wirkungsrechten im Betriebsverfassungsge-setz (BetrVG) steht dem Betriebsrat ein Mitwir-kungsrecht bei Einstel-lungen zu, ebenso bei Eingruppierungen, Um-gruppierungen und Ver-setzungen. In der Praxis bedeutsam sind neben Versetzungen insbeson-dere die Einstellungen. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) sind alle Einstel-lungen hiervon betrof-fen, d. h. auch bei kurz-fristigen Aushilfen muss der Arbeitgeber den Be-triebsrat beteiligen.

Dasselbe gilt für den Einsatz von Leiharbeit-nehmern. Der Begriff Einstellung setzt näm-lich nicht voraus, dass ein Arbeitsverhältnis begründet werden muss. Es liegt bereits dann eine mitbestimmungspflichti-ge Einstellung vor, wenn Personen in den Betrieb

eingegliedert werden, um zusammen mit dort schon beschäftigten Arbeitnehmern den ar-beitstechnischen Zweck des Betriebes durch wei-sungsgebundene Tätig-keit zu verwirklichen.

Gemäß § 99 BetrVG ist der Arbeitgeber ver-pflichtet, dem Betriebsrat die erforderlichen Bewer-bungsunterlagen vorzu-legen und Auskunft über die Person zu geben. Des Weiteren hat der Arbeit-geber nach der genannten Vorschrift unter Vorlage der erforderlichen Un-terlagen Auskunft über die Auswirkung der ge-planten Maßnahme zu geben. In diesem Bereich

gibt es sehr oft Meinungs-verschiedenheiten darü-ber, wie weit die Vorlage-pflicht des Arbeitgebers geht. Hierzu hat das BAG in einer neueren Ent-scheidung vom 27. Okto-

ber 2010 (7 ABR 36/09) entschieden, dass sich das genannte Unterrichtungs-recht nach § 99 BetrVG grundsätzlich nicht auf den Inhalt des Arbeitsver-trages oder auf einzelver-tragliche Vereinbarungen erstreckt. Die Beteiligung des Betriebsrats bei Ein-stellungen sei – so das BAG – kein Instrument zur umfassenden Ver-tragsinhaltskontrolle. Dementsprechend folge aus der gesetzlichen Be-stimmung kein Anspruch des Betriebsrats auf Un-terrichtung über Arbeits-zeitvereinbarungen.

Grundsätzlich ist eine Einstellung ein positives Ereignis und in der ganz überwiegenden Mehrheit wird einem solchen An-trag seitens des Betriebs-rates selbstverständlich

zugestimmt. Wenn der Betriebsrat sich nicht erklärt, sondern sich in Schweigen hüllt, gilt nach § 99 Abs. 3 BetrVG die Zustimmung als erteilt, wenn die Frist von einer

Woche abgelaufen ist. Widerspricht der

Betriebsrat innerhalb der genannten Frist aus-drücklich, bleiben dem Arbeitgeber – wenn er bei der vorgesehenen Einstel-lung bleiben will – zwei Möglichkeiten: Er kann beim Arbeitsgericht nach § 99 Abs. 4 BetrVG bean-tragen, die Zustimmung des Betriebsrats ersetzen zu lassen. Der Nachteil dieses Verfahrens liegt da-rin, dass der Arbeitgeber den Betriebsrat verklagen muss, was in den meisten Fällen sehr ungern in Kauf genommen wird. Ein weiterer Nachteil ist, dass bis zur (rechtskräf-tigen) Entscheidung des Arbeitsgerichtes sehr viel Zeit ins Land gehen kann.

Um zumindest die letzte Folge zu vermei-den, kann der Arbeitge-ber nach § 100 BetrVG dem Betriebsrat erklä-ren, dass die Einstellung aus sachlichen Gründen dringend erforderlich ist

und dementsprechend die Einstellung sofort vornehmen. Wenn aller-dings der Betriebsrat dem widerspricht, d. h. bestrei-tet, dass die Maßnahme aus sachlichen Gründen

erforderlich sei, muss er dies dem Arbeitnehmer unverzüglich mitteilen. Ab der Mitteilung muss dann der Arbeitgeber in-nerhalb von drei Tagen beim Arbeitsgericht die Ersetzung der Zustim-mung beantragen.

Der Betriebsrat hat al-lerdings in Fällen der Ein-stellung, ebenso bei Ver-setzung, Eingruppierung und Umgruppierung, nur ein eingeschränktes „Vetorecht“. Er kann nur widersprechen, wenn be-stimmte Widerspruchs-gründe, die das Gesetz in mehreren Ziffern in § 99 Abs. 2 BetrVG nennt, vorliegen.

In der Praxis kommt am häufigsten vor, dass der Betriebsrat behauptet, es bestünde die begrün-dete Besorgnis, dass in Folge der personellen Maßnahme im Betrieb beschäftigte Arbeitneh-mer gekündigt werden oder sonstige Nachteile erleiden. Die Gerichte ver-

langen hier keine zwin-gende Schlüssigkeit, son-dern die nachvollziehbare Möglichkeit, dass andere Arbeitnehmer benachtei-ligt werden. Dies wäre ein schlüssiger Verwei-gerungsgrund für eine Einstellung. Die Frage, ob der eine oder andere Kandidat geeigneter ist, entscheidet ausschließlich der Arbeitgeber.

Nicht selten kommt es vor, dass der Betriebsrat grundsätzlich befristeten Einstellungen wider-spricht und dem Arbeit-geber bedeutet – und dies dann später auch in die Tat umsetzt – dass er, der Betriebsrat, jeder Einstel-lung widerspricht, wenn der Arbeitgeber bei seiner „Praxis“ bleibt, Einstel-lungen in der Regel befri-stet vorzunehmen. In die-sem Zusammenhang tun sich die Arbeitsgerichte etwas schwer, dann kei-nen Nachteil im Sinne des BetrVG zu sehen, wenn eine Befristung auslaufen soll und eine andere Per-son – möglicherweise auf demselben Arbeitsplatz – befristet eingestellt wer-den soll.

Soweit ersichtlich gibt es hierzu keine höchst-richterliche Rechtspre-chung. Da in § 99 Abs. 2 Ziff. 3 BetrVG ausdrück-lich nur die unbefristete Neueinstellung als Nach-teil für den nichtberück-sichtigten befristeten Be-schäftigten erwähnt wird, liegt jedoch der Schluss nahe, dass der Gesetzge-ber bei befristeter Neuein-stellung keinen solchen Nachteil sehen will.

Emil Schelb

Mitbestimmung bei EinstellungenGrundsätzliches zur Unterrichtung und Beteiligung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Emil Schelb: „Der Betriebsrat hat bei Einstellungen ein eingeschränktes Vetorecht.“

Arbeitsvertrag muss nicht vorlegt werden

Kein Nachteil bei befristeter Neu-einstellung

Mitbestimmungs-recht bei Eingliede-rung in den Betrieb

9Südwesttext Oktober 2011Recht + Steuern

Nach einem Urteil des EuGH vom September ist die Rückforderung rechtsgrundlos entrichteter Beträge so auszulegen, dass diese nur dann zu einer unge-rechtfertigten Bereicherung führen kann, wenn die von einem Abgabenpflichtigen ohne Rechtsgrund gezahlten Beträge unmittelbar auf den Abnehmer abgewälzt wurden. Das Unionsrecht verwehre es daher einem Mitgliedstaat, die Erstattung einer rechtswidrigen Abgabe mit der Begründung abzu-lehnen, dass die vom Abgabenpflichtigen rechts-grundlos entrichteten Beträge mit einer Einsparung aus der gleichzeitigen Aufhebung anderer Abgaben verrechnet worden seien. Dänemark hatte 1992 eine Arbeitgeberabgabe eingeführt und gleichzeitig eine andere abgeschafft. Die neue Abgabe war jedoch gemeinschaftsrechtswidrig. Eine Erstattung lehnten die dänischen Behörden aber ab, weil die Ersparnis durch die Abschaffung der ersten Abgabe höher war als die Belastung durch die rechtswidrige Abgabe.

Diese und weiter Nachrichten zur Einkommen- und Umsatzsteuer können in der Oktoberausgabe nach-gelesen werden, die im geschlossenen Mitglieder-bereich von www.suedwesttextil.de als pdf-Datei heruntergeladen werden kann.

Aktuelle Steuer-Nachrichten

Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig krank, so ist der Arbeitgeber ge-setzlich verpflichtet, ein sogenanntes Betriebliches Eingliederungsmanage-ment (BEM) durchzu-führen.

Hierbei handelt es sich um eine Verpflich-tung des Arbeitgebers im Rahmen seiner Fürsor-gepflicht, wonach er mit dem Arbeitnehmer nach Lösungen suchen soll, wie eine bestehende Arbeits-unfähigkeit überwunden und Fehlzeiten in Zukunft möglichst vermieden werden können. Diese Verpflichtung besteht für alle Arbeitnehmer und ist bereits dann gegeben, wenn sich die Fehlzeiten des Arbeitnehmers in-nerhalb eines Jahres auf mehr als sechs Wochen aufsummieren. Nicht er-forderlich ist, dass es eine einzelne Krankheitsperio-de von durchgängig mehr als sechs Wochen gibt.

In einem Urteil vom 24. März 2011 (2 AZR 170/10) hat das Bundes-arbeitsgericht (BAG) nun seine bisherige Recht-sprechung weiter kon-kretisiert. Es verbleibt beim Grundsatz, dass das BEM kein milderes Mittel zur Kündigung darstellt. Dessen Durchführung stellt somit keine grund-sätzliche Wirksamkeits-voraussetzung für eine

krankheitsbedingte Kün-digung dar. Allerdings hat der Arbeitgeber, soweit er ein BEM trotz gesetz-licher Verpflichtung nicht durchgeführt hat, eine er-weiterte Darlegungslast. Er darf sich nicht darauf beschränken, pauschal vorzutragen, er kenne keine alternativen Einsatz-möglichkeiten und es gebe keine leidensgerechten Arbeitsplätze für den er-

krankten Arbeitnehmer, die dieser trotz seiner Er-krankung ausfüllen kön-ne. Der Arbeitgeber muss vielmehr von sich aus zu denkbaren oder vom Ar-beitnehmer genannten Al-ternativen vortragen und im Einzelnen darlegen, aus welchen Gründen eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes oder eine Beschäftigung auf einem sogenannten leidensge-rechten Arbeitsplatz aus-scheidet. Diese umfang-reiche Darlegungslast dürfte eine krankheitsbe-dingte Kündigung im Nor-malfall sehr erschweren.

Ausnahmsweise kann die Durchführung eines BEM unterbleiben, wenn der Arbeitnehmer dessen Durchführung nicht zuge-stimmt hat. Hierfür ist es jedoch laut BAG Voraus-setzung, dass der Arbeit-geber zuvor auf die Ziele des BEM sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwen-deten Daten ausreichend hingewiesen hat. Auf diese

Weise soll es dem Arbeit-nehmer möglich gemacht werden, die Entscheidung zu treffen, ob er einem derartigen Gespräch zu-stimmt oder nicht.

Grundsätzlich ist deshalb zu empfehlen, bei Krankheitszeiten von mehr als sechs Wochen im Jahr den Arbeitneh-mer unter ausführlicher Belehrung zur Durch-führung eines Gesprächs zum BEM aufzufordern. Südwesttextil hat hierzu ein Musterschreiben ent-wickelt, das den oben dar-gelegten Anforderungen an die umfassende Infor-mationspflicht genügt. Verbandsmitglieder kön-nen das Musterschreiben im Downloadbereich von www.suedwesttextil.de herunterladen.Boris Behringer

Betriebliches EingliederungsmanagementBAG konkretisiert Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung

UnterschriftenkennzeichnungVorsicht bei der Verwendung des Kürzels i.A.

In vielen Unternehmen wird der Zusatz i.A. und i.V. bei der Unterschrift zur Kennzeichnung un-terschiedlicher Hierar-chieebenen verwendet. Derartige interne Unter-schriftenregelungen kön-nen jedoch im Einzelfall gefährlich werden.

Ist bei einer abzuge-benden Erklärung näm-lich die Schriftform gesetz-lich vorgeschrieben, wie z.B. bei einer Kündigung, einem Aufhebungsver-trag oder der Befristung eines Arbeitsvertrages, dann besteht das Risiko, dass die Unterschrift „im Auftrag“ der gesetzlichen Schriftform nicht genügt.

Das Kürzel verweist näm-lich nach seinem Wortlaut zunächst auf ein Auftrags-verhältnis. Bei einem sol-chen Rechtsverhältnis handelt der Auftragneh-mer jedoch nicht im eige-nen sondern im fremden Namen. Eine Unterschrift im fremden Namen ge-nügt jedoch nicht dem Schriftformerfordernis (LAG Rheinland-Pfalz vom 19.12.2007 – 7 Sa 53-0/07). Die Schriftform setzt nämlich eine eigen-händige Unterschrift des Ausstellers voraus.

Zwar kann dem entge-gengehalten werden, dass im allgemeinen Sprach-gebrauch nicht immer

korrekt zwischen der Be-zeichnung „im Auftrag“ und „in Vertretung“ un-terschieden wird und aus den Begleitumständen abgeleitet werden kann, dass eine eigene Erklä-rung ersichtlich im Namen eines anderen als Vertreter abgegeben werden sollte und das verwendete Kür-zel nur zur Kennzeichnung der Hierarchieebene dient (BAG vom 04.05.2011). Allerdings ist insbeson-dere bei den benannten Erklärungen zu empfeh-len, das Kürzel i.A. nicht zu verwenden, um das Schriftformerfordernis zu gewährleisten. Nathan Binkowski

Foto: © arahan - Fotolia.com

Empfehlung: Arbeit-nehmer zu BEM-Gespräch auffordern.

10 Oktober 2011 SüdwesttextTechnik + Umwelt

TermineFaserverbundtechnologieChancen und Märkte für KMU

Der Wachstumsmarkt Faserverbundtechnologie kann gerade für kleine und mittlere Unterneh-men gute Chancen bieten. Welche Anforderungen dabei z. B. an Forschung und Qualifizierung gestellt werden, war zentrales Thema der gemeinsamen Tagung der Allianz Fa-serbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg (AFBW), dem Verein Carbon Composites, dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg sowie der e-mobil BW Mitte Oktober in Stuttgart.

„Aufgrund ihrer he-rausragenden Eigen-schaften sind faserbasier-te Werkstoffinnovationen sehr vielversprechend, vor allem die Herstellung und Verarbeitung von Hoch-leistungsfasern auf Basis von Carbon, nachwach-senden Rohstoffen sowie Keramik“, sagte Daniel Rousta, Ministerialdirek-tor im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

Der Leichtbau-Standort Baden-Württemberg ist nach seiner Überzeugung gekennzeichnet durch eine

sehr gute Infrastruktur in Forschung und Lehre und durch eine Vielzahl indus-trieller Anwender.

Nach Ansicht von Prof. Heinrich Planck, stellver-tretender Vorsitzender der AFBW und Leiter des ITV Denkendorf, sind die Leichtbauwerkstoffe und

-technologien bereits ein wesentlicher Treiber für Innovationen in zahl-reichen Branchen, neben

Fahrzeug- und Maschi-nenbau auch in der Texti-lindustrie. Baden-Württ-emberg profitiere dabei besonders von einem gu-ten Miteinander von In-dustrie und WissenschaftDamit Leichtbau einen echten Beitrag für mehr Nachhaltigkeit leisten

kann, muss noch mehr für energieeffiziente Fer-tigungsverfahren und eine bessere Recyclingfähigkeit

der eingesetzten Leicht-bau-Materialen getan wer-den“, forderte Loogen, Ge-schäftsführer der e-mobil BW. Hier können sich die forschungsstarken Unter-nehmen Baden-Württem-bergs profilieren.

Christine Schneider

Rudolf-Eberle-PreisAm 24. November wird der Dr.-Rudolf-Eberle-Preis, Innovationspreis des Lan-des Baden-Württemberg, durch den Wirtschafts-minister Dr. Nils Schmid verliehen. Im Anschluss an den offiziellen Festakt besteht die Gelegenheit die begleitende Ausstel-lung mit den ausgezeich-neten Ideen zu besuchen und sich bei einem Steh-empfang auszutauschen.Weitere Infos unter www.patente-stuttgart.de.

5. Aachen Dresden International Textile ConferenceAm 24. und 25. November 2011 findet in Aachen die 5. Aachen Dresden Inter-national Textile Confe-rence statt. Partnerländer sind in diesem Jahr Aus-tralien und Neuseeland. Die Konferenz richtet sich an Fachleute aus den Bereichen Textilchemie, Textilveredlung und Tex-tilmaschinenbau sowie Fertigungstechnologie. Auf dem Programm ste-hen Plenarvorträge und eintägige Symposien zu den Themen Health Care, Membranen & Filter, Neue Konzepte in der Textil-chemie, Effizienz in der textilen Fertigungstech-nologie. Programm und Anmeldung unter www.aachen-dresden-itc.de.

Demografie-Kongress 2011Das Bildungswerk der Ba-den-Württembergischen Wirtschaft e. V. wird 40 Jahre alt und feiert in diesem Jahr ein rundes Jubiläum. Zu diesem An-lass lädt das Bildungswerk unter dem Motto „Baden-Württemberg attraktiv für die besten Köpfe machen“ zum Demografie-Kongress 2011 und zur Jubiläums-veranstaltung am 17. No-vember in die Liederhalle Stuttgart ein. Programm und Einladung unter www.suedwesttextil.de.

Zufrieden mit der Veranstaltung: Referenten der Faserverbundtechnologie-Tagung. Foto: AFBW

 

   

Neu: 13. Dezember 2011

im SIMT (Stuttgart-Plieningen)

www. bio-pro.de/tbdc

Save the date

Kick-off-Veranstaltung

Bereits im zweiten Jahr veranstalten der

Cluster Biopolymere/Biowerkstoffe und die Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg die

„bio-materials design challenge“.

Mit der Textilbranche als neuem Schwerpunkt, findet die Eröffnung der

Challenge am 13. Dezember 2011 mit einer Kick-off-Veranstaltung im Stuttgart Institute of Management and Technology

(SIMT) statt. Zur kostenfreien Teilnahme eingeladen sind alle Interessierten aus dem

Bereich der Biowerkstoffe, dem Textilsektor, Designer und Studenten.  

 

Achtung: Terminverschiebung

Ursprünglicher Termin:

27. Oktober

 

   

Neu: 13. Dezember 2011

im SIMT (Stuttgart-Plieningen)

www. bio-pro.de/tbdc

Save the date

Kick-off-Veranstaltung

Bereits im zweiten Jahr veranstalten der

Cluster Biopolymere/Biowerkstoffe und die Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg die

„bio-materials design challenge“.

Mit der Textilbranche als neuem Schwerpunkt, findet die Eröffnung der

Challenge am 13. Dezember 2011 mit einer Kick-off-Veranstaltung im Stuttgart Institute of Management and Technology

(SIMT) statt. Zur kostenfreien Teilnahme eingeladen sind alle Interessierten aus dem

Bereich der Biowerkstoffe, dem Textilsektor, Designer und Studenten.  

 

Achtung: Terminverschiebung

Ursprünglicher Termin:

27. Oktober

 

   

Neu: 13. Dezember 2011

im SIMT (Stuttgart-Plieningen)

www. bio-pro.de/tbdc

Save the date

Kick-off-Veranstaltung

Bereits im zweiten Jahr veranstalten der

Cluster Biopolymere/Biowerkstoffe und die Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg die

„bio-materials design challenge“.

Mit der Textilbranche als neuem Schwerpunkt, findet die Eröffnung der

Challenge am 13. Dezember 2011 mit einer Kick-off-Veranstaltung im Stuttgart Institute of Management and Technology

(SIMT) statt. Zur kostenfreien Teilnahme eingeladen sind alle Interessierten aus dem

Bereich der Biowerkstoffe, dem Textilsektor, Designer und Studenten.  

 

Achtung: Terminverschiebung

Ursprünglicher Termin:

27. Oktober

Anmeldung

11Südwesttext Oktober 2011Technik + Umwelt

Vliesstoffeentwicklung – feiner, besser, weicherITV Denkendorf weiht neue Wasserstrahlanlage im Feinstfaservliestechnikum ein

Für den weiteren Aus-bau der Forschung und Entwicklung im Bereich Feinstfaservliesstoffe investierte das ITV Den-kendorf in eine Wasser-strahlanlage. Für die Ver-festigung von Vliesstoffen steht den Wissenschaft-lern nun eine Fleissner MiniJet-Anlage zur Ver-fügung. Im Rahmen einer Einweihungsfeier mit 50 Gästen aus der Textilin-dustrie ging die Anlage am 19. Oktober offiziell an den Start.

Die Erweiterung wur-de durch die finanzielle Unterstützung des Lan-des Baden-Württemberg und der Firma Trützschler Nonwovens, Egelsbach, ermöglicht. Insgesamt wurde über eine halbe Million Euro in den Aus-bau des Feinstfaserv-liestechnikums und die Anschaffung der Wasser-

strahlanlage investiert. Mit der MiniJet-Anlage können Feinstfasern mit einem Durchmesser klei-ner einem Mikrometer verfestigt und zu Vlies-stoffen verarbeitet wer-den. So ergänzt die neue Technik in idealer Weise die bereits im Technikum vorhandene Meltblowan-lage sowie die Zentrifugen-

Spinnanlage zur Herstel-lung von Feinstfasern.

Die spezielle MiniJet-Anlage arbeitet mit Was-serdrücken von bis zu 100 bar und erzeugt in einem Düsenbalken über die ge-samte Arbeitsbreite einen Wasservorhang, der mit hoher Geschwindigkeit auf das Vlies trifft und es beim Durchgang verfestigt.

Die damit hergestellten Vliesstoffe bieten für viele verschiedene Nonwovens-Anwendungen im Bereich Filtration, Schutzkleidung, Medizintechnik oder Rei-nigung großes Innova-tionspotenzial. Durch die hohe Feinheit der im Vlies verarbeiteten Fasern können besondere Anfor-derungen an Feinheit, Volumen, Griff und Bar-rierewirkung der Vlies-stoffe umgesetzt werden. Für die Entwicklung von blut- und mikrobendich-ten Medizintextilien oder chemikaliendichter, aber atmungsaktiver Schutz-kleidung liefert dies viel-versprechende Optionen zur Produktverbesserung.

Die Einweihung der neuen Anlage wurde von einem kleinen Vortrags-programm begleitet. Dr. Martin Dauner, Leiter Forschungsbereich Fa-

ser- und Vliesstofftechno-logien am ITV, Christoph Rieger, ITV, und Dr. Ull-rich Münstermann, Trütz-schler Nonwovens GmbH, berichteten über die The-men Feinstfasererzeugung und Wasserstrahltechnik. Gleichzeitig nutzte das ITV die Gelegenheit, sein breites Leistungsspek-trum im Bereich Faser- und Vliesstoffherstellung. – insbesondere im Bereich Feinstfaservlies-Entwick-lung – vorzustellen.

Die Teilnehmer zeig-ten großes Interesse an dieser Technologie und führten über das Entwick-lungspotenzial von Vlies-stoffen einen angeregten Gedankenaustausch un-tereinander und mit den Wissenschaftlern des ITV.

Anke Fellmann

Mit der MiniJet-Anlage können Feinstfasern verfestigt und zu Vliesstoffen verarbeitet werden. Foto: ITV

Winzige Teile mit großer WirkungUntersuchungen von Nanoprodukten zur Sicherheit für Mensch und Umwelt

Mit Nano-Teilchen (gr. nanos = Zwerg) entstehen heutzutage faszinierende Produkte mit ganz neuen Funktionalitäten. Dazu ge-hören z. B. Textilien, von denen Schmutz einfach abperlt oder die antibakte-riell wirken. Doch wie bei jeder neuen Technologie muss auch diese sicher in der Anwendung sein. Her-steller und Anwender sol-cher High-Tech-Produkte sind daher gleichermaßen daran interessiert, dass die Nano-Partikel für Mensch und Umwelt unschädlich sind – und das über den gesamten Lebenszyklus.

Im internationalen Textilforschungszentrum Hohenstein Institute in Bönnigheim arbeiten Bi-ologen, Mediziner und Chemiker in mehreren Forschungsprojekten im

Arbeitsgebiet Nano-To-xikologie zusammen, um wichtige wissenschaftliche

Grundlagen zur Produkt-sicherheit und Nachhaltig-keit von Nano-Produkten zu erforschen. Hierbei kommen zum einen stan-dardisierte, aus anderen toxikologischen Fachge-

bieten wie der Umwelt-Toxikologie bekannte, sogenannte OECD-Prüf-

methoden zum Einsatz.Das Team von Dr.

Timo Hammer, wissen-schaftlichem Leiter des Fachbereichs Arbeit, Um-welt und Medizin, ergänzt diese durch aussagekräf-

tige Organmodelle.Um zu untersuchen, ob Nano-Partikel aus der Atemluft aufgenommen werden können, belasten die Ho-henstein Wissenschaftler zum Beispiel menschliche Zellen des Atemtraktes mit speziell markierten Nano-Partikeln. An-schließend beobachten sie unter dem Mikroskop, ob die winzigen Teilchen von den Flimmerhärchen der Zellen abtransportiert und damit die Aufnahme in den Körper verhindert werden. Die Wissenschaft-ler interessiert aber auch, wie die Zellen generell auf die Nano-Partikel re-agieren – sprich, ob z. B. die Zellteilung und damit ihre Regenerationsfä-higkeit beeinflusst wird.

Auch mögliche Um-weltauswirkungen der

Nano-Teilchen werden in Hohenstein unter-sucht, z.B. ob freie Par-tikel, ausgerüstete Texti-lien oder Abwasser einer Fabrik das natürliche Ökosystem schädigen.

Die aktuellen Ergeb-nisse der Nanotoxikologie werden am 14. Dezember beim Hohenstein Nano-forum, das gemeinsam mit dem Institut für Tex-til- und Verfahrenstechnik Denkendorf sowie dem Forschungskuratorium Textil veranstaltet wird, mit Nano-Experten aus Wissenschaft und In-dustrie vorgestellt und diskutiert. Mehr Infor-mationen und die Mög-lichkeit zur Anmeldung gibt es unter www.ho-henstein.de/nanoforum.

Simone Diebold

Nano-funktionalisierte Textilien weisen Wasser und Schmutz ab. Foto: ©Hohenstein Institute

12 Oktober 2011 SüdwesttextZu guter Letzt

Impressum© Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers.

Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie – Südwesttextil e.V.Kernerstraße 5970182 Stuttgart

Postfach 10 50 2270044 Stuttgart

Telefon: +49 711 21050-0Telefax: +49 711 233718Internet: www.suedwesttextil.de

PräsidentDr. Axel Nickel

HauptgeschäftsführerDr. Markus H. Ostrop

Verantwortlich für Inhalt und Layout:Simone Diebold

Gestaltung:www.die-wegmeister.comDruck: Gress-Druck GmbH, FellbachAuflage: 900

Zitat„Man muss ständig gearbeitet haben. Und vor allen Din-gen braucht man Zigaretten.“

Altkanzler Helmut Schmidt auf die Frage von Fernseh-moderator Günther Jauch, was man machen müsse, um mit fast 93 Jahren noch so viel geistige Schärfe zu besitzen.

Welcher Vater kennt die Frage bei der Verabschie-dung von seinen Kindern nicht, wenn er auf Ge-schäftsreise geht: „Papa, bringst Du mir was mit?“ Nun, diese Frage konnte „le bébé“ Giulia ihrem

Vater, dem französischen Staatschef Nicolas Sar-kozy, noch nicht stellen. Denn als er am Mittwoch, den 26. Oktober mittags aufbrach, um in Frank-furt mit Angela Merkel den Euro zu retten, war

sie noch gar nicht auf der Welt. Er verpasste während den lang anhal-tenden Diskussionen über die Schuldenkrise ihre Geburt am Abend – und hatte darüber hinaus noch kein Geschenk.

Doch die deutsche Bundeskanzlerin wuss-te Rat und schickte den frisch gebackenen Vater nicht mit leeren Händen zurück nach Paris: Sie überreichte dem fran-zösischen Präsidenten

für seine Tochter einen flauschigen hellbraunen Teddy der schwäbischen Qualitätsmarke Steiff.

Mit diesem Geschenk ist er jetzt der größte Papa der Welt.Simone Diebold

Der größte Papa der WeltDie deutsche Bundeskanzlerin hilft dem französischen Staatschef aus der Krise

Der französische Präsident war so begeistert von dem Teddy, dass er sofort seine Frau Carla Bruni-Sarkozy anrief und das Telefon an Angela Merkel weitergab, damit sie seiner Gattin zur Geburt der Tochter gratulieren konnte. Foto: Bundesregierung / Jesco Denzel

Decorate your Life – 60 Jahre textile Wohnkultur

Frauen haben die Macht. Zumindest wenn es um Gardinen, Kissen und Dekostoffe geht. Doch die weibliche Vormachtstellung bröckelt. „Noch treffen Frauen zu 80 Prozent die Kaufentscheidungen“, sagt Donata Apelt-Ihling. „Aber die Männer

interessieren sich immer stärker für textile Wohnkul-turen.“ Ein Trend der kommt. Dies vertreten die Experten der Alfred Apelt GmbH aus Oberkirch, denn seit 60 Jahren zieht das Familien-unternehmen Wohnzimmer an.

1951 wurde das Unternehmen in Oberkirch wieder neu gegründet. Basis hierfür: Ein Eisenbahnwaggon voll Garn. Seit 1982 bestimmt nun Ottmar Ihling ge-meinsam mit Donata Apelt-Ihling die Geschicke der Firma. Mit dem Einstieg von Tochter Karoline Ihling 2009 in den Betrieb als Leiterin des Design-Ateliers steht nun die vierte Generation in den Startlöchern, um Wohnkultur erlebbar zu machen.

Quelle: Facebook / Grossmanns

Zum Sechzigsten präsentiert Apelt ein „dekoratives“ Jubiläumsbuch.