SVP Flash April 2010

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Tagtäglich erreichen uns Mel- dungen über Straftaten und Verbrechen in unserem Land. Diese Tatsache wird von linker Seite vertuscht oder schönge- redet und es wird so getan als hätte man alles im Griff. Dagegen wehren wir uns - wir gehen nicht einfach zur Ta- gesordnung über. Vor noch nicht allzu langer Zeit wurde der Baselbieter Be- völkerung einmal mehr mit fol- gender lügnerischer Mitteilung Sand in die Augen gestreut: „Die Kriminalität, Gewalt und Verbrechen sind zurückge- gangen“. Das Gegenteil ist der Fall! Von der Polizei erhalten wir die Meldung, dass im Kanton Baselland 47 Einbrüche be- gangen worden sind, und das in nur einer Woche. Ist das eine Bagatelle? Zugleich wird abgeraten, mit den Tätern in Konfrontation zu gehen. Tag- täglich müssen wir von neu- en Vandalenakten Kenntnis nehmen. Eine andere Schre- ckensbotschaft: „Polizei soll Bahnfahrer schützen“. Sind wir schon so weit – selbst Bahn fahren ist gefährlich ge- worden! Nebst dem Ausmass von unvorstellbarem volks- wirtschaftlichem Schaden lei- det die korrekte Gesellschaft zunehmend an Unsicherheit und Resignation. Die Rückkehr des Heroins ist eine traurige Tatsache und wird von Drogenfachleuten als besorgniserregend eingestuft. Wer schützt unsere Jugend noch, und wer packt die Be- kämpfung des Drogenhandels an der Wurzel? Solche Ver- hältnisse sind Gift für unsere Gesellschaft. Die Gleichgül- tigkeit und Verliederlichung unseres Rechtsstaates ist mit solchen Zuständen in Reich- weite. Die SVP bekämpft die Kriminalität und sie weiss, dass die rechtschaffene Bür- gerin und der korrekte Bürger das auch will! Die SVP als einzige Partei, welche klar und unbeschönigt die katastrophalen Zustände beim Namen nennt und Ab- hilfe schaffen will, wird von den „Linken und Netten“ als rückständig abgestempelt in o FLA S H - Aktuelles der - Baselland Nr. 25/ Ausgabe April 2010 Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen oder per mail an: [email protected] Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33 Impressum/Kontakt: FLASH ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: [email protected] Tel.:077/403 00 14 Wir wollen uns nicht an die zunehmende Kriminalität gewöhnen! Dieter Spiess Präsident der SVP Baselland «Wer die Ausschaffung krimineller Ausländer als menschen- rechtswidrig bezeichnet, ist naiv!!» und beschimpft. Dabei werden unsere Forderungen wie z.B. die bedingungslose Ausschaffung von kriminellen Ausländern von Integ- rationsfanatikern als menschen- rechtswidrig kritisiert. Wer so naiv und verantwortungslos handelt wie eben diese Kreise, dem ist die Schweiz als Ganzes und auch die schweigende Mehrheit der Bevöl- kerung gleichgültig. Die SVP ist nicht gegen Ausländer, die sich in unserem Land korrekt verhalten, sondern sie bekämpft Kriminelle und solche, die uns und unserem Land Schaden zufügen und sich nicht an unsere Gesetze halten. Wir lassen die Schweiz und un- seren Kanton nicht von Chaoten kaputt machen. Wir distanzieren uns von harmoniebedürftigen und realitätsfremden Parteien und Politikern, welche die Missstände permanent zu vertuschen suchen, und die lieber sich selbst anstatt unserem schönen Land dienen, und deren verheerende Ideologie die Missstände fördert anstatt sie bekämpft. Donnerstag, 22. April 2010, 20.00 Uhr Im „Jakobshof“, Sissach Traktanden 1. Begrüssung und Standortbestimmung Dieter Spiess, Parteipräsident 2. Rund um die Deponie-Diskussion Referat RR Jörg Krähenbühl 3. Parolenfassung 4. Die Bildungspolitik BL in der Sackgasse LR Karl Willimann; LR Paul Wenger 5. Verschiedenes Die Parteileitung freut sich über Ihr zahlreiches Erscheinen. PARTEITAG Herzliche Einladung zum +++ Wirtschaftstag 2010! Einladung jetzt als Beilage im flash! +++ Retouren an: SVP Postfach 4448 Läufelfingen A P.P. 4414 Füllinsdorf

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Aktuelle Ausgabe der Flash-Zeitung der SVP Baselland.

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Tagtäglich erreichen uns Mel-dungen über Straftaten und Verbrechen in unserem Land. Diese Tatsache wird von linker Seite vertuscht oder schönge-redet und es wird so getan als hätte man alles im Griff. Dagegen wehren wir uns - wir gehen nicht einfach zur Ta-gesordnung über.

Vor noch nicht allzu langer Zeit wurde der Baselbieter Be-völkerung einmal mehr mit fol-gender lügnerischer Mitteilung Sand in die Augen gestreut: „Die Kriminalität, Gewalt und Verbrechen sind zurückge-gangen“. Das Gegenteil ist der Fall!

Von der Polizei erhalten wir die Meldung, dass im Kanton Baselland 47 Einbrüche be-gangen worden sind, und das in nur einer Woche. Ist das eine Bagatelle? Zugleich wird abgeraten, mit den Tätern in Konfrontation zu gehen. Tag-täglich müssen wir von neu-

en Vandalenakten Kenntnis nehmen. Eine andere Schre-ckensbotschaft: „Polizei soll Bahnfahrer schützen“. Sind wir schon so weit – selbst Bahn fahren ist gefährlich ge-worden! Nebst dem Ausmass von unvorstellbarem volks-wirtschaftlichem Schaden lei-det die korrekte Gesellschaft zunehmend an Unsicherheit und Resignation.

Die Rückkehr des Heroins ist eine traurige Tatsache und wird von Drogenfachleuten als besorgniserregend eingestuft. Wer schützt unsere Jugend noch, und wer packt die Be-kämpfung des Drogenhandels an der Wurzel? Solche Ver-hältnisse sind Gift für unsere Gesellschaft. Die Gleichgül-tigkeit und Verliederlichung unseres Rechtsstaates ist mit solchen Zuständen in Reich-weite. Die SVP bekämpft die Kriminalität und sie weiss, dass die rechtschaffene Bür-gerin und der korrekte Bürger das auch will!Die SVP als einzige Partei, welche klar und unbeschönigt die katastrophalen Zustände beim Namen nennt und Ab-hilfe schaffen will, wird von den „Linken und Netten“ als rückständig abgestempelt

in o FLASH -

Aktuelles der - BasellandNr. 25/ Ausgabe April 2010Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,4448 Läufelfingen oder per mail an: [email protected] Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33

Impressum/Kontakt: FLASH ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: [email protected] Tel.:077/403 00 14

Wir wollen uns nicht an die zunehmende Kriminalität gewöhnen!

Dieter SpiessPräsident der SVP Baselland

«Wer die Ausschaffung krimineller Ausländer

als menschen-rechtswidrig

bezeichnet, ist naiv!!»

und beschimpft. Dabei werden unsere Forderungen wie z.B. die bedingungslose Ausschaffung von kriminellen Ausländern von Integ-rationsfanatikern als menschen-rechtswidrig kritisiert. Wer so naiv und verantwortungslos handelt

wie eben diese Kreise, dem ist die Schweiz als Ganzes und auch die

schweigende Mehrheit der Bevöl-kerung gleichgültig. Die SVP ist nicht gegen Ausländer, die sich in unserem Land korrekt verhalten, sondern sie bekämpft Kriminelle und solche, die uns und unserem Land Schaden zufügen und sich nicht an unsere Gesetze halten.Wir lassen die Schweiz und un-seren Kanton nicht von Chaoten kaputt machen. Wir distanzieren uns von harmoniebedürftigen und realitätsfremden Parteien und Politikern, welche die Missstände permanent zu vertuschen suchen, und die lieber sich selbst anstatt unserem schönen Land dienen, und deren verheerende Ideologie die Missstände fördert anstatt sie bekämpft.

Donnerstag, 22. April 2010, 20.00 Uhr Im „Jakobshof“, Sissach

Traktanden 1. Begrüssung und Standortbestimmung Dieter Spiess, Parteipräsident 2. Rund um die Deponie-Diskussion Referat RR Jörg Krähenbühl 3. Parolenfassung 4. Die Bildungspolitik BL in der Sackgasse LR Karl Willimann; LR Paul Wenger 5. Verschiedenes

Die Parteileitung freut sich über Ihr zahlreiches Erscheinen.

PARTEITAGHerzliche Einladung

zum

+++ Wirtschaftstag 2010! Einladung jetzt als Beilage im flash! +++

Retouren an:

SVPPostfach4448 Läufelfingen

AP.P.

4414 Füllinsdorf

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der Praxis vor allem, dass künst-lerisches Schaffen und kulturelle Bestrebungen und Tätigkeiten mit öffentlichen Geldern, primär mit Steuergeldern, unterstützt wer-den.

Die Schwierigkeit besteht nun da-rin, dass sich die Begriffe „künst-lerisches Schaffen“ und „kulturelle Bestrebungen und Tätigkeiten“ nur sehr schwer und schon gar nicht einheitlich definieren lassen.

Die dafür gegebenen Definitionen sind von Zeit, Ort und Personen abhängig; einfach ausgedrückt: jeder Kunst- und Kulturinteres-sierte hat seine eigene Definition dafür. Deshalb sind auch die Auf-fassungen, was förderungswürdi-ge Kunst und Kultur ist, äusserst kontrovers. Für die einen stehen beispielsweise die Konzerte des Gemischten Chors, des Handhar-

monikaclubs oder der Dorfmusik im Vordergrund, für andere die Aufführungen im Basler Stadtthe-ater, für Dritte regionale Kunst-ausstellungen, Experimentierthe-ater usw. Ob Leitbild oder Gesetz – an diesen Tatsachen kommt man nicht vorbei.

Wenn man schon Kunst und kul-turelle Aktivitäten mit öffentlichen Geldern unterstützt, so sollten auch die diesbezüglichen Wün-sche und Anliegen einer breiten Öffentlichkeit entsprechen und mehr als bisher berücksichtigt werden. Bis jetzt definieren die wenigen Leute der Kulturdirektion, was förderungswürdige Kunst und Kultur ist. Dabei steht ihnen ein praktisch unbeschränkter Ermes-sensspielraum zu. Dass sie bei Ausübung dieser Beurteilung lo-gischerweise ihre eigenen Präfe-renzen, Vorlieben und Prioritäten in den Vordergrund stellen, ist klar. Es fragt sich aber, ob dies auch richtig ist, geht es doch um die Verwendung sehr beträchtlicher öffentlicher Mittel. Diejenigen,

Von Kulturpolitik ist zur Zeit in unserem Kanton viel die Rede. Der Regierungsrat hat kürzlich dem Landrat den Ent-wurf eines neuen Gesetzes über die Kulturförderung („Kul-turförderungsgesetz“) vorge-legt. Der Landrat hat diesen Entwurf jedoch an die Regie-rung zurückgewiesen mit dem Auftrag, „die Grundsätze der basellandschaftlichen Kultur-politik in Form eines Leitbildes zusammenfassend darzustel-len oder in Form eines Ziel-artikels ins Gesetz einfliessen zu lassen.“ Im Weiteren wird der Regierungsrat demnächst dem Landrat beantragen, hö-here Beiträge an das Basler Theater zu bewilligen.

In der BZ vom 20. März plä-diert unser SVP-Landrat Georges Thüring für einen „längst fälligen Marschhalt.“ Es seien im Baselbiet hin-sichtlich der Kulturpolitik noch einige Hausaufgaben zu erle-digen, und vorher sollten oh-nehin keine Entscheide gefällt werden. Dem kann ich nur zu-stimmen!

Die Baselbieter Kulturpolitik will – so steht es in der Kan-tonsverfassung - das „künstle-rische und wissenschaftliche Schaffen“ sowie „kulturelle Bestrebungen und Tätigkei-ten“ fördern. Fördern heisst in

KuLtur woHin?

«Wer bestimmt, was förderungswürdige

Kunst ist?»

Wir freuen uns auf Dich!

Im Mai debattiert der Landrat über 17 Mio Franken «Kultur-Subventionen» an Baselstadt. Einmal mehr soll sich das Baselbiet finanziell verpflichten und Baselstadt finanziell «unterstützen»! Markus Bürgin hat dieses aktuelle Thema aufgegriffen.

welche diese Mittel aufbrin-gen, haben einen berechtigten Anspruch darauf, dass man auch ihre Anliegen, Bedürfnis-se und Prioritäten soweit als möglich mitberücksichtigt.

Zu den noch unerledigten Hausaufgaben gehört deshalb - das ist meine persönliche Meinung - dass man durch breit angelegte Umfragen bei den Kunst- und Kulturinteres-sierten im ganzen Kanton de-finiert, welche Kunst und wel-che kulturellen Bestrebungen im einzelnen unterstützt wer-den sollen, wohin grössen-ordnungsmässig wie viel Mit-tel fliessen sollen und was Vorrang haben soll.

Die Ergebnisse dieser Umfra-gen müssten dann die Grund-lage bilden für die Vorgaben an die Kulturdirektion, welche das Kulturgesetz anwendet und die Gelder verteilt. Deren heutiger praktisch unbegrenz-ter Ermessensspielraum muss durch solche Vorgaben ent-schieden und eingeschränkt werden. Es ist gut möglich, dass die Geldströme dann et-was anders fliessen würden als bisher. Wenn dies dem Volkswillen in unserem Kanton entspricht, ist dies aber rich-tig und nichts dagegen einzu-wenden.

Zur Person

Markus Bürgin wohnt in Binningen und ist Rechtsanwalt, mit Praxis in Basel. Er ist stark engagiert in kul-turellen Organisationen. So ist er Vorstandsmitglied im Verein „Basel-bieter Konzerte“, Vorstandsmitglied in der Schweizerischen Chopin-Gesellschaft, ehemaliger Präsident der Stiftung Basler Ballettgilde und ehemaliger Präsident der Gesell-schaft für Regionale Kulturgeschichte Baselland.

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Sind Sie umgezogen?Bitte melden Sie Ihre neue Adresse der

Geschäftsstelle, SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen

oder per Mail: [email protected] ersparen uns dadurch viele unnötige Umtriebe und Kosten

Herzlichen Dank!

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AnLäSSe

Am 20. April 2010

Im Restaurant Löwen, in Sissach um 20h

Interessantes über Vergangenes, Künftiges und richtungsweisende Entscheide werden an diesem

Abend diskutiert. Alle Mitglieder der JSVP und Interessierte sind herzlich eingeladen an unserer GV

teilzunehmen.

Info/Kontakt: [email protected] (Nadine Estermann)

Wir freuen uns auf Dich!

Toni Brunner war zu Besuch in Liestal!

Eine aussergewöhnliche GV er-lebte die SVP Sektion Liestal: Sie durfte den Präsidenten der SVP Schweiz, Toni Brunner, empfangen.

Begrüsst wurde Toni Brunner beim Regierungsgebäude unter ande-rem von Regierungsrat Jörg Krä-henbühl, Kantonalpräsident Dieter Spiess und NR Christian Miesch. Unter grossem Medienaufmarsch wurde der Gast aus dem Toggen-burg durch das Stedli in Richtung Kaserne geführt - begleitet von ei-ner imposanten Schar 1. August-

Trychlern aus Vorderthal/SZ. An dieser Stelle herz-lichen Dank an Monika Fahrni und Peter Brunner für die tolle Organisati-on diesers Folklorischen Teils!Vor über 200 Gästen sprach Toni Brunner

über die Führungsschwäche des Bundesrates, dem eine Persönlich-keit wie Christoph Blocher fehle. Er sprach auch die Bankenkrise und die Rechtsunsicherheit beim Bank-geheimnis, die ungehemmte Zu-wanderung und die damit verbunde-ne Aushöhlung der Sozialwerke an.Bevor er um 22.30h wieder in Rich-tung Bundeshauptstadt aufbrach, bedankte er sich für den herzlichen Empfang! Die Sektion Liestal bedankt sich bei allen die zu diesem gelungenen Abend tatkräftig beigetragen haben!Daniel Jurt, Präsident Sektion Liestal

Donnerstag, 15. April 2010, Restaurant Kaserne, Kasernenstrasse 13, Liestal

Einladung zurMitgliederversammlung der SVP Frauen BL

mit Referat zur SVP-Familieninitiative 18.45 Uhr Türöffnung 19.00 Uhr Begrüssung: Susanna Keller, Präsidentin SVP-Frauen BL

19.10 Uhr Referat von Rösli Zuppiger, Autorin, Ehefrau von Nationalrat Bruno Zuppiger Nestwärme für Kinder – Blutwurst für Herrn Bundesrat“ca. 20.30 Uhr Mitgliederversammlung SVP-Frauen BL

Frauen und Männer sind herzlich willkommen!

SVP-Frauen Baselland

www.svp-frauen-bl.ch

Einladung zum öffentlichen Vortrag und Diskussionsabend

der EDU Baselland.26. Mai 201019.30 in Liestal, Restaurant Kaserne

Daniel Zingg referiert über das Thema:

Der Islam – Weckruf für Christen!

Kirchen- und Freikirchenführer erhoffen sich, durch den Dialog ein friedvolles Miteinander der Religionen erreichen zu können. Warum muss der Dialog mit dem Islam schei-

tern? Wie werden Dialog und Dialogbereitschaft vom Islam interpretiert? Was sagt der Koran zum Thema Dialog?

Ein Vortrag, der zu mehr bekennender Entschlossenheit statt Anpassung ermutigt.

www.aseba.ch

Einladung zurGeneral-Versammlung der

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Sektion Allschwil: immer am 1. Mittwoch des Monats, im Restaurant Jägerstübli Allschwil, ab 19.00h Kontakt: [email protected] (Suzanne Loop).

Sektion Binningen: immer am 1. Montag des Monats, im Restaurant Schlüssel, Schlüsselgasse 1, Binningen, ab 20.00hKontakt: [email protected] (Kurt Simmler).

Sektion Birsfelden (jeweils ab 19.30h):29.10. Säli Rest. Hirschen/ 19.11. Parteiversammlung Säli Gole AlcantaraKontakt: [email protected] (John Heldner)

Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf: jeweils Mittwochs14.10./ 9.12. ab 19.00h, im Restaurant Rebstock, Frenkendorf. Kontakt: [email protected] (Andi Trüssel). Kontakt Füllinsdorf: [email protected] (Bruno Kiener).( *mit Kegelbahn).

Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00h.Kontakt: [email protected] (Simone Iberg).

Sektion Liestal: immer am 4. Donnerstag des Monats, in der Stadtmühle Liestal, ab 19.00h. Kontakt: [email protected] (Ingrid Kuster&Manfred Bettler)Am 16.12.10 Treff inkl. den SVP Frauen BL

Sektion Reinach: jeden Donnerstag im Rest. Charlestonab 17.00h. Kontakt: [email protected]

Mon

ats-

Hoc

ksDieS unD DASDie SVP Bottmingen reiste am 3. März 2010 mit 45 SVP-Mitgliedern und Sympathisanten aus weiteren Gemeinden ins Bundeshaus nach Bern.

Die Teilnehmenden erlebten zu-nächst – nach einer Sicherheits-kontrolle beim Eintritt - eine in-teressante Führung durch das Bundeshaus und erfuhren dabei al-lerlei Wissenswertes. Die anschlie-ssende Stunde auf der Tribüne des Nationalratssaales ermöglich-te einen Einblick in den laufenden Parlamentsbetrieb. Da erstaunte es nicht, dass Toni Brunner und Christian Miesch, die danach Red und Antwort standen, von den An-wesenden vor allem auf den „cha-otischen Betrieb“ im Saal ange-sprochen wurden. Dies scheint ein

gängiger Eindruck zu sein, verteilen doch die Parlamentsdienste den Besuchern auf der Tribüne eine Unterlage, welche erklärt, dass Parlamentarier während der Session laufend an Gesprächen, Kom-missionssitzungen und beim Verfassen weiterer Anträge seien. Dies erkläre auch die mangelhafte Präsenz, das Lesen von Akten und das Arbeiten mit dem Laptop, während sich vorne die Redner, unbeein-druckt vom Geschehen, ihren Voten wid-men. Dann aber kommt plötzlich Leben in den Saal, er füllt sich und der Beobachter merkt, jetzt geht es um eine Abstimmung. Inhaltlich waren sich Toni Brunner und Christian Miesch einig; einiges lief am 3.3. für die SVP gut, anderes wiederum wird noch viel zu reden geben. Beim anschliessenden gemeinsamen Nachtessen im Della Casa wurde noch intensiv diskutiert, bevor wir dann wieder von unserem Vorstandsmitglied Daniel Ivanov sicher zurück chauffiert wurden. Hanspeter Weibel, Landrat, Präsident SVP Bottmingen

termine 2010Offizielle Anlässe

Betrifft: Parteileitung

Alle Mitglieder und Interessierte

Sektions-Präsidenten

Delegierte

Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]

November DO 25. PräsidentenkonferenzSO 28. Abstimmung

DezemberDO 09. Sessions-RapportDO 16. Parteileitung

AprilDO 15. SVP Frauen FR 16. GV Gelterkinden u.U. DO 22. ParteitagMaiSA 01. DV SVP CH FR 07. WirtschaftstagDI 11. PräsidentenkonferenzJuniDO 10. Sessionsrapport SO 13. AbstimmungDO 17. ParteileitungSA 26. DV SVP CH

JuliSA 17. Grümpelturnier SVP CH

AugustDO 12. Parteitag DI 17. ParteileitungSA 28. DV SVP CH

SeptemberDI 07. Präsidentenkonferenz DO 23. SessionsrapportSO 26. AbstimmungSO 26. Leimenchilbi

OktoberDO 14. Parteileitung DO 21. Parteitag